Fenster oder Tür mit Öffnungsbegrenzer

Abstract

 Fenster oder Tür (1) mit einem Öffnungsbegrenzer für den schwenkbaren Flügel (3) mit einem Begrenzungsarm (11), der einenends schwenkbar in einem am Rahmen (2) angebrachten Rahmenlagerbock (16) befestigt ist und anderenends dem Flügel (3) in einer Schwenk-Schiebe-Lagerung zugeordnet ist, wobei die Schwenk-Schiebe-Lagerung durch einen eine längs verlaufende Öffnung (26) eines Flügelteils (Schiene 27) durchgreifenden Zapfen (24) gebildet wird, gekennzeichnet durch zumindest einen in der längsverlaufende Öffnung (26) angebrachte Rastaufnahme (34), die aus einem den Querschnitt der Öffnung (26) verengenden Bereich (30) besteht und mit dem Zapfen (24) eine Rastvorrichtung bildet, wobei die Öffnung (26) in einem aus einem federelastischen Material bestehenden Schiene (27) angebracht ist und die Öffnung (26) einen Führungskanal für den Zapfen (24) bildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür mit einem Öffnungsbegrenzer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Öffnungsbegrenzer für Fenster und/oder Türen dienen dazu, eine Öffnungsstellung des Flügels zum Rahmen zu fixieren. Dazu ist an dem Rahmen ein Rahmenlagerbock angebracht, der mit einem schwenkbaren Begrenzungs- oder Ausstellarm versehen ist. Die Schwenkachse des Begrenzungsarms verläuft im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse des Flügels. Flügelseitig ist eine Schiene angebracht, in die der Begrenzungsarm mit einem Gleiter eingreift. Bei der Schwenköffnung des Flügels durchläuft der Gleiter die Schiene und erreicht, dass der Schwenkachse des Flügels näher liegende Ende der Schiene. Dort ist ein Anschlag angebracht, der eine weitere Schwenkbewegung des Flügels verhindert, da der Gleiter in der Schiene nicht weiter verlagert werden kann.

[0003] Öffnungsbegrenzer dieser Art sind aus der DE 203 00 398 U1 oder der DE 24 36 299 C3 bereits bekannt. Beide Vorrichtungen sehen Dämpfungsmittel vor, die ein Anschlagen des Gleiters dämpfen. Beide Vorrichtungen sehen kein Festlegen des Flügels an sich vor. Es wird vielmehr eine begrenzte Öffnungsweite angestrebt, die zudem nicht fixiert wird.

[0004] Aus der DE 103 06 378 A1 und der WO 01/11171 A1 ist ein Beschlagteil bekannt, bei dem an dem Flügel oder Rahmen ein verschwenkbarer Arm angebracht ist, der an seinem der Schwenkachse entfernten Ende mit einem Kopplungselement versehen ist. Das Kopplungselement liegt im Verschiebebereich eines Zapfens, der über einen Treibstangenbeschlag in verschiedene Stellungen bringbar ist. In einer ersten Stellung des Treibstangenbeschlages ist der Flügel relativ zum Rahmen festgelegt. In einer zweiten Stellung ist der Flügel relativ zum Rahmen um eine untere horizontale Achse verschwenkbar. Dabei wird der Flügel an seinem oberen horizontalen Holm von einer Ausstellvorrichtung gehalten und ist an seinem unteren horizontalen Holm mittels einer Verriegelung relativ zum Rahmen festgelegt.
In einer dritten Schaltstellung schließlich kann der Flügel um eine seitliche vertikale Achse verschwenkt werden.

[0005] Das aus der WO 01/11171 A1 bekannte Beschlagteil dient zur Begrenzung der Öffnungsweite in der zweiten Schaltstellung. Um beispielsweise im Sommer eine größere und im Winter eine begrenzte, kleinere Öffnungsweite einstellen zu können, kann der Arm im ersten Falle so verschwenkt werden, dass das Kopplungselement außerhalb des Verschiebebereichs des Zapfens liegt.

[0006] Dazu kann der gesamte Arm so weit verschwenkt werden, dass dieser nicht mit dem Zapfen zusammenwirken kann. Dazu ist es notwendig an dem Flügel oder Rahmen soviel Raum vorzusehen, dass der Arm in seine jeweiligen Endstellungen verschwenkt werden kann. Auch dabei ist der Flügel in der ausgestellten Lage nicht fixiert.

