(19)
(11) EP 2 143 847 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.01.2010  Patentblatt  2010/02

(21) Anmeldenummer: 09008654.7

(22) Anmeldetag:  02.07.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.07.2008 DE 102008032185

(71) Anmelder: Ideal Standard International BVBA
1160 Brussels (BE)

(72) Erfinder:
  • Behr, Josef
    54516 Wittlich (DE)
  • Mertes, Alfred
    54528 Salmtal (DE)

(74) Vertreter: Müller, Karl-Ernst et al
Patentanwälte Becker & Müller Turmstrasse 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

   


(54) Sanitärarmatur mit Unterputz-Montageeinheit


(57) Eine sanitäre Wasserleitungsarmatur mit zugehöriger Unterputz-Montageeinheit, bestehend aus einem in eine in einer Wand geschaffene Ausnehmung einzusetzenden und an die wandseitigen Zulaufrohre (21) anzuschließenden Kartuschenträger (16), der mit einem Wasserabgang, wenigstens einem Bedienelement (18) und einer als Sichtblende aufgesetzten Rosette (20) versehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Unterputz-Montageeinheit einen in die Wand einzusetzenden und daran zu befestigenden Montagerahmen (10) aufweist, innerhalb dessen die wandseitigen Zulaufrohre (21) enden und jeweils mit einem eine parallel zur Wandebene ausgerichtete Austrittsöffnung aufweisenden Anschlussstück (25) verbunden sind, und dass in die Austrittsöffnungen der mit einem Innengewinde versehenen Anschlussstücke (25) jeweils ein Ausgleichsverbindungsstück (13) mit einem einstellbaren Abstand zu den Anschlussstücken (25) einschraubbar ist, wobei der Kartuschenträger (16) mit an ihm ausgebildeten Anschlussstutzen dichtend in die Ausgleichsverbindungsstücke (13) einsteckbar und daran befestigbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Wasserleitungsarmatur mit zugehöriger Unterputz-Montageeinheit, bestehend aus einem in eine in einer Wand geschaffene Ausnehmung einzusetzenden und an die wandseitigen Zulaufrohre anzuschließenden Kartuschenträger, der mit einem Wasserabgang, wenigstens einem Bedienelement und einer als Sichtblende aufgesetzten Rosette versehen ist.

[0002] Eine sanitäre Wasserleitungsarmatur mit den vorgenannten Merkmalen ist beispielsweise in der DE 10 2004 022 538 A1 beschrieben. Die Unterputz-Montageeinheit besteht dabei aus einem in eine in einer Wand ausgebildete Öffnung einzusetzenden und danach einzuputzenden und gegebenenfalls zu verfliesenden Einbaukasten, in dem die in der Wand verlaufenden Zulaufrohre für das kalte und warme Wasser enden, so dass die notwendigen Anschlussverbindungen zwischen dem Kartuschenträger und den Zulaufrohren hergestellt werden können. Der Kartuschenträger ist bei diesem Stand der Technik als auf den Einbaukasten aufsetzbarer und daran zu befestigender Deckel ausgebildet, an welchem die Sanitärarmatur mit ihren Bestandteilen, insbesondere auch einem Wasserauslauf und Bedienelementen festgelegt ist. Der mit einer veredelten Oberfläche versehene Deckel wirkt in diesem Fall gleichzeitig als die eine Sichtblende ausbildende Rosette.

[0003] Mit der gattungsgemäßen Sanitärarmatur ist der Nachteil verbunden, dass der Einbaukasten in der richtigen Position in der Wand unter Berücksichtigung des Putz- und gegebenenfalls des Fliesenaufbaus eingebaut sein muss, damit die Sanitärarmatur nach ihrer Endmontage in einer optisch ansprechenden Weise an der Wand sitzt. Ist die Einbautiefe des Einbaukastens in der Wand zu groß, so tritt die Sanitärarmatur zu weit in die Wand hinein; ist die Einbautiefe zu gering, so steht die Sanitärarmatur von der Wand ab. Dieses Problem tritt gleichermaßen auch bei anderen Unterputz-Einbaugestaltungen für sanitäre Wasserleitungsarmaturen auf, wie diese ebenfalls im Stand der Technik bekannt sind.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Wasserleitungsarmatur mit den gattungsgemäßen Merkmalen derart auszugestalten, dass nach dem Einbau der Unterputz-Montageeinheit in die Wand eine Korrektur der auf der Wand sitzenden Armaturenteile im Hinblick auf den Abstand zur Unterputz-Montageeinheit möglich ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Unterputz-Montageeinheit einen in die Wand einzusetzenden und daran zu befestigenden Montagerahmen aufweist, innerhalb dessen die wandseitigen Zulaufrohre enden und jeweils mit einem eine parallel zur Wandebene ausgerichtete Austrittsöffnung aufweisenden Anschlussstück verbunden sind, und dass in die Austrittsöffnungen der mit einem Innengewinde versehenen Anschlussstücke jeweils ein Ausgleichsverbindungsstück mit einem einstellbaren Abstand zu den Anschlussstücken einschraubbar ist, wobei der Kartuschenträger mit an ihm ausgebildeten Anschlussstutzen dichtend in die Ausgleichsverbindungsstücke einsteckbar und daran befestigbar ist.

[0007] Gemäß der Erfindung besteht die Unterputz-Montageeinheit aus dem wandseitig zu befestigenden Montagerahmen, den mit den im Montagerahmen endenden Zulaufrohren zu verbindenden Anschlussstücken und den darin einschraubbaren Ausgleichsverbindungsstücken. Die Ausgleichsverbindungsstücke selbst wiederum bilden die Aufnahme für die wasserführenden Anschlüsse des Kartuschenträgers aus und dienen gleichzeitig als Widerlager für die Befestigung des Kartuschenträgers daran. Da die Ausgleichsverbindungsstücke unterschiedlich tief in die wandseitig festliegenden Anschlussstücke einschraubbar sind, ist hierüber eine Variierung des Abstandes zwischen dem Kartuschenträger und den Anschlussstücken möglich. Somit kann die Lage des Kartuschenträgers und der daran festzulegenden Rosette im Verhältnis zur Einbautiefe des Montagerahmens beziehungsweise zur Ebene der Putz- bzw. gegebenenfalls Fliesenschicht verändert und eingestellt werden.

[0008] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausgleichsverbindungsstücke in ihrem gegen die Anschlussstücke anliegenden Bereich eine Kugelfläche aufweisen derart, dass die Ausgleichsverbindungsstücke im Winkel zu den Anschlussstücken ausgerichtet werden können. Hierbei ist auch eine Korrektur einer fehlerhaften Einbausituation des Montagerahmens beziehungsweise der Enden der wandseitigen Zulaufrohre möglich.

[0009] Zur Befestigung des Kartuschenträgers an der Unterputz-Montageeinheit ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Ausgleichsverbindungsstücke einen radial abstehenden Flansch aufweisen, der auf der dem Montagerahmen zugeordneten Seite von einer aufgesetzten Brücke hintergriffen ist, die als Befestigungswiderlager für den Kartuschenträger dient, wobei vorgesehen sein kann, dass der Kartuschenträger mit der Brücke derart verschraubt ist, dass die Flansche der Ausgleichsverbindungsstücke dazwischen eingeklemmt sind.

[0010] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:
Fig. 1
den Aufbau einer erfindungsgemäßen Wasserleitungsarmatur einschließlich zugehöriger Unterputz-Montageeinheit in einer schaubildlichen Darstellung ihrer Einzelteile,
Fig. 2
die Unterputz-Montageeinheit einschließlich der Anbringung einer Putzschablone sowie von Mauerstopfen zur Vorbereitung des Einbaus in eine Wandausnehmung,
Fig. 3
den Gegenstand der Figur 2 nach erfolgtem Wandeinbau,
Fig. 4
den Gegenstand der Figur 3 nach Entfernen der Putzschablone sowie der Mauerstopfen und nach Einschrauben der Ausgleichsverbindungsstücke,
Fig. 5
die Einbausituation im Bereich eines Ausgleichsverbindungsstückes in einer vergrößerten Darstellung,
Fig. 6
die an der Wand fertig montierte sanitäre Wasserleitungsarmatur in einer Vorderansicht.


[0011] Die in Figur 1 in ihrer Gesamtheit mit den zugehörigen Einzelteilen einschließlich der Unterputz-Montageeinheit dargestellte sanitäre Wasserleitungsarmatur besteht zunächst aus dem wandseitig mittels an ihm angebrachter Befestigungsohren 12 zu befestigenden Montagerahmen 10, der einen Bereich 11a zur Aufnahme der Enden der wandseitig verlegten Zulaufrohre 21 (Figur 2) und einen Ansatz 11b zur Aufnahme der Kartusche der sanitären Wasserleitungsarmatur aufweist. In der in Figur 1 dargestellten Montagestellung sind bereits die im einzelnen noch zu beschreibenden Ausgleichsverbindungsstücke 13 in die Enden der mit den Zulaufrohren verbundenen Anschlussstücke eingeschraubt, wobei auf der zum Montagerahmen 10 hin gelegenen Seite der Ausgleichsverbindungsstücke 13 eine Brücke 14 als Widerlager für die Befestigung des Kartuschenträgers 16 daran aufgesetzt ist. In der aus Figur 1 ersichtlichen Ausbildung befindet sich zwischen dem Montagerahmen 10 und dem Kartuschenträger 16 eine Putzschablone 15, deren Funktion noch erläutert wird. Der Kartuschenträger 16 ist mit einer Kartusche 17 versehen, an die ein Bedienelement 18 in Form eines Hebels angeschlossen ist. Ferner weist der Kartuschenträger 16 einen Wasserauslauf 19 auf. Zur Abdeckung und somit als Sichtschutz ist auf den Kartuschenträger 16 eine Rosette 20 aufsteckbar, durch die sowohl das Bedienelement 18 als auch der Wasserauslauf 19 hindurchreichen.

[0012] Wie aus Figur 2 ersichtlich, sind an die in der Wandebene parallel zur Wandoberfläche verlaufenden Zulaufrohre 21 als 90 Grad-Winkelemente ausgebildete Anschlussstücke 25 angeschlossen, deren freie Öffnung aufgrund des bogenförmigen Verlaufs parallel zur Wandebene ausgerichtet ist. Hierbei zeigt Figur 2 denjenigen Montagezustand der Unterputz-Montageeinheit, bei welchem auf den in einer nicht weiter dargestellten Weise wandseitig befestigten Montagerahmen die Putzschablone 15 aufgesetzt ist. Die Öffnungen der Anschlussstücke 25 sind durch aufgesteckte Mauerstopfen 22 verschlossen, so dass ein Einputzen des Montagerahmens 10 und das Aufbringen einer Fliesenschicht vorgenommen werden kann.

[0013] Hierzu zeigt Figur 3 den Zustand im Anschluss an das Einputzen und Verfliesen des Montagerahmens 10, wobei die Fliesenschicht mit dem Bezugszeichen 23 angedeutet ist.

[0014] Wie aus Figur 4 ersichtlich ist, werden anschließend die Putzschablone 15 sowie die Mauerstopfen 23 entfernt, und es können in die nun freiliegenden Öffnungen der Anschlussstücke 25 die Ausgleichsverbindungsstücke 13 eingeschraubt werden, nachdem rückseitig auf die Ausgleichsverbindungsstücke die Brücke 14 aufgesteckt ist. Je nach dem Einbauzustand des Montagerahmens 10 in der Wand und/oder der Stärke der Putzschicht einschließlich der Fliesenschicht 23 werden die Ausgleichsverbindungsstücke 13 mehr oder weniger tief in die Anschlusstücke 25 eingeschraubt, bis die Ausgleichsverbindungsstücke 13 eine Position erreicht haben, in welcher der Kartuschenträger 16 mit an ihm ausgebildeten, in der Zeichnung nicht weiter erkennbaren Anschlussstutzen passend in die Ausgleichsverbindungsstücke 13 eingesteckt werden kann, wobei gleichzeitig die an dem Kartuschenträger 16 angeordnete Kartusche 17 in den am Montagerahmen 10 ausgebildeten Ansatz 11b eintritt.

[0015] Wie aus Figur 5 ersichtlich ist, weisen die Ausgleichsverbindungsstücke 13 jeweils einen radial abstehenden Flansch 26 auf, gegen den sich einerseits die rückwärtig aufgesetzte Brücke 14 abstützt, und gegen den andererseits von der Vorderseite her der Kartuschenträger 16 in Anlage kommt. Im Kartuschenträger 16 einerseits wie auch in der Brücke 14 andererseits sind jeweils miteinander fluchtend angeordnete Befestigungslöcher 24 ausgebildet, so dass der Kartuschenträger 16 mittels entsprechend eingeführter Befestigungsschrauben an der Brücke 14 zu befestigen ist, wobei die an den Ausgleichsverbindungsstücken 13 ausgebildeten Flansche 26 eingeklemmt werden und aufgrund der Schraubverbindung der Ausgleichsverbindungsstücke 13 mit den Anschlussstücken 25 für einen sicheren Halt der so montierten Wasserleitungsarmatur in der Wand sorgen.

[0016] Abschließend kann, wie aus Figur 6 ersichtlich, die Rosette 20 auf den Kartuschenträger aufgesetzt werden, womit die Montage der Sanitärarmatur beendet ist.

[0017] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Ansprüche

1. Sanitäre Wasserleitungsarmatur mit zugehöriger Unterputz-Montageeinheit, bestehend aus einem in eine in einer Wand geschaffene Ausnehmung einzusetzenden und an die wandseitigen Zulaufrohre anzuschließenden Kartuschenträger, der mit einem Wasserabgang, wenigstens einem Bedienelement und einer als Sichtblende aufgesetzten Rosette versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterputz-Montageeinheit einen in die Wand einzusetzenden und daran zu befestigenden Montagerahmen (10) aufweist, innerhalb dessen die wandseitigen Zulaufrohre (21) enden und jeweils mit einem eine parallel zur Wandebene ausgerichtete Austrittsöffnung aufweisenden Anschlussstück (25) verbunden sind, und dass in die Austrittsöffnungen der mit einem Innengewinde versehenen Anschlussstücke (25) jeweils ein Ausgleichsverbindungsstück (13) mit einem einstellbaren Abstand zu den Anschlussstücken (25) einschraubbar ist, wobei der Kartuschenträger (16) mit an ihm ausgebildeten Anschlussstutzen dichtend in die Ausgleichsverbindungsstücke (13) einsteckbar und daran befestigbar ist.
 
2. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsverbindungsstücke (13) in ihrem gegen die Anschlussstücke (25) anliegenden Bereich eine Kugelfläche aufweisen derart, dass die Ausgleichsverbindungsstücke (13) im Winkel zu den Anschlussstücken (25) ausgerichtet werden können.
 
3. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsverbindungsstücke (13) einen radial abstehenden Flansch (26) aufweisen, der auf der dem Montagerahmen (10) zugeordneten Seite von einer aufgesetzten Brücke (14) hintergriffen ist, die als Befestigungswiderlager für den Kartuschenträger (16) dient.
 
4. Sanitäre Wasserleitungsarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartuschenträger (16) mit der Brücke (14) derart verschraubt ist, dass die Flansche (26) der Ausgleichsverbindungsstücke (13) dazwischen eingeklemmt sind.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente