KLAPPENANTRIEBSSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klappenantriebssystem für eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe.

[0002] Die WO 2006/099645 A1 zeigt eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe mit einer mechanischen Stelleinheit, welche einen mit der Klappe verbindbaren Stellarm und einen den Stellarm beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist. Weiters ist als integraler Bestandteil der mechanischen Stelleinheit ein Elektromotor zum Antreiben der Klappe vorgesehen.

[0003] Nachteilig am Stand der Technik ist einerseits die Tatsache, dass sich eine einmal getroffene Entscheidung für eine rein mechanische Stelleinheit oder eine mechanische Stelleinheit mit integriertem Elektromotor nur durch einen kompletten Austausch der mechanischen Stelleinheit durch eine solche mit einem bzw. ohne einen integrierten Elektromotor ändern lässt. Mit anderen Worten ist es nicht möglich, eine bereits in einem Möbelkorpus eingebaute mechanische Stelleinheit mit einem Elektromotor nachzurüsten. Muss der Elektromotor aufgrund eines Defektes ausgetauscht werden, ist hierfür die gesamte mechanische Stelleinheit zu zerlegen oder gleich die gesamte Stelleinheit mit dem defekten Elektromotor gegen eine Stelleinheit mit intaktem Elektromotor auszutauschen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Probleme des Standes der Technik zu beheben.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Klappenantriebssystem gemäß dem beiliegendem Anspruch 1 gelöst. Das Befestigen des Elektroantriebs kann beispielsweise werkzeuglos, vorzugsweise durch eine Schnappverbindung, oder auch durch eine Schraubverbindung oder auf eine andere geeignete Art erfolgen. Zum Befestigen des Elektroantriebs an der mechanischen Stelleinheit sind an der mechanischen Stelleinheit und/oder dem Elektroantrieb geeignete Befestigungsmittel anzuordnen.

[0006] Die einfachste Ausbildung des Elektroantriebs als ein abgeschlossener Bauteil wird dadurch erreicht, dass alle Komponenten des Elektroantriebs an einer gemeinsamen Grundplatte befestigt sind. In diesem Fall kann der Elektroantrieb mit seiner Grundplatte an der mechanischen Stelleinheit befestigt werden. Die Grundplatte kann natürlich zum Schutz der Komponenten des Elektroantriebs vollständig oder zumindest teilweise durch ein Gehäuse umhüllt sein.

[0007] Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass alle Komponenten des Elektroantriebs in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind. In diesem Fall ist es nicht notwendig, dass alle Komponenten an der Grundplatte des Gehäuses befestigt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Übertragung der Antriebskraft vom Elektroantrieb auf die Stelleinheit über eine vorzugsweise einzige Schnittstelle erfolgt. Diese Schnittstelle wird durch einen Wellenzapfen gebildet, der einen Abtrieb des Elektromotors bzw. eines auf Seiten des Elektroantriebs angeordneten Getriebes mit der mechanischen Stelleinheit verbindet. Der Wellenzapfen wird dabei in eine Öffnung an der Stelleinheit drehfest eingeführt, wobei die Schnittstelle direkt mit dem Stellarm der Stelleinheit zusammenwirkt, sodass der Antrieb der Klappe über den Elektromotor, die Schnittstelle und den Stellarm erfolgt.

[0008] Selbstverständlich kann auch ein Getriebe im Kraftstrang zwischen dem Elektromotor und dem Stellarm vorgesehen sein. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schnittstelle durch die Befestigung des Elektroantriebs an der Stelleinheit sozusagen automatisch eine Verbindung zur Kraftübertragung zwischen dem Elektroantrieb und der Stelleinheit herstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass der Wellenzapfen am Elektroantrieb befestigt ist und bei der Befestigung des Elektroantriebs durch seine Positionierung in eine entsprechende Ausnahmeöffnung an der Stelleinheit eingreift.

[0009] Weist die Stelleinheit ein Gehäuse mit einer am Möbelkorpus befestigbaren Grundfläche und einer von dieser beabstandeten Deckfläche auf, so kann vorgesehen sein, den Elektroantrieb an der Deckfläche zu befestigen. Alternativ kann vorgesehen sein, den Elektroantrieb seitlich neben der Stelleinheit an dieser zu befestigen. In beiden Fällen ist es nicht notwendig, die Stelleinheit zur Befestigung des Elektroantriebs vom Möbelkorpus zu entfernen, falls die Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist.

[0010] Ganz generell kann natürlich vorgesehen sein, den Elektroantrieb vor der Montage der Stelleinheit am Möbelkorpus an der Stelleinheit zu befestigen. In diesem Fall besteht der wesentliche Vorteil der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik darin, dass der Elektroantrieb nach erfolgter Montage der Stelleinheit leicht von dieser entfernbar ist, was beispielsweise bei einem defekten Elektromotor von Vorteil ist.

[0011] Falls vorgesehen ist, dass der Elektroantrieb ein Getriebe aufweist, kann weiters vorgesehen sein, dass die Schnittstelle auf der Seite des Elektroantriebs mit dem Getriebe gekoppelt ist. Diese Ausführungsform bewahrt den Vorteil, dass keinerlei Modifikation bereits bestehender mechanischer Stelleinheiten erforderlich ist, sofern diese eine Schnittstelle aufweisen.

[0012] Bei einer weiters bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen dem wenigsten einen Elektromotor und der Schnittstelle oder zwischen dem wenigstens einen Elektromotor und dem Getriebe eine Kupplung geschalten ist.

[0013] Die Kupplung kann beispielsweise mechanisch flexibel (zum Beispiel als Schlauchkupplung) ausgebildet sein. Eine derartige mechanisch flexibel Ausbildung der Kupplung trägt dazu bei, die Antriebsgeräusche des Elektromotors in geringerem Ausmaß auf das Getriebe und gegebenenfalls dem Gehäuseteil, in welchem das Getriebe angeordnet ist, zu übertragen. Dies ist insofern von Bedeutung, als vorzugsweise der Elektromotor schwimmend im Gehäuse des Elektroantriebs gelagert ist und daher selbst kaum Vibrationen an das Gehäuse abgibt. Die akustischen Eigenschaften des Elektroantriebs können weiter verbessert werden, wenn vorgesehen ist, dass mit dem wenigstens einen Elektromotor Zusatzgewichte verbunden sind. Hierdurch ist es möglich, das Verhältnis zwischen Statormasse und Rotormasse des Elektromotors vorteilhaft zu verändern.

[0014] Die schwimmende Lagerung des Elektromotors kann mit Hilfe von Schaumstoff-Pads erfolgen.

[0015] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass der Elektroantrieb eine Freilaufkopplung für den wenigstens einen Elektromotor aufweist. Eine derartige Freilaufkopplung ist in der bereits genannten WO 2006/099645 A1 beschrieben und muss daher an dieser Stelle nicht näher erläutert werden.

[0016] Aus verschiedenen Gründen kann es vorteilhaft sein, wenn eine Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der Position des Stellarms vorgesehen ist. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, eine Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung des Elektromotors vorzusehen. Insbesondere bei der Anordnung einer Freilaufkupplung kann nämlich aus einer bekannten Position des Stellarms bzw. Elektromotors nicht zwingend auf die Position des jeweils anderen der beiden Bauteile Stellarm und Elektromotor geschlossen werden. In diesem Fall ist es vorteilhaft, wenn für jeden Bauteil (Stellarm bzw. Elektromotor) gesonderte Positionsmesseinrichtungen vorgesehen sind. Es kann natürlich auch eine gemeinsame Positionsmesseinrichtung vorgesehen sein, welche gesonderte Messfühler für den Stellarm bzw. den Elektromotor aufweist.

[0017] Wenigstens eine der Positionsmesseinrichtungen kann dabei ein Drehpotentiometer aufweisen. Auch andere Ausbildungen der Positionsmesseinrichtung(en) sind denkbar.

[0018] Die Messsignale der Positionsmesseinrichtung bzw. Positionsmesseinrichtungen können einer Steuer- bzw. Regeleinrichtung zugeführt werden. Diese kann in Abhängigkeit der empfangenen Messsignale den Elektromotor steuern bzw. regeln. Beispielsweise kann hierdurch eine Touch-Latch-Funktionalität realisiert werden, bei welcher durch eine Einwirkung eines Benutzers auf die Klappe der Elektromotor zum Antreiben der Klappe ausgelöst und/oder gebremst wird. Weiters können verschiedene Geschwindigkeits- oder Beschleunigungsprofile, durchaus auch in Abhängigkeit von der Stärke und/oder Richtung einer Kraftausübung des Benutzers gefahren werden.

