Spülvorrichtung für ein Wasserklosett

Abstract

 Die Spülvorrichtung weist einen Wasserkasten (5) zum Lagern von Spülwasser und eine diesen wenigstens bereichsweise verdeckende Verkleidung (2) auf. Die Verkleidung (2) ist aus einem Tragrahmen (3) und wenigstens einem an diesem befestigten Dekorelement (4) hergestellt. Das wenigstens eine Dekorelement (4) bildet wenigstens bereichsweise eine Frontseite (14) der Verkleidung (2). Die Spülvorrichtung ermöglicht bei einfacherer Lagerhaltung und Montage eine Verkleidung des Wasserkastens (5).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung für ein Wasserklosett, mit einem Wasserkasten zum Lagern von Spülwasser und mit einer den Wasserkasten wenigstens bereichsweise verdeckenden Verkleidung.

[0002] Eine solche Spülvorrichtung ist im Stand der Technik aus der GB-A-519 423 bekannt geworden. Bei dieser ist der Wasserkasten an einer Gebäudewand befestigt. Frontseitig und auch seitlich ist dieser Wasserkasten mit einer schalenförmigen Verkleidung abgedeckt. Die Verkleidung ist an der Gebäudewand befestigt. Sie dient als Verzierung des Wasserkastens und ist aus aussenseitig emailiertem Blech hergestellt. Für die Zu- und Ableitungen sind Aussparungen vorgesehen.

[0003] Durch die EP-A-0 615 026 ist ebenfalls eine Spülvorrichtung bekannt geworden, bei welcher der Wasserkasten mit einer haubenförmigen Verkleidung abgedeckt ist. Diese ist am Wasserkasten oder an einer Gebäudewand befestigt und ebenfalls als Verzierung des Wasserkastens ausgebildet. Vorgesehen ist, die Verkleidung in einer Vielzahl unterschiedlicher Designs anzubieten. Es sollen insbesondere verschiedene Formen und auch Farbgebungen und dergleichen möglich sein. Dies ist jedoch nur möglich, indem entsprechend viele unterschiedliche Verkleidungen hergestellt, an Lager gehalten und in der Regel auch unterschiedlich montiert werden müssen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Spülvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine einfachere Herstellung, Lagerhaltung und Montage ermöglicht.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Spülvorrichtung dadurch gelöst, dass die Verkleidung aus einem Tragrahmen und wenigstens einem an diesem befestigten Dekorelement hergestellt ist. Bei der erfindungsgemässen Spülvorrichtung kann der Tragrahmen für sämtliche Designs gleich ausgebildet sein. Für sämtliche unterschiedlichen Verkleidungen kann der Tragrahmen gleich hergestellt und montiert werden. Lediglich das wenigstens eine Dekorelement muss in unterschiedlichen Ausführungen, beispielsweise unterschiedlichen Farben und Materialien hergestellt und an Lager gehalten werden. Hierbei bestehen die Möglichkeiten, das Dekorelement am Montageort oder bereits am Herstellungsort fest am Tragrahmen zu verbinden. Das Dekorelement kann auch lösbar mit dem Tragrahmen befestigt sein, so dass bei einer bereits fest montierten Spülvorrichtung das Dekorelement ausgewechselt werden kann. Denkbar ist aber eine feste und lösbare Verbindung des Dekorelementes am Tragrahmen.

[0006] Die Lagerhaltung ist dann besonders kostengünstig, wenn das Dekorelement plattenförmig ausgebildet ist. Die Raumbeanspruchung ist dann vergleichsweise klein, was auch für den Transport gilt. Vorzugsweise ist das Dekorelement so ausgebildet, dass die gesamte Frontseite des Wasserkastens abgedeckt ist. Es sind aber grundsätzlich auch Ausführungen denkbar, bei denen auch seitlich und oben Dekorelemente vorgesehen sind, welche den Tragrahmen abdecken. Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemässen Spülvorrichtung wird darin gesehen, dass der Tragrahmen und das Dekorelement aus verschiedenen Materialien hergestellt werden können. Beispielsweise kann der Tragrahmen aus Kunststoff als Spritzgussteil und das Dekorelement aus Glas oder einem Metall-Verbundmaterial hergestellt sein.

[0007] Vorzugsweise ist der Tragrahmen ein Spritzgussteil aus einem geeigneten Kunststoff. Es sind hier aber auch andere Materialien wie beispielsweise Metall, Stein oder Glas denkbar. Das Dekorelement kann ebenfalls aus Kunststoff, einem Verbundmaterial, aus Metall oder Glas hergestellt sein. Es kann zudem besondere schalldämmende Eigenschaften aufweisen. Dies gilt ebenfalls für den Tragrahmen.

[0008] Vorzugsweise ist der Tragrahmen auf den Wasserkasten lösbar aufgesetzt. Die Montage ist dann besonders einfach, wenn nach einer Weiterbildung er Erfindung der Tragrahmen innenseitig Rastelemente aufweist, die jeweils auf ein Teil des Wasserkastens aufgerastet sind.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Tragrahmen wenigstens ein Betätigungselement gelagert ist. Dieses ist beispielsweise eine Taste, die von Hand bewegt, beispielsweise verschwenkt werden kann. An der Innenseite des Tragrahmens wirkt diese Taste mit einer Betätigungsvorrichtung zusammen, die beispielsweise eine Drückerstange aufweist. Denkbar ist jedoch auch eine berührungslose Spülauslösung, wie diese bei Spülvorrichtung an sich bereits bekannt ist.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass an einer Rückseite des Tragrahmens zum Bilden einer Schattenfuge ein Rahmen angeordnet ist. Dieser Rahmen ist vergleichsweise schmal und gemäss einer Weiterbildung der Erfindung an der Rückseite des Wasserkastens angeordnet und an diesem befestigt. Dadurch ist eine ästhetisch befriedigender Anschluss an die Wand möglich.

[0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tragrahmen an der Frontseite einen Flansch zur Befestigung des Dekorelementes aufweist. Der Flansch kann als vergleichsweise schmale nach innen gerichtete Randteile ausgebildet werden. An diesem Flansch kann die Dekorplatte befestigt, beispielsweise aufgeklebt sein. Es ist hier aber auch beispielsweise eine Rastverbindung, Schraubverbindung oder dergleichen möglich. An der Frontseite kann der Tragrahmen eine vergleichsweise grosse Ausnehmung aufweisen, da lediglich Randteile zur Befestigung des Dekorelementes erforderlich sind. Der Tragrahmen kann entsprechend leicht und aus vergleichsweise wenig Material hergestellt werden.

[0012] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine räumliche schematische Ansicht der erfindungsgemässen Spülvorrichtung, wobei einzelne Teile aus technischen Gründen auseinander gezogen sind,

Figur 2

eine weitere schematische und räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Spülvorrichtung, wobei auch hier einzelne Teile auseinander gezogen sind,

Figur 3

eine räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Spülvorrichtung,

Figur 4

eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Spülvorrichtung,

Figur 5

ein vertikaler Schnitt durch die erfindungsgemässe Spülvorrichtung,

Figur 6

eine räumliche Ansicht des Tragrahmens von der Rückseite her gesehen,

Figur 7

eine räumliche Teilansicht des Tragrahmens und

Figur 8

eine räumliche Ansicht der Betätigungsvorrichtung.

[0014] Die in Figur 1 und 2 gezeigte Spülvorrichtung 1 besitzt einen Wasserkasten 5 zur Lagerung von hier nicht gezeigtem Spülwasser. Das Volumen des Spülwassers kann beispielsweise etwa 6 Liter betragen. Der Wasserkasten 5 besitzt in einem hier nicht gezeigten Boden eine Öffnung, in die ein Spülrohr 12 eingesetzt und mit einer Überwurfmutter 36 befestigt ist. Die Spülauslösung erfolgt in an sich bekannter Weise durch Betätigen der in Figur 5 gezeigten Ablaufarmatur 26 mittels einer in Figur 8 detaillierter gezeigter Betätigungsvorrichtung 7, die von oben in eine Öffnung 39 des Wasserkastens 5 eingesetzt ist. Die Ablaufarmatur 26 kann wie gezeigt mittig im Wasserkasten 5 montiert sein. Denkbar ist jedoch auch eine seitlich versetzte Anordnung, wobei entsprechend auch das Spülrohr seitlich versetzt wäre. Nach einer Spülung schliesst die Ablaufarmatur 26 selbsttätig, wonach über ein Einlaufventil 25 der Wasserkasten 5 wieder gefüllt wird. An der Aussenseite des Wasserkastens 5 ist ein Isolationsteil 10 aus Dämmelement zum Verhindern von Schwitzwasser angeordnet. Das Einlaufventil 25 ist mit einem hier nicht gezeigten Schlauch über ein Anschlussteil 9, das ein Eckventil sein kann, mit einer hier nicht gezeigten Wasserleitung verbunden. In an sich bekannterweise kann der Wasserkasten 5 an einer hier nicht gezeigten Gebäudewand befestigt werden.

[0015] Der Wasserkasten 5 ist mit einer haubenförmigen Verkleidung 2 und in der Frontansicht vorzugsweise rechteckige verdeckt. Die Verkleidung 2 ist im Wesentlichen aus einem Tragrahmen 3 und einem vorzugsweise plattenförmigen Dekorelement 4 hergestellt. Am Tragrahmen 3 sind zwei Tasten 6 gelagert, die gemäss Figur 7 im Innern des Tragrahmens 3 jeweils einen Betätigungsteil 33 aufweisen, der an einer Frontseite 28 einer Drückerstrange 8 anlegbar ist. Gegen die rückwirkende Kraft eines Federelementes 32 (Figur 7) können diese Betätigungsteile 33 jeweils im wesentlichen horizontal so bewegt werden, dass die entsprechende Drückerstange 8 in ihrer Längsrichtung verschoben wird. Dadurch wird einer von zwei Betätigungshebel 27 angehoben und dadurch die Ablaufarmatur 26 zur Auslösung einer Vollspülung oder Teilspülung betätigt. Die beiden Drückerstangen 8 sind an einer Brücke 29 in einem Lagerbock 35 gelagert. Der Lagerbock 35 ist von oben in die Öffnung 39 des Wasserkastens 5 eingesetzt. Die Art der Spülauslösung ist für die Erfindung nicht grundsätzlich wesentlich. Denkbar ist auch eine Spülauslösung an einem Drücker oder auch eine berührungslose Spülauslösung. Im Fall einer Auslösung mittels einer oder zwei Tasten 6 sind diese jedoch vorzugsweise wie gezeigt am Tragrahmen 3 gelagert.

[0016] Wie insbesondere die Figuren 2 und 6 zeigen, besitzt der Tragrahmen 3 eine Deckenwandung 19, zwei Seitenwandungen 20 sowie eine Bodenwandung 21. Diese bilden wie ersichtlich einen rechteckigen Rahmen. Die Bodenwandung 21 besitzt eine Ausnehmung 30 für den Durchtritt des Spülrohrs 12. An den Wandungen 19, 20 und 21 ist ein Flansch 31 angeformt, der nach innen gerichtet ist und eine vergleichsweise grosse Ausnehmung 41 (Figur 6) bildet. Der Flansch 31 besitzt eine Innenseite 22, die dem Wasserkasten 5 gegenüberliegt. Zur Befestigung des Tragrahmens 3 am Wasserkasten 5 sind am Flansch 31 Klammern 16 und 17 befestigt, die jeweils zwei Federarme 18 besitzen. Diese Klammern 16 können jeweils auf ein zapfenförmiges Befestigungsteil 34 des Wasserkastens 5 aufgerastet werden. Der Tragrahmen 3 ist somit lösbar am Wasserkasten 10 befestigt. Es sind hier aber auch andere lösbare oder unlösbare Befestigungen möglich. Die Verbindung mit den Klammern 16 und 17 hat jedoch den Vorteil, dass sie von aussen nicht sichtbar sind und dass sie ohne Werkzeuge gefügt und gelöst werden können.

[0017] Die Seitenwandungen 20 besitzen jeweils eine Ausnehmung 15 für den Durchtritt des Anschlussteils 9 aufweisen. Dieses Anschlussteil 9 ist in der Figur 1 auf der rechten Seite angeordnet, möglich ist jedoch auch eine Anordnung an der anderen linken Seite. Ein Anschluss an die Druckwasserleitung ist somit wahlweise links oder rechts möglich. Für die Lagerung der Tasten 6 besitzt gemäss Figur 6 der Tragrahmen 3 an der oberen rechten Ecke eine Ausnehmung 50. Diese Ausnehmung 50 kann aber auch an einer anderen Stelle des Tragrahmens 3 angeordnet sein.

[0018] Am Tragrahmen 3 ist ein Dekorelement 4 befestigt, das gemäss Figur 1 eine vorzugsweise ebene Frontseite 14 besitzt. Dieses Dekorelement 4 bildet die gesamte Frontseite der Verkleidung 2. Die genannten Wandungen 19, 20 und 21 bilden hier die Oberseite 51 sowie die Seitenflächen 52 als auch die hier nicht gezeigte Unterseite der Verkleidung 2. Die Wandungen 19, 20 können jedoch auch mit hier nicht gezeigten entsprechend streifenförmigen Dekorelementen verkleidet sein. Eine aussenseitige Verkleidung der Bodenwandung 21 ist in der Regel nicht erforderlich, da die entsprechende Unterseite in der Regel nicht direkt sichtbar ist. Die Wandungen 19, 20 und 21 sind somit aussen sichtbare Teile der Verkleidung.

[0019] Das Dekorelement 4 ist vorzugsweise plattenförmig ausgebildet und so dimensioniert, dass es den Tragrahmen 3 gemäss den Figuren 2 und 6 mit einem schmalen umlaufenden Rand 4a überragt. Das Dekorelement 4 kann beispielsweise aus einem Verbundmaterial, aus Glas, aus Stein oder sonst einem Material hergestellt sein. Es kann mit hier nicht gezeigten Verzierungsteilen versehen sein. Das Dekorelement 4 kann lösbar oder unlösbar mit dem Tragrahmen 3 verbunden sein. Beispielsweise kann das Dekorelement 4 am Flansch 31 angeklebt sein. Möglich ist aber auch eine Befestigung über hier nicht gezeigte Stifte, Klammern, Rastelemente und dergleichen.

[0020] Die Verkleidung 2 bildet gleichzeitig den Deckel des Wasserkastens 5. Grundsätzlich ist jedoch auch eine Ausführung denkbar, bei welcher der Wasserkasten 5 mit einem eigenen Deckel verschlossen ist. In diesem Fall kann bei der Verkleidung 2 die Deckenwandung 19 weggelassen sein.

[0021] Am Wasserkasten 5 ist rückseitig ein U-förmiger Rahmen 11 angeordnet. Dieser besitzt einen horizontal verlaufenden Steg 11 a und nach unten gerichtete parallele gegenüberliegende Arme 11b. Am Steg 11a sind zwei Laschen 53 angeordnet, mit denen der Rahmen 11 von oben auf zwei Befestigungselemente 40 aufgeschoben werden kann. Der Steg 11 a besitzt gemäss Figur 1 eine vergleichsweise schmale Aussenseite 38. Dies gilt ebenfalls für die nach unten ragenden Arme 11b. Der Rahmen 11 ist so ausgebildet und angeordnet, dass er im montierten Zustand mit der genannten Aussenseite 38 gemäss Figur 4 eine Schattenfuge 54 bildet. Diese Schattenfuge 54 umgibt die Spülvorrichtung 1 nach der Befestigung an der oberseitig und seitlich. Die Schattenfuge 54 grenzt an die in Figur 6 gezeigte Oberseite 51 der Wandung 19 sowie an die Seitenflächen 52 der Wandungen 20.

[0022] Das Spülrohr 12 ragt wie oben erwähnt unten aus der Verkleidung 2 heraus. Auf dieses Spülrohr 2 ist eine winkelförmige Spülrohrverkleidung 13 aufgesetzt, die das Spülrohr 12 verdeckt. Damit die Spülrohrverkleidung 13 auf das Spülrohr 12 aufgesetzt werden kann, besitzt diese rückseitig eine sich vertikal erstreckende Ausnehmung 23. Im horizontalen Bereich ist dies Spülrohrverkleidung 13 so ausgebildet, dass das Spülrohr 12 auch unterseitig verdeckt ist, wie die Figur 3 erkennen lässt. Die Spülrohrverkleidung 13 ist hier vorzugsweise ein separates Teil, das ebenfalls unterschiedlich und insbesondere aus unterschiedlichen Materialien und unterschiedlicher Oberfläche hergestellt werden kann. Insbesondere ist die Spülrohrverkleidung 13 designmässig an die Verkleidung 2 und insbesondere an das Dekorelement 4 angepasst. Die Spülrohrverkleidung 13 kann beispielsweise mit hier nicht gezeigten Rastelementen auf das Spülrohr 12 aufgerastet.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Spülvorrichtung

2

Verkleidung

3

Tragrahmen

4

Dekorelement

4a

Rand

5

Wasserkasten

6

Tasten

7

Betätigungsvorrichtung

8

Drückerstangen

9

Anschlussteil

10

Isolationsteil

11

Rahmen

12

Spülrohr

13

Spülrohrverkleidung

14

Frontseite

15

Ausnehmung

16

Klammer

17

Klammer

18

Federarm

19

Deckenwandung

20

Seitenwandung

21

Bodenwandung

22

Innenseite

23

Ausnehmung

24

Kragen

25

Einlaufventil

26

Ablaufarmatur

27

Betätigungshebel

28

Frontseite

29

Brücke

30

Ausnehmung

31

Flansch

32

Federlement

33

Betätigungsteil

34

Befestigungselement

35

Lagerbock

36

Überwurfmutter

37

Lasche

38

Aussenseite

39

Öffnung

40

Befestigungselement

41

Ausnehmung

50

Ausnehmung

51

Oberseite

52

Seitenfläche

53

Laschen

54

Schattenfuge

Ansprüche

1. Spülvorrichtung für ein Wasserklosett, mit einem Wasserkasten (5) zum Lagern von Spülwasser und mit einer den Wasserkasten (5) wenigstens bereichsweise verdeckenden Verkleidung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (2) aus einem Tragrahmen (3) und wenigstens einen an diesem befestigten Dekorelement (4) hergestellt ist.

2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dekorelement (4) wenigstens bereichsweise eine Frontseite (14) der Verkleidung (2) bildet.

3. Spülvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dekorelement (4) plattenförmig ausgebildet ist.

4. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dekorelement (4) lösbar oder unlösbar mit dem Tragrahmen (3) verbunden ist.

5. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (2) am Wasserkasten (5) gelagert ist.

6. Spülvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (2) auf den Wasserkasten (5) aufgesteckt ist.

7. Spülvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragrahmen (3) innenseitig Rastelemente (16, 17) angeordnet sind, die mit Rastelementen (34) des Wasserkastens (5) verrastet sind.

8. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Tragrahmen (3) wenigstens ein Betätigungselement (6) zum Auslösen einer Spülung gelagert ist.

9. Spülvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (6) wenigstens eine Taste (6) aufweist.

10. Spülvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement (6) in eine Ausnehmung (50) des Tragrahmens (3) eingesetzt ist.

11. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Wasserkasten (5) ein Eckventil (9) angeordnet ist und dass dieses Eckventil (9) mit der Verkleidung (2) abgedeckt ist.

12. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite des Wasserkastens (5) ein Spülrohr (12) angeordnet ist und dass dieses Spülrohr (12) von einer Spülrohrverkleidung (13) abgedeckt ist.

13. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dekorelement (4) den Tragrahmen (3) seitlich überragt.

14. Spülvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Rückseite des Tragrahmens (3) ein Rahmen (11) zum Bilden einer Schattenfuge (54) angeordnet ist.

15. Spülvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (11) an den Wasserkasten (5) befestigt ist.

Zeichnung