Wegwerf-Toilette

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Wegwerf-Toilette (1), wobei die Toilette (1) die Funktionen Stuhl, Sitzfläche, Aufnahme von festen und / oder flüssigen Fäkalien erfüllt. Sie ist geeignet zur Verwendung im Krankenhaus-, Altenpflege-, Camping- und insbesondere im Kinderbetreuungs-Bereich und besteht im wesentlichen aus einem einstückig ausgeformten und mit Falzlinien versehenen Stanzzuschnitt vorzugsweise aus Karton, Papier, Kunststoff oder Verbundmaterialien sowie einem daran befestigten Fäkalienbehälter (6). Die Wegwerf-Toilette (1) ist besonders einfach und kostengünstig herzustellen, sie genügt höchsten hygienischen Ansprüchen und kann aus einer kleinen Baugröße für Lagerung und Transport heraus besonders einfach aufgestellt und in Betrieb genommen werden.

Beschreibung

[0001] Es ist grundsätzlich bekannt, so genannte Toilettenstühle zu verwenden, diese insbesondere im Kinder- oder Krankenbereich Einsatz finden. Ein derartiger Toilettenstuhl besteht im Wesentlichen aus einem Sitzgestell, aus einer daran schwenkbar angelenkten oder auflegbar angebrachten Toilettensitzbrille und aus einem Einsatz, der häufig aus einem Topf oder einem anderen festen Behälter besteht. Der Nachteil dieses bekannten Typs von Toilettenstuhl ist es, dass man nach der Verrichtung des Geschäfts das Problem hat, den Einsatzbehälter herauszunehmen und vollständig zu reinigen, was mit hygienischen und Geruchsproblemen behaftet ist. Gleichzeitig ist ein derartiger bekannter Toilettenstuhl nicht einfach transportabel, er ist nur umständlich zusammensetzbar und nicht geruchs- und flüssigkeitsdicht verschließbar. Gleichzeitig ist er relativ kostenaufwendig.

[0002] Insbesondere wegen der schlechten Reinigungsmöglichkeit eines festen Einsatzes findet der bekannte Toilettenstuhl nur wenig Zuspruch. Dies, weil neben den bestehenden Geruchsproblemen bei der Reinigung eine vollständige, umfassende und einfache Reinigung nicht sicher gewährleistet werden kann. Es kann darüber hinaus nicht ausgeschlossen werden, dass eine Übertragung eventuell anhaftender Krankheitserreger stattfindet.

[0003] Aus der DE-A-196 25 980 beispielsweise ist eine Wegwerf-Toilette bekannt, die aus einem oder mehreren Kartonfaltzuschnitten hergestellt wird. Diese Lösung besitzt allerdings einige wesentliche Nachteile für den Gebrauch in der Praxis. So ist die Sitzfläche der Lösung aus dem Stand der Technik in der Mitte mit einer Faltlinie versehen. Dadurch ist die Lösung nicht stabil im Gebrauch, wenn ein Benutzer auf der Wegwerf-Toilette sitzt. Gleichzeitig ist die Toilette nach Gebrauch nicht dicht verschließbar, da die gezeigten Dichtelemente einen vorhandenen Fäkaliensack nicht vollständig abschließen. Schließlich ist die genannte Wegwerf-Toilette nicht einfach konstruiert, wodurch ihre Inbetriebnahme sehr kompliziert und aufwendig ist; eine Aufstellung mit nur einer Hand ist hier unmöglich.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Toilette der bekannten Art weiterzuentwickeln, die einfach und kostengünstig herzustellen ist, hygienisch allen Anforderungen genügt und transportabel ist. Dabei soll sie sehr leicht in Betrieb genommen werden können und nach Benutzung geruchs- und flüssigkeitsdicht verschließbar sein.

[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die Lehre des Anspruchs 1 sowie seiner Unteransprüche gekennzeichnet.

[0006] Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist es, dass eine Wegwerf-Toilette vorgeschlagen wird, die im wesentlichen aus einem werkstoffeinstückigen Stanzzuschnitt gebildet wird, welcher durch Falten entlang vorgegebener Falzkanten und Einrasten hinter vorgegebener Rastkanten in eine stabile dreidimensionale Form gebracht werden kann. In die Sitzfläche der späteren Wegwerf-Toilette ist eine entsprechende Aussparung eingebracht, durch welche die Verrichtung geschieht, wobei die Ausscheidungsprodukte in einem formschlüssig an der Aussparung fest und vorab angebrachten Aufnahmebeutel bzw. Fäkaliensack aufgefangen werden. Nach Gebrauch kann die Aussparung in der Sitzfläche der Wegwerf-Toilette durch ein Verschlusselement geruchs- und flüssigkeitsdicht verschlossen werden.

[0007] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Wegwerf-Toilette aus einem Karton-Faltzuschnitt besteht, der die Sitzfläche, die beiden parallelen Stützen und das Verschlusselement umfasst, wobei diese Teile vorteilhaft entlang von Faltlinien werkstoffeinstückig miteinander verbunden und konturiert ausgebildet sind.

[0008] Mit der erfindungsgemäßen technischen Lehre besteht der wesentliche Vorteil, dass man dadurch eine transportable und wegwerfbare Toilette geschaffen hat, die den herkömmlichen Toiletten weit überlegen ist. Sie ist vorzugsweise aus einem leicht recyclebaren Material hergestellt und zusammenlegbar ausgebildet, sodass sie leicht transportiert werden kann. Um die Sitzausnehmung ist ringsumlaufend ein Fäkaliensack befestigt, in den eine Anzahl von Saugvliesen oder Saugvorrichtungen eingelegt werden kann. Nach Gebrauch kann die Wegwerf-Toilette mit einem Deckel verschlossen werden.

[0009] Neben der Verschließbarkeit nach Gebrauch liegt der besondere Vorteil der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik darin, dass die Sitzfläche selbst keine Faltlinie enthält und die Toilette dadurch besonders stabil im Gebrauch ist.

[0010] Gleichzeitig zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass die Toilette besonders einfach in Betrieb genommen werden kann, indem der Falzzuschnitt ohne weitere Werkzeuge entlang der vorgegebenen Falzkanten zu einer stabilen dreidimensionalen Konstruktion gefaltet wird. Hierbei ist es für die Praxis besonders wichtig, dass dieses Falten auch mit einer Hand ohne weitere Hilfsmittel erfolgen kann. Damit ist die erfindungsgemäße Toilette insbesondere für den mobilen Einsatz und dabei insbesondere für Kinder nach der Windelphase geeignet.

[0011] Nach dem Aufstellen der Wegwerf-Toilette setzt sich der Benutzer auf die Sitzfläche und die Fäkalien fallen durch die Sitzaussparung in den Fäkaliensack, in welchem Inneren eine Saugvorrichtung in Form eines Vlieses oder anderer saugender Materialien angeordnet sein kann. Dabei werden die flüssigen Fäkalienanteile bevorzugt von der Saugvorrichtung aufgenommen, wohingegen die festen Bestandteile im Fäkaliensack verbleiben. Wichtig ist nun, dass nach Gebrauch die Sitzaussparung durch ein Verschlusselement, vorzugsweise in Form eines klappbaren oder faltbaren Verschlussdeckels, geruchs- und flüssigkeitssicher verschlossen werden kann. Dabei können verschiedene Hilfsmittel zur Absicherung der Deckeldichtheit vorhanden sein, wie z.B. Klebestreifen, Klettverschlüsse, Rastnasen und Rastkanten oder dergleichen. Damit ist die Wegwerf-Toilette dicht ausgebildet, sodass sie auch im gefüllten Zustand nach Gebrauch leicht und sicher transportierbar ist.

[0012] Damit ergibt sich der wesentliche Vorteil, dass die erfindungsgemäße Wegwerf-Toilette an beliebigen Orten aufgestellt und von Kindem benutzt werden kann.

[0013] Ein weiteres Anwendungsgebiet der erfindungsgemäßen Wegwerf-Toilette ist der Einsatz bei älteren Menschen, die jeweils auch am Ort des Bedürfnisses eine derartige Toilette aufstellen und benutzen können.

[0014] Ein dritter Anwendungsbereich ist der Camping-Bereich, wo die Toilette große Vorteile vor den dort häufig verwendeten "Chemie-Toiletten" aufweist.

[0015] Schließlich ist ein vierter Anwendungsbereich der erfindungsgemäßen Wegwerf-Toilette ihr Einsatz im Katastrophenfall und in Gebieten, in denen übliche Hygieneeinrichtungen nicht mehr zur Verfügung stehen.

[0016] Der Stanzzuschnitt der Wegwerf-Toilette ist bevorzugt aus einem umweltvrträglichen, d.h. recyclingfähigen oder kompostierbaren, Kartonmaterial hergestellt. Er kann aber auch aus anderen geeigneten Materialien bestehen, wie z.B. Kunststoff, plastifizierter Karton, Karton-Kunststoffverbundmaterialien und dergleichen mehr. Der Fäkaliensack kann ebenfalls aus einem recyclebaren oder kompostierbaren Kunststoffmaterial hergestellt sein, aber auch aus einem beschichteten Papier, aus einem Vliesstoff oder dergleichen mehr. Wichtig dabei ist es, dass der Fäkaliensack flüssigkeitsdicht ausgebildet ist. In den Fäkaliensack können verschiedenen Saugrnaterialien eingebracht werden, wie sie z.B. auch in herkömmlichen Kinderwindeln zum Einsatz kommen.

[0017] Der Erfindungsgegenstand ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0018] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weiter erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0019] Dabei zeigt FIG. 1 schematisch den Stanzzuschnitt der Wegwerf-Toilette 1,

FIG. 2 zeigt schematisch den Klappvorgang der Wegwerf-Toilette von der Seite,

FIG. 3 zeigt die zusammengefaltete Wegwerf-Toilette in gebrauchsbereitem Zustand,

FIG. 4 zeigt schematisch das Verschließen der Wegwerf-Toilette nach Gebrauch und

FIG. 5 a-c zeigt jeweils eine besondere Ausführungsform der Wegwerf-Toilette mit Designelementen.

[0020] Die Wegwerf-Toilette 1 besteht im wesentlichen aus einem einstückigen Stanzzuschnitt bzw. einem Karton-Faltzuschnitt, umfassend eine Sitzfläche 5 mit Aussparung, einen klappbaren Deckel 4 sowie zwei faltbare Stützen 2 und 3, die an entgegen gesetzten Seiten der quadratischen oder rechteckigen Sitzfläche 5 angeordnet sind. Jede der beiden Stützen 2, 3 ist entlang einer ersten Faltlinie mit der Sitzfläche 5 verbunden und wird durch eine zweite, zur ersten Faltlinie parallele Faltlinie im wesentlichen hälftig unterteilt. Unterhalb der Sitzfläche 5 ist ringschlüssig ein Fäkaliensack 6 befestigt.

[0021] An der Unterseite der Sitzfläche 5 sind weiter Rastnasen oder Rastkanten 8a und 8b vorgesehen, die zur Verrastung der Stützen 2, 3 beim Aufstellen der Wegwerf-Toilette 1 dienen und die beiderseits der Aussparung nach unten überstehen. Vorzugsweise sind für jede Stütze 2, 3 mehrere separate Rastnasen oder eine durchgehende Rastkante vorgesehen, deren Ausrichtung parallel zu den Faltlinien der Stützen 2, 3 und parallel zu den Faltlinien zwischen der Sitzfläche und den Stützen 2, 3 ist.

[0022] Die erste und die zweite Faltlinie jeder Stütze 2, 3 ermöglichen es, den in Fig. 1 dargestellten Karton-Faltzuschnitt der Wegwerf-Toilette 1 mit einer freien Hand aufzustellen, indem jede der Stützen 2, 3 entlang der ersten, zwischen der Stütze 2, 3 und der Sitzfläche 5 angeordneten Faltlinie aus der Ebene des umgedrehten Karton-Faltzuschnitts heraus geklappt und die von der Sitzfläche 5 abgewandte Hälfte der Stütze 2, 3 entlang der zweiten, etwa in der Mitte der Stütze 2, 3 angeordneten Faltlinie in derselben Richtung in Bezug zu der mit der Sitzfläche 5 verbundenen Hälfte der Stütze 2, 3 weiter verschwenkt wird, wie in Fig. 2 durch die Pfeile 7a und 7b dargstellt, um jede Stütze 2, 3 in die in Fig. 3 dargestellte V-Form zu bringen. In dieser Stellung lässt sich das freie Ende jeder Stütze 2, 3 so hinter den zugehörigen Rastnasen oder hinter der zugehörigen Rastkante 8a, 8b einrasten, dass es in Bezug zur Sitzfläche 5 unverschiebbar an der Unterseite der Sitzfläche 5 fixiert ist. Nach vollständiger Einrastung hinter die Rastnasen bzw. Rastkanten 8a und 8b ist die Wegwerf-Toilette gebrauchsfertig.

[0023] Der Deckel 4 ist ebenfalls als integraler Teil des Karton-Faltzuschnitts der Wegwerf-Toilette 1 ausgebildet. Zwischen dem über die Rückseite der Sitzfläche 5 überstehenden Deckel 4 und der Sitzfläche 5 ist eine weitere Faltlinie angeordnet, die senkrecht zu den ersten Faltlinien zwischen der Sitzfläche 5 und den Stützen 2, 3 ausgerichtet ist.

[0024] Nach einer Benutzung der Wegwerf-Toilette 1 wird der Deckel 4 entlang der Pfeilrichtung 9 auf die Sitzfläche 5 hin zugeklappt, wodurch die Aussparung in der Sitzfläche und damit der Fäkaliensack 6 verschlossen werden kann. Um einen geruchs- und flüssigkeitsdichten Verschluss zu erzielen, kann der Deckel 4 durch eine um die Aussparung umlaufende Klebe-oder Rastverbindung dichtend mit der Sitzfläche 5 verbunden werden. Zu diesem Zweck kann der Deckel 4 auf seiner im zugeklappten Zustand zur Sitzfläche 5 benachbarten Breitseitenfläche entweder mit einer ringförmigen Rastkante versehen werden, die beim Zuklappen des Deckels 4 mit dem Rand der Aussparung in Rasteingriff tritt, oder mit einem von einer Abziehfolie bedeckten Kleberring, der sich nach einem Abziehen der Haftfolie mit der Sitzfläche verkleben lässt. Für den Transport der benutzten Wegwerf-Toilette 1 können die Stützen 2 und 3 in entgegen gesetzter Richtung der Pfeilrichtungen 7a und 7b zurückgeführt und ggf. über den Deckel 4 gefaltet werden, so dass ein Transport der benutzten Wegwerf-Toilette 1 leicht und einfach möglich ist.

[0025] An Stelle des Verschlussdeckels 4 kann grundsätzlich auch eine der beiden Stützen 2, 3 verwendet werden, um die Aussparung in der Sitzfläche 5 nach einer Benutzung der Wegwerf-Toilette zu verschließen. Dies erfolgt auch ähnliche Weise, wie zuvor für den Deckel 4 beschrieben, indem an Stelle des Deckels 4 die als Verschlusselement dienende Stütze 2, 3 von oben her auf die Sitzfläche 5 umgeklappt wird, um die Aussparung zu erschließen. In diesem Fall kann die Stütze 2, 3 ebenfalls mit ringförmigen Klebe- oder Rastmitteln versehen sein, die nach dem Umklappen der Stütze 2, 3 mit dem Rand der Aussparung in Klebe- oder Rasteingriff treten, nachdem ggf. im Fall einer Klebeverbindung zuvor eine Haftfolie von dem ringförmigen Klebemittel abgezogen worden ist.

[0026] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellte Ausführungsform beschränkt. Als Befestigungselemente können neben den Rastnasen bzw. -kanten 8a und 8b alternativ bzw. zusätzlich weitere Elemente wie Schlitze, Schlitzausnehmungen, zusammenklebbare Teile und Flächen, zusammensteckbare Teile und Flächen zum Einsatz kommen. Ebenso können die Teile durch Klettverschlüsse miteinander verbunden werden. Gemäß FIG. 1 kann der gesamte Karton-Falzzuschnitt zu einem sehr flachen Teil zusammengelegt werden.

[0027] Der Fäkaliensack 6 wird beispielsweise durch ein Klebeverfahren oder durch ein anderes Befestigungsverfahren mit seinem offenen oberen Ende um die Aussparung herum an der Unterseite der Sitzfläche 5 befestigt. In die Innenseite des Fäkaliensackes 6 kann ein Saugvlies eingelegt werden, welches bevorzugt zum Aufnehmen flüssiger Bestandteile dient.

