SPENDER ZUR AUSGABE FLÜSSIGER ODER PASTÖSER MASSEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen, mit einem Massen-Vorratsraum, einem Kopfstück, einer Pumpkammer und einem Auslassventil sowie einem Einlassventil, wobei die Pumpkammer als einheitlicher Pumpkammerkörper aus einem federelastischem Kunststoffmaterial gebildet ist und der Pumpkammerkörper einen als Ringkragen ausgebildeten Bodenbefestigungsabschnitt aufweist.

[0002] Spender der in Rede stehenden Art sind z.B. aus US 3,124,275 A bekannt und dienen zur portionierten Ausgabe von Massen, wobei im Zuge eines Pumpvorganges die mit Masse gefüllte Pumpkammer zur Ausgabe der Masse zumindest teilweise entleert wird und im Zuge einer Rückstellbewegung des den Pumpvorgang auslösenden Kopfstückes wieder mit Masse aus dem Vorratsraum aufgefüllt wird. Die Durchsetzung der Pumpkammer mit Masse ist gesteuert über ein Auslass- und ein Einlassventil.

[0003] Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, einen Spender der in Rede stehenden Art bei möglichst einfachem Aufbau montagegünstig auszugestalten.

[0004] Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass das Auslassventil und/oder das Einlassventil aus einem gesonderten, jedoch mit dem Pumpkammerkörper zusammenwirkenden Flachteil besteht, das unter jedenfalls abschnittsweiser Vertikalbeweglichkeit auf dem Pumpkammerkörper aufliegt. Es ist so ein Ventil geschaffen, welches in montagegünstiger Weise positionierbar ist. Durch das Flachteil ist eine Flächenabdichtung im Zusammenwirkungsbereich von Flachteil und Pumpkammerkörper geschaffen. In Abhängigkeit von den Druckverhältnissen in dem Pumpkammerkörper ist ein Öffnen des so gestalteten Ventils durch jedenfalls abschnittsweise Vertikalverlagerung des Flachteiles zur Freigabe eines Durchlaufweges für das Medium zwischen Flachteil und Pumpkammerkörper erreichbar. Bevorzugt besteht das Flachteil aus einem federelastischen Weichkunstmaterial, so beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer.

[0005] Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Spender nach den Merkmalen des Anspruchs 1, bei welchem eine montagegünstige Ausgestaltung dadurch erreicht ist, dass vertikal zugeordnet zu dem Bodenbefestigungsabschnitt eine über das Kopfstück zu beaufschlagende Eindrück-Ausformung vorgesehen ist. Über diese Eindrück-Ausformung wird der Bodenbefestigungsabschnitt der Pumpkammer in die gewünschte Halterungsposition beaufschlagt, so dass im Zuge einer Erstbetätigung des Spenders mit einhergehender Verlagerung des Kopfstückes über die Eindrück-Ausformung die Pumpkammer bzw. deren Bodenbefestigungsabschnitt in die definierte Halterungsposition gedrängt werden kann, sofern diese nicht schon bei der Montage der Pumpkammer bereits erreicht ist. Angepasst an den Bodenbefestigungsabschnitt ist bevorzugt auch die Eindrück-Ausformung im Querschnitt kreisringförmig, so dass weiter bevorzugt über den gesamten Umfang des Ringkragens auf den Bodenbefestigungsabschnitt eingewirkt wird. Darüber hinaus ist auch eine nur partielle Beaufschlagung des Ringkragens möglich. Es erweist sich diesbezüglich weiter von Vorteil, wenn die Eindrück-Ausformung im Zuge eines jeden Pumpvorganges den Ringkragen des Bodenbefestigungsabschnittes beaufschlagt, um so den Halterungssitz stets zu sichern. So können auf zusätzliche Befestigungen des Pumpkammerkörpers an dem zugeordneten Gehäuseabschnitt beispielsweise durch Kleben oder Verschweißen verzichtet werden. Es genügt beispielsweise eine reibschlüssige Halterung des Pumpkammerkörpers an dem Gehäuseabschnitt.

[0006] Auch betrifft die Erfindung einen Spender nach den Merkmalen des Anspruchs 1 oder der Ansprüche 1 und 2, bei welchem bei einfachem Aufbau eine montagegünstige Ausgestaltung dadurch erreicht ist, dass das Einlassventil aus einem mit dem Pumpkammerkörper verbundenen Flachkörper besteht, der auf einem vorratsraumseitigen Kammerverschlussteil aufliegt. Der Flachkörper ist hierbei bevorzugt einteilig, weiter bevorzugt materialeinheitlich mit dem Pumpkammerkörper gebildet, weist entsprechend bevorzugt aufgrund des gewählten Kunststoffmaterials federelastische Eigenschaften auf. Der Dichtsitz für den Flachkörper ist unmittelbar gebildet durch das den Vorratsraum zum Kopfstück hin abschließende Kammerverschlussteil. Durch die einstückige Ausgestaltung von Flachkörper und Pumpkammerkörper ist die Montage insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung des Einlassventiles vereinfacht. Es liegt kein, das Einlassventil bildendes Losestück vor. Durch Einsetzen des Pumpkammerkörpers ist zugleich das Einlassventil geschaffen.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 und/oder des weiteren Anspruchs 2 und/oder des weiteren Anspruchs 3 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruchs 1 und/ oder des weiteren Anspruchs 2 und/ oder des weiteren Anspruchs 3 oder des jeweils weiteren Anspruchs oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein.

[0008] So ist in einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, dass das Auslassventil als Kragen eines im Querschnitt hutartig gestalteten Ventilkörpers gebildet ist, so weiter insbesondere bei insgesamt in Gebrauchsstellung in Überkopfstellung angeordnetem hutartigen Ventilkörper, dessen flachteilförmiges Auslassventil hutkrempenartig radial vorsteht. Insbesondere dieser das Auslassventil ausformende Kragen ist bevorzugt lippenartig nach radial außen ausgedünnt, um so eine ausreichende Beweglichkeit zum Öffnen und Schließen des Ventils zu bieten, dies weiter unter elastischer Verformung. Der Ventilkragen ist in die Verschlussstellung unter Aufliegen auf dem Pumpenkörper in die Verschlussstellung vorgespannt. Diese Vorspannung ist bevorzugt allein aus den elastischen Eigenschaften des Ventilkragens gegeben. In bevorzugter Ausgestaltung ist der das Auslassventil bildende Ventilkörper aus Polyethylen oder einem thermoplastischen Elastomer gebildet.

[0009] Das Auslassventil kann bei Ausgestaltung des Kopfstückes des Spenders als Kunststoffspritzteil beispielsweise im Zwei-Komponenten-Spritzverfahren an dem Kopfstück angeformt sein. Bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei welcher das Kopfstück eine nach innen ragende Rastausformung aufweist, zur Rasthalterung des Auslassventils, insbesondere des das Auslassventil bildenden Ventilkörpers. Insofern ist eine günstige Montage erreichbar. Die Rasthalterung ist weiter hierbei so gewählt, dass diese dem im Zuge der Betätigung des Spenders auftretenden Druck in der Pumpkammer, insbesondere dem auftretenden Unterdruck bei Rückstellung des Kopfstückes standhält. Auch eine Verklebung oder Verschweißung von Auslassventil bzw. Ventilkörper und Kopfstück sind möglich.

[0010] In weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes entspricht die Vertikalerstreckung des Auslassventils bzw. des das Auslassventil bildenden Ventilkörpers dem Radius, insbesondere dem Außenradius des Auslassventils oder mehr, so weiter beispielsweise dem 1-Fachen bis 2-Fachen, weiter beispielsweise dem 1,1-Fachen bis 1,5-Fachen. Darüber hinaus ist das Maß der Vertikalerstreckung des Auslassventils bzw. Ventilkörpers angepasst an den Pumpenhub des Kopfstückes; entspricht weiter bevorzugt in etwa dem Hubmaß des Kopfstückes.

[0011] In vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Einlassventil ein über Federstege an einer Innenwandung des Pumpkammerkörpers angebundenes Flachteil ist. Dieses Flachteil ist bevorzugt einstückig, materialeinheitlich mit dem Pumpkammerkörper gebildet, besteht weiter in bevorzugter Ausgestaltung wie der Pumpkammerkörper aus einem thermoplastischen Elastomer oder Polyethylen. Entsprechend stellen sich elastische Eigenschaften insbesondere des das Einlassventil bildenden Flachteils ein, wobei eine vertikale Beweglichkeit des Einlassventils durch die Anbindung über die Federstege gegeben ist. Letztere können streng radial zu dem Flachteil ausgerichtet sein, zur Anbindung desselben an der Pumpkammer-Innenwandung. In bevorzugter Ausgestaltung erstrecken sich die Federstege in einem Grundriss des Flachteiles ringabschnittartig mit jeweils endseitiger Anbindung an die Pumpkammerwandung bzw. an das Flachteil, zufolge dieser Ausgestaltung eine ausreichende Vertikalbeweglichkeit des Flachteiles zur Verlagerung desselben in die Einlassventil-Öffnungsstellung gegeben ist.

[0012] Das Flachteil ist weiter bevorzugt im Querschnitt stopfenartig geformt, zur Zusammenwirkung mit einem entsprechend ausgebildeten Dichtsitz. Durch die stopfenartige Ausgestaltung ist eine sichere Abdichtung des Einlassventils insbesondere im Zuge einer durch Spenderbetätigung herbeigeführten Massenabgabe erreicht. Der hierbei im Zuge der Spenderbetätigung herrschende, auf das Flachteil wirkende Druck wirkt zufolge der stopfenartigen Ausgestaltung des Flachteils günstig auf die Einlassventil-Verschlussstellung ein. In diesem Zusammenhang erweist es sich als günstig, wenn das Flachteil mit einer in dem Kammerverschlussteil ausgebildeten Durchtrittsöffnung zusammenwirkt, welches Kammerverschlussteil den die auszubringende Masse bevorratenden Spenderraum überdeckt. In bevorzugter Ausgestaltung ist das Flachteil im Querschnitt konusförmig gestaltet, weiter bevorzugt zum Dichtsitz hinweisend sich konisch verjüngend, welcher Dichtsitz formangepasst, weiter entsprechend gleichfalls konisch ausgebildet ist. Weiter alternativ ist das Flachteil im Querschnitt kalottenförmig, annähernd in Form einer gehöhlten Halbkugel gestaltet, weiter gegebenenfalls mit einem flachteilartigen Halterungsabschnitt an dem die Kalotte angeformt ist. Dies erweist sich als vorteilhaft dahingehend, dass auch bei einer dezentralen Abweichung des das Einlassventil ausformenden Flachteiles mit Bezug zum Dichtsitz weiterhin ein gesicherter Ventilverschluss gegeben ist.

[0013] In weiter bevorzugter Ausgestaltung ist das Eingangsventil gegenüber der Aufsetzebene des Bodenbefestigungsabschnittes versetzt angeordnet, weiter bevorzugt vertikal versetzt in Richtung auf den Spenderkopf, so dass entsprechend der Bodenbefestigungsabschnitt den Bereich des Eingangsventils vollständig umfasst. So kann weiter das Eingangsventil etwa auf halber vertikaler Höhe des Bodenbefestigungsabschnittes angeordnet sein.

[0014] Der Pumpkammerkörper ist in weiter bevorzugter Ausgestaltung faltenbalgartig gestaltet, wobei in diesem Zusammenhang weiter bevorzugt ist, dass der Bodenbefestigungsabschnitt des Pumpkammerkörpers sich oberhalb der Anbindung des Eingangsventils durchmessermäßig verjüngt, so weiter insbesondere bezogen auf den Innendurchmesser des Bodenbefestigungsabschnittes. So entspricht der verjüngte Innendurchmesser in einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes dem 0,5- bis 0,95-Fachen, weiter beispielsweise dem 0,75- bis 0,85-Fachen des nicht reduzierten Innendurchmessers im Bereich der Aufsetzebene des Bodenbefestigungsabschnittes. Als vorteilhaft erweist sich diesbezüglich, dass der durchmessermäßig verringerte Innendurchmesser des Bodenbefestigungsabschnittes oberhalb der Anbindung des Eingangsventils größer bemessen ist als der größte Durchmesser der von dem Eingangsventil zu verschließenden Durchtrittsöffnung.

[0015] Nachfolgend zur Anbindung des Einlassventils, weiter bevorzugt nachfolgend zu der durchmessermäßigen Verjüngung des Bodenbefestigungsabschnittes erweitert sich die Pumpkammerwandung konusförmig, so insbesondere in der entspannten Stellung der Pumpkammerwandung, welcher der Nichtbetätigungsstellung des Spenders entspricht. Dieser Erweiterungsbereich der Pumpkammerwandung verläuft im niedergedrückten Zustand, das heißt bei Betätigung des Spender-Kopfstückes horizontal bzw. nahezu horizontal.

[0016] Die Erfindung sieht weiter vor, dass sich oberhalb des Erweiterungsbereiches und in vertikaler Projektion auf den Erweiterungsbereich im niedergedrückten Zustand der Pumpkammerwandung eine Faltelung derselben aufbaut. Diese Faltelung der Pumpkammerwandung oberhalb des Erweiterungsbereiches stellt sich auch im entlasteten Zustand der Pumpkammerwandung ein, wenngleich die Faltelung in dieser Stellung nicht zwingend in vertikaler Projektion auf den Erweiterungsbereich sich ausbildet. Vielmehr ist in der entspannten Stellung der Pumpkammerwandung die Faltelung so vorgesehen, dass sich diese zunehmend radial gegenüber dem Erweiterungsbereich vergrößert.

[0017] Das zur Spenderbetätigung vertikal verlagerbare Kopfstück ist in weiter bevorzugter Ausgestaltung an dem Kammerverschlussteil geführt, wozu letzteres beispielsweise eine doppelwandige, umlaufende Führung für den Fußabschnitt des Kopfstückes aufweist. Zwischen den Wandungen des Kammerverschlussteiles ist entsprechend ein Ringraum gegeben, in welchem das Kopfstück vertikal verlagerbar eingreift. Eine insbesondere montagetechnisch günstige Lösung ist dadurch erreicht, dass eine Innenführung für das Kopfstück allein durch am Kammerverschlussteil radial ausgerichtete Rippen gegeben ist. Es ist entsprechend keine radial innere, umlaufende Wandung vorgesehen. Vielmehr ist die Innenabstützung durch eine Mehrzahl von über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordneten Rippen gegeben, deren vertikale Erstreckung angepasst ist an den Verlagerungsweg des Kopfstückes.

[0018] Im Zusammenhang mit einer Ventilscheibe erweist es sich weiter von Vorteil, wenn der Ventilsitz konusförmig gebildet ist. Die Konusspitze ist hierbei der Öffnung der Ventilscheibe zugeordnet derart, dass in der Ventilschlussstellung der Öffnungsrand der Ventilscheibe dichtend gegen die umlaufende, abfallende Flanke des konusförmigen Ventilsitzes tritt. Alternativ kann der Ventilsitz der Ventilscheibe auch kalottenförmig gebildet sein, so weiter beispielsweise in Form einer gehöhlten Halbkugel, deren Zenit im Wesentlichen der Öffnung der Ventilscheibe zugeordnet ist. In der Ventilverschlussstellung tritt der Öffnungsrand der Ventilscheibe dichtend gegen die Kalottenmantelfläche. Eine dezentrale Abweichung im Hinblick auf die Zuordnung von Ventilscheibe und Ventilsitz führt zufolge der vorgeschlagenen Ausgestaltung des Ventilsitzes nicht zu einer Undichtigkeit. Vielmehr ist die Ventilverschlussstellung auch bei einer entsprechenden Abweichung der Ventilscheibe aus der zentralen, beispielsweise in leicht gekippter Stellung zur Ausrichtungsachse weiter gegeben.

[0019] In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass die Eindrück-Ausformung mit dem Übergangsbereich zwischen Einlassventil und Pumpkammerwandung zusammenwirkt. Entsprechend wirkt die Eindrück-Ausformung in unmittelbarer Umgebung zum Massen-Eintrittsbereich in die Pumpkammer auf den Bodenbefestigungsabschnitt ein. Letzterer kann hierzu weiter eine an das wirksame Ende der Eindrück-Ausformung querschnittsangepasste Beaufschlagungsfläche aufweisen, von welcher weiter bevorzugt radial außen die Pumpkammerwandung abragt. In der Beaufschlagungsstellung ist in einer weiter bevorzugten Ausgestaltung das beaufschlagende freie Ende der Eindrück-Ausformung entsprechend der in vertikaler Richtung betrachteten Materialstärke des Bodenbefestigungsabschnittes zu der gehäuseseitigen Aufstandsfläche des Bodenbefestigungsabschnittes beabstandet.

[0020] Als herstellungsgünstig erweist sich eine Ausgestaltung, bei welcher die Eindrück-Ausformung materialeinheitlich mit dem Kopfstück ausgebildet ist, so weiter bevorzugt hergestellt als Formteil im Spritzgussverfahren. Als Kunststoff kommt beispielsweise Polyethylen zur Anwendung, während die Pumpkammer aus einem federelastischen Weichkunststoffmaterial besteht, so beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer.

[0021] Ein Abschnitt des Pumpkammerkörpers weist über eine axiale Länge betrachtet eine sich ändernde Wandstärke auf, wobei die axiale Länge des Pumpkammerkörpers weiter einem Mehrfachen seiner Wandstärke entspricht. Die Pumpkammerwandung weist so bei insgesamt im entspannten Zustand faltenfreier Ausgestaltung des Pumpkammerkörpers eine definierte Wandstärkenminimierungszone auf, in welcher bei zur Ausgabe der Masse dienenden Absenkens des Kopfstückes unter Beaufschlagung der Pumpkammerwandung eine definierte Verformung der Wandung erreicht wird. Über die axiale Länge betrachtet ändert sich die Wandstärke im Zehntel-Millimeterbereich, so weiter im Bereich von 5 bis 70 % der stärksten Wandstärke. So ist weiter allein im Bereich der die mit Masse befüllbaren Pumpkammer umgebenden Pumpkammerwandung eine Wandstärkendifferenz von beispielsweise 0,1 mm bis 0,4 mm vorgesehen, dies bei einer maximalen Wandungsstärke von 0,9 mm bis 1,5 mm. Diesbezüglich wird weiter bevorzugt, dass der Pumpkammerkörper in einem mittleren Bereich eine geringere Wandstärke als in zumindest einem der Endbereiche aufweist, was die gezielte Verformung der Pumpkammerwandung im Zuge des Pumpvorganges weiter unterstützt. Diesbezüglich erweist es sich von Vorteil, wenn ein fußseitiger, dem Bodenbefestigungsabschnitt und so auch weiter dem Einlassventil zugeordneter Endbereich der Pumpkammerwandung einen gegenüber dem mittleren Abschnitt vergrößerte Wandstärke aufweist.

[0022] Auch ist vorgesehen, dass der Pumpkammerkörper eine axiale Länge aufweist, die einem 0,9- bis 2-fachen der quer hierzu gemessenen Breite des Pumpkammerkörpers entspricht. Die axiale Länge sowie die quer hierzu gemessene Breite des Pumpkammerkörpers beziehen sich allein auf den Masse aufnehmenden Bereich.

[0023] In weiter bevorzugter Ausgestaltung weist die Pumpkammer eine Innenkontur auf, die einen kontinuierlich sich erweiternden Abschnitt und einen kontinuierlich sich verjüngenden Abschnitt aufweist, wobei die Abschnitte sich im Zuge eines Pumpvorganges nähern und entfernen.

[0024] In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass das Eingangsventil aus einer Ventilscheibe mit zentraler Öffnung besteht. Diese Ventilscheibe ist in bevorzugter Ausgestaltung ein mit dem Pumpkammerkörper materialeinheitlich verbundener Flachkörper. Die Ventilscheibe ist hierbei weiter bevorzugt radial außen umlaufend an dem Pumpkammerkörper angebunden, dies unter Ausbildung einer zentralen Öffnung zum Durchsatz von flüssiger oder pastöser Masse in der Ventilöffnungsstellung.

[0025] In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Kammerverschlussteil der zentralen Öffnung der Ventilscheibe zugeordnet geschlossen ist, radial außerhalb hierzu aber eine Durchgangsöffnung aufweist. Diese Durchgangsöffnung kann beispielsweise umlaufend schlitzförmig gestaltet sein. Alternativ können auch mehrere solcher Durchgangsöffnungen vorgesehen sein, die radial außerhalb der zentralen Öffnung der Ventilscheibe angeordnet sind. Bei einer konusförmigen Ausgestaltung des Ventilsitzes ist in weiter bevorzugter Ausgestaltung die Durchgangsöffnung radial außerhalb der ventilscheibenseitigen Öffnung im Bereich der Konusflanke angeordnet, überdeckt vom geschlossenen Bereich der Ventilscheibe zumindest in der Ventilverschlussstellung.

[0026] Insbesondere bei einem Spender zur Ausgabe von flüssigen Massen ist vorgesehen, dass das Kammerverschlussteil sich vorratsraumseitig in ein Ansaugrohr fortsetzt. Dieses erstreckt sich bevorzugt ausgehend vom Einlassventilbereich bis zum Boden des Vorratsraumes, dies weiter unter Belassung eines Abstandes.

[0027] Auch ist vorgesehen, dass das Eingangsventil aus einer Ventilscheibe mit zentraler Öffnung besteht. Diese Ventilscheibe ist in bevorzugter Ausgestaltung ein mit dem Pumpkammerkörper einstückig und materialeinheitlich angebundener, kreisringförmiger Verschlusskörper.

[0028] So ist in einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, dass das Flachteil innenseitig an einem mit dem Kopfstück verbundenen Rohrabschnitt anliegt. Dieser Rohrabschnitt bietet eine Zentrierung des Flachteils, weiter gegebenenfalls auch eine Abstützung in Vertikalrichtung bzw. in Eindrückrichtung des Pumpkammerkörpers. In weiterer Ausgestaltung ist der Rohrabschnitt die mit dem Kopfstück verbundene Eindrück-Ausformung.

[0029] Zudem wird vorgeschlagen, dass der Pumpkammerkörper zugeordnet dem Flachteil jedenfalls bereichsweise mit Abstand zu dem Rohrabschnitt verläuft, bevorzugt mit radialem Abstand. Zufolge dieser Ausgestaltung sind durch das Flachteil in Ventilschließstellung überdeck- und schließbare Kanalabschnitte ausgeformt, die durch die druckabhängige Vertikalbeweglichkeit der Flachteil-Dichtung freigebbar sind.

[0030] In weiterer Ausgestaltung weist der das Flachteil innenseitig durchsetzende Rohrabschnitt Stützausformungen auf, die von oben auf dem Flachteil aufsitzen und dieses gegen den Dichtsitz am Pumpkammerkörper belastet. Die Stützausformungen sind hierbei bevorzugt über den Umfang des Rohrabschnitts verteilt angeordnet, weiter bevorzugt gleichmäßig verteilt in Umfangsrichtung betrachtet. Zwischen den Stützausformungen wird Raum belassen zum vertikalen Ausweichen von Flachteilabschnitten, was einer Ventilöffnung entspricht. So sind die Stützausformungen im Übergriffsbereich radial kleiner als das Flachteil. Weiter ist diesbezüglich bevorzugt vorgesehen, dass die radiale Erstreckung der Stützausformungen etwa dem radialen Abstandsmaß zwischen Pumpkammerkörper und Rohrabschnitt im Flachteil-Zuordnungsbereich entspricht.

[0031] Der Rohrabschnitt ist umgeben von einer ringförmigen Ausgabekammer, die in der Ventiloffenstellung des Auslassventils mit der Pumpkammer in Verbindung steht. In diese Ausgabekammer ragen die rohrabschnittsseitigen Stützausformungen ein. Um ein sich in der Ausgabekammer einstellendes Restvolumen zu reduzieren, wird weiter vorgeschlagen, dass die Stützausformungen in einem, einem Ausgabekanal zugeordneten Übergriffsbereich radial kleiner sind als das Flachteil und in einem umfangsmäßig sich anschließenden Übergriffsbereich radial gleich oder größer als das Flachteil. Entsprechend hindern die radial vergrößerten Stützausformungen in dem dem Ausgabekanal anschließenden Überbegriffsbereich das Flachteil an einem ventilöffnungsartigen Verlagern. Lediglich in dem dem Ausgabekanal zugeordneten Bereich ist der Flachteilabschnitt zufolge der radial kleiner ausgebildeten Stützausformungen in der Lage zufolge Druckbeaufschlagung ventilöffnungsartig auszuweichen, um so lediglich den dem Ausgabekanal zugeordneten Bereich der Ausgabekammer zu füllen. Die radial erweiterten Stützausformungen bilden entsprechend eine umfangsmäßige Begrenzung der dem Ausgabekanal zugeordneten Ausgabekammer. So sind weiter die Stützausformungen durch radial vom Rohrabschnitt abragende, vertikal ausgerichtete Rippen gebildet, die je nach Ausgestaltung entweder in Radialerstreckung kleiner sind als das Flachteil oder zur umfangsmäßigen Begrenzung der Ausgabekammer zumindest teilweise radial gleich oder größer als das Flachteil.

[0032] Zur umfangsmäßigen Begrenzung der Ausgabekammer können insbesondere die radial gleich oder größer als das Flachteil ausgeformten Stützausformungen gebildet sein durch ein gesondertes Einsatzteil, welches den Rohrabschnitt radial umgreift. Dieses ist weiter bevorzugt verlagerungsgesichert an dem Rohrabschnitt gehalten. So ist weiter das Einsatzteil beispielsweise im Grundriss kreisringabschnittsförmig gestaltet, weiter beispielsweise mit einer dem Ausgabekanal zugewandten Kreisringöffnung, die im Grundriss etwa einen Winkel von 30° bis 45° einschließt.

[0033] In bevorzugter Ausgestaltung ist das Flachteil als Kreisringkörper gebildet, dies mit einer Kreisringöffnung, deren Durchmesser bevorzugt dem Durchmesser des Rohrabschnitts bzw. der Eindrück-Ausformung unterhalb der Stützausformungen entspricht. Entsprechend durchsetzt der Rohrabschnitt den Kreisringkörper zentral unter dichtendem Abschluss der Rohrabschnittwandung durch das Flachteil.

[0034] Der Pumpkammerkörper bildet oberseitig eine Auflagefläche für das Flachteil aus, so weiter entsprechend einen Dichtsitz. In Richtung auf diese Auflagefläche ist das Flachteil durch die oberseitig auf diese einwirkenden Stützausformungen belastet. Diese Auflagefläche kann in radialer Erstreckung gleich oder größer als die radiale Erstreckung des Flachteils gebildet sein. Darüber hinaus ist eine ebene, quergerichtet zur Spenderachse ausgerichtete Auflageebene möglich. Des Weiteren auch eine Auflagefläche, die aus einer quer zur Spenderachse gerichteten Ebene radial nach außen ansteigt. Weiter alternativ kann die Auflagefläche im Querschnitt auch konkav oder konvex geformt sein. Bevorzugt wird diesbezüglich eine Ausgestaltung, bei welcher die radiale Erstreckung der Auflagefläche kleiner ist als die radiale Erstreckung des Flachteils, dies beispielsweise erreicht durch eine der Unterseite des Flachteils zugeordnete im Bereich der Auflagefläche ausgebildete Rippe oder dgl., die aus der Auflageebene herauswächst. Es können diesbezüglich einzelne Rippen über den Umfang verteilt angeordnet sein. Möglich ist auch eine durchlaufende, im Grundriss ringförmige Rippe. Auf dieser Rippe aufliegend ist das Flachteil unter Vorspannung gehalten. Weiter ist durch eine solche Ausgestaltung der Anlagedruck in dem Dichtsitz - hier insbesondere gegen die Rippe- erhöht, was entsprechend eine erhöhte Dichtigkeit bietet.

[0035] Das Flachteil ist innerhalb einer äußeren, sich vertikal erstreckenden Ausgangskanalwandung angeordnet, welch Letztere bevorzugt konzentrisch zum Rohrabschnitt bzw. zur Eindrück-Ausformung angeordnet ist.

[0036] In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes, bei welchem das Einlass- und/oder das Auslassventil materialeinheitlich, bezüglich der Pumpkammerwandung nach innen weisend, an dem Pumpkammerkörper angeformt ist in Gestalt einer kreisringförmigen Lippe, erweist es sich von Vorteil, dass die Lippe, gesehen in Durchsetzungsrichtung der Masse, konvex geformt ist. Infolge dieser Ausgestaltung liegen die Ventillippen in Durchsetzungsrichtung der Masse ausgerichtet an den zugeordneten Dichtsetzabschnitten an. Es ist hierdurch eine verbessertes Öffnungs- und Abdichtungsverhalten der Ventile erreicht.

[0037] Bei einem Spender der in Rede stehenden Art, bei welchem der Pumpkammerkörper in einem Längsquerschnitt ellipsenförmig geformt ist, mit einem demgegenüber nach außen vorstehenden, jedoch in der Pumpkammerwandung wurzelnden Druckkragen, ist weiter vorgesehen, dass der Druckkragen über eine, einen Winkel von 45° bis 120° mit einer örtlichen Tangente an die Pumpkammerwandung einschließende Übergangswand an die Pumpkammerwand anschließt. So kann weiter diese Übergangswand zu der Tangente einen Winkel von 75 bis 90° einschließen. Es ergibt sich hieraus eine Übergangswand, welche aus einem Konusabschnitt gebildet ist. Entlang des durchmesserreduzierten Endes des Konus wurzelt die Übergangswand materialeinheitlich in der Pumpkammerwandung, während der durchmessererweiterte Konusendbereich den Druckkragen trägt. Der Druckkragen selber ist weiter bevorzugt rohrabschnittförmig gebildet, mit einer Druckkragen-Mittelachse, die die Mittelachse des gesamten Pumpkammerkörpers aufnimmt. Die aus der Pumpkammerwandung herauswachsende Übergangswand ist weiter bevorzugt so ausgebildet, dass der der hiervon getragene Druckkragen in einer vertikalen Projektion außerhalb der Pumpkammerwandung liegt. So zumindest die nach radial außen weisende Wandung des Druckkragens, jedoch bevorzugt weiter auch die nach radial innen weisende Wandung. Zudem ist der Innendurchmesser des Druckkragens größer gewählt als der Außendurchmesser des gegenüberliegenden Bodenbefestigungsabschnittes. So ist beispielsweise ein Verhältnis von Druckkragen-Duschmesser zu Bodenbefestigungsabschnitt-Durchmesser von 1,2:1 bis 2:1, weiter bevorzugt etwa 1,7:1 gewählt.

[0038] Weiter wurzelt die den Druckkragen tragende Übergangswand an der Pumpkammerwand, in welchem Wurzelbereich zugleich auch das als kreisringförmige Lippe gebildete Auslassventil angeformt ist. Die ringförmige Lippe des Auslassventiles wirkt mit einem rohr- oder stabförmigem Wandungsabschnitt des Kopfstückes dichtend zusammen, wobei weiter bevorzugt der so gestaltete Dichtsitz aus der Eindrück-Ausformung gebildet ist.

[0039] Der Spender ist geeignet zur Ausgabe unterschiedlicher flüssiger oder auch pastöser Massen, so beispielsweise kosmetische Produkte, Pflege- und Reinigungsprodukte für Haar- und/oder Haut, wie weiter Creme, Shampoo, Haarfärbemittel, Sonnenschutzmittel oder auch Wasser-/Öl-Emulsionen mit beispielsweise UV-Lichtschutzfilterpigmenten unter anderem. Es wird diesbezüglich beispielsweise auf Produkte und Zusammensetzung verwiesen, wie sie in nachstehenden Druckschriften exemplarisch veröffentlicht sind: DE 10 2005 019 549 A1, DE 102 37 737 A1, DE 10 2004 047 282 A1, DE 69917 277 T2, DE 69818 034 T2, DE 60115 652 T2, DE 10 2005 020 071 A1, DE 33 02 921, DE 697 00 946 T2, US 5 855 878, US 5 730 966 und US 5 674 509.

[0040] Die jeweils angegebenen zahlenmäßigen Bandbreiten schließen auch - soweit solche nicht ohnehin exemplarisch angegeben sind - sämtliche Zwischenwerte ein und zwar insbesondere in 1/10-Schritten von der unteren und/oder oberen Grenze auf die jeweils andere Grenze hin eingeschränkt. "Und" steht hierbei dafür, dass beide Grenzen um jeweils ein oder mehrere Zehntel auf die Grenze hin verschoben, d. h. eingegrenzt werden.

[0041] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich mehrere Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen Längsschnitt durch einen Spender der in Rede stehenden Art in einer ersten und nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform, eine kappenabgedeckte Grundstellung des Spenders betreffend;

Fig. 2

den im Schnitt vergrößert dargestellten Bereich des Spender-Kopfstückes in einer Bereitschaftsstellung ohne Abdeckkappe, nach einer Erstbetätigung des Spenders;

Fig. 3

eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung, den Spender im Zuge einer Pumpbewegung zur Ausgabe von Masse betreffend;

Fig. 4

den Spender in einer Pumpendstellung nach Ausgabe der Masse;

Fig. 5

eine Folgedarstellung zu Fig. 4 den Rücklauf des Spender-Kopfstückes betreffend;

Fig. 6

den Spender in einer Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch nach einer Entleerung des Massen-Vorratsraumes;

Fig. 7

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch eine zweite und nicht erfindungsgemäße Ausführungsform betreffend,

Fig. 8

eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch eine dritte erfindungsgemäße Ausführungsform betreffend;

Fig. 9

eine weitere Längsschnittdarstellung des Spenders gemäß Fig. 8, jedoch in einer im Grundriss um 90° versetzten Schnittebene;

Fig. 10

die Herausvergrößerung des Bereiches X in Fig. 8;

Fig. 11

die Herausvergrößerung des Bereiches XI in Fig. 9;

Fig. 12

den versetzten Schnitt gemäß der Linie XII-XII in Fig. 10;

Fig. 13

in perspektivischer, partiell geschnittener Darstellung einen Pumpkammerkörper der dritten und erfindungsgemäßen Ausführungsform sowie eine Flachteil-Dichtung und einen kopfstückseitigen Rohrabschnitt;

Fig. 14

eine der Fig. 1 entsprechende Längsschnittdarstellung durch einen Spender in einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 15

den im Schnitt dargestellten Bereich des Spender-Kopfstückes ohne Abdeckkappe, im Zuge einer Betätigung des Spenders;

Fig. 16

den Spender in einer Pumpendstellung nach Ausgabe der Masse;

Fig. 17

eine Folgedarstellung zu Fig. 16, den Rücklauf des Spender-Kopfstückes betreffend;

Fig. 18

eine Darstellung gemäß Fig. 1, eine weitere und erfindungsgemäßen Ausführungsform des Spenders betreffend;

Fig. 19

eine der Fig. 18 entsprechende Darstellung, den Spender im Zuge einer Pumpbewegung zur Ausgabe von Masse betreffend;

Fig. 20

eine Folgedarstellung zu Fig. 19, den Rücklauf des Spender-Kopfstückes betreffend;

Fig. 21

eine der Fig. 1 entsprechende Längsschnittdarstellung durch einen Spender in einer weiteren und nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform;

Fig. 22

den im Schnitt dargestellten Bereich des Spender-Kopfstückes ohne Abdeckkappe, im Zuge einer Betätigung des Spenders;

Fig. 23

eine der Fig. 22 entsprechende Darstellung, jedoch eine Zwischenstellung im Zuge des Rücklaufes des Spender-Kopfstückes betreffend;

Fig. 24

in perspektivischer, partiell geschnittener Darstellung den Pumpkammerkörper mit angeformtem Einlassventil, zugeordnetem Auslassventil sowie zugeordnetem Kammerverschlussteil;

Fig. 25

eine Herausvergrößerung des Einlassventil-Bereiches in der Ventilverschlussstellung gemäß Fig. 22;

Fig. 26

eine der Fig. 25 entsprechende Darstellung, jedoch eine alternative Ausgestaltung betreffend;

Fig. 27

eine der Fig. 22 entsprechende Darstellung, betreffend eine weitere und nicht erfindungsgemäße Ausführungsform;

Fig. 28

den Querschnitt gemäß der Linie XXVIII-XXVIII in Fig. 27;

Fig. 29

den Querschnitt gemäß Fig. 28, eine alternative Ausführungsform betreffend;

Fig. 30

eine der Fig. 23 entsprechende Darstellung, betreffend die Ausführungsform gemäß Fig. 27.

[0042] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Spenders 1. Dieser setzt sich im Wesentlichen zusammen aus einem hohlzylinderförmigen Massen-Vorratsraum 2 mit einem mit diesem gekoppelten Kopfstück 3, welch Letzteres in der dargestellten Nichtbenutzungsstellung von einer Kappe 4 überdeckt ist.

[0043] Die Formteile des Spenders 1 bestehen überwiegend aus einem Kunststoffwerkstoff, wie beispielsweise Polyethylen, und sind im Spritzgussverfahren hergestellt. Eine Ausnahme bildet ein unten beschriebener Pumpkammerkörper 5. Dieser ist aus einem Weichkunststoff hergestellt, beispielsweise aus einem Elastomer, TPE oder einem Silikon-Werkstoff.

[0044] Das den Vorratsraum 2 umgebende Behältnis 6 weist in dem ersten Ausführungsbeispiel einen im Wesentlichen (gegebenenfalls bis auf eine nicht dargestellte Entlüftungsbohrung) geschlossenen Behälterboden 7 auf. Die Behältnis-öffnung weist in Richtung auf das Kopfstück 3.

[0045] In dem Vorratsbehältnis 6 ist ein Nachlaufkolben 8 positioniert, über welchen die auszugebende Masse M in Richtung auf das Kopfstück 3 transportiert wird.

[0046] Das nach oben hin offene Behältnis 6 und somit der von oben mit Masse M befüllte Vorratsraum 2 ist überdeckt von einem Kammerverschlussteil 9. Dieses ist zunächst topfartig gestaltet mit einer über eine Teilhöhe innenwandig an der Behälterwandung anliegenden Ringwand 10 und einem zunächst im Wesentlichen senkrecht zu einer Spenderachse x ausgerichteten Boden 11. Das Kammerverschlussteil 9 wird von oben in die Öffnung des Behältnisses 6 eingesetzt unter Verdrängung der zwischen Boden 11 und dem Spiegel der eingefüllten Masse M eingeschlossenen Luft über axial gerichtete kurze innenwandungsseitig des Behältnisses 6 vorgesehene Rinnen 12. Das Kammerverschlussteil 9 verrastet im Bereich der Ringwand 10 mit der Behälterwandung. Ein radial etwa auf halber axialer Höhe der Ringwand 10 nach außen abragender Ringkragen 13 liegt auf der zugewandten Kreisstirnfläche der Behälterwandung auf. Der nach vertikal oben über den Radialkragen 13 hinausragende Abschnitt der Ringwand 10 dient wandungsinnenseitig der Führung des Kopfstückes 3 und wandungsaußenseitig zur Verrastung der aufzusetzenden Abdeckkappe 4, welch Letztere wiederum umlaufend mit ihrer freien Kreisringfläche auf dem Radialkragen 13 aufsitzt.

[0047] Der Boden 11 wölbt sich zentral orientiert an der Achse x in Richtung auf das Kopfstück 3 auf, zur Bildung eines zentralen Doms. Dieser ist zunächst rohrabschnittförmig mit kreisrundem Querschnitt geformt. Dieser Rohrabschnitt 14 sitzt auf einer aus dem Boden 11 geformten Anhebung 15 auf, wobei das in Achsrichtung betrachtete Anhebmaß etwa der Materialstärke des Bodens 11 entspricht.

[0048] Der Außendurchmesser des Rohrabschnittes 14 entspricht etwa dem vertikalen bzw. in Achsrichtung gemessenen Abstand zwischen der dem Kopfstück 3 zugewandten Stirnfläche des Rohrabschnittes 14 und der dem Vorratsraum 2 zugewandten Unterseite des Bodens 11.

[0049] Der Rohrabschnitt 14 geht unter Zwischenschaltung eines ringförmigen Rohrabschnitt-Deckenabschnittes über in einen sich in Richtung auf das Kopfstück 3 verjüngenden Konusabschnitt 16, an welchem sich ein Kappenabschnitt 17 mit kreisrundem Querschnitt anschließt. Der Durchmesser des Kappenabschnittes 17 entspricht etwa dem 0,3-fachen des Außendurchmessers des Rohrabschnittes 14. Der Kappenabschnitt 17 ist wandungsseitig und zum Kopfstück 3 hin gerichtet geschlossen. Die Kappenöffnung weist nach unten in Richtung auf den Vorratsraum 2.

[0050] Die in Axialrichtung gemessene Höhe von Konusabschnitt 16 und Kappenabschnitt 17 entspricht etwa der in selber Richtung gemessenen Höhe des Rohrabschnittes 14.

[0051] Im Fußbereich des Konusabschnittes 16 sind über den Umfang gleichmäßig verteilt vier Durchtrittsöffnungen 18 aus der Wandung geformt. Diese sind so positioniert, dass diese teilweise die Wandung des Konusabschnittes 16 und teilweise die den Konusabschnitt 16 mit dem Rohrabschnitt verbindende Deckenwandung durchbrechen.

[0052] Der Boden 11 ist unterseitig, d. h. dem Vorratsraum 2 zugewandt mit einem axial ausgerichteten Ringkragen 19 versehen, dessen axiale Länge von der Bodenunterseite betrachtet etwa einem Dreifachen der Materialstärke des Bodens 11 bzw. des Ringkragens 19 entspricht. Der Innendurchmesser des Ringkragens 19 entspricht weiter etwa dem 0,5-fachen des Behältnis-Außendurchmessers.

[0053] Der Nachlaufkolben 8 ist querschnittsmäßig im Wesentlichen angepasst an die Gegenkontur des Bodens 11 sowie des aus diesem herausragenden Domes mit Ausnahme des spitzenseitigen Kappenabschnittes 17, so dass eine nahezu vollständige Entleerung des Vorratsbehältnisses 6 bei vollständig verlagertem Kolben 8 gemäß der Darstellung in Fig. 6 erreichbar ist.

[0054] Das Kopfstück 3 ist im Wesentlichen topfartig in Überkopfstellung ausgebildet, d. h. mit der Topföffnung nach unten in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 weisend. Die Kopfstückwandung 20, welche gleich wie das Behältnis 6 rotationssymmetrisch mit Bezug auf die Achse x ausgebildet ist, greift in den nach oben geöffneten Topfraum des Kammerverschlussteiles 9 ein, wobei unter Abstützung der Kopfstück-Wandung 20 innenwandig an der Ringwand 10 des Kammerverschlussteiles 9 eine Führung des Kopfstückes 3 bei einer Vertikalverlagerung entlang der Achse x erreicht ist.

[0055] Die im Querschnitt zu einer Senkrechten zur Achse x im spitzen Winkel verlaufende Decke des Kopfstückes 3 formt oberseitig eine Betätigungsfläche 21 aus. Topfinnenseitig des Kopfstückes 3, d. h. unterseitig der Betätigungsfläche 21 von der Kopfstückdecke in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 weisend, ist eine rohrförmige Eindrück-Ausformung 22 materialeinheitlich, einstückig mit dem Kopfstück 3 gebildet. Diese weist einen Innendurchmesser auf, der im Wesentlichen dem Außendurchmesser des kammerverschlussteilseitigen Rohrabschnittes 14 entspricht. Kopfstück-Wandung 20 und Eindrück-Ausformung 22 sind konzentrisch mit Bezug auf die Achse x ausgerichtet, wobei die axiale Länge der nach unten, d. h. in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 bzw. dessen zentral ausgeformten Dom offen gebildeten Eindrück-Ausformung 22 etwa einem 1,4 bis 1,8-fachen des Außendurchmessers dieser Ausformung entspricht.

[0056] Das freie Ende der Eindrück-Ausformung 22 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel wandungsaußenseitig mit einer umlaufenden Fase versehen.

[0057] Die Eindrück-Ausformung 22 durchsetzt ausgehend vom Wurzelbereich unterseitig der Kopfstückdecke eine konzentrisch angeordnete Ausgabekammer 23. Diese weist eine etwa halbe axiale Höhe gegenüber der Ausformung 22 auf und geht über in einen im Wesentlichen radial hierzu nach außen abragenden Ausgabekanal 24. Dieser erstreckt sich ausgehend von der Ausgabekammer 23 angepasst an die Steigung der Betätigungsfläche 21 mit Bezug auf die Darstellungen nach schräg oben, zur endseitigen Bildung einer Ausgabeöffnung 25. Im Bereich des Ausgabekanals 24, zugeordnet der Ausgabeöffnung 25, kann, wie dargestellt, ein Schaumventil 26 angeordnet sein. Die Anordnung eines solchen Schaumventils 26 ist nicht zwingend. Der Spender 1 kann auch mit einem freien Ausgabekanal 24 betrieben werden. Darüber hinaus ist beispielsweise auch die Anordnung eines selbstverschließenden Ventils in dem Ausgabekanal 24 möglich.

[0058] Die Ausgabekammer 23 und der Vorratsraum 2 sind über eine Pumpkammer 27 gekoppelt. Diese wird gebildet von dem Pumpkammerkörper 5 aus federelastischem Kunststoffmaterial.

[0059] Der Pumpkammerkörper 5 weist zunächst im Sockelbereich einen als Ringkragen gebildeten Bodenbefestigungsabschnitt 29 auf. Dieser ist manschettenartig, rotationssymmetrisch mit Bezug zu der Achse x geformt und weist einen Innendurchmesser sowie eine axiale Höhe im Innenbereich auf, die an den Außendurchmesser und die axiale Höhe des Rohrabschnittes 14 des Kammerverschlussteiles 9 angepasst ist. Entsprechend umfasst der Bodenbefestigungsabschnitt 29 innenwandig den Rohrabschnitt 24 klemmend, dies weiter unter Aufsitzen des nach unten in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 weisenden Stirnringrandes auf der sich radial nach außen an dem Rohrabschnitt 14 anschließenden Ebene der Anhebung 15. Der Bodenbefestigungsabschnitt 29 weist eine in Radialrichtung gemessene Stärke auf, die etwa einem Zweifachen der Materialstärke des Kammerverschlussteiles 9, insbesondere des Rohrabschnittes 14 entspricht. So ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine diesbezügliche radiale Materialstärke von etwa 1,8 mm vorgesehen, dies weiter bei einem axialen Erstreckungsmaß a des Bodenbefestigungsabschnittes 29 von 6,3 mm in dem dargestellten Ausführungsbeispiel.

[0060] Hieraus ergibt sich, dass zumindest nach innen gewandt der Bodenbefestigungsabschnitt 29 axial über den Rohrabschnitt 14 hinausragt, dies weiter etwa um das Maß der Materialstärke des Rohrabschnittes 14.

[0061] Gegenüberliegend zur freien Stirn-Aufsetzfläche des Bodenbefestigungsabschnittes 29 wächst umlaufend eine Pumpkammerwandung 30 aus. Der umlaufende Wurzelbereich der Pumpkammerwandung 30 ist dem radial äußeren Bereich des Bodenbefestigungsabschnittes 29 zugeordnet, dies weiter unter Belassung einer in eine vertikalen Projektion kreisringförmigen, ebenen Beaufschlagungsfläche 31 auf der der Aufsetzfläche gegenüberliegenden, in Richtung auf das Kopfstück 3 weisenden Stirnfläche des Bodenbefestigungsabschnittes 29. Die radial innere Kreisringkontur der Beaufschlagungsfläche 31 liegt in einer vertikalen Projektion etwa auf der Umfangslinie des Rohrabschnittes 14, während die radial äußere Kreisringlinie der Beaufschlagungsfläche 31 in einer vertikalen Projektion etwa mittig der Bodenbefestigungsabschnitt-Wandung ausgebildet ist.

[0062] Die Pumpkammerwandung erweitert sich ausgehend vom Wurzelbereich an dem Bodenbefestigungsabschnitt 29 kontinuierlich bis zu einem Maximum, von welchem aus sich die Pumpkammerwandung 30 wiederum kontinuierlich sich verjüngt. Es ergibt sich in einem Längsschnitt gemäß der Darstellung in Fig. 1 in einer unbelasteten Grundstellung eine ellipsenförmige, darüber hinaus etwa tulpenförmige Gestalt mit einem dem Bodenbefestigungsabschnitt 29 zugeordneten erweiterten Abschnitt 32 und einem sich hieran anschließenden, dem Kopfstück 3 zugewandten verjüngenden Abschnitt 33.

[0063] Die Pumpkammerwandung 30 weist zugeordnet dem Wurzelbereich eine Wandstärke b von etwas mehr als 1 mm, so beispielsweise 1,3 mm auf. Diese Wandstärke reduziert sich hin zum mittleren Bereich, d. h. hin zum Übergangsbereich von erweiterndem Abschnitt 32 zu verjüngendem Abschnitt 33 in eine Wandstärke c von in dem Ausführungsbeispiel 0,8 mm. Diese verringerte Wandstärke c bleibt über den gesamten verjüngten Abschnitt 33 im Wesentlichen erhalten.

[0064] Der erweiternde Abschnitt 32 geht wandungsaußenseitig über eine von außen betrachtete konvexe Gestaltung in die Außenwandung des Bodenbefestigungsabschnittes 29 über.

[0065] An dem dem Bodenbefestigungsabschnitt 29 abgewandten freien Ende trägt die Pumpkammerwandung 30 materialeinheitlich und einstückig eine trichterförmig sich von der Pumpkammerwandung 30 ausgehend erweiternde Übergangswand 34. Diese schließt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit einer örtlichen Tangente T einen Winkel Alpha von etwa 80° ein. Diese Übergangswand 34 trägt endseitig einen ringförmigen Druckkragen 35. Dieser ist rotationssymmetrisch zur Achse x positioniert, wobei in einer vertikalen Projektion die Innenwandung des Druckkragens 35 außerhalb der Pumpkammerwandung 30 liegt, so weiter in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem radialen Abstand von weniger als dem halben Minimalstärkenmaß der Pumpkammerwandung 30. Entsprechend dieser Anordnung liegt auch die Druckkragen-Außenwandung in einer vertikalen Projektion außerhalb der Pumpkammerwandung 30, wobei weiter die radiale Stärke des Druckkragens 35 geringfügig geringer gewählt ist als die in gleicher Richtung gemessene Materialstärke des Bodenbefestigungsabschnittes 29, so weiter in dem dargestellten Ausführungsbeispiel entsprechend etwa 1,3 mm. Die in Axialrichtung gemessene Höhe des Druckkragens 35 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit etwa 5,4 mm bemessen.

[0066] Der Druckkragen 35 umgreift die rohrabschnittförmige Ausgangskanalwandung 36 der Ausgabekammer 23 im Bereich einer entsprechend ausgeformten Ringstufe 37. Der Druckkragen 35 sitzt klemmend in der Ringstufe 37 ein.

[0067] Radial innen im Bereich des über den Rohrabschnitt 14 sich erhebenden Bereichs des Bodenbefestigungsabschnittes 29 ist materialeinheitlich und einstückig ein nach innen weisendes Einlassventil E in Gestalt einer kreisringförmigen Lippe 38 angeformt. Diese Lippe 38 ist in Durchsetzungsrichtung r der Masse M betrachtet konvex geformt und in Richtung auf das nach innen weisende freie Ende ausgespitzt. Mit dem ausgespitzten umlaufenden Lippenbereich liegt die Lippe 38 dichtend an der Umfangswandung des rotationssymmetrisch ausgebildeten Kappenabschnitts 17 an.

[0068] Auch ist materialeinheitlich einstückig an dem Pumpkammerkörper 5 ein Auslassventil A angeformt. Auch dieses ist ringförmig als Lippe 39 gebildet, welche im Übergangsbereich von der Pumpkammerwandung 30 zur Übergangswand 34 wurzelt und zunächst annähernd den Krümmungsverlauf des sich verjüngenden Abschnitts 33 der Pumpkammerwandung 30 aufnimmt. Der freie ausspitzende Lippenbereich liegt dichtend an der rotationssymmetrischen Außenwandung der Eindrück-Ausformung 22 an, welche Eindrück-Ausformung 22 entsprechend zugleich den Dichtsitz bildet. Auch das Auslassventil A ist in Massen-Durchsetzungsrichtung r betrachtet konvex gekrümmt.

[0069] Die Lippe 39 des Ausgangsventils A ragt in den Bereich der Ausgabekammer 23 ein, endet aber mit axialem Abstand zur freien Stirnfläche des Druckkragens 35.

[0070] Die Pumpkammerwandung 30 weist über ihre in axialer Richtung betrachtete Länge unterschiedliche, die Krümmung definierende Radien auf. So ist im Bereich des erweiternden Abschnitts 32 ein gegenüber dem sich verjüngenden Abschnitt 33 größerer Radius vorgesehen, so beispielsweise ein Radius von 19 mm gegenüber einem Radius von 15,8 mm.

[0071] Zufolge der Ausgestaltung und Anordnung des Pumpkammerkörpers 5 ragt die Eindrück-Ausformung 22 die Ausgabekammer 23 durchsetzend bis in die Pumpkammer 27 hinein, dies in einer Grundstellung gemäß den Fig. 1 und 2 unter vertikaler Beabstandung des nach unten weisenden freien Endes der Eindrück-Ausformung 22 zur zugeordneten Beaufschlagungsfläche 31 des Bodenbefestigungsabschnittes 39.

[0072] Pumpkammerwandung 30, Übergangswand 34, Druckkragen 35, Bodenbefestigungsabschnitt 29 sowie die Ventillippen 38 und 39 sind einstückig, materialeinheitlich gebildet.

[0073] Der Pumpkammerkörper 5 weist eine axiale Länge 1 auf, die in der unbelasteten Grundstellung etwa der Breite p entspricht, wobei die maßgeblichen Längen und Breiten allein den Masse aufnehmenden Bereich betreffen. So ist mit Breite das Maß im Bereich des maximalen Pumpkörperwandungs-Durchmessers und mit axialer Länge der axiale Abstand zwischen Beaufschlagungsfläche 31 und dem Spitzenbereich der Auslassventillippe 39 zu verstehen.

[0074] Es ergibt sich folgende Funktionsweise:

[0075] Durch Druckbeaufschlagung des Kopfstückes 3 auf die Betätigungsfläche 21 (siehe Pfeil B) wird eine Vertikal-Abwärtsverlagerung des Kopfstückes (3) und hierüber der Eindrück-Ausformung 22 bewirkt, dies weiter unter Ausbauchen der Pumpkammerwandung 30 über den Druckkragen 35 gemäß der Darstellung in Fig. 4. Diese gezielte Ausbauchung der Pumpkammerwandung 30 ist durch die unterschiedliche Wahl der Materialstärke erreicht. Zudem wird einem ruckartigen Überfallen der Wandung entgegengewirkt.

[0076] Durch den in der Pumpkammer 27 hierbei aufgebauten Überdruck wird die in der Pumpkammer 27 und der Ausgabekammer 23 vorhandene Masse M über den Ausgabekanal 24 ausgedrückt, dies unter Verlagerung der Lippe 39 des Auslassventils A in eine Offenstellung Die Lippe 38 des Einlassventils E hingegen wird verstärkt in ihrem Dichtsitz zum Kappenabschnitt 17 gedrängt.

[0077] In der vollständig abgesenkten Kopfstückstellung gemäß Fig. 4 tritt das freie Rohrende der Eindrück-Ausformung 22 gegen die Beaufschlagungsfläche 31 des Bodenbefestigungsabschnittes 29 des Pumpkammerkörpers 5, so dass Letzterer zufolge dieser Beaufschlagung in den Sitz auf dem Rohrabschnitt 14 und weiter gegen die Aufstandsfläche der Anhebung 15 des Kammerverschlussteiles 9 gedrängt wird. So kann bei einer Erstbetätigung der korrekte Sitz des Pumpkammerkörpers 5 erreicht werden.

[0078] Nach Loslassen des Kopfstückes 3 und entsprechendem Fehlen der Druckbeaufschlagung (Pfeil P) stellt sich das Kopfstück 3 aufgrund der elastischen Rückstell- bzw. Aufstellbewegung der Pumpkammerwandung 30 zurück. Der sich hierbei ergebende Sog bewirkt unter Öffnen des Auslassventils A ein Nachziehen von Masse M aus dem Vorratsraum 2 über die Durchtrittsöffnungen 18, zum Nachfüllen der Pumpkammer 27. Die Lippe 39 des Auslassventiles A wird im Zuge dieser Ansaugbewegung verstärkt gegen den Dichtsitz (Außenwandung der Eindrück-Ausformung 22) gepresst.

[0079] Der die Eindrück-Ausformung 22 bildende Hohlzylinder kann stopfenverschlossen sein, dies unter Berücksichtigung des in der vollständig abgesenkten Stellung in den Rohrabschnitt einragenden Doms des Kammerverschlussteils 9. Weiter können in dem die Eindrück-Ausformung 22 bildenden Rohrabschnitt auch weitere Funktionsteile aufgenommen sein.

[0080] Die Pumpkammer 27 bzw. die Pumpkammerwandung 30 ist innenseitig beschichtet, dies beispielsweise durch Tauchen oder Sprühen.

[0081] In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt. Diese unterscheidet sich zu der zuvor beschriebenen Ausführungsform lediglich durch die Gestaltung des Behältnisses 6. Hier ist das Kammerverschlussteil 9 materialeinheitlich, einstückig mit der Behälterwandung geformt. Hingegen ist der Behälterboden 7 gesondert gebildet und über eine Verrastung 40 an dem Behältnis 6 festlegbar. Bei dieser Ausführungsform wird das Behältnis 6 von unten befüllt, wonach der Nachlaufkolben 8 eingeschoben wird, dies unter Verdrängung der sich zwischen dem Spiegel der Masse M und der zugewandten Kolbenfläche eingeschlossenen Luft über die auch hier wandungsseitig vorgesehenen Rinnen 12.

[0082] In den Fig. 8 bis 13 ist eine weitere Ausführungsform des Spenders 1 dargestellt, welche im Wesentlichen gleichgestaltet ist gemäß den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen, insbesondere gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Lediglich hinsichtlich des Ausgabeventils A und der damit einhergehenden Ausgestaltung des Pumpkammerkörpers 5 liegt ein wesentlicher Unterschied vor. Das Einlassventil E hingegen ist gleich den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen als Lippendichtung, einteilig ausgeformt aus dem Pumpkammerkörper 5 gebildet.

[0083] Der Pumpkammerkörper der dritten Ausführungsform weist ausgehend von der einlassventilseitigen Beaufschlagungsfläche 31 einen sich zunächst erweiternden Abschnitt 32 auf, der kontinuierlich übergeht in einen sich nach oben in Richtung auf die Eindrück-Ausformung 22 verjüngenden Abschnitt 33. Dieser endet in einem verdickten Ringabschnitt 41 mit einem Innendurchmesser, der dem Außendurchmesser des als Rohrabschnitt 42 ausgebildeten Eindrück-Ausformung 22 entspricht. Radial außen trägt der Ringabschnitt 41 eine annähernd horizontal, das heißt quer zur Spenderachse x ausgerichtete Übergangswand 34, die endseitig, wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen den Druckkragen 35 trägt.

[0084] Wie insbesondere aus den Darstellungen in den Fig. 12 und 13 zu erkennen, ist der Ringabschnitt 41 im Anlagebereich an die Mantelwandung des Rohrabschnitts 42 mit Freischnitten 43 versehen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind über den Umfang der Anlagezone des Ringabschnitts 41 sechs solcher Freischnitte 43 gleichmäßig zueinander beabstandet ausgeformt. Im Bereich dieser Freischnitte 43 ist die Anlage des Ringabschnittes 41 an der Mantelfläche des Rohrabschnitts 42 aufgehoben. Entsprechend verläuft der Pumpkammerkörper 5 bzw. der Ringabschnitt 41 im Bereich der Freischnitte 43 mit radialem Abstand zur zugeordneten Mantelfläche des Rohrabschnitts 42. Es sind hierdurch Durchtrittsöffnungen für die auszugebende Masse M ausgespart.

[0085] Die Freischnitte 43 sind überdeckt von einem das Auslassventil A ausformenden Flachteil 44. Letzteres ist als Kreisringkörper gebildet und besteht beispielsweise aus einem gleichen Material wie der Pumpkammerkörper 5, so weiter beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer.

[0086] Das Flachteil 44 ist zentral durchsetzt von dem Rohrabschnitt 42 bzw. von der Eindrück-Ausformung 22, dies unter dichtender Zusammenwirkung zwischen Kreisringinnenfläche des Flachteils 44 und Mantelfläche des Rohrabschnitts 42.

[0087] Das Flachteil 44 liegt oberseitig der Übergangswand 34 des Pumpkammerkörpers 5 auf. Hierzu ist, wie erwähnt, die Übergangswand 34 oberseitig zunächst von radial innen ausgehend eben, das heißt in einer Ebene quer zur Spenderachse x ausgerichtet geformt. Die radiale Erstreckung dieser ebenen kreisringförmigen Auflagefläche 45 ist kleiner gewählt als die radiale Erstreckung des Flachteils 44 zwischen Innen- und Außenkreiskante.

[0088] Die ebene Auflagefläche 45 geht radial außen über in eine Steigung, die letztlich im Druckkragen 35 mündet.

[0089] Im Scheitelbereich zwischen der ebenen Auflagefläche 45 und der anschließenden Steigung ist auflageflächenseitig eine konzentrisch zur Achse x ausgerichtete Rippe 46 vorgesehen. Auf dieser Rippe 46 liegt ein freier Endbereich des kreisringförmigen Flachteils 44 auf.

[0090] Oberseitig ist das Flachteil 44 durch Stützabschnitte 47 gegen die Auflagefläche 45 belastet. Diese Stützausformungen sind rippenartiger Gestalt, gleichgerichtet verlaufend zur Spenderachse mantelaußenseitig an dem Rohrabschnitt 42 ausgebildet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind über den Umfang des Rohrabschnitts 42 gleichmäßig verteilt acht solcher Stützausformungen 47 vorgesehen. Diese erstrecken sich in Vertikalrichtung ausgehend von der Beaufschlagungsfläche des Flachteiles 44 bis zur Unterseite der Betätigungsfläche 21.

[0091] Die Stützausformungen 47 weisen eine ausgehend von der Mantelfläche des Rohrabschnitts 42 betrachtete Radialerstreckung auf, die der der Freischnitte 43 im Bereich des Ringabschnitts 41 entspricht. Hierdurch ist das Flachteil 44 über die Stützausformungen 47 zunächst gegen die in Umfangsrichtung zwischen den Freischnitten 43 verbleibenden, mit der Mantelwandung des Rohrabschnitts 42 zusammenwirkenden Ringabschnitte belastet. Durch die radial äußere Abstützung auf der Rippe 46 ergibt sich eine Vorspannung des Flachteils 44 gemäß der in den Fig. 10 und 12 dargestellten Form, was die Abdichtung im Bereich des so geschaffenen Auslassventils A verstärkt.

[0092] Durch den in der Pumpkammer 27 infolge einer Vertikal-Abwärtsverlagerung des Kopfstückes aufgebauten Überdruck wird die in der Pumpkammer 27 und der Ausgabekammer 23 vorhandene Masse M über den Ausgabekanal 24 ausgedrückt, dies unter partieller Vertikalverlagerung des das Auslassventils A bildenden Flachteils 44 im Bereich der Auflagefläche 45 sowie im Bereich der Rippe 46. Entsprechend tritt die Masse M durch die Freischnitte 43 zwischen Rohrabschnitt 42 und Pumpkammerkörper 5 bzw. Ringabschnitt 41 unter dem Flachteil 44 nach radial außen in die Ausgabekammer 23.

[0093] Nach Loslassen des Kopfstückes 3 und entsprechendem Fehlen der Druckbeaufschlagung stellt sich das Flachteil 44 selbsttätig in die Dichtstellung gemäß der Fig. 10 und 11 zurück. Die Dichtwirkung wird durch den sich im Zuge der Rückstellung ergebenen Sog innerhalb der Pumpkammer unterstützt.

[0094] Die in den Fig. 14 bis 17 gezeigte weitere Ausführungsforum entspricht mit Ausnahme der Ausgestaltung des Einlassventiles E im Wesentlichen der dritten Ausführungsform gemäß den Darstellungen in den Fig. 8 bis 13.

[0095] Das Eingangsventil E ist hier gebildet durch einen Flachkörper 48, weiter in Form einer Ventilscheibe 49. Diese ist materialeinheitlich, einstückig mit dem Pumpkammerkörper 5 gebildet, erstreckt sich weiter quergerichtet zur Spenderachse x innerhalb des Pumpkammerkörpers 5. Die Ventilscheibe 49 ist an dem Pumpkammerkörper 5 der Beaufschlagungsfläche 21 zugeordnet positioniert, bildet entsprechend mit dieser zusammen eine gemeinsame, der Eindrück-Ausformung 22 zugewandte Ebene.

[0096] Zentral ist die Ventilscheibe 49 mit einer kreisrunden Öffnung 50 versehen. Diese weist einen Durchmesser auf, die etwa dem halben Innendurchmesser der Eindrück-Ausformung 22 entspricht.

[0097] Der Ventilsitz ist gebildet von dem zentralen Rohrabschnitt 14 des Kammerverschlussteiles 9. Von dem zylinderförmigen Rohrabschnitt 14, der in den Bodenbefestigungsabschnitt 29 des Pumpkammerkörpers 5 eingreift, geht ein auf die Ventilscheibe 49 gerichteter, konusförmiger Dachabschnitt 51 aus. Die Konusspitze ragt in der Ventilverschlussstellung in die Öffnung 50 der Ventilscheibe 49 ein.

[0098] Der umlaufende Rand der Öffnung 50 sitzt in der Ventilverschlussstellung dichtend auf der Konusfläche des Dachabschnittes 51 auf.

[0099] Radial außerhalb dieser zentralen, den Ventilsitz bildenden Zone des Dachabschnittes 51 ist dieser mit Durchgangsöffnungen 52 versehen. Diese sind in der Ventilverschlussstellung überdeckt vom geschlossenen, ringförmigen Abschnitt der Ventilscheibe 49.

[0100] Durch die einstückige, materialeinheitliche Ausgestaltung der Ventilscheibe 49 mit dem Pumpkammerkörper 5 weist die Ventilscheibe 49 entsprechende elastische Eigenschaften auf. In der Ausgabesituation gemäß der Darstellung in Fig. 15 wird die Ventilscheibe 49 mit ihrem Öffnungsrand gegen den konusförmigen Dachabschnitt 51 gedrückt. Beim Rücklauf des Spender-Kopfstückes 3 und entsprechender Sogwirkung wird die Ventilscheibe 49 gemäß der Darstellung in Fig. 17 vom Ventilsitz abgehoben, woraufhin sich ein Masseströmungsweg durch die Durchgangsöffnungen 52 des Dachabschnittes 51 und durch die ventilscheibenseitige Öffnung 50 zum Wiederbefüllen des Pumpkammerkörpers 5 ergibt.

[0101] Hierbei stülpt sich unterdruckbeaufschlagt die Ventilscheibe 49 in Richtung auf den Pumpkammerkörper-Hohlraum aus.

[0102] Die Fig. 18 bis 20 zeigen eine Ausführungsform, die gleichfalls auf der gemäß den Darstellungen in den Fig. 8 bis 13 basiert. Hierbei handelt es sich um einen Spender 1 zur Ausgabe von flüssiger Masse M. Diese ist in einem Behältnis 6 aufgenommen, welches über eine Schraubverbindung 53 an dem Kopfstück 3 befestigbar ist.

[0103] Hierzu ist das Kammerverschlussteil 9 mit einem entsprechenden Innengewinde 53 versehen. Das Kopfstück 3 des Spenders 1 ist von einem koaxial zur Spenderachse x ausgerichteten Wandungsabschnitt 55 des Kammerverschlussteiles 9 umfasst derart, dass eine Verschiebbarkeit des Kopfstückes 3 in Achsrichtung erreichbar ist.

[0104] Zum Ansaugen von flüssiger Masse M weist das Kammerverschlussteil 9 vorratsraumseitig ein Ansaugrohr 56 auf. Dieses ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel einerends steckgehaltert in dem zentralen Rohrabschnitt 14 des Kammerverschlussteiles 9 und erstreckt sich unter Belassung eines Abstandes bis zum Behältnisboden 7 des hier kolbenfreien Behältnisses 6.

[0105] Die Masseausgabe bzw. das Entleeren des Pumpkammerkörpers 5 sowie das Wiederbefüllen des Pumpkammerkörpers 5 erfolgt in gleicher Weise wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen.

[0106] Die Figuren 21 bis 24 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Spenders 1 der in Rede stehenden Art. Auch dieser setzt sich im Wesentlichen zusammen aus einem hohlzylinderförmigen Massen-Vorratsraum 2 mit einem mit diesem gekoppelten Kopfstück 3, welch letzteres in der in Figur 21 dargestellten Nichtbenutzungsstellung von einer Kappe 4 überdeckt ist.

[0107] Der Behälterboden 7 ist gleich dem ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt. Weiter ist in dem Vorratsbehältnis 6 ein Nachlaufkolben 8 positioniert, über welchen die auszugebende Masse M in Richtung auf das Kopfstück 3 transportiert wird. Der Nachlaufkolben 8 ist mit einer konisch sich verjüngenden Erhöhung 28 versehen. Diese geht über in einen zentralen, senkrecht zur Spenderachse x ausgerichteten Flachbereich, der wiederum zentral einen sich in Richtung auf das Kopfstück 3 erstreckenden, zylinderförmigen Dorn 57 trägt. Die zur Masse M gewandte Oberfläche des Nachlaufkolbens 8 ist vollständig geschlossen.

[0108] Das zunächst nach oben hin offene Behältnis und somit der von oben mit Masse M befüllte Vorratsraum 2 ist überdeckt von einem Kammerverschlussteil 9. Dieses ist zunächst topfartig gestaltet mit einer über eine Teilhöhe innenwandig an der Behälterwandung anliegenden Ringwand 10 und einem zunächst im Wesentlichen senkrecht zu der Spenderachse x ausgerichteten Boden 11. Ausgehend von diesem Boden 11 nimmt das Kammerverschlussteil 9 die Kontur des Nachlaufkolbens 8 im Wesentlichen auf, weist entsprechend eine zentrale Erhöhung 58 auf, die in einen zentralen, senkrecht zur Spenderachse x ausgerichteten Flachbereich übergeht. Dieser Flachbereich trägt einen hohlzylinderförmigen Rohrabschnitt 14 mit einer der vertikalen Höhe des kolbenseitigen Dorns 57 angepassten Erstreckung. Endseitig, das heißt dem Vorratsraum 2 abgewandt formt der Rohrabschnitt 14 eine zentrale Durchtrittsöffnung 18 aus.

[0109] Abgewandt dem Vorratsraum 2 trägt das Kammerverschlussteil 9 einstückig angeformte Rippen 59. Es sind diesbezüglich mehrere gleichmäßig über den Umfang des Kammerverschlussteiles 9 angeordnete Rippen 59 vorgesehen, so weiter in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwölf solcher Rippen 59. Die nach radial außen gewandten Stirnflächen der Rippen 59 verlaufen parallel und mit radialem Abstand zu der Ringwandung 10 des Kammerverschlussteiles 9, zufolge dieser Anordnung sich zwischen den Rippen 59 und der Ringwandung 10 ein umlaufender Ringspalt 60 ergibt. In diesen taucht der fußseitige Endbereich der Kopfstück-Wandung 20 ein, womit letztere radial außen durch die Ringwandung 10 und radial innen durch die Rippen 59 geführt ist.

[0110] Der Außendurchmesser des Rohrabschnittes 14 entspricht in dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa dem vertikalen Abstand zwischen der dem Vorratsraum 2 zugewandten Unterseite des Bodens 11 und dem den Rohrabschnitt 14 tragenden Flachteilabschnitt des Kammerverschlussteiles 9.

[0111] Das Kopfstück 3 ist im Wesentlichen topfartig in Überkopfstellung ausgebildet, das heißt mit der Topföffnung nach unten in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 weisend. Die Kopfstückwandung 20, welche gleich wie das Behältnis 6 rotationssymmetrisch mit Bezug auf die Achse x ausgebildet ist, greift in den Ringspalt 60 ein, wobei eine Führung des Kopfstückes 3 bei einer Vertikalverlagerung entlang der Achse x erreicht ist.

[0112] Die im Querschnitt zu einer Senkrechten zur Achse x im spitzen Winkel verlaufende Decke des Kopfstückes 3 formt oberseitig die Betätigungsfläche 21 aus.

[0113] Topfinnenseitig des Kopfstückes 3, das heißt unterseitig der Betätigungsfläche 21 von der Kopfstückdecke in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 weisend, ist eine rohrförmige Halterungsausformung 61 materialeinheitlich, einstückig mit dem Kopfstück 3 gebildet. Dieses weist einen Innendurchmesser auf, der im Wesentlichen dem Außendurchmesser des kammerverschlussteilseitigen Rohrabschnittes 14 entspricht. Kopfstück-Wandung 20 und Halterungs-Ausformung 61 sind konzentrisch mit Bezug auf die Achse x ausgerichtet, wobei die axiale Länge der nach unten, das heißt in Richtung auf das Kammerverschlussteil 9 bzw. dessen zentral ausgeformten Rohrabschnitt 14 gebildeten Halterungs-Ausformung 61 etwa dem 0,8- bis 1,0-Fachen des Außendurchmessers dieser Ausformung entspricht.

[0114] Das freie Ende der Halterungs-Ausformung 61 ist wandungsaußenseitig umlaufend radial verjüngt, in welchem radial verjüngten Bereich eine umlaufende Rastausformung 62 ausgebildet ist.

[0115] Die Halterungs-Ausformung 61 durchsetzt ausgehend vom Wurzelbereich unterseitig der Kopfstückdecke eine konzentrisch angeordnete Ausgabekammer 23. Diese geht über in einen im Wesentlichen radial hierzu nach außen abragenden Ausgabekanal 24. Dieser erstreckt sich ausgehend von der Ausgabekammer 23 angepasst an die Steigung der Betätigungsfläche 21 mit Bezug auf die Darstellungen nach schräg oben, zur endseitigen Bildung einer Ausgabeöffnung 25.

[0116] Die Ausgabekammer 23 und der Vorratsraum 2 sind über eine Pumpkammer 27 gekoppelt. Diese wird gebildet von einem Pumpkammerkörper 5 aus federelastischem Kunststoffmaterial.

[0117] Der Pumpkammerkörper 5 weist entsprechend den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen zunächst im Sockelbereich einen als Ringkragen gebildeten Bodenbefestigungsabschnitt 29 auf, welcher manschettenartig, rotationssymmetrisch mit Bezug zu der Achse x geformt ist. Der Bodenbefestigungsabschnitt 29 umfasst innenwandig den Rohrabschnitt 24 klemmend, dies weiter unter Aufsitzen des nach unten in Richtung auf das Kammerverschlussteil weisenden Stirnringrandes auf der sich radial nach außen an den Rohrabschnitt 14 anschließenden Ebene der Erhöhung 53. Die hieraus resultierende, senkrecht zur Spenderachse x ausgerichtete Aufsetzebene ist mit dem Bezugszeichen S versehen.

[0118] Ausgehend von der Aufsetzebene S erstreckt sich der Bodenbefestigungsabschnitt 29 nach vertikal oben, den Rohrabschnitt 14 überragend in Richtung auf das Kopfstück 3, wobei das vertikale Überragmaß über die Öffnungsebene der Durchtrittsöffnung 18 des Rohrabschnittes 14 etwa einem Drittel des gesamten vertikalen Erstreckungsmaßes des Bodenbefestigungsabschnittes 29 entspricht.

[0119] An dem den Rohrabschnitt 14 vertikal übergreifenden Bereich des Bodenbefestigungsabschnittes 29 ist wandungsinnenseitig über drei gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordnete Federstege 63 ein Einlassventil E angebunden. Dieses ist als Flachteil 64 ausgeformt mit einer im Querschnitt nach unten, der Durchtrittsöffnung 18 zuzuordnenden stopfen- bzw. konusartigen Ausbildung. Die einerends wandungsinnenseitig an der Pumpkammerwandung 30 wurzelnden Stege 63 erstrecken sich kreisringabschnittförmig und tragen andernends das Flachteil 64, womit dem Flachteil 64 eine gegenüber dem Bodenbefestigungsabschnitt 29 vertikale Beweglichkeit gegeben ist.

[0120] Der Durchmesser sowie die stopfenartige Querschnittsgestaltung des Flachteils 64 ist an die Kontur und den Durchmesser der Durchtrittsöffnung 18 angepasst, womit die sich entsprechend konisch nach vertikal oben sich erweiternde Wandung der Durchtrittsöffnung 18 einen Dichtsitz für das Flachteil 64 formt (vgl. Fig. 25).

[0121] Der sich oberhalb der Anbindung des Eingangsventils E weiter erstreckende Abschnitt des Bodenbefestigungsabschnittes 29 verjüngt sich gegenüber dem der Aufsetzebene S zugeordneten Sockelabschnitt des Bodenbefestigungsabschnittes 29 durchmessermäßig. Dies ist erreicht durch eine konische Verjüngung des oberen Bereiches des Bodenbefestigungsabschnittes 29. Der Innendurchmesser d'im verjüngten Bereich des Bodenbefestigungsabschnittes 29 entspricht etwa dem 0,85-Fachen des Innendurchmessers d des Bodenbefestigungsabschnittes 29 im, den Rohrabschnitt 14 umfassenden und auf der Aufsetzebene S aufsitzenden Bereich.

[0122] Nachfolgend zur Anbindung des Einlassventils E, weiter nachfolgend zu der konischen Verjüngung des Bodenbefestigungsabschnittes 29 erweitert sich die Pumpkammerwandung 30 konusförmig, dies weiter über zwei Stufen. Ausgehend von einer unbelasteten Stellung gemäß Figur 21 erweitert sich die Pumpkammerwandung 30 ausgehend vom verjüngten Bereich zunächst konusartig unter einem Winkel von etwa 30° zu einer senkrechten Ebene zur Spenderachse x nach radial außen bis zu einem Außendurchmesser, der etwa dem 2-Fachen des Innendurchmessers d im Aufsetzbereich entspricht. Unter Einschluss eines Winkels von etwa 90° erstreckt sich von hier ausgehend ein Pumpkammerwandungsabschnitt tendenziell nach radial innen weisend, an welchem sich eine weitere Stufe sich konusartig radial erweitert zu einem Außendurchmesser, der etwa dem 2,5-Fachen des Innendurchmessers d im Aufsetzbereich entspricht.

[0123] Endseitig, das heißt dem Bodenbefestigungsabschnitt 29 abgewandt, trägt die Pumpkammerwandung 30 materialeinheitlich und einstückig eine annähernd horizontal verlaufende Übergangswand 34, die endseitig einen koaxial zur Achse x ausgerichteten Druckkragen 35 trägt. Dieser Druckkragen 35 umgreift die rohrabschnittförmige Ausgangskanalwandung 36 der Ausgabekammer 23 im Bereich einer entsprechend ausgeformten Ringnut, wobei der Druckkragen 35 klemmend in der Ringnut einsitzt.

[0124] Im Bereich der ebenen Übergangswand 34 ist nach oben, das heißt zugewandt dem Kopfstück 3 eine konzentrisch zur Achse x ausgerichtete Rippe 46 vorgesehen. Auf dieser Rippe 46 liegt ein freier Endbereich des Ausgangsventils A auf.

[0125] Dieses Auslassventil A ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Ventilkörper 65 gestaltet, bestehend bevorzugt aus PE oder TPE. Der Ventilkörper 65 ist hutförmig in Überkopfstellung an dem Kopfstück 3 gehaltert, dies durch Übergreifen des freien, querschnittsverjüngten Endbereiches der Halterungs-Ausformung 61, wobei unter Zusammenwirkung mit der Rastausformung 62 der Ventilkörper 65 an der Halterungs-Ausformung 61 festgelegt ist.

[0126] Der Ventilkörperboden 66 unterfängt die nach unten offene Halterungs-Ausformung 61, womit letztere gegenüber der Pumpkammer 27 verschlossen ist.

[0127] An der Übergangsstufe der Halterungs-Ausformung 61 zum verjüngten Bereich desselben stützt sich der Ventilkörper 65 mit einem umlaufenden, radial von der Topfwandung nach außen ragenden Kragen 67 ab. Dieser Kragen 67 läuft nach radial außen lippenartig aus, zur Zusammenwirkung mit der pumpkammerwandungsseitigen Rippe 46, entsprechend einem Flachteil 44. Hierdurch ist das Auslassventil A gebildet.

[0128] Durch den in der Pumpkammer 27 infolge einer Vertikal-Abwärtsverlagerung des Kopfstückes 3 aufgebauten Überdruck wird die in der Pumpkammer 27 und der Ausgabekammer 23 vorhandene Masse M über den Ausgabekanal 24 ausgedrückt, dies unter partieller Vertikalverlagerung des das Auslassventil A bildenden, Kragens 67 des Ventilkörpers 65 nach oben, unter Abheben von der Rippe 46. Entsprechend tritt die Masse M zwischen Kragen 27 und Übergangswand 34 der Pumpkammerwandung 30 nach radial außen in die Ausgabekammer 23.

[0129] Im niedergedrückten Zustand der Pumpkammerwandung 30 gemäß der Darstellung in Figur 22 baut sich zufolge der vorbeschriebenen Ausgestaltung der Pumpkammerwandung 30 eine Faltelung der Pumpkammerwandung 30 auf, die sich oberhalb des sich an dem Bodenbefestigungsabschnitt 29 anschließenden Radial-Erweiterungsbereiches 68 und vertikaler Projektion auf diesen Erweiterungsbereich 68 erstreckt, wobei weiter dieser Erweiterungsbereich 68 im niedergedrückten Zustand nahezu horizontal, das heißt in einer Ebene senkrecht zur Spenderachse x verläuft.

[0130] Nach Loslassen des Kopfstückes 3 und entsprechendem Fehlen der Druckbeaufschlagung stellt sich der Kragen 67 selbsttätig zufolge der elastischen Eigenschaften in die Dichtstellung zurück. Die Dichtwirkung wird durch den sich im Zuge der Rückstellung ergebenden Sog innerhalb der Pumpkammer 27 unterstützt.

[0131] Im Zuge der Rückstellung des Kopfstückes 3 und dem damit einhergehenden Unterdruck in der Pumpkammer 27 wird das Flachteil 64 des Einlassventils E in Vertikalrichtung angehoben, zur Freigabe der Durchtrittsöffnung 18. Über die freigelegte Durchtrittsöffnung 18 wird Masse M in die Pumpkammer 27 nachgesogen.

[0132] Die Fig. 26 bis 30 zeigen eine weitere Ausführungsform des Spenders 1, welche auf der Ausführungsform gemäß den Fig. 21 bis 25 basiert.

[0133] Das über die Federstege 63 angebundene Flachteil 64 zur Ausformung des Einlassventiles E ist in dieser weiteren Ausführungsform kalottenartig nach unten weisend ausgebildet, wirkt entsprechend auch stopfenartig mit der Durchtrittsöffnung 18 zusammen. Der Ventilkörper kann entgegen den Darstellungen zusätzlich auch ein scheibenförmiges Flachteil 64 aufweisen, an welchem unterseitig die Kalottenform angespritzt ist, dies in Art einer in etwa halbkugelförmigen Gestaltung. Dargestellt ist eine Ausführungsform, bei welcher der Ventilkörper zur Ausbildung der Kalottenform als Halb-Hohlkugel gestaltet ist, wobei wandungsaußenseitig, zugeordnet dem Rand der nach oben zur Pumpkammer 27 sich öffnenden Halb-Hohlkugel die Anbindung der Federstege 63 vorgenommen ist.

[0134] Das kalottenförmige Einlassventil E wirkt mit einem entsprechend gestalteten Dichtsitz im Bereich der Durchtrittsöffnung 18 zusammen. Dies ist sich nach oben zum Ventilkörper hin öffnend schalenartig gestaltet mit einem dem Außenradius der Ventilkörperkalotte angepassten Radius. Entsprechend stützt sich der kalottenförmige Ventilkörper in der Ventilverschlussstellung mit einem radial umlaufenden Mantelwandabschnitt auf dem halbschalenförmigen, zentral von der Durchtrittsöffnung 18 durchsetzten Ventilsitz ab.

[0135] Zufolge der vorbeschriebenen kalottenförmigen Ausgestaltung ist auch eine sichere Abdichtung erreicht, wenn eine dezentrale Abweichung des Flachteils 64 bzw. des Ventilkörpers aus der Axialen heraus vorliegen sollte.

[0136] In weiterer Ausgestaltung ist die die Halterungs-Ausformung 61 umgebende Ausgabekammer 23 umfangsmäßig begrenzt auf den dem Ausgabekanal 24 zugeordneten Bereich.

[0137] Hierzu ist in einer ersten Ausführungsform gemäß der Schnittdarstellung in Fig. 28 vorgesehen, dass in einem Grundriss die dem Ausgabekanal 24 zugeordnete Ausgabekammer 23 sich über einen Winkel von etwa 30° bis 45° erstreckt. Die Ausgabekammer 23 ist in Umfangsrichtung betrachtet begrenzt durch rippenförmige Stützausformungen 47, die sich radial anschließen an die Halterungs-Ausformung 61. Deren Radialerstreckungsmaß entspricht in dem dargestellten Ausführungsbeispiel dem Radialerstreckungsmaß der Ausgabekammer 23, zufolge dessen die seitlich der dem Ausgabekanal 24 zugewandten Ausgabekammer 23 vorgesehenen Stützausformungen 47 seitliche Begrenzungswände für die Ausgabekammer 23 darstellen.

[0138] In dem der Ausgabekammer 23 umfangsmäßig abgewandten Bereich sind radial außen der Halterungs-Ausformung 61 weitere derartiger radial erweiterter Stützausformungen 47 vorgesehen. Zufolge dieser Anordnung und der gewählten Radialerstreckung der Stützausformungen 47 ist der Kragen 67 des Ventilkörpers 65 in diesem Bereich zwischen den unteren Randkanten der Stützausformungen 47 und der umlaufenden Dichtsitz-Rippe 46 des Pumpkammerkörpers 5 gefesselt und entsprechend hinsichtlich einer Verlagerung des Kragens 67 in eine Ventiloffenstellung durch Auslappung gehindert.

[0139] Lediglich im Bereich der Ausgabekammer 23 ist unter Auslassen einer Anordnung von Stützausformungen 47 oder, wie alternativ möglich, unter Anordnung von radial kürzeren, die Beweglichkeit des Kragens 67 erlaubenden Stützausformungen 47, ein Auslappen des Kragenabschnittes in die Ventiloffenstellung erreichbar.

[0140] Zufolge der vorbeschriebenen Ausgestaltung ist eine Minimierung des über Pumpbewegung nicht ausbringbaren Restvolumens erreicht.

[0141] Eine weitere alternative Lösung zur Restvolumenreduzierung zeigt die Schnittdarstellung in Fig. 29. In dieser sind die die Ausgabekammer 23 begrenzenden und den Kragen 67 in die Ventilverschlussstellung drängenden Stützausformungen 47 durch ein Einsatzteil 69 ersetzt. Dieses ist kreisringabschnittförmig gestaltet, mit einem an dem Außendurchmesser der Halterungs-Ausformung 61 angepassten Innendurchmesser. Der Außendurchmesser des Einsatzteiles 69 entspricht dem Außendurchmesser der Ausgabekammer 23.

[0142] Das kreisringabschnittförmige Einsatzteil 69 öffnet sich im Grundriss über einen Winkel von etwa 30° bis 45°, zur Begrenzung der dem Ausgabekanal 24 zugeordneten Ausgabekammer 23.

[0143] Das Einsatzteil 69 ist drehverlagerungs- insbesondere drehfest an der Halterungs-Ausformung 61 gehaltert.

[0144] Die Reduzierung des Restvolumens durch Begrenzung der Ausgabekammer 23 in Umfangsrichtung ist durch entsprechende Ausgestaltung von Stützausformungen 47 oder durch Anordnung eines Einsatzteiles 69 auch im Zusammenhang mit den in den Fig. 8 bis 20 dargestellten Ausführungsformen möglich.

[0145] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0146] 

1	Spender
2	Vorratsraum
3	Kopfstück
4	Abdeckkappe
5	Pumpkammerkörper
6	Behältnis
7	Behältnisboden
8	Nachlaufkolben
9	Kammerverschlussteil
10	Ringwandung
11	Boden
12	Rillen
13	Radialkragen
14	Rohrabschnitt
15	Anhebung
16	Konusabschnitt
17	Kappenabschnitt
18	Durchtrittsöffnungen
19	Ringkragen
20	Kopfstück-Wandung
21	Betätigungsfläche
22	Eindrück-Ausformung
23	Ausgabekammer
24	Ausgabekanal
25	Ausgabeöffnung
26	Schaumventil
27	Pumpkammer
28	Erhöhung
29	Bodenbefestigungsabschnitt	57	Dorn
30	Pumpkammerwandung	58	Erhöhung
31	Beaufschlagungsfläche	59	Rippen
32	Erweiternder Abschnitt	60	Ringspalt
33	Verjüngender Abschnitt	61	Halterungs-Ausformung
34	Übergangswand	62	Rastausformung
35	Druckkragen	63	Stege
36	Ausgangskanalwandung	64	Flachteil
37	Ringstufe	65	Ventilkörper
38	Lippe	66	Ventilkörperboden
39	Lippe	67	Kragen
40	Verrastung	68	Erweiterungsbereich
41	Ringabschnitt	69	Einsatzteil
42	Rohrabschnitt
43	Freischnitte
44	Flachteil
45	Auflagefläche
46	Rippe
47	Stützausformungen
48	Flachkörper
49	Ventilscheibe
50	Öffnung
51	Dachabschnitt
52	Durchgangsöffnung
53	Schraubverbindung
54	Innengewinde
55	Wandungsabschnitt
56	Ansaugrohr
a	Höhe
b	Wandstärke
c	Verringerte Wandstärke
d	Durchmesser
d	Durchmesser
l	Länge
p	Breite
r	Durchsetzungsrichtung
A	Auslassventil
E	Einlassventil
M	Masse
S	Aufsetzebene
T	Tangente
x	Spenderachse
α	Winkel

Ansprüche

1. Spender (1) zur Ausgabe flüssiger oder pastöser Massen (M), mit einem Massen-Vorratsraum (2), einem Kopfstück (3), einer Pumpkammer (27) und einem Auslassventil (A) sowie einem Einlassventil (E), wobei die Pumpkammer (27) als einheitlicher Pumpkammerkörper (5) aus einem federelastischem Kunststoffmaterial gebildet ist und der Pumpkammerkörper (5) einen als Ringkragen ausgebildeten Bodenbefestigungsabschnitt (29) aufweist, wobei weiter das Auslassventil (A) und/oder das Einlassventil (E) aus einem gesonderten, jedoch mit dem Pumpkammerkörper (5) zusammenwirkenden Teil (44) besteht, das unter jedenfalls abschnittsweiser Vertikalbeweglichkeit auf dem Pumpkammerkörper (5) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Bodenbefestigungsabschnitt (29) abgewandtem freien Ende die Pumpkammerwandung (30) materialeinheitlich und einstückig eine trichterförmig von der Pumpkammerwandung (30) ausgehende erweiternde Übergangswand (34) aufweist, die endseitig einen ringförmigen Druckkragen (35) trägt, dass das Auslassventil (A) von einem Flachteil (44) gebildet ist und dass das Flachteil (44) oberseitig auf der Übergangswand (34) des Pumpkammerkörpers (5) aufliegt.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilbetätigung durch zumindest partielle Vertikalverlagerung des das Auslassventil (A) bildenden Flachteils (44) im Bereich der Auflagenfläche der Übergangswand (34) des Pumpkammerkörpers (5) sowie im Bereich der Rippe (46) erfolgt und/ oder dass vertikal zugeordnet zu dem Bodenbefestigungsabschnitt (29) eine über das Kopfstück (3) zu beaufschlagende Eindrück-Ausformung (22) vorgesehen ist.

3. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (E) aus einem mit dem Pumpkammerkörper (5) verbundenen Flachkörper (48) besteht, der auf einem vorratsraumseitigen Kammerverschlussteil (9) aufliegt und/oder dass das Eingangsventil (E) aus einer Ventilscheibe (49) mit zentraler Öffnung (50) besteht.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (A) als Kragen (67) eines im Querschnitt hutartig gestalteten Ventilkörpers (65) gebildet ist, wobei, bevorzugt, eine an dem Kopfstück (3) nach innen ragende Rastausformung (62) das Auslassventil (A) rasthaltert und/oder, bevorzugt, die Vertikalerstreckung des Auslassventils (A) dem Radius des Auslassventils (A) oder mehr entspricht.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (E) ein über Federstege (63) an einer Innenwandung des Pumpkammerkörpers (5) angebundenes Flachteil (64) ist, wobei, bevorzugt, das Flachteil (64) im Querschnitt stopfenartig bevorzugt im Querschnitt konusförmig oder im Querschnitt kalottenförmig gestaltet ist und/ oder, bevorzugt, dass das Flachteil (64) mit einer in dem Kammerverschlussteil (9) ausgebildeten Durchtrittsöffnung (18) zusammenwirkt.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingangsventil (E) gegenüber der Aufsetzebene (S) des Bodenbefestigungsabschnittes (29) versetzt angeordnet ist, wobei, bevorzugt, der Bodenbefestigungsabschnitt (29) sich oberhalb der Anbindung des Eingangsventils (E) durchmessermäßig verjüngt.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpkammerwandung (30) sich nachfolgend zur Anbindung des Einlassventils (E) konusförmig erweitert, welcher Erweiterungsbereich (68) im niedergedrückten Zustand horizontal verläuft, wobei, bevorzugt, sich oberhalb des Erweiterungsbereiches (68) und in vertikaler Projektion auf den Erweiterungsbereich (68) im niedergedrückten Zustand eine Faltelung der Pumpkammerwandung (30) aufbaut.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Innenführung für das Kopfstück (3) durch am Kammerverschlussteil (9) radial ausgerichtete Rippen (59) gegeben ist und/oder dass der Druckkragen (35) in einer vertikalen Projektion außerhalb der Pumpkammerwandung (30) liegt.

9. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz der Ventilscheibe (49) konusförmig oder kalottenförmig gebildet ist.

10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eindrück-Ausformung (22) mit dem Übergangsbereich zwischen Einlassventil (E) und Pumpkammerwandung (30) zusammenwirkt und/oder dass, bevorzugt, die Eindrück-Ausformung (22) materialeinheitlich mit dem Kopfstück (3) ausgebildet ist und/oder dass, bevorzugt, ein Abschnitt des Pumpkammerkörpers (5) über eine axiale Länge (l), die einem Mehrfachen seiner Wandstärke (b, c) entspricht, eine sich ändernde Wandstärke (b, c) aufweist.

11. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpkammerkörper (5) in einem mittleren Bereich eine geringere Wandstärke (c) als in zumindest einem der Endbereiche aufweist und/oder dass, bevorzugt, der Pumpkammerkörper (5) eine axiale Länge (l) aufweist, die einem 0,9- bis 2-fachen der quer hierzu gemessenen Breite (p) des Pumpkammerkörpers (5) entspricht und/oder dass, bevorzugt, die Pumpkammer (27) eine Innenkontur aufweist, die einen kontinuierlich sich erweiternden Abschnitt und einen kontinuierlich sich verjüngenden Abschnitt aufweist, wobei die Abschnitte sich im Zuge eines Pumpvorganges nähern und entfernen.

12. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kammerverschlussteil (9) der zentralen Öffnung (50) zugeordnet geschlossen ist, radial außerhalb hierzu aber eine Durchgangsöffnung (52) aufweist und/oder dass das Kammerverschlussteil (9) sich vorratsraumseitig in ein Ansaugrohr (56) fortsetzt.

13. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachteil (44) innenseitig an einem mit dem Kopfstück (3) verbundenen Rohrabschnitt (42) anliegt und/oder dass, bevorzugt, der Pumpkammerkörper (5) zugeordnet dem Flachteil (44) jedenfalls bereichsweise mit Abstand zu dem Rohrabschnitt (42) verläuft und/oder dass, bevorzugt, der Rohrabschnitt (42) Stützausformungen (47) aufweist, die von oben auf dem Flachteil (44) aufsitzen, wobei, bevorzugt, die Stützausformungen (47) im Übergriffsbereich radial kleiner sind als das Flachteil (44) und/oder, bevorzugt, die Stützausformungen (47) in einem einem Ausgabekanal (24) zugeordneten Übergriffsbereich radial kleiner sind als das Flachteil (44) und in einem umfangsmäßig sich anschließenden Übergriffsbereich radial gleich oder größer als das Flachteil (44) und/ oder, bevorzugt, die Stützausformungen (47) durch radial vom Rohrabschnitt abragende, vertikal ausgerichtete Rippen gebildet sind und/oder, bevorzugt, die Stützausformungen (47) durch ein gesondertes Einsatzteil (69) gebildet sind, welches Einsatzteil (69) den Rohrabschnitt radial umgreift.

14. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Flachteil (44) als Kreisringkörper gebildet ist und/oder dass das Flachteil (44) innerhalb einer äußeren, sich vertikal erstreckenden Ausgangskanalwandung (36) angeordnet ist.

15. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpkammerkörper (5) in einem Längsschnitt ellipsenförmig geformt ist, mit dem demgegenüber nach außen vorstehenden, jedoch in der Pumpkammerwandung (30) wurzelnden Druckkragen (35) und dass der Druckkragen (35) über die, einen Winkel (α) von 45° bis 135° mit einer örtlichen Tangente (T) an die Pumpkammerwandung (30) einschließende Übergangswand (34) an die Pumpkammerwandung (30) anschließt.

Claims

1. Dispenser (1) for dispensing liquid or pasty substances (M), with a substance reservoir (2), a head piece (3), a pumping chamber (27), and an outlet valve (A) and an inlet valve (E), the pumping chamber (27) being formed from a springelastic plastics material as a one-part pumping chamber body (5) and the pumping chamber body (5) having a base securing portion (29) formed as an annular collar, the outlet valve (A) and/or the inlet valve (E) furthermore comprising a part (44) which is separate from but interacts with the pumping chamber body (5) and rests on the pumping chamber body (5) with at least partial freedom of vertical movement, characterized in that, at the free end facing away from the base securing portion (29), the pumping chamber wall (30) has a transitional wall (34), formed from the same material and in one piece and extending in a flared manner from the pumping chamber wall (30), which transitional wall carries an annular thrust collar (35) at the end, in that the outlet valve (A) is formed by a flat part (44) and in that the flat part (44) rests on the upper side of the transitional wall (34) of the pumping chamber body (5).

2. Dispenser according to Claim 1, characterized in that the actuation of the valve is effected by at least partial vertical displacement of the flat part (44) that forms the outlet valve (A), in the region of the supporting surface of the transitional wall (34) of the pumping chamber body (5) and in the region of the rib (46), and/or in that a pressing-in formation (22) that is vertically associated with the base securing portion (29) and can be acted upon by way of the head piece (3) is provided.

3. Dispenser according to either of the preceding claims, characterized in that the inlet valve (E) comprises a flat body (48) which is connected to the pumping chamber body (5) and rests on a chamber closure part (9) on the reservoir side, and/or in that the inlet valve (E) comprises a valve disk (49) with a central opening (50).

4. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the outlet valve (A) is formed as a collar (67) of a cross-sectionally hat-like valve body (65), a locking formation (62) that protrudes inwardly on the head piece (3) preferably securing the outlet valve (A) in a locking manner, and/or the vertical extent of the outlet valve (A) preferably corresponding to the radius of the outlet valve (A) or more.

5. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the inlet valve (E) is a flat part (64) attached to an inner wall of the pumping chamber body (5) by way of resilient webs (63), the flat part (64) being shaped in cross-section in the manner of a plug, preferably in the form of a cone in cross-section or in the form of a spherical cap in cross-section, and/or in that the flat part (64) preferably interacts with a passage opening (18) formed in the chamber closure part (9).

6. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the inlet valve (E) is disposed offset with respect to the placement plane (S) of the base securing portion (29), the base securing portion (29) preferably narrowing in diameter above the attachment of the inlet valve (E).

7. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that, following the attachment of the inlet valve (E), the pumping chamber wall (30) widens conically, which widening region (68) runs horizontally in the pressed-down state, a folding of the pumping chamber wall (30) preferably building up above the widening region (68) and in vertical projection on the widening region (68).

8. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that an internal guidance for the head piece (3) is provided by ribs (59) aligned radially on the chamber closure part (9), and/or in that, in a vertical projection, the thrust collar (35) lies outside the pumping chamber wall (30).

9. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the valve seat of the valve disk (49) is conically formed or is formed as a spherical cap.

10. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the pressing-in formation (22) interacts with the transitional region between the inlet valve (E) and the pumping chamber wall (30), and/or in that the pressing-in formation (22) is preferably formed integrally with the head piece (3), from the same material, and/or in that a portion of the pumping chamber body (5) over an axial length (1) which corresponds to a multiple of its wall thickness (b, c) preferably has a changing wall thickness (b, c).

11. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the pumping chamber body (5) has a smaller wall thickness (c) in a middle region than in at least one of the end regions, and/or in that the pumping chamber body (5) preferably has an axial length (1) which corresponds to 0.9 to 2 times the width (p), measured transversely thereto, of the pumping chamber body (5), and /or in that the pumping chamber (27) preferably has an inner contour which has a continuously widening portion and a continuously narrowing portion, the portions coming towards one another and moving away from one another in the course of a pumping operation.

12. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the chamber closure part (9) is closed where it is associated with the central opening (50), but radially outside this has a passage opening (52), and/or in that the chamber closure part (9) continues on the reservoir side into a suction intake tube (56).

13. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the flat part (44) lies on the inner side against a tube portion (42) connected to the head piece (3), and/or in that, where it is associated with the flat part (44), the pumping chamber body (5) is preferably spaced apart from the tube portion (42), at least in certain regions, and/or in that the tube portion (42) preferably has supporting formations (47), which rest on the flat part (44) from above, wherein, in the over-engaging region, the supporting formations (47) are preferably radially smaller than the flat part (44), and/or in that the supporting formations (47) are preferably radially smaller than the flat part (44) in an over-engaging region associated with a dispensing channel (24) and radially the same as or larger than the flat part (44) in a circumferentially following over-engaging region, and/or the supporting formations (47) are preferably formed by vertically aligned ribs which protrude radially from the tube portion, and/or the supporting formations (47) are preferably formed by a separate insert part (69), which insert part (69) engages radially around the tube portion.

14. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the flat part (44) is formed as a circular ring body, and/or in that the flat part (44) is disposed within an outer, vertically extending, dispensing channel wall (36).

15. Dispenser according to any of the preceding claims, characterized in that the pumping chamber body (5) is formed in an elliptical shape in longitudinal cross-section, with a thrust collar (35) protruding outwardly therefrom, but rooted in the pumping chamber wall (30), and in that the thrust collar (35) is connected to the pumping chamber wall (30) by way of the transitional wall (34), which forms an angle (α) of 45° to 135° with a local tangent (T) to the pumping chamber wall (30).

Revendications

1. Distributeur (1) destiné à délivrer des pâtes liquides ou pâteuses (M) et qui présente une chambre (2) de réserve de pâte, une pièce de tête (3), une chambre de pompe (27) et une soupape de sortie (A) ainsi qu'une soupape d'entrée (E), dans lequel la chambre de pompe (27) est configurée comme corps unitaire (5) de chambre de pompe en matière synthétique élastique et le corps (5) de chambre de pompe présente une partie (29) de fixation de fond configurée comme collet annulaire, dans lequel en outre la soupape de sortie (A) et/ou la soupape d'entrée (E) sont constituées d'une pièce (44) séparée mais qui coopère avec le corps (5) de chambre de pompe et qui repose sur le corps (5) de chambre de pompe tout en conservant en tout cas une mobilité verticale dans certaines parties, caractérisé en ce que sur l'extrémité libre faisant face à la partie (29) de fixation de fond, la paroi de chambre de pompe (30) présente, matériellement unitaire et intégrale, finissant en s'élargissant en forme d'entonnoir depuis la paroi (30) de chambre de pompe, une paroi de transition (34) qui porte du côté de son extrémité un collet de pression (35), en ce que la soupape de sortie (A) est formé d'une pièce plate (44) et en ce que la pièce plate (44) repose du côté supérieur sur la paroi de transition (34) du corps (5) de chambre de pompe.

2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'actionnement du distributeur se produit par un déplacement au moins partiellement vertical de la pièce plate (44) formant la soupape de sortie (A) dans la zone de la surface d'appui de la paroi de transition (34) du corps (5) de chambre de pompe et/ou en ce que il est prévu, pour être sollicitée en pression par la pièce de tête (3), une formation (22) d'emboutissage, verticalement affectée à la partie (29) de fixation de fond.

3. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la soupape d'admission (E) consiste en un corps plat (48) relié avec le corps (5) de la chambre de pompage, qui repose sur une pièce de fermeture (9) de la chambre du côté de la réserve et/ou en ce que la soupape d'entrée (E) consiste en une plaquette de soupape (49) avec une ouverture centrale (50).

4. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la soupape de sortie (A) est formée comme un collet (67) d'un corps de soupape (65) à section transversale en forme de chapeau, dans lequel, de préférence, une formation d'arrêt s'élevant vers l'intérieur de la pièce de tête (3) maintient à l'arrêt la soupape de sortie (A) et/ou, de préférence, l'extension verticale de la soupape de sortie (A) correspond au rayon de la soupape de sortie, (A) ou à plus.

5. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la soupape d'entrée (E) est une pièce plate (64) accolée à une paroi interne du corps (5) de la chambre de pompe par des tiges élastiques (63), dans lequel, de préférence, la pièce plate (64) est façonnée à section transversale en forme de bouchon, de préférence à section transversale en forme de cône ou à section transversale en forme de calotte, et/ou, de préférence, en ce que la pièce plate (64) coopère avec une ouverture de passage (18) formée dans la pièce de fermeture de la chambre (9).

6. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la soupape d'entrée (E) est agencé en décalé par rapport au plan de pose (S) de la partie (29) de fixation de fond, dans lequel, de préférence, la partie (29) de fixation de fond se rétrécit diamétralement au-dessus de la connexion de la soupape d'entrée (E).

7. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi (30) de la chambre de pompe s'étend au-dessous de la connexion de la soupape d'entrée (E) de façon conique, laquelle partie d'extension (68) s'étend horizontalement dans l'état de dépression, dans lequel, de préférence, dans un état de dépression, un pliage de la paroi (30) de la chambre de pompe se constitue au-dessus de la zone d'élargissement (68) et dans la projection verticale de la zone d'élargissement (68).

8. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un guide intérieur pour la pièce de tête (3) est donné par des nervures orientées radialement (59) sur la pièce de fermeture de la chambre (9) et/ou en ce que le collet de pression (35) se situe dans une projection verticale à l'extérieur de la paroi (30) de la chambre de pompe (30).

9. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le siège de soupape de la plaquette de soupape (49) est de forme conique ou en forme de calotte.

10. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la formation (22) d'emboutissage coopère avec la zone de transition entre la soupape d'entrée (E) et la paroi (30) de la chambre de pompe, et/ou en ce que, de préférence, la formation (22) d'emboutissage est formée matériellement unitaire avec la pièce de tête (3) et/ou en ce que, de préférence, une partie du corps (5) de la chambre de pompe présente épaisseur de paroi (b, c) variable sur une longueur axiale (1) correspondant à un multiple de son épaisseur de paroi (b, c).

11. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps (5) de la chambre de pompe présente une épaisseur de paroi (c) plus réduite que dans au moins une zone d'extrémité et/ou en ce que, de préférence, le corps (5) de la chambre de pompe présente une longueur axiale (1) qui correspond à de 0,9 à 2 fois à la largeur (p) du corps (5) de la chambre de pompe mesurée transversalement à la longueur et/ou en ce que, de préférence, la chambre de pompe (27) présente un contour intérieur qui présente une partie s'élargissant en continu et une partie se rétrécissant en continu, dans lequel les parties se rapprochent et s'éloignent au cours d'une opération de pompage.

12. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de fermeture (9) de la chambre affectée à l'ouverture centrale (50) est fermée radialement extérieurement par rapport à celle-ci mais présente une ouverture de passage (52) et/ou en ce que la pièce de fermeture (9) de la chambre continue du côté de la réserve en un conduit d'admission (56).

13. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie plate (44) repose du côté intérieur sur une partie de tube (42) connecté à la pièce de tête (3) et/ou en ce que, de préférence, le corps (5) de chambre de pompe affectée à la pièce plate (44) s'étend en tout cas partiellement à distance de la partie de tube (42) et/ou en ce que, de préférence, la partie de tube (42) présente des formations d'appui (47), qui s'appuient sur la partie plate (44) par le haut, dans lequel, de préférence, les formations d'appui (47), dans une zone de chevauchement, sont radialement plus petite que la pièce plate (44) et/ou, de préférence, les formations d'appui (47) sont radialement plus petite que la pièce plate (44) dans une zone de chevauchement affectée à un canal de distribution (24) et sont radialement égales ou plus grandes que la pièce plate (44) dans une zone de chevauchement se raccordant périphériquement et/ou, de préférence, les formations d'appui (47) sont formées par des nervures orientées verticalement et s'élevant radialement à partir de la partie de tuyau et/ou, de préférence, les formations d'appui (47) sont formés par une pièce rapportée séparée (69), laquelle pièce rapporté (69) vient en prise autour radialement de la partie de tuyau.

14. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie plate (44) est formée comme un corps annulaire et/ou en ce que la pièce plate (44) est agencé à l'intérieur d'une paroi extérieure (36), et s'étendant verticalement, d'un canal de distribution

15. Distributeur selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps (5) de la chambre de pompe est formé dans une coupe longitudinale de façon elliptique, avec le collet de pression (35) en saillie vers l'extérieur envers de celui-ci et s'ancrant cependant dans la paroi (30) de la chambre de pompe et en ce que le collet de pression (35) se raccorde à la paroi (30) de la chambre de pompe par l'intermédiaire de la paroi de transition (34) enfermant un angle (α) de 45° à 135° avec une tangente locale (T) à la paroi (30) de la chambre de pompe (30).

Zeichnung