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(11) |
EP 2 149 176 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.02.2011 Patentblatt 2011/07 |
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Anmeldetag: 06.05.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2008/000761 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2008/138303 (20.11.2008 Gazette 2008/47) |
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| (54) |
STECKKONTAKT-PAARUNG
PLUG CONTACT PAIRING
APPARIEMMENT DE CONTACT À FICHES
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
12.05.2007 DE 102007022600 12.05.2007 DE 102007022598
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.02.2010 Patentblatt 2010/05 |
| (73) |
Patentinhaber: Tiefenbach Control Systems GmbH |
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44795 Bochum (DE) |
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Erfinder: |
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- KUSSEL, Willi
59368 Werne (DE)
- RAHMS, Peter
48727 Billerbeck (DE)
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| (74) |
Vertreter: Pfingsten, Dieter |
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Königstrasse 49 42853 Remscheid 42853 Remscheid (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-2004/075349 DE-A1- 19 942 921 US-A1- 2004 166 744
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DE-A1- 1 515 685 GB-A- 2 161 996 US-A1- 2007 054 534
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Steckkontakt-Paarung nach Anspruch 1.
[0002] Diese Steckkontakt-Paarung ist allgemein gebräuchlich und im Handel.
[0003] Sie weist einen im Maschinengehäuse fest angebrachten, z.B. verschraubten zylindrischen,
meist kreiszylindrischen Stecktopf und Kontaktstifte in dem Innenraum des Stecktopfes
auf. Die Kontaktstifte sind parallel zu der Topfachse ausgerichtet. Der bewegliche
Teil des Steckkontaktes weist einen Steckkopf mit Kontaktbuchsen auf. Kontaktstifte
und Kontaktbuchsen sind mit elektrischen Leitungsenden verbunden, Z.B. verlötet. Als
Maschinengehäuse ist in dieser Anmeldung jedes Gehäuse gemeint, das einen elektrischen
oder elektronischen Apparat z.B. elektronischen Rechner oder elektronische Steuereinrichtung
enthält und mit einem anderen elektrischen oder elektronischen Gerät, sei es Stromquelle
oder Stromverbraucher lösbar verbunden wird. Um zu vermeiden, dass der Steckkopf ungewollte
aus dem Stecktopf gezogen wird oder z.B. durch Erschütterungen herausfällt, ist statt
einer reibschlüssigen meist eine formschlüssige Befestigung Steckkopfes in dem Stecktopf,
z.B. durch Verschraubung im eingesteckten Zustand vorgesehen. Beim Herausziehen des
beweglichen Steckerteils aus dem ortsfesten Teil ist diese Befestigung oft lästig
und es besteht die Gefahr, dass das Lösen unsachgemäß und sogar durch Beschädigung
erfolgt.
[0004] US 2007/0054534,
DE 19942921 und
DE 1515685 beschreiben verschiedene Steckkontakt-Paarungen nach dem Stand der Technik. Aufgabe
der Erfindung für die Lösung nach Anspruch 1 ist, eine einfach herzustellende, jedoch
sichere, aber auch einfach zu lösende Befestigung zu schaffen.
[0005] Die Weiterbildung nach Anspruch 1 hat den Vorteil, dass auch der bewegliche Steckerteil,
nämlich der Steckkopf einfach, sicher und zuverlässig in seinem Steckergehäuse befestigt
ist, dass die Befestigungen des Steckkopfes in dem Stecktopf einerseits und in dem
Steckergehäuse andererseits so auf einander abgestimmt sind, dass die Funktion des
lösbaren Steckers gewahrt bleibt und ausgeführt werden kann, ohne den Stecker zu beschädigen.
[0006] Die Weiterbildung nach Anspruch 2 ist für alle Steckkontakt-Paarungen nach dem Anspruch
1 geeignet, da sie eine einfache, jedoch sichere und klein bauende Ausführung mehrerer
Steckkontakt-Paarungen für ein elektronisches Gerät ist. Die Weiterbildung nach Anspruch
3 hat den Vorteil, dass auch der zweite bewegliche Steckerteil, nämlich der Steckkopf
einfach, sicher und zuverlässig in den ortsfesten Teil der zweiten Paarung einsteckbar
ist.
