(19)
(11) EP 2 150 164 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
15.09.2010  Patentblatt  2010/37

(21) Anmeldenummer: 08733836.4

(22) Anmeldetag:  14.05.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/24(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH2008/000215
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2008/138160 (20.11.2008 Gazette  2008/47)

(54)

ABRÄUMVORRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR SERVIERTABLETTS

CLEARING APPARATUS, IN PARTICULAR FOR SERVING TRAYS

DISPOSITIF POUR DÉBARRASSER, EN PARTICULIER POUR DES PLATEAUX DE SERVICE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 14.05.2007 CH 775072007

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.02.2010  Patentblatt  2010/06

(73) Patentinhaber: Ludwig Elkuch AG
9487 Bendern (LI)

(72) Erfinder:
  • ELKUCH, Günther
    FL-9487 Bendern (LI)

(74) Vertreter: Hasler, Erich et al
c/o Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG Kappelestrasse 15
9492 Eschen
9492 Eschen (LI)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 292 773
WO-A-96/27320
DE-A1- 2 553 439
US-A- 4 021 266
EP-A- 1 410 752
DE-A1- 1 956 050
DE-A1- 2 744 879
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abräumen von Essensresten, Geschirr, Servietten etc. von Serviertabletts.

    [0002] Im Verpflegungswesen (catering) auf Flughäfen müssen täglich eine sehr grosse Zahl von Speisen für die Fluggäste vorbereitet und die Überbleibsel davon entsorgt werden. Die aus ankommenden Flugzeugen stammende, grosse Anzahl von Serviertabletts müssen abgeräumt und gereinigt werden. Um die sehr grosse Zahl von gebrauchten Serviertabletts bewältigen zu können, sind auf Flughäfen halbautomatische Reinigungslinien im Einsatz, die die auf den Serviertabletts noch vorhandenen Überreste wegräumen. Eine bekannte Anlage bedient sich einer Absaughaube, welche mit Unterstützung von Pressluft die Überreste ansaugt. In der Praxis werden meist 2 Absaughauben an einer Vakuumpumpe angeschlossen. Ein Nachteil der vorbeschriebenen Anlage ist allerdings der relativ grosse Energieverbrauch für die gross dimensionierten Pumpen, welche im Dauerbetrieb arbeiten müssen.

    [0003] Die US 4,021,266 offenbart ein Tablett-Abwaschsystem, durch welches die zuvor vereinzelten und ausgerichteten Tabletts gedreht, geschrubbt, gewaschen, gespült, getrocknet und gestapelt werden. Der Wendemechanismus des Systems besitzt zwei von einer Welle herabhängende, verschwenkbare Arme mit Haken. Die Haken der Arme hängen sich an der Tablettvorderkante selbsttätig ein, wenn das Tablett auf dem Transportband vorwärts bewegt wird. Durch das Zusammenwirken von bewegtem Transportband und der Arme wird das Tablett vertikal aufgestellt. Sobald das Tablett die vertikale Position erreicht, werden durch ein Antriebsmechanismus zwei andere Arme verschwenkt, deren Haken sich an der gleichen Tablettvorderkante einhängen und das Tablett in die horizontale Lage drehen, in welcher die Tablettoberseite nach unten schaut. Beim Durchlauf der Tabletts werden diese mit Wasser aus einem Wasservorratsbehälter abgewaschen. Dabei gelangt das Besteck und die Abfälle über eine Rampe in einen Sammelbehälter.

    [0004] Die DE-OS-1 956 050 offenbart eine Vorabräumeinrichtung für Geschirrspülmaschinen mit einer Wendevorrichtung, welche die Speisetabletts oberhalb eines Abräum-Fallrohres um ihre Horizontalachse dreht. Die so automatisch abgeräumten Speisetabletts werden anschliessend in gewendeter Lage der Geschirrspülmaschine übergeben. Die Wendevorrichtung besteht aus zwei sich gegenüberliegenden Trommelscheiben, welche an der Innenseite Halteorgane für die Aufnahme der Speisettabletts besitzen. Die Halteorgane fassen die Ränder der einlaufenden Speisetabletts, welche durch die sich drehende Trommel abgehoben werden. An der Wendestelle werden die Tabletts von einer an einer schneller umlaufenden Welle angeordneten Kippzunge ein Schlag erteilt, welcher das Loslösen der Speisereste begünstigt und gleichzeitig das Tablett gegen ein nächstes Auflagebolzenpaar kippt.

