(19)
(11) EP 2 150 147 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.02.2018  Patentblatt  2018/09

(21) Anmeldenummer: 08735403.1

(22) Anmeldetag:  28.04.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A46B 5/00(2006.01)
A46B 5/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2008/003444
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/131958 (06.11.2008 Gazette  2008/45)

(54)

VORRICHTUNG ZUR ZAHN- UND/ODER MUNDREINIGUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG

DEVICE FOR DENTAL AND/OR ORAL CARE AND METHOD FOR PRODUCING THE SAME

DISPOSITIF DE NETTOYAGE DENTAIRE ET/OU BUCCAL ET PROCÉDÉ DE FABRICATION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 27.04.2007 DE 102007019908

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.02.2010  Patentblatt  2010/06

(73) Patentinhaber: Braun GmbH
61476 Kronberg/Taunus (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHAMBERG, Stefan
    61250 Usingen (DE)
  • STÖRKEL, Jens
    60433 Frankfurt am Main (DE)
  • WINKLER, Tilmann
    61476 Kronberg/Taunus (DE)
  • VITT, Martin
    60385 Frankfurt/Main (DE)
  • PFEIFER, Ulrich
    35516 Münzenberg, Hessen (DE)

(74) Vertreter: Töpert, Verena Clarita 
Braun GmbH Patent Department Frankfurter Strasse 145
61476 Kronberg
61476 Kronberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102005 008 199
GB-A- 304 459
DE-U1- 8 805 552
US-A- 6 161 244
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zahn- und/oder Mundreinigung, insbesondere Zahnbürste, mit einem vorzugsweise etwa stabförmigen Werkzeugträger, an dem ein Reinigungswerkzeug, insbesondere ein Borstenfeld, befestigbar ist, wobei der Werkzeugträger als Verbundkörper ausgebildet ist, der einen Hüllkörper aus Kunststoff und einen in den Hüllkörper eingebetteten Funktionskörper aus Metall aufweist.

    [0002] Im Falle von Zahnbürsten bilden deren Handgriffe oder die Bürstenrohre bzw. Borstenkopfträger von Aufsteckbürsten elektrischer Zahnbürsten regelmäßig längliche, vorzugsweise etwa stabförmige Werkzeugträger, die durch die beim Putzvorgang aufgewendeten Kräfte mehr oder minder stark insbesondere auf Biegung beansprucht werden. Auch andere Zahn- bzw. Mundreinigungsvorrichtungen wie Interdentalreiniger, Zahnseiden-Handhabungsgriffe oder Zungenreiniger besitzen solche länglichen Werkzeugträger, die in ähnlicher Weise beansprucht werden. Insoweit als solche Zahn- bzw. Mundreinigungsvorrichtungen in die Mundhöhle einzuführen sind, sind die genannten Werkzeugträger schlank auszubilden und hinsichtlich ihrer möglichen Querschnitte begrenzt, wobei ggf. auch gekrümmte bzw. abgeknickte Verläufe zu realisieren sind. Um dennoch die notwendige Festigkeit, insbesondere Biegefestigkeit zu erreichen, wurde bereits vorgeschlagen, den Werkzeugträger als Verbundkörper auszubilden, bei dem eine die Festigkeit steigernde Armierung in einen Hüllkörper eingebettet ist. Dabei wurden mannigfache Ausbildungen des Armierungskörpers vorgeschlagen.

    [0003] Die GB 20 50 156 A1 schlägt eine Handzahnbürste vor, bei der im Handgriff ein Metallstreifen als Armierung vorgesehen ist, der in einen Hüllkörper aus Hartplastik eingebettet ist. Der Metallstreifen erstreckt sich dabei bis in den Bürstenkopf hinein, wo er auch der Befestigung der Borstenbüschel dient. Die Bindung zwischen Metallstreifen und Hartplastikhülle kann jedoch Probleme bereiten, zudem ist die erreichte Festigkeitssteigerung bezüglich einer Bürstenbiegung in der Längsmittelebene der Bürste begrenzt.

    [0004] Die US 4,829,621 schlägt eine Handzahnbürste mit einem Armierungskörper im Bereich des Zahnbürstenhalses vor, der Biegungen des Zahnbürstenhalses in der Längsmittelebene der Bürste zulassen und den Bürstenkopf in verschiedenen Biegestellungen sozusagen fixieren soll, um mit verschiedenen Abkröpfungen des Bürstenkopfes arbeiten zu können. Der Armierungskörper ist dabei im wesentlichen stabförmig ausgebildet.

    [0005] Die US 3,857,134 schlägt in ihrer Figur 4 eine Zahnbürste vor, in deren Borstenträgerabschnitt eine Armierungsplatte aus steifem Material wie Stahl oder faserverstärktem Kunststoff in einen Hüllkörper aus Kunststoff eingebettet ist, wobei auch hier der Armierungskörper zur Befestigung der Borstenbüschel genutzt wird.

    [0006] Aus der US 2004/170464 ist weiterhin eine Zahnbürste bekannt, bei der im Bereich des Zahnbürstenhalses sowie der Rückseite des Borstenträgers Versteifungsrippen angeformt sind, um die Biegefestigkeit der Zahnbürste zu erhöhen.

    [0007] Die GB 231,753 beschreibt weiterhin eine Handzahnbürste, bei der in den Handgriff ein umlaufender Metalldraht als Armierung eingebettet ist.

    [0008] Aus der GB 304,459 ist ferner eine Zahnbürste bekannt, deren Handgriff sandwichartig aufgebaut ist und eine plattenförmige Armierung aufweist, die in einen Hüllkörper aus Zelluloid eingebettet ist, wobei als Armierung ein Drahtgewebe vorgeschlagen wird.

    [0009] Schließlich beschreibt die US 2004/060138 eine Zahnbürste, deren Handgriff als Verbundkörper ausgebildet ist, der Körperabschnitte aus weicherem Material und Körperabschnitte aus härterem Material, die der Versteifung dienen, aufweist, wobei der Handgriff zumindest abschnittsweise aus transparentem Kunststoff bestehen soll.

    [0010] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung zur Zahn- und/oder Mundreinigung der eingangs genannten Art zu schaffen, die Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll ein leichter, hochfester Werkzeugträger für eine solche Zahn- bzw. Mundreinigungsvorrichtung geschaffen werden, die den typischen Putzkräften besser widersteht, jedoch die Funktionalität der Zahnbürste nicht beeinträchtigt, insbesondere gezielt Elastizität zulässt.

