(19)
(11) EP 2 149 658 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.07.2011  Patentblatt  2011/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.02.2010  Patentblatt  2010/05

(21) Anmeldenummer: 09166710.5

(22) Anmeldetag:  29.07.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/06(2006.01)
 E05C 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 31.07.2008 DE 102008035652
28.01.2009 DE 102009006390

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Muegge, Dirk
    31688 Nienstaedt (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund 
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Selbst-einstellender Verriegelungszapfen fuer einen Treibstangenverschluss


(57) Die Erfindung soll einen Schließzapfen so weiter entwickeln, dass es praktisch keiner manuellen Höhen-Nachstellung bedarf und er beim Verriegeln auftretende Kräfte der verschiedensten Art zuverlässig aufnehmen und auf den Rahmen absetzen kann. Der dazu vorgeschlagene Verriegelungszapfen besteht aus einem Fußteil (7) und einem Kopfteil (2). Der Kopfteil ist zum verriegelnden Zusammenwirken mit einem am Blendrahmen angeordneten Schließstück (20a) ausgebildet, indem das Kopfteil (2) an seinem einen Ende einen scheibenförmigen Bereich (3) von größerem Durchmesser aufweist. Von diesem ausgehend erstreckt sich ein profilierter oder gestufter Schaft (4,5,6), der in eine gestufte Innenbohrung (14,13) des Fußteils (7) frei rotierbar und in einem vorbestimmten Ausmaß frei axial verschiebbar eingesetzt ist. Durch ein Umformen eines oberen Randbereiches (12) des Fußteils (7) wird das Kopfteil (2) gesichert.







Recherchenbericht