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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2153752</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20150318</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09009853.4</B210><B220><date>20090730</date></B220><B240><B241><date>20100317</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008038695</B310><B320><date>20080812</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20150318</date><bnum>201512</bnum></B405><B430><date>20100217</date><bnum>201007</bnum></B430><B450><date>20150318</date><bnum>201512</bnum></B450><B452EP><date>20141017</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C   3/021       20060101AFI20091130BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47C   7/46        20060101ALI20091130BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rückenlehne</B542><B541>en</B541><B542>Backrest</B542><B541>fr</B541><B542>Dossier</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1-202006 015 822</text></B561><B561><text>DE-U1-202008 004 942</text></B561><B561><text>US-A- 2 064 137</text></B561><B561><text>US-A- 4 522 444</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Habermann, Jutta</snm><adr><str>Parkweg 4</str><city>79787 Oberlauchringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Dörner, Markus</snm><adr><str>Bachgasse 6</str><city>79855 Efringen-Kirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Sedus Stoll AG</snm><iid>100217564</iid><irf>P34955-EP H/gar</irf><adr><str>Brückenstrasse 15</str><city>79761 Waldshut-Tiengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Isarpatent</snm><iid>100060498</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001">TECHNISCHES GEBIET</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Armlehnstuhl mit Sitz und Rückenlehne, wobei die Rückenlehne einen Lehnenträger und eine Lehnenplatte aufweist.</p>
<heading id="h0002">STAND DER TECHNIK</heading>
<p id="p0002" num="0002">Bei Armlehnstühlen, wie sie vor allem in Konferenzsälen und Sitzungszimmern vorkommen, sind verschiedene Arten von Rückenlehnen bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein solcher Armlehnenstruhl ist aus der Anmeldung <patcit id="pcit0001" dnum="US4522444A"><text>US 4 522 444</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zum Beispiel gibt es Armlehnstühle die aus einer einteiligen Schale von Sitz und Rückenlehne geformt sind. Solche Rückenlehnen sind auch mit Polsterung relativ unflexibel und passen sich kaum den Bewegungen einer auf dem Stuhl sitzenden Person an. Eine gewisse Bewegungsfreiheit bei leichtem Zurücklehnen oder Wippen wird bei manchen Stühlen zwar dadurch erreicht, dass die Rückenlehne im oberen Bereich aus einem flexiblen Material besteht. Jedoch wird die Lordose beim Zurücklehnen nicht mehr optimal gestützt, da sich nur der oberste Teil der Rücklehne zurückneigen kann und der Rest der Rückenlehne starr ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Neigbare Rückenlehnen, die auch bei leichtem Zurücklehnen den Rücken optimal stützen, sind bei Bürostühlen bekannt. Solche neigbaren Rückenlehnen sind jedoch an einer aufwendigen Mechanik unterhalb dem Sitz aufgehängt und sind teuer. Da Stühle als Designobjekt auch Anforderungen hinsichtlich ihrer Gestaltung unterliegen, sind solche klobigen Aufhängungen häufig unerwünscht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei schlanken, einfach und kostengünstig gebauten und "leicht" wirkenden Armlehnstühlen ist die Rückenlehne zum Beispiel an den beiden Armlehnen<!-- EPO <DP n="2"> --> aufgehängt. Eine solche frei hängende Rückenlehne ist nicht am Sitz befestigt und relativ kurz ausgebildet, so dass sie nur den mittleren Bereich des Rücken stützt - Lordosen- und Beckenbereich sind frei und nicht gestüzt. Bekannte freihängende Rückenlehnen die sich bis in den Beckenbereich erstrecken sind starr ausgebildet.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die technischen Anforderungen an Stühle, z.B. optimale Anpassung an die Rückenform auch bei leichtem Zurücklehnen, sind mit den gestalterischen Anforderungen, z.B. freihängende Rückenlehnen, nur schwer vereinbar.</p>
<heading id="h0003">DARSTELLUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Armlehnstuhl der eingangs genannten Art anzugeben, bei welchem die Rückenlehne den mittleren Bereich des Rückens einer auf dem Stuhl sitzenden Person bis hin zum Beckenbereich optimal stützt. Auch soll diese Stütztung bei leichten Zurücklehnen oder Wippen stets gewährleistet sein. Der Armlehnstuhl soll kostengünstig herstellbar sein und durch eine freihängende Rückenlehne ästhetisch ansprechend wirken.</p>
<p id="p0009" num="0009">Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe bei einem Armlehnstuhl der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der Lehnenträger zwei Armlehnenabschnitte und einen gegenüber diesen unter einem Winkel nach oben abgebogenen Mittenabschnitt aufweist, dass die Lehnenplatte in ihrem oberen Bereich an dem Mittenabschnitt des Lehnenträgers befestigt ist und mit einem unteren Bereich frei bis nahe an den Sitz heranreicht, dass der Lehnenträger flexibel ist und sich beim Anlehnen durch eine auf dem Stuhl sitzende Person unter Vergrösserung des Winkels zwischen seinen Armlehnenabschnitten und seinem Mittenabschnitt verformen kann, und dass auch die Lehnenplatte flexibel ist und sich ihr oberer Abschnitt mit dem Mittenabschnitt des Lehnenträgers bewegen kann, wenn ihr unterer Abschnitt am Becken der auf dem Stuhl sitzenden Person anliegt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die erfindungsgemässe Konstruktion von Lehnenträger und Lehnenplatte ermöglicht eine Aufhängung der Rückenlehne an die Armlehnen und lässt somit weitere gestalterische Freiheiten zu. Zusätzlich wird wegen der hohen Flexibiltät des Lehnenträgers und der Lehnenplatte ein Wippen und leichtes Zurücklehnen ermöglicht, ohne dass eine auf dem Stuhl sitzende Person durch den unteren Bereich der<!-- EPO <DP n="3"> --> Rückenlehne nach vorn aus dem Sitz geschoben wird, wie es bei einer starren Rückenlehne der Fall wäre. Es entsteht lediglich ein kaum spürbarer Druck des unteren Bereiches der Lehnenplatte auf den Beckenbereich der Person. Die Rückenlehne liegt dabei immer am Rücken an und stützt diesen auch im Lordosenbereich.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Lehnenträger so flexibel, dass er bei einer Lehnenkraft von 400 N, welche 40 cm über dem Sitz mittig in die Lehnenplatte eingeleitet wird, der Winkel zwischen den Armlehnabschnitten und dem Mittenabschnitt um wenigstens 4 Grad vergrössert ist. Die Lehnenplatte ist so flexibel, dass sie bei einer Vergrösserung des Winkels zwischen den Armlehnabschnitten und dem Mittenabschnitt um 5 Grad im unteren Abschnitt 10 cm über dem Sitz mit nicht mehr als 20 N auf das Becken der auf dem Stuhl sitzenden Person drückt.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer weiteren Ausführungsform ist der Armlehnstuhl ein Freischwinger.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der erfinderische Armlehnstuhl kann ein Rohrgestell aufweisen, an welchem der Sitz befestigt sein kann. Die Endabschnitte des Rohrgestells könne im vorderen Bereich des Stuhls bis auf die Höhe der Armlehnen hochgezogen sein und mit den Armlehnenabschnitten des Lehnenträgers auf Stoss verbunden sein. Der Lehnenträger des erfinderischen Armlehnstuhles kann ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil sein, welches sich kostengünstig herstellen lässt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Lehnenplatte weist vorzugsweise ein mit einer Polsterung versehenes flexibles Stützelement auf, welches ebenfalls ein kostengünstig herstellbares einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil sein kann. Dieses Stützelement kann zwei seitliche, leistenförmige Holme und sich zwischen diesen erstreckende, um diese Längserstreckung drehbare Lamellen aufweisen. Die Lamellen können sich gegen die seitlichen Holme hin unter Ausbildung von schmaleren Gelenkabschnitten verzweigen, wobei sich benachbarte Gelenkabschnitte von benachbarten Lamellen gegen die seitlichen Holme hin unter Ausbildung von breiteren Verbindungsabschnitten vereinen. Die seitlichen Holme sowie die Lamellen können bezüglich ihrer Längserstreckung flexibel sein.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Eine solche Struktur des Stützelementes garantiert eine hohe Flexibiltät der Lehnenplatte, welche sich so optimal dem Rücken der auf dem Stuhl sitzenden Person anpassen kann.</p>