    [0005] Die US 3,977,549 offenbart eine Vorrichtung, um Geschirr von Speisetabletts abzuräumen. Die Abräumvorrichtung besitzt einen schaufelartigen Arm, welcher ein auf einem Transportband hertransportiertes Tablett von der Seite anpackt und in eine Schräglage bringt. In dieser Schräglage greift ein anderer Arm an der bereits angehobenen Tablettkante an und dreht das Tablett weiter, bis es in Anschlag mit einer Stange kommt.

    [0006] Ein Neiterer Stand der Technik ist aus der WO-A-96/27320 bekannt.

    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Abräumanlage bereitzustellen, welche zuverlässig funktioniert und im Unterhalt günstig ist. Ein weiteres Ziel ist es, eine Anlage bereitzustellen, mit welcher eine grosse Anzahl von Serviertabletts abgeräumt werden kann.

    [0008] Erfindungsgemäss wird die Aufgabe durch eine Abräumvorrichtung gemäss Oberbegriff von Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Wendevorrichtung für die Tabletts zwei in Abstand voneinander und parallel zum Transportweg angeordnete Bänder, Zahnriemen oder Ketten besitzt, an welchen drehbare Halteorgane jeweils einander gegenüber liegend angeordnet sind, welche ein Tablett an gegenüberliegenden Kanten fassen oder in Eingriff nehmen können, und weiter stationäre Umlenkelemente vorgesehen sind, welche mit den verdrehbaren Halteorganen der Abräumvorrichtung zusammenwirken derart, dass die Halteorgane beim Transport der Tabletts entlang eines Transportwegs gedreht werden. Unter Drehung soll jede Drehung verstanden werden, die ausreicht, damit die Essensreste selbsttätig vom Tablett rutschen. Grundsätzlich denkbar ist, die Entfernung der Resten mit Unterstützung eines Luft- und/oder Wassertrahls durchzuführen. Die erfindungsgemässe Abräumvorrichtung hat im Vergleich mit der eingangs erwähnten Abräumvorrichtung den grossen Vorteil, dass sie kompakt ist und für einen hohen Durchsatz geeignet ist. Ausserdem werden keine grossen Pumpen benötigt, um die Essens- und Geschirrreste von den Tabletts zu saugen. Dies bedeutet, dass die Anlage im Unterhalt wesentlich günstiger ist. Die erfindungsgemässe Vorrichtung hat überdies den Vorteil, dass diese wegen der möglichen batchweisen Absaugung in ein in der Regel ohnehin vorhandenes Absaugsystem integriert werden kann.

    [0009] Die Halteorgane ermöglichen es es, die Tabletts von einem vorgelagerten Förderband zu übernehmen. Zweckmässigerweise sind die Bänder als Endlosbänder ausgebildet, welche durch mindestens je zwei Rollen gehalten sind und durch diese bewegt werden. Auf diese Weise ist ein kontinuierlicher Betrieb der Abräumvorrichtung möglich. Vorteilhaft ist eine Mehrzahl von Halteorganen in regelmässigen Abständen an einem Band oder einer Kette angeordnet. Durch die Zahl der vorgesehenen Halteorgane kann die Kapazität der Abräumvorrichtung an die Geschwindigkeit der vorgelagerten Tabletttransporteinrichtungen angepasst werden.

    [0010] Zweckmässigerweise sind die Halteorgane mittels geeigneter Federmittel in eine Endposition vorgespannt. Dies hat den Vorteil, dass die Tabletts zwischen zwei einander gegenüberliegenden Halteorganen eingeklemmt werden können. Dies hat den Vorteil, dass die Tabletts in der Transportebene gewendet werden können. Vorteilhaft haben die Halteorgane eine an einer drehbaren Welle angeordnete Tablettaufnahme. Die Tablettaufnahme erlaubt es, die Tabletts an einer Seitenkante zu fassen resp. zu klemmen.

    [0011] Zweckmässigerweise ist an der Welle eine Kreisscheibe drehfest angeordnet. Mittels der Kreisscheibe kann durch Kontakt mit einem stationären Bauteil der Abräumvorrichtung eine Rotation der Halteorgane bewirkt werden. Dem Fachmann sind jedoch andere, unterschiedliche Lösungen bekannt, um eine solche Rotation der Halteorgane zu bewirken, die durch eine Interaktion der drehbaren Halteorgane mit einem stationären Bauteil zustande kommen. Vorzugsweise ist endständig an der Welle eine mittels eines Federmittels vorgespannte Tablettaufnahme vorgesehen. Die vorgespannte Tablettaufnahme ermöglicht es, ein Tablett durch Klemmwirkung zu halten, wenn zwei gegenüberliegend angeordnete Halteorgane eingesetzt werden. Als Federmittel kommen Druckfedern oder auch eine Moosgummiplatte in Frage.

