(19)
(11) EP 2 157 252 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.04.2010  Patentblatt  2010/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.02.2010  Patentblatt  2010/08

(21) Anmeldenummer: 09010548.7

(22) Anmeldetag:  17.08.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/04(2006.01)
 E03F 5/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 18.08.2008 DE 202008011014 U

(71) Anmelder: Scarabaeus Consulting S.L.
29600 Marbella Málaga (ES)

(72) Erfinder:
  • Valperz, Antonius
    51580 Reichshof (DE)

(74) Vertreter: Polypatent 
An den Gärten 7
51491 Overath
51491 Overath (DE)

   


(54) Verbesserter Straßen- oder Bodeneinlauf mit Rückhalteeinrichtung für Leichtflüssigkeiten


(57) Bei einem Straßen- oder Bodeneinlauf mit einer Rückhalteeinrichtung für Leichtflüssigkeiten umfassend wenigstens einen Einlauf (1), wenigstens eine Sammelkammer (13), wenigstens eine Filterkammer (21), wenigstens eine Ventilkammer (18), und wenigstens einen Ablauf (6); wobei der wenigstens eine Ablauf (6) einen im Wesentlichen in Einbaulage des Straßen- oder Bodeneinlaufs nach oben gerichteten durch ein Ventil verschließbaren Ablaufeinlass (8) aufweist, der direkt oder über ein Dichtelement einen in Einbaulage des Straßenoder Bodeneinlaufs annähernd horizontalen Dichtsitz bildet; wobei der Dichtsitz von einem als Schließkörper für das Ventil ausgebildeten Schwimmkörper (10) dicht verschließbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Einlauf (1) eine erste Fluidverbindung zu der Sammelkammer (13) aufweist, dass die Sammelkammer (13) eine zweite Fluidverbindung zu der Filterkammer (21) aufweist, dass die Filterkammer (21) eine dritte Fluidverbindung zu der Ventilkammer (18) aufweist, wobei die zweite Fluidverbindung ein Grobfilter (34) umfasst, und wobei die dritte Fluidverbindung ein Feinfilter (20) umfasst.







Recherchenbericht