[0007] Die Weiterbildung nach Anspruch 4 ist besonders platzsparend und kann daher auch
für recht kleine elektronische Geräte verwandt werden.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung von Ausführungsbeispielen beschrieben.
[0009] Es zeigen:
Fig.1 eine einfache Steckkontakt-Paarung
Fig.2 eine doppelte Steckkontakt-Paarung
[0010] Für beide Figuren gilt die folgende Beschreibung:
Der Stecktopf (1) der Steckkontakt-Paarung ist in dem Gehäuse eines elektrischen Apparates
(Maschinengehäuse) fest angebracht. Er weist in seinem zylindrischen Innenraum Kontaktstifte
(31) auf, die parallel zur Achse des Stecktopfes ausgerichtet sind, den Topfboden
durchdringen und in den Innenraum des Stecktopfes hineinragen. Mit den aus dem Topfboden
-abgewandt vom Topfbodenherausragenden Enden der Kontaktstifte sind die Leitungsenden
25,26 verlötet.
Der bewegliche Steckkopf (2) entspricht in seiner Kontur dem Innenraum des Stecktopfes.
Er weist die parallel zu seiner Zylinderachse ausgerichteten Kontaktbuchsen (32) auf,
die dieselbe geometrische Anordnung wie die Kontaktstifte im Stecktopf haben und durch
Einstecken des Steckkopfes in den Stecktopf mit diesen in Verbindung gebracht werden.
Da Kontaktstifte und Kontaktbuchsen assymetrisch verteilt sind, ragt ein Führungsstift
6 parallel zu den Kontaktstiften in das Topfinnere und der Steckkopf besitzt in der
identischen geometrischen Lage eine Führungsbohrung 7. Die Kontaktbuchsen sind mit
ihren freien Enden - abgewandt von den Einstecköffnungen- mit den elektrischen Leitungsenden
(25,26) verlötet. Die elektrischen Leitungen (25,26) sind in dem Steckergehäuse -
abgewandt von dem Steckkopf- geführt. Der Steckkopf ist mit der Teillänge, welche
im eingesteckten Zustand über den Rand des Stecktopfes hinausragt, in dem insoweit
kongruenten Innenraum des Steckergehäuses befestigt.
[0011] Dies geschieht durch eine formschlüssige Befestigung. Dazu ist ein Profilring, vorzugsweise
O-Ring, als Befestigungsring 4 bezeichnet, mit einem Teil seines Profils in eine Umfangsnut
auf dem Außenumfang des in dem Innenraum des Steckergehäuses untergebrachten Endes
des Steckkopfes eingelegt. Mit dem Rest seines Profilquerschnitts rastet der Befestigungsring
4 in eine Nut auf dem Innenumfang des Steckergehäuses ein, wobei die Querschnittsebene
des Steckkopfes, in welchem diese Nut angebrachte ist, die Eintauchtiefe des Steckkopfes
in das Steckergehäuse festlegt.
[0012] Zur formschlüssigen Befestigung nach dem Einstecken des in den Stecktopf eingesteckten
Steckkopfes dient dient ein weiterer Profilring, vorzugsweise O-Ring, als Sicherungsring
5 bezeichnet. Dieser ist in eine Umfangsnut des Steckkopfes mit einem Teil seines
Querschnitts eingelassen und beim dem Einstecken des Steckkopfes in den Stecktopf
rastet der Sicherungsring 5 mit dem Rest seines Querschnitts in eine Nut auf dem Innenumfang
des Stecktopfes ein.
[0013] Dabei ist diese Sicherungsring-Verbindung einschließlich Nuten und Sicherungsring
5 nach Form und Material so ausgebildet ist, dass der der mobile Steckkopf (2) nur
mit einer einen Grenzwert überschreitenden Zugkraft aus dem im Maschinengestell befestigten
Stecktopf (1) herausgezogen werden kann. Es muß insbesondere vermieden werden, dass
der Steckkopf unbeabsichtigt oder ohne menschliche Einwirkung aus dem Stecktopf fältt.
[0014] Andererseits ist die Befestigung des Steckkopfes (2) in dem Steckergehäuse (3) durch
den Befestigungsring 4 noch "strammer"; d.h.: die Befestigungsring-Verbindung zwischen
Steckergehäuse und Steckkopf einschließlich Nuten und Ring 4 ist nach Form, Material
und Nutenform im Vergleich zu der Sicherungsring-Verbindung einschließlich Nuten und
Ring 5 so ausgebildet ist, dass die Zugkraft mit welcher der Steckkopf aus dem Stecktopf
herausgezogen werden kann, kleiner ist als diejenige, mit der der Steckkopf durch
die Befestigungsring-Verbindung in dem Steckergehäuse gehalten wird. Es kann also
nicht geschehen, dass bei dem Versuch, den Steckkopf aus dem Stecktopf herauszuziehen,
versehentlich das Steckergehäuse vom Steckkopf abgezogen wird und dadurch die Leitungsenden
gfls. von den Enden der Kontaktbuchsen abgerissen werden.
[0015] Für Fig.2 gilt darüber hinaus die folgende Beschreibung:
Das Steckergehäuse 3.1 der ersten Steckkontakt-Paarung enthält den ortsfesten Teil,
d.h. Stecktopf 2.1 einer zweiten Steckkontakt-Paarung. Diese ist im Beispiel identisch
der ersten aufgebaut mit den Teilen Stecktopf 2.2 statt 2, Steckkopf 1.1 statt 1,
Gehäuse 3.1 statt 3, die Leitungen/ Leitungsenden 27,28 zusätzlich zu Leitungen/ Leitungsenden
25,26, Kontaktstifte 31.2 statt 31, Kontaktbuchsen 32.2 statt 32, Befestigungsring
4.2 statt 4; Sicherungsring 5.2 statt 5.
[0016] Folgende Besonderheiten gelten insbesondere für das Ausführungsbeispiel:
Die Steckrichtungen sind für beide Paarungen gleich.
Die Austrittsrichtungen der Leitungsenden 27,28 und der Leitungsenden 25,26, sind
gleichgerichtet
[0017] Die erste Steckkontakt-Paarung weist Leitungsverbindungen zu den Kontaktbuchsen 32.2
und Kontaktstiften 32.2 der zweiten Steckkontakt-Paarung auf. Hierzu sehen in dem
Ausführungsbeispiel Stecktopf und Steckkopf der ersten Steckkontakt-Paarung Löcher
33 für die Kontaktstifte 31-2 der zweiten Steckkontakt-Paarung vor, die in dem Stecktopf
2.1 der zweiten Steckkontakt-Paarung mit der entsprechenden Länge befestigt sind.
[0018] Der Stecktopf 2.1 ist im Steckergehäuse 3.1 der ersten Steckkontakt-Paarung in einer
dafür vorgesehenen Ausnehmung fest angebracht.
[0019] Die Führungsstifte 6, 6.2 und Führungsbohrungen sind zu einander versetzt.
