(19)
(11) EP 2 166 181 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.08.2011  Patentblatt  2011/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.03.2010  Patentblatt  2010/12

(21) Anmeldenummer: 09011975.1

(22) Anmeldetag:  21.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/12(2006.01)
E05B 65/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 21.09.2008 DE 202008012536 U

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Brose, Simon
    45525 Hattingen (DE)
  • Joschko, Roman
    41539 Dormagen (DE)

(74) Vertreter: Gottschald, Jan 
Patentanwaltskanzlei Gottschald Kaiserswerther Markt 51
40489 Düsseldorf
40489 Düsseldorf (DE)

   


(54) Steuerantrieb für ein Kraftfahrzeugschloss


(57) Die Erfindung betrifft einen Steuerantrieb für ein Kraftfahrzeugschloß, wobei das Kraftfahrzeugschloß mit den Schließelementen Schloßfalle (1) und Sperrklinke (2) sowie mit einer Schloßmechanik (3) ausgestattet ist, wobei die Schloßmechanik (3) im montierten Zustand in verschiedene Funktionszustände wie "Entriegelt", "Verriegelt", "Diebstahlgesichert" oder "Kindergesichert" mittels des Steuerantriebs bringbar ist und wobei der Steuerantrieb ein motorisch um eine Schwenkachse (4) schwenkbares Stellelement (5) aufweist, das in entsprechende Steuerstellungen bringbar ist, wobei das Stellelement (5) in die hinsichtlich einer Schwenkbewegung des Stellelements (5) hintereinander liegenden Stellungen Ausgangsstellung, Mittelstellung und Auslenkstellung bringbar ist und wobei zum Anfahren von mindestens einer Stellung des Stellelements im Blockbetrieb ein motorisch um eine Schwenkachse schwenkbares Blockierelement (7) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, daß das Stellelement (5) ausgehend von der Ausgangsstellung mittels des Blockierelements (7) in der Mittelstellung und der Auslenkstellung blockierbar ist und daß das Blockierelement (7) hierfür in eine Mittel-Blockierstellung und in eine Auslenk-Blockierstellung bringbar ist.







Recherchenbericht