[0019] Über die Positionsmesseinrichtungen können weiters auch abgeleitete Bewegungsgrößen des Elektromotors und/oder der Klappe wie beispielsweise Drehbeschleunigung- und Drehgeschwindigkeit oder Beschleunigung und Geschwindigkeit bestimmt werden.

[0020] Da die Klappe im vollständig geöffneten Zustand nicht immer gut zugänglich ist (vor allem für kleinere Benutzer), kann ein gesonderter Schalter am Möbelkorpus vorgesehen sein, durch den das Schließen erfolgen kann. Falls der Schalter nur für das Schließen vorgesehen ist, wird er in der geschlossenen Endlage der Klappe, in welche diese am Möbelkorpus anliegt, durch die Klappe verdeckt. Es kann natürlich dennoch auch über eine Bewegung der Klappe durch den Benutzer der Schließvorgang durch den Elektromotor gestartet werden.

[0021] Ein erfindungsgemäßes Klappenantriebssystem kann auf einer oder beiden Seiten eines Möbelkorpus angeordnet werden. Bei einer beidseitigen Anordnung kann vorgesehen sein, dass eines der Klappenantriebssysteme (bzw. dessen Steuer- bzw. Regeleinheit) als Master und das andere Klappenantriebssystem (bzw. dessen Steuer- bzw. Regeleinheit) als Slave fungiert.

[0022] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine mechanische Stelleinheit für eine Klappe mit einem Elektromotor nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 bis 5

ein Ausführungsbeispiel eines nicht erfindungsgemäßen Klappenantriebssystems in verschiedenen Ansichten,

Fig. 6 bis 11

ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Klappenantriebssystems und

Fig. 12a, 12b

jeweils eine perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus mit einem montierten Klappenantriebssystem

[0023] Fig. 1 zeigt eine mechanische Stelleinheit gemäß dem Stand der Technik, welche über eine Grundplatte 9 an einem Möbelkorpus 8 montiert ist. Die mechanische Stelleinheit weist dabei einen Kraftspeicher 13 zur Beaufschlagung zweier Stellarme 10, 11 auf. Die Stellarme 10, 11 sind einerseits mit der Grundplatte 9 gelenkig verbunden und andererseits an einem Beschlagteil 12 der Klappe 4 angelenkt. Über einen Elektromotor 7 ist der Stellarm 10 und damit die Klappe 4 antreibbar.

[0024] Die Fig. 2 bis 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines nicht erfindungsgemäßen Klappenantriebssystems 1.

[0025] In Fig. 2 erkennt man dabei eine Deckfläche 24 einer in Fig. 2 nicht näher dargestellten mechanischen Stelleinheit 2. Die Deckfläche 24 weist zwei Vorsprünge 241, welche zum Einhängen der Grundplatte 39 des Elektroantriebs 3 dienen. Das Einhängen erfolgt dabei über Laschen 391. Nach erfolgtem Einhängen können der Elektroantrieb 3 und die mechanische Stelleinheit 2 über Schrauben miteinander verschraubt werden, wobei in diesem Ausführungsbeispiel die Deckfläche 24 entsprechende Aufnahmen 242 für die Schrauben aufweist. Weiters erkennbar sind in Fig. 2 das Getriebe 33, der Elektromotor 31 sowie eine diese beiden Bauteile miteinander verbindende (in diesem Ausführungsbeispiel mechanisch flexibel ausgebildete), Kupplung 34. Auf der Grundplatte 39 ist weiters eine Platine 38 befestigt, welche die Schaltkreise einer Steuer- bzw. Regeleinheit aufweist.

[0026] Die Schnittstelle 6 ist hier in Form der zentralen Achse 6' des Elektroantriebs 3 und einer hinter einer Aufnahmeöffnung 6" an der Stelleinheit 2 angeordneten Aufnahme (nicht dargestellt) für die Achse 6' ausgebildet.

[0027] In Fig. 3 ist die mechanische Stelleinheit 2 als Gesamteinheit dargestellt so wie sie bereits in einem in Fig. 3 nicht dargestellten Möbelkorpus befestigt sein kann. Die mechanische Stelleinheit 2 weist dabei einen Stellarm 21 auf, welcher durch einen in Fig. 3 nicht näher dargestellten aber dem Stand der Technik entsprechenden Kraftspeicher 22 (hier: Federpaket) beaufschlagt wird.

[0028] Das Gehäuse der Stelleinheit 2 weist eine Grundfläche 23 auf, mit welcher die Stelleinheit 2 an einem Möbelkorpus befestigbar ist. Von dieser beabstandet und im Wesentlichen parallel zu dieser ist die Deckfläche 24 angeordnet, welche der Befestigung des Elektroantriebs 3 dient.

[0029] In Bezug auf den Elektroantrieb 3 ist in Fig. 3 im Vergleich zur Fig. 2 ein Potentiometer 37 erkennbar, welches mit der Endstufe des Getriebes 33 zusammenwirkt (siehe hierfür die Explosionsdarstellung der Fig. 4).Über das Potentiometer 37 ist die Position des Stellarms 21 und damit die Position der in Fig. 3 nicht dargestellten Klappe 4 bestimmbar, da die Endstufe des Getriebes 33 mit dem Stellarm 21 ohne Schlupf über die in Fig. 3 nicht dargestellte Schnittstelle 6 zusammenwirkt.

[0030] In den Figuren nicht gesondert dargestellt ist ein weiteres Potentiometer, welches direkt auf der Platine 38 durch geeignete Schaltungen ausgebildet ist. Über dieses Potentiometer kann die Position des Abtriebs des Elektromotors 31 bestimmt werden.

[0031] In Fig. 4 ist die tatsächliche Anordnung des Potentiometers 37 relativ zum Getriebe 32 erkennbar. Dabei ist ein Zahnkranz 371 drehfest mit der Endstufe des Getriebes 32 verbunden und wirkt mit einem Zahnrad 372 derart zusammen, dass eine 2:1-Übersetzung der Bewegung der Endstufe des Getriebes 33 auf das Zahnrad 372 erfolgt. Hierdurch kann der Messbereich des Potentiometers 37, mit welchem das Zahnrad 372 zusammenwirkt, besser ausgenutzt werden.

[0032] In Fig. 4 ist weiters erkennbar, dass am Abtrieb 311 des Elektromotors 31 ein Stift 312 aufgesteckt ist, welcher in die Kupplung 34 (hier: mechanisch flexible Schlauchkupplung) eingesteckt ist. Auf der anderen Seite der Kupplung 34 ist in einem Gehäuse 313 ein Schneckenrad angeordnet, welches mit der ersten Stufe des Getriebes 33 zusammenwirkt.

[0033] Der Elektroantrieb 3 weist weiters eine Überlastkupplung 331 sowie eine Freilaufkupplung 35 auf. Die Überlastkupplung 331 verhindert dabei eine ungewollte Zerstörung der Zahnräder des Getriebes 33 durch eine übermäßige auf den Stellarm 21 einwirkende Belastung. Die Freilaufkupplung 332 gestattet den Eingriff eines Benutzers bei angetriebener Klappe 4, ohne durch den Motor 31 daran gehindert zu werden.

[0034] Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Ansicht nochmals das Klappenantriebssystem 1 gemäß den vorigen Fig. 2 bis 4, wobei der Elektroantrieb 3 als ein abgeschlossener Bauteil an der mechanischen Stelleinheit 2 befestigt ist.

[0035] Obwohl ein wesentlicher Vorteil der Erfindung darin besteht, dass es möglich ist, den Elektroantrieb 3 auch dann an einer Stelleinheit 2 zu befestigen, wenn die Stelleinheit 2 bereits an einem hier nicht dargestellten Möbelkorpus 5 montiert ist, kann natürlich auch eine Vorkonfektionierung des Kiappenantriebs erfolgen.

[0036] Fig. 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Klappenantriebsystems 1 bestehend aus einer mechanischen Stelleinheit 2 und einem Elektroeintrieb 3 vor der Montage des Elektroantriebs 3 an der Stelleinheit 2.

[0037] In Fig. 6 ist die Ausbildung der Schnittstelle 6 in Form eines durch den Elektromotor 31 antreibbaren Armes 61, an welchem ein Bolzen 62 befestigt ist, erkennbar. Der Bolzen 62 greift dabei bei der Montage des Elektroantriebs 3 an der Stelleinheit 2 in eine Ausnehmung 63 an der Stelleinheit 2 ein. Hierdurch wird eine kraftübertragende Verbindung zwischen dem Elektroantrieb 3 und der Stelleinheit 2 geschaffen.