1. Steckkontakt-Paarung
bestehend aus einem Stecktopf (1) und Kontaktstiften (31) in dem Innenraum des Stecktopfes,
und einem Steckkopf (2), welcher an seinem einen Ende mit Kontaktbuchsen (32) zur
Verbindung elektrischer Leitungsenden (25,26) versehen und mit seinem anderen Ende
in einem zu diesem Ende kongruenten und beweglichen Steckergehäuses (3), befestigt
ist, und
mit einer formschlüssigen Befestigung sowohl der Steckkontakt Paarung aus Steckkopf
(2) und Stecktopf (1) als auch der Paarung von Steckkopf (2) und Steckergehäuses (3)
jeweils im eingesteckten Zustand ,
wobei
die formschlüssig Befestigung aus Profilringen, vorzugsweise O-Ringen besteht, wobei
der Sicherungsring (5) der Steckkontakt Paarung von Steckkopf (2) und Stecktopf (1)
in einer Umfangsnut des Steckkopfes mit einem Teil seines Querschnitts eingelassen
ist und bei Schließen der Steckkontakt Paarung mit dem Rest seines Querschnitts in
eine Nut auf dem Innenumfang des Stecktopfes einrastet, und diese Sicherungsring-Verbindung
einschließlich Nuten und Sicherungsring nach Form und Material des Rings sowie Nutenform
so ausgebildet ist, dass der Steckkopf (2) nur mit einer einen Grenzwert überschreitenden
Zugkraft aus dem Stecktopf (1) herausgezogen werden kann,
dadurch gekennzeichnet, daβ
der Befestigungsring (4) der Paarung von Steckkopf (2) und Steckergehäuse (3) mit
einem Teil seines Profils in eine Umfangsnut auf dem Außenumfang des besagten Endes
des Steckkopfes eingelegt ist und mit dem Rest seines Profilquerschnitts in eine Nut
auf dem Innenumfang des Steckergehäuses einrastet.
und diese Befestigungsring-Verbindung einschließlich Nuten und Ring nach Form, Material
und Nutenform im Vergleich zu der Sicherungsring-Verbindung so ausgebildet ist, dass
die Zugkraft, mit welcher der Steckkopf aus dem Stecktopf herausgezogen werden kann,
kleiner ist als diejenige, mit der der Steckkopf durch die Befestigungsring-Verbindung
in dem Steckergehäuse gehalten wird.
2. Steckkontakt Paarung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Stecktopf mit Kontaktstiften (31) im Maschinengehäuse fest angebracht ist und
das Steckergehäuse den ortsfesten Teil einer zweiten Steckkontakt-Paarung für den
Kontakt zusätzlicher Leitungen/ Leitungsenden (27,28) enthält.
3. Steckkontakt-Paarung nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet, daß
im Steckergehäuse der ersten Steckkontakt-Paarung der zylindrische Stecktopf der zweiten
Steckkontakt-Paarung mit Kontaktstiften (31) und Kontaktbuchsen angebracht ist,
welche über Kontaktbuchsen (32) und Kontaktstifte der ersten Steckkontakt-Paarung
ein Verbindung zu zweiten elektrischen Leitungsenden (27,28) herstellen.
4. Steckkontakt-Paarung nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet, daß,
die Steckrichtung der ersten Steckkontakt-Paarung und der zweiten Steckkontakt-Paarung
gleich ist.
1. A plug contact pairing
comprising a plug receptacle (1) and contact pins (31) in the interior of the plug
receptacle,
and a plug head (2), which has at one end contact bushes (32) for the connection of
electrical lead ends (25, 26), and which is fastened with its other end in a movable
plug housing (3) congruent to this end and
with a form-locked fastening both of the plug contact pairing of plug head (2) and
plug receptacle (1) as well as of the pairing of plug head (2) and plug housing (3),
each in the inserted state,
wherein the form-locked fastening comprises profiled rings, preferably O-rings, wherein
the securing ring (5) of plug contact pairing including plug head (2) and plug receptacle
(1) is placed with a portion of its cross section in a circumferential groove of the
plug head and engages a groove on the internal circumference of the plug receptacle
by the rest of its cross section upon the plug contact pairing being closed,
while this securing ring connection including grooves and securing ring with regard
to shape and material of the ring as well as the shape of the groove is so constructed
that the plug head (2) can be pulled out from the plug receptacle (1) only with a
tensile force exceeding a boundary value,
characterised in that
the fastening ring (4) of the pairing of plug head (2) and plug housing (3) with a
portion of its cross section is placed in a circumferential groove on the external
circumference of the said end of the plug head and engages by the rest of its profile
cross section a groove on the internal circumference of the plug housing, while this
fastening ring connection, including the grooves and the ring with regard to shape,
material and shape of the groove is so constructed that, compared with the securing
ring connection, the tensile force, by which the plug head can be pulled out from
the plug receptacle, is smaller than that holding the plug head in the plug housing
by means of the fastening ring connection.