[0007] Schließlich ist aus der DE 20 2004 009906 U1 eine Vorrichtung bekannt, bei der ein teleskopartiger Begrenzungsarm am Flügel und am Rahmen angelenkt ist, der die Ausstellweite des Flügels im gestreckten Zustand begrenzt. Die Verbindungsstelle des zweiteilig ausgelegten Begrenzungsarms ist mit einer Fixierung versehen, so dass die beiden Abschnitte des Begrenzungsarms nicht ohne Widerstand gegeneinander verlagerbar sind, wenn diese ihre maximale Ausstellweite erreicht haben.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Öffnungsbegrenzungsvorrichtung anzugeben, bei der eine begrenzte Öffnungsstellung des Flügels fixierbar ist und die einen einfachen Aufbau besitzt.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgaben sieht die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Beschlag die im kennzeichnenden Teil angegeben Maßnahmen vor.

[0010] Das so geschaffene Fenster bzw. die Tür lässt sich dadurch in einer zuvor festgelegten Position fixieren, dass der als einfacher Zapfen ausgeführte Gleiter in der Rastaufnahme festgelegt ist und eine weitere Öffnungs- oder Schließbewegung verhindert wird. Dabei ist die Ausgestaltung des Öffnungsbegrenzers und damit des ganzen Fensters bzw. der ganzen Tür besonders einfach. Dadurch, dass die Schiene aus einem federelastischen Material besteht, kann auf eine Montage zusätzlicher Bauelemente verzichtet werden. Der Gleiter reduziert sich auf einen Zapfen, der mit der Schiene bzw. der Öffnung und der Rastaufnahme unmittelbar zusammenwirken kann, so dass auch hier weitere Bauteile und/oder Montageschritte entbehrlich sind.

[0011] Es ist in einer Weiterbildung noch vorgesehen, dass in der Schiene mindestens zwei Rastaufnahmen vorgesehen sind, so dass sich mehrere Zwischenstellungen ergeben.

[0012] Wenn die Schiene einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat, kann ein verstärkter Kragen an der Schiene vorgesehen werden, der die Rastwirkung verstärkt.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Schiene in einer Beschlagaufnahmenut des Flügels aufgenommen ist. Die Aufnahme in der Beschlagaufnahmenut reduziert zum einen den Raumbedarf im Falzbereich zwischen Flügel und Rahmen und erlaubt eine massivere Ausgestaltung der Schiene und des Zapfens.

[0014] Um die eine vollständige Öffnung zu erreichen kann zudem noch vorgesehen werden, dass die Schiene an den Längsenden Öffnungen mit Einführschrägen aufweist. Der Zapfen kann dadurch aus der Schiene heraustreten wenn der Flügel ganz geöffnet werden soll und gelangt beim Schießen des Flügels durch die Einführschrägen wieder in die Schiene.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Fenster in einer Drehöffnungsstellung,

Fig. 2

Begrenzungsarm der Öffnungsbegrenzungsvorrichtung,

Fig. 3

eine Schiene der Öffnungsbegrenzungsvorrichtung und

Fig. 4

eine Montagesituation der Schiene an einem Flügel.

[0016] Fig. 1 zeigt ein Fenster 1 mit einem feststehenden Rahmen 2 und einem dagegen verschwenkbaren Flügel 3. Der Flügel 3 ist durch einen Schanierbeschlag 4 um eine vertikale Achse 5 drehbar. Der Schanierbeschlag 4 ist im rechten Bereich des feststehenden Rahmens 2 abgebildet. Bei dem in Fig. 1 dargestellten Fenster handelt sich im Ausführungsbeispiel um ein Drehkippfenster. Der Beschlag des Fensters 1 weist als Öffnungsbegrenzungselement einer Schwenkbewegung um eine entlang der unteren Flügelkante verlaufenden Schwenkachse eine konventionelle Ausstellschere 7 auf, mit der eine Kippstellung des Flügels 3 eingestellt und gehalten werden kann.

[0017] In Fig. 1 sind die mit der Kippfunktion zusammenhängenden Beschlagteile nicht dargestellt. Um die verschiedenen Schaltstellungen des Fensters einstellen zu können weist der Beschlag Treibstangeneinrichtungen 8 auf, die längsverschieblich am Flügelfalz geführt werden, die Zapfen 9 antreiben und durch die symbolisierte Drehbewegung über ein konventionelles Kantengetriebe 12 des Fenstergriffs 13 angetrieben sind. Den Zapfen 9 sind Eingriffselemente 10 zugeordnet, welche die Schließposition des Flügels 3 sichern.

[0018] Ein Begrenzungsarm 11 eines Öffnungsbegrenzers ist nahe der Achse 5 am unteren Rahmenschenkel 15 mittels eines Rahmenlagerbocks 16 (Fig. 2) angebracht und reicht mit seinem Ende 17 an die rechte untere Flügelecke heran. Der Rahmenlagerbock 16 besteht im Wesentlichen aus einem plattenförmigen Blechabschnitt, dessen Längsseitenkante 17 mit zwei aus der Plattenebene nach oben aufgestellte Anschläge 18, 19 versehen ist. Der Begrenzungsarm 11 ist über einen Zapfen 20 an dem Rahmenlagerbock 16 angelenkt. In jeder der beiden Endschwenklagen des Begrenzungsarms 11 liegt dieser mit einer der Ausnehmungen 21, 22 an den Anschlägen 18, 19 an. An dem dem Zapfen 20 gegenüberliegenden Ende 23 ist der Begrenzungsarm 11 mit einem zylindrischen Zapfen 24 versehen. Der Zapfen 24 ist an seinem freien Ende mit einem gegenüber dem Schaft geringfügig vergrößerten Kopf 25 versehen.

[0019] Mit dem Zapfen 24 greift der Begrenzungsarm 11 in eine Öffnung 26 der Schiene 27 ein, die in der Fig. 3 dargestellt ist. Die Schiene 27 hat einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt und ist bezogen auf eine Längsachse 28 symmetrisch gestaltet. Dadurch kann die Schiene 27 sowohl bei nach rechts, wie auch nach links öffnenden Flügeln verwendet werden. Entlang der Längsachse 28 hat die Schiene 27 einen ersten Befestigungsabschnitt 29, an den sich ein Bereich 30 anschließt. Der freie Abstand 31 des Kragens 32 bzw. der Seitenwände der Öffnung 26 ist dabei größer bemessen als der Abstand 33 des Bereichs 30, da die Öffnung 26 im Bereich 30 verengt ausgeführt ist und - bezogen auf den Bereich 30 - mittig mit einer Rastaufnahme 34 versehen.

[0020] Die Öffnung 26 verengt sich dabei entlang zweier Abschnitte 35, 36 gradlinig, während die Rastaufnahme 34 eine im Wesentlichen kreisförmige Kontur hat. Die Abmessungen der Rastaufnahme 34 sind auf die Abmessungen des Zapfens 29 so abgestimmt, dass diese zusammen eine Rastvorrichtung bilden. Entlang des Bereiches 30 ist die Schiene 27 nicht U-förmig sondern besteht im Wesentlichen aus dem Kragen 32. Im weiteren Verlauf der Schiene 26 schließt sich an den Bereich 30 ein zweiter Befestigungsabschnitt 37 an, der entsprechend dem Befestigungsabschnitt 29 ausgebildet ist. Beide Befestigungsabschnitte 29, 37 weisen Bohrungen für den Durchtritt von Befestigungselementen auf, mit denen die Schiene 27 am Flügel 3 befestigt werden kann.

[0021] Die Schiene 27 ist an den Längsenden 38, 39 mit Öffnungen 40, 41 versehen. Die Öffnungen 40, 41 sind mit großzügigen Einführschrägen 42, 43 versehen. Die Schiene 27 besteht aus einem federelastischen Material und ist vorzugsweise als Formteil aus Kunststoff hergestellt.

[0022] An den Befestigungsabschnitt 37 schließt sich ein hakenförmiger Anschlag 44 an, dessen abgewinkeltes Ende 45 über die Unterseite 46 der Befestigungsabschnitte 29, 37 vorsteht.

[0023] Zur Montage des Öffnungsbegrenzers ist es zunächst ausreichend, den Rahmenlagerbock 16 zusammen mit dem Begrenzungsarm 11 an dem Rahmen 2 zu befestigen. Die genaue Lage des Rahmenlagerbocks 16 ist dabei abhängig von der Öffnungsstellung, die mittels des Öffnungsbegrenzers fixiert werden soll. Abhängig vom gewünschten Öffnungswinkel, der fixiert werden soll, kann der Rahmenlagerbock 16 an dem Rahmen 2 befestigt werden, wobei der Öffnungswinkel mit sich vergrößerndem Abstand des Rahmenlagerbocks 16 zur Achse 5 (Fig. 1) kleiner wird.

[0024] Die Schiene 27 wird in einer Beschlagaufnahmenut 47 des Flügels 3 befestigt, wie in der Fig. 4 zu erkennen. Die Beschlagaufnahmenut 47 ist eine Stufennut und weist eine stufenartige Erweiterung 48 auf, auf die die Außenabmessungen des Kragens 32 abgestimmt sind. Die Beschlagaufnahmenut 47 ist umlaufend am Flügel 3 vorgesehen, so dass im Eckbereich des Flügels 3 eine horizontal verlaufende und eine vertikal verlaufende Beschlagaufnahmenut 47 aneinanderstoßen. Das hakenförmige Ende 45 wird an die dadurch entstehende Flügelkante 49 angelegt, so dass sich ein festgelegter Abstand 50 der Rastaufnahme 34 bezogen auf die Flügelfalzfläche 51 ergibt. Das hakenförmige Ende 5 hat eine Sollbruchstelle, so dass auch die Schiene 27 zur Veränderung des Öffnungswinkels verschoben werden kann. Dadurch kann der erwünschte Schwenkwinkel, an dem der Flügel 3 fixiert werden soll, über den Abstand des Rahmenlagerbocks 16 bezogen auf die Rahmenfalzkante nahe der Achse 5 oder durch Verlagerung der Schiene 27 eingestellt werden.

[0025] Die Montage der Schiene 27 kann unabhängig von der Montage oder Kopplung des Begrenzungsarms 11 an der Schiene 26 erfolgen. Zweckmäßig erfolgt die Montage der Schiene 27 daher bei der Montage des Kantengetriebes 12 bzw. der Ausstellschere 7 und ggf. weiterer Flügelbeschlagbauteile. Die Montage des Lagerbocks 16 an dem Rahmen 2 erfolgt ebenfalls unabhängig von der Schiene 26. Werden bei der Fensterherstellung zu einem späteren Zeitpunkt Flügel 3 und Rahmen 2 durch das Fügen des Scharnierbeschlages 4 zusammengeführt, dann wird der Zapfen 24 in die Beschlagaufnahmenut 47 im Bereich des Freiraums 52 eingeführt, was durch eine geringe elastische Verformung des Begrenzungsarms 11 erfolgen kann.

[0026] Die Funktionsweise des Öffnungsbegrenzers soll nachstehend erläutert werden. Wird der Flügel 3 nach dem Einführen des Zapfens 24 in einen Freiraum 52 der Beschlagaufnahmenut 47, der auf der vom Ende 45 wegweisenden Seite der Schiene 26 liegt, geöffnet, dann bewegt sich der Zapfen 24 in der Zeichnung nach Fig. 4 nach links. Bedingt durch die Führung des Zapfens 24 in der Beschlagaufnahmenut 47 wird dieser bis an die Öffnung 40 herangeführt. Mittels der Führungsschrägen 42, 43 wird der Zapfen 24 entlang der Längsachse 28 ausgerichtet und erreicht schließlich den Abschnitt 35, in dem die Flügelbewegung aufgrund des sich zunehmend verengenden Abstand der Kragen 32, die auf den Zapfen 24 wirken, verlangsamt. Erreicht der Zapfen schließlich die Rastaufnahme 34 umschließt diese den zylindrischen Schaft des Zapfens 24 und der Flügel 3 ist dadurch fixiert. Erst durch eine weitere Verlagerung des Flügels 3 unter Überwindung der Haltekräfte der Rastaufnahme 34 kann dieser weiter geöffnet werden. Schließlich tritt der Zapfen 24 nahe einer 90° Schwenköffnung wieder zu der Öffnung 41 aus. Beim Schließen des Flügels 3 erfolgt der Durchlauf des Zapfens 24 in umgekehrter Richtung. Hierbei kommt noch zum Tragen, dass der Begrenzungsarm 11 an dem Rahmenlagerbock 16 schwergängig verstemmt ist, so dass dieser nach einer Schwenköffnung, die zum Austreten des Zapfens 24 aus der Schiene 27 geführt hat, beim Schließen des Flügels 3 eine Lage einnimmt, in der dieser wieder an der Öffnung 41 in die Schiene 27 eintauchen kann.

[0027] Wird der Flügel 3 weiter geschlossen erreicht der Zapfen 24 bei seinem Durchlauf der Schiene 27 schließlich wieder die Rastaufnahme 34. Es kann vorgesehen werden, dass die Abschnitte 35, 36 unterschiedlich ausgebildet werden, so dass sich beim Durchlauf des Zapfens 24 ausgehend von der Öffnung 40 zur Öffnung 41 unterschiedliche Widerstände oder Durchlaufwege ergeben.

[0028] Wird der Flügel weiter geschlossen, dann tritt der Zapfen 24 aus dem Bereich 30 heraus, verlässt an der Öffnung 40 die Schiene 27 und tritt in den Freiraum 52 ein. Damit befindet sich der Öffnungsbegrenzer wieder in seiner Ausgangslage. Während des Öffnungs- und des Schließvorgangs bildet die Öffnung 26 einen Führungskanal für den Zapfen 24. Dadurch, dass der Zapfen 24 bei geschlossenem Flügel 3 aus der Schiene 27 herausgewandert ist, besteht keine Wechselwirkung des Zapfens 24 und der Schiene 27 in der Kippstellung des Rahmens 2.

[0029] Natürlich können in der Schiene 27 mehrere Rastaufnahmen 34 vorgesehen werden, so dass unterschiedliche Öffnungswinkel mit einer einzigen Schiene 27 eingestellt werden können. Dies führt aber dazu, dass die Schiene 27 gegenüber dem dargestellten Ausführungsbeispiel verlängert ausgeführt werden muss. Alternativ hierzu können aber auch mehrere Schienen 27 hintereinander in der Beschlagaufnahmenut positioniert werden um dies zu erreichen. Zusammengefasst wird neben dem Öffnungsbegrenzer auch dessen Montage am Flügel 3 vereinfacht, so dass die erforderlichen Bauteile nicht unmittelbar miteinander gekoppelt werden müssen.

[0030] Durch die Ausgestaltung kann auch erreicht werden, dass der Flügel zunächst um einen nur geringen Schwenkwinkel geöffnet werden kann. Um beispielsweise eine Reinigung des Flügels vornehmen zu können, kann die durch die Rastaufnahme 34 und den Zapfen 24 gebildete Rastvorrichtung jedoch überwunden werden. Beim Schließen des Flügels 3 fügen sich die Bestandteile des Öffnungsbegrenzers selbstständig.

[0031] Bezugszeichenliste

1

Fenster

2

Rahmen

3

Flügel

4

Scharnierbeschlag

5

Achse

6

7

Ausstellschere

8

Treibstangeneinrichtungen

9

Zapfen

10

Eingriffselemente

11

Begrenzungsarm

12

Kantengetriebe

13

Fenstergriff

14

15

Rahmenschenkel

16

Rahmenlagerbock

17

Längsseitenkante

18

Anschlag

19

Anschlag

20

Zapfen

21

Ausnehmung

22

Ausnehmung

23

Ende

24

Zapfen

25

Kopf

26

Öffnung

27

Schiene

28

Längsachse

29

Befestigungsabschnitt

30

Bereich

31

Abstand

32

Kragen

33

Abstand

34

Rastaufnahme

35

Abschnitt

36

Abschnitt

37

Befestigungsabschnitt

38

Längsende

39

Längsende

40

Öffnung

41

Öffnung

42

Einführschräge

43

Einführschräge

44

Anschlag

45

Ende

46

Unterseite

47

Beschlagaufnahmenut

48

Erweiterung

49

Abstand

50

Abstand

51

Flügelfalzfläche

52

Freiraum

Ansprüche

1. Fenster oder Tür (1) mit einem Öffnungsbegrenzer für den schwenkbaren Flügel (3) mit einem Begrenzungsarm (11), der einenends schwenkbar in einem am Rahmen (2) angebrachten Rahmenlagerbock (16) befestigt ist und anderenends dem Flügel (3) in einer Schwenk-Schiebe-Lagerung zugeordnet ist, wobei die Schwenk-Schiebe-Lagerung durch einen eine längs verlaufende Öffnung (26) eines Flügelteils (Schiene 27) durchgreifenden Zapfen (24) gebildet wird, gekennzeichnet durch zumindest einen in der längsverlaufende Öffnung (26) angebrachte Rastaufnahme (34), die aus einem den Querschnitt der Öffnung (26) verengenden Bereich (30) besteht und mit dem Zapfen (24) eine Rastvorrichtung bildet, wobei die Öffnung (26) in einem aus einem federelastischen Material bestehenden Schiene (27) angebracht ist und die Öffnung (26) einen Führungskanal für den Zapfen (24) bildet.

2. Fenster oder Tür (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schiene (27) mindestens zwei Rastaufnahmen (34) vorgesehen sind.

3. Fenster oder Tür (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (27) einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat.

4. Fenster oder Tür (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (27) in einer Beschlagaufnahmenut (47) des Flügels (3) aufgenommen ist

5. Fenster oder Tür (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (27) an den Längsenden Öffnungen (40, 41) mit Einführschrägen (42, 43) aufweist.

Zeichnung