Höhenverstellbare WC-Einrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine WC-Einrichtung mit einem Klosettbecken (12), das mittels eines vorzugsweise steuerbar heb- und/oder senkbaren, schlittenartigen Bauteils (14) - Schlitten -, an dem das Klosettbecken (12) angeordnet ist, höhenverstellbar ist, wobei die WC-Einrichtung (10) mindestens eine, sich mit dem Schlitten (14) mitbewegende sowie den Schlitten (14) mindestens bereichsweise, vorzugsweise vollständig überdeckende Frontblende (58) aufweist, die gegenüber einer ortsfesten Blendenwand (52) derart zurückgesetzt ist, dass die Frontblende (58) durch eine nach oben gerichtete Hebbewegung des Schlittens (14) mindestens bereichsweise nach oben hinter die ortsfeste Blendenwand (52) verfahrbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine WC-Einrichtung mit einem Klosettbecken, das vorzugsweise steuerbar mittels eines heb- und/oder senkbaren, schlittenartigen Bauteils - Schlitten -, an dem das Klosettbecken angeordnet ist, höhenverstellbar ist.

[0002] Höhenverstellbare Klosettbecken sind im Stand der Technik bekannt. Eine derartige Höheneinstellung ist insbesondere sinnvoll, um alten oder kranken Menschen den Toilettengang zu erleichtern. Gerade diesen Menschen fällt bereits das Hinsetzen auf Standard-Klosettbecken schwer, da diese bekanntlich eine relativ geringe (und nicht veränderbare) Sitzhöhe aufweisen. Besonders schwierig fällt es aber, aus dieser geringen Sitzhöhe anschließend wieder aufzustehen.

[0003] Mit bedarfsweise höhenverstellbaren Klosettbecken kann - entsprechende Antriebe vorausgesetzt - die jeweilige Höhenposition vorteilhafterweise individuell angepasst werden. Dabei sind höhenverstellbare Klosettbecken bevorzugt derart ausgebildet, dass das Klosettbecken nicht nur verstellbar ist, bevor ein Toilettengang ansteht, sondern auch während desselben, d.h., während der jeweilige Mensch auf dem Klosettbecken sitzt.

[0004] Die im Stand der Technik bekannten Lösungen finden allerdings im Markt wenig Akzeptanz. Denn die bekannten Ausführungsformen sind Sonderlösungen, die neben funktionalen Nachteilen insbesondere ästhetisch bzw. optisch problematisch sind. Denn sie werden von den Benutzern unmittelbar als Sonderlösungen erkannt. Gerade ältere Personen nehmen aus diesen Gründen Abstand davon, derartige WC-Einrichtungen mit höhenverstellbaren Klosettbecken zu installieren.

[0005] Weiter ist häufig eine nachträgliche Montage der bekanriten höhenverstellbaren Lösungen nicht oder nur sehr schwierig möglich.

[0006] Aus der DE 200 05 988 U1 ist beispielsweise eine WC-Einrichtung bekannt, bei der das Klosettbecken sowie ein oberhalb des Klosettbeckens positionierter Spülkasten an einem Schlitten montiert sind, der nach oben und/oder nach unten verfahren werden kann. Dabei ist der Spülkasten durch eine Verkleidung umhüllt, die sich zusammen mit dem Spülkasten ebenfalls nach oben bzw. unten bewegt. Nachteilig bei dieser Lösung ist unter anderem, dass die Gesamthöhe der WC-Einrichtung, die durch die Höhe der Spülkastenverkleidung bestimmt wird, je nach eingestellter Höhenposition des Klosettbeckens unterschiedlich ist. Mit anderen Worten verändern sich die vertikalen Maximalabmessungen der WC-Einrichtung je nach Höhenposition des Klosettbeckens. Dies ist sowohl ästhetisch als auch funktional problematisch. Bedingt durch die ungewöhnliche. Bauart der sich mitbewegenden Verkleidung des Spülkastens wird die WC-Einrichtung sofort als "Sonderkonstruktion" erkannt. Weiter kann - anders als bei üblichen Vorwand-Lösungen von Standard-WCs - die horizontal verlaufende Oberseite der WC-Einrichtung nicht als Ablagefläche für im jeweiligen Sanitärraum benötigte Gebrauchsgegenstände, wie etwa Pflegemittel und dergleichen, verwendet werden. Denn durch die Hebe- und Absenkbewegungen der entsprechenden Oberseite der Spülkastenverkleidung besteht die Gefahr, dass die Gebrauchsgegenstände herunterfallen würden.

[0007] Eine andere Lösung mit den gleichen Nachteilen offenbart die DE 299 18 576 U1. Dort ist eine WC-Einrichtung mit höhenverstellbaren Sanitärgegenständen, wie WC-Becken, dargestellt, bei der eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme des entsprechenden Sanitärgegenstandes relativ zu einem ortsfesten Tragrahmen nach oben verfahrbar ist. Im nach oben verfahrenen Zustand verlaufen die Oberseite der Trageinrichtung einerseits und die Oberseite der Aufnahmevorrichtung andererseits allerdings nicht mehr bündig. Die Oberkante der Aufnahmevorrichtung überragt die Oberseite der Trageinrichtung deutlich. Auch hier ändert sich daher nachteiligerweise die vertikale Abmessung der WC-Einrichtung abhängig von der Höhenposition des Klosettbeckens.

[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine WC-Einrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die für den Betrachter bzw.

[0009] Benutzer möglichst nicht unmittelbar als Sonderkonstruktion erkennbar ist und insbesondere eine von der Höhenposition des Klosettbeckens unabhängige vertikale Maximalabmessung aufweist.

[0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine WC-Einrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1.

[0011] Die WC-Einrichtung der eingangs genannten Art ist erfindungsgemäß demnach dadurch gekennzeichnet, dass die WC-Einrichtung mindestens eine, sich mit dem Schlitten mitbewegende sowie den Schlitten mindestens bereichsweise, vorzugsweise vollständig überdeckende Frontblende aufweist, die gegenüber einer ortsfesten Blendenwand derart zurückgesetzt ist, dass die Frontblende durch eine nach oben gerichtete Bewegung des Schlittens mindestens bereichsweise nach oben hinter die ortsfeste Blendenwand verfahrbar ist.

[0012] Die ortsfeste Blendenwand, nämlich die Oberkante derselben, oder ein anderes ortsfestes Bauteil der WC-Einrichtung definiert erfindungsgemäß die maximale vertikale Abmessung der WC-Einrichtung. Diese Maximalabmessung ist dementsprechend konstant und unabhängig von der jeweils eingestellten Klosetthöhe. Verfahrbar ist demnach nur die sich mit dem Schlitten mitbewegende Frontblende, die sich mit zunehmender Höhe immer weiter hinter die Blendenwand schiebt.

[0013] Der Maximalhub des Schlittens einerseits sowie die Positionen und die Abmessungen der Frontblende und der Blendenwand andererseits sind dabei in geeigneter Weise aufeinander abgestimmt. Sie sind bevorzugt derart aufeinander abgestimmt, dass die Frontblende, insbesondere die obere Abschlusskante der Frontblende, auch in einer Höhe des Schlittens bzw. des Klosettbeckens, die dem erzielbaren Maximalhub entspricht, die Blendenwand bzw. die obere Abschlusskante der Blendenwand höhenmäßig nicht überragt.

[0014] In der untersten Position des Klosettbeckens wird die obere Kante der Frontblende vorteilhafterweise bereits oberhalb der vorzugsweise im Wesentlichen horizontale verlaufenden, unteren Kante der ortsfesten Blendenwand verlaufen, so dass sich Blendenwand und Frontbereich etwas überlappen. Mit zunehmender Hubhöhe vergrößert sich dann erfindungsgemäß der Überlappungsbereich zwischen der Blendenwand und der sich hinter die Blendenwand bewegenden Frontblende.

[0015] In der Regel wird die Frontblende plattenartig ausgebildet sein und parallel zu der ortsfesten Blendenwand verlaufen. Dabei wird die Frontblende naturgemäß in einem Abstand zu der ortsfesten Blendenwand verlaufen, der das Verfahren hinter die Blendenwand erlaubt. Vorteilhafterweise wird dieser Abstand allerdings möglichst gering gehalten, um das Eindringen von Schmutz oder anderen Partikeln oder Gegenständen in den Zwischenraum zwischen Frontblende und Blendenwand nach Möglichkeit zu verhindern. Zusätzlich können natürlich Dichtungen vorgesehen sein, die diese Zwischenräume abdichten, etwa Bürsten- oder Gleitdichtungen.

[0016] Vorteilhafterweise wird die Frontblende in einem in der Regel horizontalen Abstand zu der ortsfesten Blendenwand verlaufen, der kleiner ist als 5 cm, bevorzugt kleiner als 3 cm, besonders bevorzugt kleiner als 1 cm.

[0017] Zweckmäßigerweise ist der Schlitten, an dem das Klosettbecken befestigt ist, mittels eines hydraulischen, pneumatischen oder Elektromotors nach oben und/oder nach unten verfahrbar.

[0018] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird speziell ein elektromotorischer Spindelantrieb eingesetzt. Dabei ist der Antriebsmotor, insbesondere der Spindelantriebsmotor, vorzugsweise oberhalb des Schlittens gelagert, insbesondere hinter der ortsfesten Blendenwand.

[0019] In einer besonderes bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Hebe- und/oder Senkbewegung des Klosettbeckens von einem Bediener gesteuert, insbesondere ferngesteuert. Zu diesem Zweck kann ein Bediener über ein mit der Hand bedienbares Bedienmittel, etwa ein Handsteuergerät, Steuersignale drahtlos oder leitungsgebunden dem vorgenannten hydraulischen, pneumatischen oder dem Elektromotor bzw. einer dem Antriebsmotor zugeordneten Steuereinheit übermitteln. Abhängig von den Steuersignalen werden dann entsprechende Bewegungen des Antriebsmotors ausgelöst, sodass das Klosettbecken nach oben oder unten verfahren wird.

[0020] Grundsätzlich ist aber auch eine rein mechanische Lösung denkbar, bei der das Klosettbecken von einem Bediener ohne gesonderten steuerbaren Motor bedarfsweise nach oben oder unten verfahren wird. Dabei könnte das Klosettbecken beispielsweise mit einer Höhenverstellvorrichtung ausgestattet sein, die auf einer pneumatischen oder hydraulischen Kolben - Zylinder - Einheit basiert, bei der der Kolbenhub mittels einer händisch bzw. mit dem Fuß bedienbaren, mechanischen Pumpeneinrichtung eingestellt wird.

[0021] Was den oben genannten Spindelantrieb betrifft, so treibt dieser bevorzugt über zwei Getriebe mindestens zwei Gewindestangen bzw. Spindeln an, die in geeigneter Weise mit dem Schlitten verbunden bzw. an diesem gelagert sind. Bewegungen des Spindelantriebs in eine erste Drehrichtung bewirken dabei eine Drehrichtung der Spindeln, die den Schlitten nach oben bewegen, entsprechende entgegengesetzte Drehbewegungen des Spindelantriebs führen zu Spindelbewegungen bzw. Schlittenbewegungen nach unten.

[0022] Der Schlitten verfügt zweckmäßigerweise über eine rahmenartige Konstruktion bzw. ein rahmenartiges Tragwerk, an dem die Frontblende befestigt ist. Bevorzugt umfasst der Schlitten bzw. das Tragwerk zwei parallel mit Abstand zueinander und vertikal verlaufende Schienen. An den beiden Schienen sind jeweils mindestens zwei Rollen angeordnet bzw. gelagert, die in ortsfesten, vertikal verlaufenden Führungsschienen der WC-Einrichtung geführt sind. Während der Hebe- oder Senkbewegung wird der Schlitten demnach durch die Rollen entlang der Führungsschienen nach oben oder unten geführt.