<heading id="h0004">KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN</heading>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht der bevorzugten Ausführungsform des Armlehnstuhles als Freischwinger;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Rückansicht des Armlehnstuhles;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine schematische Darstellung der Position und Form der Rückenlehne in unbelastetem Zustand (<figref idref="f0003">Fig. 3a</figref>), beim Einsitzen einer Person (<figref idref="f0003">Fig. 3b</figref>) und beim Zurücklehnen einer Person (<figref idref="f0003">Fig. 3c</figref>);</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Vorderansicht des in der Rückenlehne enthaltenen Stützelementes; und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht des Stützelementes.</dd>
</dl></p>
<heading id="h0005">WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0017" num="0017">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist die bevorzugte Ausführungsform des Armlehnstuhles in einer Seitenansicht dargestellt. Der Armlehnstuhl ist ein Freischwinger und umfasst einen Sitz 1, welcher an einem Rohrgestell derartig befestigt ist, dass der Sitz hinten frei ist. Die Endabschnitte 5.1 des Rohrgestelles 5 sind im vorderen Bereich des Stuhls bis auf die Höhe der Armlehnen hochgezogen und mit Armlehnenabschnitten 3.1 des Lehnenträgers 3 auf Stoss verbunden. Die Endabschnitte 5.1 des Rohrgestelles 5 und die Armlehnenabschnitte 3.1 verlaufen in etwa waagrecht.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die beiden Armlehnenabschnitte 3.1 sind über einen Mittenabschnitt 3.2, welcher gegenüber den Armlehnenabschnitten 3.1 unter einem Winkel nach oben gebogen ist, verbunden. Der Lehnenträger 3 ist ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil, welches in Verbindungsbereichen 3.3 zwischen den Armlehnenabschitten 3.1 und dem Mittenabschnitt 3.2 flexibel ist, so dass sich der Lehnenträger 3 beim Anlehnen durch eine auf dem Stuhl sitzenden Person unter Vergrösserung des Winkels zwischen<!-- EPO <DP n="5"> --> seinen Armlehnenabschnitten 3.1 und seinem Mittenabschnitt 3.2 verformen kann. Die Bewegungen der Rückelehne sind weiter unten und in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> genauer beschrieben.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine Lehnenplatte 4 ist in ihrem oberen Bereich 4.1 an dem Mittenabschnitt 3.2 des Lehnenträgers 3 befestigt. Der untere Bereich der Lehnenplatte 4.1 reicht frei bis nahe an den Sitz 1. Es besteht keine Verbindung zwischen Sitz 1 und Lehnenplatte 4.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist die bevorzugte Form des Armlehnstuhls in einer Rückansicht dargestellt. Dabei ist ersichtlich, dass sich der Mittenabschnitt 3.2 des Lehnenträgers 3 beidseitig der Lehnenplatte 4 vom Verbindungsbereich 3.3 aus hochzieht und am oberen Rand der Lehnenplatte 4 zusammenläuft. Der Mittenabschnitt 3.2 verläuft also bügelförmig entlang dem Rand des oberen Bereiches der Lehnenplatte 4. Sitz 1 und Rohrgestell 5 sind ebenfalls dargestellt.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt eine schematische Darstellung der Verformung der Rückenlehne beim Einsitzen einer Person (<figref idref="f0003">Fig. 3b</figref>) und beim Zurücklehnen derselben Person (<figref idref="f0003">Fig. 3c</figref>). In <figref idref="f0003">Fig. 3a</figref> ist der unbelastete Zustand des Armlehnstuhles mit Sitz 1, Rohrgestell 5, Lehnenträger mit Armlehnenabschnitt 3.1 und Mittenabschnitt 3.2, und Lehnenplatte 4 mit ihrem oberen 4.1 und unteren Bereich 4.2 dargestellt. Der Sitz 1 ist fest mit dem Rohrgestell 5 verbunden. Die Lehnenplatte ist im oberen Bereich 4.1 an den durch Pfeile dargestellten Punkten 11, 12 beidseitig fest mit dem Mittenabschnitt 3.2 verbunden. Im unteren Bereich 4.2 hängt die Lehnenplatte frei.</p>
<p id="p0022" num="0022">Beim Einsitzen einer Person, deren Kontur schematisch durch 10 bestimmt ist, wird der Armlehnstuhl belastet. In <figref idref="f0003">Fig. 3b</figref> ist die Bewegung der Lehnenplatte und des Lehnenträgers 3 in Bezug auf den unbelasteten Zustand von <figref idref="f0003">Fig. 3a</figref> dargestellt. Die gestrichelte Linie zeigt dabei die Position im unbelasteten Zustand. Beim Einsitzen lehnt sich die Person 10 leicht an die Lehnenplatte an, welche sich dabei an den Rücken der Person 10 anpasst. Diese Anpassung wird durch die Flexibiltät der Lehnenplatte selbst und des Verbindungsbereiches 3.3 des Lehnenträgers 3 ermöglicht, wobei sich der Winkel zwischen den Armlehnenabschnitten 3.1 und dem Mittenabschnitt 3.2 vergrössert. Der obere Bereich der Lehnenplatte 4.1 zusammen mit dem Mittenabschnitt 3.2 neigt sich leicht nach hinten und der untere Bereich der Lehnenplatte 4.2 wird dabei leicht nach vorne gedrückt, so dass die Lehnenplatte der<!-- EPO <DP n="6"> --> Person 10 im Beckenbereich anliegt. Der Armlehnenabschnitt 3.1 des Lehnenträgers 3 bleibt unverändert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Beim Zurücklehnen der Person 10 wird die Lehnenplatte zusätzlich belastet. <figref idref="f0003">Fig. 3c</figref> zeigt die Bewegung der Lehnenplatte und des Lehnenträgers bei zusätzlicher Belastung und in Bezug auf den Zustand von <figref idref="f0003">Fig.3b</figref>, bei welchem die Lehnenplatte nur leicht belastet ist, wie es beim Einsitzen der Fall ist. Die gestrichelte Linie zeigt die Position der Lehnenplatte und des Lehneträgers in leicht belastetem Zustand.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei zusätzlicher Belastung werden Lehnenplatte und Lehnenträger zusätzlich verformt. Dabei vergrössert sich der Winkel zwischen den Armlehnenabschnitten 3.1 und dem Mittenabschnitt 3.2. Der Mittenabschnitt neigt sich zusammen mit dem oberen Bereich der Lehnenplatte 4.1 weiter nach hinten. Der untere Bereich der Lehnenplatte 4.2 bleibt jedoch in der Position, die sich beim Einsitzen der Person 10 eingestellt hat. Dieser Effekt wird durch die hohe Flexibiltät der Lehnenplatte erreicht, dadurch entsteht nur ein leichter Druck auf den Beckenbereich der Person. Die Verformung der Lehnenplatte verhindert das Herausschieben der Person 10 aus dem Sitz 1, wie es bei unflexiblen Lehnenplatten der Fall wäre.</p>
<p id="p0025" num="0025">Bei einer Person 10 von 75 kg kann die Lehnenkraft, welche 40 cm über dem Sitz 1 in die Lehnenplatte 4 eingeleitet wird, beim Zurücklehnen bis zu 400 N betragen. Dabei vergrössert sich der Winkel zwischen den Armlehnenabschnitten 3.1 und dem Mittenabschnitt 3.2 durch die Flexibiltät des Lehnenträgers 3 vorzugsweise um wenigstens 4 Grad in Bezug auf den unbelasteten Zustand. Bei einer Vergrösserung des Winkels zwischen den Armlehnabschnitten 3.1 und dem Mittenabschnitt 3.2 um 5 Grad entsteht im unteren Abschnitt 4.2 der flexiblen Lehnenplatte 4 10 cm über dem Sitz 1 eine Kraft auf den Beckenbereich der Person 10 von vorzugsweise weniger als 20 N. Der grösste Teil der eingeleiteten Lehnenkraft geht in die Verformung des Lehnenträgers 3 und der Lehnenplatte 4 über.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Lehnenplatte 4 umfasst ein flexibles Stützelement und eine Polsterung. <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt dieses Stützelement 7 in einer Vorderansicht. Das Stützelement 7 ist ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil und umfasst zwei seitliche, leistenförmige Holme 7.1. Zwischen den beiden Holmen 7.1 erstrecken sich Lamellen 7.2, welche um diese<!-- EPO <DP n="7"> --> Längserstreckung drehbar sind. Die Lamellen 7.2 verzweigen sich gegen die seitlichen Holme 7.1 hin unter Ausbildung von schmaleren Gelenkabschnitten 7.3. Benachbarte Gelenkabschnitte 7.3 von benachbarten Lamellen 7.2 vereinen sich gegen die seitlichen Holme 7.1 hin zu breiteren Verbindungsabschnitten 7.4. Durch diese Ausbildung wird, selbst bei lokalen Belastungen, eine verteilte Verformung der Rückenlehne unter Einbezug stets mehrerer Lamellen 7.2 erreicht. Die seitlichen Holme 7.1 sowie die Lamellen 7.2 sind bezüglich ihrer Längserstreckung flexibel, um eine optimale Anpassung an den Rücken der auf dem Stuhl sitzenden Person zu gewährleisten, wie es bereits oben und in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> beschrieben ist.</p>
<p id="p0027" num="0027"><figref idref="f0004">Fig. 5</figref> zeigt das erfindungsgemässe Stützelement 7 in einer Seitenansicht. Das Stützelement 7 ist vorgeformt, so dass es sich im Lordosenbereich 7.5 vorwölbt. Dadurch wird die Lordose einer auf dem Stuhl sitzenden Person optimal gestützt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0006">BEZEICHNUNGSLISTE</heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Sitz</dd>
<dt>3</dt><dd>Lehnenträger</dd>
<dt>3.1</dt><dd>Armlehnenabschnitt des Lehnenträgers</dd>
<dt>3.2</dt><dd>Mittenabschnitt des Lehnenträgers</dd>
<dt>3.3</dt><dd>Verbindungsbereich</dd>
<dt>4</dt><dd>Lehnenplatte</dd>
<dt>4.1</dt><dd>oberer Bereich der Lehnenplatte</dd>
<dt>4.2</dt><dd>unterer Bereich der Lehnenplatte</dd>
<dt>5</dt><dd>Rohrgestell</dd>
<dt>5.1</dt><dd>Endabschitt des Rohrgestells</dd>
<dt>7</dt><dd>Stützelement</dd>
<dt>7.1</dt><dd>leistenförmiger Holm</dd>
<dt>7.2</dt><dd>Lamelle</dd>
<dt>7.3</dt><dd>Gelenkabschnitt</dd>
<dt>7.4</dt><dd>Verbindungsabschnitt</dd>
<dt>10</dt><dd>sitzende Person</dd>
<dt>11</dt><dd>Befestigungspunkt</dd>
<dt>12</dt><dd>Befestigungspunkt</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Armlehnstuhl mit Sitz und Rückenlehne, wobei die Rückenlehne einen Lehnenträger (3) und eine Lehnenplatte (4) aufweist, dadurch gekenzeichnet, dass der Lehnenträger (3) zwei Armlehnenabschnitte (3.1) und einen gegenüber diesen unter einem Winkel nach oben abgebogenen Mittenabschnitt (3.2) aufweist, dass die Lehnenplatte (4) in ihrem oberen Bereich (4.1) an dem Mittenabschnitt (3.2) des Lehnenträgers (4) befestigt ist und mit einem unteren Bereich (4.2) frei bis nahe an den Sitz (1) heranreicht, dass der Lehnenträger (3) flexibel ist und sich beim Anlehnen durch eine auf dem Stuhl sitzende Person (10) unter Vergrösserung des Winkels zwischen seinen Armlehnenabschnitten (3.1) und seinen Mittenabschnitt (3.2) verformen kann, und dass auch die Lehnenplatte (4) flexibel ist und sich ihr oberer Abschnitt (4.1) mit dem Mittenabschnitt (3.2) des Lehnenträgers (3) bewegen kann, wenn ihr unterer Abschnitt (4.2) am Becken der auf dem Stuhl sitzenden Person (10) anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Armlehnstuhl nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lehnenträger (4) so flexibel ist, dass bei einer Lehnenkraft von 400 N, welche 40 cm über dem Sitz (1) mittig in die Lehnenplatte (4) eingeleitet wird, der Winkel zwischen den Armlehnabschnitten (3.1) und dem Mittenabschnitt (3.2) um wenigstens 4 Grad vergrössert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lehnenplatte (4) so flexibel ist, dass sie bei einer Vergrösserung des Winkels zwischen den Armlehnabschnitten (3.1) und dem Mittenabschnitt (3.2) um 5 Grad im unteren Abschnitt (4.2) 10 cm über dem Sitz (1) mit nicht mehr als 20 N auf das Becken der auf dem Stuhl sitzenden Person (10) drückt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er ein Freischwinger ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er ein Rohrgestell (5) aufweist und dass Endabschnitte (5.1) des Rohrgestells (5) im vorderen Bereich des Stuhls bis auf die Höhe der Armlehnen hochgezogen und mit den Armlehnabschnitten (3.1) des Lehnenträgers (3) auf Stoss verbunden sind.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lehnenträger (3) ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Lehnenplatte (4) ein mit einer Polsterung versehenes flexibles Stützelement (7) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Armlehnstuhl nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stützelement (7) ein einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 7 oder 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stützelement (7) zwei seitliche, leistenförmige Holme (7.1) und sich zwischen diesen erstreckende, um diese Längserstreckung drehbare Lamellen (7.2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Armlehnstuhl nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die Lamellen (7.2) gegen die seitlichen Holme (7.1) hin unter Ausbildung von schmaleren Gelenkabschnitten (7.3) verzweigen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Armlehnstuhl nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich benachbarte Gelenkabschnitte (7.3) von benachbarten Lamellen (7.2) gegen die seitlichen Holme (7.1) hin unter Ausbildung von breiteren Verbindungsabschnitten (7.4) vereinen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Armlehnstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die seitlichen Holme (7.1) sowie die Lamellen (7.2) bezüglich ihrer Längserstreckung flexibel sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Armchair comprising a seat and a backrest, the backrest having a backrest support (3) and a backrest panel (4), <b>characterised in that</b> the backrest support (3) has two armrest portions (3.1) and a central portion (3.2) bent upwards at an angle to said armrest portions, <b>in that</b> the backrest panel (4) is fixed in the upper region (4.1) thereof to the central portion (3.2) of the backrest support (4) and a lower region (4.2) thereof extends freely until it is close to the seat (1), <b>in that</b> the backrest support (3) is flexible and can deform, the angle between the armrest portions (3.1) thereof and the central portion (3.2) thereof increasing, when leant on by a person (10) sitting on the chair, and <b>in that</b> the backrest panel (4) is also flexible and the upper portion (4.1) thereof can move together with the central portion (3.2) of the backrest support (3) when the lower portion (4.2) thereof is positioned against the pelvis of the person (10) sitting on the chair.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Armchair according to claim 1, <b>characterised in that</b> the backrest support (4) is sufficiently flexible that for a leaning force of 400 N, which is introduced into the backrest panel (4) centrally 40 cm above the seat (1), the angle between the armrest portions (3.1) and the central portion (3.2) is increased by at least 4 degrees.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Armchair according to either claim 1 or claim 2, <b>characterised in that</b> the backrest panel (4) is sufficiently flexible that, when the angle between the armrest portions (3.1) and the central portion (3.2) is increased by 5 degrees, it presses against the pelvis of the person (10) sitting on the chair 10 cm above the seat (1) with no more than 20 N in the lower portion (4.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Armchair according to any of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> it is a cantilever chair.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Armchair according to any of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> it comprises a tubular frame (5) and <b>in that</b> end portions (5.1) of the tubular frame (5) are raised to the level of the armrests in the front region of the chair and connected edge-to-edge to the armrest portions (3.1) of the backrest support (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Armchair according to any of claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the backrest support (3) is a single-piece injection-moulded plastics material part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Armchair according to any of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the backrest panel (4) has a flexible support element (7) provided with cushioning.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Armchair according to any of claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the support element (7) is a single-piece injection-moulded plastics material part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Armchair according to either claim 7 or claim 8,<!-- EPO <DP n="13"> --> <b>characterised in that</b> the support element (7) has two lateral, bar-shaped spars (7.1) and rotatable lamellae (7.2) which extend between them and can be rotated about this longitudinal extent.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Armchair according to claim 9, <b>characterised in that</b> the lamellae (7.2) branch towards the lateral spars (7.1) to form narrow articulation portions (7.3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Armchair according to claim 10, <b>characterised in that</b> adjacent articulation portions (7.3) of adjacent lamellae (7.2) unite towards the lateral spars (7.1) to form wider connecting portions (7.4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Armchair according to any of claims 9 to 11, <b>characterised in that</b> the lateral spars (7.1) and the lamellae (7.2) are flexible as regards the longitudinal extension thereof.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Chaise à accoudoirs avec assise et dossier, le dossier présentant un support d'appui (3) et une plaque d'appui (4), <b>caractérisée par le fait que</b> le support d'appui (3) présente deux sections d'accoudoir (3.1) et une section centrale (3.2) coudée vers le haut à un certain angle par rapport à celles-ci, que la plaque d'appui (4) est fixée dans sa zone supérieure (4.1) à la section centrale (3.2) du support d'appui (4) et s'étend librement avec une zone inférieure (4.2) jusqu'à proximité du siège (1), que le support d'appui (3) est flexible et peut se déformer lors de l'adossement d'une personne assise sur la chaise (10) en augmentant l'angle entre ses sections d'accoudoir (3.1) et la section centrale (3.2), et que la plaque d'appui (4) est également flexible et peut se déplacer dans sa section supérieure (4.1) avec la section centrale (3.2) du support d'appui (3) lorsque sa section inférieure (4.2) est appliquée sur le bassin de la personne (10) assise sur la chaise.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> le support d'appui (4) est souple à tel point que, en cas de force d'appui de 400 N induite à 40 cm au-dessus du siège (1) dans le centre de la plaque d'appui (4), l'angle entre les sections d'accoudoir (3.1) et la section centrale (3.2) est augmenté d'au moins 4 degrés.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisée par le fait que</b> la plaque d'appui (4) est souple à tel point qu'elle exerce une force, en cas d'augmentation de l'angle entre les sections d'accoudoir (3.1) et la section centrale (3.2) de 5 degrés dans la section inférieure (4.2) à 10 cm au-dessus du siège (1), ne dépassant pas 20 N sur le bassin de la personne assise sur la chaise (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée par le fait qu'</b>elle est un siège à suspension.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée par le fait qu'</b>elle présente une ossature tubulaire (5) et que des sections terminales (5.1) de l'ossature tubulaire (5) sont relevées dans la zone avant de la chaise jusqu'à la hauteur des accoudoirs et sont raccordées par aboutement aux sections d'accoudoir (3.1) du support d'appui (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée par le fait que</b> le support d'appui (3) est une pièce moulée par injection en matière plastique en une pièce.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée par le fait que</b> la plaque d'appui (4) présente un élément de soutien flexible (7) pourvu d'un rembourrage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon la revendication 7,<!-- EPO <DP n="16"> --> <b>caractérisée par le fait que</b> l'élément de soutien (7) est une pièce moulée par injection en matière plastique en une pièce.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 7 ou 8, <b>caractérisée par le fait que</b> l'élément de soutien (7) présente deux montants (7.1) latéraux en forme de baguette et des lamelles (7.2) s'étendant entre ces derniers rotatifs autour de ce prolongement longitudinal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon la revendication 9, <b>caractérisée par le fait que</b> les lamelles (7.2) se ramifient contre les montants latéraux (7.1) en réalisant des sections d'articulation (7.3) plus étroites.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon la revendication 10, <b>caractérisée par le fait que</b> des sections d'articulation (7.3) adjacentes de lamelles adjacentes (7.2) s'unissent contre les montants latéraux (7.1) en réalisant des sections de liaison (7.4) plus larges.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Chaise à accoudoirs selon l'une des revendications 9 à 11, <b>caractérisée par le fait que</b> les montants latéraux (7.1) ainsi que les lamelles (7.2) sont flexibles concernant leur prolongement longitudinal.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0003" num="3a,3b,3c"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0004" num="4,5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="135" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4522444A"><document-id><country>US</country><doc-number>4522444</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