    [0011] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0012] Um einerseits einen hochfesten und trotzdem leichtbauenden Armierungskörper und andererseits eine gute Bindung zwischen dem Armierungskörper und dem Hüllkörper zu erreichen, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass der Armierungskörper zumindest abschnittsweise als fachwerkartiger Stabwerkrahmen ausgebildet ist, der im wesentlichen in Längsrichtung des Werkzeugträgers verlaufende Längsgurte und eine Vielzahl die Längsgurte verbindender Querverbindungsstäbe aufweist. Über die Längsgurte kann dabei ein durchgängiger Abtrag von Zug- oder Druckkräften erreicht werden, zudem ist ein solcher Stabwerkrahmen im Verhältnis zu seinem Gewicht hochfest und steif, insbesondere biegesteif. Zudem kann durch die Anordnung und den Verlauf der Stäbe die Festigkeit präzise gesteuert werden, insbesondere können in verschiedenen Ebenen verschiedene Festigkeiten und Steifigkeiten erreicht werden. Im Vergleich zu Maschendrahtgeweben tritt ein Verziehen, wie es bei Drahtgeflechten bei diagonal wirkenden Kräften üblich ist, praktisch nicht auf. Zudem kann eine gute Bindung mit dem Material des Hüllkörpers erreicht werden, da das Hüllmaterial die Stabwerksaussparungen durchdringt.

    [0013] Die Längsgurte des Stabwerkrahmens können grundsätzlich einen geraden Verlauf besitzen. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung jedoch können die Längsgurte in ihrem Verlauf an die Außenkontur des Hüllkörpers angepasst sein und zumindest abschnittsweise einen von der Geraden abweichenden Verlauf besitzen. Handgriffe von Zahnbürsten besitzen oftmals insbesondere aus ergonomischen Gründen einen mehrfach gebogenen bzw. geknickten Verlauf, um die Zahnbürste besser greifen und das Borstenfeld in günstigerem Winkel an die Zähne führen zu können. Vorteilhafterweise sind die Längsgurte des Stabwerkrahmens an die in diesem Fall gekrümmte bzw. geknickte Außenkontur des Hüllkörpers des Handgriffs angepasst, so dass sie im wesentlichen der Krümmung bzw. den Biegungen des Hüllkörpers folgen.

    [0014] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die Längsgurte am Rand des Stabwerkrahmens angeordnet, wobei sie insbesondere die Außenkontur des Stabwerkrahmens bilden können, so dass dieser eine definierte, insbesondere an die Außenkontur des Hüllkörpers angepasste Randkontur besitzt. Grundsätzlich können zusätzlich zu den randseitigen Längsgurten weitere Längsgurte vorgesehen sein, die sich ebenfalls etwa in Längsrichtung des Werkzeugträgers erstrecken. Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung kann jedoch darin bestehen, dass ausschließlich an den Rändern des Stabwerkrahmens Längsgurte vorgesehen sind.

    [0015] Die Längsgurte und die Querverbindungsstäbe können grundsätzlich verschieden miteinander verbunden sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung können die Gurt- und die Querverbindungsstäbe materialeinheitlich miteinander verbunden sein. Insbesondere kann der gesamte Stabwerkrahmen und/oder der gesamte Armierungskörper integral einstückig ausgebildet sein.

    [0016] Die Längsgurte können im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sein. Alternativ hierzu können die Längsgurte jedoch auch entlang ihrer Längserstreckung einen variierenden Abstand voneinander besitzen. Hierdurch kann eine Anpassung des Stabwerkrahmens an einen sich ggf. in Längsrichtung ändernden Querschnitt des Hüllkörpers erreicht und der zur Verfügung stehende Querschnitt optimal ausgenutzt werden. Alternativ oder zusätzlich kann durch einen variierenden Abstand der randseitigen Längsgurte jedoch auch die Festigkeit und Biegesteifigkeit des Stabwerkrahmens gezielt gesteuert und über die Länge verändert werden.

    [0017] Alternativ oder zusätzlich kann der Stabwerkrahmen unterschiedlich lange Querverbindungsstäbe aufweisen und/oder es können gegenüber den Längsgurten unterschiedlich steil angestellte Querverbindungsstäbe vorgesehen sein.

    [0018] Zusätzlich zu der genannten Ausbildung des Funktionskörpers in Form eines Stabwerks kann der Funktionskörper auch abschnittsweise einen mäanderförmigen, wellenlinienförmigen, treppenförmigen und/oder zickzackförmigen Verlauf besitzen, der im wesentlichen einer Längserstreckung des Werkzeugträgers folgt. Der Armierungskörper kann dabei insbesondere aus einem Profilträger bestehen, der den genannten Verlauf besitzt und einen im wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt aufweist, wobei es alternativ jedoch auch möglich ist, den Querschnitt über den Verlauf zu variieren. Mit Hilfe eines solchen mäander- bzw. wellenlinienförmigen oder anderweitig oszillierenden Verlaufs des Armierungskörpers kann eine gezielt elastische Ausbildung des Werkzeugträgers gefördert werden; zudem kann ein Spannungsabtrag in verschiedenen Schichten des Hüllkörpers erreicht werden, da die auftretenden Biegespannungen im Armierungsträger an verschiedenen Stellen des Hüllkörpers und umgekehrt abgetragen werden. Nichtsdestotrotz erreicht ein Armierungskörper mit einem solchen mäander- bzw. wellenlinienförmigen Verlauf trotz ggf. hoher Elastizität eine hohe Schlagfestigkeit des Werkzeugträgers. Hierdurch können insbesondere Zahnbürstenhälse ausreichend schlagfest ausgebildet werden, um dem häufigen Anschlagen am Waschbeckenrand zu widerstehen.

    [0019] Der genannte mäander- bzw. wellenlinienförmige oder ggf. auch zickzackförmige Verlauf des Armierungsträgers ist vorteilhafterweise zweidimensional, d.h. eben ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich kann der Armierungsträger jedoch auch zumindest abschnittsweise alternierende Ausbauchungen in einer dritten Raumachse besitzen. Beispielsweise kann der Armierungsträger aus einem verschraubten Profil, beispielsweise in Form eines schraubenförmig gebogenen Drahtes, bestehen.

    [0020] Der vorgenannte oszillierende, insbesondere mäander- bzw. wellenlinienförmige Verlauf des Armierungskörpers kann in Weiterbildung der Erfindung eine entlang der Längserstreckung variierende Amplitude besitzen, d.h. die Erstreckung der Ausbauchungen quer zur Längsrichtung des Armierungsträgers können variieren, d.h. über die Länge stärker und schwächer werden. Hierdurch kann einerseits eine gezielte Steuerung der Festigkeit und Steifigkeit erreicht werden, andererseits kann eine Anpassung des Armierungskörpers an ggf. variierende Querschnitte des Werkzeugträgers erfolgen.

