WÄSCHEBEHANDLUNGSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Wäschebehandlungsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, einen Waschtrockner oder einen Wäschetrockner, mit einem Gehäuse, mit einem im Gehäuse schwingend aufgehängten Behälter und einer Einrichtung zur Erfassung der Position und/oder der Lage des Behälters in dem Gehäuse, wobei die Erfassungseinrichtung ein Magnetfeld erzeugendes Element und eine Detektoreinrichtung zur Erfassung einer magnetische Flussdichte des Magnetfeldes umfasst.

[0002] Aus EP 972 874 A1 ist eine Waschmaschine mit einem Gehäuse, in dem an Hängestäben ein Laugenbehälter schwingend angeordnet ist, bekannt. Die Waschmaschine umfasst einen Permanentmagneten, welcher an einem der Hängestäben angeordnet ist, und ein Hallelement, welches an einem in Wesentlichen feststehenden Element der Waschmaschine befestigt ist. Bei einer Abstandsänderung zwischen dem Magneten und dem Hallelement ändert sich die vom Hallelement erfasste magnetische Flussdichte. Da das feststehende Element auch gegenüber dem Gehäuse im Wesentlichen in Ruhe ist, gibt der Abstand zugleich die Lage des Behälters im Gehäuse an. Das Hallelement kann ein zum Abstand proportionales elektrisches Signal generieren, welches zur Gewichts- und Unwuchtmessung einer Steuereinrichtung der Waschmaschine zugeführt wird. Nachteilig bei dem bekannten Verfahren ist, dass mit der Messeinrichtung der bekannten Waschmaschine nur eine Erfassung der Behälterlage in Richtung der Hängearme möglich ist. Während eines Behandlungsprozesses, insbesondere während eines Schleuderablaufes, kann der Behälter auch in horizontalen Richtungen ausgelenkt werden. Um ein Anschlagen des Behälters am Gehäuse zuverlässig zu vermeiden, müssen auch horizontalen Bewegungen erfasst werden.

[0003] Eine Waschmaschine mit einer Einrichtung zur Messung einer Behälterlage in einem Gehäuse ist auch aus DE 39 38 822 A1 bekannt. Diese Waschmaschine hat eine optische Abstandsmesseinrichtung, die ebenfalls nur die Behälterlage in einer vertikalen Richtung erfassen kann. Eine solche optische Messeinrichtung kann in einer Waschmaschine leicht verschmutzen, wodurch sie recht störanfällig ist.

[0004] Daher ist die Aufgabe der Erfindung ein Wäschebehandlungsgerät zu schaffen, das die vorstehenden Nachteile beseitigt, insbesondere welches einen zuverlässigen Betrieb desselben ermöglicht. Darüber hinaus soll das Wäschebehandlungsgerät derart ausgestattet sein, dass eine möglichst genaue Beladungs- und Unwuchtmessung ermöglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Wäschebehandlungsgerät, welches die Merkmale gemäß Anspruch 1 aufweist, gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt. Diese Ausgestaltungen sind in jeder möglichen Kombination einzeln oder gemeinsam mit dem Gegenstand gemäß Anspruch 1 verwendbar.

[0006] Das erfindungsgemäße Wäschebehandlungsgerät weist ein Gehäuse, einen im Gehäuse schwingend aufgehängten Behälter und eine Einrichtung zur Erfassung der Position und/oder der Lage des Behälters in dem Gehäuse auf. Das Wäschebehandlungsgerät verfügt über eine Erfassungseinrichtung, die ein Magnetfeld erzeugendes Element und eine Detektoreinrichtung zur Erfassung einer magnetischen Flussdichte des Magnetfeldes umfasst, wobei die Detektoreinrichtung erfindungsgemäß eine Einrichtung zur Bestimmung der Feldlinienrichtungen des Magnetfeldes aufweist. Bekanntermaßen haben Magneten ihre typischen Feldlinienverläufe. Somit kann bei Verwendung eines Magnets mit bekannten Ausprägungen des Magnetfeldes nicht nur der Abstand in Abhängigkeit der magnetischen Flussdichte zwischen der Detektoreinrichtung und dem Magneten sondern auch eine seitliche Verschiebung bestimmt werden, Somit kann die Lage des Magneten in Bezug auf die Detektoreinrichtung in mehreren Raumkoordinaten bestimmt werden. Eine solche Erfassungseinrichtung kann sehr einfach aufgebaut sein, und entsprechend der Auslegung des Magneten und der Sensoren kann sie als Zwei-Achsen-Sensor oder bevorzugt als Drei-Achsen-Sensor eingesetzt werden. Ein Zwei-Achsen-Sensor ermittelt die Lage hinsichtlich zweier kartesischer Raumkoordinaten und ein Drei-Achsen-Sensor hinsichtlich dreier kartesicher Raumkoordinaten. Daher kann mit einem solchen Sensor die Bewegung des Behälters im Raum überwacht werden. Kritische Zustände, beispielsweise ein Anschlagen des Behälters an feststehende Bauteile des Wäschebehandlungsgerätes, können vor einem Anschlagen erfasst werden. Daher kann die Bewegung des Laugenbehälters einfach überwacht werden und bei einer Überschreitung von vorgegebenen Raumgrenzen Steuerungsmaßnahmen eingeleitet werden.

[0007] Vorteilhafterweise ist die Einrichtung zur Erfassung der Position und/oder der Lage des Behälters zur Bestimmung einer Position und/oder einer Lage des Behälters in zumindest zwei Raumkoordinaten ausgebildet, die durch die magnetische Flussdichte und die Richtung der Feldlinien bestimmt sind. Dabei ist es günstig, wenn die Einrichtung eine Recheneinheit umfasst, welche mittels vorbestimmter Rechenregeln die Umrechnung der erfassten magnetischer Flussdichte und der erfassten Feldlinienrichtung in die Raumkoordinaten durchführen kann. Die Rechenregeln können einfach in einem Speicher der Einrichtung hinterlegt sein. Insbesondere sind solche Rechenregeln an geometrische Verhältnisse des Wäschebehandlungsgeräts und an einbaubedingte Einflüsse der Detektoreinrichtung (Ort, elektrische Störungen, Nullpunkt) einfach anpassbar, indem die relevanten Abhängigkeiten durch Versuche bestimmt werden.

[0008] Besonders einfach kann die magnetische Flussdichte mittels so genannter Hallelemente detektiert werden. Es hat sich gezeigt, dass mit solchen Elementen auch die Richtung einer magnetischen Feldlinie feststellbar ist. Vorzugsweise umfasst die Detektoreinrichtung mehrere Hallelemente.

[0009] Zur Bestimmung der Lage und/oder der Position des Laugenbehälters wird das Magnetfeld erzeugende Element am Behälter und die Detektoreinrichtung an einem gegenüber dem Behälter feststehenden Bauteil des Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere an einem Gehäusebauteil, angeordnet. Da die geometrischen Abmessungen des Gehäuses und des Behälters bekannt sind, kann aus der magnetischen Flussdichte und ermittelten Feldlinienrichtung auf die Lage des Behälters geschlossen werden, da bei einer Änderung der Lage des Behälters sich die magnetische Flussdichte und/oder die Feldlinienrichtung an der Detektoreinrichtung entsprechend der veränderten Lage des Magnetfeldes variiert. Somit kann mit der Detektoreinrichtung jederzeit die veränderte Lage des Behälters innerhalb des Gehäuses ermittelt werden.
In einer alternativen Weiterbildung der Erfindung kann das Magnetfeld erzeugende Element auch an einem gegenüber dem Behälter feststehenden Bauteil des Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere an einem Gehäusebauteil, und kann die Detektoreinrichtung am Behälter angeordnet sein. Auch in diesem Fall ist mit der Detektoreinrichtung die Lage des Behälters in Bezug auf ein feststehendes Teil des Wäschebehandlungsgeräts einfach durch die Erfassung der Lage des Magnetfeld erzeugenden Elements in Bezug auf die Detektoreinrichtung feststellbar.

[0010] Das Magnetfeld erzeugende Element kann ein Permanentmagnet sein. Der Permanentmagnet hat den besonderen Vorzug, dass sein Magnetfeld fest eingeprägt ist und die Ausprägung hinsichtlich der Magnetfeldstärke und der Ausrichtungen der magnetischen Feldlinien bekannt ist. Solche Permanentmagneten halten ihre magnetischen Eigenschaften auch über eine sehr lange Zeitdauer konstant. Somit kann die Detektoreinrichtung und/oder die Recheneinheit einfach an die bekannten magnetischen Eigenschaften angepasst werden. Neben solchen Permanentmagneten können als ein Magnetfeld erzeugendes Element auch Elektromagneten dienen, hierbei sind die magnetischen Eigenschaften durch den Aufbau und die elektrischen Parameter bestimmt, die durch eine Einrichtung des Wäschebehandlungsgeräts fest vorgebbar sind.

[0011] Bei Versuchen wurde festgestellt, dass sich eine Ausbildung des Permanentmagnets in Form eines Ringmagnets als besonders günstig erwies. Es sind grundsätzlich im Rahmen der Erfindung auch andere Formen des Permanentmagnets, beispielsweise in Form eines Stabmagneten, verwendbar.

[0012] In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung umfasst der Behälter mindestens ein Element zur Lagefixierung des am Behälter angeordneten Teils der Erfassungseinrichtung. Entsprechend vorteilhaft ist es, wenn das feststehende Bauteil, insbesondere das Gehäuse, mindestens ein Element zur Lagefixierung des am feststehenden Bauteil angeordneten Teils der Erfassungseinrichtung umfasst. Mit den Teilen der Erfassungseinrichtung sind das Magnetfeld erzeugende Element und die Detektoreinrichtung zur Erfassung der magnetischen Flussdichte und der Richtung der magnetischen Feldlinien gemeint. Mit diesen Weiterbildungen können die Teile der Erfassungseinrichtung stets in einer definierten Lage zueinander im Wäschebehandlungsgerät angeordnet werden. Eine zusätzliche Justage bzw. eine Ausrichtung der Teile kann somit während der Fertigung des Wäschebehandlungsgeräts vermieden werden.

[0013] Die Teile der Erfassungsvorrichtung sind vorzugsweise mittels einer Schraub- oder Rastverbindung lösbar befestigt. Auf diese Art können sowohl das am Behälter angeordneten Teil der Erfassungseinrichtung mit dem Behälter sowie auch das am feststehenden Bauteil angeordnete Teil mit dem feststehenden Bauteil verbunden sein. Durch solche lösbaren Verbindungen können die Bauteile leicht gegen neue Komponenten ausgetauscht, beispielsweise im Falle eines möglichen Kundendiensteinsatz. Insbesondere Rastverbindungen sind für eine kostengünstige Fertigung des Wäschebehandlungsgeräts dienlich, da zusätzliche Befestigungsmittel, wie Schrauben, entfallen können und nur ein einfacher Montageschritt erforderlich ist.

[0014] In einer alternativen Weiterbildung kann auch vorgesehen sein, dass der Permanentmagnet mit dem Behälter unlösbar verbunden ist, insbesondere durch thermisches Verschweißen. Der besondere Vorteil liegt darin, dass der Permanentmagnet die Lage fest eingeprägt und während der Betriebzeit unveränderbar ist. Dies ist daher möglich, weil ein Austausch des Permanentmagnets nicht zwingend vorsehen werden muss, weil er über die Lebensdauer des Wäschebehandlungsgerät sein eingeprägtes Magnetfeld nicht wesentlich ändert.

[0015] Weiterhin ist das Wäschebehandlungsgerät dadurch weitergebildet, dass vorteilhafterweise mindestens ein Anschlagselement vom Behälter und/oder vom feststehenden Teil umfasst ist, wobei das Anschlagselement derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einer Bewegung des Behälters eine Berührung der Detektoreinrichtung mit einem der Detektoreinrichtung gegenüberliegenden Teil, welches der Behälter oder ein am Behälter angeordnetes Teil sein kann, ausgeschlossen ist. Eine Beschädigung der Detektoreinrichtung durch Anschläge kann somit wirksam vermieden werden.

[0016] Besonders von Vorteil ist es, wenn eine Einrichtung zur Gewichtsbestimmung einer in den Behälter eingebrachten Wäschebeladung umfasst ist, wobei die Einrichtung das Gewicht der eingebrachten Wäschebeladung abhängig von der erfassten Position und/oder Lage des Behälters bestimmt. Dabei kann das Gewicht der Wäsche einfach aus einer Lageänderung des Behälters bestimmt werden, in dem die die Lage des Behälters in Richtung der Erdanziehung vor und nach dem Einbringen der Wäsche bestimmt wird. Die Lageänderung bzw. die Wegänderung, gemeint ist die Differenz zwischen der Lage vor und nach dem Einbringen der Wäsche, ist proportional zur eingebrachten Wäschemenge bzw. zum eingebrachten Wäschegewicht, da ein Behälter des Wäschebehandlungsgeräts federnd gelagert ist. Der Proportionalitätsfaktor entspricht der in Richtung der Erdanziehung wirksamen Gesamtfederrate.

[0017] In einer weiteren Weiterbildung ist von dem Wäschebehandlungsgerät eine Einrichtung zur Unwuchtbestimmung einer mit Wäsche beladenen und in dem Behälter drehbaren Trommel umfasst, wobei die Unwuchtbestimmungseinrichtung eine Unwucht der beladenen Trommel abhängig von der erfassten Position und/oder Lage des Behälters bestimmt. Hierbei wird der Effekt genutzt, dass die Unwucht während der Drehung der Trommel eine Bewegung des Behälters erzeugt, wobei die Große der Bewegungsamplitude abhängig vom Betrag der Unwucht ist. Die Bewegungsamplitude ist einfach aus der Änderung der Lage des Behälters bestimmbar. Somit ist es möglich, eine kritische Unwucht frühzeitig zu detektieren, welche ein Anschlagen des Behälters am Gehäuse des Wäschebehandlungsgeräts oder ein Wandern des Wäschebehandlungsgeräts bewirken kann. Beispielsweise kann ein einfacher Vergleich der erfassten Lageänderungen mit einer maximal zulässigen Lageänderung durchgeführt werden, wobei die maximal zulässige Lageänderung kleiner als die durch eine kritische Unwucht verursachte Lageänderung ist. Dabei ist es besonders günstig, dass die Detektiereinrichtung die Lage in einzelnen Raumkoordinaten ermitteln kann.

[0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung abgebildeten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Waschmaschine und Figur 2 stellt schematisch die Funktionsweise einer Einrichtung zur Erfassung einer Position mittels eines Magnetfeld erzeugendem Elements dar.

[0019] Die Erfindung ist am Beispiel einer Waschmaschine näher beschrieben. Gleichermaßen ist sie auch anwendbar bei Wäschebehandlungsgeräten, die ein in einem Gehäuse schwingend gelagerten Behälter umfassen.

[0020] Die Figur 1 zeigt eine Waschmaschine mit einem Gehäuse 1, in dem ein Laugenbehälter 3, der nachfolgend auch nur als Behälter 3 bezeichnet wird, angeordnet ist, der an zwei Federn 9 hängt und sich auf zwei Federkolbendämpfer 6 abstützt. In dem Laugenbehälter 3 ist eine Trommel 8 zur Aufnahme von Wäsche 7 drehbar gelagert. Die Trommel 8 ist über einen Riementrieb 4 mit einem Motor 5 verbunden und weist eine horizontale Drehachse auf. In alternativen Ausführungen der erfindungsgemäßen Waschmaschine kann die Drehachse der Trommel auch geneigt oder gar vertikal ausgebildet sein.

[0021] An dem Behälter 3 ist ein Ausgleichsgewicht 11 befestigt, welches insbesondere das Gewicht des Motors 5 ausgleicht. Die von dem Behälter 3 mit den an ihm angeordneten Bauteilen gebildete Baugruppe wird auch als Schwingsystem bezeichnet. Das Ausgleichsgewicht 11 ist derartig bemessen und am Behälter 3 angeordnet, dass der Schwerpunkt des Schwingsystems möglichst auf der Drehachse der Trommel 8 und in der von den Federn 8 und den Dämpfer 6 gebildete Ebene liegt.

[0022] Vor einem Waschgang wird üblicherweise die Trommel 8 mit Wäsche 7 beladen. Das Gewicht der Wäsche 7 bewirkt, dass der Behälter 3 unter Verlängerung der Federn 9 und Verkürzung der Dämpfer 6 sich entlang einer Achse Z (Ausrichtung längs der Erdanziehung) senkt, bis sich wieder ein Gleichgewicht zwischen dem Gewicht des beladenen Schwingsystems und der Federkraft einstellt. Die Änderung der auf das Schwingsystem einwirkende Federkraft, also die Verlagerung des Behälters 3 längs der Richtung Z multipliziert mit der für diese Richtung wirksame Gesamtfederkonstante, entspricht somit dem Gewicht der Wäsche 7. Somit wirkt der federnd gelagerte Behälter 3 als Federwaage. Daher ist eine Änderung der Lage oder der Position des Behälters 3 längs der Achse Z proportional zum eingebrachten Gewicht der Wäsche 7.

[0023] Während eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Waschmaschine wird unter anderem die Wäsche 7 durch Drehen der Tommel mit einer niedriger Trommeldrehzahl innerhalb der Trommel bewegt. Die dabei auf die Trommel einwirkenden Kräfte verursachen eine Bewegung des Behälters 3 bzw. eine laufende sich ändernde Lage des Behälters 3. Bei einem Schleuderprozess, bei dem die Trommel mit einer Drehzahl betrieben wird, legt sich die Wäsche 7 in einer festen Position an der Trommelwandung an, und es bildet sich abhängig von der Massenverteilung und der Position der Wäsche 7 eine Unwucht. Die von der Unwucht auf den Behälter 3 einwirkenden Kräfte verursachen ebenfalls eine Bewegung bzw. eine Lageänderung des Behälters 3.

[0024] Zur Erkennung von solchen Lageänderungen des Behälters 3 hat die Waschmaschine eine Erfassungseinrichtung 2, welche eine Detektoreinrichtung 2a, die an einen feststehenden Teil 1 der Waschmaschine befestigt ist, und einem am Behälter 3 befestigten Permanentmagneten 2b. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das feststehende Teil die Rückwand des Gehäuses 1 der Waschmaschine. In alternativen Ausführungen kann die Detektoreinrichtung 2a auch an anderen mit dem Gehäuse 1 fest verbundenen Teilen, beispielsweise an einer Bodenplatte, an einer Abstellplatte oder an einem Gehäuse einer Einspüleinreichtung, befestigt sein. Weiter ist es möglich, die Detektoreinrichtung 2a auch am Behälter 3 und den Permanentmagneten 2b an dem feststehenden Teil der Waschmaschine zu befestigen.

[0025] Ebenso können für weitere alternative Ausführungen statt eines Permanentmagneten andere Magnetfeld erzeugende Elemente, beispielsweise ein Elektromagnet, verwendet werden.

[0026] Im Ausführungsbeispiel weist die Detektoreinrichtung 2a mehrere Hallelemente 2c auf, die das vom Permanentmagneten 2b erzeugte Magnetfeld erfassen können. Von den Hallelementen ist in Fig. 2 nur ein Hallelement 2c dargestellt. Die Hallelemente 2c ermitteln die am Ort der Detektoreinrichtung 2a vorherrschende magnetische Flussdichte und die Richtung der magnetischen Feldlinie.

[0027] In der Figur 2 ist die Funktionsweise der Erfassungseinrichtung 2 näher dargestellt. Die Darstellung zeigt ein durch Pfeile angedeutetes magnetisches Feld um den Magneten 2b, wobei die Pfeile die magnetischen Feldlinien und deren Richtung darstellen. Die Feldlinien verlaufen von dem Nordpol N auf beiden Seiten des Magneten 2b zum Südpol S, wobei die magnetische Flussdichte mit zunehmendem Abstand vom Magneten 2b abnimmt. Dieser Effekt wird durch eine abnehmende Strichstärke der Pfeile veranschaulicht. Mittels Hallelemente, in Figur 2 ist das Hallelement 2c dargestellt, wird die am Erfassungsort herrschende magnetische Flussdicht und die Feldlinienrichtung erfasst. Diese beiden Parameter, magnetische Flussdichte und Feldlinienrichtung, bestimmen eindeutig die Lage des Magneten 2b in der in Fig. 2 dargestellten Ebene. Durch die Verwendung weiterer Hallelemente kann entsprechend auch die Position des Magneten 2b im Raum eindeutig bestimmt werden.

[0028] Die Hallelemente 2c wandeln die erfasste magnetische Flussdichte und die Feldlinienrichtung in elektrische Signale um, welche zumindest einem geeigneten und von der Detektoreinrichtung 2a umfassten Analog/Digital-Wandler zugeführt werden. Darüber hinaus weist die Detektoreinrichtung 2a noch einen nicht dargestellten Prozessor bzw. Recheneinheit auf, der aus den gewandelten Signalen der Flussdichte und der Feldlinienrichtung die Position der Magneten 2b in der Ebene in zwei kartesischen Raumkoordinaten berechnet. Auch wenn die Fig. 2 nur die Funktionsweise in einer Ebene zeigt, dasselbe Prinzip ist ebenfalls auf den Raum übertragbar. Daher kann die Erfassungsvorrichtung 2 auch als 3D-Sensor bezeichnet werden, wenn die Detektoreinrichtung 2a mit entsprechend vielen Hallelementen ausgerüstet ist und der Prozessor die Position des Magneten 2b in allen drei kartesischen Raumkoordinaten bestimmt. Die Raumkoordinaten X, Y, Z sind in Fig. 1 dargestellt.

[0029] Der Prozessor umfasst eine Speichereinrichtung, in der geeignete Algorithmen und Umrechnungsfaktoren zur Berechnung der Raumkoordinaten X, Y und Z in Abhängigkeit von der magnetischen Flussdichte und der Feldlinienrichtung abgelegt sind. Die Umrechnungsfaktoren sind aus Versuchen einfach ermittelbar.

[0030] Die von der Detektoreinrichtung 2a ermittelten Raumkoordinaten X, Y, Z werden einer von der Waschmaschine umfassten und mit der Detektoreinrichtung 2a verbundenen Steuereinrichtung 10 zugeführt. In der Steuereinrichtung 10 sind in einer Speichereinheit Algorithmen und Festwerte hinterlegt, um aus den Raumkoordinaten X, Y und Z eine Verschiebung des Behälters 3 zu berechnen, welche von der Wäschebeladung 7 bewirkt wurde. Die Verschiebung des Behälters 3 wird in der von den Federn 8 und Dämpfern 6 gebildeten Ebene bestimmt und entsprechend in einen Gewichtswert für die Wäschebeladung 7 umgerechnet. Ein solcher Gewichtswert kann einer geeigneten Anzeigeeinrichtung zugeführt werden, auf der das Wäschegewicht einer Bedienperson angezeigt werden kann.

[0031] Darüber hinaus ist die Steuerungseinrichtung 10 eingerichtet den Ablauf von Wasch-, Spül-, Schleuder- und/oder Trocknungsprozessen zu steuern, wobei die Steuerungseinrichtung 10 der erfindungsgemäßen Waschmaschine die genannten Prozesse abhängig von dem ermittelten Wäschegewicht steuern kann.

[0032] Weiter ist die Steuereinrichtung 10 auch dazu eingerichtet, aus der Lage oder der Lageänderung des Behälters 3 eine Unwucht zu bestimmen. Mit einer umfassten Vergleichseinrichtung wird der bestimmte Unwuchtwert mit einem zulässigen Unwuchtwert verglichen. Die Steuereinrichtung 10 kann somit abhängig von dem Vergleichsergebnis den Ablauf des Schleuderprozesses, insbesondere hinsichtlich der zeitlichen Dauer, der Trommeldrehzahl und der Trommelbeschleunigung, steuern. Der zulässige Unwuchtwert ist in einem Speicher der Steuerungseinrichtung 10 abgelegt und derartig bemessen, dass die von der Unwucht erzeugten Kräfte und Bewegungen während eines Schleuderns einen vorbestimmten Wert nicht überschreiten. Bei einer kontinuierlichen Abfrage der aktuellen Lage ist daher ein sicherer Betrieb der Waschmaschine möglich.

[0033] In alternativen Ausführungen können auch Grenzwerte für die Lage des Behälters 3 in den Raumkoordinaten X, Y und Z in der Steuerungseinrichtung 10 abgelegt sein. Die ermittelte Lage des Behälters 3 wird mit einer umfassten Vergleichseinrichtung mit den Grenzwerten verglichen, wobei die Grenzwerte derartig bestimmt sind, dass der Behälter 3 oder am Behälter 3 angeordnete Teile nicht andere Teile der Waschmaschine durch eine Bewegung des Behälters 3 berührt werden kann. Die Steuereinrichtung 10 kann bei einer Überschreitung eines der Grenzwerte Maßnahmen ergreifen, beispielsweise den Motor abschalten, welche eine weitere Bewegung des Behälters 3 über den Grenzwert hinaus unterbinden.

[0034] Die Einrichtung zur Bestimmung des Gewichts der Wäsche 7 und/oder die Einrichtung zur Unwuchtbestimmung und ihre zugeordneten Speicher- und Vergleichseinrichtungen, welche im Ausführungsbeispiel von der Steuerungseinheit 10 umfasst sind, können auch Bestandteil der Erkennungseinrichtung 2 sein. Dann wird der Steuereinrichtung nur das von der Erkennungseinrichtung 2 ermittelte Vergleichsergebnis der Steuerungseinrichtung 10 zugeführt.

[0035] Im Ausführungsbeispiel ist der Permanentmagnet 2b als Ringmangent ausgeführt, der in einem nicht dargestellten Gehäuse angeordnet ist, welches an dem Behälter 3 mittels Schrauben verbunden ist. Entsprechend hat die Detektoreinrichtung 2a ein nicht dargestelltes Gehäuse, welches an der Rückwand des Gehäuses 1 angeschraubt ist. Sowohl am Behälter 3 als auch am Gehäuse 1 sind Lagefixierungselemente, beispielsweise Passstifte, vorgesehen, die formschlüssig in das Gehäuses des Magneten 2b bzw. in das Gehäuse der Detektoreinrichtung 2a einreifen. In alternativen Ausführungen können auch andere übliche Lagefixierungselemente vorgesehen sein. Ebenso kann der Magnet 2b, sein Gehäuse oder das Gehäuse der Detektoreinrichtung 2a mit geeigneten Rastverbindungen am Behälter 3 bzw. an einem feststehenden Tei der Waschmaschine befestigt werden.

[0036] In einer weiteren Ausführung ist der Magnet 2b unlösbar mit dem Behälter 3 verbunden. Dazu kann der Magnet 2b im Behälter 3 eingegossen werden oder der Magnet 2b wird mit Kunststoff umspritzt, wobei der umspritzte Kunststoff mit dem Behälter 3 thermisch verschweißt wird.

[0037] An der Rückwand des Gehäuses 1 sind zwei Anschlagelemente 12 angeordnet, die neben der Detektoreinrichtung 2a angeordnet sind und deren Abmessungen derartig bemessen ist, dass bei einer Bewegung des Behälters 3 eine Berührung der Detektoreinrichtung 2a ausgeschlossen ist. Somit wird bei einer übermäßigen Bewegung des Behälters 3 immer eines der Anschlagelemente 12 berührt und eine Beschädigung der Detektoreinrichtung 2a durch einen Anschlag des Behälters 3 vermieden. Die Anschlagelemente können auch integraler Bestandteil des Gehäuses der Detektoreinrichtung sein. Solche Anschlagelemente können alternativ oder zusätzlich am Behälter 3 angeordnet sein.

Ansprüche

1. Wäschebehandlungsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, ein Waschtrockner oder eines Wäschetrockner, mit einem Gehäuse (1), mit einem in dem Gehäuse (1) schwingend aufgehängten Behälter (3) und mit einer Einrichtung (2) zur Erfassung der Position und/oder der Lage des Behälters (3) in dem Gehäuse (1), wobei die Erfassungseinrichtung (2) ein Magnetfeld erzeugendes Element (2b) und eine Detektoreinrichtung (2a) zur Erfassung einer magnetische Flussdichte des Magnetfeldes umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektoreinrichtung (2a) eine Einrichtung zur Bestimmung der Richtung der Feldlinien des Magnetfeldes aufweist.

2. Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (2) zur Erfassung der Position und/oder der Lage des Behälters (3) in zumindest zwei unterschiedlichen Raumkoordinaten (X, Y, Z), insbesondere mit einer Recheneinheit, ausgebildet ist, wobei die Position oder die Lage durch die magnetische Flussdichte und die Richtung der Feldlinien bestimmt ist.

3. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektoreinrichtung (2a) mehrere Hallelemente (2c) umfasst.

4. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetfeld erzeugende Element (2b) am Behälter (3) und die Detektoreinrichtung (2a) an einem gegenüber dem Behälter (3) feststehenden Bauteil des Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere an einem Teil des Gehäuse (1), angeordnet ist.

5. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetfeld erzeugende Element (2b) an einem gegenüber dem Behälter (3) feststehenden Bauteil des Wäschebehandlungsgeräts, insbesondere an einem Gehäusebauteil, und die Detektoreinrichtung (2a) am Behälter (3) angeordnet ist.

6. Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (3) mindestens ein Element zur Lagefixierung des am Behälter (3) angeordneten Teils (2a, 2b) der Erfassungseinrichtung (2) umfasst.

7. Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Bauteil (1) mindestens ein Element zur Lagefixierung des am feststehenden Bauteil angeordneten Teils (2a, 2b) der Erfassungseinrichtung (2) umfasst.

8. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetfeld erzeugende Element (2b) ein Permanentmagnet ist.

9. Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (2b) als Ringmagnet ausgebildet ist.

10. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das am Behälter (3) angeordnete Teil (2a, 2b) der Erfassungseinrichtung (2) lösbar, insbesondere mittels einer Schraub- oder Rastverbindung, mit dem Behälter (3) verbunden ist.

11. Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dass der Permanentmagnet (2b) mit dem Behälter (3) unlösbar, insbesondere durch thermisches Verschweißen, mit dem Behälter (3) verbunden ist.

12. Wäschebehandlungsgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das am feststehenden Bauteil (1) angeordneten Teil (2a, 2b) der Erfassungseinrichtung (2) lösbar, insbesondere mittels einer Schraub- oder Rastverbindung, mit dem feststehenden Bauteil (1) verbunden ist.

13. Wäschebehandlungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anschlagselement (12) vom Behälter (3) und/oder vom feststehenden Teil (1) umfasst ist, wobei das Anschlagselement (12) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einer Bewegung des Behälters (3) eine Berührung der Detektoreinrichtung (2a) mit dem der Detektoreinrichtung (2a) gegenüberliegenden Teil (3, 2b) ausgeschlossen ist.

14. Wäschebehandlungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (10) zur Bestimmung eines Gewichts einer in den Behälter (3) eingebrachten Wäschebeladung (7) umfasst ist, wobei die Einrichtung (10) das Gewicht der eingebrachten Wäschebeladung (7) abhängig von der erfassten Position und/oder Lage des Behälters (3) bestimmt.

15. Wäschebehandlungsgerät nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (10) zur Unwuchtbestimmung einer mit Wäsche (7) beladenen und in dem Behälter (3) drehbar gelagerten Trommel (8) umfasst ist, wobei die Einrichtung (10) eine Unwucht der beladenen Trommel (8) abhängig von der erfassten Position und/oder Lage des Behälters (3) bestimmt.

Claims

1. Laundry treatment appliance, particularly a washing machine, a washer/dryer or a laundry dryer, comprising a housing (1), a container (3) suspended in the housing (1) to oscillate and a device (2) for detecting the position and/or location of the container (3) in the housing (1), wherein the detecting device (2) comprises an element (2b) generating a magnetic field and a detector device (2a) for detection of a magnetic flux density of the magnetic field, characterised in that the detector device (2a) comprises a device for determining the direction of the field lines of the magnetic field.

2. Laundry treatment appliance according to claim 1, characterised in that the device (2) is constructed for detecting the position and/or the location of the container (3) in at least two different three-dimensional co-ordinates (X, Y, Z), particularly by a computer unit, wherein the position or the location is determined by the magnetic flux density and the direction of the field lines.

3. Laundry treatment appliance according to one of claims 1 and 2, characterised in that the detector device (2a) comprises a plurality of Hall elements (2c).

4. Laundry treatment appliance according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the element (2b) generating the magnetic field is arranged at the container (3) and the detector device (2a) is arranged at a component of the laundry treatment appliance stationary relative to the container (3), particularly to a part of the housing (1).

5. Laundry treatment appliance according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the element (2b) generating the magnetic field is arranged at a component of the laundry treatment appliance stationary relative to the container (3), particularly to a housing component, and the detector device (2a) is arranged at the container (3).

6. Laundry treatment appliance according to claim 4 or 5, characterised in that the container (3) comprises at least one element for positional fixing of the part (2a, 2b), which is arranged at the container (3), of the detecting device (2).

7. Laundry treatment appliance according to claim 4 or 5, characterised in that the stationary component (1) comprises at least one element for positional fixing of the part (2a, 2b), which is arranged at the stationary component, of the detecting device (2).

8. Laundry treatment appliance according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the element (2b) generating the magnetic field is a permanent magnet.

9. Laundry treatment appliance according to claim 8, characterised in that the permanent magnet (2b) is constructed as a ring magnet.

10. Laundry treatment appliance according to any one of claims 4 to 9, characterised in that the part (2a, 2b) of the detecting device (2) arranged at the container (3) is detachably connected with the container (3), particularly by means of a screw connection or detent connection.

11. Laundry treatment appliance according to claim 8 or 9, characterised in that the permanent magnet (2b) is non-detachably connected with the container (3), particularly by thermal welding to the container (3).

12. Laundry treatment appliance according to any one of claims 4 to 11, characterised in that the part (2a, 2b) of the detecting device (2) arranged at the stationary component (1) is connected with the stationary component (1), particularly by means of a screw connection or detent connection.

13. Laundry treatment appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one abutment element (12) is comprised by the container (3) and/or by the fixed part (1), wherein the abutment element (12) is so constructed and arranged that on movement of the container (3) a contact of the detector device (2a) with the part (3, 2b) opposite the detector device (2a) is excluded.

14. Laundry treatment appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a device (10) for determining a weight of a laundry load (7) introduced into the container (3) is included, wherein the device (10) determines the weight of the introduced laundry load (7) in dependence on the detected position and/or location of the container (3).

15. Laundry treatment appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a device (10) for imbalance determination of a drum (8) laden with laundry (7) and rotatably mounted in the container (3) is included, wherein the device (10) determines an imbalance of the laden drum (8) in dependence on the detected position and/or location of the container (3).

Revendications

1. Appareil de traitement de linge, notamment lave-linge, combiné lave-linge et sèche-linge ou sèche-linge, comprenant un boîtier (1), comprenant un réservoir (3) accroché de manière oscillatoire dans le boîtier (1) et comprenant un dispositif (2) de détection de la position et/ou de la disposition de la cuve (3) dans le boîtier (1), le dispositif de détection (2) comprenant un élément (2b) générant un champ magnétique et un dispositif de détection (2a) destiné à détecter une densité de flux magnétique du champ magnétique, caractérisé en ce que le dispositif de détection (2a) présente un dispositif de détermination du sens des lignes de champ du champ magnétique.

2. Appareil de traitement de linge selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif (2) de détection de la position et/ou de la disposition de la cuve (3) est réalisé en au moins deux coordonnées spatiales différentes (X, Y, Z), notamment avec une unité de calcul, la position ou la disposition étant déterminée par la densité de flux magnétique et par le sens des lignes de champ.

3. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le dispositif de détection (2a) comprend plusieurs éléments de Hall (2c).

4. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément (2b) générant le champ magnétique est disposé sur le réservoir (3) et en ce que le dispositif de détection (2a) est disposé sur un composant, stationnaire par rapport au réservoir (3), de l'appareil de traitement de linge, notamment sur une pièce du boîtier (1).

5. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément (2b) générant le champ magnétique est disposé sur un composant, stationnaire par rapport au réservoir (3), de l'appareil de traitement de linge, notamment sur un composant du boîtier, et en ce que le dispositif de détection (2a) est disposé sur le réservoir (3).

6. Appareil de traitement de linge selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le réservoir (3) comprend au moins un élément pour la fixation de position de la pièce (2a, 2b), disposée sur le réservoir (3), du dispositif de détection (2).

7. Appareil de traitement de linge selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le composant stationnaire (1) comprend au moins un élément pour la fixation de position de la pièce (2a, 2b), disposée sur le composant stationnaire, du dispositif de détection (2).

8. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'élément (2b) générant le champ magnétique est un aimant permanent.

9. Appareil de traitement de linge selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'aimant permanent (2b) est réalisé comme aimant annulaire.

10. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications 4 à 9, caractérisé en ce que la pièce (2a, 2b), disposée sur le réservoir (3), du dispositif de détection (2) est raccordée au réservoir (3) de manière amovible, notamment au moyen d'un raccordement à vis ou à cran.

11. Appareil de traitement de linge selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que l'aimant permanent (2b) est raccordé au réservoir (3) de manière non amovible, notamment par soudure thermique.

12. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications 4 à 11, caractérisé en ce que la pièce (2a, 2b), disposée sur le composant stationnaire (1), du dispositif de détection (2) est raccordée au composant stationnaire (1) de manière amovible, notamment au moyen d'un raccordement à vis ou à cran.

13. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de butée (12) est compris dans le réservoir (3) et/ou dans le composant stationnaire (1), l'élément de butée (12) étant réalisé et disposé de manière à ce que lors d'un mouvement de la cuve (3), un contact du dispositif de détection (2a) avec la pièce (3, 2b) située à l'opposé du dispositif de détection (2a) soit exclu.

14. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif (10) pour déterminer un poids d'une charge de linge (7) apportée dans le réservoir (3) est compris, le dispositif (10) déterminant le poids de la charge de linge apportée (7) en fonction de la position et/ou de la disposition détectées de la cuve (3).

15. Appareil de traitement de linge selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif (10) de détermination d'excentricité d'un tambour (8) chargé de linge et logé de manière rotative dans le réservoir (3) est compris, le dispositif (10) déterminant une excentricité du tambour chargé (8) en fonction de la position et/ou de la disposition détectées de la cuve (3).

Zeichnung