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<ep-patent-document id="EP09167568B1" file="EP09167568NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2157395" kind="B1" date-publ="20140108" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2157395</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20140108</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09167568.6</B210><B220><date>20090810</date></B220><B240><B241><date>20130419</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008039027</B310><B320><date>20080821</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140108</date><bnum>201402</bnum></B405><B430><date>20100224</date><bnum>201008</bnum></B430><B450><date>20140108</date><bnum>201402</bnum></B450><B452EP><date>20130813</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F41H   5/22        20060101AFI20121129BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Lukenabdeckvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Manhole cover</B542><B541>fr</B541><B542>Couvercle pour trou d'homme</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 621 844</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 307 160</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Fehr, Michael</snm><adr><str>
Uttershäuser Straße 11</str><city>34590, Wabern</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Krauss-Maffei Wegmann GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100160791</iid><irf>09-11-083</irf><adr><str>Krauss-Maffei-Strasse 11</str><city>80997 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Feder Walter Ebert</snm><iid>101079244</iid><adr><str>Patentanwälte 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Lukenabdeckvorrichtung zum Schutz vor Einklemmungen durch einen Lukendeckel, die zum Abdecken der Lukenöffnung von Ein-/Ausstiegsluken insbesondere an Kampffahrzeugen aus einer Offenstellung in eine Abdeckstellung bewegbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt, neben der Lukenschließvorrichtung, mittels welcher die Lukenöffnung insbesondere luftdicht mittels eines Lukendeckels verschließbar ist, aus Sicherheitsgründen eine Lukenabdeckvorrichtung beispielsweise im Innern eines Kampffahrzeuges anzuordnen, um zu verhindern, dass sich beim Schließvorgang des zumeist schweren gepanzerten Lukendeckels Gegenstände oder Personen in der Lukenöffnung befinden, so dass die Gefahr von Einklemmungen<!-- EPO <DP n="2"> --> verringert wird. Eine Abdeckvorrichtung hat zudem den Vorteil, dass bei geöffnetem Lukendeckel keine Gegenstände wie beispielsweise Patronenhülsen durch die Luke in das Fahrzeug hineinfallen können und dort eventuell zu Verletzungen oder Beschädigungen führen. Eine bekannte Lukenabdeckvorrichtung wird beispielsweise in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE102004036842A1"><text>DE 10 2004 036 842 A1</text></patcit> beschrieben. Die dort offenbarte Lukenabdeck-vorrichtung ist als Sicherheitsrollo ausgestaltet, welches parallel zur Lukenöffnung ausziehbar ist und in der Abdeckstellung einen Schalter betätigt, durch welchen der Speisestromkreis eines die Luke schliessenden Elektromotors freigegeben wird, so dass der Motor zum Öffnen und Schließen betätigt werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das im Stand der Technik bekannte Sicherheitsrollo weist die Nachteile auf, dass es beim Loslassen in halb geöffneter Position nach unten fällt und somit eventuell eine Person treffen kann. Ferner besteht die Gefahr, dass sich die Rollo-Plane nicht gleichmäßig aufrollt und beispielsweise schief aufrollen kann, so dass eine reibungslose Betätigung nicht mehr gegeben ist. Ferner können Probleme bei tiefen Temperaturen auftreten, bei denen der Planenstoff zum Aufrollen zu steif wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0002" dnum="DE4307160A1"><text>DE 43 07 160 A1</text></patcit> offenbart ein faltbares Schutzdach, welches zum Schutz vor Hohlladungsgeschossen außen am Fahrzeug angeordnet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Lukenabdeckvorrichtung der eingangs genannten Art mit einer erhöhten Einsatz-Verfügbarkeit bereitzustellen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen aus dem Patentanspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Bestandteil der abhängigen Ansprüche.