    [0021] Um gezielt den Anpressdruck des Borstenfeldes auf die zu putzenden Zähne steuern zu können, andererseits jedoch durch oftmals ungelenke Putzbewegungen entlang der Zahnflanken auf das Zahnfleisch zu entstehende Zahnfleischirritationen zu verhindern, kann der in den Hüllkörper eingebettete Funktionskörper nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung derart ausgebildet sein, dass sein Flächenträgheitsmoment bezüglich einer Achse senkrecht zur Längsmittel- bzw. Symmetrieebene des Werkzeugträgers ein Vielfaches, beispielsweise zumindest das Doppelte, aber auch mehr als das Fünffache, seines Flächenträgheitsmomentes bezüglich einer in der genannten Längsmittel- bzw. Symmetrieebene des Werkzeugträgers liegenden Achse beträgt. Hierdurch wird gezielt die Biegesteifigkeit des Handgriffes bzw. Bürstenrohrs gegen Durchbiegungen in der genannten Längsmittel- bzw. Symmetrieebene erhöht, während Querbiegungen gezielt zugelassen bzw. die Elastizität in Querrichtung kaum beeinflusst wird. Hierdurch kann der senkrechte Anpressdruck des Borstenfeldes auf die Zahnflanken gezielt gesteuert werden, während der Bürstenkopf bei Auf- und Abwischbewegungen entlang der Seitenflanken der Zähne bei zu hohem Widerstand beispielsweise am Zahnfleischrand wegbiegen kann.

    [0022] Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann der eingebettete Armierungskörper im wesentlichen plattenförmig und/oder eben ausgebildet sein, wobei er vorteilhafterweise im wesentlichen hochkant im Handgriff bzw. Bürstenrohr einer Zahnbürste angeordnet ist, d.h. der Armierungskörper besitzt in der Längsmittel- bzw. Symmetrieebene der Zahnbürste eine maximale Erstreckung, die ein Vielfaches seiner Erstreckung quer zur genannten Längsmittel- bzw. Symmetrieebene beträgt.

    [0023] Um jedoch eine zu harte Ausbildung des Werkzeugträgers zu vermeiden und gezielt ein Wegbiegen des das Putzwerkzeug, insbesondere Borstenfeld, tragenden Werkzeugträgerabschnitts zuzulassen, kann nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung vorgesehen sein, dass der Armierungskörper vor einem Werkzeugbefestigungsabschnitt endet und/oder der Werkzeugbefestigungsabschnitt armierungsfrei ausgebildet ist. Ist der Werkzeugträger ein Zahnbürstenrohr oder ein Zahnbürstenhandgriff, kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass der Armierungskörper vor dem Borstenfeld endet. Insbesondere kann sich der Armierungsträger von dem dem Borstenfeld gegenüberliegenden Ende bis hin etwa zum Zahnbürstenhals erstrecken.

    [0024] In den Hüllkörper des Werkzeugträgers kann grundsätzlich nur ein Funktionskörper eingebettet sein, wobei vorteilhafterweise der Funktionskörper eine Hauptebene besitzt, die koplanar zur Längsmittel- bzw. Symmetrieebene des Werkzeugträgers angeordnet ist. Alternativ können jedoch auch mehrere Funktionskörper in den Hüllkörper eingebettet sein, beispielsweise können zwei plattenförmige Armierungskörper rechts und links von der Längsmittelebene in einen Zahnbürstenhandgriff eingebettet sein.

    [0025] Weitere Merkmale, Vorteile, Ziele und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung oder spezielle Ausführungsformen hiervon ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele. Dabei bilden alle beschriebenen oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination und Unterkombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1:
    eine Seitenansicht einer Handzahnbürste, deren Handgriff als Verbundkörper ausgebildet ist und eine Armierung in Form eines Stabwerkrahmens aufweist,
    Fig. 2:
    eine Seitenansicht der Zahnbürste aus Fig. 1,
    Fig.3:
    eine Seitenansicht einer Zahnbürste ähnlich den vorhergehenden Figuren, deren Handgriff ebenfalls als Verbundkörper ausgebildet ist und eine Armierung in Form eines Stabwerkrahmens aufweist, wobei der Hüllkörper transparent ausgebildet und der eingebettete Funktionskörper durch den Hüllkörper hindurch sichtbar ist,
    Fig. 4:
    eine Seitenansicht des eingebetteten Funktionskörpers der Zahnbürste aus Fig. 3,
    Fig. 5:
    eine Seitenansicht eines eingebetteten Funktionskörpers nach einer alternativen Ausführung für eine Zahnbürste aus den Figuren 1 bis 3,
    Fig. 6:
    eine Seitenansicht eines eingebetteten Funktionskörpers nach einer nicht den Gegenstand der Erfindung betreffenden Ausführung für eine Zahnbürste aus den Figuren 1 bis 3,
    Fig. 7:
    eine Seitenansicht eines eingebetteten Funktionskörpers nach einer nicht den Gegenstand der Erfindung betreffenden Ausführung für eine Zahnbürste aus den Figuren 1 bis 3,
    Fig. 8:
    eine Seitenansicht eines eingebetteten Funktionskörpers nach einer nicht den Gegenstand der Erfindung betreffenden Ausführung für eine Zahnbürste aus den Figuren 1 bis 3,
    Fig. 9:
    eine schematische Seitenansicht eines Funktionskörpers für eine Zahnbürste nach Fig. 1,
    Fign.10.1 bis 10.13:
    schematische Querschnittsdarstellungen entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 9 für Ausführungsformen des Funktionskörpers, die nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind,
    Fign. 11.1 bis 11.6:
    schematische Schnittdarstellungen durch den Schnitt C-C im Funktionskörper nach Fig. 4,
    Fign. 12.1 bis 12.3:
    schematische Schnittdarstellungen entlang dem Schnitt B-B im Funktionskörper nach Fig. 4,
    Fig. 13:
    eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform des Funktionskörpers für eine Zahnbürste nach den Fign. 1 oder 15,
    Fig. 14:
    eine Seitenansicht einer weiteren alternativen Ausführungsform eines Funktionskörpers für eine Zahnbürste nach den Fign. 1 oder 15,
    Fig. 15:
    eine Seitenansicht einer Zahnbürste mit einem Funktionskörper nach Fig. 14 oder 15,
    Fig. 16:
    eine Seitenansicht einer Zahnbürste mit einem Funktionskörper nach Fig. 14 oder 15,
    Fig. 17:
    eine schematische Darstellung der Werkzeughaltevorrichtung zur Halterung des Funktionskörpers im Spritzgussprozess für eine Zahnbürste nach einer der obigen Figuren und
    Fig. 18:
    eine Seitenschnittdarstellung des Funktionskörpers mit Werkzeughaltevorrichtung nach Fig. 17.


    [0026] In den Figuren 1 und 2 ist eine Zahnbürste 1 in Form einer Handzahnbürste gezeichnet, die einen insgesamt stabförmigen Handgriff 2 aufweist, der in einen Bürstenhals 3 übergeht und über diesen mit einem Bürstenkopf 4 verbunden ist, an dem ein Borstenfeld 5 ggf. auswechselbar befestigt ist. Der Handgriff 2 bildet somit zusammen mit dem Bürstenhals 3 einen Werkzeugträger 6, der im Bereich des Bürstenkopfes 4 einen Werkzeugbefestigungsabschnitt bildet, an dem das genannte Borstenfeld 5 befestigt ist.

    [0027] Der Handgriff 2 ist dabei leicht bogenförmig gekrümmt und besitzt einen über seine Längserstreckung variierenden Querschnitt, um besser in der Hand zu liegen. Im Übergangsbereich zwischen dem Handgriff 2 und dem Bürstenhals 3 - insbesondere angrenzend nach der Daumenauflage 25 des Griffes 3 - ist eine leichte Abknickung vorgesehen. Der genannte Bürstenhals 3 ist gegenläufig zu dem Handgriff 2 leicht bogenförmig gekrümmt, so dass der vorgenannte Werkzeugträger 6 insgesamt eine leicht S-förmig ausgebildete Kontur besitzt. Der Werkzeugträger 6 ist dabei insgesamt symmetrisch ausgebildet, so dass die Zeichenebene der Figur 2 eine Längsmittel- und Symmetrieebene 7 der Zahnbürste 1 bildet. Die Zahnbürste ist im Handgriffbereich auf der Unterseite nach außen gewölbt und auf der Oberseite, dies ist die gleiche Seite, auf der die Daumenablage und das Borstenfeld am Kopf vorgesehen ist, mit ebenen Flächen, vorzugsweise mit dachförmig angeordneten Flächen versehen.

    [0028] Der Handgriff 2 sowie ein Abschnitt des Bürstenkopfes 4 sind dabei als Verbundkörper ausgebildet. Ein im Inneren liegender Funktionskörper 8, der in der gezeichneten Ausführung als Armierungskörper ausgebildet ist, ist dabei in einen Hüllkörper 9 eingebettet, insbesondere material-, kraft- und/oder formschlüssig mit diesem verbunden, wobei der vorgenannte Funktionskörper 8 aus Metall ausgebildet ist und der Hüllkörper 9 aus einem weicheren, schlagzäheren und/oder dämpfenderen Material besteht. Beispielsweise kann der Funktionskörper aus nichtrostendem Metall insbesondere Stahl ausgebildet sein. Im Falle einer Metalllösung wird der Funktionskörper durch stanzen oder lasern oder durch ein chemisches oder elektro-chemisches Verfahren hergestellt, vor allem wenn Ausnehmungen erforderlich sind. Beispielsweise kann der Hüllkörper 9 aus einem Kunststoff, also vorzugsweise aus einer Kunststoffkomponente, wie Polypropylen oder ein Copolyester (transparent) oder - in einer Variante in Kombination mit der Hartkomponente PP oder andere oder ohne diese - mit einem (ggf transparenten) Elastomer (wie TPE) spritzgegossen sein. In der gezeichneten Ausführung ist der Hüllkörper 9 nicht materialhomogen ausgebildet, sondern aus mehreren Materialabschnitten bzw. -schichten zusammengesetzt. Auf eine Hartkunststoffschicht kann abschnittsweise eine Softkunststoffschicht, beispielsweise im Zweikomponentenspritzgussverfahren, aufgebracht sein. In der gezeichneten Ausführung umfasst der an der Oberfläche liegende Softkunststoffabschnitt 10 eine Oberflächenriffelung. Alternativ ist der Abschnitt 10 aus der gleichen Komponente wie der übrige Kunststoff-Hüllkörper ausgebildet, so dass der gesamte Hüllkörper aus einer Komponente ausgebildet ist.

    [0029] Wie Figur 1 zeigt, kann vorteilhafterweise der eingebettete Funktionskörper 8 im wesentlichen plattenförmig ausgebildet sein bzw. eine plattenförmige Hüllfläche besitzen und hochkant in dem Handgriff 2 stehend angeordnet sein, wobei sich der Funktionskörper 8 in der gezeichneten Ausführung nach Figur 1 im wesentlichen koplanar mit der vorgenannten Längsmittelebene 7 der Zahnbürste 1 erstreckt. Der eingebettete Funktionskörper 8 reicht dabei von dem dem Borstenfeld 5 abgewandten Ende des Handgriffs 2 bis etwa in die Mitte des Bürstenhalses 3 oder bis zum Bürstenkopf 4 heranreichend hinein; dort endet der Funktionskörper 8 jedoch, so dass ein an den Bürstenkopf 4 angrenzender Teil des Bürstenhalses 3 und der genannte Bürstenkopf 4 selbst armierungsfrei ausgebildet sind. Die Variante des Funktionskörpers 8 nach Figur 8, die nicht den Gegenstand der Erfindung betrifft, (dies ist wahlweise auch für die anderen Alternativen des Funktionskörpers möglich) erstreckt sich vom vorzugsweise gesamten Handgriffbereich 19 bis in den gesamten (bis vor den Bürstenkopf) oder teilweisen Halsbereich 18 der Zahnbürste.

    [0030] Der genannte Funktionskörper 8 ist in Figur 4 separat in einer Seitenansicht dargestellt. Er bildet in der gezeichneten Ausführung einen ebenen Stabwerkrahmen 4 nach Art eines Fachwerks, wobei zwei Längsgurte bzw. Gurtstäbe 12, die sich im wesentlichen in Längsrichtung des Handgriffs 2 bzw. des Bürstenhalses 3 erstrecken, entlang der Ränder des Stabwerkrahmens 11 angeordnet sind bzw. die Ränder des Stabwerkrahmens 11 bilden und eine Vielzahl von Querverbindungsstäben 13 zwischen den genannten Längsgurten 12 vorgesehen sind und diese miteinander verbinden. In der gezeichneten Ausführung sind die Querverbindungsstäbe 13 spitzwinklig zu den Längsgurten 12 angeordnet, so dass sich insgesamt betrachtet ein - grob gesprochen - schlangenförmiger Verlauf der Querverbindungsstäbe 13 ergibt. Vorteilhafterweise können die Längsgurte 12 zusammen mit den Querverbindungsstäben 13 materialeinheitlich ausgebildet sein, beispielsweise kann der Stabwerkrahmen 11 aus einem Metallblech ausgestanzt sein.

    [0031] Wie Figur 4 zeigt, sind die Längsgurte 12 in ihrem Verlauf an die Außenkontur des Handgriffs 2 sowie des Bürstenhalses 3 angepasst. Sie folgen im wesentlichen dem gekrümmten bzw. geknickten Verlauf der Längsschnittaußenkontur des genannten Handgriffs 2 und des Bürstenhalses 3. Die Längsgurte 12 variieren hierdurch in ihrem Abstand voneinander entlang der Längserstreckung der Zahnbürste. Die Querverbindungsstäbe 13 sind dementsprechend an unterschiedlichen Längsabschnitten des Handgriffs 2 unterschiedlich lang ausgebildet, so z. B. im Bereich des Knicks zwischen dem Handgriff 2 und dem Bürstenhals 3 besonders lang, vgl. Figur 4.

    [0032] Eine ähnliche Struktur des eingebetteten Funktionskörpers 8 zeigt die Ausführung nach Figur 5. Auch hier bildet der Funktionskörper 8 einen Stabwerkrahmen 11, dies jedoch nur abschnittsweise. Insbesondere ist zwischen zwei Abschnitten 14 und 15, die als Stabwerkrahmen 11 ausgebildet sind, ein Abschnitt 16 vorgesehen, in dem der Funktionskörper 8 in Form eines massiven Streifens bzw. einer massiven Platte ohne Durchbrüche ausgebildet ist. Weiterhin zeigt die Ausführung nach Figur 5, dass der Stabwerkrahmen 11 zumindest abschnittsweise mehr als zwei Längsgurte 12 aufweisen kann. In dem Übergangsbereich zwischen dem Handgriff 2 und dem Bürstenhals 3 sind in der gezeichneten Ausführung nach Figur 5 drei Längsgurte 12 vorgesehen.

    [0033] Der eingebettete Funktionskörper kann auch abschnittsweise in Form einer mäanderförmigen bzw. wellenlinienförmigen oder oszillierenden Schlange ausgebildet sein. Der Funktionskörper 8 besteht dabie aus einem Profilträger mit im wesentlichen gleich bleibendem Querschnitt in Form eines Drahtes, der im wesentlichen der Längserstreckung des Handgriffs 2 und des Bürstenkopfes 3 folgt, bezüglich dieser Längserstreckung jedoch hin- und hergehend ausbaucht, so dass ein oszillierender Verlauf gegeben ist, dessen Mittellinie im wesentlichen der gekrümmten Längserstreckung des Handgriffs 2 und des Bürstenhalses 3 folgt.

    [0034] Eine weitere mögliche Ausbildung des eingebetteten Funktionskörpers 8 zeigt die nicht den Gegenstand der Erfindung betreffende Figur 7, wonach der Funktionskörper 8 im wesentlichen aus einem stabförmigen Profilträger besteht, dessen Querschnitt jedoch sich in Längsrichtung ändert. Insbesondere nimmt der Querschnitt zu den Enden hin ab, während ein mittlerer Abschnitt des Funktionskörpers 8 einen gegenüber den Endabschnitten vergrößerten Querschnitt besitzt. Der stabförmig ausgebildete Funktionskörper 8 gemäß Figur 7 besitzt einen insgesamt leicht S-förmig gekrümmten Verlauf, der im wesentlichen dem entsprechend gekrümmten Verlauf der Längserstreckung des Handgriffs 2 und des Bürstenhalses 3 folgt.

    [0035] Die nicht den Gegenstand der Erfindung betreffende Figur 8 zeigt eine weitere Variante des Funktionskörpers 8. Dieser ist als plattenförmiger Metallkörper mit Ausnehmungen in Form von kreisförmigen Öffnungen ausgebildet. Hierbei lassen sich runde Ausnehmungen (werkzeugbedingt) leichter herstellen.

    [0036] Vorteilhafterweise kann der Hüllkörper 9 des Werkzeugträgers 6 transparent ausgebildet sein, wie dies die Ausführung nach Figur 3 zeigt. Hierdurch ist der eingebettete Funktionskörper 8 durch den Hüllkörper 9 hindurch sichtbar, wodurch eine Beobachtung des eingebetteten Funktionskörpers 8 ermöglicht wird.

    [0037] Fig. 9 zeigt schematisch in Seitenansicht einen Funktionskörper 8, der jede beliebige Form von Fachwerksaufbau aufweisen kann.

    [0038] Die Fign. 10.1 bis 10.13 zeigen schematische Varianten der Querschnittsfläche des Funktionskörpers an der Stelle des Schnittes A-A in Fig. 9. Die Varianten gemäß Fign. 10.1 bis 10.13 sind nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Es versteht sich, dass diese Querschnittsdarstellungen nach den Fign. 10.1 bis 10.13 bevorzugt über die gesamte Länge des Funktionskörpers 8 und nicht nur an der in Fig. 9 dargestellten Stelle des Schnittes A-A gegeben sind oder wie bei der Ausführungsform nach Figur 7 über die Länge variieren. Abweichungen im Schnitt können insbesondere durch die Art der Ausnehmungen in Fig. 9 entstehen, da diese in den Fign. 10.1 bis 10.13 nicht weiter dargestellt bzw berücksichtigt sind, obwohl sie gegeben sein können. Nach den Fign. 10.1 bis 10.3 ist die Querschnittsform des Funktionskörpers in Form eines Polygons ausgebildet. Hierbei kann der Querschnitt ein Dreieck, ein Viereck, insbesondere ein Quadrat, ein Fünfeck oder ein Polygon mit weiteren Ecken bilden. Nach den Fign. 10.4 bis 10.6 ist die Querschnittsfläche in spezifischen Geometrieformen wie einem Kreuz (Fig. 10.4), einer Welle (siehe Fig. 10.5) oder in Form von zwei plattenförmig hochkant stehenden Balken ausgebildet, die insbesondere mit einem Querbalken verbunden sind, so dass die Gesamtform eines H im Querschnitt gebildet ist. Alternativ ist die Querschnittsgeometrie des Funktionskörpers nach den Fign. 10.7 T-förmig, Fig. 10.8 I-förmig bzw. Doppel-T-förmig und Fig. 10.9 V-förmig ausgebildet. Nach den Fign. 10.10 und 10.11 ist die Querschnittsgeometrie des Funktionskörpers sternförmig mit Zacken ausgebildet, wobei n (Anzahl der Zacken) = 2 bis etwa 8 sein kann. Dargestellt ist eine Sternform mit drei und mit vier Zacken. Weiter alternativ ist die Querschnittsform des Funktionskörpers nach den Fign. 10.12 und 10.13 kreisförmig bzw. elliptisch ausgebildet, wobei wahlweise ein Hohlraum 26 im Kreisprofil vorgesehen ist. Alle diese dargestellten Querschnittsprofile des Funktionskörpers sind beliebig mit verschiedenen Ausnehmungsgeometrien des Funktionskörpers in Seitenansicht kombinierbar. In allen Ausführungsformen des Funktionskörpers ist die Biegesteifigkeit und/oder ein Flächenträgheitsmoment des Funktionskörpers bezüglich einer Achse senkrecht zu einer Längssymmetrieebene 7 des Werkzeugträgers 6 ein Vielfaches einer Biegesteifigkeit und/oder eines Flächenträgheitsmoments des Funktionskörpers 8 bezüglich einer Achse, die in der genannten Längssymmetrieebene 7 liegt. Damit ist sichergestellt, dass im Hals 3 und Handgriffbereich 2 trotz äußerst geringer Bauhöhe des Werkzeugträgers und ohne weitere Armierungsmaßnahmen im Werkzeugträger eine ausreichende Biegesteifigkeit bzw. ausreichendes Flächenträgheitsmoment gegeben ist, wenn der Bürstenkopf in einer Richtung zur Rückseite des Borstenfeldes 5 kraftbelastet wird, wie dies beim Zähneputzen üblich ist.

    [0039] Die Fig. 11.1 bis 11.6 zeigen verschiedene Querschnittsgeometrien des Funktionskörpers 8 entlang des Schnittes C-C im Funktionskörper nach Fig. 4. Damit sind Querschnittsformen des Funktionskörpers in einer Richtung quer zur Einströmrichtung des Kunststoffes des Werkzeugträgers 6 beim Spritzprozess abweichend von der kantigen Ausbildung nach Fig. 11.1 zur abgerundeten, kreisrunden, ovalen oder mehr eckigen Querschnittsform möglich. Die Fign. 12.1 bis 12.3 zeigen Querschnittsformen die ebenfalls kreisrund, tropfenförmig oder anderweitig abgerundet ausgebildet sind (siehe insbesondere Fign. 12.2 und 12.3), so dass auch in Fließrichtung des eingespritzten Kunststoffes für den Hüllkörper 9 ein turbulenzenfreies Einspritzen und Einströmen möglich ist. Die Fließrichtung ist in den Fign. 12.1 bis 12.3 durch die Pfeilrichtung 31 symbolisch dargestellt. In Fig. 12.1 ist eine Blasen- bzw. Lunkerbildung 30 angedeutet, weil hier die Querschnittsprofile nicht abgerundet sind. Die weiter optimierten Ausführungsformen nach den Fign. 12.2 und 12.3 sind somit dahingehend optimiert eine Blasenbildung beim Einspritzen/Einströmen des Hüllkörpers 9 zu vermeiden. Die Querschnitte können mit jeglichen Arten von Funktionsträgern mit allen möglichen Ausnehmungen bzw. ohne Ausnehmungen und mit allen Querschnitten nach den Fign. 10.1 bis 10.13 kombiniert werden.

    [0040] Die Fig. 13 zeigt die Seitenansicht eines Funktionskörpers 8 mit Fachwerkstruktur, die etwas abgewandelt zu der in Fig. 4 ist, wobei die Querschnitte der Fachwerksgurte wie in den Fign. 11.1 und 12.1 ausgebildet sind. Die Fig. 14 zeigt eine alternative Ausbildung zu Fig. 13 des Funktionskörpers 8 in Seitenansicht, wobei hier die Querschnittsflächen an den Außenkonturen nach Fig. 11.1 und die Fachwerkstreben im inneren Bereich nach Fig. 12.3 verrundet ausgebildet sind. Damit ist eine Optimierung gegen Blasenbildung in Schmelzflussrichtungsverlauf beim Einspritzen der Kunststoffkomponente für den Hüllkörper 9 bei der Ausbildung nach Fig. 14 gegeben. Die beiden Beispiele nach Fig. 13 und 14 verdeutlichen auch, dass beliebige Kombinationen der Querschnittsformen nach den Fign. 11 und 12 ausführbar sind. Bevorzugt sind somit Abschnitte des Funktionskörpers 8 die eine Querkomponente bei einer Ausnehmung zur Längsrichtung der Zahnbürste (also auch überwiegend entlang der Schmelzfließrichtung) aufweisen mit Verrundungen versehen.

    [0041] Die Fign. 15 und 16 zeigen Zahnbürsten in Seitendarstellung, bei denen die Funktionskörper 8 beispielsweise entweder nach Fig. 13 oder Fig. 14 eingesetzt sind. In der Darstellung nach Fig. 15 ist der Funktionskörper als sichtbarer Teil dargestellt und in der Darstellung nach Fig. 16 ist das umgebende Material des Hüllkörpers 9 als sichtbarer Teil dargestellt. Insbesondere aus Fig. 15 ist somit erkennbar, dass das hintere Ende 22 des Funktionskörpers sich nicht bis zum hinteren Ende 24 des Handgriffes 2 notwendigerweise erstrecken muss, da Biegekräfte im hinteren Abschnitt im täglichen Gebrauch der Zahnbürste keine wesentliche Rolle spielen. Der Funktionskörper 8 erstreckt sich somit zumindest über die Hälfte oder 2/3 des Handgriffes 2 ausgehend von der Daumenauflage 25 in Richtung zum hinteren Ende 24 des Hüllkörpers der Zahnbürste. In die andere Längsrichtung zum Borstenfeld erstreckt sich der Funktionskörper mit dem vorderen Ende zumindest bis zu einem Drittel von der Daumenauflage 25 bis zum Halsabschnitt, wie dies beispielsweise in Fig. 3 dargestellt ist. Alternativ ist eine Erstreckung bis zum Borstenfeld oder in einer Variante auch bis unter das Borstenfeld in den Kopfbereich hinein (nicht dargestellt möglich). Vorzugsweise erstreckt sich der Funktionskörper 8 mit seinem vorderen Ende 23 über den gesamten Halsabschnitt 3 oder zumindest ein Drittel der Längserstreckung.

    [0042] Die Zahnbürste mit einem der obigen Funktionskörpern kann wie folgt hergestellt werden. In einem ersten Schritt wird der Funktionskörper als Metallteil, insbesondere wie bereits oben beschrieben z.B. gestanzt, hergestellt. In einem zweiten Schritt wird der Funktionskörper in ein Spritzgusswerkzeug eingelegt und fixiert. In einem dritten Schritt wird der Funktionskörper mit einer oder mehreren Kunststoffkomponenten des Hüllkörpers im Werkzeug umspritzt. Die Beborstung erfolgt danach oder vorher nach einer der bekannten Methoden.

    [0043] Die Fixierung des Funktionskörpers im Werkzeug kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. In einer ersten Variante weist der Funktionskörper, insbesondere zur Kontur vorspringende, Haltenasen auf, an denen die Fixierung im Spritzgiesswerkzeug erfolgt. Diese werden später z.B. an Sollbruchstellen nach dem Umspritzen mit dem Hüllkörper entfernt oder mit einer weiteren Komponente überspritzt. In einer zweiten Variante erfolgt die Fixierung an Freistellen 27, 28, 29 und 32, die nicht vom Hüllkörper 9 umspritzt werden, deren Kontur aber weitgehend die Kontur des Hüllkörpers fortsetzt bzw. ergänzt. Diese Variante ist mit den Figuren 15 bis 18 dargestellt. Der Hüllkörper 9 weist somit zu den Freistellen 27, 28, 29, 32 korrespondierende Aussparungen auf an denen nach der erfolgten Umspritzung des Hüllkörpers 9 der Funktionskörper 8 sichtbar und greifbar hervortritt und freigelegt ist. Die Figuren 17 und 18 zeigen schematisch wie der Funktionskörper 8 - in diesem Fall - von zwei oberen und zwei unteren Haltebacken 21 umklammert und fixiert wird. Die Haltebacken sind als Teil des Spritzgusswerkzeugs in den Spritzgiessprozess integriert. In einer weiteren Subvariante werden die Aussparungen mit einer weiteren Komponente umspritzt und ausgefüllt. Gemäß einer dritten Variante erfolgt die Fixierung des Funktionskörpers 8 im Spritzgiesswerkzeug durch eine Seitenerstreckung (nicht dargestellt) des Funktionskörpers 8, die ein Einklemmen oder ein verdreh- und verschiebesicheres Lagern des Funktionskörpers 8 im Werkzeug erlaubt. Beispielsweise kann der Funktionskörper 8 hierzu, insbesondere an seinen Endabschnitten, nicht als in der Längssymmetrieebene 7 liegend, sondern an beiden Seitenbereichen des Hüllkörpers abstützend, z.B. gewellt oder mäandernd ausgebildet sein. Auch die Querschnitte der Figuren 10.1 bis 10.13 begünstigen eine solche Abstützung im Werkzeug.

    [0044] Der in den Figuren dargestellte Funktionsträger ist in einer Höhenerstreckung Y (siehe Figur 2) in der Längssymmetrieebene 7 zu 0 bis 2 mm, insbesondere zu 0,05 bis 1,5 mm, insbesondere zu 0,1 bis 1mm und insbesondere zu 0,4 bis 0,8mm vom Hüllkörper 9 überspritzt. Demnach ist der Funktionskörper von der Zahnbürstenober- und Unterseite nur knapp bedeckt (abgesehen von eventuellen Freistellen). Vorzugsweise ist der Funktionskörper 8 -überwiegend oder fast oder ganz vollständig - zu den Seitenflächen oder Seitenkanten hin bzw. in Quererstreckung X (siehe Figur 1) zur Längsachse der Zahnbürste 6 mit einem Abstand umhüllt bzw. umspritzt der je Seite 2 bis 15 mm, insbesondere 2 bis 6 mm, beträgt. Es wird also nahezu die gesamte Erstreckung oder zumindest 80% davon in der Höhe von Ober- zu Unterseite der Zahnbürste verwendet, um die notwendige Biegesteifigkeit und Bruchsicherheit in dieser Richtung zu gewährleisten. In Querrichtung X erstreckt sich der Funktionskörper jedoch nur insbesondere über weniger als 5 bis 15% der Gesamterstreckung von Seite zu Seite der Zahnbürste. Somit sind durch die oben beschriebenen Ausführungsformen ungewöhnliche Zahnbürstengeometrien realisierbar, mit einem insgesamt schlanken Hüllkörper, der in Y Erstreckung im Handgriffbereich 2 überwiegend schlanker ist als in Querrichtung X dazu. Dabei sind auch noch Taillierungen im Griffbereich und oder im Halsbereich in einer sonst nicht mehr ausführbaren Weise umsetzbar (siehe Figuren 1 und 2), ohne die Stabilität der Zahnbürste zu gefährden.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Zahn- und/oder Mundreinigung, insbesondere Zahnbürste, mit einem vorzugsweise etwa stabförmigen Werkzeugträger (6), an dem ein Reinigungswerkzeug, insbesondere ein Borstenfeld (5), befestigbar ist, wobei der Werkzeugträger (6) als Verbundkörper ausgebildet ist, der einen Hüllkörper (7) aus Kunststoff, und einen in den Hüllkörper (9) eingebetteten Funktionskörper (8) aus Metall aufweist, wobei der Funktionskörper (8) zumindest abschnittsweise als fachwerkartiger Stabwerkaufbau, der im wesentlichen in Längsrichtung des Werkzeugträgers verlaufende Längsgurte (12) und eine Vielzahl von Querverbindungsstäben (13) aufweist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Stabwerkaufbau als Stabwerkrahmen (11) ausgebildet ist.
     
    3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsgurte (12) in ihrem Verlauf an die Außenkontur des Hüllkörpers (9) angepasst sind und zumindest abschnittsweise einen von der Geraden abweichenden Verlauf besitzen.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsgurte (12) die Außenkontur des Stabwerkrahmens (11) bilden und/oder randseitig angeordnet sind.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Stabwerkrahmen (11) materialhomogen integral einstückig ausgebildet ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Längsgurte (12) entlang ihrer Längserstreckung einen variierenden Abstand voneinander besitzen.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Querverbindungsstäbe (13) unterschiedlich lang ausgebildet sind und/oder verschieden steil zu den Längsgurten (12) angestellt sind.
     