[0023] Ein oder mehrere Traversen können die beiden vertikalen Schienen miteinander verbinden.

[0024] Was die Führungsschienen betrifft, so sind diese in einer besonderen Ausführungsform der Erfindung an einem rahmenartigen Montagegestell angeordnet. Ein derartiges Montagegestell wird üblicherweise für eine sogenannte Vorwandinstallation verwendet. An dem Montagegestell sind dabei vorteilhafterweise die Blendenwand und/oder der Antriebsmotor und/oder ein mit dem Antriebsmotor verbundenes Getriebe und/oder die mindestens eine Gewindestange befestigt. Das Montagegestell ist in der Regel im wesentlichen quaderförmig ausgebildet, wobei die Seitenflächen und/oder die Oberseite mit geeigneten Verkleidungen versehen sind.

[0025] In weiterer wichtiger Ausbildung der Erfindung verfügt die WC-Einrichtung über einen sich mit dem Schlitten mitbewegenden Spülkasten. Dabei überdeckt die Frontblende den Spülkasten mindestens bereichsweise, vorteilhafterweise vollständig. Der Schlitten ist demnach hinter der Frontblende angeordnet.

[0026] Die WC-Einrichtung kann in der beschriebenen Weise als Vorderwandinstallation verbaut werden. Denkbar ist aber auch eine Hinterwandlösung.

[0027] Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie aus den beigefügten Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße WC-Einrichtung,

Fig. 2

einen weiteren Längsschnitt durch die WC-Einrichtung der Fig. 1,

Fig. 3

den Längsschnitt der WC-Einrichtung gemäß Fig. 2 mit gegenüber der Fig. 2 nach oben verfahrenem Klosettbecken, und

Fig. 4

einen Querschnitt durch die WC-Einrichtung entlang der Fig. 1 in Hinterwand-installation.

[0028] In den Zeichnungen ist eine WC-Einrichtung 10 gezeigt. Diese umfasst ein höhenverstellbares Klosettbecken 12, das in der nachfolgend dargestellten Weise gesteuert heb- und senkbar ist. Die Heb- und Senkbarkeit des Klosettbeckens 12 erleichtert insbesondere älteren und kranken Menschen den Toilettengang.

[0029] Um diese Heb- und Senkbarkeit zu ermöglichen, ist das Klosettbecken 12 an einem Schlitten 14 befestigt, der mittels einer nachfolgend noch detaillierter erläuterten Antriebsvorrichtung 16 nach oben oder nach unten verfahren werden kann.

[0030] Der Schlitten 14 umfasst dabei eine rahmenartige Tragkonstruktion 18 aus vertikal, horizontal oder geneigt zur Horizontalen verlaufenden Schienen 20, 22 bzw. 24.

[0031] An den vertikal, zueinander parallel und mit Abstand verlaufenden, seitlichen Schienen 20 des Schlittens 14 sind Rollen 26 befestigt, nämlich pro seitlicher Schiene 20 jeweils mindestens zwei. Die Rollen 26 sind mit vertikalem Abstand zueinander positioniert und sind in U-förmigen, vertikal und parallel mit Abstand zueinander verlaufenden Führungsschienen 28 geführt.

[0032] Die Führungsschienen 28 sind dabei gehalten bzw. befestigt an einem rahmenartigen Montagegestell 30 der WC-Einrichtung 10, das im Wesentlichen eine quaderförmige Kontur aufweist. Das rahmenartige Montagegestell 30 umfasst mehrere vertikal verlaufende und mehrere horizontal verlaufende Schienen bzw. Profile 32 bzw. 34. Das Montagegestell 30 wird bei einer Vorwand-Installation der WC-Einrichtung 10 in einem Badezimmer oder dergleichen in an sich bekannter Weise am Installationsort positioniert und dort gegebenenfalls befestigt. In der Regel wird das Montagegestell 30 zu diesem Zweck an dem Installationsort auf den Boden bzw. Untergrund gestellt und befestigt, üblicherweise rückseitig angelehnt oder angrenzend an eine vertikale Raumwand. In ähnlicher Weise kann das Montagegestell 30 aber auch für eine an sich bekannte Hinterwand-Installation (Fig. 4) verwendet werden, bei der das Gestell 30 hinter entsprechenden Raumwänden 29 bzw. in entsprechenden Wandausnehmungen positioniert wird.

[0033] Der Schlitten 14 verläuft annähernd in der vertikalen Ebene, die durch die vorderen vertikalen Schienen 32 des Montagegestells 30 definiert ist, allerdings leicht nach hinten zurückgesetzt. Dies wird später näher ausgeführt.

[0034] Was die Antriebsvorrichtung 16 der WC-Einrichtung 10 betrifft, so ist sie als Spindelantrieb ausgebildet. Dabei umfasst sie einen an einer oberen horizontalen Schiene 34 Querträger - des Montagegestells 30 befestigten Elektromotor 36. Der Elektromotor 36 ist derart positioniert, dass dessen Abtriebsseite 38 bzw. Abtriebswelle nach unten gerichtet ist. Über geeignete, horizontal in jeweils entgegengesetzte Richtungen verlaufende Verbindungswellen 40, 42 ist die Abtriebsseite 38 des Motors 36 mit zwei Getriebeeinheiten 44, 46 wirkverbunden.

[0035] Jede Getriebeeinheit 44, 46 wiederum, die jeweils etwas oberhalb der seitlichen Vertikalschienen 20 des Schlittens 14 positioniert sind, treibt jeweils eine, hinter der jeweiligen Vertikalschiene 20 verlaufende, vertikal nach unten gerichtete Gewindestange oder Spindel 48 bzw. 50 an. Jede Gewindestange oder Spindel 48, 50 ist dabei mittels einer an der ihr zugeordneten Vertikalschiene 20 des Schlittens 14 befestigten Mutter - oder einer entsprechende Muffe mit Innengewinde - an dem Schlitten 14 gelagert. Je nach Drehrichtung des Elektromotors 36 bewegen sich die Spindeln 48, 50 in die eine oder die andere Drehrichtung. Entsprechend wird der Schlitten 14 entlang der Führungsschienen 28 mitsamt Klosettbecken 12 innerhalb bzw. an dem Montagegestell 30 nach oben oder nach unten verfahren.

[0036] Die in den Raum zeigenden, sichtbaren Außenseiten des Montagegestells 30 sind mit geeigneten, nur teilweise dargestellten, plattenartigen Verkleidungen versehen. So sind etwa die vertikal verlaufenden, linken und rechten Seiten 47, 49 des Gestells 30 sowie die horizontal verlaufende, obere Seite 51, entsprechend verkleidet.

[0037] Darüber hinaus - und dies ist besonders wichtig - sind allerdings auch die Vorderseite 53 des Montagegestells 30 verkleidet sowie die Vorderseite 57 des Schlittens 14. Die erfindungsgemäße WC-Einrichtung 10 soll dabei optisch einer Standard-WC-Einrichtung möglichst nahe kommen. Zu diesem Zweck ist die Vorderseite 53 des Montagegestells 30, nämlich die zum Klosettbecken 12 zeigende Seite, im oberen Bereich mit einer plattenartigen Blendenwand 52 überdeckt. Die Blendenwand 52 ist dabei an den vorderen Vertikalschienen 32 des Montagegestells 30 befestigt. Sie überdeckt im vorliegenden Ausführungsbeispiel in etwa das obere Viertel der Montagegestellvorderseite 53 und infolgedessen unter anderem den hinter der Blendenwand 52 liegenden Elektromotor 36, die beiden Getriebeeinheiten 44, 46 sowie die Verbindungswellen 40, 42.

[0038] Die obere horizontale Kante 54 der Blendenwand 52 verläuft einige wenige Zentimeter oberhalb der Oberseite 51 des quaderförmigen Montagegestells 30. Die untere horizontale Kante 56 der Blendenwand 52 endet einige Zentimeter unterhalb der dahinter angeordneten Getriebeeinheiten 44, 46.

[0039] Im Bereich des Schlittens 14 ist die Vorderseite 53 des Montagegestells 30 selbst unverkleidet. Ausschließlich die vorderen, linken und rechten vertikalen Schienen 32 des Gestells 30 sind durch nicht dargestellte, streifenförmige Verkleidungsplatten bedeckt. Insgesamt ergibt sich daher zunächst ein rechteckiger, unverkleideter Ausschnitt 55 der Montagegestellvorderseite 53. In diesem Ausschnitt 55 ist der Schlitten 14 positioniert.

[0040] Für einen Betrachter der WC-Einrichtung 10 soll sich allerdings dennoch ein möglichst einheitliches und geschlossenes Bild aus Verkleidungen ergeben. Daher ist erfindungsgemäß eine Verkleidung des in dem Ausschnitt 55 angeordneten Schlittens vorgesehen, nämlich eine Frontblende bzw. Frontplatte 58.

[0041] Diese Frontplatte 58 ist in deren oberem Bereich im Wesentlichen rechteckig ausgebildet und an den Schienen 20, 22, 24 des Schlittens 14 befestigt. Im unteren Bereich weist die Frontplatte 58 dagegen Ausschneidungen für das Klosettbecken 12 auf. Zusammengefasst folgt die Kontur der Frontplatte 58 den Außenkonturen der vertikalen Schienen 20 sowie der schräg verlaufenden Schienen 24. Anstelle einer einzigen Frontplatte 58 kann der Schlitten natürlich auch mit mehreren Einzelplatten verkleidet sein.

[0042] Erfindungsgemäß ist die Frontplatte 58 gegenüber der Blendenwand 52 und gegebenenfalls gegenüber den seitlichen, streifenförmigen Verkleidungsplatten, die die Schienen 32 überdecken, etwas nach hinten zurückversetzt. Die Frontplatte 58 und die seitlichen Verkleidungsplatten einerseits sowie die Blendenwand 52 andererseits verlaufen mit anderen Worten zwar parallel zueinander, allerdings mit etwas (horizontalem) Abstand in hintereinander angeordneten Ebenen.

[0043] Für einen Betrachter, der die WC-Einrichtung von vorne betrachtet, ergibt sich insgesamt ein geschlossenes Bild aus den Verkleidungen 52, 58 sowie den seitlichen Verkleidungsplatten. Die WC-Einrichtung 10 ist dadurch optisch den Installationen von Standard-WCs weitestmöglich angenähert. Ausschließlich bei äußerst genauem Hinsehen können die Versatzkanten zwischen der Blendenwand 52 sowie den streifenförmigen Verkleidungen des Montagegestells 30 einerseits und der den Schlitten 14 überdeckenden Frontplatte 58 andererseits erkannt werden.

[0044] Zweckmäßigerweise werden die Frontplatte 58 und die Blendenwand 52 bzw. die streifenförmigen Verkleidungen optisch identisch ausgeführt, beispielsweise, indem die Oberflächen der Verkleidungen verfliest werden.

[0045] Um ein Eindringen von Schmutz zu verhindern und/oder um ein reibungsloses Verfahren der Frontblende relativ zu der Blendenwand zu ermöglichen, können in den Spalten zwischen Frontblende 58 und ortsfester Blendenwand 52 bzw. den streifenförmigen Verkleidungen ein oder mehrere Dichtungen angeordnet sein.

[0046] Wie insbesondere in Fig. 1 gut zu erkennen ist, in der das Klosettbecken 12 in dessen untersten Position dargestellt ist, wird die Oberkante 60 der Frontplatte 58 in dieser untersten Stellung geringfügig von der Blendenwand 52 überdeckt. Mit anderen Worten überlappen sich der obere Endbereich der Frontplatte 58 und der untere Endbereich der Blendenwand 52 in dieser Stellung bereits leicht.

[0047] Dadurch, dass die Frontplatte 58 gegenüber der Blendenwand 52 in der beschriebenen Weise etwas zurückgesetzt ist, kann vorteilhafterweise die Frontplatte 58 bzw. der obere Endbereich der Frontplatte 58 weiter hinter die Blendenwand 52 verfahren werden, wenn der Schlitten 14 mitsamt Klosettbecken 12 von einem Bediener nach oben verfahren wird. Unabhängig von der Höhenposition des Klosettbeckens 12 bleibt daher die von den entsprechenden Abmessungen des Montagegestells 30 abhängige Vertikalabmessung der WC-Einrichtung 10 konstant.

[0048] Die Frontplatte 58 ist derart ausgebildet, dass sie sich auch geringfügig mit den streifenförmigen Verkleidungen der vorderen Schienen 32 überlappt. Dies ist aber nicht zwingend. Grundsätzlich ist im Übrigen auch denkbar, dass die Frontplatte 58 des Schlittens 14 einerseits und die streifenförmigen Verkleidungen des Montagegestells 30 andererseits in einer gemeinsamen Ebene verlaufen und an den jeweiligen Kanten bündig verlaufen.

[0049] Im oberen Bereich der Frontplatte 58 sind Betätigungsmittel, nämlich Betätigungsfelder 61 zur Betätigung der Spülung der WC-Einrichtung erkennbar, die genauso ausgeführt sein können, wie dies bei Standard-WCs der Fall ist. Wie auch bei im Stand der Technik bekannten, heb- und senkbaren WC-Einrichtungen ist eine Klosettbecken-Anschlussleitung 62 für das Abwasser flexibel und in ausreichender Länge ausgebildet, um die Hebe- und Senkvorgänge des Klosettbeckens 12 zu ermöglichen.

[0050] Eine nicht dargestellte Spülwasserleitung endet an einem nicht dargestellten Spülkasten der WC-Einrichtung 10. Im vorliegenden Fall ist der nicht dargestellte Spülkasten ebenfalls an dem Schlitten 14 angeordnet und wird somit zusammen mit dem Klosettbecken 12 nach oben bzw. nach unten bewegt. Der Spülkasten ist dabei mindestens größtenteils ebenfalls von der Frontplatte 58 überdeckt und somit von außen nicht sichtbar.

[0051] Was die Betätigung die Steuerung des Spindelantriebs 16 betrifft, so sind vielfältige Möglichkeiten denkbar. Bevorzugt ist der Elektromotor 36 drahtlos oder drahtgebunden fernsteuerbar. Ein Bediener kann in diesem Fall mit einem entsprechenden Handsteuergerät die Auf- und Abbewegungen des Klosettbeckens 12 steuern, insbesondere auch während er auf dem Klosettbecken 12 sitzt.

Bezugszeichenliste:

[0052] 

10

WC-Einrichtung

12

Klosettbecken

14

Schlitten

16

Antriebsvorrichtung

18

Tragkonstruktion

20

Schiene

22

Schiene

24

Schiene

26

Rollen

28

Führungsschienen

29

Raumwände

30

Montagegestell

32

vertikale Schienen

34

horizontale Schienen

36

Elektromotor

38

Abtriebsseite

40

Verbindungswellen

42

Verbindungswellen

44

Getriebeeinheit

46

Getriebeeinheit

47

linke Gestellseite

48

Gewindestange

49

rechte Gestellseite

50

Gewindestange

51

obere Gestellseite

52

Blendenwand

53

vordere Cestellseite

54

Oberkante

55

rechteckiger Ausschnitt

56

Unterkante

57

Vorderseite Schlitten

58

Frontplatte

60

Oberkante

61

Betätigungsfelder

62

Anschlüsse

Ansprüche

1. WC-Einrichtung mit einem Klosettbeckens (12), das mittels eines vorzugsweise steuerbar heb- und/oder senkbaren, schlittenartigen Bauteils (14) - Schlitten -, an dem das Klosettbecken (12) angeordnet ist, höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die WC-Einrichtung (10) mindestens eine, sich mit dem Schlitten (14) mitbewegende sowie den Schlitten (14) mindestens bereichsweise, vorzugsweise vollständig überdeckende Frontblende (58) aufweist, die gegenüber einer ortsfesten Blendenwand (52) derart zurückgesetzt ist, dass die Frontblende (58) durch eine nach oben gerichtete Hebbewegung des Schlittens (14) mindestens bereichsweise nach oben hinter die ortsfeste Blendenwand (52) verfahrbar ist.

2. WC-Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (58) plattenartig ausgebildet ist und parallel zu der ortsfesten Blendenwand (52) verläuft.

3. WC-Einrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfeste Blendenwand (52) eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Kante aufweist, hinter die bzw. hinter der die Frontblende (58) verfahrbar ist.

4. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (58) in einem Abstand zu der ortsfesten Blendenwand (52) verläuft, der das Verfahren hinter die Blendenwand (52) erlaubt.

5. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (58) bei plattenartiger Ausbildung in einem Abstand zu der ortsfesten Blendenwand (52) verläuft, der kleiner ist als 5 cm, bevorzugt kleiner als 3 cm, besonders bevorzugt kleiner als 1 cm.

6. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Frontblende (58) und ortsfester Blendenwand (52) ein oder mehrere Dichtungen angeordnet sind, die ein oder mehrere Spalte zwischen diesen Bauteilen abdichten und/oder schädliche Reibungsbewegungen zwischen Frontblende (58) und ortsfester Blendenwand (52) verhindern oder reduzieren.

7. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (14) mittels eines hydraulischen, pneumatischen oder Elektromotors (36) heb- und/oder senkbar bewegbar ist, vorzugsweise mittels mindestens eines elektromotorgetriebenen Spindelantriebs (16), der wenigstens eine - besonders bevorzugt wenigstens zwei - an dem Schlitten (14) gelagerte Gewindestange (48, 50) antreibt.

8. WC-Einrichtung gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (16), vorzugsweise der Spindelantrieb, oberhalb des Schlittens (14) gelagert ist, insbesondere hinter der ortsfesten Blendenwand (52).

9. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die WC-Einrichtung (10) über einen mit dem Schlitten (14) unmittelbar oder mittelbar verbundenen, sich mit dem Schlitten (14) mitbewegenden Spülkasten verfügt.

10. WC-Einrichtung gemäß Anspruch 9, d.g., dass der Spülkasten mindestens bereichsweise, vorzugsweise vollständig von der Frontblende (58) überdeckt ist.

11. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (14) eine rahmenartige Konstruktion aufweist, an dem die Frontblende (58) befestigt ist.

12. WC-Einrichtung gemäß Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten an der rahmenartigen Konstruktion des Schlittens (14) hinter der Frontblende (58) angeordnet ist, sodass die Frontblende (58) den Spülkasten mindestens bereichsweise, vorzugsweise vollständig überdeckt.

13. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (14) über Räder oder Rollen (26) verfügt, die in ortsfesten, vertikal verlaufenden Führungsschienen (28) der WC-Einrichtung (10) geführt sind.

14. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (28) seitlich an einem insbesondere rahmenartigen Montagegestell (30) angeordnet sind.

15. WC-Einrichtung gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfeste Blendenwand (52) und/oder der Motor (36) und/oder ein mit dem Motor (36) verbundenes Getriebe (44, 46) und/oder die mindestens eine Gewindestange (48, 50) an dem Montagegestell (30) befestigt sind.

Zeichnung