(19)
(11) EP 2 166 160 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.03.2013  Patentblatt  2013/11

(21) Anmeldenummer: 09008059.9

(22) Anmeldetag:  19.06.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/084(2006.01)

(54)

Strahlregler

Jet aerator

Régulateur de jet d'eau


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 12.08.2008 DE 102008038729

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.03.2010  Patentblatt  2010/12

(73) Patentinhaber: Neoperl GmbH
79379 Müllheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Lacher, Wolf-Dieter
    79379 Müllheim (DE)
  • Stein, Alexander
    79241 Ihringen (DE)
  • Weis, Christoph
    79379 Müllheim (DE)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang et al
Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes & Kollegen Urachstrasse 23
79102 Freiburg im Breisgau
79102 Freiburg im Breisgau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 862 918
US-A1- 2004 074 992
US-A- 3 730 439
US-B1- 6 994 277
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Strahlregler mit einem Strahlreglergehäuse, das unmittelbar oder mit Hilfe eines dem Strahlregler zugeordneten Zwischenhalters in das Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist, wobei am Außenumfang des Strahlreglergehäuses oder des Zwischenhalters ein Außengewinde, eine Bajonett-Ausformung oder dergleichen Steck-/Drehverbindungsteil vorgesehen ist, welche(s) mit einem Innengewinde, einer Bajonett-Einformung oder dergleichen komplementären Steck-/Dreh-Gegenstück am Auslaufende der Auslaufarmatur lösbar verbindbar ist, und wobei am Auslaufstirnendbereich des Strahlreglers oder des Zwischenhalters zumindest eine Handhabe zum manuellen Erfassen des Strahlreglers beziehungsweise des Zwischenhalters zwecks Ein- und Ausschrauben aus der Auslaufarmatur vorgesehen ist.

    [0002] Aus der DE 10 2005 010 551 B4 der Patentanmelderin ist bereits ein Strahlregler der eingangs erwähnten Art bekannt, dessen Strahlreglergehäuse als eine in das Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbare Einsetzpatrone ausgestaltet ist. Am Außenumfang des Strahlreglergehäuses ist dazu ein Außengewinde vorgesehen, das mit einem komplementären innenumfangsseitigen Innengewinde am Auslaufende der sanitären Auslaufarmatur lösbar verbindbar ist. Dabei ist der vorbekannte Strahlregler derart tief in das Auslaufende der Auslaufarmatur einschraubbar, bis dessen Auslaufstirnseite mit der Auslaufstirnseite der Auslaufarmatur im wesentlichen bündig abschließt. Um den Strahlregler bei Bedarf aus dem Auslaufende dieser Auslaufarmatur auch wieder herausschrauben zu können, ist der auslaufseitige Stirnrand des vorbekannten Strahlreglers kronenförmig ausgestaltet und weist in Umfangsrichtung abwechselnde Aus- und Einformungen auf, die als Werkzeugangriffsfläche für ein Montage- und Demontagewerkzeug oder für das Strahlreglergehäuse eines als Werkzeug zweckentfremdeten weiteren Strahlreglers dienen können. Oft werden diese vergleichsweise kleinen Montage- und Demontagehilfsmittel mit der Zeit aber verlegt oder diese Werkzeuge stehen aus anderen Gründen nicht zur Verfügung.

    [0003] Aus der US-PS 3 730 439 A kennt man bereits einen Strahlregler mit einem hülsenförmigen Strahlreglergehäuse, das unmittelbar in das Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist. Am Außenumfang des Strahlreglergehäuses ist ein Außengewinde vorgesehen, das mit einem Innengewinde im Auslaufende einer Auslaufarmatur lösbar verbindbar ist. Am Auslaufstirnendbereich des Strahlreglergehäuses sind in Längsrichtung des Strahlreglers orientierte und über den Gehäuseumfang gleichmäßig voneinander beabstandete Rillen vorgesehen, die als Handhabe zum manuellen Erfassen des Strahlreglers oder als Angriffsfläche für ein an seinem Innenumfang komplementär geformtes hülsenförmiges Drehwerkzeug dienen. Sind diese Rillen zum manuellen Erfassen des Strahlreglers bestimmt, muss der Strahlregler mit dem auslaufseitigen Stirnendbereich ausreichend über das Auslaufende der sanitären Auslaufarmatur vorstehen, was jedoch die Ästhetik einer solcher Auslaufarmatur beeinträchtigen kann.

    [0004] Wird der vorbekannte Strahlregler mit der gesamten Längserstreckung seines Strahlreglergehäuses in das Auslaufende einer solchen Auslaufarmatur eingesetzt und ist deshalb ein hülsenförmiges Drehwerkzeug erforderlich, welches in dem zwischen dem Gehäuseaußenumfang des Strahlreglers und dem Innenumfang der Auslaufarmatur am Strahlreglergehäuse drehfest angreifen kann, muss dieses Drehwerkzeug im Bedarfsfall bereitgehalten und solange gelagert werden, bis es tatsächlich irgendwann einmal benötigt wird. Bis dahin ist jedoch der Aufbewahrungsort des nur selten benötigten Drehwerkzeuges häufig verändert worden und in Vergessenheit geraten.

    [0005] Aus der GB 862 918 A ist ein Strahlregler mit einem hülsenförmigen Strahlreglergehäuse vorbekannt, das an seiner Zulaufstirnseite ein Innengewinde trägt, welches auf ein Außengewinde am Auslaufende der sanitären Auslaufarmatur aufschraubbar ist. Am Außenumfang des Strahlreglergehäuses ist ein als Handhabe dienender Haltebügel vorgesehen, dessen Bügelenden in Halteöffnungen auf gegenüberliegenden Seiten des Strahlreglergehäuses einsetzbar sind. Sobald der Haltebügel als Handhabe verwendet und das Strahlreglergehäuse am Haltebügel auf das Außengewinde am Auslaufende der sanitären Auslaufarmatur aufgeschraubt wurde, können die Bügelenden aus den Halteöffnungen gezogen und der Haltebügel entfernt werden. Auch der als lösbares Drehwerkzeug dienende und dem vorbekannten Strahlregler zugeordnete Haltebügel kann jedoch über die Zeit verloren gehen und steht dann im Bedarfsfall nicht zur Verfügung.