    8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Funktionskörper (8) abschnittsweise einen mäander- oder wellenlinienförmigen Verlauf entlang einer Längserstreckung des Werkzeugträgers (6) besitzt.
     
    9. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der mäander- oder wellenlinienförmige Verlauf eine über die Längserstreckung des Werkzeugträgers (6) variierende Amplitude besitzt.
     
    10. Vorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei der mäander- oder wellenlinienförmige Verlauf zweidimensional ausgebildet ist.
     
    11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Funktionskörper (8) eine plattenförmige Hüllfläche besitzt, die hochkant in der oder parallel zu der Längssymmetrieebene (7) des Werkzeugträgers (6) angeordnet ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Werkzeugträger (6) ein Bürstenrohr und/oder einen Handgriff (2) einer Zahnbürste (1) bildet, wobei der Funktionskörper (8) vor einem Borstenfeldbefestigungsabschnitt des Werkzeugträgers (6) endet und/oder der Borstenfeldbefestigungsabschnitt des Werkzeugträgers (6) armierungsfrei ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Device for dental and/or oral cleaning - in particular, a toothbrush - preferably, with an approximately rod-shaped tool carrier (6) to which a cleaning tool - in particular, a bristle field (5) - is attachable, wherein the tool carrier (6) is designed as a composite body that has a shell body (7) made of plastic and a functional body (8) made of metal that is embedded in the shell body (9), wherein the functional body (8), at least in segments, as a rod frame structure in the manner of a framework that has longitudinal belts (12) traveling essentially in the longitudinal direction of the tool carrier and a plurality of transverse connecting rods (13).
     
    2. Device according to claim 1, wherein the rod structure is designed as a rod framework (11).
     
    3. Device according to one of the preceding claims, wherein the longitudinal belts (12) are adapted in terms of their course to the outer contour of the shell body (9), and have a course deviating from a straight line, at least in segments.
     
    4. Device according to one of the preceding claims, wherein the longitudinal belts (12) form the outer contour of the rod framework (11) and/or are arranged laterally at the edges.
     
    5. Device according to one of the preceding claims, wherein the rod framework (11) is formed integrally in one piece in a materially homogeneous manner.
     
    6. Device according one of the preceding claims, wherein the longitudinal belts (12) have a varying distance from one another along their longitudinal extension.
     
    7. Device according to one of the preceding claims, wherein the transverse connecting rods (13) are designed to be of different lengths and/or are placed at different angles to the longitudinal belts (12).
     
    8. Device according to one of the preceding claims, wherein the functional body (8) has, in segments, a meandering or undulating line-shaped course along a longitudinal extension of the tool carrier (6).
     
    9. Device according to the preceding claim, wherein the meandering or undulating line-shaped course has an amplitude varying over the longitudinal extension of the tool carrier (6).
     
    10. Device according to one of the two preceding claims, wherein the meandering or undulating line-shaped course is of a two-dimensional design.
     
    11. Device according to one of the preceding claims, wherein the functional body (8) has a plate-shaped shell surface that is arranged standing on edge in or parallel to the longitudinal plane of symmetry (7) of the tool carrier (6).
     
    12. Device according to one of the preceding claims, wherein the tool carrier (6) forms a brush tube and/or a handle (2) of a toothbrush (1), wherein the functional body (8) ends before a bristle field attachment segment of the tool carrier (6), and/or the bristle field attachment segment of the tool carrier (6) is free of reinforcement.
     


    Revendications

    1. Dispositif de nettoyage dentaire et/ou buccal, notamment brosse à dents, comprenant un porte-outil (6) se présentant de préférence approximativement sous la forme d'une tige et auquel un outil de nettoyage, notamment un champ de soies (5), peut être fixé, le porte-outil (6) étant réalisé sous la forme d'un corps composite, pourvu d'un corps d'enveloppe (7) constitué de plastique et d'un corps fonctionnel (8) en métal incorporé dans le corps d'enveloppe (7), le corps fonctionnel (8) étant réalisé au moins en partie sous la forme d'un châssis de tige en treillis, qui présente des membrures longitudinales (12) s'étendant sensiblement dans le sens longitudinal du porte-outil et une pluralité de tiges de liaison transversales (13).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, le châssis de tige étant formé comme un cadre de tige (11).
     
    3. Dispositif selon une des revendications précédentes, les membrures longitudinales (12) étant adaptées, sur leur étendue, au contour externe du corps d'enveloppe (9) et possédant, au moins en partie, une étendue déviant de la ligne droite.
     
    4. Dispositif selon une des revendications précédentes, les membrures longitudinales (12) formant le contour externe du châssis de tige (11) et/ou étant disposées sur le bord.
     
    5. Dispositif selon une des revendications précédentes, le châssis de tige (11) étant formé d'un seul tenant de manière homogène avec le matériau.
     
    6. Dispositif selon une des revendications précédentes, les membrures longitudinales (12) possédant, le long de leur étendue longitudinale, une distance variable les unes par rapport aux autres.
     
    7. Dispositif selon une des revendications précédentes, les tiges de liaison transversales (13) étant de longueurs différentes et/ou étant placées à une inclinaison différente par rapport aux membrures longitudinales (12).
     
    8. Dispositif selon une des revendications précédentes, le corps fonctionnel (8) possédant, en partie, une étendue sinueuse ou ondulée le long d'une étendue longitudinale du porte-outil (6).
     
    9. Dispositif selon la revendication précédente, l'étendue sinueuse ou ondulée possédant une amplitude variable sur l'étendue longitudinale du porte-outil (6).
     
    10. Dispositif selon une des deux revendications précédentes, l'étendue sinueuse ou ondulée étant formée en deux dimensions.
     
    11. Dispositif selon une des revendications précédentes, le corps fonctionnel (8) possédant une surface d'enveloppe tabulaire qui est disposée à la verticale ou parallèle au plan (7) de symétrie longitudinale du porte-outil (6).
     
    12. Dispositif selon une des revendications précédentes, le porte-outil (6) formant une brosse tubulaire et/ou une poignée (2) d'une brosse à dents (1), le corps fonctionnel (8) se terminant avant une section de fixation de champ de soies du porte-outil (6) et/ou la section de fixation de champ de soies du porte-outil (6) étant formée sans armature.
     




    Zeichnung
































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente