| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 163 763 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
06.08.2014 Patentblatt 2014/32 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.02.2011 Patentblatt 2011/08 |
| (22) |
Anmeldetag: 28.07.2009 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Oszillierende Verdrängervakuumpumpe
Oscillating displacement vacuum pump
Pompe sous vide de refouleur oscillante
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
05.09.2008 DE 202008011817 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
17.03.2010 Patentblatt 2010/11 |
| (73) |
Patentinhaber: VACUUBRAND GMBH + CO KG |
|
97877 Wertheim (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Dirscherl, Jürgen, Dr.
97892 Kreuzwertheim (DE)
- Gitmans, Frank, Dr.
97877 Wertheim (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Von Rohr Patentanwälte Partnerschaft mbB |
|
Patentanwälte Partnerschaft
Rüttenscheider Straße 62 45130 Essen 45130 Essen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-00/61437 DE-A1- 2 502 566 DE-A1- 19 904 350 US-A1- 2007 177 985
|
DE-A1- 2 146 016 DE-A1- 10 338 876 US-A- 4 049 366
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] Die Erfindung betrifft eine oszillierende Verdrängervakuumpumpe mit den Merkmalen
des Oberbegriffs von Anspruch 1.
[0002] Generell bekannt ist eine oszillierende Verdrängerpumpe, nämlich eine Membranpumpe
(
US 2007/0177985 A1), die für das Fördern von Flüssigkeiten bestimmt ist. Diese Verdrängerpumpe hat ein
Gehäuse und eine im Gehäuse angeordnete Antriebseinheit. Das Gehäuse bildet einen
Innenraum mit einem darin angeordneten, gegenüber dem Gehäuse abdichtenden, von der
Antriebseinheit angetriebenen oszillierenden Element, nämlich der Membran. Durch diese
Membran ist der Innenraum in einen mit Einlass- und Auslassöffnungen versehenen Schöpfraum
vor der Membran und einen Antriebsraum hinter der Membran abdichtend unterteilt.
[0003] Um die Verdrängerpumpe gegen ein Trockenlaufen zu schützen ist im Einlassbereich
oder im Auslassbereich des Schöpfraums ein Drucksensor angeordnet. Dieser ist mit
einer Auswerteschaltung verbunden. Wird mittels des Drucksensors an der betroffenen
Stelle ein Druck gemessen, der auf ein Trockenlaufen der Verdrängerpumpe oder einen
sonstigen Strömungsfehler schließen lässt, so wird von einer mit dem Drucksensor verbundenen
Auswerteschaltung die Antriebseinheit der Verdrängerpumpe sicherheitshalber abgeschaltet
und ggf. ein Warnsignal generiert.
[0004] Gegenstand der Erfindung ist nicht eine allgemeine oszillierende Verdrängerpumpe,
sondern eine oszillierende Verdrängervakuumpumpe. Dabei ist das zu fördernde Medium
Gas oder Dampf.
[0005] Oszillierende Verdrängervakuumpumpen wie beispielsweise Membran- oder Kolbenvakuumpumpen
oder kombinierte Membran-/Kolbenvakuumpumpen sind bekannt. Bei diesen Pumpentypen
wird mindestens ein Schöpfraum durch (jeweils) ein oszillierendes Element periodisch
verkleinert und vergrößerte Beim Vergrößern des Schöpfraums wird das zu fördernde
Medium (Gas oder Dämpfe) durch mindestens eine Einlaßöffnung in den Schöpfraum hineiungesaugt.
Beim Verkleinern des Schöpfraums wird das im Schöpfraum befindliche Medium verdichtet
und durch mindestens eine Auslaßöffnung ausgestoßen (siehe z.B.
DE 199 04 350 C2).
[0006] Das oszillierende Element dient dabei nicht nur zum Verkleinern und Vergrößern des
Schöpfraums, sondern muß auch den Schöpfraum gegen den darunter befindlichen Antriebsraum
mit Elementen zur Bewegung des oszillierenden Elements abdichten. Diese Abdichtung
muß möglichst gut sein. Leckagen aus dem Schöpfraum in den Antriebsraum und umgekehrt
würden die Effizienz des Pumpvorgangs verringern, und bei Vakuumpumpen auch zur Verschlechterung
des erreichbaren Vakuumniveaus führen. Mit solchen oszillierenden Verdrängerpumpen,
und hierbei besonders mit Membranpumpen, werden oft chemisch aggressive Gase und Dämpfe
gefördert, die bei einer Leckage aus dem (in diesem Falle chemisch beständig gestalteten)
Schöpfraum in den Antriebsraum zu Korrosionsangriff auf die mechanischen Komponenten
wie Lager, Pleuel und Wellen im Antriebsraum führen würden.
[0007] Aus den zuvor aufgeführten Gründen wird sehr hoher konstruktiver Aufwand für eine
möglichst gute und dauerhafte Abdichtung des Schöpfraums vom Antriebsraum betrieben.
Bei Membranvakuumpumpen erfolgt diese Abdichtung durch eine gasdichte Einspannung
der Membran am Außenumfang und - falls aufgrund einer Öffnung dort erforderlich -
auch im Innenbereich. Bei Kolbenpumpen erfolgt die Abdichtung durch eine gleitende
Dichtung des Kolbens in der Kolbenführung oder durch vergleichbare Mittel. In allen
Fällen führt ein Versagen der Abdichtung, beispielsweise durch einen Riß in der Membran
oder durch Verschleiß an der Kolbengleitdichtung, zu einem Funktionsausfall der Pumpe.
Falls durch solchen Verschleiß aggressive Stoffe aus dem Schöpfraum in den Antriebsraum
gelangen, kann dies zu einem Totalausfall der Pumpe mit erheblichen Folgekosten führen.
[0008] Ein Ausfall der Abdichtung ist die häufigste Ausfallursache an solchen Pumpen, da
das abdichtende Element wie beispielsweise die Membran bei einer Membranpumpe oder
die Kolbendichtung an einer Kolbenpumpe einer sehr hohen mechanischen, thermischen
und ggf. chemischen Belastung ausgesetzt ist. So werden für die Membrane in einer
Membranpumpe typischerweise Standzeiten von 3.000-20.000 Stunden angegeben, bei Dauerbetrieb
ist also mit einem solchen Ausfall innerhalb weniger Monate bzw. Jahre zu rechnen.
Dementsprechend sind solche Membranvakuumpumpen im allgemeinen so konstruiert, daß
ein Austausch des typischen Verschleißteils "membran" ohne großen Aufwand vom Kunden
selbst durchgeführt werden kann.
[0009] Um die oben geschilderten erheblichen Folgeschäden durch einen Ausfall des Abdichtungselements
zu vermeiden, wird in der Praxis eine vorbeugende Wartung mit einem Wartungsintervall
nach Erfahrungswerten des Anwenders oder Empfehlungen des Herstellers vorgenommen.
Dies kann - bei zu frühzeitigem Wechsel - zu unnötig hohen regelmäßigen Kosten führen.
Bei vorzeitigem Verschleiß, beispielsweise durch das Fördern von abrasiven oder zu
Ablagerungen neigenden Medien, kann die Wartung eventuell nicht früh genug erfolgen
und damit sind Folgeschäden nicht zuverlässig zu vermeiden.
[0010] Es wäre erstrebenswert, das Versagen des abdichtenden Elementes zuverlässig und zeitnah
erkennen zu können, um die zuvor beschriebenen Nachteile zu vermeiden.
[0011] Um das Versagen des abdichtenden Elementes zuverlässig und zeitnah erkennen zu können,
ist im Stand der Technik bereits vorgeschlagen worden (
DE-A-21 46 016,
DE-A-25 02 566,
US-A-4,049,366, Firmenschrift "neubergerluftpost" 6/1972), hinter dem abdichtenden, oszillierenden
Element einer oszillierenden Verdrängervakuumpumpe mit Abstand davon ein weiteres
abdichtendes Element anzuordnen, so dass ein Zwischenraum zwischen diesen beiden Elementen
gebildet ist. Im Zwischenraum zwischen diesen beiden Elementen ist hier am Antriebsraum
ein Drucksensor angeordnet, mit dem der Druck im Zwischenraum gemessen wird. Wenn
im Zwischenraum ein Druckabfall detektiert wird, so wird ein entsprechendes Warnsignal,
Steuersignal oder Abschaltsignal von einer mit dem Drucksensor verbundenen Auswerteschaltung
generiert.
[0012] Die zuvor beschriebene Problemlösung erfordert den im Stand der Technik beschriebenen
konstruktiv aufwändigen Aufbau mit dem, was die Literaturstelle "neubergerluftpost"
ein "Doppelmembransystem" nennt.
[0013] Der Lehre liegt das Problem zugrunde, für eine oszillierende Verdrängervakuumpumpe,
die einen zur Umgebungsatmosphäre hin abgedichteten Antriebsraum voraussetzt, auf
konstruktiv einfachere Weise das Versagen des abdichtenden Elementes zuverlässig und
zeitnah erkennen zu können.
[0014] Die Problemlösung erfolgt in einer Variante, die einen zur Umgebungsatmosphäre hin
abgedichteten Antriebsraum voraussetzt, durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils
von Anspruch 1.
[0015] Bei einer Leckage am abdichtenden Element erfolgt ein Gasaustausch aus dem Schöpfraum
mit dem hinter dem abdichtenden Element liegenden Bereich, Im Falle eines Unterdrucks
im Schöpfraum, wie dies bei nahezu allen Betriebszuständen einer als Vakuumpumpe eingesetzten
oszillierenden Verdrängerpumpe der Fall ist, wird Gas aus dem hinter dem abdichtenden
Element liegenden Bereich in den Schöpfraum gesaugt, der Druck im hinter dem abdichtenden
Element liegenden Bereich also abnehmen. Dies ist nicht im Widerspruch zu obiger Feststellung,
daß es bei aggressiven Medien im Schöpfraum durch eine Leckage im abdichtenden Element
zu Korrosionsangriff im Antriebsraum kommen kann, da in gewissem Maße stets ein Gasaustausch
in beiden Richtungen erfolgt.
[0016] Der Antriebsraum wird bei vielen Bauarten oszillierender Verdrängervakuumpumpen relativ
dicht aufgebaut, um Geräusche von der Rückseite des oszillierenden Elements in Folge
von dessen schneller Bewegung zu dämpfen. Gleichzeitig ist der Antriebsraum - außer
bei speziellen Abdichtungsmaßnahmen wie O-Ringen - aber kaum so gasdicht, daß er ohne
Ausfall des abdichtenden Elements nicht - zumindest über einen längeren Zeitraum -
den Umgebungsdruck annimmt. Überraschenderweise stellt man fest, daß bei vielen Bauarten
von oszillierenden Verdrängervakuumpumpen der Antriebsraum jedoch hinreichend gasdicht
ist, um einen Abfall des Drucks im Antriebsraum in Folge eines Ausfalls des abdichtenden
Elements im Betrieb erkennen zu können.
[0017] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.
[0018] Das erfindungsgemäße Prinzip läßt sich vorteilhaft auch auf oszillierende Verdrängervakuumpumpen
mit mehreren Pumpstufen mit einem gemeinsamen Antriebsraum und mit einem gemeinsamen
Druckabfalldetektor am Antriebsraum übertragen.
[0019] Für die Detektion des Druckabfalls kommen praktischerweise Relativdrucksensoren zum
Einsatz, die den Druck unterhalb des abdichtenden Elements relativ zum Umgebungsdruck
messen. Damit lassen sich Einflüsse durch Variationen des Umgebungsdrucks durch Wetter
oder Höhenlage ausschließen.
[0020] Wie oben erwähnt, ist bei vielen Bauarten von Verdrängervakuumpumpen der Antriebsraum
zwar hinreichend gasdicht, um einen eindeutig meßbaren Druckabfall im Falle einer
Undichtigkeit des abdichtenden Elements zu ergeben, andererseits aber nicht so gasdicht,
daß es ohne diese Undichtigkeit nicht zu einer Druckangleichung mit der Umgebung kommt.
Daher läßt sich der Druckabfall in Folge einer Undichtigkeit des abdichtenden Elements
mit einem Relativdrucksensor bezogen auf den Umgebungsdruck einfach und preisgünstig
detektieren.
[0021] Das Signal des Drucksensors kann beispielsweise in einer nachgeschalteten Elektronik
mit einem Vorgabewert verglichen und bei einem Druckabfall größer als ein vorgegebener
Grenzwert ein Warnsignal o. ä. ausgelöst werden. Dieses Warnsignal kann in einer nachgeordneten
Steuerung auch zur Prozeßsteuerung bzw. -abschaltung verwendet werden, um so Folgeschäden
durch den Ausfall des abdichteten Elements zu vermeiden. Im einfachsten Fall kann
der Drucksensor als druckgesteuert schaltendes Relais ausgelegt sein, um die Pumpe
abzuschalten.
[0022] Die schnelle Oszillation des oszillierenden Elements der Verdrängervakuumpumpe ist
für die Auswertung des Signals des Drucksensors dann unkritisch, wenn der Drucksensor
selbst ein solches Ansprechverhalten hat, daß Druckschwankungen im Antriebsraum bzw.
im Zwischenraum mit der betriebsmäßig auftretenden Oszillationsfrequenz des oszillierenden
Elements meßtechnisch gar nicht erst aufgelöst werden, sondern nur der resultierende
Mittelwert des Druckes vom Drucksensor ermittelt wird.
[0023] Bei mehreren Pumpstufen, die in einem gemeinsamen Antriebsraum arbeiten, kann sich
auch eine solche Konstellation ergeben (insbesondere bei Boxeranordnung), daß sich
das Gesamtvolumen des Antriebsraums bei Bewegung der oszillierenden Elemente nicht
ändert und damit der Druck ohnehin hier normalerweise betriebsmäßig konstant ist.
[0024] In anderen Fällen bzw, mit empfindlicheren Drucksensoren kann man aber auch einen
betriebsmäßig zu erwartenden Druckverlauf im Antriebsraum abspeichern und den tatsächlichen,
vom Drucksensor dann gemessenen Druck mit dem abgespeicherten Druckverlauf vergleichen.
[0025] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer oszillierenden Verdränger- vakuumpumpe mit einem
hinreichend abgedichteten Antriebsraum.
[0026] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer oszillierenden Verdrängervakuumpumpe 1,
bei der es sich um eine Kolbenvakuumpumpe oder, vorzugsweise, eine Membranvakuumpumpe
handeln kann. Das dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt der Einfachheit halber eine
Kolbenvakuumpumpe.
[0027] Die dargestellte Verdrängervakuumpumpe 1 weist ein Gehäuse 2 und eine im Gehäuse
2 angeordnete motorische Antriebseinheit 3 auf. Das Gehäuse 2 bildet einen Innenraum.
Im Innenraum ist ein gegenüber dem Gehäuse 2 abdichtendes, oszillierendes Element
4 angeordnet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel einer Kolbenvakuumpumpe handelt
es sich bei dem abdichtenden, oszillierenden Element 4 um einen Pumpenkolben. Bei
einer Membranvakuumpumpe handelt es sich um die umfangseitig eingespannte elastische
Membran (siehe
DE 199 04 350 C2).
[0028] Der Innenraum im Gehäuse 2 wird von dem oszillierenden Element 4 in einen mit Einlaß-
und Auslaßöffnungen 5, 6 versehenen Schöpfraum 7 vor dem Element 4 und einen Antriebsraum
8 hinter dem Element 4 abdichtend unterteilt.
[0029] In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Antriebsraum 8 selbst
zur Umgebungsatmosphäre hin zumindest weitgehend abgedichtet. Am Antriebsraum 8 ist
ein Drucksensor 9 angeordnet. Mit diesem kann der Druck im Antriebsraum 8 gemessen
werden. Bei Messung eines gegenüber dem normalerweise betriebsmäßig zu erwartenden
Druckes im Antriebsraum 8 wesentlich niedrigeren Druck im Antriebsraum 8 durch den
Drucksensor 9 wird von einer Auswerteschaltung 10, an die der Drucksensor 9 angeschlossen
ist, ein entsprechendes Warnsignal, Steuersignal oder Abschaltsignal generiert. Ein
Benutzer wird also entweder gewarnt oder es wird sicherheitshalber sogleich die Antriebseinheit
3 der Verdrängervakuumpumpe abgeschaltet, um größere Folgeschäden zu vermeiden.
[0030] Fig. 1 zeigt Verbindungsleitungen zwischen der Antriebseinheit 3 und der Auswerteschaltung
10, die in Form einer typischen elektronischen Steuerung, vorzugsweise mit einem Mikroprozessor,
ausgeführt ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine erste Leitung vorgesehen,
um die Auswerteschaltung 10 mit einem Signal zu versorgen, das die jeweilige Position
der Antriebseinheit 3 zeigt, die auf den normalerweise betriebsmäßig zu erwartenden
Druck im Antriebsraum 8 schließen läßt. Die zweite Leitung ist vorgesehen, um ein
Abschaltsignal von der Auswerteschaltung 10 an die Antriebseinheit 3 zu übermitteln.
[0031] Es gilt, daß zweckmäßigerweise von der Ausweiteschaltung 10 die Verdrängervakuumpumpe
1 einem Abschaltsignal folgend abgeschaltet wird, um Folgeschäden zu vermeiden.
[0032] Besonders interessant ist es, wenn, wie bereits im allgemeinen Teil der Beschreibung
erläutert worden ist, der Drucksensor 9 als Relativdrucksensor ausgebildet ist, der
den Druck im Antriebsraum relativ zum Umgebungsdruck erfaßt.
[0033] Nach weiter bevorzugter Modifikation kann man von vorneherein den Drucksensor 9 als
druckgesteuert schaltendes Relais ausführen.
[0034] Im Normalfall wird man mit einem passenden Drucksensor 9 als Relativdrucksensor arbeiten
und dabei erreichen, daß in der Auswerteschaltung 10 ein vorzugsweise verstellbarer
Grenzwert für den Differenzdruck gespeichert ist, daß der Drucksensor 9 ein solches
Ansprechverhalten hat, daß Druckschwankungen im Antriebsraum 8 mit der betriebsmäßig
auftretenden Oszillationsfrequenz des oszillierenden Elements 4 nicht aufgelöst werden,
sondern nur der resultierende Mittelwert des Druckes im Antriebsraum 8 ermittelt wird,
und daß, wenn der Grenzwert überschritten wird, von der Auswerteschaltung 10 ein entsprechendes
Warnsignal, Steuersignal oder Abschaltsignal generiert wird.
[0035] Ist ein empfindlicherer Drucksensor 9 eingesetzt, so empfiehlt es sich, daß in der
Auswerteschaltung 10 der normalerweise betriebsmäßig auftretende Druckverlauf im Antriebsraum
8 gespeichert ist, der tatsächliche Druck im Antriebsraum 8 mit dem jeweils gespeicherten
Druck verglichen wird und bei einer einen bestimmten Grenzwert überschreitenden Abweichung
des gemessenen Druckes vom gespeicherten Druck ein entsprechendes Warnsignal, Steuersignal
oder Abschaltsignal generiert wird.
[0036] Von besonderer Bedeutung ist die erfindungsgemäße Lehre bei einer Membranvakuumpumpe
zur Detektion eines eventuellen Membranrisses. Hier ist der Druckabfall besonders
deutlich und tritt auch schlagartig auf, so daß eine schnell Reaktion der Auswerteschaltung
10 von großer Bedeutung ist.
[0037] Die Erweiterung der zuvor erläuterten Anordnungen auf Pumpen mit mehreren oszillierenden
Pumpstufen ergibt sich aus der Beschreibung und den Abbildungen.
1. Oszillierende Verdrängervakuumpumpe
mit einem Gehäuse (2) und einer im Gehäuse (2) angeordneten Antriebseinheit (3), wobei
das Gehäuse (2) einen Innenraum bildet,
mit einem im Innenraum angeordneten, gegenüber dem Gehäuse (2) abdichtenden, von der
Antriebseinheit (3) angetriebenen oszillierenden Element (4), wobei der Innenraum
vom oszillierenden Element (4) in einen mit Einlaß- und Auslaßöffnungen (5, 6) versehenen
Schöpfraum (7) vor dem Element (4) und einen Antriebsraum (8) hinter dem Element (4)
abdichtend unterteilt ist,
wobei der Antriebsraum (8) zur Umgebungsatmosphäre hin abgedichtet ist,
wobei am Antriebsraum (8) ein Drucksensor (9) angeordnet ist,
wobei eine Auswerteschaltung (10) vorgesehen ist und
wobei dann, wenn infolge einer Undichtigkeit des abdichtenden, oszillierenden Elements
(4) ein Druckabfall detektiert wird, von der Auswerteschaltung (10) ein entsprechendes
Warnsignal, Steuersignal oder Abschaltsignal generiert wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass vom Drucksensor (9) der Druck im Antriebsraum (8) gemessen und dann, wenn im Antriebsraum
(8) ein Druckabfall detektiert wird, von der Auswerteschaltung (10) das entsprechende
Warnsignal, Steuersignal oder Abschaltsignal generiert wird.
2. Verdrängervakuumpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass von der Auswerteschaltung (10) die Verdrängervakuumpumpe (1) einem Abschaltsignal
folgend abgeschaltet wird.
3. Verdrängervakuumpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet,
dass der Drucksensor (9) als Relativdrucksensor ausgebildet ist, der den Druck relativ
zum Umgebungsdruck mißt.
4. Verdrängervakuumpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass der Drucksensor (9) als druckgesteuert schaltendes Relais ausgeführt ist.
5. Verdrängervakuumpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Auswerteschaltung (10) ein Grenzwert für den Differenzdruck gespeichert ist,
dass der Drucksensor (9) ein solches Ansprechverhalten hat, daß Druckschwankungen
im Antriebsraum (8) mit der betriebsmäßig auftretenden Oszillationsfrequenz des oszillierenden
Elements (4) nicht aufgelöst werden, sondern nur der resultierende Mittelwert des
Druckes im Antriebsraum (8) ermittelt wird, und
dass dann, wenn der Grenzwert überschritten wird, von der Auswerteschaltung (10) ein
entsprechendes Warnsignal, Steuersignal oder Abschaltsignal generiert wird.
6. Verdrängervakuumpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grenzwert für den Differenzdruck verstellbar ist.
7. Verdrängervakuumpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Auswerteschaltung (10) der normalerweise betriebsmäßig auftretende Druckverlauf
im Antriebsraum (8) gespeichert ist,
dass der tatsächliche, vom Drucksensor (9) gemessene Druck im Antriebsraum (8) mit dem
entsprechenden Druck des gespeicherten Druckverlaufs verglichen wird und
dass dann, wenn der gemessene Druck vom gespeicherten Druck um mehr als einen bestimmten
Grenzwert abweicht, von der Auswerteschaltung (10) das entsprechende Warnsignal, Steuersignal
oder Abschaltsignal generiert wird.
8. Verdrängervakuumpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
dass die Auswerteschaltung (10) mit der Antriebseinheit (3) meßtechnisch und steuerungstechnisch
verbunden ist.
1. Oscillating positive-displacement vacuum pump with a housing (2) and a drive unit
(3) arranged in the housing (2), the housing (2) forming an inner space,
with an oscillating element (4), which is arranged in the inner space, is sealed off
with respect to the housing (2) and is driven by the drive unit (3), the inner space
being divided in a sealing manner by the oscillating element (4) into a suction chamber
(7), provided with inlet and outlet openings (5, 6), ahead of the element (4) and
a drive chamber (8) behind the element (4), the drive chamber (8) being sealed off
from the surrounding atmosphere,
wherein a pressure sensor (9) is arranged at the drive chamber (8),
wherein an evaluation circuit (10) is provided, and wherein, whenever a fall in pressure
is detected as a result of a leakage of the sealing oscillating element (4), a corresponding
warning signal, control signal or shut-off signal is generated by the evaluation circuit
(10),
characterized in that
the pressure sensor (9) is used to measure the pressure in the drive chamber (8),
and, when a fall in pressure is detected in the drive chamber (8), the corresponding
warning signal, control signal or shut-off signal is generated by the evaluation circuit
(10).
2. Positive-displacement vacuum pump according to Claim 1, characterized in that the positive-displacement vacuum pump (1) is shut off by the evaluation circuit (10)
following a shut-off signal.
3. Positive-displacement vacuum pump according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the pressure sensor (9) is formed as a relative pressure sensor, which measures the
pressure in relation to the ambient pressure.
4. Positive-displacement vacuum pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the pressure sensor (9) is designed as a relay that switches under pressure control.
5. Positive-displacement vacuum pump according to Claim 3 or Claim 4, characterized
in that a limit value for the differential pressure is stored in the evaluation circuit (10),
in that the pressure sensor (9) has such a response that pressure fluctuations in the drive
chamber (8) or in the intermediate space (12) are not resolved with the operationally
occurring oscillation frequency of the oscillating element (4), but only the resultant
mean value of the pressure in the drive chamber (8) or in the intermediate space (12)
is determined, and
in that, whenever the limit value is exceeded, a corresponding warning signal, control signal
or shut-off signal is generated by the evaluation circuit (10).
6. Positive-displacement vacuum pump according to Claim 5, characterized in that the limit value for the differential pressure is adjustable.
7. Positive-displacement vacuum pump according to one of Claims 1 to 4, characterized
in that the normally operationally occurring pressure profile in the drive chamber (8) or
in the intermediate space (12) is stored in the evaluation circuit (10),
in that the actual pressure in the drive chamber (8) or the intermediate chamber (12) that
is measured by the pressure sensor (9) is compared with the corresponding pressure
of the stored pressure profile and
in that, whenever the measured pressure deviates from the stored pressure by more than a
specific limit value, a corresponding warning signal, control signal or shut-off signal
is generated by the evaluation circuit (10).
8. Positive-displacement vacuum pump according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the evaluation circuit (10) is connected in terms of measuring and control technology
to the drive unit (3).
1. Pompe volumétrique à vide oscillante, comprenant un boîtier (2) et une unité d'entraînement
(3) disposée dans le boîtier (2), le boîtier (2) formant un espace interne, un élément
oscillant (4) disposé dans l'espace interne, réalisant l'étanchéité vis-à-vis du boîtier
(2), entraîné par l'unité d'entraînement (3), l'espace interne étant divisé de manière
hermétique par l'élément oscillant (4) en un espace de déplacement (7) pourvu d'ouvertures
d'entrée et de sortie (5, 6) avant l'élément (4) et un espace d'entraînement (8) après
l'élément (4), l'espace d'entraînement (8) étant étanché vis-à-vis de l'atmosphère
environnante,
un capteur de pression (9) est disposé sur l'espace d'entraînement (8),
un circuit d'analyse (10) est prévu, et
lorsqu'une chute de pression est détectée suite à un défaut d'étanchéité de l'élément
oscillant (4) réalisant l'étanchéité par le circuit d'analyse (10), un signal correspondant
d'avertissement, de commande ou de coupure est généré,
caractérisée en ce que
le capteur de pression (9) permet de mesurer la pression dans l'espace d'entraînement
(8), et, lorsqu'une chute de pression est détectée dans l'espace d'entraînement (8),
le signal correspondant d'avertissement, de commande ou de coupure est généré par
le circuit d'analyse (10).
2. Pompe volumétrique à vide selon revendication 1, caractérisée en ce que, suite à un signal de coupure, la pompe volumétrique à vide (1) est coupée par le
circuit d'analyse (10).
3. Pompe volumétrique à vide selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le capteur de pression (9) est réalisé sous forme de capteur de pression relative,
qui mesure la pression par rapport à la pression atmosphérique.
4. Pompe volumétrique à vide selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le capteur de pression (9) est réalisé sous forme de relais commutant sous commande
de la pression.
5. Pompe volumétrique à vide selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce qu'une valeur limite pour la pression différentielle est mémorisée dans le circuit d'analyse
(10),
en ce que le capteur de pression (9) a un comportement de réaction tel que des variations de
pression dans l'espace d'entraînement (8) ou dans l'espace intermédiaire (12) ne soient
pas déclenchées avec la fréquence d'oscillation de l'élément oscillant (4) se produisant
pendant le fonctionnement, mais que seulement la valeur moyenne résultante de la pression
soit déterminée dans l'espace d'entraînement (8) ou dans l'espace intermédiaire (12),
et
en ce que, lorsque la valeur limite est dépassée, un signal d'avertissement, un signal de commande
ou un signal de coupure correspondant est généré par le circuit d'analyse (10).
6. Pompe volumétrique à vide selon la revendication 5, caractérisée en ce que la valeur limite pour la pression différentielle peut être réglée.
7. Pompe volumétrique à vide selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'allure de la pression produite normalement pendant le fonctionnement dans l'espace
d'entraînement (8) ou dans l'espace intermédiaire (12) est mémorisée dans le circuit
d'analyse (10), en ce que la pression effectivement mesurée par le capteur de pression (9) dans l'espace d'entraînement
(8) ou l'espace intermédiaire (12) est comparée à la pression correspondante de l'allure
de la pression mémorisée, et
en ce que, lorsque la pression mesurée s'écarte de la pression mémorisée de plus d'une valeur
limite déterminée, un signal d'avertissement, un signal de commande ou un signal de
coupure correspondant est généré par le circuit d'analyse (10).
8. Pompe volumétrique à vide selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que le circuit d'analyse (10) est connecté à l'unité d'entraînement (3) par une technologie
de mesure et une technologie de commande.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente