Türhalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Türhalter (1) mit einem magnetisierbaren Anschlag (3) an einer Tür (2) und einem magnetischen Riegel (7) am Boden (4), wobei durch den Anschlag (3) der Riegel (7) in eine Verriegelungsstellung bewegbar wird, wenn der Anschlag (3) durch Schwenken der Tür (2) in einen magnetischen Wirkungsbereich gelangt. In der Verriegelungsstellung hält der Riegel (7) die Tür (2) in ihrer Stellung. Um einen derartigen Türhalter zu schaffen, dessen Haltefunktion an- und abstellbar ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Türhalter (1) eine Feststelleinrichtung (12) aufweist derart, dass der Riegel (7) gegen eine Bewegung in Verriegelungsstellung blockierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türhalter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der Druckschrift DE 10 2006 012 096 A1 ist ein Türhalter bekannt, der darauf basiert, dass ein Riegel, der in einer im Boden befestigten Aufnahme senkrecht geführt ist, unter Einwirkung magnetischer Kräfte eine Türe hält, an der ein entsprechender Anschlag angebracht ist. Dabei ist entweder der Riegel oder der Anschlag, oder aber beide Teile magnetisch und das jeweils andere Teil zumindest magnetisierbar. Um zu vermeiden, dass beispielsweise Büroklammern von einem magnetischen Anschlag an der Türe durch Überfahren angezogen werden und schlecht wieder entfernbar sind, wird vorzugsweise der Riegel als Magnet und der Anschlag lediglich als magnetisierbares Bauteil vorgesehen. Das Überfahren des Riegels, der die Form eines zylindrischen Bolzens hat, mit dem Anschlag bewirkt, dass der Riegel senkrecht in Richtung des Anschlages gezogen wird und dort an eine senkrecht stehende Anschlagskante stößt, was zum Anhalten der Tür führt. Die Anziehungskräfte zwischen Riegel und Anschlag bewirken, dass die Tür auch gegen geringe Kräfte, die eine Bewegung der Tür in umgekehrte Richtung bewirken würden, gehalten wird. Auf diese Weise wird eine Tür beispielsweise in der geöffneten Stellung gegen Windkräfte oder eine Türschließfeder gehalten. Zieht ein Bediener dagegen stärker an der Tür, um diese beispielsweise zu schließen, so wird die Magnetkraft überwunden und der Riegel schert vom Anschlag ab, wobei er von einer Schräge abgewiesen wird. Durch Schwerkraft fällt der Riegel schließlich wieder in seine Aufnahme.

[0003] Nachteilig an dem bekannten Türhalter ist, dass die Haltefunktion auch dann gegeben ist, wenn sie gar nicht gewollt ist, beispielsweise weil die Tür federbetätigt auf jeden Fall wieder geschlossen werden soll.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen derartigen Türhalter zu schaffen, dessen Haltefunktion an- und abstellbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türhalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Der erfindungsgemäße Türhalter weist einen magnetisierbaren oder magnetischen Anschlag zur Befestigung an einer Tür auf und einen magnetischen oder magnetisierbaren Riegel, der an einem Boden geführt befestigbar ist. Dabei kann der Riegel durch den Boden selbst, also beispielsweise durch eine in der Größe angepasste Bohrung, oder durch eine gesonderte Aufnahme geführt sein. Die Führung kann dabei linear, also insbesondere im Wesentlichen senkrecht zur Bodenoberfläche, erfolgen, möglich ist aber auch eine Schwenkbewegung, wie es beispielsweise aus der Druckschrift CH 383 822 (Figur 3) bekannt ist. Sobald der Anschlag durch Schwenken der Türe in den magnetischen Wirkungsbereich gelangt, ist der Riegel in eine Verriegelungsstellung bewegbar, wobei die Verriegelungsstellung die Stellung angibt, in der der Riegel die Tür in ihrer Stellung hält. Im Gegensatz zu den bekannten Türhaltern weist der Türhalter eine Feststelleinrichtung auf, mit der der Riegel blockierbar ist, und zwar gegen eine Bewegung in die Verriegelungsstellung. Der Riegel kann also gezielt daran gehindert werden, in die Verriegelungsstellung bewegt zu werden, selbst wenn er in den magnetischen Wirkungsbereich gerät. In dieser blockierten Stellung ist somit die Tür frei beweglich, der Türhalter hat keine Haltefunktion mehr, so dass der Riegel beispielsweise beliebig oft überfahren werden kann und die Tür trotzdem federbetätigt immer wieder geschlossen wird. Um die Haltefunktion wieder herzustellen, sollte die Feststelleinrichtung vorzugsweise derart gestaltet sein, dass die Blockierwirkung wieder aufgehoben werden kann, also der Riegel wieder in die Verriegelungsstellung bewegbar ist.

[0006] Zur technischen Umsetzung ist es grundsätzlich denkbar, dass beispielsweise durch eine Abschirmung die magnetische Wirkung des Anschlags auf den Riegel aktivierbar und deaktivierbar ist. Praktikabler erscheint es jedoch, den Riegel mit der Feststelleinrichtung reib- oder formschlüssig zu blockieren. Mit den Begriffen "aktivieren" bzw. "deaktivisren" ist die Überführung der Feststelleinrichtung in die nicht-blockierte Stellung bzw. in die blockierte Stellung des Riegels gemeint.

[0007] Vorzugsweise ist die Feststelleinrichtung durch eine Bewegung des Riegels parallel zu seiner Verriegelungsbewegung von einer blockierten Stellung in eine nicht-blockierte Stellung und umgekehrt überführbar. Ist ein Riegel also linear und senkrecht zur Bodenoberfläche geführt, so erfolgen die Aktivierungs- und Deaktivierungsbewegungen ebenfalls linear und senkrecht zur Bodenoberfläche. Entsprechendes gilt bei einer Schwenkführung. Gegenüber zusätzlichen Bedientasten oder einer Querbewegung des Riegels hat dies den Vorteil eines einfachen Aufbaus und dass ein klares, schlichtes Design umgesetzt werden kann.

[0008] Alternativ oder in Kombination ist in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Türhalters die Feststelleinrichtung durch eine Drehbewegung des Riegels um seine Längsachse oder um eine zur Längsachse des Riegels parallelen Achse von einer blockierten Stellung in eine nicht-blockierte Stellung und umgekehrt überführbar. Dabei kann eine Drehbewegung mit einer Linearbewegung überlagert sein. Unter "Längsachse" des Riegels ist eine Achse zu verstehen, die senkrecht zur Bodenoberfläche verläuft. Ist der Riegel beispielsweise als Zylinder ausgebildet, mit einer zur Bodenoberfläche im Wesentlichen parallelen Grund- und/oder Deckfläche, so verläuft die Längsachse des Riegels durch den Mittelpunkt der Grundfläche beziehungsweise der Deckfläche. Wird die Feststelleinrichtung durch eine Drehbewegung des Riegels aktiviert beziehungsweise deaktiviert, so ist insbesondere ein Platz sparenderer Aufbau des Türhalters möglich.

[0009] Damit der Riegel sowohl in der nicht-blockierten als auch in der blockierten Stellung eben mit dem umgebenden Boden abschließt und somit weder eine "Stolperfalle" noch eine schmutzaufnehmende Vertiefung bildet, schlägt die Erfindung vor, dass der Riegel in der blockierten Stellung im Wesentlichen in der gleichen Position zu einem Verankerungselement wie in der nicht-blockierten Nichtverriegelungsstellung steht.

[0010] Zur Umsetzung der Feststelleinrichtung kommen verschiedenste Mechaniken in Frage, einschließlich ferngesteuerten, elektronischen, pneumatischen oder sonstigen aufwendigen Mechanismen. Um einen möglichst einfachen, intuitiv bedienbaren Aufbau zu schaffen, weist die Feststelleinrichtung jedoch vorzugswiese eine Push-Push-Mechanik auf. Derartige Mechaniken sind weitläufig von Kugelschreibern, Haltern für Getränkebehälter im Automobil, CD-Spielern und ähnlichem bekannt. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass ein beweglich angeordnetes Element, hier vorzugsweise der Riegel, durch Druck gegen ein Federelement in eine Sperrposition, hier die blockierte Stellung, gelangt und durch einen nochmaligen Druck in gleicher Richtung wieder aus dieser Sperrposition gelöst wird. Im vorliegenden Fall kann dabei die blockierte Stellung mit der nicht-blockierten Stellung, was die geometrische Position angeht, die gleiche sein. Entscheidend ist, dass der Riegel von der nicht-blockierten Stellung aus in die Verriegelungsstellung bewegbar ist, so dass die Türhaltefunktion wahrgenommen werden kann, während dies in der blockierten Stellung nicht möglich ist.

[0011] Alternativ ist die Feststelleinrichtung in der Art eines Bajonettverschlusses ausgeführt, so dass die Aktivierung beziehungsweise die Deaktivierung im Wesentlichen über eine Drehbewegung des Riegels erfolgt. Ein derartiger Aufbau ist insbesondere hinsichtlich der Länge des Türhalters in Richtung der Längsachse des Riegels vorteilhaft, da ein Platz sparenderer Aufbau möglich ist.

[0012] Als Federelement weist die Feststelleinrichtung vorzugsweise ein ringförmiges Federelement auf, wodurch ein einfacher rotationssymmetrischer Aufbau möglich wird und außerdem das Federlement zusätzlich auf einfache Weise eine Dichtfunktion gegenüber versehentlich vergossenen Flüssigkeiten und dgl. wahrnehmen kann. Dies ist grundsätzlich aber auch bei anderen Formen möglich und hat den Vorteil der Doppelfunktion.

[0013] Vorzugsweise weist das Federelement eine einachsig gebogene Scheibe auf, die bei einem großen Federweg eine relativ geringe Bauhöhe des Federelements erlaubt. Alternativ kann beispielsweise eine Kegelfeder verwendet werden.

[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Riegel in einem Verankerungselement geführt. Dies hat zum einen den Vorteil, dass die Führung nicht durch eine Bohrung im Boden oder dgl. erfolgen muss, was eine entsprechende Maßhaltigkeit dieser Bohrung voraussetzen würde. Zum Anderen ist zumindest die Führung des Riegels durch das Verankerungselement im Boden gegen versehentliches Herausziehen gesichert.

[0015] Um auch den Riegel selbst gegen ein versehentliches Herausziehen zu sichern, schlägt die Erfindung vor, dass der Riegel durch eine Sperre gegen unbeabsichtiges Lösen vom Verankerungselement gesichert ist. Mit einem Lösen ist die Demontage von Riegel und Verankerungselement gemeint. Hierdurch ist beispielsweise gewährleistet, dass der Riegel nicht durch magnetisches Anhaften an einen Staubsauger aus dem Verankerungselement gezogen wird. Zu Reinigungszwecken kann es jedoch sinnvoll sein, zumindest den Riegel zu entnehmen. Daher ist die Sperre vorzugsweise manuell, also beispielsweise durch etwas stärkeres Ziehen, durch Drehen oder den Einsatz einfachen Handwerkzeugs überwindbar.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine Schnittdarstellung eines ersten erfindungsgemäßen Türhalters;

Figur 2

eine teilweise geschnittene, perspektivische Explosionsdarstellung der Bodeneinheit des ersten erfindungsgemäßen Türhalters;

Figur 3

eine perspektivische Schnittdarstellung einer Bodeneinheit eines zweiten erfindungsgemäßen Türhalters; und

Figur 4

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Bodeneinheit des zweiten erfindungsgemäßen Türhalters.

[0017] Soweit im Folgenden von "oben" bzw. "unten" die Rede ist, bezieht sich dies auf die Einbausituation eines Türhalters an einem Fußboden. Soweit der Türhalter beispielsweise an einer Wand eingesetzt würde, was die Erfindung nicht ausschließt, entspräche der Begriff "oben" dem Begriff "türseitig" bzw. der Begriff "unten" dem Begriff "wandseitig".

[0018] Der in Figur 1 dargestellte Türhalter 1 dient dem flexiblen Halten einer Tür 2. An der Unterseite der Tür 2 ist hierzu ein Anschlag 3 angebracht. Außerdem ist an einem Boden 4 in dem Bereich, der durch Bewegen der Tür 2 vom Anschlag 3 überstrichen wird, eine Bodeneinheit 5 angebracht. Die Bodeneinheit 5 ist in einem zylindrischen Bohrloch 6 derart eingefügt, dass sie bündig mit dem Boden 4 abschließt. Wichtigste Bauteile der Bodeneinheit 5 sind ein Riegel 7 sowie ein Verankerungselement 8, in dem der Riegel 7 linear geführt ist. Der Riegel 7 weist an seinem oberen Ende eine topfförmige Magnetaufnahme 9 auf, in der maßgenau ein zylinderförmiger Magnet 10 aufgenommen ist. Die Verbindung zwischen Magnet 10 und Magnetaufnahme 9 kann durch eine Klebung, eine Presspassung, oder durch magnetische Kräfte zwischen dem Magnet 10 und der Magnetaufnahme 9 erfolgen. Nach unten schließt sich an die Magnetaufnahme 9 ein Riegelschaft 11 an. Während die Magnetaufnahme 9 im Durchmesser ungefähr dem Bohrloch 6 entspricht und relativ kurz ist, weist der Riegelschaft 11 einen deutlich reduzierten Durchmesser auf und erstreckt sich dafür über einen wesentlichen Teil der Länge des Bohrlochs 6. Am unteren Ende der Bodeneinheit 5 bildet diese eine Feststelleinrichtung 12, auf die im Weiteren noch näher eingegangen werden soll.

[0019] Zunächst soll jedoch die Funktionalität beschrieben werden. In der in Figur 1 gezeigten Position der Tür 2 ist der Anschlag 3 lateral versetzt zum Magnet 10. Daher wirken keine oder zumindest kaum magnetische Kräfte zwischen diesen Bauteilen. Entsprechend befindet sich der Riegel 7 in der dargestellten Nichtverriegelungsstellung. Wird die Tür 2 in Richtung von Pfeil A bewegt, so dass der Anschlag 3 über den Magnet 10 gelangt, ziehen sich Magnet 10 und Anschlag 3 gegenseitig an und der Riegel 7 schnellt, getrieben vom Magneten 10, in Richtung seiner Längsachse L nach oben. Der Magnet 10 und die Magnetaufnahme 9 prallen hierdurch gegen eine waagerechte Anlagefläche 13 am Anschlag 3 und die Tür 2 kann im Weiteren nur so weit weiter in Richtung Pfeil A bewegt werden, bis der Riegel 7 am Umfang der Magnetaufnahme 9 gegen eine sich senkrecht an die Anlagefläche 13 anschließende Anschlagsfläche 14 schlägt. Eine weitere Bewegung in Richtung Pfeil A ist somit nicht möglich. Aber auch ein Zurückbewegen entgegen Pfeil A ist zumindest mit gleichem Kraftaufwand nicht möglich, da dies ein Lösen des Riegels 7 vom Anschlag 3 erfordern würde. Erst wenn der Bediener etwas kräftiger entgegen der Richtung von Pfeil A zieht, wird der Magnet 10 bzw. der Riegel 7 vom Anschlag 3 gelöst. Hierzu schließt sich an dem der Anschlagsfläche 14 gegenüberliegenden Ende der Anlagefläche 13 eine schräg nach unten verlaufende Abweisfläche 15 an. Durch diese Abweisfläche 15 wird der Riegel 7 keilartig nach unten gedrückt. Außerdem entfernen sich durch die Bewegung der Tür 2 der Magnet 10 und der Anschlag 3 lateral wieder voneinander, bis die magnetischen Kräfte derart abnehmen, dass der Riegel 7 aufgrund seines Eigengewichts von der Verriegelungsstellung in die gezeichnete Nichtverriegelungsstellung fällt.

[0020] Durch einen leichten axialen Druck nach unten auf den Riegel 7 entsprechend Pfeil B und anschließendem Loslassen wird der Riegel 7 von der Feststelleinrichtung 12 blockiert. Diese Bewegung entspricht im Wesentlichen der Bedienung eines Kugelschreibers, wobei der Riegel 7 auch in der blockierten Stellung bündig mit dem Boden 4 abschließt. Kommt nun der Anschlag 3 in den magnetischen Wirkungsbereich des Magneten 10, so wird der Riegel 7 von der Feststelleinrichtung 12 entgegen der wirkenden Kräfte gehalten, d.h. er verbleibt bündig mit dem Boden 4. Die Tür 2 kann die Bodeneinheit 5 somit beliebig überfahren, ohne das es zu einem Halten der Tür 2 kommt. Durch erneutes Drücken entsprechend Pfeil B wird die Blockierung durch die Feststelleinrichtung 12 wieder aufgehoben, so dass der Riegel 7 wieder die eingangs beschriebene Haltefunktion für die Tür 2 erfüllen kann.

[0021] Im Folgenden soll auf den Aufbau und die Funktionsweise der Bodeneinheit 5 und der Feststelleinrichtung 12 näher eingegangen werden. Der Aufbau ergibt sich insbesondere aus einer Zusammenschau von Figur 1 und 2, wobei Figur 1 einem Schnitt entsprechend Pfeil I in Figur 2 entspricht. Wie bereits beschrieben ist der Riegel 7 linear im Verankerungselement 8 geführt. Das Verankerungselement 8 ist hülsenförmig mit einer Bohrung 16, an deren Umfang vier gleichmäßig verteilte, längs verlaufende Freilaufnuten 17 angeordnet sind. Zwischen den Freilaufnuten 17 verbleiben vier Führungsrippen 18, die den Riegelschaft 11 als Lagerstellen umfassen. Der äußere Durchmesser des Verankerungselements 8 entspricht in etwa dem Durchmesser des Bohrlochs 6 und das Verankerungselement 8 weist an seinem äußeren Umfang mehrere widerhakenartige Ausprägungen 19 auf. An seinem unteren Ende weist das Verankerungselement 8 um die Bohrung 6 herum, aber im Außendurchmesser gegenüber dem Rest des Verankerungselements 8 reduziert, einen oberen Steuerkranz 20 mit acht nach unten gerichteten Zähnen 21 auf. Durch eine Rastverbindung 22 ist an das untere Ende des Verankerungselements 8 ein Steuertopf 23 angebracht. Die Rastverbindung 22 ist durch einen Wulst 24 an der Außenseite des oberen Endes des oberen Steuerkranzes 20 und eine korrespondierende Nut 25 an der Innenseite des oberen Endes des Steuertopfes 23 gebildet. Im Inneren des Steuertopfes 23 ist ein unterer Steuerkranz 26 aus acht nach oben gerichteten Zähnen 21 gebildet. Die Zähne 21 des oberen und unteren Steuerkranzes 20, 26 stehen sich axial gegenüber, sind jedoch bezüglich Ihrer Position am Umfang versetzt zueinander angeordnet. Zwischen den Steuerkränzen 20, 26 sind über den Umfang verteilt vier Zapfen 27 angeordnet, die radial von einem Schaltring 28 abstehen. Der Schaltring 28 ist am unteren Ende des Riegelschafts 11 drehbar um die Längsachse angebracht. Der Riegelschaft 11 weist hierzu einen im Durchmesser reduzierten Schaltringsitz 29 auf mit einer geringen Erweiterung 30 am unteren Ende, so dass der Schaltring 28 beim Fügen diese Erweiterung 30 zwar überwinden kann, doch im Normalbetrieb von ihr axial gehalten wird. Durch Auf- und Abbewegung des Schaltrings 28 wird dieser um die Längsachse des Riegels 7 gedreht, da die Zapfen 27 von den Zähnen 21 der Steuerkränze 20, 26 in Umfangsrichtung abgelenkt werden. Zwischen der Magnetaufnahme 9 und dem Verankerungselement 8 ist ein ringförmiges Federelement 31 angeordnet. Solange auf den Riegel 7 keine Kraft in Richtung Pfeil B wirkt, die Feststelleinrichtung 12 also nicht gerade aktiviert oder deaktiviert wird, ist das Federelement 31 entspannt. Die Zapfen 27 des Steuerrings 28 stehen mit ihrem oberen Ende in diesem Zustand auf Höhe der Lücken 32, die sich in Umfangsrichtung zwischen den Zähnen 27 des ersten Steuerkranzes 20 ergeben. Durch Druck auf den Riegel 7 nach unten entsprechend Pfeil B verschiebt sich auch der Steuerring 28 nach unten und die Zapfen 27 werden von schrägen Flanken 33 der Zähne 21 des unteren Steuerkranzes 26 in Umfangsrichtung abgelenkt. Beim Wiederloslassen des Riegels 7 wird dieser durch das Federelement 31 nach oben gedrückt, wobei die Zapfen 27 von schrägen Flanken 33 der Zähne 21 des oberen Steuerkranzes 20 wiederum in Umfangsrichtung abgelenkt werden. In jede zweite Lücke 32 des oberen Steuerkranzes 20 mündet eine Freilaufnut 17. Die Zapfen 27 und die Freilaufnuten 17 sind so dimensioniert, dass die Zapfen 27 in den Freilaufnuten 17 längs bewegt werden können. Damit kann der Riegel 7 insgesamt verschoben bzw. in Verriegelungsstellung gebracht werden. Dieser Zustand ist in Figur 1 dargestellt. Dort wo in den Lücken 32 zwischen den Zähnen 21 keine Freilaufnuten 17 münden, können die Zapfen 27 nicht nach oben bewegt werden, der Riegel 7 ist also gegen eine Bewegung in Verriegelungsrichtung blockiert. Durch wiederholtes Drücken in Richtung Pfeil B, der parallel zur Verriegelungsbewegung des Riegels 7 zeigt, kann somit der Riegel 7 von der blockierten Stellung in eine nicht-blockierte Stellung und umgekehrt überführt werden. Steuerkränze 20, 26, Schaltring 28 und Federelement 31 bilden gemeinsam eine Push-Push-Mechanik 34. Diese Push-Push-Mechanik 34 zusammen mit dem Steuertopf 23 bildet die Feststelleinrichtung 12.

[0022] Gegen ein Herausziehen aus dem Verankerungselement 8 ist der Riegel 7 durch eine Sperre 35 in Form von radial nach innen weisenden Vorsprüngen 36 am oberen Ende der Freilaufnuten 17 gesichert. Wird an dem Riegel 7 gezogen, so stoßen die Zapfen 27 des Steuerrings 28 mit ihren äußeren Enden an den Vorsprüngen 36 an. Zum Reinigen des Riegels 7 können die Vorsprünge 36 jedoch durch stärkeren Zug am Riegel 7 überwunden werden. Das gleiche gilt beim Wiedereinsetzen des Riegels 7 nach dem Reinigen.

[0023] In den Figuren 3 und 4 ist eine Bodeneinheit 5' eines zweiten erfindungsgemäßen Türhalters dargestellt. Die Bodeneinheit 5' ähnelt im Aufbau der Bodeneinheit 5 des ersten erfindungsgemäßen Türhalters 1 und umfasst ein Verankerungselement 8', einen Steuertopf 23', einen Riegel 7', einen° Magnet 10' sowie ein dämpfendes Reibelement 36, das oben auf dem Magnet 10' angebracht ist. Der Riegel 7' besteht aus einer Magnetaufnahme 9' und einem Riegelschaft 11', wobei am Riegelschaft 11' ein Federelement 31' in Form einer einachsig gebogenen Scheibe 37 angeordnet ist. Durch die Verwendung einer einachsig gebogenen Scheibe 37 als Federelement 31' ist ein Platz sparenderer Aufbau der Bodeneinheit 5' möglich, da die Scheibe 37, wenn sie zusammengedrückt und gespannt ist, nur eine sehr geringe Bauhöhe aufweist.

[0024] Im Folgenden wird der Aufbau und die Funktionsweise der Bodeneinheit 5' näher beschrieben, wobei die Funktionalität bezüglich des Zusammenspiels der Bodeneinheit 5' mit einem hier nicht dargestellten Anschlag der Funktionalität des oben beschriebenen ersten erfindungsgemäßen Türhalters 1 entspricht. Der Riegel 7' ist im Verankerungselement 8' linear geführt und weist an seinem oberen Ende eine topfförmige Magnetaufnahme 9' auf, in der der zylinderförmige Magnet 10' aufgenommen ist. Die Verbindung zwischen Magnet 10' und Magnetaufnahme 9' kann durch eine Klebung, eine Presspassung, oder durch magnetische Kräfte zwischen dem Magnet 10' und der Magnetaufnahme 9' erfolgen. Das dämpfende Reibelement 36 ist auf der oberen Seite des Magnets 10' aufgeklebt. Das Reibelement 36 besteht aus Gummi und schützt den Magnet 10' beim Auftreffen auf den nicht dargestellten Anschlag. Zudem ist durch das Gummi des Reibelements 36 die Reibung zwischen der Bodeneinheit 5' und dem Anschlag vergrößert. An die Magnetaufnahme 9' schließt sich nach unten der Riegelschaft 11' an. Der Riegelschaft 11' ist zylindrisch, mit einem gegenüber der Magnetaufnahme 9' verringerten Außendurchmesser, der mit dem Durchmesser einer Bohrung 38 im Steuertopf 23' korrespondiert. Am unteren Ende des Riegelschafts 11' ist ein Sperrstift 39 in einer Querbohrung angeordnet, wobei der Sperrstift 39 mit beiden Enden über die Mantelfläche 40 des zylindrischen Riegelschafts 11' übersteht.

[0025] Der Sperrstift 39 bildet zusammen mit dem Steuertopf 23' die Feststelleinrichtung 12', die als Bajonettverschluss 41 ausgeführt ist. Im zusammengebauten Zustand, wie er in Figur 3 dargestellt ist, greifen die beiden Enden des Sperrstifts 39 in der Verriegelungsstellung in je eine Freilaufnut 17' ein, wodurch der Riegel 7' im Steuertopf 23' linear geführt ist. An ihrem unteren Ende schließt sich an die Freilaufnuten 17' in Umfangsrichtung und in Richtung des Pfeils D je eine Aussparung 42 an, die an ihren, der Freilaufnut 17' abgewandten Seiten, je eine nach oben zeigende Vertiefung als Spermut 43 aufweisen. Um den Riegel 7' gegen eine Bewegung in Verriegelungsstellung zu blockieren, wird der Riegel 7' gegen die Federkraft der einachsig gebogenen Scheibe 37 nach unten in Richtung des Pfeils B und in Richtung der Längsachse L' der Bodeneinheit 5' gedrückt. Der Riegel 7' wird weiter gedrückt gehalten und durch eine Drehbewegung in Richtung des Pfeils D gedreht, bis die Enden des Sperrstifts 39 an der Wand 44 des Steuertopfs 23' und somit direkt unter der Sperrnut 43 liegen. Wird der Riegel 7 nun losgelassen, so wird er durch die Federkraft des Federelements 31' nach oben bewegt, so dass der Sperrstift 39 in der Spermut 43 einliegt und der Riegel 7' gegen ein unbeabsichtigtes Zurückdrehen gesichert ist. Die Bodeneinheit 5' ist blockiert. Der Riegel 7' befindet sich in der blockierten Stellung im Wesentlichen in der gleichen Position bezüglich des Verankerungselements 8' wie in der nicht-blockierten Nichtverriegelungsstellung. Ein Zurückdrehen des Riegels 7' in die nicht-blockierte Nichtverriegelungsstellung ist nur dann möglich, wenn der Riegel 7' erneut gegen die Federkraft des Federelements 31' nach unten gedrückt und entgegen der Richtung des Pfeils D gedreht wird.

[0026] Das Verankerungselement 8' ist als zylindrische Hülse mit einer Aufnahmeöffnung 47 ausgeführt, die den Riegel 7' und den Steuertopf 23' aufnimmt. Der Steuertopf 23' und die Magnetaufnahme 9' weisen im Wesentlichen denselben Außendurchmesser auf. Dieser Außendurchmesser entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung 47 des Verankerungselements 8'. Am Steuertopf 23' ist ein Klemmbund 45 mit einem vergrößerten Außendurchmesser angeordnet. Auf Grund der Freilaufnuten 17' beziehungsweise der Aussparungen 42 lässt sich der Steuertopf 23' an seinem unteren Ende elastisch in radialer Richtung zusammendrücken, so dass der Klemmbund 45 in die Aufnahmeöffnung 47 des Verankerungselements 8 einführbar ist und den Steuertopf 23' beziehungsweise den Riegel 7 gegen unbeabsichtigtes Verschieben in beziehungsweise Lösen vom Verankerungselement 8' sichert. Allerdings kann bei entsprechender Kraftaufbringung der Riegel 7' und der Steuertopf 23' mit den daran angeordneten weiteren Bauteilen als eine zusammenhängende Baugruppe aus dem Verankerungselement 8' entnommen werden, und auch, beispielsweise nach einer erfolgten Reinigung, wieder in das Verankerungselement 8' eingeführt werden.

[0027] Zur Montage der Bodengruppe 5' ist das Verankerungselement 8' in ein nicht dargestelltes Bohrloch einführbar, bis ein am Verankerungselement 8' angeordneter Bund 48 bündig mit einem ebenfalls nicht dargestellten Boden abschließt. Das Verankerungselement 8' wird beispielsweise mittels Klebstoff in das Bohrloch eingeklebt. Um eine möglichst gute Verbindung zwischen dem Klebstoff und dem Verankerungselement 8' zu ermöglichen, weist das Verankerungselement 8' an seinem vorderen Ende angeordnete umlaufende Verankerungsrillen 46 auf.

Bezugszeichenliste

Türhalter

[0028] 

1

Türhalter

2

Tür

3

Anschlag

4

Boden

5, 5'

Bodeneinheit

6

Bohrloch

7, 7'

Riegel

8, 8'

Verankerungselement

9, 9'

Magnetaufnahme

10, 10'

Magnet

11, 11'

Riegelschaft

12, 12'

Feststelleinrichtung

13

Anlagefläche

14

Anschlagsfläche

15

Abweisfläche

16

Bohrung

17, 17'

Freilaufnut

18

Führungsrippe

19

Ausprägung

20

oberer Steuerkranz

21

Zahn

22

Rastverbindung

23, 23'

Steuertopf

24

Wulst

25

Nut

26

unterer Steuerkranz

27

Zapfen

28

Schaltring

29

Schaltringsitz

30

Erweiterung

31, 31'

Federelement

32

Lücke

33

Flanke

34

Push-Push-Mechanik

35, 35'

Sperre

36

dämpfendes Reibelement

37

einachsig gebogene Scheibe

38

Bohrung im Steuertopf 23'

39

Sperrstift

40

Mantelfläche des Riegelschafts 11'

41

Bajonettverschluss

42

Aussparung

43

Sperrnut

44

Wand des Steutertopfs 23'

45

Klemmbund

46

Verankerungsrillen

47

Aufnahmeöffnung

48

Bund

L, L'

Längsachse

Ansprüche

1. Türhalter (1) mit einem magnetisierbaren oder magnetischen Anschlag (3), der an einer Tür (2) befestigbar ist, und einen magnetisierbaren oder magnetischen Riegel (7, 7') aufweist, der an einem Boden (4) geführt befestigbar ist, wobei durch den Anschlag (3) der Riegel (7, 7') in eine Verriegelungsstellung bewegbar ist, wenn der Anschlag (3) durch Schwenken der Tür (2) in einen magnetischen Wirkungsbereich gelangt, und wobei der Riegel (7, 7') in der Verriegelungsstellung die Tür (2) in ihrer Stellung hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Türhalter (1) eine Feststelleinrichtung (12, 12') aufweist derart, dass der Riegel (7,7') gegen eine Bewegung in Verriegelungsstellung blockierbar ist.

2. Türhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (12, 12') durch eine Bewegung des Riegels (7, 7') parallel zu seiner Verriegelungsbewegung von einer blockierten Stellung in eine nicht-blockierte Stellung und umgekehrt überführbar ist.

3. Türhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (12') durch eine Drehbewegung des Riegels (7') um seine Längsachse (L') oder um eine zur Längsachse (L') des Riegels (7') parallelen Achse von einer blockierten Stellung in eine nicht-blockierte Stellung und umgekehrt überführbar ist.

4. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (7, 7') in der blockierten Stellung im Wesentlichen in der gleichen Position zu einem Verankerungselement (8, 8') wie in der nicht-blockierten Nichtverriegelungssteltung steht.

5. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (12) eine Push-Push-Mechanik (34) aufweist.

6. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (12') in der Art eines Bajonettverschlusses (41) ausgeführt ist.

7. Türhalter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (12, 12') ein ringförmiges Federelement (31, 31') aufweist.

8. Türhalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (31') eine einachsig gebogene Scheibe (37) aufweist.

9. Türhalter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (7, 7') in einem Verankerungselement (8, 8') geführt ist.

10. Türhalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (7) durch eine Sperre (35, 35') gegen unbeabsichtigtes Lösen vom Verankerungselement (8, 8') gesichert ist.

11. Türhalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (35, 35') manuell überwindbar ist.

Zeichnung