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Ein Grundgedanke der Erfindung liegt darin, dass die Lukenabdeckvorrichtung mehrere gegeneinander verschiebbare Abdeckelemente aufweist, die in der Offenstellung übereinander angeordnet sind und die in der Abdeckstellung derart gegeneinander verschoben angeordnet sind, dass sie jeweils einen Teilbereich der Lukenöffnung abdecken. Hierdurch ergibt sich eine kompakte Bauweise in der Offenstellung, wobei die Lukenabdeckvorrichtung in konstruktiv einfacher Weise in die Abdeckstellung bewegbar ist. Somit werden Bedienfehler, wie ein schiefes Aufrollen, vermieden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Abdeckelemente plattenförmig ausgestaltet, wobei sie hierbei insbesondere parallel zueinander liegen und parallel zur Lukenöffnung verschiebbar sein können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Abdeckelemente sind derart ausgestaltet, dass sie die Lukenöffnung in der Abdeckstellung abdecken. Falls die Lukenabdeckvorrichtung für eine kreisförmige Lukenöffnung eingesetzt werden soll, ist es vorteilhaft, wenn die Abdeckelemente sichelförmig ausgestaltet sind. Hierbei weisen die Abdeckelemente eine kreisbogenförmige Kante auf. Bevorzugt sind die Abdeckelemente um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar gelagert, wobei sich die Schwenkachse im Wesentlichen senkrecht zur Plattenebene der Abdeckelemente erstrecken kann. Bevorzugt können zudem die Abdeckelemente fächerförmig gegeneinander verschiebbar sein, wobei die Offenstellung einem geschlossenen Fächer und die Abdeckstellung einem offenen Fächer entspricht. Die Abdeckelemente können somit in der Abdeckstellung gegeneinander versetzt angeordnet sein, wobei sie auch in der Abdeckstellung zumindest teilweise übereinander angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind mindestens zwei übereinanderliegende Abdeckelemente durch eine Langlochkopplung miteinander gekoppelt. Die Langlochkopplung kann hierbei derart ausgestaltet sein, dass ein Abdeckelement ein insbesondere bogenförmiges Langloch aufweist, wobei das benachbarte Abdeckelement mit einem Eingreifelement, beispielsweise eine Niet oder ein Stift in das Langloch eingreift, so dass hierdurch die Verschiebungsbewegung geführt wird. Bevorzugt sind alle Abdeckelemente durch eine Langlochkopplung miteinander verbunden, so dass eine Bewegung eines Abdeckelementes zu einer zeitlich versetzten Verschiebung der anderen Abdeckelemente führt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Abdeckelemente können an einem Grundkörper angeordnet sein, welcher beispielsweise mit Befestigungsmitteln zur Befestigung an der Luke oder am Fahrzeug versehen sein kann. Der Grundkörper kann hierbei Führungsmittel aufweisen, insbesondere eine Führungsschiene, mittels welcher zumindest ein Abdeckelement geführt werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zudem kann die Lukenabdeckvorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung umfassen, mittels welcher mindestens ein Abdeckelement in der Abdeckstellung verriegelbar ist. Bevorzugt umfasst die Verriegelungsvorrichtung hierbei eine Bolzenverriegelung, bei welcher ein Bolzen in eine entsprechende Ausnehmung des Abdeckelements eingreift. Die Verriegelungsvorrichtung kann ferner eine Hilfseinführvorrichtung umfassen, welche mindestens eine Anlaufschräge für die Einführung des Abdeckelements aufweist. Hierdurch kann erreicht werden, dass bei einer manuellen Betätigung der Lukenabdeckvorrichtung ein erleichtertes Einführen in die Verriegelungsstellung möglich ist. Bevorzugt<!-- EPO <DP n="5"> --> weist die Hilfseinführvorrichtung zumindest zwei gegenüberliegende Anlaufschrägen auf, so dass sie fangmaulförmig ausgestaltet ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Lukenabdeckvorrichtung kann desweiteren mindestens eine Sensorvorrichtung aufweisen, durch welche die Abdeckstellung sensierbar ist. Zur erhöhten Sicherheit kann die Lukenabdeckvorrichtung hierbei zwei redundante Sensorvorrichtungen umfassen. Bevorzugt weist die Sensorvorrichtung einen Schalter auf, welcher durch ein Abdeckelement in der Abdeckstellung betätigt wird. Bei einer Sensierung der geschlossenen Abdeckstellung kann die Sensorvorrichtung ein Signal abgeben, durch welches beispielsweise der Schließmechanismus des Lukendeckels freigegeben wird. Die Sensorvorrichtung kann zudem zur Erhöhung der Sicherheit eine Hilfsvorrichtung mit mindestens einer Anlaufschräge für die Einführung des Abdeckelements umfassen, wobei die Hilfsvorrichtung fangmaulförmig ausgestaltet sein kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Lukenabdeckvorrichtung ein Führungsabdeckelement auf, welches insbesondere mit einem Handgriff versehen ist, wobei die Lukenabdeckvorrichtung durch Betätigung des Führungsabdeckelementes von der Offenstellung in die Abdeckstellung und umgekehrt bewegbar ist. Der Bediener braucht somit nur das eine Führungsabdeckelement bewegen, so dass eine Einhandbedienung möglich ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine erfindungsgemäße Ein-/Ausstiegsluke ist Bestandteil von Anspruch 14 und ein erfindungsgemäßes Kampffahrzeug ist Bestandteil von Anspruch 15.</p>
<p id="p0016" num="0016">Eine vorteilhafte erfindungsgemäße Ausgestaltung einer Lukenabdeckvorrichtung wird anhand der <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Figuren 1 bis 5</figref> beschrieben. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="6"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Lukenabdeckvorrichtung in der Abdeckstellung aus der Sicht des Bedieners;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Lukenabdeckvorrichtung nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einer rückseitigen Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Lukenabdeckvorrichtung nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in der Offenstellung;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>die Lukenabdeckvorrichtung nach <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> in einer rückseitigen Ansicht;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Ausschnitt der Lukenabdeckvorrichtung nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einer Seitenansicht und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine modifizierte Lukenabdeckvorrichtung in der Offenstellung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017">Die <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006">Figuren 1 bis 6</figref> zeigen eine Lukenabdeckvorrichtung 1, die zum Abdecken der Lukenöffnung einer nicht dargestellten kreisrunden Ein-/Ausstiegsluke eines Kampffahrzeuges an der Luke befestigbar ist. Die Lukenabdeckvorrichtung ist aus der in den <figref idref="f0003">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> dargestellten Offenstellung in die in den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> dargestellte Abdeckstellung und umgekehrt bewegbar. In der Abdeckstellung wird im Wesentlichen die gesamte Lukenöffnung abgedeckt, so dass in der Abdeckstellung keine Personen oder Gegenstände aus Sicherheitsgründen in die Lukenöffnung bringbar sind. In der Offenstellung wird die Lukenöffnung im Wesentlichen nicht abgedeckt, so dass ein ungehindertes Ein- und Aussteigen durch die Lukenöffnung möglich ist. An der Lukenöffnung ist ein Tippvisier 23 angeordnet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> weist die Lukenabdeckvorrichtung 1 einen Grundkörper 3 auf, welcher Befestigungsmittel 15 aufweist, über welche der Grundkörper an der Lukenöffnung befestigbar ist. An dem Grundkörper 3 sind zudem sieben Abdeckelemente 2a bis 2g angeordnet, welche<!-- EPO <DP n="7"> --> in der Abdeckstellung jeweils einen Teilbereich der Lukenöffnung abdecken. Hierbei ist das Abdeckelement 2g fest an dem Grundkörper 3 angeordnet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Abdeckelement 2g weist ein bogenförmiges Langloch 6 auf, in welchem eine Niet des unter dem Abdeckelement 2g angeordneten Abdeckelements 2f angeordnet ist. Durch diese Langlochkopplung ist das Abdeckelement 2f verschiebbar zum Abdeckelement 2g geführt. Die Verschiebung erfolgt als Drehbewegung, da das Abdeckelement 2f um eine Drehachse 10 drehbar gelagert ist. In gleicher Weise wie das Abdeckelement 2f sind auch die übrigen Abdeckelemente 2a bis 2e drehbar um die Drehachse 10 gelagert, wobei jedes Abdeckelement 2a bis 2e über eine Langlochkopplung 6, 7 mit dem benachbarten Abdeckelement verbunden ist, so dass die Abdeckelemente 2a bis 2g fächerförmig gegeneinander verschiebbar sind. Die Abdeckelemente 2a bis 2g sind hierbei plattenförmig ausgestaltet und liegen parallel zueinander. Um in einfacher Weise die kreisrunde Lukenöffnung abzudecken, sind die Abdeckelemente 2a bis 2f sichelförmig ausgestaltet. Die Schwenkachse 10 erstreckt sich im Wesentlichen senkrecht zur Plattenebene der Abdeckelemente 2a bis 2g.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäß der in den <figref idref="f0003">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> gezeigten Offenstellung der Lukenabdeckvorrichtung 1 sind die Abdeckelemente 2a bis 2g übereinander angeordnet, so dass eine platzsparende Stellung der Abdeckelemente 2a bis 2g in der Offenstellung erreicht wird. Zur Betätigung der Lukenabdeckvorrichtung 1 greift der Bediener nach dem Handgriff 8, welcher an dem vordersten als Führungsabdeckelement 2a bezeichneten Abdeckelement angeordnet ist. Durch Bewegung des Führungsabdeckelementes 2a werden zeitlich versetzt die übrigen Abdeckelemente 2b bis 2f mitgenommen, bis die in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Abdeckstellung<!-- EPO <DP n="8"> --> erreicht ist. In umgekehrter Weise kann der Bediener zur Öffnung der Lukenabdeckvorrichtung wiederum den Handgriff 8 des Führungsabdeckelements 2a bewegen, so dass die Abdeckelemente 2a bis 2g zusammengeschoben werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">Zur Sicherung der Abdeckstellung dient eine Verriegelungsvorrichtung 16, welche einen Bolzen 4 umfasst, der in der Abdeckstellung in eine entsprechend ausgestaltete Bohrung 18 des Führungsabdeckelements zur Verriegelung eingreift. Zur Erleichterung des Einführens des Führungsabdeckelements 2a in die Verriegelungsvorrichtung 16 weist diese eine Hilfseinführvorrichtung 17 aus, welche mit zwei Anlaufschrägen versehen ist, so dass die Verriegelungsstellung vom Bediener in einfacher Weise gefunden wird. Der federbelastete Bolzen 4 kann zum Lösen der Verriegelung mittels des Handgriffes 5 entriegelt werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das Führungsabdeckelement 2a weist zudem einen auf der gegenüberliegenden Seite der Drehachse 10 gelegenen Betätigungshebel 11 auf, welcher in der Abdeckstellung zwei Schalter 13 (<figref idref="f0005">Fig. 5</figref>) von zwei Sensorvorrichtungen 9 betätigt, so dass ein Freigabe-Signal zur Freigabe des Lukenschließmechanismus abgebbar ist. Zur Erhöhung der Sicherheit ist eine Hilfsvorrichtung 14 vorgesehen, welche zwei Anlaufschrägen für die Einführung des Betätigungshebels 11 des Abdeckelements 2a aufweist.</p>
<p id="p0023" num="0023">In der Offenstellung schlägt der Betätigungshebel 11 des Abdecketements 2a gegen ein Druckstück 19 an, so dass die Offenstellung der Lukenabdeckvorrichtung 1 durch das Druckstück 19 in Position gehalten wird.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0024" num="0024">Die Lukenabdeckvorrichtung 1 ist derart ausgestaltet, dass sie jederzeit losgelassen werden kann, ohne dass die Position verändert wird, so dass beim Loslassen keine Gefahr für die Besatzung besteht. Zwischen den Abdeckelementen 2a bis 2g sind an der Drehachse Tellerfedern eingelegt, so dass über die Einstellung der Schraubverbindung 20 an der Drehachse 10 die Schwergängigkeit der Verschiebbewegung der Abdeckelemente 2a bis 2f einstellbar ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Am Grundkörper 3 ist ferner eine Führungsvorrichtung 12 angeordnet, welche als Führungsschiene ausgestaltet ist, in welcher das Abdeckelement 2e geführt wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Verriegelungsvorrichtung 16 ist derart konzipiert, dass sie nur betätigt werden muss, wenn die Lukenabdeckvorrichtung 1 geöffnet werden soll.</p>
<p id="p0027" num="0027">Durch die Anlaufschrägen der Hilfseinführvorrichtung 17 und der Hilfsvorrichtung 14, der Führungsbahn 12 sowie der festen Drehachse 10 wird eine Zwangsführung der Lukenabdeckvorrichtung 1 erreicht, so dass lediglich das Führungsabdeckelement 2a bewegt werden muss, um ausgehend von der Offenstellung die Abdeckstellung zu erreichen und die Verriegelungsvorrichtung 16 zu treffen.</p>
<p id="p0028" num="0028">An der Unterseite der Abdeckelemente 2b bis 2g sind Gleitleisten 21 angeordnet, so dass die Reibung zwischen den Abdeckelementen 2a bis 2g verringert ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Lukenabdeckvorrichtung 1 ist erfindungsgemäß nicht auf kreisförmige Lukenöffnungen beschränkt. In analoger Weise kann die Lukenabdeckvorrichtung<!-- EPO <DP n="10"> --> auch zur Abdeckung einer beispielsweise rechteckigen Lukenöffnung eingesetzt werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die <figref idref="f0006">Fig. 6</figref> zeigt eine modifizierte, auf der Lukenabdeckvorrichtung nach <figref idref="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005">Fig. 1 bis 5</figref> basierende Lukenabdeckvorrichtung, bei welcher im Unterschied die Sensorvorrichtungen 9 höher liegen, so dass der Betätigungshebel 11 des Führungsabdeckelements 2a nicht in die Hilfsvorrichtung 14 einlaufen kann. Aus diesem Grund ist an dem Betätigungshebel 11 über einen Mitnehmer 25 ein Schalthebel 26 angelenkt, welcher den Höhenunterschied ausgleicht und bei Drehung des Betätigungshebels 11 in die Hilfsvorrichtung 14 einläuft und die Sensorvorrichtungen 9 betätigt.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung zum Schutz vor Einklemmungen durch einen Lukendeckel, die zum Abdecken der Lukenöffnung von Ein-/Ausstiegsluken, insbesondere an Kampffahrzeugen, aus einer Offenstellung in eine Abdeckstellung bewegbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie mehrere gegeneinander verschiebbare Abdeckelemente (2) aufweist, die in der Offenstellung übereinander angeordnet sind und die in der Abdeckstellung derart gegeneinander verschoben angeordnet sind, dass sie jeweils einen Teilbereich der Lukenöffnung abdecken.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckelemente (2) plattenförmig ausgestaltet sind und insbesondere parallel zueinander liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckelemente (2) sichelförmig ausgestaltet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckelemente (2) um eine gemeinsame Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach Anspruch 2 und 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich die Schwenkachse (10) im Wesentlichen senkrecht zur Plattenebene der Abdeckelemente (2) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckelemente (2) fächerförmig gegeneinander verschiebbar sind.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckelemente (2) in der Abdeckstellung gegeneinander versetzt angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwei übereinander liegende Abdeckelemente (2) durch eine Langlochkopplung (6, 7) miteinander gekoppelt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie einen Grundkörper (3) umfasst, an dem die Abdeckelemente (2) angeordnet sind, und der Führungsmittel (12), insbesondere eine Führungsschiene, zur Führung mindestens eines Abdeckelements (2) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie eine Verriegelungsvorrichtung (16) umfasst, mittels welcher mindestens ein Abdeckelement (2a) in der Abdeckstellung, insbesondere mittels eines Bolzens (4), verriegelbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verriegelungsvorrichtung (16) eine Hilfseinführvorrichtung (17) mit mindestens einer Anlaufschräge für die Einführung des Abdeckelements (2a) umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie mindestens eine Sensorvorrichtung (9) aufweist, durch welche die Abdeckstellung sensierbar<!-- EPO <DP n="14"> --> ist, die insbesondere einen Schalter (13) aufweist, der durch ein Abdeckelement (2) in der Abdeckstellung betätigt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sie ein Führungsabdeckelement (2a) aufweist, welches insbesondere mit einem Handgriff (8) versehen ist, wobei die Lukenabdeckvorrichtung durch Betätigung des Führungsabdeckelements (2a) von der Offenstellung in die Abdeckstellung und umgekehrt bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Ein-/Ausstiegsluke, insbesondere an Kampffahrzeugen, mit einer Lukenabdeckvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Kampffahrzeug mit einer Ein-/Ausstiegsluke nach Anspruch 14.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hatch-covering device for protection against becoming trapped by a hatch cover, which device can be moved from an open position into a covering position for the purpose of covering the hatch aperture of entry/exit hatches, particularly on combat vehicles, <b>characterised in that</b> it has a number of covering elements (2) which can be displaced relative to one another, which, in the open position, are arranged one above another and which, in the covering position, are arranged in a manner displaced relative to one another in such a way that they each cover a partial region of the hatch aperture.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hatch-covering device according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the covering elements (2) are of plate-shaped configuration and are located, in particular, parallel to one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hatch-covering device according to either of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the covering elements (2) are of sickle-shaped configuration.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the covering elements (2) are mounted to as to be swivellable about a common swivel pin (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hatch-covering device according to Claims 2 and 4, <b>characterised in that</b> the swivel pin (10) extends substantially perpendicularly to the plane of the plates of the covering elements (2).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the covering elements (2) can be displaced relative to one another in the form of a fan.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the covering elements (2) are arranged so as to be offset relative to one another in the covering position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> two covering elements (2) which are located one above the other are coupled to one another by a slot-type coupling (6, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it comprises a base member (3) on which the covering elements (2) are arranged and which comprises guide means (12), in particular a guide rail, for guiding at least one covering element (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it comprises a locking device (16) by means of which at least one covering element (2a) can be locked in the covering position, in particular by means of a bolt (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Hatch-covering device according to Claim 10, <b>characterised in that</b> the locking device (16) comprises an auxiliary guiding-in device (17) having at least one run-up slope for guiding in the covering element (2a).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it has at least one sensor device (9) by which the covering position can be sensed and which has, in particular, a switch (13) which is actuated by a covering element (2) in the covering position.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Hatch-covering device according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> it has a guiding covering element (2a) which is provided, in particular, with a handle (8), it being possible to move the hatch-covering device from the open position into the covering position and <i>vice versa</i> by actuating the guiding covering element (2a).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Entry/exit hatch, particularly on combat vehicles, having a hatch-covering device according to one of the preceding claims.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Combat vehicle having an entry/exit hatch according to Claim 14.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme servant à protéger d'être coincé par un couvercle pour trou d'homme, lequel peut être déplacé depuis une position d'ouverture jusqu'à une position de recouvrement afin de recouvrir l'ouverture de trou d'homme de la trappe d'accès/de sortie, en particulier sur des véhicules de combat, <b>caractérisé en ce qu'</b>il présente plusieurs éléments de recouvrement (2) pouvant être coulissés les uns par rapport aux autres, lesquels sont disposés les uns au-dessus des autres dans la position ouverte et sont disposés par coulissement dans la position de recouvrement les uns par rapport aux autres de telle manière qu'ils recouvrent respectivement une zone partielle de l'ouverture de trou d'homme.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de recouvrement (2) sont configurés de manière à présenter une forme de plaque et sont en particulier parallèles les uns par rapport aux autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de recouvrement (2) sont configurés de manière à présenter une forme de croissant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de<!-- EPO <DP n="19"> --> recouvrement (2) sont montés de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe commun de pivotement (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon les revendications 2 et 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'axe de pivotement (10) s'étend essentiellement de manière perpendiculaire par rapport au plan de plaque des éléments de recouvrement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de recouvrement (2) peuvent être coulissés les uns par rapport aux autres de manière à présenter une forme d'éventail.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> les éléments de recouvrement (2) sont disposés de manière décalée les uns par rapport aux autres dans la position de recouvrement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> deux éléments de recouvrement (2) superposés sont couplés l'un à l'autre par un couplage à trou oblong (6, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il comprend un corps de base (3), au niveau duquel sont disposés les éléments de recouvrement (2), et <b>en ce qu'</b>il comprend des moyens de guidage (12), en particulier un rail de guidage, aux fins du guidage d'au moins un élément de recouvrement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il comprend un dispositif<!-- EPO <DP n="20"> --> de verrouillage (16), au moyen duquel au moins un élément de recouvrement (2a) peut être verrouillé dans la position de recouvrement, en particulier au moyen d'un boulon (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de verrouillage (16) comprend un dispositif d'introduction auxiliaire (17) doté au moins d'un chanfrein de contact pour l'introduction de l'élément de recouvrement (2a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il présente au moins un dispositif de capteur (9), lequel permet de détecter la position de recouvrement et présente en particulier un commutateur (13), qui est actionné dans la position de recouvrement par un élément de recouvrement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>il présente un élément de recouvrement de guidage (2a), qui est pourvu en particulier d'une poignée (8), dans lequel le dispositif de recouvrement pour trou d'homme peut être déplacé depuis la position ouverte jusqu'à la position de recouvrement, et inversement, par l'actionnement de l'élément de recouvrement de guidage (2a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Trappe d'accès /de sortie, en particulier sur des véhicules de combat, comprenant un dispositif de recouvrement pour trou d'homme selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Véhicule de combat équipé d'une trappe d'accès/de sortie selon la revendication 14.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="152" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="148" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="160" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102004036842A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102004036842</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE4307160A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4307160</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
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