| (19) |
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(11) |
EP 2 148 782 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.10.2011 Patentblatt 2011/43 |
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Anmeldetag: 13.05.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/003810 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/138586 (20.11.2008 Gazette 2008/47) |
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| (54) |
TINTENVERSORGUNGSSYSTEM FÜR EINEN TINTENSTRAHLDRUCKER
INK SUPPLY SYSTEM FOR AN INKJET PRINTER
DISPOSITIF D'ALIMENTATION EN ENCRE POUR UNE IMPRIMANTE À JET D'ENCRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
14.05.2007 AT 7462007
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.02.2010 Patentblatt 2010/05 |
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Patentinhaber: DURST PHOTOTECHNIK A.G. |
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39042 Brixen (IT) |
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Erfinder: |
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- GROSSRUBATSCHER, Georg
I-39031 Bruneck (IT)
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| (74) |
Vertreter: Secklehner, Günter |
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Dr. Lindmayr, Dr. Bauer, Dr. Secklehner
Rosenauerweg 16 4580 Windischgarsten 4580 Windischgarsten (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-01/87624 US-A1- 2007 070 106
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WO-A-2005/102708
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Tintenversorgungssystem für einen Tintenstrahldrucker,
entsprechend den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0002] Es sind bereits Tintenstrahldrucker bekannt, bei denen Druckkopfanordnungen verwendet
werden, die aus mehreren Druckköpfen zusammengesetzt sind. Diese Druckköpfe sind so
aneinander gereiht, dass sie eine gesamte Druckbereichsbreite, die einem Vielfachen
der Druckbereichsbreite eines einzelnen Druckkopfs entspricht, überspannen. Derartige
Druckkopfanordnungen sind relativ zu einer Transporteinrichtung, auf der die zu bedruckenden
Teile während des Druckvorganges Transportiert werden, stationär angeordnet. Ein derartiger
Tintenstrahldrucker ist beispielsweise in dem Dokument
WO 2006/084614 beschrieben.
[0003] Aus dem Dokument
DE 24 49 732 ist aber auch bereits ein Tintenversorgungssystem für einen Tintenstrahldrucker bekannt,
das derart ausgebildet ist, dass dem Druckkopf stets Tinte mit einem annähernd konstanten
Druck zugeführt wird.
[0004] In Tintenstrahldruckern hoher Leistung werden üblicherweise Druckköpfe mit sehr vielen
Düsen verwendet. Derartige Druckköpfe mit beispielsweise 128 Düsen je Druckkopf müssen
für einen störungsfreien Betrieb mit Tinte versorgt werden, deren Druck in einem sehr
engen Toleranzbereich liegen muss. Tintenstrahldrucker, wie sie in der
WO 2006/084614 oder US
2007/0070106 beschrieben sind und als so genannte Großformatdrucker mit Druckbereichsbreiten bis
zu mehreren Metern, haben durch die Verwendung der beschriebenen stationären Druckkopfanordnung
den Vorteil einer sehr hohen Durchsatzleistung. Andererseits erfordert der enge Toleranzbereich
für den Tintendruck an den einzelnen Druckköpfen einen sehr hohen technischen und
folglich kostenintensiven Aufwand, die jeweils individuell erforderliche Tintenversorgung
sicherstellen zu können.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Tintenversorgungssystem
für einen Tintenstrahldrucker mit einer aus einzelnen Druckköpfen zusammengesetzten
Druckkopfanordnung herzustellen, das mit relativ wenigen, einfachen technischen Komponenten
kostengünstig aufgebaut werden kann.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein Tintenversorgungssystem entsprechend den
Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Von Vorteil ist dabei, für die Versorgung gleich
mehrerer Druckköpfe durch einen gemeinsamen Zwischentank wird mit einer wesentlichen
Reduktion des Platzbedarfs für die Komponenten des Tintenversorgungssystems auch der
Vorteil erzielt, dass durch die Reduktion von dem Flüssigkeitsdruck der Tinte regulierenden
Komponenten die Fehleranfälligkeit eines damit ausgestatteten Tintenstrahldruckers
wesentlich reduziert werden kann.
[0007] Von Vorteil sind auch die Weiterbildungen des Tintenversorgungssystems gemäß den
Ansprüchen 2 bis 4, da damit die Dimensionierbarkeit der einzelnen Leitungsabschnitte
des Leitungsnetzes erleichtert wird. Die Weiterbildung gemäß Anspruch 5, wonach das
Verteilerrohr gegenüber einer horizontalen Ebene um einen Winkel geneigt ist, als
auch die Weiterbildungen gemäß den Ansprüchen 6 und 7 berücksichtigt in vorteilhafter
Weise die unterschiedlichen Längen der Zulaufkanäle zu den Druckköpfen bzw. zu den
Druckkopfmodulen und stellt gleichzeitig sicher, dass in der Tinte vorhandene Luftbläschen
ungehindert nach oben, d.h. vom Zwischengang hin, entweichen können.
[0008] Von Vorteil sind auch die Weiterbildungen des Tintenversorgungssystems gemäß den
Ansprüchen 8 und 9, da damit das den Zwischengang mit den Druckköpfen verbindende
Leitungssystem einfach aufgebaut werden kann.
[0009] Durch die Weiterbildung des Tintenversorgungssystems gemäß Anspruch 10 können in
vorteilhafter Weise weitestgehend gleiche Druckverhältnisse der Tintenflüssigkeit
in den Druckköpfen erzielt werden.
[0010] Die Zulaufkanäle, wie im Anspruch 11 vorgesehen, durch Schläuche zu bilden, haben
den Vorteil, dass damit eine sehr flexible Anpassung der Strömungslängen der Zulaufkanäle
erreicht werden kann. Insbesondere ist es bei erforderlichen Korrekturen des notwendigen
Strömungswiderstandes einfach möglich, einen Zurücklaufkanal durch einfaches Austauschen
eines Schlauchs unterschiedlicher Länge zu erreichen.
[0011] Durch die Weiterbildung des Tintenversorgungssystems gemäß Anspruch 12 wird der Vorteil
erzielt, dass damit die durch Schläuche gebildeten Zulaufkanäle möglichst in gestreckter
Lage eingestellt werden können.
[0012] Durch das Anschließen einer Vakuumpumpe an den Zwischentank, gemäß Anspruch 13, kann
erreicht werden, dass ein unerwünschtes Ausfließen von Tinte aus den Düsen der Drückköpfe
verhindert wird.
[0013] Von Vorteil sind auch die Weiterbildungen des Tintenversorgungssystems gemäß den
Ansprüchen 14 und 15, da dadurch eine automatisierte Überwachung als auch Regelung
des Füllstands in den Zwischentank möglich ist.
[0014] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figur
näher erläutert.
[0015] Es zeigt in schematisch vereinfachter Darstellung:
- Fig. 1
- einen Tintenstrahldrucker mit einem Tintenversorgungssystem.
[0016] Einführen sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen
gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen
werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß
auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen
werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben,
unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen
und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters
können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen
unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder
erfindungsgemäße Lösungen darstellen.
[0017] Die Fig. 1 zeigt einen Tintenstrahldrucker 1 mit einem Tintenversorgungssystem 2.
Aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit ist dabei das Tintenversorgungssystem 2
nur für eine Farbe bzw. eine Tinte dargestellt. Für einen Tintenstrahldrucker 1 zum
Drucken mehrfarbiger Bilder sind demnach Tintenversorgungssysteme 2 in der entsprechenden
Anzahl der Farben vorzusehen.
[0018] Der Tintenstrahldrucker weist eine horizontal angeordnete Transporteinrichtung 3
zum Bewegen eines drauf liegenden, zu bedruckenden Druckteils 4 in einer Vorschubrichtung
5 (gemäß Darstellung senkrecht aus der Zeichenebene heraus) auf. Über der Transporteinrichtung
3 befindet sich eine Druckkopfanordnung 6 mit Druckköpfen 7, durch die der darunter
vorbeibewegte Druckteil 4 mit Tinte bedruckt wird.
[0019] Die Transporteinrichtung 3 wird beispielsweise durch ein umlaufendes Förderband gebildet,
das über zumindest zwei Umlenkrollen geführt bzw. angetrieben wird. Der in Vorschubrichtung
5 bewegte obere Abschnitt des Förderbands ist dabei durch eine oder mehrere Führungsplatten
an seiner Unterseite gestützt, sodass eine entsprechend gleichmäßige horizontale Bewegung
des Druckteils 4 in Vorschubrichtung 5 erreicht wird. Die Druckkopfanordnung 6 weist
zu einer jeden Farbe eine Mehrzahl von Druckköpfen 7 auf, sodass die gesamte Breite
des Druckmediums bzw. des Druckteils 4 auf einmal bedruckt werden kann, ohne dass
sich die Druckkopfanordnung 6 in bezüglich der Vorschubrichtung seitliche Richtung
bewegen muss. D.h. die Druckkopfanordnung 6 ist in seitlicher Richtung feststehend
bzw. bezüglich der Transporteinrichtung 3 während des Druckens stationär angeordnet.
[0020] Jeder der Druckköpfe 7 weist eine durch eine Vielzahl nebeneinander liegender und
üblicherweise linear ausgerichteter Düsen gebildete Düsenreihe 8 auf. Bei Druckköpfen
7, wie sie in den so genannten Großformatdruckern üblicherweise verwendet werden,
zumeist auf Basis piezoelektrischen Tintenausstoßes, enthält die Düsenreihe 8 beispielsweise
128 nebeneinander angeordnete Düsen (aus Gründen der Übersichtlichkeit in Fig. 1 nicht
dargestellt). Ein einzelner Druckkopf 7 bzw. eine Düsenreihe 8 weist dementsprechend
eine senkrecht bezüglich der Vorschubrichtung 5 gemessene Druckbereichsbreite 9 auf.
Die Druckköpfe 7 bzw. deren Düsenreihen 8 sind dicht an dicht aneinander gereiht,
sodass sich eine gesamte Druckbereichsbreite 10 der Druckkopfanordnung 6 ergibt. Damit
die Druckbereichsbreite 9 der Düsenreihen 8 lückenlos aneinander gereiht werden können,
müssen die Druckköpfe 7 bezüglich der Vorschubrichtung 5 abwechselnd versetzt angeordnet
werden, was in der Darstellung gemäß Fig. 1 zusätzlich durch eine leicht vertikale
Versetzung angedeutet ist. Die Druckköpfe 7 könnten anstatt senkrecht auch schräg
bezüglich der Vorschubrichtung 5 angeordnet sein, wobei sich dabei eine kleinere Druckbereichsbreite
9 umgekehrt aber eine höhere Auflösung bzw. Bildpunktdichte erreichen lässt.
[0021] Das Tintenversorgungssystem 2 umfasst zunächst einen Haupttank 11, aus dem ein Zwischentank
12 mit Tinte versorgt wird. Dazu ist ein Zulaufkanal 13 mit einer Pumpe 14 vorgesehen.
Zur Versorgung der Druckköpfe 7 aus dem Zwischentank 12 mit Tinte, ist dieser mit
der Druckkopfanordnung 6 bzw. den Druckköpfen 7 mit einem Leitungsnetz 15 verbunden.
Somit sind mehrere Druckköpfe jeweils durch eine Leitung mit dem gemeinsamen Zwischentank
12 verbunden. Dabei ist vorgesehen, dass alle den Zwischentank 12 mit den Druckköpfen
7 verbindenden Leitungsabschnitte des Leitungsnetzes 15 ein von dem Zwischentank 12
zu den Druckköpfen 7 hin gerichtetes Gefälle aufweisen. Dies hat den Vorteil, dass
Luftbläschen, die aus unterschiedlichen Ursachen in der geförderten Tinte entstehen
können, stets nach oben hin entweichen können und so eine Funktionsstörung eines Druckkopfes
7 vermieden wird.
[0022] Der Zwischentank 12 steht weiters mit einer Vakuumpumpe 16 derart in Verbindung,
das die über einem Flüssigkeitsspiegel 17 der Tinte befindliche Luft relativ zum Umgebungsluftdruck
unter Unterdruck gesetzt werden kann. Dies ist deshalb erforderlich, um ein Auslaufen
der gefüllten Tinten durch die Düsenöffnungen der Druckköpfe 7 aufgrund des Eigengewichtes
der Tinte zu verhindern. In dem Zwischentank 12 ist weiters ein Füllstandsensor 18,
mit dem das Niveau des Flüssigkeitsspiegels 17 bzw. der Füllstand des Zwischentanks
12 mit Tinte gemessen werden kann, angeordnet. Mit Hilfe des Füllstandsensors 18 kann
in einer Steuerung 19 der Flüssigkeitsspiegel 17 in dem Zwischentank 12 überwacht
werden und durch entsprechendes Ansteuern der Pumpe 14 immer soviel Tinte aus dem
Haupttank 11 nachgefüllt werden, dass der Flüssigkeitsspiegel 17 konstant gehalten
wird.
[0023] Das Niveau des Flüssigkeitsspiegels 17 konstant zu halten, ist insofern wichtig,
als der der Höhendifferenz zwischen dem Flüssigkeitsspiegel 17 und den Düsenöffnungen
in den Druckköpfen 7 entsprechende hydrostatische Druck der Tinte für die Druckverhältnisse
der Tintenflüssigkeit in den Druckköpfen 7 und somit für einen störungsfreien Betrieb
mitverantwortlich ist: So muss im stationären Fall, d.h., wenn durch die Düsen der
Druckköpfe 7 keine Tinte ausgestoßen wird und somit kein Fließen der Tinte in dem
Leitungsnetz 15 stattfindet, die Summe aus dem über dem Flüssigkeitsspiegel 17 in
den Zwischentank 12 herrschenden Luftdruck und dem hydrostatischen Druck der Tintenflüssigkeit
gerade gleich sein dem Luftdruck der Umgebung. Im Betriebszustand, in dem durch die
Düsen der Druckköpfe 7 Tinte ausgestoßen wird, kommt es durch den mit dem Fließen
der Tinte in den Leitungen des Leitungsnetzes 15 verbundenen Strömungswiderstand zu
einem den Flüssigkeitsdruck der Tinte in den Druckköpfen 7 reduzierenden Druckverlust.
Der durch die Vakuumpumpe 16 über dem Flüssigkeitsspiegel 17 in dem Zwischentank 12
erzeugte Luftdruck soll folglich so eingestellt werden, dass sich der Flüssigkeitsdruck
der Tinte in den Druckköpfen 7 in jedem Betriebszustand zwischen Stillstand und maximalem
Tintenausstoß in einem für den störungsfreien Betrieb der Druckköpfe 7 geforderten
Druck-Toleranzfeld befindet.
[0024] Ganz allgemein gesprochen, muss der Unterdruck bzw. der über den Flüssigkeitsspiegel
17 herrschende Luftdruck so eingestellt werden, dass er einerseits nicht zu niedrig
ist und somit ein Ausrinnen der Tinte aus den Düsen verhindert wird und andererseits
nicht zu hoch ist, da ansonsten Tinte in das Druckkopfinnere gesaugt wird und somit
Luft von außen durch die Düsenöffnungen eintreten kann, was einen Düsenausfall zur
Folge hat, wenn die Piezokammer mit Luft gefüllt wird. Weitere Effekte, die ebenfalls
einen Einfluss auf die Drucksituation in den Druckköpfen 7 haben können, sind anwachsende
Druckverluste aufgrund einer zunehmenden Verstopfung der eventuell eingesetzten Entgasungs-
oder Filtereinheiten (in Fig. 1 nicht dargestellt) in den Leitungen des Leitungsnetzes
15. Weiters sind auch Druckschwankungen, die beim Nachfüllen der Tinte in den Zwischentank
12 auftreten können, als auch Druckschwankungen aufgrund von Niveauunterschieden des
Flüssigkeitsspiegels 17 in dem Zwischentank 12, wie vorhin bereits erwähnt, möglich.
Der Strömungswiderstand bzw. die Rohrreibungsverluste werden andererseits stark von
Leitungslängen als auch Leistungsquerschnitten der Leitungen in dem Leitungsnetz 15
beeinflusst.
[0025] Bei dem erfindungsgemäßen Tintenversorgungssystem ist zunächst vorgesehen, dass mehrere
Druckköpfe 7 mit dem gemeinsamen Zwischentank 12 verbunden sind und mit Tinte der
jeweiligen Farbe versorgt werden. In dem den Zwischentank 12 mit den Druckköpfen 7
der Druckkopfanordnung 6 verbindenden Leitungsnetz 15 ist weiters ein Verteiler 20
vorgesehen. Der Verteilter 20 wird vorzugsweise durch ein Verteilerrohr mit konstantem
Rohrquerschnitt und von gerader Form gebildet. In dem Verteilerrohr 20 sind Austrittsöffnungen
21 für Zulaufkanäle 22 für die Druckköpfe 7 angeordnet, wobei Abstände aufeinander
folgender Austrittsöffnungen 21 äquidistant bezüglich einer Längserstreckung des Verteilerrohrs
sind. Ein Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Austrittsöffnungen 21 ist vorzugsweise
gleich der Druckbereichsbreite 9, d.h. einem Abstand zweier aufeinander folgender
Druckköpfe 7. Das Verteilerrohr 20 ist dabei im Wesentlichen gerade und parallel zur
Erstreckung der Druckkopfanordnung 6 entsprechend der gesamten Druckbereichsbreite
10 angeordnet.
[0026] So wie auch in der
WO 2006/084614 A beschrieben, können mehrere Druckköpfe 7 zu einer baulichen Einheit, d.h. einem so
genannten Druckkopfmodul zusammengesetzt sein. Die oben stehende Beschreibung hinsichtlich
der Druckbereichsbreiten 9 der Druckköpfe 7 und des Aufbaus der Druckkopfanordnung
6 kann somit sinngemäß auch auf aus mehreren Druckköpfen 7 gebildete Druckkopfmodule
übertragen werden. Erfindungsgemäß kann somit auch vorgesehen sein, dass jeweils ein
Zulaufkanal 22 zur Versorgung eines solchen aus mehreren Druckköpfen 7 gebildeten
Druckkopfmoduls mit Tinte vorgesehen ist. Dem entsprechend ist dann der Abstand zwischen
zwei aufeinander folgenden Austrittsöffnungen gleich dem Abstand bzw. der Druckbereichsbreite
zweier aufeinander folgender Druckkopfmodule.
[0027] Die den Zwischentank 12 mit einem Druckkopf 7 bzw. einem Druckkopfmodul verbindende
Leitung umfasst somit einen ersten, mehreren Druckköpfen 7 bzw. mehreren Druckkopfmodulen
gemeinsamen Leitungsabschnitt 23 und einen jeweils eigenen Zulaufkanal 22 zu dem Druckkopf
7 bzw. zu dem Druckkopfmodul. Die zu den Druckköpfen 7 führenden Zulaufkanäle 22 sind
vorzugsweise durch flexible Schläuche gebildet. Eine Länge 24 jeweils aufeinander
folgender Zulaufkanäle 22 ist dabei umso kleiner bemessen, je größer ein bezüglich
der Längserstreckung des Verteilerrohrs 20 gemessener Abstand der jeweiligen Austrittsöffnung
21 von dem Zwischentank ist. Dabei ist ein höchst gelegener Punkt 25 des Verteilerrohrs
20 mit dem Zwischentank 12 verbunden. Die Längen 24 der Zulaufkanäle 22 werden so
bemessen, dass für den Betriebszustand des maximalen Tintenausstoßes durch die Düsen
der Druckköpfe 7 die Summe der Druckverluste, die durch die Strömungswiderstände in
dem jeweiligen Zulaufkanal 22 und dem entsprechenden Leitungsabschnitt 23 hervorgerufen
werden, für alle an dem Verteilerrohr 20 angeschlossenen Zulaufkanäle 22 möglichst
gleich groß sind.
[0028] Für das in dem Leitungsnetz 15 vorgesehene Verteilerrohr 20 ist weiters vorgesehen,
dass dieses gegenüber einer horizontalen Ebene um einen Winkel 26 geneigt ist. Dieser
Winkel 26 ist veränderbar, in dem das Verteilrohr 20 an einer Justiereinrichtung 27
gelagert ist, sodass die Neigung eingestellt werden kann. Die Justiereinrichtung 27
kann alternativ auch durch eine anders als in der Fig. 1 dargestellte Halterung realisiert
sein. So ist es vorteilhaft möglich, die beiden Enden des Verteilerrohrs 20 - beispielsweise
mit Langlöchern versehen - vertikal verstellbar an einem Rahmenteil des Tintenstrahldruckers
1 durch Verschraubungen zu befestigen. Dies hat den Vorteil einer noch stabileren
Befestigung. Der Winkel 26 der Neigung des Verteilerrohrs 20 wird vorzugsweise so
bemessen, dass die Zulaufkanäle 22 sich in weitestgehend gestreckter Lage befinden.
Mit dieser Anordnung des Verteilerrohrs 20 und der Zulaufkanäle 22 wird erreicht,
dass in allen Druckköpfen 7 der Druckkopfanordnung 6 im Wesentlichen gleiche Druckzustände
der Tintenflüssigkeit herrschen und andererseits wird damit auch erreicht, dass alle
Leitungsabschnitte in dem Leitungsnetz 15 ein Gefälle aufweisen, sodass möglicherweise
entstehende Luftbläschen stets ungehindert nach oben hin entweichen können.
[0029] Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen,
dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mit umfassen, z.B. ist die Angabe
1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze
1 und der oberen Grenze 10 mitumfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereich beginnen mit
einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder
weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1 oder 5,5 bis 10.
[0030] Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Tintenversorgungssystems,
wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten
Ausführungsvarianten desselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen
der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit
aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können
des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche
denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten
und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit umfasst.
[0031] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis
des Aufbaus des Tintenversorgungssystems dieses bzw. dessen Bestandteile teilweise
unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.
[0032] Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der
Beschreibung entnommen werden.
Bezugszeichenaufstellung
[0033]
- 1
- Tintenstrahldrucker
- 2
- Tintenversorgungssystem
- 3
- Transporteinrichtung
- 4
- Druckteil
- 5
- Vorschubrichtung
- 6
- Druckkopfanordnung
- 7
- Druckkopf
- 8
- Düsenreihe
- 9
- Druckbereichsbreite
- 10
- Druckbereichsbreite
- 11
- Haupttank
- 12
- Zwischentank
- 13
- Zulaufkanal
- 14
- Pumpe
- 15
- Leitungsnetz
- 16
- Vakuumpumpe
- 17
- Flüssigkeitsspiegel
- 18
- Füllstandssensor
- 19
- Steuerung
- 20
- Verteiler
- 21
- Austrittsöffnung
- 22
- Zulaufkanal
- 23
- Leitungsabschnitt
- 24
- Länge
- 25
- Punkt
- 26
- Winkel
- 27
- Justiereinrichtung
1. Tintenversorgungssystem (2) für einen Tintenstrahldrucker (1) mit einer Druckkopfanordnung
(6) für zumindest eine Farbe, wobei die Druckkopfanordnung (6) mehrere Druckköpfe
(7) mit jeweils mehreren Düsen umfasst und wobei die Druckköpfe (7) zu einer gesamten
Druckbereichsbreite (10) entsprechend einem Vielfachen einer Druckbereichsbreite (9)
eines einzelnen Druckkopfs (7) aneinandergereiht sind und wobei jeder der Druckköpfe
(7) durch eine Leitung mit einem Zwischentank (12) für Tinte der jeweiligen Farbe
verbunden ist und wobei mehrere Druckköpfe (7) mit einem gemeinsamen Zwischentank
(12) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung einen Verteiler (20) bildet, welcher durch ein Verteiler-Rohr gebildet
ist und wobei das Verteiler-Rohr (20) gegenüber einer horizontalen Ebene um einen
Winkel (26) geneigt ist.
2. Tintenversorgungssystem (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (20) einen ersten, mehreren Druckköpfen (7) gemeinsamen Leitungsabschnitt
(23) bildet, und einen jeweils eigenen Zulaufkanal (22) zum Druckkopf (7) umfasst.
3. Tintenversorgungssystem (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Druckköpfe (7) ein Druckkopfmodul bilden, wobei die Druckkopfanordnung (6)
mehrere Druckkopfmodule umfasst, und dass die den Zwischentank (12) mit dem Druckkopfinodul
verbindende Leitung den Verteiler (20) bildet, der ferner einen ersten, mehreren Druckkopfmodulen
gemeinsamen Leitungsabschnitt (23) bildet, und einen jeweils eigenen Zulaufkanal (22)
zum Druckkopfmodul umfasst.
4. Tintenversorgungssystem (2) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein höchst gelegener Punkt (25) des Verteiler-Rohrs (20) mit dem Zwischentank (12)
verbunden ist.
5. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle den Zwischentank (12) mit dem Druckkopf (7) verbindenden Leitungsabschnitte
(22, 23) ein von dem Zwischentank (12) zu dem Druckkopf (7) gerichtetes Gefälle aufweisen.
6. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Austrittsöffnungen (21) des Verteiler-Rohrs (20) zu den Zulaufkanälen (22) für die
Druckköpfe (7) äquidistant bezüglich einer Längserstreckung des Verteiler-Rohrs (20)
angeordnet sind.
7. Tintenversorgungssystem (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Austrittsöffnungen (21) gleich ist
einem Abstand zweier aufeinander folgender Druckköpfe (7) oder gleich ist einem Abstand
zweier aufeinander folgender Druckkopfmodule.
8. Tintenversorgungssystem (2) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge (24) aufeinander folgender Zulaufkanäle (22) kleiner ist je größer ein
bezüglich der Längserstreckung des Verteiler-Rohrs (20) gemessener Abstand der jeweiligen
Austrittsöffnung (21) von dem Zwischentank (12) ist.
9. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufkanäle (22) durch Schläuche gebildet sind.
10. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteiler-Rohr (20) an einer Justiereinrichtung (27) gelagert ist, wobei mit
der Justiereinrichtung der Winkel (26) der Neigung gegenüber der horizontalen Ebene
veränderbar ist.
11. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischentank (12) mit einer Vakuumpumpe (16) zur Erzeugung eines Unterdrucks
gegenüber dem äußeren Luftdruck verbunden ist.
12. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischentank (12) mit einem Haupttank (11) zum Nachfüllen von Tinte verbunden
ist.
13. Tintenversorgungssystem (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischentank (12) ein Füllstandssensor (18) zur Messung des Füllstandes des
Zwischentanks (12) mit Tinte angeordnet ist.
1. Ink supply system (2) for an inkjet printer (1) with a print head arrangement (6)
for at least one colour, and the print head arrangement (6) comprises several print
heads (7) each with several jets, and the print heads (7) are arranged in a row next
to one another to form a complete printing area width (10) corresponding to a multiple
of a printing area width (9) of an individual print head (7), and each of the print
heads (7) is connected by a line to an intermediate tank (12) for ink of the respective
colour, and several print heads (7) are connected to a common intermediate tank (12),
characterised in that the line forms a distributor (20) in the form of a distributor pipe, and the distributor
pipe (20) is inclined at an angle (26) with respect to a horizontal plane .
2. Ink supply system (2) according to claim 1, characterised in that the distributor (20) forms a first line section (23) common to several print heads
(7), and comprises a separate inlet channel (22) respectively to the print head (7).
3. Ink supply system (2) according to claim 1, characterised in that several print heads (7) form a print head module, and the print head arrangement
(6) comprises several print head modules, and the line connecting the intermediate
tank (12) to the print head module comprises a distributor (20) which also constitutes
a first line section (23) common to several print head modules, and comprises a separate
inlet channel (22) respectively to the print head module.
4. Ink supply system (2) according to claims 1 to 3, characterised in that the highest point (25) of the distributor pipe (20) is connected to the intermediate
tank (12).
5. Ink supply system (2) according to one of the preceding claims, characterised in that all of the line sections (22, 23) connecting the intermediate tank (12) to the print
head (7) have a downward slope directed from the intermediate tank (12) to the print
head (7).
6. Ink supply system (2) according to one of claims 1 to 5, characterised in that outlet openings (21) of the distributor pipe (20) to the inlet channels (22) for
the print heads (7) are arranged equidistantly with respect to a longitudinal extension
of the distributor pipe (20).
7. Ink supply system (2) according to claim 6, characterised in that the distance between two consecutive outlet openings (21) is the same as the distance
between two consecutive print heads (7) or is the same as the distance between two
consecutive print head modules.
8. Ink supply system (2) according to claim 6 or 7, characterised in that the length (24) of consecutive inlet channels (22) is smaller, the greater the distance
of the respective outlet opening (21) from the intermediate tank (12) measured in
relation to the longitudinal extension of the distributor pipe (20).
9. Ink supply system (2) according to one of claims 2 to 8, characterised in that the inlet channels (22) are in the form of hoses.
10. Ink supply system (2) according to one of claims 1 to 9, characterised in that the distributor pipe (20) is mounted on an adjusting device (27), and the angle (26)
of inclination relative to the horizontal plane can be changed by means of the adjusting
device.
11. Ink supply system (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the intermediate tank (12) is connected to a vacuum pump (16) for generating pressure
that is lower than the external air pressure.
12. Ink supply system (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the intermediate tank (12) is connected to a main tank (11) for refilling with ink.
13. Ink supply system (2) according to one of the preceding claims, characterised in that a filling level sensor (18) is disposed in the intermediate tank (12) for measuring
the level to which the intermediate tank (12) is filled with ink.
1. Système d'alimentation en encre (2) pour une imprimante à jet d'encre (1) avec un
agencement de têtes d'impression (6) pour au moins une encre, où l'agencement de têtes
d'impression (6) comprend plusieurs têtes d'impression (7) avec à chaque fois plusieurs
buses, et où les têtes d'impression (7) sont agencées les unes à côté des autres en
une largeur de zone d'impression totale (10) selon un multiple de la largeur de zone
d'impression (9) d'une seule tête d'impression (7), et où chacune des têtes d'impression
(7) est reliée par une conduite à une cuve intermédiaire (12) pour l'encre de la couleur
respective, et où plusieurs têtes d'impression (7) sont reliées à une cuve intermédiaire
commune (12), caractérisé en ce que la conduite forme un distributeur (20) qui est formé par un tube de distributeur,
et où le tube de distributeur (20) est incliné par rapport à un plan horizontal selon
un angle (26).
2. Système d'alimentation en encre (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le distributeur (20) forme une première section de conduite (23) commune à plusieurs
têtes d'impression (7) et comprend à chaque fois un canal d'amenée propre (22) à la
tête d'impression (7).
3. Système d'alimentation en encre (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que plusieurs têtes d'impression (7) forment un module de têtes d'impression, où l'agencement
de têtes d'impression (6) comprend plusieurs modules de têtes d'impression, et en ce que la conduite reliant la cuve intermédiaire (12) au module de têtes d'impression forme
le distributeur (20), qui forme en outre une première section de conduite (23) commune
à plusieurs modules de têtes d'impression et comprend à chaque fois un canal d'amenée
propre (22) au module de têtes d'impression.
4. Système d'alimentation en encre (2) selon la revendication 1 à 3, caractérisé en ce qu'un point situé le plus haut (25) du tube de distributeur (20) est relié à la cuve
intermédiaire (12).
5. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que toutes les sections de conduite (22, 23) reliant la cuve intermédiaire (12) à la
tête d'impression (7) présentent une inclinaison dirigée de la cuve intermédiaire
(12) à la tête d'impression (7).
6. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que des ouvertures de sortie (21) du tube de distributeur (20) aux canaux d'amenée (22)
pour les têtes d'impression (7) sont disposées d'une manière équidistante relativement
à une extension longitudinale du tube de distributeur (20).
7. Système d'alimentation en encre (2) selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un écart entre deux ouvertures de sortie successives (21) est égal à un écart entre
deux têtes d'impression successives (7) ou égal à un écart entre deux modules de têtes
d'impression successifs.
8. Système d'alimentation en encre (2) selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'une longueur (24) de canaux d'amenée successifs (22) est plus petite au fur et à mesure
qu'un écart mesuré relativement à l'extension longitudinale du tube de distributeur
(20) de l'ouverture de sortie respective (21) de la cuve intermédiaire (12) est plus
grand.
9. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que les canaux d'amenée (22) sont formés par des tuyaux.
10. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le tube de distributeur (20) est logé à une installation d'ajustement (27), où au
moyen de l'installation d'ajustement, l'angle (26) de l'inclinaison par rapport au
plan horizontal est modifiable.
11. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cuve intermédiaire (12) est reliée à une pompe à vide (16) pour produire une dépression
par rapport à la pression d'air extérieure.
12. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la cuve intermédiaire (12) est reliée à une cuve principale (11) pour la ré-alimentation
en encre.
13. Système d'alimentation en encre (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est disposé dans la cuve intermédiaire (12) un capteur du niveau de remplissage (18)
pour la mesure du niveau de remplissage de la cuve intermédiaire (12) en encre.

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