(19)
(11) EP 2 149 643 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.05.2011  Patentblatt  2011/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.02.2010  Patentblatt  2010/05

(21) Anmeldenummer: 09163769.4

(22) Anmeldetag:  25.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/292(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 28.07.2008 DE 202008010106 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Arndt, Johannes
    57368 Lennestadt (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Ablaufgarnitur mit einem einen flexiblen Behälter aufweisenden Geruchverschluss


(57) Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für Duschwannen, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Zulauföffnung (2) und einer Ablauföffnung (3), wobei in dem Gehäuse ein Geruchverschluss (5, 6) angeordnet ist, der einen tassen- oder becherförmigen Behälter (5) und ein in den Behälter hineinragendes Tauchrohr (6) aufweist, wobei das Tauchrohr (6) an der Zulauföffnung (2) des Gehäuses entfernbar gehalten ist und der mittlere horizontale Außendurchmesser des Behälters (5) größer als der mittlere Innendurchmesser der Zulauföffnung (2) ist. Um eine solche Ablaufgarnitur wahlweise mit und ohne Geruchverschluss (Sperrwasservorlage) verwenden zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Behälter (5) zumindest teilweise flexibel ausgebildet ist, so dass er soweit zusammendrückbar ist, dass er im zusammengedrückten Zustand durch die Zulauföffnung (2) hindurch aus dem Gehäuse (1) entnehmbar sowie in das Gehäuse (1) einsetzbar ist.







Recherchenbericht