    [0012] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist auf gegenüberliegenden Seiten der Kreisscheibe jeweils ein Rollenpaar vorgesehen ist, wobei die Rollen eines Rollenpaares jeweils um 180 Grad und die räumlich benachbarten Rollen unterschiedlicher Rollenpaare jeweils um 90 Grad gegeneinander versetzt sind. Die Rollen können mit parallel zum Transportweg angeordneten stationären Umlenkelementen, Rampen oder dergleichen zur Erzeugung einer Drehbewegung der Halteorgane zusammenwirken. Die Umlenkeinheiten sind dabei entlang des Transportwegs um eine bestimmte Distanz versetzt zueinander angeordnet, um mit den Rollen des einen oder des anderen Rollenpaares zusammenwirken zu können. Denkbar ist auch, zur Erzeugung einer Drehung der Halteorgane entsprechend angepasste Kurvenbahnen, Kurvenscheiben- oder Kulissenführungen einzusetzen.

    [0013] Vorteilhaft ist im Bereich des Transportwegs eine Reinigungseinrichtung vorgesehen, um wenigstens die verschmutzte Oberseite des Tabletts zu reinigen. Als Reinigungseinrichtung kommen beispielsweise eine Sprüheinrichtung oder eine oder mehrere Bürste in Frage. Vorzugsweise ist quer zum Transportweg wenigstens eine drehbare Bürste zur Reinigung der Tablettfläche vorgesehen. Die Bürste ist vorteilhaft da vorgesehen, wo das Tablett um 180 Grad gedreht ist. Mittels der Bürste kann das Tablett von stark haftenden Resten befreit werden. Vorteilhaft sind Luftdüsen vorgesehen, um die Oberfläche von den Speiseresten zu befreien. Luftdüsen haben den Vorteil, dass kein Wasser verbraucht wird. In der Praxis hat sich zudem gezeigt, dass mit Luftdüsen allein eine ebenso gute Reinigung erzielt werden kann wie mit Wasser.

    [0014] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass unterhalb des Transportwegs und zwar im Bereich, wo die Tabletts gewendet werden, ein Sammeltrichter zum Sammeln der Reste vorgesehen ist. Im Trichterhals befindet sich ein Absperrventil, welches vorzugsweise intermittierend geöffnet wird. Dies hat den Vorteil, dass im Vergleich zu einer permanenten Absaugung kleinere Pumpen eingesetzt werden können, da sich ein Vakuum über einen längeren Zeitraum hinter dem Absperrventil aufbauen kann.

    [0015] Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Abräumsystem mit einer Abräumvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10 weiter gekennzeichnet durch eine erste vorgeschaltete Transporteinrichtung für den Transport von verschmutzten Tabletts zur Abräumvorrichtung und einer zweiten Transporteinrichtung für den Abtransport von gereinigten Tabletts zur weiteren Verwendung. Vorteilhaft besitzt die die erste Transporteinrichtung in regelmässigen Abständen Mitnehmer, an welchen die Tabletts beim Transport anliegen können. Die Mitnehmer ermöglichen es, dass selbst beim Vorhandensein von Tabletts unterschiedlicher Dimensionen (die Breite muss immer gleich gross sein) pro Zeiteinheit immer gleich viele Tabletts bei der Abräumvorrichtung eintreffen. Sollte eine Position nicht belegt sein, so stört dies nicht, da in diesem Fall die Halteorgane einfach ins Leere greifen. Damit die Tabletts immer an den Mitnehmern anliegen, ist vorzugsweise im Bereich der zweiten Transporteinrichtung eine Bremseinrichtung vorgesehen. Die Bremseinrichtung dient dem Zweck, den Tabletts einen Widerstand entgegenzusetzen, sodass diese an die Mitnehmer gedrückt werden. Die Bremseinrichtungen können auf unterschiedliche Arten realisiert sein. So kann die Bremseinrichtung beispielsweise aus auf beiden Seiten des Transportwegs vorgesehenen Gummiplatten oder mittels Federmittel vorgespannte Flügel bestehen.

    [0016] Gemäss einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Überwachungseinrichtung vorgesehen, mit welcher der Transport der Tabletts überwacht werden kann. Mit Hilfe der Überwachungseinrichtung kann beispielsweise festgestellt werden, ob die Tabletts ordnungsgemäss transportiert werden. Auch könnte ein Herunterfallen eines Tabletts detektiert werden. Als Sensoren kommen Berührungs- und Abstandssensoren, optische Sensoren, wie Lichtschranken oder Lichtvorhänge, Ultraschallsensoren und ähnliche in Frage.

    [0017] Um eine Synchronisation der beiden Antriebe für die die Halteorgane tragenden Bänder zu realisieren, sind die Rollen für die Bewegung der Bänder durch einen einzelnen Motor simultan angetrieben. Der Motor kann über zwei Kardanwellen jeweils eine Rolle auf beiden Seiten des Transportwegs antreiben.

    [0018] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Verfahren gemäss Oberbegriff von Anspruch 14 zum Abräumen von Essensresten, Geschirr, Servietten etc. von Serviertabletts, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Drehachse sich in der Transportebene, welche durch die nicht gewendetent Tabletts definiert ist, erstreckt. Das erfindungsgemässe Verfahren hat den Vorteil, dass die Tabletts nicht abgehoben werden, sondern in der gleichen Ebene, wie sie durch ein Transportband herantransportiert werden, gewendet und weiter transportiert werden Dabei wird ein Tablett auf dem Weg durch die Abräumvorrichtung um 180 Grad und vorzugsweise um 360 Grad gedreht. Vorteilhaft werden die Tabletts um eine Achse, welche rechtwinklig zum Förderweg verläuft und sich parallel zur Transportebene erstreckt, gewendet. Dies hat den Vorteil, dass die Abräumanlage sehr kompakt sein kann.

    [0019] Zweckmässigerweise wird wenigstens die verschmutzte Oberseite des Tabletts im gewendeten Zustand mittels einer Reinigungseinrichtung gereinigt. Dies kann mittels einer oder mehreren Düsen oder einer oder mehreren Bürsten oder dergleichen erfolgen. Bevorzugt erfolgt die Reinigung der Oberfläche jedoch mit einem Luftstrahl. Vorzugsweise werden die Tabletts kontinuierlich gefördert. Dies hat den Vorteil, dass die Abräumvorrichtung mechanisch weniger stark belastet wird. Vorteilhaft werden die von den Tabletts abgeräumten Resten in einem Behälter gesammelt und batchweise mittels Unterdruck abgesaugt.

    [0020] Obwohl die Abräumeinrichtung grundsätzlich diskontinuierlich arbeiten könnte, ist eine kontinuierliche Förderung der Tabletts bevorzugt.

    [0021] Nachfolgend wird die Erfindung unter die Bezugnahme auf die Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigt:
    Figur 1
    Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Abräumvorrichtung mit vor- und nachgeordneten Transporteinrichtungen;
    Figur 2
    Die Abräumvorrichtung von Fig. 1 im Längsschnitt;
    Figur 3:
    Die Abräumvorrichtung von Fig. 1 in der Draufsicht;
    Figur 4
    Die Abräumvorrichtung von Fig. 1 im Querschnitt;
    Figur 5:
    Eine Seitenansicht der Abräumvorrichtung; und
    Figur 6:
    Eine Draufsicht auf eine Hälfte der Abräumvorrichtung von Fig. 5,
    Figur 7
    Ein perspektivische Ansicht eines Halteorgans der Abräumvorrichtung;
    Figur 8
    Das Halteorgan von Fig. 7 in der Seitenansicht; und
    Figur 9:
    Das Halteorgan von Fig. 7 im Schnitt.


    [0022] Die in den Figuren 1 bis 5 gezeigte erfindungsgemässe Abräumvorrichtung 11 besitzt eine Wendevorrichtung 13 mit einer Mehrzahl von einander gegenüberliegenden und synchron angetriebenen Halteorganen 15. Die Halteorgane 15 sind jeweils an einer Gliederkette oder einem Band 17, (z.B. einen Zahnriemen) angeordnet, welches von zwei Rollen 19 gehalten ist. Die Abräumvorrichtung 11 besitzt zwei solcher Bänder 17, welche jeweils mit der gleichen Anzahl von Halteorganen 15 ausgestattet sind. Die Bänder 17 sind parallel und in Abstand von einander auf einem Tisch 21 angeordnet, wobei zwischen den Bändern ein Transportweg (Pfeil 23) für die Tabletts 24 definiert ist. Im Betrieb werden die mit Speise- und anderen Resten belegten Tabletts entlang des Transportwegs 23 in einer Transportebene transportiert und gleichzeitig gewendet, wie dies nachfolgend näher im Detail erklärt wird, sodass die Resten vom Tablett in einen darunter liegenden Behälter 27 oder Trichter 29 fallen (Fig. 1 und 2).

    [0023] Die an den Bändern 17 angeordneten Halteorgane 15 (Figuren 7 bis 9) besitzen jeweils eine Montageplatte 31, welche mittels Halter 33 an das Band 17 geschraubt sind (in den Figuren nicht ersichtlich). Die Montageplatte 31 besitzt ein Loch 35, in welchem eine Büchse 37 aufgenommen ist. In der Büchse 37 ist das eine Ende einer Welle 39 mittels Lagerringe 41 drehbar gelagert. Am anderen Ende der Welle 39 ist ein U-förmiger Bügel 43 drehfest montiert. In der Basis 45 des U-fönnigen Bügels 43 sind in Aussparungen 47 zwei Bolzen 49 axial beweglich aufgenommen. An den Bolzen 49 ist eine Grundplatte 51 befestigt, welche durch zwei Federn 53, welche an der Basis 45 und der Grundplatte 51 angreifen, in eine Endlage vorgespannt ist. Auf der Grundplatte 51 ist eine Gummiplatte 57 angeordnet, welche im Betrieb eine Seitenkante eines Tabletts 24 in Eingriff nimmt. Anstelle einer Gummiplatte kann auch eine Moosgummiplatte vorgesehen sein. In diesem Fall kann auf eine zusätzliche Vorspannung durch Federn 53 verzichtet werden.

    [0024] Zwischen dem U-förmigen Bügel 43 und der Montageplatte 31 ist eine Kreisscheibe 59 drehfest an der Welle 39 festgemacht. An gegenüberliegenden Seiten der Kreisscheibe 59 sind jeweils zwei Rollen 61 (erstes und zweites Rollenpaar) diametral am Kreisumfang der Kreisscheibe 59 angeordnet. Die Rollen 61 sind mittels Lagerringen 63 drehbar gelagert. Benachbarte Rollen sind jeweils um 90 Grad zueinander versetzt. Die Rollen 61 bilden zusammen mit Führungsbahnen 65, wie dies nachfolgend noch näher erläutert wird, eine Kurvenführung zur Erzeugung einer Drehbewegung der Halteorgane 15.

    [0025] Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 5 ersichtlich ist, sind parallel zum Transportweg in kurzem Abstand vor den Bändern 17 jeweils die Umlenkelemente 65 angeordnet, welche von der Seite gesehen schräg ansteigende Rampen 67 besitzen. Die Umlenkelemente 67 sind so, d.h. versetzt zueinander angeordnet, dass diese entweder mit dem ersten oder zweiten Rollenpaar zusammenwirken können. Beim Transport der Halteorgane 15 entlang des Transportwegs treffen die Rollen 61 auf die Rampen 67 der Umlenkelemente 65 und werden durch erstere abgelenkt, sodass eine Drehung resultiert. Jede Rampe 67 bewirkt eine Drehung des Halteorgans 15 um 90 Grad.

    [0026] Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, befindet sich transportwegseitig neben den Rollen 19 je ein Umlenkteil 69, welches das Band 17 mit den Halteorganen 15 in einem Winkel an Transportweg 23 heranführt. Das rampenartige Heranführen der Halteorgane 17 erleichtert die Übernahme der Tabletts 24 von einer ersten vorgeschalteten Transporteinrichtung 71. Nach dem Abräumen durch die Abräumvorrichtung werden die Tabletts 24 an eine zweite Transporteinrichtung 73 übergeben.

    [0027] Für den Antrieb der Bänder 17 ist ein einzelner Motor 75 vorgesehen. Der Motor 75 steht über zwei Kardanwellen 77 mit je einer Rolle 19 auf beiden Seiten des Transportwegs in Verbindung.

    [0028] Die Abräumvorrichtung funktioniert wie folgt: Verschmutzte Tabletts werden manuell oder maschinell auf der ersten Transporteinrichtung abgelegt, wobei bei unterschiedlich grossen Tabletts darauf geachtet werden muss, dass die Tabletts richtig orientiert sind, sodass die Tablettbreite der Breite des Transportwegs entspricht. Durch eine Bremseinrichtung, welche den Tabletts einen Widerstand entgegensetzt, werden diese an einen Anschlag oder Mitnehmer der Transporteinrichtung gedrückt, sodass schliesslich immer gleich viele Tabletts bei der Abräumvorrichtung eintreffen. Die Halteorgane werden in einem spitzen Winkeln an das Ende der ersten Transporteinrichtung herangeführt, wo diese die Seitenkanten eines Tabletts in Eingriff nehmen. Durch Zusammenwirken mit kurven- oder rampenartigen Führungsbahnen werden die Halteorgane viermal um jeweils 90 Grad gewendet. Wenn die Tablettoberfläche nach unten orientiert ist, d.h. nach 2-maligem Drehen um jeweils 90 Grad, wird diese mittels einer oder mehreren Düsen oder einer oder mehreren Bürsten von stark haftenden Resten befreit. Sobald die Tabletts wieder in der Normallage sind, werden diese einer weiteren Transporteinrichtung (Förderband) übergeben.

