(19)
(11) EP 2 159 365 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.07.2014  Patentblatt  2014/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.03.2010  Patentblatt  2010/09

(21) Anmeldenummer: 09009889.8

(22) Anmeldetag:  30.07.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/48(2006.01)
E05B 53/00(2006.01)
E05C 9/00(2006.01)
E05B 65/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 26.08.2008 DE 102008039746

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Brinkmann, Michael
    33790 Halle (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
European Patent Attorneys Patentanwälte Rosental 7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Riegelanordnung und Sektionaltor mit Riegelanordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Riegelanordnung für ein in ein Torblatt eines Sektionaltors integriertes und bezüglich einer in einer Schließstellung des Torblatts vorzugsweise etwa in Schwererichtung verlaufende Schwenkachse verschwenkbares und eine Mehrzahl von bezüglich etwa senkrecht zur Schwenkachse verlaufende Kippachsen gegeneinander verkippbaren Türblattelementen aufweisendes Türblatt, bei dem an mindestens zwei Türblattelementen eine Riegeleinrichtung mit jeweils mindestens einem zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Riegelelement angeordnet ist, mindestens zwei Riegeleinrichtungen eine gemeinsame, zum Verstellen der Riegelelemente betätigbare Betätigungseinrichtung zugeordnet ist und die Betätigungseinrichtung über eine bezüglich den Kippachsen verkippbare Verbindungseinrichtung an die Riegeleinrichtungen gekoppelt ist, wobei die Verbindungseinrichtung mindestens ein sich durchgehend über die gesamte Länge zwischen der Betätigungseinrichtung und mindestens einer Riegeleinrichtung erstreckendes und insgesamt bezüglich senkrecht zu seiner Längsachse und parallel zu den Kippachsen verlaufenden Biegelinien biegbares, insbes. elastisch biegbares Verbindungselement aufweist.





Recherchenbericht









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