Toilettensystem

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Toilettensystem (1), wobei die Toilette die Funktionen Stuhl, Sitzfläche, Aufnahme von festen und / oder flüssigen Fäkalien erfüllt. Sie ist geeignet zur Verwendung im Krankenhaus-, Altenpflege-, Camping- und insbesondere im Kinderbetreuungs-Bereich und besteht im Wesentlichen aus einem schalenförmigen Unterteil (2) sowie einem Oberteil (3), welche zu einem Toilettensystem (1) zusammengesetzt werden können. Damit formen die beiden Teile (2, 3) eine kompakte und funktionale Bauform. Beide Teile (2, 3) klemmen eine Toiletteneinlage (4) zwischen sich ein, sodass das Toilettensystem (1) sehr einfach in der Handhabung ist und allen hygienischen Anforderungen entspricht. Das Toilettensystem (1) kann im Bedarfsfall auch ohne Toiletteneinlage (4) benutzt werden. Das Toilettensystem (1) ist besonders ästhetisch und optisch ansprechend.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft das technische Gebiet transportierbarer Toilettensysteme, sowie eine Methode zum Einsatz und Gebrauch von Toiletteneinlagen.

[0002] Die Gewöhnung von Babies und Kleinkindern an die Benutzung von üblichen Toiletten hat sich mit der Einführung von Einmalartikeln wie Windeln in die Kinderhygiene drastisch verändert. Das Toilettentraining beginnt seitdem meist wesentlich später im Leben der Kinder und wenn, dann tun sich die Kinder häufig wesentlich schwerer mit der Gewöhnung an die klassische Toilette. Es ist daher vorteilhaft, wenn die Kinder schon sehr früh im Leben an einen Vorgang gewöhnt werden können, der der späteren Toilettenbenutzung sehr nahe kommt, dennoch aber die Vorteile der Benutzung von Einmalartikeln wie Windeln beibehält. Damit wird die spätere Akzeptanz der gewöhnlichen Toilettenbenutzung gefördert.

[0003] Bei der Benutzung von transportierbaren Toiletten, welche auch als "Töpfchen" bekannt sind, sowie beim Toilettentraining ergeben sich eine Reihe von Schwierigkeiten. So ist z.B. zu klären, wohin die Körperausscheidungen / Fäkalien entsorgt werden sollen und wie und womit das Töpfchen anschließend zu reinigen ist. Die hier auftretenden Schwierigkeiten wie Handhabung, Kontamination und Hygieneaspekte sind nachfolgend näher erläutert:

[0004] Komplexe Handhabung: die betreuenden und begleitenden Eltern oder Trainer werden ihre Aufmerksamkeit darauf zu richten haben, den Kontakt mit den Fäkalien zu vermeiden, insbesondere bei einem zufälligen Verschütten. Außerdem erfordert die Vielzahl notwendiger Schritte (Transport, Leeren, Waschen, Spülen, Trocknen und Desinfizieren) einen hohen Zeitaufwand, der für andere Tätigkeiten fehlt.

[0005] Kontaminierungsgefahr: Gerade in Kindergruppen wie Kindergärten oder Kinderhorten ist das Risiko, dass sich hier Krankheitserreger verbergen, nicht immer auszuschließen. Bei der Vielzahl notwendiger Reinigungsschritte ist daher eine Kontaminierung möglich. Hygiene- und Umweltschutzprobleme: durch die große Menge benötigten Frischwassers zur Reinigung der Töpfchen wird die Umwelt besonders belastet. Häufig wird aber die Reinigung in der Dusche oder dem Handwaschbecken oder auch im Waschbecken in der Küche eines Wohnhauses vorgenommen, wodurch sich hier besondere Hygieneprobleme ergeben können.

[0006] Es ist also notwendig, eine kostengünstige, sichere und einfache Methode bereitzustellen, die die Benutzung von Töpfchen erlaubt. Hierzu ist aus dem Stand der Technik die Verwendung von Toiletteneinlagen bekannt. So in der DE-A-102 43 942 ein Einwegeinsatz für einen Kindertopf beschrieben, wobei dieser Einwegeinsatz aus einem wasserundurchlässigen Vlies und einer Auskleidung mit einem saugfähigen Vlies besteht und eine Einhängetasche aufweist, mit der der Einsatz am Kindertopf eingehängt werden kann. Diese Lösung ist ästhetisch nicht ansprechend. Die DE-A-198 43 186 schlägt eine sackförmige Einlage für einen Babytopf vor, wobei der Sack durch einen Gummizug auf dem Außenbereich des Wulstes des Töpfchens fixiert und nach Gebrauch durch ein Verschlussbändchen verschlossen werden kann. Auch in der US-A-2007/0022523 kommt eine Toiletteneinlage in Form eines Säckchens oder auch in Form einer handelsüblichen Windel zum Einsatz. Auch diese Lösung ist ästhetisch nicht ansprechend, da sie wie alle zuvor genannten Lösungen aus dem Stand der Technik den technischen Mangel hat, dass die Töpfcheneinlage zu großen Teilen außerhalb der Außenform des Töpfchens zu sehen ist. Hierdurch wird eine Wderstandshaltung bei den benutzenden Kindern hervorgerufen.

[0007] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Lösung bereitzustellen, welche die Vorteile aus dem Stand der Technik beibehält, gleichzeitig aber die wesentlichen Nachteile überwindet. Dies wird im wesentlichen Kern der Erfindung dadurch gelöst, dass durch eine besondere Formgebung der Bauteile der erfindungsgemäßen Toilettenlösung an der Außenform keine Teile der benutzten Toiletteneinlage zu sehen sind.

[0008] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die Lehre des Anspruchs 1 sowie seiner Unteransprüche gekennzeichnet. Danach besteht das Toilettensystem im wesentlichen aus einem schalenförmigen Unterteil mit einer im wesentlichen zentralen Vertiefung und einem oder mehreren Befestigungselementen, sowie einem in Draufsicht allgemein ringförmigen Oberteil mit einer im wesentlichen zentralen Aussparung, wobei die Oberseite des Unterteils sowie die Unterseite der Oberteils derart ausgeformt sind, dass eine Montage des Oberteils auf dem Unterteil möglich ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungslaschen einer Toiletteneinlage durch die Befestigungselemente am Unterteil befestigt werden können.

[0009] Dabei ergibt sich der Erfindungsgegenstand nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0010] Im folgenden wird die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere enfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0011] Dabei zeigt FIG. 1 schematisch das Toilettensystem 1 in perspektivischer Darstellung,

FIG. 2 zeigt das Toilettensystem 1 mit einer Unterschale 2 und einer Oberschale 3,

FIG. 3 a-b zeigen zwei Ausführungsformen unterschiedlicher Toiletteneinlagen 4,

FIG. 4 zeigt schematisch eine in die Unterschale 2 eingelegte Toiletteneinlage 4 und

FIG. 5 zeigt eine besondere Ausführungsform des Toifettensystems mit einem optionalen Griff- und/oder Verschlussbügel 5 sowie optionalen außen sichtbaren Rasthaken 6 für die Toiletteneinlage.

[0012] Anhand der vorstehend genannten Zeichnungen wird die Erfindung nachfolgend detailliert beschrieben. In FIG. 1 ist schematisch und perspektivisch das Toilettensystem 1 dargestellt. Es wird gebildet aus einer Unterschale 2, welche eine im wesentlichen zentrale Vertiefung 22 mit einem allgemein ebenen Boden aufweist und eine um die Vertiefung 22 umlaufende, zum Boden der Vertiefung 22 allgemein parallele Randfläche, in die eine Anzahl von Befestigungsvorrichtungen 21 platziert sind. Die Anzahl dieser Befestigungsvorrichtungen 21 kann je nach Ausführungsform variieren, es hat sich in der Praxis aber gezeigt, dass eine Anzahl von vier oder fünf Befestigungspunkten besonders vorteilhaft ist. Auf die Unterschall 2 ist reversibel, d.h. abnehmbar, ein Oberteil in Form einer in Draufsicht ringförmigen Oberschale 3 montierbar. Dabei sind die obere Form der Randfläche der Unterschale 2 und die Form einer zur Randfläche der Unterschale 2 allgemein komplementären Randfläche der Oberschale 3 so ausgestaltet, dass sich die Oberschale 3 abnehmbar auf der Unterschale 2 montieren lässt. Je nach Ausführungsform können die Befestigungselemente 21 der Unterschale 2 so ausgestaltet sein, dass sie im montierten Zustand der Oberschale 3 bis in die Umfangsfläche der unteren Randfläche der Oberschale hineinreichen und in entsprechende Aussparungen der Oberschale 3 formschlüssig eingreifen, womit sie die Stabilität des Toilettensystems verbessern. Die Oberschale 3 besitzt weiterhin eine zentrale Aussparung 32, welche in ihrer Ausgestaltung mit der Vertiefung 22 der Unterschale 2 korrespondiert derart, dass im montierten Zustand der Oberschale 3 auf der Unterschale 2 die zentrale Aussparung 32 gerade umfangsgleich mit der Vertiefung 22 korrespondiert. Weiterhin besitzt die Oberschale 3 einen vorderen Wulst 31 und einen hinteren Wulst 33, die durch ihre im montierten Zustand nach oben gezogene Formgebung einen sicheren Halt des Benutzers gewährleisten und ein Abrutschen oder Herunterrutschen verhindern. Dies ist besonders wichtig, da Kleinkinder das erfindungsgemäße Toilettensystem auch als Spielzeug in Form einer Wippe oder Schaukel begreifen und nutzen, dabei aber in jeder Situation ein sicherer Halt gewährleistet werden muss.

[0013] FIG 3a und 3b zeigen verschiedene Ausführungsformen der Toiletteneinlage 4. Die Einlage besitzt eine Anzahl von Befestigungslaschen 42, die über einen saugfähigen mittleren Teil mit einer im Wesentlichen zentralen Saugfläche 41 an der Oberseite überstehen. Der mittlere Teil mit der Saugfläche 41 wird in Funktion und Ausführung analog bekannter Lösungen für Kleinkindwindeln aus einem quellfähigen Material ausgebildet und bedarf an dieser Stelle keiner weiteren Detaillierung. Die Befestigungslaschen 41 dienen der Befestigung der Toiletteneinlage 4 auf der Unterschale 2 und können mit verschiedenen Befestigungsvorrichtungen ausgestattet sein. Dazu zählen je Lasche 41 jeweils ein oder mehrere Löcher, Stanzungen oder dergleichen, Klebestreifen, Klettverschlüsse oder ähnliche bekannte Vorrichtungen. In ihrer Anzahl und Funktionsweise werden sie allerdings auf die Art der Befestigungsvorrichtungen 21 auf der Unterschale 2 abgestimmt. Alternativ oder zusätzlich können die Befestigungslaschen 42 so ausgebildet sein, dass sie bei der Montage der Oberschale 3 auf der Unterschale 2 zwischen der Ober- und der Unterschale 2 festgeklemmt werden, beispielsweise zwischen den Befestigungselementen 21 und der Oberschale 3. FIG. 4 stellt schematisch eine montierte Toiletteneinlage 4 auf der Unterschale 2 in einer Ausführungsform dar. Dabei ist die Formgebung der Toiletteneinlage 4 derart, dass sie sich im wesentlichen gut in die Vertiefung 22 der Unterschale 2 einpassen lässt, so dass sich der saugfähige Teil der Toiletteneinlage 4 mit der Saugfläche 41 innerhalb der Vertiefung 22 befindet und die Befestigungslaschen 42 über den Befestigungsvorrichtungen 21 der Unterschale 2 zu liegen kommen. Die Erfindung ist nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Optional kann die Toiletteneinlage 4 mit den Befestigungslaschen 42 derart ausgestaltet sein, dass die Laschen über die Außenfläche der Unterschale 2 hinausragen und so im montierten Zustand des Toilettensystems von außen sichtbar sind. Hierdurch wird ein Indikatormittel geschaffen, mit welchem leicht erkennbar ist, ob im Toilettensystem eine Toiletteneinlage eingelegt ist. Das Toilettensystem kann optional auch ohne Toiletteneinlage benutzt werden.

[0014] Die Befestigungslaschen 42 können als Klebelaschen ausgebildet und mit einem abziehbaren Trennpapier oder dergleichen versehen sein, so dass sie zweckmäßig auch dazu dienen können, die benutzte Toiletteneinlage 4 zum Transport oder zur Handhabung in einer zusammengefalteten oder zusammengerollten Zustand zusammenzuhalten.

[0015] In einer weiteren besonderen Ausführungsform nach FIG. 5 ist am Oberteil 3 ein Griff 5 angebracht, der beispielsweise aus einer ovalen Öffnung oder Aussparung im Kunststoffmaterial der Oberschale 3 bestehen kann. Hierbei können weitere Verschluss- oder Verriegelungselemente für die Fixierung von Unterteil 2 und Oberteil 4 im Griffbereich vorgesehen werden. In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Toilettensystems sind für die Fixierung der Befestigungslaschen 42 der Toiletteneinlage 4 an der Außenseite der Randfläche der Unterschale 2 eine entsprechende Anzahl von Rasthaken 6 vorgesehen.

[0016] Das Toilettensystem kann auch mit einer handelsüblichen Windel als Toiletteneinlage 4 benutzt werden.

[0017] Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die Komponenten des Toilettensystems aus einer Vielzahl von Materialien hergestellt werden können. Dazu gehören beispielsweise Kunststoffe, Metall, Gummi oder andere geeignete Verbundmaterialien, Holz, Pappe und Zellstoff sowie Recyclingmatehalien. Die Komponenten können je nach Materiaibeschaffenheit in ihre Oberfläche veredelt werden, beispielsweise durch Lackieren, Kaschieren, Galvanisieren, Beschichten, Glasieren, Einlassen oder Strahlen.

Ansprüche

1. Toilettensystem (1) geeignet zum Toilettentraining für Kleinkinder, im wesentlichen bestehend aus einem schalenförmigen Unterteil (2) mit einer im wesentlichen zentralen Vertiefung (22) und einem oder mehreren Befestigungselementen (21), sowie einem Oberteil (3) mit einer im wesentlichen zentralen Aussparung (32), wobei die Oberseite des Unterteils (2) sowie die Unterseite der Oberteils (3) derart ausgeformt sind, dass eine Montage des Oberteils (3) auf dem Unterteil (2) möglich ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
Befestigungslaschen (42) einer Toiletteneinlage (4) durch die Befestigungselemente (21) am Unterteil (2) befestigt werden können.

2. Toilettensystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungselemente (21) hervorstehende Wölbungen oder Vertiefungen enthalten.

3. Toilettensystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungselemente (21) einen Klettverschlussstreffen enthalten.

4. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungslaschen (42) der Toiletteneinlage (4) mit einem Klettverschlussstreifen oder einem Klebestreifen ausgerüstet sind.

5. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungslaschen (42) im montierten Zustand bis höchstens an die Außenfläche des Toilettensystems (1) heranreichen.

6. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zentrale Aussparung (32) des Oberteils (3) mit der Vertiefung (22) des Unterteils (2) korrespondiert derart, dass im montierten Zustand des Oberteils (3) auf dem Unterteil (2) die zentrale Aussparung (32) gerade umfangsgleich mit der Vertiefung (22) korrespondiert.

7. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Oberteil (3) einen vorderen Wulst (31) und einen hinteren Wulst (33) aufweist, die durch ihre im montierten Zustand nach oben gezogene Formgebung einen sicheren Halt des Benutzers gewährleisten.

8. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Toiletteneinlage (4) eine handelsübliche Windel ist.

9. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Toilettensystem auch ohne Toiletteneinlage (4) betrieben werden kann.

10. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die benutzte Toiletteneinlage (4) mittels der Befestigungslaschen (42) in einem zusammengerollten oder zusammengefalteten Zustand fixierbar ist.

11. Toilettensystem nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Toilettensystem einen Griff (5) besitzt und dass innerhalb des Bereichs des Griffs (5) ein Verschluss- oder Verriegelungselement für das Unterteil (2) und das Oberteil (3) vorgesehen ist.

12. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
zur Befestigung der Befestigungslaschen (42) am Unterteil (2) ein oder mehrere Rasthaken (6) vorgesehen sind.

13. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Oberteil (3) nach der Montage auf dem Unterteil (2) formschlüssig mit dem Unterteil (2) im Eingriff steht.

14. Toilettensystem nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungselemente (21) formschlüssig in Aussparungen des Oberteils (3) eingreifen.

15. Toilettensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungslaschen (42) der Toiletteneinlage (4) nach mehreren Seiten über einen saugfähigen mittleren Teil überstehen, der nach der Montage in der Vertiefung (22) des Unterteils (2) angeordnet ist.

Zeichnung