[0028] In einer besonderen Ausführungsform gemäß FIG. 5 a-c der Wegwerf-Toilette 1 sind die äußeren Stützenflächen 2, 3 und / oder die innere und / oder äußere Deckelfläche 4 mit Designelementen verziert. Diese können durch unterschiedliche Verfahren wie Drucken, Prägen, Stanzen, Laminieren, Kleben, Sprühen oder anderen geeigneten Designauftragsverfahren hergestellt werden.

Ansprüche

1. Wegwerf-Toilette (1) in Form eines Toilettenstuhles, insbesondere zur Verwendung im Kinderbetreuungs-, Krankenhaus-, Altenpflege- und Campingbereich, im Wesentlichen bestehend aus einem Sitzgestell, das Stützen (2, 3) und eine Sitzfläche (5) mit einer Aussparung aufweist, einem unter der Aussparung am Sitzgestell befestigten Fäkalienbehälter (6), sowie einem Verschlusselement (4) zum Verschließen der Aussparung,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stützen (2, 3) des Sitzgestells durch Falten entlang vorgegebener Faltlinien und Einrasten hinter Rastnasen oder Rastkanten (8a, 8b) aufstellbar sind.

2. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wegwerf-Toilette (1) aus einem Schichtmaterial-Faltzuschnitt besteht, der die Sitzfläche (5), die beiden parallelen Stützen (2, 3) und das Verschlusselement (4) umfasst, wobei diese Teile (5, 2, 3, 4) entlang von Faltlinien werkstoffeinstückig miteinander verbunden und konturiert ausgebildet sind.

3. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastnasen oder Rastnasen (8a, 8b) im Wesentlichen parallel zu den Faltlinien der Stützen (2, 3) angeordnet sind.

4. Wegwerf-Toilette nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Fäkalienbehälter ein Fäkaliensack (6) aus einem geruchs- und flüssigkeitsdichten Material ist.

5. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Fäkaliensack (6) Saugvorrichtungen zur Aufnahme von flüssigen Fäkalienbestandteilen enthält

6. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Fäkaliensack (6) aus mehreren Schichten gleicher oder unterschiedlicher Materialien hergestellt ist.

7. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 4, 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Fäkaliensack (6) durch Kleben, mittels Klettverschluß, Tacker, Verbundlaminieren, Stecken oder einer anderweitigen entsprechenden Verbindungsart an der Unterseite der Sitzfläche (5) befestigt ist.

8. Wegwerf-Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzfläche (5) durch das Verschlusselement (4) geruchs- und flüssigkeitsdicht verschließbar ist.

9. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das das Verschlusselement als Verschlussdeckel (4) ausgebildet ist und eine umlaufende Rastkante aufweist, die formschlüssig in die Aussparung der Sitzfläche (5) eingreifen kann.

10. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verschlusselement (4) und die Sitzfläche (5) durch eine umlaufende Klebeverbindung fest miteinander verbindbar sind.

11. Wegwerf-Toilette nach einem der Ansprüche 2 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schichtmaterial-Faltzuschnitt aus einem recyclingfähigen oder kompostierbaren Kartonmaterial, einem Kunststoff, einem plastifizierten Kartonmaterial, Karton-Kunststoffverbundmaterialien oder einem anderweitigen geeigneten Material besteht.

12. Wegwerf-Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sitzfläche (5) und die an entgegen gesetzten Seiten der Sitzfläche (5) angeordneten Stützen (2, 3) aus einem einzigen Schichtmaterial-Faltzuschnitt bestehen und dass zwischen der Sitzfläche (5) und den Stützen (2, 3) sowie etwa in der Mitte der Stützen (2, 3) Faltlinien vorgesehen sind, so dass jede der Stützen (2, 3) entlang der Faltlinien in eine V-Form faltbar und mit ihrem freien Ende hinter den Rastnasen oder Rastkanten (8a, 8b) einrastbar ist.

13. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zwischen der Sitzfläche (5) und den Stützen (2, 3) und die etwa in der Mitte der Stützen (2, 3) vorgesehen Faltlinien parallel zueinander sind.

14. Wegwerf-Toilette nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die an der Unterseite der Sitzfläche (5) angeordneten Rastnasen oder Rastkanten (8a, 8b) Teile des Schichtmaterial-Faltzuschnitts sind.

15. Wegwerf-Toilette nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wegwerf-Toilette (1) aus einem einzigen Schichtmaterial-Faltzuschnitt ohne Verklebungen besteht.

Zeichnung