[0038] Fig. 7 zeigt eine Explosionsdarstellung des Elektroantriebs 3.

[0039] In einem Gehäuse 32 sind dabei alle Komponenten des Elektroantriebs 3 angeordnet. Das Gehäuse 32 ist durch eine Abdeckung 321 abdeckbar.

[0040] Der Elektromotor 31 ist schwimmend in einer Motorlagerung angeordnet. In der Motorlagerung sind dabei Gewichte 36 nicht erkennbar angeordnet. Der Abtrieb 312 des Elektromotors 31 wirkt über eine Freilaufkupplung 35 (hier: Klauenkupplung) mit einem Schneckenrad 314 zusammen. Das Schneckenrad 314 treibt über das Getriebe 33 den Arm 61 an.

[0041] Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Klappenantriebssystem 1, wobei der Elektroantrieb 3 bereits an der Stelleinheit 2 befestigt wurde.

[0042] Fig. 9 zeigt eine entsprechende perspektivische Ansicht.

[0043] Die Fig. 10 und 11 zeigen eine Ansicht von oben bzw. vorne.

[0044] Fig. 12a zeigt einen Möbelkorpus 5 mit einer daran bewegbar gelagerten Klappe 4 und einem Klappenantriebssystem 1 nach den Fig. 2 bis 5.

[0045] Fig. 12b zeigt einen Möbelkorpus 5 mit einer daran bewegbar gelagerten Klappe 4 und einem Klappenantriebssystem 1 nach den Fig. 6 bis 11.

Ansprüche

1. Klappenantriebssystem (1) für eine an einem Möbelkorpus (5) bewegbar gelagerte Klappe (4), mit:

- einer mechanischen Stelleinheit (2), welche einen mit der Klappe (4) verbindbaren Stellarm (21) und einen den Stellarm (21) beaufschlagenden Kraftspeicher (22) aufweist,

- einem an der Stelleinheit (2) befestigten Elektroantrieb (3) zum Antreiben der Klappe (4), wobei der Elektroantrieb (3) wenigstens einen Elektromotor (31) aufweist, wobei der Elektroantrieb (3) als ein abgeschlossener Bauteil ausgebildet ist, sodass der Elektroantrieb (3) auch dann an der Stelleinheit (2) befestigbar ist, wenn die Stelleinheit (2) bereits am Möbelkorpus (5) montiert ist,

- einer Schnittstelle (6) zur Übertragung der Antriebskraft vom Elektroantrieb (3) auf die mechanische Stelleinheit (2),

dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (6) in Form eines durch den Elektromotor (31) antreibbaren Armes (61) gebildet ist, wobei am Arm (61) ein Bolzen (62) befestigt ist, welcher bei der Montage des Elektroantriebes (3) an der mechanischen Stelleinheit (2) in eine Ausnehmung (63) an der mechanischen Stelleinheit (2) eingreift, sodass eine kraftübertragende Verbindung zwischen dem Elektroantrieb (3) und der mechanischen Stelleinheit (2) geschaffen wird.

2. Klappenantriebssystem (1) nach Anspruch 1, wobei alle Komponenten des Elektroantriebs (3) an einer gemeinsamen Grundplatte (39) befestigt sind.

3. Klappenantriebssystem (1) nach Anspruch 1, wobei alle Komponenten des Elektroantriebs (3) in einem gemeinsamen Gehäuse (32) angeordnet sind.

4. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die mechanische Stelleinheit (2) ein Gehäuse mit einer am Möbelkorpus (5) befestigbaren Grundfläche (23) und einer von dieser beabstandeten Deckfläche (24) aufweist und wobei der Elektroantrieb (3) an der Deckfläche (24) befestigt ist.

5. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Elektroantrieb (3) seitlich neben der Stelleinheit (2) an dieser befestigt ist.

6. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Elektroantrieb (3) ein Getriebe (33) aufweist.

7. Klappenantriebssystem (1) nach Anspruch 6, wobei die Schnittstelle (6) auf der Seite des Elektroantriebs(3) mit dem Getriebe (33) gekoppelt ist.

8. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die Schnittstelle (6) auf der Seite der Stelleinheit (2) mit dem Stellarm (21) gekoppelt ist.

9. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei zwischen dem wenigstens einen Elektromotor (31) und der Schnittstelle (6) oder zwischen dem wenigstens einen Elektromotor (31) und dem Getriebe (33) eine Kupplung (34) vorgesehen ist.

10. Klappenantriebssystem (1) nach Anspruch 9, wobei die Kupplung (34) mechanisch flexibel ausgebildet ist.

11. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Elektroantrieb (3) eine Freilaufkupplung (35) für den wenigstens einen Elektromotor (31) aufweist.

12. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 11, wobei der wenigstens eine Elektromotor (31) schwimmend im Gehäuse (32) des Elektroantriebs (3) gelagert ist.

13. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei mit dem wenigstens einen Elektromotor (31) Zusatzgewichte (36) verbunden sind.

14. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei eine Positionsmesseinrichtung (37) zur Bestimmung der Position des Stellarms (21) vorgesehen ist.

15. Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei eine Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der Position des Elektromotors (31) vorgesehen ist.

16. Klappenantriebssystem (1) nach Anspruch 14 oder 15, wobei die Positionsmesseinrichtung(en) (37) ein Drehpotentiometer aufweist (aufweisen).

17. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Klappe, gekennzeichnet durch ein am Möbelkorpus (5) montiertes Klappenantriebssystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei der Stellarm (21) des Klappenantriebssystem (1) mit der Klappe verbunden ist.

Claims

1. A flap drive system (1) for a flap (4) movably-mounted to a furniture carcass (5), comprising:

- a mechanical actuating unit (2) with an actuating arm (21) to be connected to the flap (4), and with an energy storage member (22) for applying a force to the actuating arm (21),

- an electric drive (3) fixed to the actuating unit (2) for driving the flap (4), wherein the electric drive (3) includes at least one electric motor (31), wherein the electric drive (3) is configured as a closed-off component, so that the electric drive (3) can also be fixed to the actuating unit (2) when the actuating unit (2) is already mounted to the furniture carcass (5),

- an interface (6) for transmitting the driving force from the electric drive (3) to the mechanical actuating unit (2),

characterized in that the interface (6) is in the form of an arm (61) configured to be driven by the electric motor (31), wherein fixed to the arm (61) is a bolt (62) which, when the electric drive (3) is mounted to the mechanical actuating unit (2), engages into a recess (63) on the mechanical actuating unit (2), so that a force-transmitting connection between the electric drive (3) and the mechanical actuating unit (2) is being created.

2. The flap drive system (1) according to claim 1, wherein all components of the electric drive (3) are fixed to a common base plate (39).

3. The flap drive system (1) according to claim 1, wherein all components of the electric drive (3) are arranged within a common housing (32).

4. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 3, wherein the mechanical actuating unit (2) includes a housing having a base surface (23) to be fixed to the furniture carcass (5) and a deck surface (24) spaced therefrom, and wherein the electric drive (3) is fixed to the deck surface (24).

5. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 4, wherein the electric drive (3) is fixed to the actuating unit (2) so as to be located laterally besides the actuating unit (2).

6. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 5, wherein the electric drive (3) includes a transmission (33).

7. The flap drive system (1) according to claim 6, wherein the interface (6), on the side facing towards the electric drive (3), is coupled to the transmission (33).

8. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 7, wherein the interface (6), on the side facing towards the actuating unit (2), is coupled to the actuating arm (21).

9. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 8, wherein a coupling (34) is provided between the at least one electric motor (31) and the interface (6) or between the at least one electric motor (31) and the transmission (33).

10. The flap drive system (1) according to claim 9, wherein the coupling (34) is configured so as to be mechanically flexible.

11. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 10, wherein the electric drive (3) includes a freewheel coupling (35) for the at least one electric motor (31).

12. The flap drive system (1) according to one of the claims 3 to 11, wherein the at least one electric motor (31) is mounted so as to float within the housing (32) of the electric drive (3).

13. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 12, wherein additional weights (36) are connected to the at least one electric motor (31).

14. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 13, wherein a position measuring device (37) for determining a position of the actuating arm (21) is provided.

15. The flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 14, wherein a position measuring device for determining a position of the electric motor (31) is provided.

16. The flap drive system (1) according to claim 14 or 15, wherein the position measuring device(s) (37) includes or include a rotary potentiometer.

17. An item of furniture having a furniture carcass and a flap movably-mounted to the furniture carcass, characterized in that a flap drive system (1) according to one of the claims 1 to 16 is fixed to the furniture carcass (5), wherein the actuating arm (21) of the flap drive system (1) is connected to the flap (4).

Revendications

1. Système d'entraînement (1) pour battant pour un battant (4) monté mobile au niveau d'un corps de meuble (5), avec :

- une unité de réglage mécanique (2) qui présente un bras de réglage (21) pouvant être relié au battant (4) et un accumulateur d'énergie (22) alimentant le bras de réglage (21),

- un entraînement électrique (3) fixé à l'unité de réglage (2) pour l'entraînement du battant (4), dans lequel l'entraînement électrique (3) présente au moins un moteur électrique (31), dans lequel l'entraînement électrique (3) est formé comme un composant fermé, de sorte que l'entraînement électrique (3) peut être fixé à l'unité de réglage (2) même lorsque l'unité de réglage (2) est déjà montée au niveau du corps de meuble (5),

- une interface (6) pour la transmission de la force motrice de l'entraînement électrique (3) à l'unité de réglage mécanique (2),

caractérisé en ce que l'interface (6) est formée comme un bras (61) pouvant être entraîné par le moteur électrique (31), dans lequel est fixé au niveau du bras (61) un goujon (62) qui, lors du montage de l'entraînement électrique (3) au niveau de l'unité de réglage mécanique (2) entre en prise dans une cavité (63) au niveau de l'unité de réglage mécanique (2), de sorte qu'est créée une liaison de transmission de force entre l'entraînement électrique (3) et l'unité de réglage mécanique (2).

2. Système d'entraînement (1) pour battant selon la revendication 1, dans lequel tous les composants de l'entraînement électrique (3) sont fixés à une plaque de base (39) commune.

3. Système d'entraînement (1) pour battant selon la revendication 1, dans lequel tous les composants de l'entraînement électrique (3) sont disposés dans un boîtier commun (32).

4. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel l'unité de réglage mécanique (2) présente un boîtier avec une surface de base (23) pouvant être fixée au corps de meuble (5) et une surface de recouvrement (24) espacée de celle-ci et dans lequel l'entraînement électrique (3) est fixé à la surface de recouvrement (24).

5. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel l'entraînement électrique (3) est fixé à l'unité de réglage (2) latéralement à côté de celle-ci.

6. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel l'entraînement électrique (3) présente un engrenage (33).

7. Système d'entraînement (1) pour battant selon la revendication 6, dans lequel l'interface (6) est couplée à l'engrenage (33) sur le côté de l'entraînement électrique (3).

8. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel l'interface (6) est couplée au bras de réglage (21) sur le côté de l'unité de réglage (2).

9. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 8, dans lequel un accouplement (34) est prévu entre l'au moins un moteur électrique (31) et l'interface (6) ou entre l'au moins un moteur électrique (31) et l'engrenage (33).

10. Système d'entraînement (1) pour battant selon la revendication 9, dans lequel l'accouplement (34) est formé mécaniquement flexible.

11. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel l'entraînement électrique (3) présente un accouplement unidirectionnel (35) pour l'au moins un moteur électrique (31).

12. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 3 à 11, dans lequel l'au moins un moteur électrique (31) est monté flottant dans le boîtier (32) de l'entraînement électrique (3).

13. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 12, dans lequel des poids supplémentaires (36) sont reliés à l'au moins un moteur électrique (31).

14. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 13, dans lequel est prévu un dispositif de mesure de position (37) pour déterminer la position du bras de réglage (21).

15. Système d'entraînement (1) pour battant selon l'une des revendications 1 à 14, dans lequel est prévu un dispositif de mesure de position pour déterminer la position du moteur électrique (31).

16. Système d'entraînement (1) pour battant selon la revendication 14 ou 15, dans lequel le(s) dispositif(s) de mesure de position (37) présente (présentent) un potentiomètre rotatif.

17. Meuble avec un corps de meuble et un battant monté mobile au niveau du corps de meuble, caractérisé par un système d'entraînement (1) pour battant monté au niveau du corps de meuble (5) selon l'une des revendications 1 à 16, dans lequel le bras de réglage (21) du système d'entraînement (1) pour battant est relié au battant.

Zeichnung