2. A plug contact pairing according to claim 1,
characterised in that
the plug receptacle with contact pins (31) is firmly mounted in the machine housing
and that the plug housing contains the stationary portion of a second plug contact
pairing for contacting additional leads/ ends of leads (27, 28).
3. A plug contact pairing according to claim 2,
characterised in that
the cylindrical plug receptacle of the second plug contact pairing including contact
pins (31) and contact bushes is mounted in the plug housing of the first plug contact
pairing,
said contact pins and contact bushes forming a connection to further electrical lead
ends (27, 28).
4. A plug contact pairing according to claim 2,
characterised in that
the direction of insertion of the first plug contact pairing is the same as that of
the second plug contact pairing.
1. Accouplement par contacts enfichables, comprenant un connecteur (1) et des broches
de contact (31) à l'intérieur du connecteur, et un connecteur (2) muni, à l'une de
ses extrémités, de prises de contact (32) pour la connexion d'extrémités de lignes
électriques (25, 26), son autre extrémité étant fixée dans un boîtier enfichable (3)
adapté à cette extrémité et mobile, et comprenant une fixation par complémentarité
de formes aussi bien de l'accouplement par contacts enfichables constitué du connecteur
(2) et du connecteur (1) que de l'accouplement du connecteur (2) et du boîtier enfichable
à l'état connecté de l'un comme de l'autre, la fixation par complémentarité de formes
étant constituée d'anneaux profilés, de préférence de joints toriques, l'anneau d'arrêt
(5) de l'accouplement par contacts enfichables constitué du connecteur (2) et du connecteur
(1) étant logé dans une gorge périphérique du connecteur par une partie de sa section
transversale et, lors de la fermeture de l'accouplement par contacts enfichables,
s'engageant élastiquement dans une gorge de la périphérie intérieure du connecteur
par le reste de sa section transversale, et cette liaison par anneau d'arrêt constituée
de gorges et d'un anneau d'arrêt étant conformée, en termes de forme et de matière
de l'anneau et en termes de forme des gorges, de façon que le connecteur (2) ne puisse
être retiré du connecteur (1) qu'avec une force de traction supérieure à une valeur
limite, caractérisé en ce que l'anneau de fixation (4) de l'accouplement du connecteur (2) et du boîtier enfichable
(3) est inséré par une partie de son profil dans une gorge périphérique ménagée dans
la périphérie extérieure de ladite extrémité du connecteur et s'engage élastiquement,
par le reste de sa section transversale profilée, dans une gorge ménagée dans la périphérie
intérieure du boîtier enfichable, et cette liaison par anneau de fixation constituée
de gorges et d'un anneau étant conformée, en termes de forme, de matière et de forme
de gorges par rapport à la liaison par anneau d'arrêt, de façon que la force de traction
avec laquelle le connecteur peut être retiré du connecteur soit inférieure à celle
avec laquelle le connecteur est retenu dans le boîtier enfichable par la liaison par
anneau de fixation.
2. Accouplement par contacts enfichables selon la revendication 1, caractérisé en ce que le connecteur à broches de contact (31) est fermement inséré dans le bâti de machine,
et le boîtier enfichable contient la partie fixe d'un second accouplement par contacts
enfichables pour le contact de lignes/extrémités de lignes supplémentaires (27, 28).
3. Accouplement par contacts enfichables selon la revendication 2, caractérisé en ce que le connecteur cylindrique du second accouplement par contacts enfichables est inséré
dans le boîtier enfichable du premier accouplement par contacts enfichables à l'aide
de broches de contact (31) et de prises de contact qui, par l'intermédiaire de prises
de contact (32) et de broches de contact du premier accouplement par contacts enfichables,
créent une liaison avec les secondes extrémités de lignes électriques (27, 28).
4. Accouplement par contacts enfichables selon la revendication 2, caractérisé en ce que le sens d'enfichage du premier accouplement par contacts enfichables et celui du
second accouplement par contacts enfichables sont identiques.


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