    [0029] Die Umlaufgeschwindigkeit der die Halteorgane tragenden Bänder wird mit dem Takt der Förderbänder so abgestimmt, sodass jeweils ein Paar der Halteorgane synchron mit einem Tablett am Ende der ersten Transporteinrichtung eintrifft. Durch das Heranführen der Halteorgane in einem spitzen Winkel zum Transportweg kann das Tablett zuverlässig in Eingriff genommen werden.

    Legende:



    [0030] 
    11
    Abräumvorrichtung
    13
    Wendevorrichtung
    15
    Halteorgane
    17
    Bänder
    19
    Rollen für Bänder
    21
    Tisch
    23
    Transportweg zwischen den Bändern 17
    24
    Tablett
    25
    Transportweg
    27
    Behälter
    29
    Trichter
    31
    Montageplatte
    33
    Haltern
    35
    Loch in der Montageplatte
    37
    Büchse
    39
    Welle
    41
    Lagerringe
    43
    U-förmiger Bügel
    45
    Basis des U-förmigen Bügels 43
    47
    Aussparungen
    49
    Bolzen
    51
    Grundplatte
    57
    Gummiplatte
    59
    Kreisscheibe
    61
    Rollen
    63
    Lagerringe zur Lagerung der Rollen 61
    65
    Umlenkelemente
    67
    Rampe
    69
    Umlenkteil
    71,73
    erste und zweite Transporteinrichtung (Förderband)
    75
    Motor
    77
    Kardanwellen



    Ansprüche

    1. Abräumvorrichtung zum Abräumen von Essensresten, Geschirr, Servietten etc. von Serviertabletts, nachfolgend einfach "Tabletts" genannt, mit einem Transportvorrichtung für den Transport von Tabletts entlang eines Transportwegs und einer Wendevorrichtung (13) für das Wenden der Tabletts (24),
    dadurch gekennzeichnet,

    - dass die Wendevorrichtung (13) für die Tabletts (24) zwei in Abstand voneinander und parallel zum Transportweg angeordnete Bänder, Zahnriemen oder Ketten besitzt, an welchen drehbare Halteorgane (15) jeweils einander gegenüber liegend angeordnet sind, welche ein Tablett an gegenüberliegenden Kanten fassen oder in Eingriff nehmen können, und weiter

    - stationäre Umlenkelemente (65) aufweist, welche mit den verdrehbaren Halteorganen (15) der Abräumvorrichtung zusammenwirken derart , dass die Halteorgane (15) beim Transport der Tabletts (24) entlang eines Transportwegs gedreht werden.


     
    2. Abräumvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendevorriehtung (13) durch eine Kurvenseheiben- oder Kulissenführung (51,65), welche zwischen den verdrehbaren Halteorganen (15) und stationären Kurvenbahnen (65) oder Rampen wirkt, realisiert ist.
     
    3. Abräumvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bänder zwei Endlosbänder sind, welche durch mindestens je zwei Rollen (19) gehalten resp. angetrieben sind, und dass jeweils eine Mehrzuhl von Halteorganen (15) in regelmässigen Abständen an den Bändern angeordnet ist.
     
    4. Abräumvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (15) mittels geeigneter Federmittel (53) in eine Endposition vorgespannt sind.
     
    5. Abräumvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (15) eine an einer drehbaren Welle (39) angeordnete Tablettaufnahme haben.
     
    6. Abräumvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (39) eine Kreisscheibe (59) drehfest angeordnet ist.
     
    7. Abräumvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass endständig an der Welle (39) eine mittels eines Federmittels (53) vorgespannte Tablettaufnahme vorgesehen ist.
     
    8. Abräumvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass auf gegenüberliegenden Seiten der Kreisscheibe (59) jeweils ein Rollenpaar vorgesehen ist, wobei die Rollen eines Rollenpaares jeweils um 180 Grad und die räumlich benachbarten Rollen (61) unterschiedlicher Rollenpaare jeweils um 90 Grad gegeneinander versetzt sind.
     
    9. Abräumvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Transportweg jeweils die stationären Umlenkelemente (65) vorgesehen sind, welche mit den Rollen (61) zur Erzeugung einer Drehbewegung der Halteorgane (15) zusammenwirken können.
     
    10. Abräumvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungseinrichtung vorgesehen ist und dass vorzugsweise quer zum Transportweg eine drehbare Bürste zur Reinigung der Tablettfläche vorgesehen ist.
     
    11. Abräumsystem mit einer Abräumvorrichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 10 weiter gekennzeichnet durch eine erste vorgeschaltete Transporteinrichtung (71) für den Transport von verschmutzten Tabletts (24) zur Abräumvorrichtung und einer zweiten Transporteinrichtung (73) für den Abtransport von gereinigten Tabletts (24) zur weiteren Verwendung.
     
    12. Abräumsystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Transporteinrichtung (71) in regelmässigen Abständen Mitnehmer besitzt, an welchen die Tabletts (24) beim Transport anstossen können.
     
    13. Abräumsystem nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten Transporteinrichtung (71) eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, um die Tabletts (24) an die Mitnehmer zu drücken.
     
    14. Verfahren zum Abräumen von gebrauchten Serviertabletts, insbesondere Serviertabletts, wie sie in Flugzeugen Verwendung finden, für den Einsatz bei der Abräumvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1-10, bei welchem die Tabletts (24) durch eine Wendevorrichtung um eine Drehachse, welche rechtwinklig zum Förderweg verläuft, gewendet werden, sodass auf einem Tablett (24) vorhandene Speisereste und/oder Geschirr herunterfallen,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Drehachse sich in der Transportebene, welche durch die nicht gewendeten Tabletts definiert ist, erstreckt.
     
    15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Tabletts (24) vorzugsweise oberhalb eines Sammeltrichters (29) gewendet werden und dass wenigstens die verschmutzte Oberseite des Tabletts (24) vorzugsweise im gewendeten Zustand gereinigt wird.
     


    Claims

    1. A clearing-up device for clearing up food remains, crockery, serviettes etc. from serving trays, hereinafter called simply "trays", with a transport device for the transport of trays along a transport path and with a turning device (13) for turning the tray (24),
    characterised in that

    - the turning device (13) for the trays (24) has two belts, toothed belts or chains, which are arranged at a distance to one another and parallel to the transport path, and on which rotatable holding members (15) are arranged in each case lying opposite one another, said holding members capable of gripping or engaging a tray at opposite edges, and further

    - comprises stationary deflection elements (65) which cooperate with the rotatable holding members (15) of the clearing-up device, in a manner such that the holding members (15) are rotated on transport of the tray (24) along a transport path.


     
    2. A clearing up device according to claim 1, characterised in that the turning device (13) is realised by a cam disk guide or slotted guide (51, 65), which acts between the rotatable holding members (15) and stationary cam paths (65) or ramps.
     
    3. A clearing-up device according to claim 2, characterised in that the belts are two endless belts, which are held or driven by way of in each case at least two rollers (19), and that in each case a plurality of holding members (15) is arranged on the belts at regular distances.
     
    4. A clearing-up device according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the holding members (15) are biased into an end position by way of suitable spring means (53).
     
    5. A clearing-up device according to one of the claims 1 to 4, characterised in that the holding members (15) have a tray receiver arranged on a rotatable shaft (39).
     
    6. A clearing-up device according to claim 5, characterised in that a circular disk (59) is arranged on the shaft (39) in a rotationally fixed manner.
     
    7. A clearing-up device according to claim 5 or 6, characterised in that a tray receiver biased by way of a spring means (53) is provided at the end on the shaft (39).
     
    8. A clearing-up device according to claim 6 or 7, characterised in that in each case a roller pair is provided on oppositely lying sides of the circular disk (59), wherein the rollers of a roller pair are offset to one another in each case by 180 degrees and the spatially adjacent rollers (61) in each case by 90 degrees.
     
    9. A clearing-up device according to claim 8, characterised in that in each case the stationary deflection elements (65) which may cooperate with the rollers (61) for producing a rotation movement of the holding members (15), are provided parallel to the transport path.
     
    10. A clearing-up device according to one of the claims 1 to 9, characterised in that a cleaning device is provided and that a rotatable brush for cleaning the tray surface is provided preferably transversely to the transport path.
     
    11. A clearing-up system with a clearing-up device according to one of the claims 1 to 10, further characterised by a first transport device (71) arranged upstream for the transport of dirtied trays (24) to the clearing-up device, and a second transport device (73) for the transport away of cleaned trays (24) for further use.
     
    12. A clearing-up system according to claim 11, characterised in that the first transport device (71) has catches at regular intervals, on which the trays (24) may abut on transport.
     
    13. A clearing-up system according to claim 11 or 12, characterised in that a braking device is provided in the region of the first transport device (71), in order to press the trays (24) onto the catches.
     
    14. A method for clearing up used serving trays, in particular serving trays as are used in aircraft, for the application with a clearing-up device according to one of the claims 1 - 10, with which the trays (24) are turned by a turning device about a rotation axis which runs at right angles to the conveyor path, so that food remains and/or crockery present on a tray (24) fall down,
    characterised in that
    the rotation axis extends in the transport plane which is defined by the trays which are not turned.
     
    15. A method according to claim 14, characterised in that the trays (24) are preferably turned above a collection funnel (29) and that at least the dirtied surface of the tray (24) is cleaned preferably in the turned condition.
     


    Revendications

    1. Dispositif de desserte pour desservir des restes de repas, de la vaisselle, des serviettes etc. de plateaux pour servir, simplement désignés ci-dessous de « plateaux », avec un dispositif de transport pour le transport de plateaux le long d'un chemin de transport et avec un dispositif de retournement (13) pour le retournement des plateaux (24),
    caractérisé en ce

    - que le dispositif de retournement (13) pour les plateaux (24) possède deux bandes, courroies dentées ou chaînes, placées espacées l'une de l'autre et parallèlement au chemin de transport, sur lesquelles des organes de maintien rotatifs (15) sont placés respectivement à plat l'un en face de l'autre, organes qui peuvent saisir ou se mettre en prise sur un plateau sur des arêtes opposées et qui, de plus,

    - présente des éléments de renvoi fixes (65) qui coopèrent avec des organes de maintien rotatifs (15) du dispositif pour desservir de telle manière que les organes de maintien (15) sont tournés lors du transport des plateaux (24) le long d'un chemin de transport.


     
    2. Dispositif pour desservir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de retournement (13) est réalisé par un guidage à came ou à coulisse (51, 65) qui agit entre les organes de maintien rotatifs (15) et des chemins incurvés stationnaires (65) ou des rampes.
     
    3. Dispositif pour desservir selon la revendication 2, caractérisé en ce que les bandes sont deux bandes sans fin qui sont maintenues ou entraînées par au moins respectivement deux galets (19) et qu'une multitude d'organes de maintien (15) est
    respectivement placée sur les bandes à des intervalles réguliers.
     
    4. Dispositif pour desservir selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les organes de maintien (15) sont précontraints dans une position terminale au moyen de moyens à ressort appropriés (53).
     
    5. Dispositif pour desservir selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que les organes de maintien (15) ont un logement de plateaux placé sur un arbre rotatif (39).
     
    6. Dispositif pour desservir selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un disque circulaire (59) est placé résistant à la rotation sur l'arbre (39).
     
    7. Dispositif pour desservir selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce qu'il est prévu un logement de plateaux précontraint au moyen d'un moyen à ressort (53) en extrémité sur l'arbre (39).
     
    8. Dispositif pour desservir selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'il est prévu respectivement une paire de galets sur des côtés opposés du disque circulaire (59), les galets d'une paire de galets étant respectivement décalés de 180 degrés et les galets voisins dans l'espace (61) de différentes paires de galets étant respectivement décalés de 90 degrés.
     
    9. Dispositif pour desservir selon la revendication 8, caractérisé en ce que les éléments de renvoi fixes (65), qui peuvent coopérer avec les galets (61) pour produire un mouvement de rotation des organes de maintien (15), sont prévus respectivement parallèlement au chemin de transport.
     
    10. Dispositif pour desservir selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de nettoyage et qu'il est prévu une brosse rotative pour le nettoyage de la surface du plateau de préférence transversalement par rapport au chemin de transport.
     
    11. Système pour desservir avec un dispositif pour desservir selon l'une des revendications 1 à 10, de plus caractérisé par un premier dispositif de transport (71) placé en amont pour le transport des plateaux salis (24) vers le dispositif pour desservir et un second dispositif de transport (73) pour l'évacuation des plateaux nettoyés (24) pour l'usage ultérieur.
     
    12. Système pour desservir selon la revendication 11, caractérisé en ce que le premier dispositif de transport (71) possède à intervalles réguliers des taquets sur lesquels les plateaux (24) peuvent buter lors du transport.
     
    13. Système pour desservir selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de frein dans la zone du premier dispositif de transport (71) pour appuyer les plateaux (24) contre les taquets.
     
    14. Procédé pour desservir des plateaux pour servir usagés, en particulier des plateaux pour servir tels qu'ils sont utilisés dans les avions pour l'utilisation avec le dispositif pour desservir selon l'une des revendications 1 à 10, pour lequel les plateaux (24) sont retournés par un dispositif de retournement autour d'un axe de rotation qui est à angle droit par rapport au chemin de transport si bien que des restes de repas et/ou de la vaisselle qui existe sur un plateau (24) tombe,
    caractérisé en ce
    que l'axe de rotation s'étend dans le plan de transport qui est défini par les plateaux qui ne sont pas retournés.
     
    15. Procédé selon la revendication 14, caractérisé en ce que les plateaux (24) sont retournés de préférence au-dessus d'un entonnoir collecteur (29) et qu'au moins la face supérieure salie du plateau (24) est nettoyée de préférence à l'état retourné.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente