(19)
(11) EP 2 146 045 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.07.2014  Patentblatt  2014/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.01.2010  Patentblatt  2010/03

(21) Anmeldenummer: 09009153.9

(22) Anmeldetag:  14.07.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/76(2006.01)
G05G 1/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 15.07.2008 DE 102008033227

(71) Anmelder: Gerhard Geiger GmbH & Co.
74321 Bietigheim-Bissingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dangel, Hans-Michael
    74391 Erligheim (DE)

(74) Vertreter: Jeck, Anton 
Jeck - Fleck - Herrmann Patentanwälte Klingengasse 2/1
71665 Vaihingen/Enz
71665 Vaihingen/Enz (DE)

   


(54) Knickkurbel mit einem Mittelstück und zwei schaftförmigen Endteilen


(57) Die Erfindung betrifft eine Knickkurbel (1) mit einem Mittelstück (2) und zwei schaftförmigen Endteilen (3,4), von denen ein Endteil (3) zum manuellen Kurbeln versehen und das andere Endteil (4) mit einer zu drehenden Stange verbindbar ist, wobei das Mittelstück (2) über je ein Knickgelenk (13,16) mit den beiden Endteilen (3,4) verbunden ist. Damit die Knickkurbel (1) aus möglichst wenigen, verschiedenen Einzelteilen besteht, die möglichst spanlos gefertigt und in einfacher Montage zusammengebaut werden kann, sieht die Erfindung vor, dass die Knickgelenke (13,16) als Scharniergelenke mit mehreren, formschlüssig ineinander greifenden Flachstücken (21) ausgebildet sind, dass das eine Gelenkendstück (13) aus mindestens drei beabstandeten Flachstücken (21) und das andere Gelenkendstück (16) aus mindestens zwei Flachstücken (18) besteht, dass das mittlere Flachstück (21) des Gelenkendstücks (13) an den Abstand der beiden Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) angepasst ist, dass die Abstände der äußeren Flachstücke (21) von dem mittleren Flachstück des Gelenkendstücks an die Dicke der Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) angepasst sind, dass zumindest die Flachstücke (18) des Gelenkendstücks (16) zumindest auf den Außenseiten mit abstehenden Rastzapfen (17) versehen sind, dass die äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) mit Rastaufnahmen (14) für die Rastzapfen (17) des Gelenkendstücks (16) versehen sind, dass die äußeren Flachstücke (21) des Gelenkendstücks (13) mit zu den Rastaufnahmen (14) führenden Einführungsnuten (15) versehen sind, dass die Flächen zwischen den Flachstücken (21) der beiden Gelenkendstücke (13) als Anschlagflächen (19,24) zur Begrenzung der beidseitigen Knickbewegung dienen und dass die beiden Gelenkendteile (16) des Kurbelstücks (3), sowie das Gelenkendteil (13) des Mittelstücks (2) rastend miteinander verbindbar sind.







Recherchenbericht









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