(19)
(11) EP 2 146 011 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.01.2010  Patentblatt  2010/03

(21) Anmeldenummer: 09008645.5

(22) Anmeldetag:  02.07.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 19.07.2008 DE 202008009695 U

(71) Anmelder: Westarp, Bernt
40882 Ratingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Westarp, Bernt
    40882 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Hauck Patent- und Rechtsanwälte 
Mörikestrasse 18
40474 Düsseldorf
40474 Düsseldorf (DE)

   


(54) Duscheinrichtung


(57) Es wird eine Duscheinrichtung beschrieben, die einen Mischer, eine zum Mischer führende Kaltwasserleitung, eine zum Mischer führende Heißwasserleitung, mindestens einen Duschkopf, der über eine Mischwasserleitung mit dem Ausgang des Mischers verbunden ist, eine von der Kaltwasserleitung zu der Mischwasserleitung führende Umgehungsleitung, ein Ventil, das in der Umgehungsleitung angeordnet ist, und ein Betätigungselement, mit dem das Ventil in einen die Umgehungsleitung sperrenden oder öffnenden Zustand bringbar ist, aufweist, wobei das Ventil als Schiebeventil in einem sowohl von der Umgehungsleitung als auch von der Heißwasserleitung oder Mischwasserleitung passierten Raum ausgebildet ist und zwischen einem die Umgehungsleitung sperrenden und die Heißwasserleitung oder Mischwasserleitung öffnenden Zustand und einem die Umgehungsleitung öffnenden und die Heißwasserleitung oder Mischwasserleitung sperrenden Zustand hin- und herbewegbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Duscheinrichtung mit einem Mischer, einer zum Mischer führenden Kaltwasserleitung, einer zum Mischer führenden Heißwasserleitung, mindestens einem Duschkopf, der über eine Mischwasserleitung mit dem Ausgang des Mischers verbunden ist, einer von der Kaltwasserleitung zu der Mischwasserleitung führenden Umgehungsleitung, einem Ventil, das in der Umgehungsleitung angeordnet ist, und einem Betätigungselement, mit dem das Ventil in einen die Umgehungsleitung sperrenden oder öffnenden Zustand bringbar ist.

[0002] Eine derartige Duscheinrichtung ist aus der DE 195 01 716 A1 bekannt. Die Duscheinrichtung funktioniert als Wechseldusche, d. h. neben dem üblichen Duschbetrieb mit Warmwasser lässt sich die Duscheinrichtung auf einen Intervallbetrieb schalten, bei dem in Intervallen abwechselnd Warmwasser und Kaltwasser abgegeben wird. Ein derartiger Intervallbetrieb kann beispielsweise zu Wellness- und therapeutischen Zwecken genutzt werden. Im Einzelnen wird dabei das in der Umgehungsleitung angeordnete Ventil, das im Normalzustand die Umgehungsleitung schließt, so dass über den Mischer Warmwasser abgegeben wird, intervallartig so angesteuert, dass die Umgehungsleitung geöffnet wird, während ein in der zum Duschkopf führenden Mischwasserleitung befindliches Ventil geschlossen wird. In diesem Zustand wird daher nur Kaltwasser an den Duschkopf abgegeben. Bei Beendigung des Kaltwasserbetriebes werden beide Ventile so angesteuert, dass die Umgehungsleitung wieder gesperrt und die Mischwasserleitung wieder geöffnet wird, so dass ein normaler Warmwasserduschbetrieb durchgeführt werden kann.

[0003] Bei der bekannten Duscheinrichtung ist daher neben dem in der Umgehungsleitung angeordneten Ventil zum Öffnen und Schließen der Umgehungsleitung ein in der vom Mischer zum Duschkopf führenden Mischwasserleitung angeordnetes Ventil erforderlich, das beim Öffnen des Ventils in der Umgehungsleitung geschlossen wird und umgekehrt. Darüber hinaus ist in der Umgehungsleitung ein Rückschlagventil vorgesehen, das ein Zurückströmen zur Kaltwasserleitung verhindert. Die bekannte Duscheinrichtung ist daher recht aufwändig ausgebildet.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duscheinrichtung der angegebenen Art zu schaffen, die besonders einfach ausgebildet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Duscheinrichtung der eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, dass das Ventil als Schiebeventil in einem sowohl von der Umgehungsleitung als auch von der Heißwasserleitung oder Mischwasserleitüng passierten Raum ausgebildet ist und zwischen einem die Umgehungsleitung sperrenden und die Heißwasserleitung oder Mischwasserleitung öffnenden Zustand und einem die Umgehungsleitung öffnenden und die Heißwasserleitung oder Mischwasserleitung sperrenden Zustand hin- und herbewegbar ist.

[0006] Bei der erfindungsgemäß ausgebildeten Lösung ist somit ein einziges Ventil erforderlich, um den vorstehend erläuterten Wechselduschbetrieb durchzuführen. Dieses Ventil ist als Schiebeventil ausgebildet und befindet sich in einem Raum, der sowohl von der Umgehungsleitung als auch von der Warmwasserleitung oder Mischwasserleitung passiert wird. Durch schnelles Hin- und Herbewegen des Schiebeventils lässt sich abwechselnd die Umgehungsleitung oder die Heißwasserleitung/Mischwasserleitung sperren oder öffnen, so dass auf diese Weise Warmwasserduschbetrieb durch Mischen von Kaltwasser und Heißwasser einerseits und Kaltwasserduschbetrieb unter Umgehung des Mischers eingestellt werden können.

[0007] Da erfindungsgemäß ein einziges Ventil anstelle von zwei Ventilen beim Stand der Technik Verwendung findet, wird eine beträchtliche Vereinfachung der Wechselduscheinrichtung erreicht. Ferner werden der Platzbedarf und Energiebedarf verringert. Dies stellt einen besonderen Vorteil in Bezug auf netzunabhängig (mit Batterie) betriebene Duschsysteme dar, da hierbei Batteriekapazität eingespart werden kann.

[0008] Grundsätzlich sieht die erfindungsgemäße Lösung zwei Varianten vor. Bei der ersten Variante befindet sich das Schiebeventil in einem sowohl von der Umgehungsleitung als auch von der Heißwasserleitung passierten Raum. In der die Umgehungsleitung sperrenden Stellung des Schiebeventils gelangen Kaltwasser und Warmwasser im normalen Duschbetrieb zum Mischer, werden dort entsprechend vermischt und wird das Mischwasser über die Mischwasserleitung zum Duschkopf abgegeben. In der die Heißwasserleitung sperrenden Stellung des Schiebeventils gelangt Kaltwasser über die Umgehungsleitung unter Umgehung des Mischers direkt in die Mischwasserleitung und von dort zum Duschkopf. Sollte der Mischer weiterhin für die Kaltwasserzufuhr offenbleiben, gelangt auch über diesen Weg Kaltwasser über die Mischwasserleitung zum Duschkopf.

[0009] Bei einer zweiten Variante der erfindungsgemäßen Lösung befindet sich das Schiebeventil in einem sowohl von der Umgehungsleitung als auch von der Mischwasserleitung passierten Raum. In diesem Fall sperrt das Schiebeventil in der Grundstellung die Umgehungsleitung, so dass Heißwasser und Kaltwasser über den Mischer vermischt und über die Mischwasserleitung an den Duschkopf abgegeben werden. In der zweiten Stellung des Schiebeventils sperrt dieses die Mischwasserleitung und öffnet die Umgehungsleitung, so dass allein Kaltwasser über die Umgehungsleitung an den Duschkopf abgegeben werden kann.

[0010] Es versteht sich, dass das erfindungsgemäß vorgesehene Schiebeventil eine ausreichende Absperrfunktion ausüben muss, um einen Durchfluss nur durch eine Leitung zu ermöglichen. Es ist hierbei jedoch nicht unbedingt erforderlich, dass eine vollständige Abdichtung der anderen Leitung erzielt wird. Ein geringfügiger Wasseraustritt aus der abgesperrten Leitung und eine geringfügige Vermischung des ausgetretenen Wassers mit dem durch die andere offene Leitung strömenden Wasser kann toleriert werden, da es hier nicht auf allzu exakte Temperaturwerte ankommt. Der entsprechende Aufwand in Bezug auf die Dichtigkeit des Ventils kann daher in Grenzen gehalten werden. Durch eine minimale Wasserbewegung aufgrund von Undichtigkeiten wird sogar der Vorteil erreicht, dass das Wasser in der Leitung nicht im Ruhezustand verbleibt, sondern zumindest geringfügig vermischt wird. Die Bildung und das Wachstum von Keimen werden hierdurch verringert.

[0011] Das erfindungsgemäß vorgesehene Schiebeventil ist vorzugsweise als Magnetschiebeventil ausgebildet. Dieses wird vorzugsweise über ein elektromagnetisch wirkendes Betätigungselement im Aufnahmeraum zwischen den vorstehend angegebenen zwei Stellungen schnell hin- und hergeschoben, wobei hier die Endwände des Aufnahmeraumes als Anschläge für die jeweiligen Stellungen wirken können.

[0012] Derartige Schiebeventile sind bekannt und können daher vom Fachmann in entsprechender Weise für den hier in Rede stehenden Zweck ausgewählt werden. Beispielsweise kann das Schiebeventil eine sich durch eine Bohrung in den Aufnahmeraum erstreckende Stange aufweisen, an der das eigentliche gegenüber der Stange verdickte Ventilelement angeordnet ist, das die jeweilige Sperrfunktion ausübt. Die Stange kann über das entsprechende Betätigungselement mit einer Hin- und Herbewegung beaufschlagt werden.

[0013] Bei der erfindungsgemäß ausgebildeten Duscheinrichtung kann der Mischer als Thermostatmischer ausgebildet sein. Bei einem derartigen Thermostatmischer wird eine bestimmte Duschwassertemperatur eingestellt, die dann während des Duschens vom Mischer automatisch aufrechterhalten wird. Wenn in diesem Fall bei der erfindungsgemäßen Lösung die Heißwasserleitung durch das Schiebeventil gesperrt wird, steuert der Thermostatmischer die Kaltwasserleitung zu, um die voreingestellte Duschwassertemperatur aufrechtzuerhalten. In diesem Fall gelangt Kaltwasser über die Umgehungsleitung in die Mischwasserleitung zum Duschkopf, so dass trotz der Verwendung eines Thermostatmischers der Wechselduschbetrieb ermöglicht wird. Die Thermostatfunktion spielt für die zweite Variante, bei der das Schiebeventil die Mischwasserleitung öffnet und sperrt, ohnehin keine Rolle, da hierbei kein Sperren der Heißwasserleitung erfolgt.

[0014] Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist die Umgehungsleitung vorzugsweise rückschlagventilfrei ausgebildet, so dass weiterer Aufwand an Ventilen eingespart werden kann.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert. Es zeigen:
Figur 1
den schematischen Aufbau eines Teiles einer ers- ten Ausführungsform einer Duscheinrichtung; und
Figur 2
den schematischen Aufbau eines Teiles einer zwei- ten Ausführungsform einer Duscheinrichtung.


[0016] Die in Figur 1 schematisch dargestellte erste Ausführungsform einer Duscheinrichtung besitzt eine Kaltwasserleitung 1 sowie eine Heißwasserleitung 2, die zu einer Mischkammer 4 führen, in der ein Mischer 5 angeordnet ist. Bei dem Mischer 5 kann es sich um einen bekannten Thermostatmischer handeln, der automatisch eine einmal eingestellte Duschwassertemperatur sicherstellt und dementsprechend die Kaltwasserleitung 1 oder Heißwasserleitung 2 entsprechend auf- und zusteuert. Von der Mischkammer 4 gelangt das über den Mischer 5 eingestellte Warmwasser über eine Mischwasserleitung 6 zu einem bei 7 schematisch dargestellten Duschkopf.

[0017] Im normalen Duschbetrieb stellt der Benutzer eine Warmwassertemperatur ein, die über den Thermostatmischer 5 aufrechterhalten wird. Dabei strömen Kaltwasser über die Kaltwasserleitung 1 und Heißwasser über die Heißwasserleitung 2 in die Mischkammer 4 und werden entsprechend vermischt.

[0018] Die in Figur 1 dargestellte Duscheinrichtung besitzt ferner ein Magnetschiebeventil 9, das ein Ventilelement 10 und eine Ventilstange 11 aufweist, welche über ein geeignetes Betätigungselement (Elektromagnet) in einer Ventilkammer 8 hin- und herbewegt wird. Die Ventilkammer 8 wird von der Heißwasserleitung 2 und einer Umgehungsleitung 3 passiert, welche von der Kaltwasserleitung 1 abzweigt und direkt unter Umgehung des Mischers 5 in die Mischwasserleitung 6 führt. Das Magnetschiebeventil 9 ist so ausgebildet, dass das Ventilelement 10 in einer ersten Stellung des Ventils, die in Figur 1 dargestellt ist, die Umgehungsleitung 3 sperrt und die Heißwasserleitung 2 öffnet, und in einer zweiten Stellung (in Figur 1 gestrichelt dargestellt) die Heißwasserleitung 2 sperrt und die Umgehungsleitung 3 öffnet. Im normalen Duschbetrieb, in dem dem Duschkopf 7 Warmwasser zugeführt wird, sperrt das Ventilelement 10 die Umgehungsleitung 3, so dass die Mischkammer 4 ungehindert mit Heißwasser über die Heißwasserleitung 2 versorgt werden kann. Wenn der Duschkopf 7 nur mit Kaltwasser versorgt werden soll, wird das Ventilelement 10 in die in Figur 1 gestrichelt dargestellte Stellung bewegt, in der die Heißwasserleitung 2 gesperrt ist. In diesem Fall gelangt Kaltwasser über die Umgehungsleitung 3 direkt in die Mischwasserleitung 6 zum Duschkopf 7.

[0019] Bei Wechselduschbetrieb wird das Magnetschiebeventil 9 in entsprechenden Intervallen vom Betätigungselement 12 hinund herbewegt. Diese Intervalle können in geeigneter Weise voreingestellt (programmiert) sein, so dass das Betätigungselement 12 die Heißwasserleitung 2 entsprechend schließt und öffnet. Um einen derartigen Wechselduschbetrieb durchführen zu können, ist daher lediglich ein einziges Ventil erforderlich, das abwechselnd die Heißwasserleitung 2 und die Umgehungsleitung 3 öffnet und schließt.

[0020] Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform weist die schematisch dargestellte Duscheinrichtung ebenfalls eine Kaltwasserleitung 1, eine Heißwasserleitung 2 und eine Mischkammer 4 mit Thermostatmischer 5 auf, wobei die Kaltwasserleitung 1 und die Heißwasserleitung 2 in die Mischkammer 4 münden. Von der Mischkammer 4 führt eine Mischwasserleitung 6 zu einem geeigneten Duschkopf 7. Auch bei dieser Ausführungsform zweigt von der Kaltwasserleitung 1 eine Umgehungsleitung 3 ab, die unter Umgehung des Mischers 5 direkt in die Mischwasserleitung 6 führt. Über diese Leitung kann somit Kaltwasser direkt unter Umgehung des Mischers dem Duschkopf 7 zugeführt werden.

[0021] Auch bei dieser Ausführungsform ist ein Magnetschiebeventil 9 vorgesehen, das in einer geeigneten Ventilkammer 8 angeordnet ist und ein Ventilelement 10 sowie eine Ventilstange 11 aufweist, die über ein geeignetes Betätigungselement 12 (einen Elektromagneten) in der Ventilkammer 8 hin und her geschoben wird. In der in Figur 2 dargestellten Stellung befindet sich das Magnetschiebeventil 9 in einer Position, in der es die Mischwasserleitung 6 sperrt. In dieser Stellung kann daher Kaltwasser von der Kaltwasserleitung 1 über die Umgehungsleitung 3 direkt in die Mischwasserleitung 6 und zum Duschkopf 7 geführt werden. In der in Figur 2 gestrichelt dargestellten Stellung sperrt das Ventilelement 10 die Umgehungsleitung 3, so dass Warmwasser vom Thermostatmischer über die Mischwasserleitung 6 zum Duschkopf 7 abgegeben werden kann. Im Unterschied zur Ausführungsform der Figur 1 sperrt daher bei dieser Ausführungsform das Magnetschiebeventil 9 nicht die Heißwasserleitung 2, sondern die Mischwasserleitung 6 abstromseitig des Thermostatmischers. Auch bei dieser Ausführungsform ist lediglich ein einziges Ventil erforderlich, um einen Wechselduschbetrieb zu ermöglichen, bei dem abwechselnd der Duschkopf mit Warmwasser und Kaltwasser versorgt wird.

[0022] Mit dem erfindungsgemäß vorgesehenen Schiebeventil lassen sich bevorzugt sehr kurze Intervalle erreichen, beispielsweise Kaltwasserintervalle, die unter 1 sec liegen. Wie vorstehend bereits ausgeführt, wird das Betätigungselement für das Schiebeventil vorzugsweise durch Batteriebetrieb betätigt.


Ansprüche

1. Duscheinrichtung mit einem Mischer (5), einer zum Mischer (5) führenden Kaltwasserleitung (1), einer zum Mischer (5) führenden Heißwasserleitung (2), mindestens einem Duschkopf (7), der über eine Mischwasserleitung (6) mit dem Ausgang des Mischers (5) verbunden ist, einer von der Kaltwasserleitung (1) zu der Mischwasserleitung (6) führenden Umgehungsleitung (3), einem Ventil, das in der Umgehungsleitung (3) angeordnet ist, und einem Betätigungselement (12), mit dem das Ventil in einen die Umgehungsleitung (3) sperrenden oder öffnenden Zustand bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil als Schiebeventil (9) in einem sowohl von der Umgehungsleitung (3) als auch von der Heißwasserleitung (2) oder Mischwasserleitung (6) passierten Raum (8) ausgebildet ist und zwischen einem die Umgehungsleitung (3) sperrenden und die Heißwasserleitung (2) oder Mischwasserleitung (6) öffnenden Zustand und einem die Umgehungsleitung (3) öffnenden und die Heißwasserleitung (2) oder Mischwasserleitung (6) sperrenden Zustand hin- und herbewegbar ist.
 
2. Duscheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeventil (9) als Magnetschiebeventil ausgebildet ist.
 
3. Duscheinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer (5) als Thermostatmischer ausgebildet ist.
 
4. Duscheinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgehungsleitung (3) rückschlagventilfrei ausgebildet ist.
 
5. Duscheinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12) für das Schiebeventil (9) durch Batteriebetrieb betätigt wird.
 




Zeichnung








Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente