Sicherheitseinrichtung für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion

Abstract

 Gezeigt wird eine Sicherheitseinrichtung (10) für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion. Die Sicherheitseinrichtung (10) umfasst einen Schließschalter (S₁), der mit einer Tür des Gargerätes derart gekoppelt ist, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür geöffnet und bei geschlossener Tür geschlossen ist, und der in seiner geöffneten Stellung verhindert, dass eine Mikrowellenquelle (18) mit Strom versorgt wird. Die Sicherheitseinrichtung (10) umfasst ferner einen Wechslerschalter (S₂), der mit der Gerätetür derart gekoppelt ist, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür in einer ersten Schaltstellung und bei geschlossener Tür in einer zweiten Schaltstellung steht, und der in der ersten Schaltstellung verhindert, dass die Mikrowellenquelle mit Strom versorgt wird. Eine Sicherung (16) ist vorgesehen, die die Versorgung der Mikrowellenquelle (18) mit Strom unterbricht, wenn der Schließschalter (S₁) geschlossen ist und sich der Wechslerschalter (S₂) in der ersten Schaltstellung befindet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion. Bei derartigen Gargeräten kann es sich im Sprachgebrauch der vorliegenden Schrift sowohl um reine Mikrowellengeräte als auch um Gargeräte handeln, die neben einer Mikrowellen-Garfunktion weitere Garfunktionen wie beispielsweise Braten, Dampfgaren, etc. bereitstellen.

[0002] Sicherheitseinrichtungen der eingangs genannten Art haben den Zweck sicherzustellen, dass bei geöffneter Tür des Gargerätes keine Mikrowellen austreten können. Anforderungen für derartige Sicherheitseinrichtungen sind in den EU-Normen EN 60335-2-90 ("Besondere Anforderungen für gewerbliche Mikrowellengeräte") und EN 60335-2-25 ("Besondere Anforderungen für Mikrowellenkochgeräte und kombinierte Mikrowellenkochgeräte") festgehalten. Gemäß diesen Normen müssen die Gargeräte mindestens zwei Türverriegelungen aufweisen, die beim Öffnen der Tür betätigt werden, und mindestens eine davon muss eine überwachte Türverriegelung sein. Ferner muss mindestens eine Türverriegelung einen Schalter beinhalten, der den Mikrowellengenerator oder dessen Netzstromkreis abschaltet, wenn die Tür geöffnet wird. Insbesondere muss die Überwachungseinrichtung der überwachten Türverriegelung das Gerät außer Funktion setzen, falls ihr Schaltteil, das den Mikrowellengenerator steuert, versagt. Schließlich darf der Ausfall jedes einzelnen elektrischen oder mechanischen Teils, das das Ansprechen einer Türverriegelung beeinflussen kann, keine andere Türverriegelung oder Überwachung einer überwachten Türverriegelung außer Funktion setzen, es sei denn, das Gerät wird hierbei funktionsunfähig.

[0003] Eine Sicherheitseinrichtung für ein Gargerät, in diesem Fall für ein reines Mikrowellengerät, ist in der DE 33 37 141 A1 gezeigt. Die zugehörige elektrische Schaltung, die auch als "Interlock-Schaltung" bezeichnet wird, ist in Fig. 1 abgebildet.

[0004] Wie in Fig. 1 gezeigt ist, liegt ein Arbeitsstromkreis 1 für die Mikrowellenquelle, nämlich das Magnetron K6 und dessen zugeordnete Bauteile, zwischen zwei Netzphasen I und II des Stromnetzes.

[0005] Die Interlock-Schaltung von Fig. 1 umfasst zwei Türschalter e3 und e5, die durch die Gerätetür unmittelbar betätigbar sind. Ferner umfasst sie einen Überwachungsschalter e4, dessen Schaltkontakt durch einen an der Gerätetür des Mikrowellenofens angelenkten Schalter betätigbar ist. Die Schaltungsanordnung von Fig. 1 zeigt den Schaltungszustand bei geschlossener Gerätetür. In diese Stellung sind die Türschalter e3 und e5 geschlossen, und der Überwachungsschalter e4 befindet sich in der geöffneten Stellung. Wird die Gerätetür geöffnet, sollten sich normalerweise die beiden Türschalter e3 und e5 öffnen und der Überwachungsschalter e4 ohne Last schließen. Wenn jedoch der Türschalter e3 in Folge häufiger, unter Last erfolgter Benutzung hängen bzw. kleben bleibt, das heißt beim Öffnen der Gerätetür nicht öffnet, so wird davon unabhängig der Überwachungsschalter e4 durch den genannten Schaltarm geschlossen, und ein Überwachungsstromkreis 2 wird an die volle Netzspannung von 220 V gelegt. Dies hat zur Folge, dass eine Sicherung e9 durchbrennt, wodurch auch ein Starterstromkreis 3 unterbrochen wird, so dass nach dem Schließen der Gerätetür ein erneuter Start nicht mehr möglich ist.

[0006] Weitere Interlock-Schaltungen sind aus den Patentschriften DE 28 49 803, DE 34 15 271 und DE 100 00 569 A1 bekannt. Sämtlichen dieser vorbekannten Interlock-Schaltungen ist gemein, dass sie drei mit der Gerätetür gekoppelte Schalter aufweisen, nämlich zwei Schließschalter zum Unterbrechen der Leistungsversorgung der Mikrowellenquelle beim Öffnen der Tür und einen weiteren Schalter zum Überwachen der Funktion eines der Türschalter.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitseinrichtung für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion anzugeben, die sich einfach und kostengünstig realisieren lässt und dennoch die oben zitierten Sicherheitsnormen erfüllt.

[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Ferner wird sie durch ein Gargerät nach Anspruch 12, die Verwendung einer Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 13 sowie ein Verfahren zur sicheren Abschaltung einer Mikrowellenquelle bei geöffneter Gerätetür nach Anspruch 14 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den unabhängigen Ansprüchen definiert.

[0009] Die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung umfasst einen Schließschalter, der mit einer Tür des Gargerätes derart gekoppelt ist, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür geöffnet und bei geschlossener Tür geschlossen ist, und der in der geöffneten Stellung verhindert, dass die Mikrowellenquelle des Gargerätes mit Strom versorgt wird. Die Einschränkung "im Normalfall" weist darauf hin, dass es in Ausnahmefällen passieren kann, dass der Schließschalter nicht entsprechend der Stellung der Tür geschaltet wird, beispielsweise weil sein Kontakt hängen oder kleben bleibt. Genau solche Störfälle sollen durch die Sicherheitseinrichtung berücksichtigt werden.

[0010] Ferner umfasst die Sicherheitseinrichtung einen Wechslerschalter, der mit der Gerätetür derart gekoppelt ist, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür in einer ersten Schaltstellung und bei geschlossener Tür in einer zweiten Schaltstellung steht. Dabei verhindert der Wechslerschalter in seiner ersten Schaltstellung, dass die Mikrowellenquelle mit Strom versorgt wird.

[0011] Schließlich umfasst die Sicherheitseinrichtung eine Sicherung, die die Versorgung der Mikrowellenquelle mit Strom unterbricht, wenn der Schließschalter geschlossen ist und sich der Wechslerschalter in der ersten Schaltstellung befindet.

[0012] Wie unten anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert wird, bietet bereits diese sehr einfache Sicherheitseinrichtung mit lediglich zwei Türschaltern die von den einschlägigen Normen geforderte Sicherheit. Dadurch lässt sich die Sicherheitseinrichtung wesentlich einfacher und kostengünstiger realisieren als diejenigen aus dem Stand der Technik, die stets mindestens drei Türschalter verwenden.

[0013] Gemäß Abschnitt 19.1 ("unsachgemäßer Betrieb") der Norm EN 60335-1 wird regelmäßig davon ausgegangen, dass jeweils nur ein unsachgemäßer Zustand zu irgendeinem Zeitpunkt nachzubilden ist. Konkret wird daher bei den folgenden Betrachtungen davon ausgegangen, dass nur einer der beiden Schalter gleichzeitig fehlerhaft ist. Dieser Ansatz wird im folgenden auch kurz als "Ein-Fehler-Theorie" bezeichnet. Bei der Sicherheitsschaltung der Erfindung ist der Schließschalter der überwachte Schalter: wenn der Schließschalter nämlich abweichend vom Normalfall trotz geöffneter Tür geschlossen bleiben sollte, weil er beispielsweise in der geschlossenen Position hängen bleibt, brennt die Sicherung durch, weil sich der Wechslerschalter bei geöffneter Tür in der ersten Schaltstellung befindet. Von der zweiten Tatsache kann im Rahmen der Ein-Fehler-Theorie ausgegangen werden, weil nicht beide Schalter gleichzeitig als fehlerhaft angenommen werden.

[0014] Falls der Schließschalter jedoch in Abweichung vom Normalfall bei geschlossener Tür in der geöffneten Stellung hängen bleibt, wird die Mikrowellenquelle nicht mit Strom versorgt, das heißt auch dieser Fehler wird unmittelbar detektiert. Der Schließschalter ist daher vollständig überwacht. Im Übrigen ist jedoch auch der Wechslerschalter teilweise überwacht: wenn nämlich der Wechslerschalter, abweichend vom Normalfall, bei geschlossener Tür in der ersten Schaltstellung hängen bleibt, ist nach der Ein-Fehler-Theorie davon auszugehen, dass der Schließschalter geschlossen ist, so dass wiederum die Sicherung durchbrennt und der Mikrowellenbetrieb außer Kraft gesetzt wird.

[0015] Wie unten näher erläutert wird, sind weitere Störfälle entweder unbedenklich oder bleiben im Rahmen der Ein-Fehler-Theorie unberücksichtigt, weil sie das gleichzeitige Versagen beider Schalter voraussetzen.

[0016] Vorzugsweise ist ein Widerstand vorgesehen, der mit der Sicherung in Reihe geschaltet ist, wenn der Schließschalter geschlossen und der Wechslerschalter in der ersten Stellung ist.

[0017] Ferner sind der Schließschalter und der Wechslerschalter vorzugsweise derart mit der Gerätetür gekoppelt, dass beim Schließen der Tür zuerst der Wechslerschalter in die zweite Schaltstellung geschaltet und dann der Schließschalter geschlossen wird. Umgekehrt wird beim Öffnen der Tür zuerst der Schließschalter geöffnet und danach der Wechslerschalter in die erste Stellung geschaltet. Die Schaltfolge kann dabei durch geeignete mechanische Kopplung der Schalter mit der Tür vorgegeben werden. Dadurch wird sichergestellt, dass die Sicherung nur dann durchbrennen kann, wenn die entsprechende Schalterkombination aufgrund eines Schalterversagens auftritt, und nicht lediglich vorübergehend aufgrund einer ungeeigneten Schaltfolge beim Öffnen bzw. Schließen der Tür.

[0018] Vorzugsweise verbindet der Wechslerschalter in der ersten Stellung einen ersten Knoten mit einem zweiten Knoten und in der zweiten Stellung den ersten Knoten mit einem dritten Knoten, wobei der erste Knoten und der Schließschalter in Reihe geschaltet sind. Dabei fließt vorzugsweise der Strom, mit dem die Mikrowellenquelle mit Leistung versorgt wird, durch den dritten Knoten. Dadurch wird, wie oben gefordert, sichergestellt, dass die Stromversorgung der Mikrowellenquelle unterbrochen ist, wenn der Schließschalter geöffnet ist und/oder der Wechslerschalter sich in der ersten Schaltstellung befindet.

[0019] In einer alternativen Ausführungsform muss jedoch nicht der Versorgungsstrom für die Mikrowellenquelle selbst durch den dritten Knoten geleitet werden, sondern es könnte auch ein Signal, mit dem die Mikrowellenquelle angesteuert oder geschaltet wird, durch den dritten Knoten geleitet werden. Beispielsweise könnte es sich bei dem Signal um einen Strom handeln, mit dem ein Relais geschaltet wird. Auch bei einer solchen Ausführungsform würden der Schließschalter in der geöffneten und/oder der Wechslerschalter in der ersten Stellung verhindern, dass die Mikrowellenquelle mit Strom versorgt wird.

[0020] Der Widerstand ist vorzugsweise in Reihe mit dem zweiten Knoten geschaltet. Die Sicherung kann mit dem ersten oder dem zweiten Knoten in Reihe geschaltet sein.

[0021] Schließlich handelt es sich bei der Sicherung vorzugsweise um eine Sicherung, die bei zu hohem Stromfluss den Strom unterbricht und dadurch zerstört wird, beispielsweise um eine Schmelzsicherung. Dadurch wird die Mikrowellenquelle im Fehlerfall dauerhaft außer Betrieb gesetzt, bis der Fehler erkannt und behoben wurde.

[0022] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, in der die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert wird. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Interlock-Schaltung nach dem Stand der Technik;

Fig. 2

eine Interlock-Schaltung nach einer Weiterbildung der Erfindung;

Fig. 3A

die Interlock-Schaltung von Fig. 2 bei geöffneter Tür und defektem Schließschalter;

Fig. 3B

die Interlock-Schaltung von Fig. 2 bei geöffneter Tür und defektem Wechslerschalter;

Fig. 3C

die Interlock-Schaltung von Fig. 2 bei geschlossener Tür und defektem Schließschalter; und

Fig. 3D

die Interlock-Schaltung von Fig. 2 bei geschlossener Tür und defektem Wechslerschalter.

[0023] Fig. 2 zeigt eine Interlock-Schaltung 10 nach einer Weiterbildung der Erfindung, die eine Sicherheitseinrichtung für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion darstellt. Die Interlock-Schaltung 10 umfasst einen ersten Anschluss 12 und einen zweiten Anschluss 14, zwischen denen eine Spannung anliegt oder anlegbar ist, die geeignet ist, einen Arbeitsstrom durch eine Mikrowellenquelle 18 zu erzeugen. Bei der Mikrowellenquelle 18 handelt es sich typischerweise um ein Magnetron.

[0024] Zwischen dem ersten Anschluss 12 und einem ersten Knoten 1 sind eine Sicherung 16 und ein Schließschalter S₁ in Reihe geschaltet. Ein Wechslerschalter S₂ ist vorgesehen, der in einer ersten Schaltstellung, die in Fig. 2 mit der durchgezogenen Linie dargestellt ist, den ersten Knoten 1 mit einem zweiten Knoten 2 verbindet. In dieser Schaltstellung fließt ein Strom zwischen den Anschlüssen 12 und 14 durch einen Widerstand 20. Wenn der Wechslerschalter S₂ in einer zweiten Schaltstellung (gestrichelte Linie) die Knoten 1 und 3 verbindet, fließt ein Strom zwischen den Anschlüssen 12 und 14 durch die Mikrowellenquelle 18 und kann diese mit Leistung versorgen.

[0025] Die Schalter S₁ und S₂ sind mit der Tür eines Gargerätes mit Mikrowellenfunktion (nicht gezeigt) derart gekoppelt, dass bei geöffneter Tür (durchgezogene Schaltstellung in Fig. 2) der Schließschalter S₁ geöffnet und der Wechslerschalter S₂ in der ersten Schaltstellung ist, und bei geschlossener Tür der Schließschalter S₁ geschlossen und der Wechslerschalter S₂ in der zweiten Schaltstellung ist (gestrichelte Schaltstellung in Fig. 2). Ferner sind die Schalter S₁ und S₂ so mit der Gerätetür gekoppelt, dass beim Schließen der Tür zuerst der Wechslerschalter S₂ in die zweite Schaltstellung geschaltet und dann der Schließschalter S₁ geschlossen wird. Umgekehrt wird beim Öffnen der Tür zuerst der Schließschalter S₁ geöffnet und dann der Wechslerschalter in die erste Schaltstellung geschaltet.

[0026] Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, muss sowohl der Schließschalter S₁ geschlossen als auch der Wechslerschalter S₂ in der zweiten Schaltstellung sein, damit die Mikrowellenquelle 18 mit Strom versorgt wird. Daher sind beide Schalter S₁, S₂ unabhängig voneinander geeignet, die Mikrowellenquelle 18 bzw. deren Stromversorgung abzuschalten, wenn die Gerätetür geöffnet wird. Ferner ist der Schließschalter S₁ ein überwachter Schalter, der die Mikrowellenquelle 18 außer Funktion setzt, wenn er versagt. Dabei besteht das Versagen darin, dass der Schalter S₁ in einer Stellung hängen bleibt, die von der Türstellung abweicht, das heißt beispielsweise bei geschlossener Tür geöffnet oder bei geöffneter Tür geschlossen ist. Dies wird unter Bezugnahme auf Fig. 3 näher erläutert.

[0027] Die Interlock-Schaltung 10 soll auch dann einen sicheren Betrieb gewährleisten, wenn einer der Schalter S₁, S₂ defekt ist, nämlich in einer Schaltposition festhängt. Grundsätzlich gibt es bei zwei Türstellungen (geöffnet und geschlossen) und jeweils zwei Schaltstellungen der zwei Schalter S₁ und S₂ 2³ = 8 mögliche Schaltungs- und Türzustands-Kombination, die auftreten können. Von diesen acht Kombinationen gibt es zwei Kombinationen, in denen die Schaltstellungen der Schalter S₁ und S₂ mit der aktuellen Türstellung übereinstimmen. Selbst wenn in diesem Fall einer der Schalter S₁, S₂ in seiner Schaltstellung festhängen würde, machen diese Fehler keine Probleme, da sie ohnehin dem vorgesehen Betrieb entsprechen. Diese beiden Fälle können daher unberücksichtigt bleiben.

[0028] Ferner gibt es zwei Fälle, in denen beide Schaltstellungen von der aktuellen Türstellung abweichen, nämlich S₁ geschlossen und S₂ in zweiter Schaltstellung bei geöffneter Tür bzw. S₁ geöffnet und S₂ in erster Schaltstellung bei geschlossener Tür. Diese Fälle setzen jedoch voraus, dass beide Schalter, S₁ und S₂, gleichzeitig defekt sind. Dieser unwahrscheinliche Fall braucht im Rahmen der Ein-Fehler-Theorie nicht berücksichtigt zu werden.

[0029] Damit verbleiben vier Kombinationen von Tür- und Schaltstellungen, die zu berücksichtigen sind. Diese Kombinationen sind in Fig. 3A bis D gezeigt.

[0030] Fig. 3A zeigt den Fall, dass die Tür geöffnet und der Schließschalter S₁ defekt ist, nämlich abweichend von der aktuellen Türstellung geschlossen ist. In diesem Fall fließt ein Strom zwischen den Anschlüssen 12 und 14 durch die Sicherung 16 und den Widerstand 20. Der Widerstand 20 ist so gering, dass der resultierende Stromfluss die Sicherung 16 durchbrennen lässt. Es kann keine Mikrowellenstrahlung erzeugt werden, da der Wechslerschalter S₂ in der ersten Schaltstellung ist. Außerdem kann die Mikrowellenquelle 18 auch später nicht in Betrieb genommen werden, da die Sicherung 16 dauerhaft durchgebrannt ist. Dieser Fall wird dennoch in jedem Fall detektiert, und der Schließschalter S₁ ist somit in dieser Hinsicht überwacht.

[0031] Fig. 3B zeigt den Fall, in dem bei geöffneter Tür der Wechslerschalter S₂ defekt ist und sich abweichend von der aktuellen Türstellung in der zweiten Schaltstellung befindet. Auch in diesem Fall kann keine Mikrowellenstrahlung erzeugt werden, da die Stromversorgung der Mikrowellenquelle 18 durch den Schließschalter S₁ unterbrochen ist. Es kann also auch in diesem Fall bei geöffneter Tür trotz Versagen des Wechslerschalters S₂ keine Mikrowellenstrahlung aus dem Gerät austreten.

[0032] Fig. 3C zeigt den Fall, bei dem die Gerätetür geschlossen und der Schließschalter S₁ defekt, nämlich abweichend von der aktuellen Türstellung geöffnet ist. Auch in diesem Fall ist die Mikrowellenquelle 18 von der Stromversorgung abgeschnitten, obwohl in diesem Fall, das heißt bei geschlossener Tür, die Erzeugung von Mikrowellen ohnehin ungefährlich wäre. Jedoch weist das Versagen der Mikrowellenfunktion den Nutzer unmittelbar auf den Fehler des Schließschalters S₁ hin. Aus Fig. 3A und Fig. 3C ergibt sich also, dass der Schließschalter S₁ in dem Sinne überwacht ist, dass jede Abweichung der Schaltstellung von Türstellung unmittelbar zu einem Versagen der Mikrowellenfunktion führt, so dass der Fehler ohne Weiteres erkannt wird. Genauer bildet die Kombination aus dem Schließschalter S₁ und der Sicherung 16 eine Überwachungseinrichtung der überwachten Türverriegelung, die gemäß der Richtlinie EN 60335-2-90, Absatz 22,106 das Gerät außer Funktion setzt, falls das Schaltteil (hier der Schließschalter S₁), das die Mikrowellenquelle 18 steuert, versagt.

[0033] Schließlich zeigt Fig. 3D den Fall, dass bei geschlossener Gerätetür der Wechslerschalter S₂ sich abweichend von der aktuellen Türposition in der ersten Schaltstellung befindet.

[0034] Auch in diesem Fall wird die Mikrowellenquelle 18 nicht mit Strom versorgt, und wie im Fall von Fig. 3A wird die Sicherung 16 durchbrennen. Dies bedeutet, dass auch dieses Versagen des Wechslerschalters S₂ festgestellt wird.

[0035] Aus der obigen Beschreibung wird deutlich, dass in sämtlichen der im Rahmen der Ein-Fehler-Theorie möglichen Fälle sichergestellt ist, dass keine Mikrowellenstrahlung bei geöffneter Tür erzeugt werden kann. Ferner ist der Schließschalter S₁ vollständig überwacht, und die Mikrowellenquelle 18 wird funktionsunfähig, wenn der Schließschalter S₁ versagt. Die Interlock-Schaltung 10 erfüllt insbesondere die oben genannten Sicherheitsrichtlinien der Europäischen Union, und dies mit einem äußerst einfachen und kostengünstigen Aufbau, der lediglich zwei Türschalter erforderlich macht.

[0036] Die in den Fig. 2 und 3 gezeigte Interlock-Schaltung 10 ist selbstverständlich nur ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, und zahlreiche Abwandlungen sind möglich. Beispielsweise schalten die Schalter S₁ und S₂ im gezeigten Ausführungsbeispiel direkt den Strom für die Mikrowellenquelle 18. Es wäre jedoch möglich, anstelle der Mikrowellenquelle 18 ein Schaltelement, beispielsweise ein Relais vorzusehen, das seinerseits eine Mikrowellenquelle schaltet. Wesentlich für die Erfindung ist lediglich, dass die Interlock-Schaltung so eingesetzt wird, dass die Stromzufuhr zur Mikrowellenquelle verhindert wird, wenn der Schließschalter S₁ geöffnet und/oder der Wechslerschalter S₂ in der ersten Position ist, unabhängig davon, welche weiteren Komponenten noch dazwischen geschaltet sind.

[0037] Die Sicherung 16 könnte selbstverständlich auch zwischen den Widerstand 20 und den zweiten Knoten 2 geschaltet sein.

[0038] Obgleich in den Zeichnungen und der vorhergehenden Beschreibung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel aufgezeichnet und detailliert beschrieben ist, sollte dies als rein beispielhaft und die Erfindung nicht einschränkend angesehen werden. Die beschriebenen Merkmale können in beliebiger Kombination von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste

[0039] 

1 - 3

Knoten

10

Interlock-Schaltung

12

erster Anschluss

14

zweiter Anschluss

16

Schmelzsicherung

18

Magnetron

20

Widerstand

S₁

Schließschalter

S₂

Wechslerschalter

Ansprüche

1. Sicherheitseinrichtung (10) für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion,
mit einem Schließschalter (S₁), der mit einer Tür des Gargerätes derart gekoppelt ist, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür geöffnet und bei geschlossener Tür geschlossen ist, und der in seiner geöffneten Stellung verhindert, dass eine Mikrowellenquelle (18) mit Strom versorgt wird,
mit einem Wechslerschalter (S₂), der mit der Gerätetür derart gekoppelt ist, dass er sich im Normalfall bei geöffneter Tür in einer ersten Schaltstellung und bei geschlossener Tür in einer zweiten Schaltstellung befindet, und der in der ersten Schaltstellung verhindert, dass die Mikrowellenquelle mit Strom versorgt wird, und
mit einer Sicherung (16), die die Versorgung der Mikrowellenquelle (18) mit Strom unterbricht, wenn der Schließschalter (S₁) geschlossen ist und sich der Wechslerschalter (S₂) in der ersten Schaltstellung befindet.

2. Sicherheitseinrichtung (10) nach Anspruch 1, bei der ein Widerstand (20) vorgesehen ist, der mit der Sicherung (16) in Reihe geschaltet ist, wenn der Schließschalter (S₁) geschlossen und der Wechslerschalter (S₂) in der ersten Schaltstellung ist.

3. Sicherheitseinrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, bei der der Schließschalter (S₁) und der Wechslerschalter (S₂) derart mit der Tür gekoppelt sind, dass beim Schließen der Tür zuerst der Wechslerschalters in die zweite Schaltstellung geschaltet und dann der Schließschalter (S₁) geschlossen wird.

4. Sicherheitseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Schließschalter (S₁) und der Wechslerschalter (S₂) derart mit der Gerätetür gekoppelt sind, dass beim Öffnen der Tür zuerst der Schließschalter (S₁) geöffnet und danach der Wechslerschalter (S₂) in die erste Schaltstellung geschaltet wird.

5. Sicherheitseinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Wechslerschalter (S₂) in der ersten Stellung einen ersten Knoten (1) mit einem zweiten Knoten (2) verbindet und in der zweiten Stellung den ersten Knoten (1) mit einem dritten Knoten (3) verbindet, und bei der der erste Knoten (1) und der Schließschalter (S₁) in Reihe geschaltet sind.

6. Sicherheitseinrichtung (10) nach Anspruch 5, bei der der Strom, mit dem die Mikrowellenquelle (18) mit Leistung versorgt wird, durch den dritten Knoten (3) fließt.

7. Sicherheitseinrichtung (10) nach Anspruch 5, bei der ein Signal, mit dem die Mikrowellenquelle (18) angesteuert oder geschaltet wird, durch den dritten Knoten (3) fließt.

8. Sicherheitseinrichtung (10) nach Anspruch 7, bei der das Signal durch einen Strom gebildet wird, mit dem ein Relais geschaltet wird.

9. Sicherheitseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, bei der der Widerstand (20) in Reihe mit dem zweiten Knoten (2) geschaltet ist.

10. Sicherheitseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, bei der die Sicherung (16) mit dem ersten oder dem zweiten Knoten (1, 2) in Reihe geschaltet ist.

11. Sicherheitseinrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Sicherung (16) so ausgebildet ist, dass sie bei zu hohem Stromfluss den Strom unterbricht und dadurch zerstört wird.

12. Gargerät mit Mikrowellenfunktion, welches eine Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 umfasst.

13. Verwendung einer Sicherheitseinrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 für ein Gargerät mit Mikrowellenfunktion.

14. Verfahren zur sicheren Abschaltung einer Mikrowellenquelle in einem Gargerät mit Mikrowellenfunktion, bei dem
ein Schließschalter (S₁) von einer Tür des Gargeräts derart betätigt wird, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür geöffnet und bei geschlossener Tür geschlossen ist, wobei der Schließschalter (S₁) in der geöffneten Stellung verhindert, dass die Mikrowellenquelle (18) mit Strom versorgt wird,
ein Wechslerschalter (S₂) von der Gerätetür derart betätigt wird, dass er im Normalfall bei geöffneter Tür in einer ersten Schaltstellung und bei geschlossener Tür in einer zweiten Schaltstellung steht, wobei der Wechslerschalter (S₂) in der ersten Schaltstellung verhindert, dass die Mikrowellenquelle (18) mit Strom versorgt wird, und
bei dem eine Sicherung die Versorgung der Mikrowellenquelle (18) mit Strom unterbricht, wenn der Schließschalter (S₁) geschlossen ist und sich der Wechslerschalter (S₂) in der ersten Schaltstellung befindet.

Zeichnung