Manschette für eine Wäschebehandlungsmaschine und eine Wäschebehandlungsmaschine mit einer solchen Manschette

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Manschette 10 für eine Wäschebehandlungsmaschine 12, die zwischen einem Gehäuse 18 und einem Laugenbehälter 36 der Wäschebehandlungsmaschine 12 anbringbar ist, und die einen ersten Flansch 14, der an dem Gehäuse 18 anbringbar ist, und einen zweiten Flansch 16 mit mehreren in Umfangsrichtung beabstandeten Ausnehmungen 32, der an dem Laugenbehälter 16 anbringbar ist, aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Wäschebehandlungsmaschine 12 umfassend eine solche Manschette 10.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Manschette für eine Wäschebehandlungsmaschine sowie eine Wäschebehandlungsmaschine mit einer solchen Manschette.

[0002] Unter einer Wäschebehandlungsmaschine wird vorliegend eine Maschine verstanden, die zur Behandlung, insbesondere Pflege, von Wäsche bestimmt ist. Es kann sich somit um eine Waschmaschine oder Wäschetrockenmaschine, oder eine sowohl zum Waschen als auch zum Trocknen von Wäsche bestimmte Maschine, auch als "Waschtrockner" zu bezeichnen, handeln.

[0003] Herkömmlicherweise weist eine Wäschebehandlungsmaschine in Form einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners ein Gehäuse auf, welches ein Äußeres oder eine Umschließung (und als solche und in entsprechendem Sinne als "Rahmen" bezeichenbar) der Wäschebehandlungsmaschine bildet. Das Gehäuse weist eine vordere oder obere Öffnung zum Be- und Entladen von Wäsche auf. Die Öffnung ist durch eine Tür verschließbar. Im Inneren des Gehäuses ist ein Laugenbehälter angeordnet, der während des Waschens Wasser und Reinigungsmittel zum Waschen der Wäsche enthält. Im Inneren des Laugenbehälters ist eine Trommel eingebaut. Die Trommel wird zum Waschen der Wäsche mit der Wäsche beladen. Für den Waschbetrieb wird die Trommel mit Wasser und dem Reinigungsmittel befüllt und um eine Drehachse gedreht. Die Trommel wird zum Drehen durch einen Motor oder dergleichen angetrieben. Um zu verhindern, dass Wasser und Wäsche in einen Raum zwischen dem Laugenbehälter und dem Gehäuse gelangen, ist zwischen dem Laugenbehälter und dem Gehäuse eine Manschette (auch als "Dichtungsring" bezeichenbar, selbst angesichts dessen, dass die Form der Manschette von der Form eines üblichen Torus oder Kreisrings stark abweichen kann) angeordnet. Diese Manschette besteht aus einem Elastomer und dient auch zum Dämpfen von Vibrationen, die durch die Drehung der Trommel insbesondere bei hoher Geschwindigkeit erzeugt werden.

[0004] Die WO 2007/063072 A1 offenbart eine Manschette für eine Waschmaschine. Die Manschette weist einen vorderen Flansch und einen hinteren Flansch auf. Zwischen dem vorderen und dem hinteren Flansch befinden sich zwei im Wesentlichen U-förmige Bereiche, welche die beiden Flansche miteinander verbinden. Der vordere Flansch ist für die Montage an dem Gehäuse der Waschmaschine vorgesehen. Der hintere Flansch ist für die Montage an dem Laugenbehälter der Waschmaschine vorgesehen. Der vordere und der hintere Flansch sind in Umfangsrichtung durchgehend ausgebildet. Die Manschette weist an dem hinteren Flansch einen Bereich auf, der sich in radialer Richtung nach innen erstreckt. Während eines Betriebs der Waschmaschine dreht sich auf diesem Bereich die Trommel in losem Gleitkontakt.

[0005] Um sicherzustellen, dass sich die Manschette während des Betriebs einer Wäschebehandlungsmaschine nicht bewegen bzw. drehen kann, muss dieser fest an dem Laugenbehälter angebracht werden. Um den Manschette sicher an dem Laugenbehälter zu halten, kann der Laugenbehälter in seinem vorderen Bereich eine umlaufende und im Wesentlichen J-förmige Rippe aufweisen. Für die Montage der Manschette muss diese über die Rippe des Laugenbehälters gezogen werden.

[0006] Bei anderen bekannten Lösungen weist die Manschette, die üblicherweise aus Gummi oder einem anderen geeigneten gummielastischen Material hergestellt ist, eine Rippe auf, die zur Befestigung an dem Laugenbehälter dient. Diese Art der Manschette ist einfacher zu montieren, weist aber nicht die Widerstandkraft gegen eine Drehung auf wie die zuvor beschriebene Manschette.

[0007] Gegenwärtig besteht demzufolge das Problem, dass mit zunehmender Widerstandskraft, welche die Manschette gegen eine Drehung vorsieht, die Montage der Manschette schwerer wird. Dies betrifft vor allem eine Manschette, die zumindest in dem Bereich relativ steif ausgebildet sind, der über die Rippe des Laugenbehälters gezogen wird.

[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Manschette für eine Wäschebehandlungsmaschine anzugeben, die einfach zu montieren ist, eine ausreichende Widerstandskraft gegen eine Drehung während eines Betriebs der Wäschebehandlungsmaschine besitzt und ausgezeichnete Dichtungseigenschaften aufweist. Auch soll eine Wäschebehandlungsmaschine mit einer solchen Manschette geschaffen werden.

[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Manschette und eine Wäschebehandlungsmaschine gemäß dem jeweiligen unabhängigen Patentanspruch gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Manschette und der Wäschebehandlungsmaschine sind in entsprechenden abhängigen Patentansprüchen aufgeführt, wobei bevorzugten Weiterbildungen der Manschette bevorzugte Weiterbildungen der Wäschebehandlungsmaschine entsprechen und umgekehrt, und dies auch dann, wenn darauf hierin nicht explizit hingewiesen ist. Alle Patentansprüche finden ihre Stütze auch in der nachfolgenden Beschreibung und in der beigefügten Zeichnung.

[0010] Erfindungsgemäß weist die Manschette, der zwischen einem Gehäuse und einem Laugenbehälter einer Wäschebehandlungsmaschine angeordnet bzw. angebracht werden kann, einen ersten Flansch, der an dem Gehäuse angeordnet bzw. angebracht werden kann, und einen zweiten Flansch mit mehreren in Umfangsrichtung beabstandeten Ausnehmungen, der an dem Laugenbehälter angeordnet bzw. angebracht werden kann, auf.

[0011] Die Manschette wird an dem Laugenbehälter angebracht, indem die Manschette mit ihren Ausnehmungen so über entsprechend ausgebildete Bereiche des Laugenbehälters geführt wird, dass diese Bereiche in die Ausnehmungen greifen. Durch eine anschließende Drehbewegung der Manschette wird diese an dem Laugenbehälter lösbar befestigt. Der Erfindung liegt dabei die Idee zugrunde, die Manschette ähnlich einem Bajonettverschluss an dem Laugenbehälter zu befestigen. Die Manschette kann, zumindest im Bereich des zweiten Flanschs, relativ steif und insbesondere drehsteif ausgebildet werden und dazu gegebenenfalls entsprechende Versteifungselemente aufweisen, da sie nicht unter erheblicher elastischer Deformation über eine Rippe oder dergleichen des Laugenbehälters gezogen werden muss. Damit ist die Manschette nicht nur sehr einfach und zuverlässig zu montieren, sondern sie kann den während eines Betriebs der Wäschebehandlungsmaschine auftretenden Kräften bzw. Belastungen auch besser widerstehen. Im montierten Zustand ist die Manschette zwischen dem Laugenbehälter und dem Gehäuse der Wäschebehandlungsmaschine fest eingespannt. Es können zusätzliche Sicherungsmaßnahmen vorgesehen sein, beispielsweise ein Sicherungselement oder Andrückelement (z.B. ein flexibler Draht), welches Manschette und Laugenbehälter entlang des Umfangs der Manschette aneinanderpresst, um die Manschette am Laugenbehälter zu fixieren.

[0012] Bevorzugt sind die Ausnehmungen in Umfangsrichtung gleichmäßig beabstandet angeordnet, was so sowohl die Herstellung der Manschette als auch ihre Montage erleichtert. Es ist keine spezielle Ausrichtung zwischen Manschette und Laugenbehälter erforderlich.

[0013] Bevorzugt weist der Flansch einen Ringbereich auf, in dem die Ausnehmungen angeordnet sind.

[0014] Bevorzugt weist der Ringbereich eine Nut auf, die sich in Umfangsrichtung erstreckt, so dass Bereiche des Laugenbehälters oder eines etwaigen dazwischen angeordneten Verbindungselementes in die Nut eingreifen können und die Manschette durch Formschluss besonders gut an dem Laugenbehälter fixiert und gehalten wird.

[0015] Bevorzugt ist die Nut durch Ansätze, einen Anschlag oder ein Verschlusselement an Bereichen verschlossen, die sich jeweils an einer Seite der Ausnehmungen befinden, so dass bei einer Montage nicht die Gefahr besteht, dass sich die Manschette wieder aus dem Eingriff mit dem Laugenbehälter dreht.

[0016] Bevorzugt weist der Flansch einen gekrümmten Rand auf, der sich radial nach außen erstreckt, so dass die Manschette an dem Laugenbehälter durch ein zusätzliches Sicherungsmittel bzw. Andrückelement (wie beispielsweise einen flexiblen Draht), das z.B. in den gekrümmten Rand eingesetzt wird, gehalten werden kann. Es versteht sich, dass jedes Sicherungsmittel verwendet werden kann, das geeignet ist, die Manschette an dem Laugenbehälter zu halten, und eine dem Sicherungsmittel entsprechende Formgebung des Flansches vorgesehen werden kann.

[0017] Bevorzugt weist der gekrümmte Rand wenigstens eine Art Hebel oder eine Lasche auf, die sich im Wesentlichen radial nach außen erstreckt, so dass eine Drehbewegung zum Montieren der Manschette erleichtert wird.

[0018] Bevorzugt sind wenigstens zwei Positionierungsvorsprünge an dem Flansch vorgesehen, die im montierten Zustand der Manschette an dem Laugenbehälter in entsprechende Positionierungsnuten des Laugenbehälters greifen, so dass die Manschette in ihrer Endposition fixiert ist.

[0019] Bevorzugt weist der Flansch wenigstens einen Ablauf oder ein Ablaufloch auf (z.B. in dem Ringbereich), so dass Wasser wieder in den Laugenbehälter zurückgeführt werden kann.

[0020] Die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine weist einen Gehäuse oder ein anderes geeignetes stationäres Bauteil und einen Laugenbehälter auf, und die Manschette ist zwischen dem Gehäuse und dem Laugenbehälter angeordnet.

[0021] Bevorzugt sind zum Anbringen der Manschette an dem Laugenbehälter die Ausnehmungen der Manschette so ausgebildet, dass sie von korrespondierenden Bereichen (d.h. in Form bzw. Größe entsprechend ausgebildeten Bereichen) einer Rippe, eines Kragens oder eines Vorsprungs des Laugenbehälters hintergreifbar sind; und die Manschette ist in Umfangsrichtung ihrselben an dem Laugenbehälter bajonettverschlussartig in Eingriff mit dieser Rippe drehbar, so dass also eine einfache Montage ähnlich einem Bajonettverschluss ermöglicht wird.

[0022] Bevorzugt weist der Laugenbehälter eine Rippe auf, die als in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Zähne ausgebildet ist, wobei sich im montierten Zustand der Manschette die Zähne in einer Nut eines Ringbereichs der Manschette befinden.

[0023] Bevorzugt ist die Rippe im Wesentlichen T-förmig ausgebildet bzw. besitzt einen T-förmigen Querschnitt, und ein Flansch der Manschette umgreift einen Bereich der Rippe, der sich radial nach außen von derselben erstreckt, so dass die Manschette sicher an dem Laugenbehälter gehalten ist.

[0024] Bevorzugt weist die Manschette einen gekrümmten Rand an dem Flansch auf, und die Rippe weist einen gekrümmten Bereich auf, wobei sich der Rand und der gekrümmte Bereich im Wesentlichen radial nach außen erstrecken und sich der Rand in radialer Richtung außen an dem gekrümmten Bereich befindet; und ein Sicherungsmittel bzw. ein Andrückelement, insbesondere ein sich in Umfangsrichtung erstreckender Draht, ist so angeordnet, dass er den Rand auf diesen Bereich drückt, wodurch die Manschette besonders gut an dem Laugenbehälter gehalten ist.

[0025] Bevorzugt ist wenigstens ein Ablaufloch in einem Bereich der Rippe vorgesehen, so dass Wasser bzw. Waschflüssigkeit wieder in den Laugenbehälter zurückgeführt werden kann.

[0026] Bevorzugt weist die Rippe Positionierungsnuten auf, in die an dem Flansch ausgebildete Positionierungsvorsprünge greifen, so dass die Manschette in seiner Endposition sicher gehalten ist.

[0027] Bevorzugt ist eine Wäschetrommel in dem Laugenbehälter so angeordnet, dass sie auf einem Ringbereich der Manschette gleitend drehbar ist. Es versteht sich, dass die Trommel aber auch so angeordnet sein kann, dass sie nicht in Gleitkontakt mit dem Ringbereich der Manschette ist, sondern dass dazwischen ein Spalt vorgesehen ist, der so bemessen ist, dass Wäschestücke normalerweise nicht hindurchpassen oder sich dort einklemmen können. Diese letztgenannte Anordnung kann gewählt werden, um eine permanente Reibung zwischen dem Ringbereich und der Trommel zu vermeiden.

[0028] Die Erfindung ist nicht auf die nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Die Erfindung umfasst auch einen Laugenbehälter als solchen, mit einem dem erfindungsgemäßen Manschette angepassten Befestigungsabschnitt, so wie er zuvor in dem obigen Beispiel beschrieben wurde und von den Patentansprüchen umfasst ist. Ferner umfasst die Erfindung einen Satz aus einem solchen erfindungsgemäßen Laugenbehälter und einem erfindungsgemäßen Manschette.

[0029] Die Erfindung ist nachfolgend anhand der Beschreibung besonders bevorzugter Ausführungsformen erläutert, welche Ausführungsformen in den Figuren 1 bis 4 der beigefügten Zeichnung dargestellt sind, Im Einzelnen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Teilbereichs einer Manschette,

Fig.2

eine perspektivische Ansicht eines Teiles eines Randes eines Laugenbehälters,

Fig. 3

eine Fig. 1 und 2 entsprechende Teilansicht einer Manschette und eines Laugenbehälters, die einen Zwischenschritt bei der Montage der Manschette an dem Laugenbehälter zeigt, und

Fig. 4

eine Teilschnittansicht einer Wäschebehandlungsmaschine.

[0030] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts aus einer Manschette 10 einer Wäschebehandlungsmaschine 12. Die Manschette 10 ist im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildet. Die Manschette 10 weist entlang ihres gesamten Umfangs einen vorderen bzw. ersten Flansch 14 (vgl. Fig. 4) und einen hinteren bzw. zweiten Flansch 16 auf. Der vordere Flansch 16 ist geeignet, an einem Gehäuse 18 der Wäschebehandlungsmaschine 12 montiert zu werden (Fig. 4). Der vordere Flansch 14 weist einen ersten gekrümmten Rand 20 auf, der sich in Radialrichtung der Manschette radial nach außen erstreckt (vgl. Fig. 4). Der hintere Flansch 16 weist einen zweiten gekrümmten Rand 22, der sich in Radialrichtung der Manschette 10 radial nach außen erstreckt, und einen radial nach innen vorstehenden Ringbereich 24 auf. Zwischen dem vorderen Flansch 14 und dem hinteren Flansch 16 erstrecken sich ein erster U-förmiger Bereich 26 und ein zweiter U-förmiger Bereich 28. Der erste U-förmige Bereich 26 ist mit dem vorderen Flansch 14 verbunden. Der zweite U-förmige Bereich ist mit dem ersten U-förmigen Bereich 26 und dem hinteren Flansch 16 verbunden.

[0031] Der vorstehende Ringbereich 24 weist eine Nut 30 auf, die sich in Umfangsrichtung erstreckt. Die Nut 30 ist auf der Seite des Ringbereichs 24 ausgebildet, die dem zweiten gekrümmten Rand 22 des hinteren Flanschs 16 zugewandt ist. Des Weiteren ist der Ringbereich 24 mit Ausnehmungen 32 versehen, die gleichmäßig in Umfangsrichtung beabstandet angeordnet sind (Fig. 3). Die Ausnehmungen 32 sind an der Seite des Ringbereichs 24 ausgebildet, die dem vorderen Flansch 14 abgewandt ist. Die Ausnehmungen 32 sind derart in dem Ringbereich 24 ausgebildet, dass sie sich in radialer Richtung nach innen erstrecken. Die Nut 30 ist in dem Ringbereich 24 nicht durchgehend ausgebildet, sondern ist jeweils an einem Ende der Ausnehmung 32 von einem sich in radialer Richtung erstreckenden Ansatz 34 verschlossen.

[0032] Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt aus einem Laugenbehälter 36 der Wasch- und Trockenmaschine 12 in perspektivischer Ansicht. Der Laugenbehälter 36 weist eine im Wesentlichen T-förmige Rippe 38 auf. Die Rippe 38 ist in einem vorderen Bereich des Laugenbehälters 36, das heißt einem Bereich, der einer nicht gezeigten Be- und Entladeöffnung der Wäschebehandlungsmaschine 12 zugewandt ist, ausgebildet. Die Rippe 38 weist einen gekrümmten Bereich 40 auf, der so ausgebildet ist, dass in ihm der zweite gekrümmte Rand 22 des hinteren Flanschs 16 der Manschette 10 angebracht werden kann. Die Rippe 38 ist in Umfangsrichtung nicht durchgehend ausgebildet, sondern weist eine Vielzahl von Zähnen 42 auf, die sich in radialer Richtung nach innen erstrecken. Die Zähne 42 weisen eine Form bzw. Größe auf, die im Wesentlichen der der Ausnehmungen 32 der Manschette 10 entspricht. Die Zähne 42 sind ferner derart am Laugenbehälter 36 positioniert, dass sie mit den Ausnehmungen 32 der Manschette 10 überlappen können. Vorzugsweise sind sowohl Zähne 42 als auch Ausnehmungen 32 jeweils gleichmäßig in Umfangsrichtung beabstandet, so dass die Zähne 42 und die Ausnehmungen 32 in verschiedenen Relativdrehpositionen der Manschette 10 und Laugenbehälter 36 zueinander in Überlappung gebracht werden können.

[0033] Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt der Manschette 10 und des Laugenbehälters 36 in perspektivischer Ansicht und stellt einen Zwischenschritt bei der Montage der Manschette 10 an dem Laugenbehälter 36 dar.

[0034] Die Manschette 10 wird zur Montage am Laugenbehälter 36 zunächst mit dem in axialer Richtung des Laugenbehälters 36 hinteren Flansch 16 auf den vorderen Bereich des Laugenbehälters 36 geführt, so dass die Zähne 42 des Laugenbehälters 36 in die Ausnehmung 32 der Manschette 10 ragen oder greifen. Durch eine Drehung der Manschette 10 in Umfangsrichtung (was in der Darstellung der Fig. 3 einer Drehung nach links entspricht) wird die Manschette 10 an dem Laugenbehälter 36 angebracht oder befestigt. Dabei greifen die Zähne 42 in die Nut 30 des Ringbereichs 24 der Manschette 10. Die Drehung erfolgt solange, bis die Zähne 42 an den Ansätzen 34, die in der Nut 30 angeordnet sind bzw. die Nut 30 unterbrechen, anstoßen. Mit anderen Worten wird die Manschette 10 mit einem Verschluss ähnlich eines Bajonettverschlusses an dem Laugenbehälter 36 angebracht.

[0035] Fig. 4 zeigt eine Teilschnittansicht einer Wäschebehandlungsmaschine 12 entlang einer axialen Richtung der Manschette 10. Insbesondere ist der montierte Zustand der Manschette 10 zwischen dem Gehäuse 18 und dem Laugenbehälter 36 gezeigt. In der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform weist das Gehäuse 18 einen radial nach außen gekrümmten Rand 44 auf. Der Rand 44 greift in den Raum, der zwischen dem ersten Rand 20 und dem vorderen Flansch 14 gebildet ist.

[0036] Die Manschette 10 ist an dem Laugenbehälter 36 so montiert, dass der zweite gekrümmte Rand 22 radial von außen auf den gekrümmten Bereich 40 angebracht ist bzw. an diese anliegt. Sowohl der Laugenbehälter 36 als auch der Manschette 10 weisen in ihrem unteren Bereich Ablauflöcher 46 und 48 auf, von denen jeweils nur eines gezeigt ist. Die Ablauflöcher 46 befinden sich in dem Ringbereich 24 und durchdringen diesen. Die Ablauflöcher 48 befinden sich in einem der Zähne 42 und durchdringen diesen. Im montierten Zustand der Manschette 10 an dem Laugenbehälter 36 fluchten die Ablauflöcher 46 der Manschette 10 mit den Ablauflöchern 48 des Laugenbehälters 36. Die Ablauflöcher 46 und 48 dienen dazu, Waschflüssigkeit oder Wasser, das sich in dem zweiten U-förmigen Bereich 28 der Manschette 10 befindet, wieder in den Laugenbehälter 36 zurückzuführen.

[0037] Im montierten Zustand wird die Manschette 10 allein durch die Einpressung zwischen dem Gehäuse 18 und dem Laugenbehälter 36 gehalten. Als zusätzliche Sicherung kann, wie in Fig. 4 gezeigt, ein flexibler Draht 50 unter Vorspannung angebracht werden, der radial von außen auf den zweiten gekrümmten Rand 22 einwirkt und den Manschette 10 auf den gekrümmten Bereich 40 der Rippe 38 des Laugenbehälters 36 drückt.

[0038] Eine Wäschetrommel 52 ist so angeordnet, dass sie um eine Drehachse 54, die durch eine gestrichelte Linie angedeutet ist, auf dem Ringbereich 24 der Manschette 10 gleitend drehbar ist. Durch die beschriebene Art der Montage ist der Manschette 10 lösbar aber sicher an dem Laugenbehälter 36 angebracht. Zum Erleichtern der Drehung der Manschette 10 kann eine Lasche bzw. Lippe 56 vorgesehen sein, die an dem zweiten gekrümmten Rand 22 der Manschette 10 radial nach außen zeigend angeordnet ist.

[0039] Die Wäschetrommel kann unter einem Spalt bzw. Zwischenraum zu dem Ringbereich angeordnet werden, der so bemessen bzw. klein ist, dass Wäschestücke üblicherweise nicht hindurchpassen und somit nicht in den Raum zwischen der Trommel und dem Laugenbehälter gelangen können. Dies verhindert eine permanente Reibung zwischen dem Ringbereich und der Wäschetrommel und ein Einklemmen von Wäschestücken in diesem Bereich.

[0040] Die T-förmige Rippe 38 des Laugenbehälters 36 kann in ihrem radialen, nach außen zeigenden Bereich Positionierungsnuten aufweisen. In diese Positionierungsnuten können entsprechend ausgebildete Positionierungsvorsprünge der Manschette 10 eingreifen, um so die Endposition der Manschette 10 zu fixieren. Der Laugenbehälter 36 kann entsprechende Markierungen aufweisen, die die Positionen der Manschette 10 vor und nach der Drehung anzeigen. Bevorzugt ist die Lasche bzw. Lippe so an der Manschette 10 angeordnet, dass sie der Markierung gegenüberliegt, die die Position vor der Drehung angibt, wenn die Manschette 10 auf den Laugenbehälter 36 aufgesetzt ist. Nach einer Drehung der Manschette 10 liegt die Lasche bzw. Lippe dann der Markierung gegenüber, die die Endposition angibt. Dadurch kann im Falle einer manuellen Montage der Monteur leicht überprüfen, ob die Manschette 10 richtig bzw. vollständig auf dem Laugenbehälter 36 montiert ist. Die Manschette 10 kann in Bereichen versteift werden, in denen dies auf Grund der während des Betriebs der Wäschebehandlungsmaschine 12 auftretenden Belastungen erforderlich ist, und dennoch einfach montiert werden. Alternativ kann die Manschette 10 auf Grund der beschriebenen Gestaltung und Montage insgesamt steif bzw. drehsteif ausgebildet werden.

[0041] Anstelle des Drahts können auch Clips oder Haken an dem Laugenbehälter 36 vorgesehen sein, die die Manschette 10 andrücken und zusätzlich sichern. Es versteht sich, dass anstelle des gezeigten Drahts oder zusätzlich zu dem Draht jedes andere Sicherungsmittel oder Andrückelement verwendet werden kann, das geeignet ist, die Manschette 10 an dem Laugenbehälter 36 zu halten.

[0042] Die zuvor beschriebene Formgebung der Manschette 10 und des Laugenbehälters 36 im Verbindungsbereich dieser beiden Komponenten kann in einer alternativen Ausführungsform auch invertiert ausgeführt werden.

Bezugszeichenliste

[0043] 

10

Manschette

12

Wäschebehandlungsmaschine

14

Erster Flansch

16

Zweiter Flansch

18

Gehäuse

20

Erster gekrümmter Rand

22

Zweiter gekrümmter Rand

24

Ringbereich

26

Erster U-förmiger Bereich

28

Zweiter U-förmiger Bereich

30

Nut

32

Ausnehmung

34

Ansatz

36

Laugenbehälter

38

Rippe

40

Gekrümmter Bereich

42

Zähne

44

Gekrümmter Rand

46

Ablaufloch

48

Ablaufloch

50

Draht

52

Wäschetrommel

54

Drehachse

56

Lasche

Ansprüche

1. Manschette (10) für eine Wäschebehandlungsmaschine (12), die zwischen einem Gehäuse (18) und einem Laugenbehälter (36) der Wäschebehandlungsmaschine (12) anbringbar ist, welche Manschette (10) einen ersten Flansch (14), der an dem Gehäuse (18) anbringbar ist, und einen zweiten Flansch (16) mit mehreren in Umfangsrichtung beabstandeten Ausnehmungen (32), der an dem Laugenbehälter (16) anbringbar ist, aufweist.

2. Manschette (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (32) in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet angeordnet sind.

3. Manschette (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (16) einen Ringbereich (24) aufweist, in dem die Ausnehmungen (32) angeordnet sind.

4. Manschette (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringbereich (24) eine Nut (30) aufweist, die sich in Umfangsrichtung erstreckt.

5. Manschette (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (30) durch Ansätze (34) an Bereichen verschlossen ist, die sich jeweils an einer Seite der Ausnehmungen (32) befinden.

6. Manschette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (16) einen gekrümmten Rand (22) aufweist, der sich radial nach außen erstreckt.

7. Manschette (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der gekrümmte Rand (22) wenigstens eine Lasche (56) aufweist, die sich im Wesentlichen radial nach außen erstreckt.

8. Manschette (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Positionierungsvorsprünge an dem zweiten Flansch (16) vorgesehen sind, die im montierten Zustand der Manschette (10) an dem Laugenbehälter (36) in entsprechende Positionierungsnuten des Laugenbehälters (36) greifen.

9. Manschette (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Flansch (16) wenigstens ein Ablaufloch (46) aufweist, das in dem Ringbereich (24) angeordnet ist und diesen durchdringt.

10. Wäschebehandlungsmaschine (12) mit einem Gehäuse (18) und einem Laugenbehälter (36), bei der zwischen dem Gehäuse (18) und dem Laugenbehälter (36) eine Manschette (10) angeordnet ist, welche Manschette (10) einen ersten Flansch (14), der an dem Gehäuse (18) angebracht ist, und einen zweiten Flansch (16) mit mehreren in Umfangsrichtung beabstandeten Ausnehmungen (32), der an dem Laugenbehälter (16) angebracht ist, aufweist.

11. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Anbringen der Manschette (10) an dem Laugenbehälter (36) die Ausnehmungen (32) der Manschette (10) so ausgebildet sind, dass sie von korrespondierenden Bereichen einer Rippe (38) des Laugenbehälters (36) hintergreifbar sind, und der Manschette (10) in Umfangsrichtung desselben an dem Laugenbehälter (36) bajonettverschlussartig in Eingriff mit der Rippe (38) drehbar ist.

12. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach einem der Ansprüche 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Laugenbehälter (36) eine Rippe (38) aufweist, die als in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Zähne (42) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zähne (42) in einer Nut (30) eines Ringbereichs (24) der Manschette (10) befinden.

13. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (38) im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist und ein zweiter Flansch (16) der Manschette (10) einen Bereich der Rippe (38) umgreift, der sich radial nach außen von derselben erstreckt.

14. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette (10) einen gekrümmten Rand (22) an dem zweiten Flansch (16) aufweist und die Rippe (38) einen gekrümmten Bereich (40) aufweist, wobei sich der Rand (22) und der gekrümmte Bereich (40) im Wesentlichen radial nach außen erstrecken und sich der Rand (22) in radialer Richtung der Manschette (10) gesehen außen an dem gekrümmten Bereich (40) befindet, wobei ein Andrückelement, insbesondere ein sich in Umfangsrichtung erstreckender Draht (50), so angeordnet ist, dass es den Rand (22) auf den Bereich (40) drückt.

15. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ablaufloch (48) in einem Bereich der Rippe (38) vorgesehen ist.

16. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (38) Positionierungsnuten aufweist, in die an dem zweiten Flansch (16) ausgebildete Positionierungsvorsprünge greifen.

17. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wäschetrommel (52) in dem Laugenbehälter (36) so angeordnet ist, dass sie auf einem Ringbereich (24) der Manschette (10) gleitend drehbar ist.

18. Wäschebehandlungsmaschine (12) nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wäschetrommel (52) in dem Laugenbehälter (36) so drehbar angeordnet ist, dass ein Spalt zwischen der Wäschetrommel (52) und einem Ringbereich (24) der Manschette (10) gebildet ist.

Zeichnung