(19)
(11) EP 2 165 619 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.2013  Patentblatt  2013/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.03.2010  Patentblatt  2010/12

(21) Anmeldenummer: 09011411.7

(22) Anmeldetag:  07.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A44B 11/25(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 19.09.2008 AT 14662008

(71) Anmelder: ABA Hörtnagel GmbH
6166 Fulpmes (AT)

(72) Erfinder:
  • Hörtnagl, Andreas
    6166 Fulpmes (AT)

(74) Vertreter: Hofmann, Ralf U. et al
Hofmann & Fechner Patentanwälte Egelseestrasse 65a Postfach 61
6806 Feldkirch
6806 Feldkirch (AT)

   


(54) Verfahren zur Herstellung einer Gurtschnalle


(57) Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Gurtschnalle, welche ein Einsteckteil (2), das mindestens eine Gurtöffnung (4, 5) zum Durchführen eines Gurts (7) und einen in eine Einsteckrichtung (16) sich erstreckenden Steckfortsatz (15) mit beidseitig in eine Querrichtung vorspringenden Haltenasen (17, 18) aufweist, und ein Aufnahmeteil (1) umfasst, das einen Basiskörper (19) mit mindestens einer Gurtöffnung (3) zum Durchführen eines Gurts (6) und mit einer von einer Einsteckseite (21) des Basiskörpers (19) ausgehenden Einstecköffnung (20) zum Einstecken des Steckfortsatzes (15) des Einsteckteils (2) in die Einsteckrichtung (16) und am Basiskörper (19) verschwenkbar gelagerte Klinken (24, 25) aufweist, wird die Einstecköffnung (20) mittels einem Schlitzfräser (44) ausgehend von der Einsteckseite (21) des Basiskörpers (19) in die Einsteckrichtung (16) eingefräst und im Basiskörper (19) eine den Basiskörper (19) bis zur Gurtöffnung (3) durchsetzende Durchgangsöffnung (20, 22) ausgebildet wird. Durch Einfräsen des Basiskörpers (19) des Aufnahmeteils (1) ausgehend von der Gurtöffnung (3) werden in einem weiteren Fräsvorgang mindestens eine erste und eine zweite von der Gurtöffnung (3) ausgehende Ausnehmung (36, 37) sowie die Durchgangsöffnung (20, 22) im Bereich ihrer Mündung in die Gurtöffnung (3) in Querrichtung beidseitig begrenzende Führungsflächen (32, 33) für die beiden in Querrichtung weisenden Randflächen (34, 35) der Haltenasen (17, 18) des Steckfortsatzes (15) des Einsteckteils (2) gebildet. (Fig. 7)







Recherchenbericht









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