    [0006] Es besteht daher die Aufgabe, einen Strahlregler der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der sich auch ohne ein weiteres Montage- oder Demontagewerkzeug auf einfache Weise aus dem Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur entfernen lässt.

    [0007] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Strahlregler der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass die zumindest eine Handhabe als Haltebügel ausgebildet ist, dessen Bügelenden eine Schwenkachse definieren, und dass die zumindest eine, als Haltebügel ausgebildete Handhabe zwischen einer über die Auslaufstirnseite vorstehenden Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung verschwenkbar ist, in welcher Bereitschaftsstellung die zumindest eine Handhabe in einer an den Innenumfang des Auslaufendes angrenzenden Ringzone angeordnet ist.

    [0008] Bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler ist die zumindest eine Handhabe als Haltebügel ausgebildet, dessen Bügelenden eine Schwenkachse definieren, derart, dass die zumindest eine, als Haltebügel ausgebildete Handhabe zwischen einer über die Auslaufstirnseite vorstehenden Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung bewegbar ist, wobei die zumindest eine Handhabe in der Bereitschaftsstellung in einer an den Innenumfang des Auslaufendes angrenzenden Ringzone angeordnet ist. Bei dem erfindungsgemäßen Strahlregler ist die zur Montage und Demontage erforderliche und als Haltebügel ausgebildete Handhabe integriert, so dass auf ein separates und leicht verleg- oder verlierbares Montage- und DemontageWerkzeug verzichtet werden kann. Die am erfindungsgemäßen Strahlregler vorgesehene Handhabe erleichtert dessen Montage und Demontage, so dass auch ungeübte Personen schnell und auf einfache Weise den erfindungsgemäßen Strahlregler an einer sanitären Auslaufarmatur beispielsweise zu Wartungszwecken montieren und demontieren können.

    [0009] Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass die zumindest eine bügelförmige Handhabe mit zumindest einem Bügelende gelenkig am Strahlreglergehäuse und/oder am Zwischenhalter gehalten ist.

    [0010] Damit auch die zumindest eine, am erfindungsgemäßen Strahlregler vorgesehene Handhabe in ihrer Bereitschaftsstellung im Inneren des Auslaufendes der sanitären Auslaufarmatur verdeckt untergebracht werden kann, ist es vorteilhaft, wenn die zumindest eine Handhabe in ihrer Bereitschaftsstellung in einem an den Innenumfang des Auslaufendes angrenzenden Ringraum angeordnet ist. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass dieser Ringraum zwischen dem Außenumfang des Strahlregler oder des Zwischenhalters und dem Innenumfang des Auslaufendes angeordnet ist.

    [0011] Die Handhabung des erfindungsgemäßen Strahlreglers wird erleichtert und die als Bereitschaftsstellung bzw. als Gebrauchsstellung dienenden Schwenkstellungen lassen sich besser finden, wenn die zumindest eine Handhabe in ihrer die Gebrauchsstellung und/oder die Bereitschaftsstellung definierenden Schwenkstellung verrastbar ist.

    [0012] Um eine als Haltebügel ausgebildete Handhabe auf einfache Weise verschwenkbar und dennoch unverlierbar am erfindungsgemäßen Strahlregler anbringen zu können, ist es vorteilhaft, wenn an der Auslaufstirnseite des Strahlreglergehäuses oder des Zwischenhalters zumindest eine Einsetz- oder Lageröffnung zur gelenkigen Aufnahme eines zugeordneten Bügelendes eines Haltebügels vorgesehen ist.

    [0013] Eine konstruktiv besonders einfache, aber dennoch zweckmäßige Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Haltebügel an zumindest einem seiner Bügelenden einen koaxial zur Schwenkachse des Haltebügels angeordneten Lagerzapfen trägt.

    [0014] Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung besteht darin, dass zumindest ein als Lagerzapfen ausgestaltetes Bügelende des Haltebügels einen unrunden Querschnitt hat und derart in einer unrunden Einsetz- oder Lageröffnung gehalten ist, dass das Bügelende in seiner Bereitschafts- und/oder Gebrauchsstellung in der Einsetz- oder Lageröffnung verrastbar ist. So kann das als Lagerzapfen ausgestaltete Bügelende beispielsweise einen leistenförmigen Querschnitt haben, der mit einer in ihrem lichten Querschnitt im wesentlichen kreuzförmigen Einsetz- oder Lageröffnung zusammenwirkt und somit eindeutig erkennbare und insbesondere fühlbare Vorzugsstellungen angibt.

    [0015] Um auch ein höheres Drehmoment auf die zwischen der sanitären Auslaufarmatur einerseits und dem erfindungsgemäßen Strahlregler andererseits vorgesehene Schraub- oder dergleichen Steck-/Drehverbindung aufbringen zu können, ist es vorteilhaft, wenn am Zwischenhalter und/oder am Strahlreglergehäuse zwei Haltebügel vorgesehen sind, die in ihrer einander angenäherten oder aneinander anliegenden Gebrauchsstellung gemeinsam die Handhabe bilden.

    [0016] Auch bei einer solchen Ausführungsform, die zumindest zwei Haltebügel als Handhabe hat, können die Haltebügel auf einfache Weise verdeckt im Inneren des Auslaufendes untergebracht werden, wenn die Haltebügel in entgegengesetzte Richtungen in ihre Bereitschaftsstellung verschwenkbar sind.

    [0017] Die Bedienbarkeit der beispielsweise aus zwei Haltebügeln bestehenden Handhabe wird noch erleichtert, wenn die Haltebügel in ihrer einander angenäherten oder aneinander anliegenden Gebrauchsstellung lösbar miteinander verbindbar und vorzugsweise miteinander verrastbar sind. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht dazu vor, dass an dem einen Haltebügel zumindest ein Rastvorsprung oder dergleichen Verbindungsmittel vorgesehen ist, das mit einer zugeordneten Rastöffnung oder dergleichen Verbindungs-Gegenstück der in Gebrauchsstellung benachbarten Seite eines anderen Haltebügels verrastbar oder dergleichen lösbar verbindbar ist.

    [0018] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

    [0019] Es zeigt:
    Fig. 1
    einen in perspektivischer Darstellung gezeigten Strahlregler, der mittels eines hülsenförmigen Zwischenhalters in dem hier nur schematisch angedeuteten Auslaufende einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist, wobei am Zwischenhalter des Strahlreglers eine als verschwenkbarer Haltebügel ausgebildete Handhabe vorgesehen ist, die sich in Fig. 1 in ihrer Bereitschaftsstellung befindet,
    Fig. 2
    den Strahlregler aus Fig. 1 mit seinem Zwischenhalter, wobei der Strahlregler und der Zwischenhalter außerhalb des Auslaufendes der Auslaufarmatur dargestellt sind,
    Fig. 3
    den Zwischenhalter des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Strahlreglers in einer separaten Perspektivdarstellung,
    Fig. 4
    den Strahlregler aus Fig. 1 bis 3, wobei sich der am Zwischenhalter des Strahlreglers befindliche Haltebügel in einer über die Auslaufstirnseite der sanitären Wasserarmatur vorstehenden Schwenkstellung befindet,
    Fig. 5
    den Strahlregler aus Fig. 1 bis 4 in einer mit Fig. 2 und 4 vergleichbaren Perspektivansicht,
    Fig. 6
    den Zwischenhalter des in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Strahlreglers, wobei sich der am Zwischenhalter vorgesehene Haltebügel in der in Fig. 4 und 5 gezeigten Schwenkstellung befindet,
    Fig. 7
    den Strahlregler aus Fig. 1 bis 6 mit seinem Zwischenhalter in einer Draufsicht auf seine Auslaufstirnseite,
    Fig. 8
    den Strahlregler aus Fig. 1 bis 7 in einem DetailQuerschnitt im Bereich des am Zwischenhalter verschwenkbar gehaltenen Haltebügels,
    Fig. 9
    den in einer Draufsicht auf seine Auslaufstirnseite gezeigten Strahlregler aus Fig. 1 bis 8, wobei der am Zwischenhalter des Strahlreglers vorgesehene Haltebügel sich in der in Fig. 4 bis 6 gezeigten Schwenkstellung befindet,
    Fig. 10
    den bereits in Fig. 1 bis 9 gezeigten und in seinem Zwischenhalter befindlichen Strahlregler in einem Teil-Längsschnitt,
    Fig. 11
    einen mit Fig. 1 bis 10 vergleichbaren Strahlregler mit C-förmigem Haltebügel in einer Draufsicht auf die Auslaufstirnseite,
    Fig. 12
    den im Auslaufende einer teilweise aufgeschnitten dargestellten Auslaufarmatur eingesetzten Strahlregler aus Fig. 1 bis 10,
    Fig. 13
    die aus Auslaufarmatur, Strahlregler und dazugehörigem Zwischenhalter bestehende sanitäre Auslaufeinheit in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,
    Fig. 14
    einen in einer Perspektivdarstellung gezeigten Strahlregler, der mittels eines Zwischenhalters im Auslaufende der hier nur angedeuteten Auslaufarmatur gehalten ist, wobei der am Zwischenhalter als Handhabe vorgesehene Haltebügel hier eine etwa omega-förmige Bügelform hat,
    Fig. 15
    den Strahlregler aus Fig. 14 mit seinem Zwischenhalter in einer außerhalb der Auslaufarmatur dargestellten Perspektiv-Ansicht,
    Fig. 16
    den, dem Strahlregler aus Fig. 14 und 15 zugeordneten Zwischenhalter in einer Perspektivansicht,
    Fig. 17
    den im Auslaufende der sanitären Auslaufarmatur befindlichen Strahlregler aus Fig. 14 bis 16, wobei der als Handhabe vorgesehene Haltebügel hier in einer über die Auslaufstirnseite der sanitären Auslaufarmatur vorstehenden Schwenkstellung angeordnet ist,
    Fig. 18
    den Strahlregler aus Fig. 14 bis 17 in einer außerhalb der Auslaufarmatur dargestellten Perspektivansicht,
    Fig. 19
    den Zwischenhalter des in den Fig. 14 bis 18 dargestellten Strahlreglers in einer separierten Perspektivdarstellung, wobei sich die am Zwischenhalter befindliche Handhabe in der bereits in den Fig. 17 und 18 befindlichen Schwenkstellung befindet,
    Fig. 20
    den Strahlregler aus Fig. 14 bis 19 in einer Draufsicht auf die Auslaufstirnseite,
    Fig. 21
    den in seinem Zwischenhalter befindlichen Strahlregler aus Fig. 14 bis 20 in einer Seitenansicht,
    Fig. 22
    den im Zwischenhalter befindlichen Strahlregler aus Fig. 14 bis 21 in einem seitlichen Teil-Längsschnitt,
    Fig. 23
    einen mit Fig. 14 bis 22 vergleichbar ausgestalteten Strahlregler in einer perspektivischen Darstellung mit Blick auf dessen Auslaufstirnseite,
    Fig. 24
    den bereits in Fig. 14 bis 22 gezeigten und in seinem Zwischenhalter angeordneten Strahlregler in einer Seitenansicht,
    Fig. 25
    den in seinem Zwischenhalter befindlichen Strahlregler aus Fig. 24 in einer Draufsicht auf seine Auslaufstirnseite,
    Fig. 26
    die aus Strahlregler und Zwischenhalter gebildete sanitäre Einsetzeinheit in einem Detail-Querschnitt im Bereich eines, eine Schwenkachse bildenden Bügelendes des Haltebügels,
    Fig. 27
    den in seinem Zwischenhalter befindlichen Strahlregler aus Fig. 24 bis 26 in einer bereichsweise längsgeschnittenen Seitenansicht durch die in Fig. 25 strich-punktiert dargestellte Schnittebene,
    Fig. 28
    einen Detail-Längsschnitt des Strahlreglers gemäß den Fig. 24 bis 27 im Bereich der in Fig. 27 bereits gezeigten Schwenkachse des Haltebügels,
    Fig. 29
    den Strahlregler aus den Fig. 14 bis 22 und 24 bis 28, wobei der Strahlregler hier in das Auslaufende einer bereichsweise aufgeschnitten dargestellten sanitären Auslaufarmatur eingesetzt ist,
    Fig. 30
    die aus Auslaufarmatur, Strahlregler und dazugehörigem Zwischenhalter bestehende sanitäre Einheit aus Fig. 29 in einer Explosivdarstellung,
    Fig. 31
    einen mit Fig. 24 bis 28 vergleichbar ausgestalteten Strahlregler in einer Draufsicht auf seine Auslaufstirnseite,
    Fig. 32
    den im Zwischenhalter befindlichen Strahlregler aus Fig. 31 in einer Seitenansicht, wobei das unrunde und in einer in lichten Querschnitt kreuzförmigen Lageröffnung befindliche Bügelende des Haltebügels erkennbar ist,
    Fig. 33
    einen Strahlregler, der mit seinem Strahlreglergehäuse unmittelbar in das Auslaufende einer hier nur schematisch dargestellten Auslaufarmatur eingesetzt ist, wobei an der Auslaufstirnseite des Strahlreglers zwei, als Handhabe dienende Haltebügel vorgesehen sind, die sich in Bereitschaftsstellung befinden,
    Fig. 34
    den außerhalb der sanitären Auslaufarmatur befindlichen Strahlregler aus Fig. 33 in einer Perspektivdarstellung,
    Fig. 35
    den Strahlregler aus Fig. 33 und 34 in einer in der Auslaufarmatur dargestellten Perspektivansicht, wobei sich die als Handhabe dienenden und am Strahlregler verschwenkbar gehaltenen Haltebügel in ein über das Auslaufende der Auslaufarmatur vorstehenden Schwenkstellung befinden,
    Fig. 36
    den außerhalb der Auslaufarmatur dargestellten Strahlregler aus Fig. 33 bis 35 in der Schwenkstellung seiner Haltebügel,
    Fig. 37
    den Strahlregler aus Fig. 33 bis 36 in einer Draufsicht auf die Auslaufstirnseite,
    Fig. 38
    den Strahlregler aus Fig. 33 bis 37 in einem Teil-Längsschnitt,
    Fig. 39
    den Strahlregler aus Fig. 33 bis 38 in einer teilweise aufgeschnittenen Seitenansicht in der in Fig. 37 durch eine strich-punktierte Linie angedeuteten Schnittebene,
    Fig. 40
    den in einer Auslaufarmatur befindlichen Strahlregler aus Fig. 33 bis 39 in einer Schwenkstellung seiner Haltebügel,
    Fig. 41
    den von der Auslaufarmatur separierten Strahlregler aus Fig. 33 bis 40, und
    Fig. 42
    den Strahlregler aus Fig. 33 bis 41 in einer perspektivischen Draufsicht auf seine Auslaufstirnseite, wobei die an der Auslaufstirnseite des Strahlreglers verschwenkbar gehaltenen und als Handhabe dienenden Haltebügel in ihrer Bereitschaftsstellung befinden.


    [0020] In den Fig. 1 bis 42 sind verschiedene Strahlregler 1, 2, 3, 4, 5, 6 dargestellt, die mit ihrem Strahlreglergehäuse 8 derart in das hülsenförmige Auslaufende 9 einer sanitären Auslaufarmatur 10 einsetzbar sind, dass die Auslaufstirnseite der Strahlregler 1, 2, 3, 4, 5, 6 mit dem Auslaufende im wesentlichen bündig abschließen oder im Inneren des Auslaufendes 9 verdeckt angeordnet ist. Die Strahlregler 1, 2, 3, 4, 5, 6 sind dazu unmittelbar oder unter Zuhilfenahme eines Zwischenhalters 12 in das Auslaufende 9 der Auslaufarmatur 10 einsetzbar. Dabei ist am Außenumfang des Strahlreglergehäuses 8 des in Fig. 33 bis 42 dargestellten Strahlreglers 6 und am Außenumfang der in den Fig. 1 bis 32 gezeigten Zwischenhalter 12 ein Außengewinde 13 vorgesehen, das mit einem komplementären Innengewinde 14 im Inneren der Auslaufarmatur 10 lösbar verbindbar ist.

    [0021] Um die Strahlregler 1, 2, 3, 4, 5, 6 auch ohne ein zusätzliches Montage- oder Demontagewerkzeug am Auslaufende 9 auf einfache Weise montieren und demontieren zu können, ist am Auslaufstirnendbereich des in den Fig. 33 bis 42 gezeigten Strahlreglers 6 oder am Auslaufstirnendbereich der in den Fig. 1 bis 32 dargestellten Zwischenhalter 12 zumindest eine Handhabe 15, 16, 17 zum manuellen Erfassen des Strahlreglers beziehungsweise des Zwischenhalters zwecks Ein- und Ausdrehen aus dem Auslaufende 9 der Auslaufarmatur 10 vorgesehen. Wie aus den Figuren deutlich wird, ist diese zumindest eine Handhabe 15, 16, 17 zwischen einer über die Auslaufstirnseite der Auslaufarmatur 10 vorstehenden Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung bewegbar, in welcher Bereitschaftsstellung die Handhabe 15, 16, 17 in der an den Innenumfang des Auslaufendes 9 angrenzenden Ringzone angeordnet ist.

    [0022] In den Fig. 1 bis 10 ist ein Strahlregler 1 dargestellt, der mit Hilfe eines Zwischenhalters 12 in das Auslaufende 9 einer sanitären Auslaufarmatur 10 lösbar einsetzbar ist. Der Strahlregler 1 wird dazu in die zuströmseitige Einsetzöffnung des hülsenförmigen Zwischenhalters 12 eingesetzt, bis ein am zuströmseitigen Umfangsrandbereich des Strahlreglers 1 seitlich vorstehender und hier als Ringflansch 18 ausgebildeter Anschlag auf den zuströmseitigen Stirnrandbereich des Zwischenhalters 12 anliegt und die Einsteckbewegung begrenzt. Der Zwischenhalter 12 weist an seinem Außenumfang ein Außengewinde 13 auf, das mit einem am Innenumfang des Auslaufendes 9 vorgesehenen Innengewinde 14 lösbar verbindbar ist. Am Zwischenhalter 12 ist eine Handhabe 15 vorgesehen, die hier als etwa C-förmiger Bügel ausgestaltet ist. Die freien Bügelenden 19, 20 der Handhabe 15 sind als nach innen orientierte und koaxial zur Schwenkachse des Haltebügels 15 angeordnete Lagerzapfen ausgebildet, die in am auslaufseitigen Stirnendbereich des Zwischenhalters 12 angeordnete Durchsteck- oder dergleichen Lageröffnungen 21 beweglich eingreifen. Die als Haltebügel ausgestaltete Handhabe 15 des Strahlreglers 1 ist zwischen einer über die Auslaufstirnseite der Auslaufarmatur 10 vorstehenden Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung verschwenkbar. Während der Haltebügel 15 in seiner Gebrauchsstellung etwa in der Längsmittelebene des Strahlreglers 1 über dessen Auslaufstirnseite vorsteht, ist er in der Bereitschaftsstellung zwischen dem Außenumfang des Zwischenhalters 12 und dem Innenumfang des Auslaufendes 9 angeordnet. Dort kann der Haltebügel 15 mit den Fingerspitzen ergriffen und in seine Gebrauchsstellung verschwenkt werden, um den Zwischenhalter 12 und den von ihm gehaltenen Strahlregler 1 am Auslaufende 9 der Auslaufarmatur 10 montieren oder demontieren zu können.

    [0023] In Fig. 11 ist eine mit Fig. 1 bis 10 im wesentlichen vergleichbare Ausführung 2 gezeigt, bei der jedoch der am Zwischenhalter 12 vorgesehene Haltebügel 15 eine geringfügige andere Bügelform hat. Die Handhabung des Haltebügels 15 wird wesentlich erleichtert, wenn die Handhabe der hier gezeigten Ausführungsbeispiele in ihrer die Gebrauchsstellung und/oder die Bereitschaftsstellung definierenden Schwenkstellung verrastbar ist. In Fig. 11 ist gut zu erkennen, dass der in seiner Bereitschaftsstellung gezeigte Haltebügel 15 im Mittenbereich seiner Bügelform unterhalb eines Rastvorsprungs 23 angeordnet ist und dass dieser Rastvorsprung 23 überwunden werden muss, wenn der Haltebügel 15 in seine Gebrauchsstellung verschwenkt werden soll.

    [0024] Nur am Rande sei angemerkt, dass der in Fig. 11 gezeigte Strahlregler 2 an seiner Auslaufstirnseite einen durch koaxial umlaufende Stege und radiale Rippen segmentierten Strömungsgleichrichter 7 aufweist, während der auslaufseitige Strömungsgleichrichter 7 des in den Fig. 1 bis 10 gezeigten Strahlreglers 1 wabenzellenförmige Durchströmöffnungen hat.

    [0025] In den Fig. 12 und 13 ist veranschaulicht, wie der am Zwischenhalter 12 angeordnete und als Handhabe 15 dienende Haltebügel in seine Gebrauchsstellung verschwenkt werden kann, um den Zwischenhalter 12 durch Drehbewegungen am Haltebügel 15 aus seiner Schraubverbindung oder dergleichen Steck-/Drehverbindung am Auslaufende 9 der sanitären Auslaufarmatur 10 derart zu lösen, dass der im Zwischenhalter 12 befindliche Strahlregler 1 separiert und beispielsweise ausgetauscht werden kann.

    [0026] In den Fig. 12 und 13 ist erkennbar, dass der Zwischenhalter 12 über zumindest eine, hier als Haltebügel ausgestaltete Handhabe 15 hinaus auch wenigstens eine Werkzeugangriffsfläche 30 aufweisen kann, die am Außenumfang, am Innenumfang und/oder - wie hier - am auslaufseitigen Stirnrand des Zwischenhalters 12 vorgesehen und hier als kronenförmige Profilierung ausgestaltet ist. Dieser Werkzeugangriffsfläche 30 ist ein Montage- und Demontagewerkzeug oder ein anderer Zwischenhalter 12 zugeordnet, mit dessen Hilfe das Drehmoment aufgebracht werden kann, welches zum Festziehen oder Lösen der zwischen Auslaufende 9 und Zwischenhalter 12 vorgesehenen Schraubverbindung erforderlich ist. Steht das dieser Werkzeugangriffsfläche 30 zugeordnete Montage- und Demontagewerkzeug nicht zur Verfügung oder ist mit der Zeit verlorengegangen, kann bei Bedarf auch auf den am auslaufseitigen Stirnrandbereich vorgesehenen und als Handhabe 15 dienenden Haltebügel zurückgegriffen werden.

    [0027] In den Fig. 14 bis 22 ist ein mit Fig. 1 bis 10 vergleichbarer Strahlregler 3 dargestellt, der ebenfalls mit Hilfe eines als hülsenförmiger Schraubring ausgestalteten Zwischenhalters 12 in das Auslaufende 9 einer sanitären Auslaufarmatur 10 montierbar ist. Die am Zwischenhalter 12 vorgesehene Handhabe 15 ist hier als etwa omega-förmiger Haltebügel ausgebildet. Dabei sind die als Lagerzapfen dienenden Bügelenden 19, 20 in entgegengesetzte Richtungen nach außen gerichtet, um hier am Innenumfang des Zwischenhalters 12 in entsprechende Lageröffnungen 21 drehbar einzugreifen. Der Zwischenhalter 12 hat dazu zwei, auf gegenüberliegenden Seiten angeordnete Vorsprünge 24, die die Lageröffnungen 21 tragen. Diese Lageröffnungen 21 sind hier zur Auslaufstirnseite hin offen ausgebildet, so dass die als Lagerzapfen dienenden Bügelenden 19, 20 darin eingeklipst werden können.

    [0028] Das in Fig. 23 gezeigte und mit den Fig. 14 bis 22 im wesentlichen übereinstimmende Ausführungsbeispiel 4 zeigt die hier als omega-förmiger Haltebügel ausgebildete Handhabe 15 in ihrer Bereitschaftsstellung, in welcher die Handhabe 15 in dem zwischen dem Außenumfang des Strahlreglergehäuses 8 und dem Innenumfang des Auslaufendes 9 verbleibenden Ringraum angeordnet ist.

    [0029] Die Fig. 24 bis 28 zeigen den in Fig. 14 bis 22 abgebildeten Strahlregler 3 in einer vergrößerten Darstellung. In Fig. 29 ist der Strahlregler 3 aus Fig. 14 bis 22 im Auslaufende 9 der sanitären Auslaufarmatur 10 dargestellt, wobei sich der am Zwischenhalter 12 vorgesehene Haltebügel 15 bereits in der Gebrauchsstellung befindet. In Fig. 30 sind die Auslaufarmatur 10, der Strahlregler 3, der ihm zugeordnete Zwischenhalter in ein vereinzelten, auseinandergezogenen Darstellung gezeigt.

    [0030] In den Fig. 31 bis 32 ist ein mit Fig. 14 bis 30 vergleichbare Strahlregler 5 mit Zwischenhalter 12 gezeigt. Auch hier ist die als omega-förmiger Haltebügel 15 ausgebildete Handhabe in ihrer Bereitschaftsstellung und in ihrer Gebrauchsstellung verrastbar. Dazu weisen die als Lagerzapfen dienenden Bügelenden 19, 20 einen unrunden Querschnitt auf und sind in einer ebenfalls unrunden Lageröffnung 25 am Zwischenhalter 12 derart gehalten, dass die Lageröffnungen 25 und die Lagerzapfen 19, 20 in den der Bereitschaftsstellung und der Gebrauchsstellung entsprechenden Drehstellungen des Haltebügels 15 verrasten.

    [0031] In den Fig. 33 bis 42 ist ein Strahlregler 6 dargestellt, der unmittelbar in das hülsenförmige Auslaufende 9 einer sanitären Auslaufarmatur 10 einsetzbar ist. Der Strahlregler 6 weist dazu am Außenumfang seines Strahlreglergehäuses 8 ein Außengewinde 13 auf, das mit einem innenumfangsseitig am Auslaufende 9 vorgesehenen Innengewinde 14 lösbar verbindbar ist.

    [0032] Um den Strahlregler 6 werkzeuglos am Auslaufende 9 montieren und demontieren zu können, sind am Auslaufstirnendbereich des Strahlreglers 6 zwei Handhaben 16, 17 vorgesehen, die jeweils als verschwenkbare Haltebügel ausgestaltet sind. Diese Haltebügel 16, 17 sind zwischen einer über die Auslaufstirnseite der Auslaufarmatur 10 vorstehenden Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung verschwenkbar. In der in Fig. 33, 44 und 42 gezeigten Bereitschaftsstellung sind die Haltebügel 16, 17 in einer an den Innenumfang des Auslaufendes 9 angrenzenden Ringzone angeordnet. Die Haltebügel 16, 17 können derart verschwenkt werden, dass sie in ihrer einander angenäherten oder aneinander anliegenden Gebrauchsstellung gemeinsam die Handhabe bilden. Dabei sind an dem einen Haltebügel 16 zumindest ein Rastvorsprung 26 oder dergleichen Verbindungsmittel vorgesehen, das mit einer zugeordneten Rastöffnung 27 oder dergleichen Verbindungs-Gegenstück der in Gebrauchsstellung benachbarten Seite des anderen Haltebügels 17 verrastbar oder dergleichen lösbar verbindbar ist. In einander anliegenden und miteinander verbundenen Gebrauchsstellung der Haltebügel 16, 17 kann auf den Strahlregler 6 ein vergleichsweise großes Drehmoment aufgebracht werden, um die zwischen Strahlregler 6 und Auslaufende 9 der Auslaufarmatur 10 vorgesehenen Schraubverbindung zu lösen.

    [0033] Aus den in den Fig. 10, 22 und 38 gezeigten Teil-Längsschnitten wird deutlich, dass das Strahlreglergehäuse 8 der hier gezeigten Strahlregler zweiteilig ausgebildet ist. Dabei ist an das zuströmseitige Gehäuseteil 28 eine quer zur Strömungsrichtung orientierte und hier als Lochplatte ausgebildete Strahlzerlegungseinrichtung angeformt, welche den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufzuteilen hat. In der Strahlzerlegungseinrichtung beschleunigten Einzelstrahlen erzeugen auf der Abströmseite der Strahlzerlegungseinrichtung einen Unterdruck, über den Luft in das Gehäuseinnere des Strahlreglergehäuses 8 angesaugt wird. Der Strahlzerlegungseinrichtung ist eine Strahlregulierungs- oder Homogenisiereinrichtung in Strömungsrichtung nachgeschaltet, die hier beispielsweise aus mehreren gitter-oder netzartig ausgestalteten Einsetzteilen besteht. In dieser Strahlreguliereinrichtung wird das durchfließende Wasser abgebremst und mit der angesaugten Luft gut durchmischt. Am Auslaufende der hier dargestellten Strahlregler ist schließlich ein Strömungsgleichrichter 7 vorgesehen, der aus dem derart mit Luft durchmischten Wasserstrom einen homogenen, nicht-spritzenden und vorzugsweise perlend-weichen Wasserstrahl formt.


    Ansprüche

    1. Strahlregler (1, 2, 3, 4, 5, 6) mit einem Strahlreglergehäuse (8), das (8) ummittelbar oder mit Hilfe eines dem Strahlregler (1, 2, 3, 4, 5, 6) zugeordneten Zwischenhalters (12) in das Auslaufende (9) einer sanitären Auslaufarmatur (10) einsetzbar ist, wobei am Außenumfang des Strahlreglergehäuses (8) oder des Zwischenhalters (12) ein Außengewinde (13), eine Bajonett-Ausformung oder dergleichen Steck-/Drehverbindungsteil vorgesehen ist, welche(s) mit einem Innengewinde (14), einer Bajonett-Einformung oder dergleichen komplementären Steck-/Dreh-Gegenstück am Auslaufende (9) der Auslaufarmatur (10) lösbar verbindbar ist, und wobei am Auslaufstirnendbereich des Strahlreglers oder des Zwischenhalters zumindest eine Handhabe (15, 16, 17) zum manuellen Erfassen des Strahlreglers (1, 2, 3, 4, 5, 6) beziehungsweise des Zwischenhalters (12) zwecks Ein- und Ausschrauben aus der Auslaufarmatur (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Handhabe (15, 16, 17) als Haltebügel ausgebildet ist, dessen Bügelenden eine Schwenkachse definieren, und dass die zumindest eine, als Haltebügel ausgebildete Handhabe (15, 16, 17) zwischen einer über die Auslaufstirnseite vorstehenden Gebrauchsstellung und einer Bereitschaftsstellung verschwenkar ist, in welcher Bereitschaftsstellung die zumindest eine Handhabe (15, 16, 17) in einer an den Innenumfang des Auslaufendes (9) angrenzenden Ringzone angeordnet ist.
     
    2. Strahlregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine bügelförmige Handhabe (15, 16, 17) mit zumindest einem Bügelende (19, 20) gelenkig am Strahlreglergehäuse (8) und/oder am Zwischenhalter (12) gehalten ist.
     
    3. Strahlregler nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum zwischen dem Außenumfang des Strahlreglers (1, 2, 3, 4, 5, 6) oder des Zwischenhalters (12) dem Innenumfang des Auslaufendes (9) angeordnet ist.
     
    4. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Handhabe (15, 16, 17) in ihrer die Gebrauchsstellung und/oder die Bereitschaftsstellung definierenden Schwenkstellung verrastbar ist.
     
    5. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auslaufstirnseite des Strahlreglergehäuses (8) oder des Zwischenhalters (12) zumindest eine Einsetz- oder Lageröffnung (21) zur gelenkigen Aufnahme eines zugeordneten Bügelendes (19, 20) eines Haltebügels (15) vorgesehen ist.
     
    6. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebügel (15, 16, 17) an zumindest einem seiner Bügelenden (19, 20) einen koaxial zur Schwenkachse des Haltebügels (15, 16, 17) angeordneten Lagerzapfen trägt.
     
    7. Strahlregler nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest ein Lagerzapfen des Haltebügels (15, 16, 17) einen unrunden Querschnitt hat, und derart in einer unrunden Einsetz- oder Lageröffnung gehalten ist, dass der Lagerzapfen in seiner die Gebrauchsstellung und/oder die Bereitschaftsstellung definierenden Schwenkstellung in der Einsetz- oder Lageröffnung verrastbar ist.
     
    8. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Zwischenhalter (12) und/oder an Strahlreglergehäuse zwei Haltebügel (16, 17) vorgesehen sind, die in ihrer einander angenäherten oder aneinander anliegenden Gebrauchsstellung gemeinsam die Handhabe bilden.
     
    9. Strahlregler nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel (16, 17) in entgegengesetzte Richtungen in ihre Bereitschaftsstellung verschwenkbar sind.
     
    10. Strahlregler nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebügel (16, 17) in ihrer einander angenäherten oder aneinander anliegenden Gebrauchsstellung lösbar miteinander verbindbar und vorzugsweise miteinander verrastbar sind.
     
    11. Strahlregler nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Haltebügel (16) zumindest ein Rastvorsprung oder dergleichen Verbindungsmittel vorgesehen ist, das mit einer zugeordneten Rastöffnung oder dergleichen Verbindungs-Gegenstück an der in Gebrauchsstellung benachbarten Seite eines anderen Haltebügels (17) verrastbar oder dergleichen lösbar verbindbar ist.
     
    12. Strahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass am auslaufseitigen Stirnrand, am Außenumfang und/oder am Innenumfang des Strahlregler-Gehäuses (8) und/oder des Zwischenhalters (12) zusätzlich wenigstens eine Werkzeugangriffsfläche (30) vorgesehen ist und dass diese Werkzeugangriffsfläche (30) vorzugsweise als kronenförmige und insbesondere durch Aus- und Einformungen gebildete Profilierung ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Jet regulator (1, 2, 3, 4, 5, 6) having a jet regulator housing (8), which (8) is insertable directly or with the aid of an intermediate bracket (12) assigned to the jet regulator (1, 2, 3, 4, 5, 6) into the outlet end (9) of a sanitary outlet fitting (10), wherein on the outer circumference of the jet regulator housing (8) or of the intermediate bracket (12) there is provided an external thread (13), a male bayonet formation or similar plug-in/rotary connecting part, which is detachably connectable to an internal thread (14), a female bayonet formation or similar complementary plug-in/rotary counterpart at the outlet end (9) of the outlet fitting (10), and wherein in the outlet end side region of the jet regulator or of the intermediate bracket there is provided at least one handle (15, 16, 17) for manually grasping the jet regulator (1, 2, 3, 4, 5, 6) or the intermediate bracket (12) for the purpose of screwing into and out of the outlet fitting (10), characterized in that the at least one handle (15, 16, 17) is in the form of a holding bow, the bow ends of which define a pivot axis, and in that the at least one handle (15, 16, 17) in the form of a holding bow is pivotable between a use position protruding beyond the outlet end side and a standby position, in which standby position the at least one handle (15, 16, 17) is arranged in an annular zone adjoining the inner circumference of the outlet end (9).
     
    2. Jet regulator according to Claim 1, characterized in that the at least one bow-like handle (15, 16, 17) is held in an articulated manner by way of at least one bow end (19, 20) on the jet regulator housing (8) and/or on the intermediate bracket (12).
     
    3. Jet regulator according to Claim 2, characterized in that the annular space is arranged between the outer circumference of the jet regulator (1, 2, 3, 4, 5, 6) or of the intermediate bracket (12) and the inner circumference of the outlet end (9).
     
    4. Jet regulator according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the at least one handle (15, 16, 17) is latchable in its pivoting position defining the use position and/or the standby position.
     
    5. Jet regulator according to one of Claims 1 to 4, characterized in that at the outlet end side of the jet regulator housing (8) or of the intermediate bracket (12) there is provided at least one insertion or mounting opening (21) for the articulated reception of an associated bow end (19, 20) of a holding bow (15).
     
    6. Jet regulator according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the holding bow (15, 16, 17) carries, at at least one of its bow ends (19, 20), a bearing journal arranged coaxially with the pivot axis of the holding bow (15, 16, 17).
     
    7. Jet regulator according to Claim 6, characterized in that the at least one bearing journal of the holding bow (15, 16, 17) has a non-round cross section, and is held in a non-round insertion or mounting opening such that the bearing journal is latchable in the insertion or mounting opening in its pivoting position defining the use position and/or the standby position.
     
    8. Jet regulator according to one of Claims 1 to 7, characterized in that on the intermediate bracket (12) and/or on the jet regulator housing there are provided two holding bows (16, 17) which together form the handle in their use position in which they are moved close together or rest against each other.
     
    9. Jet regulator according to Claim 8, characterized in that the holding bows (16, 17) are pivotable in opposite directions into their standby position.
     
    10. Jet regulator according to Claim 8 or 9, characterized in that the holding bows (16, 17) are detachably connectable together and are preferably latchable together in their use position in which they are moved close together or rest against each other.
     
    11. Jet regulator according to Claim 10, characterized in that on one holding bow (16) there is provided at least one latching protrusion or similar connecting means, which is latchable or detachably connectable in a similar manner to an associated latching opening or similar connecting counterpart on the adjacent side, in the use position, of another holding bow (17).
     
    12. Jet regulator according to one of Claims 1 to 11, characterized in that on the outlet-side end periphery, on the outer circumference and/or on the inner circumference of the jet regulator housing (8) and/or of the intermediate bracket (12) there is additionally provided at least one tool engagement surface (30), and in that this tool engagement surface (30) is preferably in the form of a crown-shaped profiling formed in particular by male and female formations.
     


    Revendications

    1. Régulateur de jets (1, 2, 3, 4, 5, 6) muni d'un carter (8), lequel (8) peut être inséré dans l'extrémité de sortie (9) d'une robinetterie de distribution sanitaire (10), directement ou à l'aide d'un élément de retenue intermédiaire (12) associé audit régulateur de jets (1, 2, 3, 4, 5, 6), sachant qu'il est prévu, sur le pourtour extérieur du carter (8) du régulateur de jets ou de l'élément de retenue intermédiaire (12), un filetage extérieur (13), une déformation saillante de type baïonnette ou une pièce similaire de liaison par emboîtement/rotation pouvant être relié(e), de manière libérable, à un filetage intérieur (14), à une déformation rentrante de type baïonnette ou à une pièce complémentaire similaire de liaison par emboîtement/rotation, à l'extrémité de sortie (9) de la robinetterie de distribution (10), et sachant qu'au moins une pièce de manipulation (15, 16, 17), prévue dans la région extrême frontale de décharge du régulateur de jets ou de l'élément de retenue intermédiaire, est respectivement dévolue à la saisie manuelle dudit régulateur de jets (1, 2, 3, 4, 5, 6) ou dudit élément de retenue intermédiaire (12), en vue d'un vissage dans ladite robinetterie de distribution (10) et d'un dévissage hors de celle-ci, caractérisé par le fait que la pièce de manipulation (15, 16, 17), à présence minimale, est réalisée sous la forme d'un arceau de retenue dont les extrémités définissent un axe de pivotement ; et par le fait que ladite pièce de manipulation (15, 16, 17) à présence minimale, réalisée sous la forme d'un arceau de retenue, peut pivoter entre une position d'attente et une position d'utilisation faisant saillie au-delà de la face frontale de décharge, position d'attente dans laquelle ladite pièce de manipulation (15, 16, 17), à présence minimale, est disposée dans une zone annulaire limitrophe du pourtour intérieur de l'extrémité de sortie (9).
     
    2. Régulateur de jets selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la pièce de manipulation (15, 16, 17) en forme d'arceau, à présence minimale, est retenue de manière articulée sur le carter (8) dudit régulateur de jets et/ou sur l'élément de retenue intermédiaire (12), par au moins une extrémité (19, 20) dudit arceau.
     
    3. Régulateur de jets selon la revendication 2, caractérisé par le fait que l'espace annulaire est interposé entre le pourtour extérieur dudit régulateur de jets (1, 2, 3, 4, 5, 6), ou de l'élément de retenue intermédiaire (12), et le pourtour intérieur de l'extrémité de sortie (9).
     
    4. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la pièce de manipulation (15, 16, 17), à présence minimale, peut être encliquetée dans sa position prise par pivotement et définissant la position d'utilisation, et/ou la position d'attente.
     
    5. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait qu'au moins un orifice (21) d'insertion ou de montage est prévu à la face frontale de décharge du carter (8) dudit régulateur de jets ou de l'élément de retenue intermédiaire (12), pour recevoir, de manière articulée, une extrémité associée (19, 20) d'un arceau de retenue (15).
     
    6. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'arceau de retenue (15, 16, 17) présente, à au moins l'une de ses extrémités (19, 20), un tenon de montage disposé coaxialement à l'axe de pivotement dudit arceau de retenue (15, 16, 17).
     
    7. Régulateur de jets selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le tenon de montage à présence minimale sur l'arceau de retenue (15, 16, 17) offre une section transversale non circulaire et est retenu, dans un orifice non circulaire d'insertion ou de montage, de façon telle que ledit tenon de montage puisse être encliqueté dans ledit orifice d'insertion ou de montage dans sa position prise par pivotement et définissant la position d'utilisation, et/ou la position d'attente.
     
    8. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que deux arceaux de retenue (16, 17), prévus sur l'élément de retenue intermédiaire (12) et/ou sur le carter dudit régulateur de jets, forment conjointement la pièce de manipulation dans leur position d'utilisation dans laquelle ils sont rapprochés l'un de l'autre ou sont mutuellement en applique.
     
    9. Régulateur de jets selon la revendication 8, caractérisé par le fait que les arceaux de retenue (16, 17) peuvent pivoter vers leur position d'attente dans des directions opposées.
     
    10. Régulateur de jets selon la revendication 8 ou 9, caractérisé par le fait que les arceaux de retenue (16, 17) peuvent être reliés l'un à l'autre de manière libérable et peuvent, de préférence, être solidarisés par encliquetage dans leur position d'utilisation dans laquelle ils sont rapprochés l'un de l'autre ou sont mutuellement en applique.
     
    11. Régulateur de jets selon la revendication 10, caractérisé par le fait qu'au moins une saillie encliquetable ou des moyens de liaison analogues, prévu(e)(s) sur l'un (16) des arceaux de retenue, peu(ven)t être encliqueté(e)(s) ou relié(e)(s) amoviblement, de manière similaire, à un orifice d'encliquetage associé ou à une pièce complémentaire de liaison de type analogue, du côté d'un autre arceau de retenue (17) occupant un emplacement voisin en position d'utilisation.
     
    12. Régulateur de jets selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé par le fait qu'au moins une surface (30) d'engagement d'outils est additionnellement prévue sur le bord frontal situé côté décharge, sur le pourtour extérieur et/ou sur le pourtour intérieur du carter (8) dudit régulateur de jets et/ou de l'élément de retenue intermédiaire (12) ; et par le fait que cette surface (30) d'engagement d'outils est réalisée, de préférence, sous la forme d'un profilage configuré en une couronne et constitué, en particulier, par des déformations saillantes et rentrantes.
     




    Zeichnung






































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente