(19)
(11) EP 2 163 513 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.09.2010  Patentblatt  2010/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.03.2010  Patentblatt  2010/11

(21) Anmeldenummer: 09010761.6

(22) Anmeldetag:  21.08.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B67D 7/54(2010.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 16.09.2008 DE 102008047523

(71) Anmelder: ELAFLEX - Gummi Ehlers GmbH
22525 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Meyer, Ulrich
    220589 Hamburg (DE)
  • Zube, Jürgen
    23858 Reinfeld (DE)

(74) Vertreter: Glawe, Delfs, Moll 
Patent- und Rechtsanwälte Postfach 13 03 91
20103 Hamburg
20103 Hamburg (DE)

   


(54) Zapfventil mit Einrichtung zur Absaugung von Kraftstoffdämpfen


(57) Zapfventil zum Betanken von Kraftstoff über eine Zapfsäule, mit einem Zapfventilgehäuse (2), das einerseits einen Kraftstoffabgaberohrstutzen (4) und andererseits einen Zapfschlauchanschluss (6) aufweist, mit einer Einrichtung (12) zur Absaugung von Kraftstoffdämpfen, die ein über einen Gasschlauch an eine Unterdruckquelle anschließbares Gasventil (16) aufweist, das in das Zapfventilgehäuse (2) eingesetzt und bei strömendem Kraftstoff von diesem umströmt ist, wobei das Gasventil (16) einen mit einem Ventilsitz (20) zusammenwirkenden Gasventilkörper (18) aufweist, der mit einem Stellmagneten (22) verbunden ist, welcher in einem nicht-ferromagnetischen Stellmagnetgehäuse (24), das Gasventil (16) öffnend und schließend, verschiebbar gelagert ist, mit einem außerhalb des Stellmagnetgehäuses (24) zwischen einer Ausgangsstellung und einer durch einen Anschlag (40) festgelegten Endstellung verschiebbar gelagerten, magnetisch mit dem Stellmagneten (22) gekoppelten Betätigungsmagneten (30), wobei außerhalb des Stellmagnetgehäuses (24) ein Schwebekörper (34) verschiebbar gelagert ist, der bei strömendem Kraftstoff von diesem beaufschlagt und dadurch aus einer Ausgangsstellung gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (36) bewegbar ist, wobei der Schwebekörper (34) mit einem Schwebekörpermagneten (42) versehen und magnetisch mit dem Betätigungsmagneten (30) koppelbar ist, und wobei der Stellmagnet (22) in Abhängigkeit von seiner Verlagerung das Gasventil stetig öffnet und schließt.







Recherchenbericht