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EP 2 166 219 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.06.2012 Patentblatt 2012/26 |
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Anmeldetag: 21.09.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Entkopplungselement
Decoupling element
Elément de découplage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
20.09.2008 DE 102008048173
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.03.2010 Patentblatt 2010/12 |
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Patentinhaber: Stop-Choc Schwingungstechnik
GmbH & Co. KG |
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71272 Renningen (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmoll, Eduard
71711 Steinheim (DE)
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Vertreter: Schmid, Rudolf |
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Patentanwalt
Ketteler Strasse 18 55270 Zornheim 55270 Zornheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102004 060 462 US-A- 3 695 235 US-A1- 2007 163 545
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DE-A1-102006 009 094 US-A1- 2004 040 543
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Entkopplungselement für einen Kraftstoffinjektor in einer
Führungsbohrung eines Zylinderkopfs einer Brennkraftmaschine.
[0002] Die
DE 10 2006 009 094 A1 offenbart eine Dämpfungseinrichtung zur Anordnung zwischen einem Zylinderkopf einer
Brennkraftmaschine und einem daran montierten Kraftstoffinjektor, wobei in dem Zylinderkopf
eine Führungsbohrung mit einer Auflagefläche und an dem Kraftstoffinjektor eine zu
dieser Auflagefläche parallele und koaxiale Anlagefläche vorgesehen ist. Ein Entkopplungselement
aus einem ringförmigen Metallkissen und zwei jeweils schalen- und ringförmigen Gehäuseteilen
aus Blech, zwischen denen das Metallkissen eingefasst ist, ist zur Entkopplung des
Kraftstoffinjektors von der Führungsbohrung zwischen der Auflagefläche und der koaxialen
Anlagefläche vorgesehen. Nachteilig bei dieser Dämpfungseinrichtung des Standes der
Technik ist die noch ungenügende Geräuschreduktion und die fehlende Dichtigkeit zwischen
Kraftstoffinjektor und Führungsbohrung.
[0003] US-A-2004/0 040 543 offenbart eine zwischen einer Kraftstoff-Einspritzvorrichtung und einem Zylinderkopf
angeordnete Dichtung aus zusammendrückbaren Polymerschichten und nicht zusammendrückbaren,
flachen Metalllagen, die sandwichartig angeordnet sind zwischen den Polymerschichten.
Ein Polymerkörper ist radial innen angeordnet und ist einteilig mit den Polymerschichten.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Entkopplungselement für einen Kraftstoffinjektor
in einer Führungsbohrung zu schaffen, das den Kraftstoffinjektor dichtend in der Führungsbohrung
hält und verbessert Geräusche reduziert.
[0004] Die Lösung erfolgt mit einem Entkopplungselement für einen Kraftstoffinjektor mit
den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0005] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die ringförmige Dichtung
aus Elastomer für verbesserte Dichtigkeit.
[0006] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung besteht die ringförmige
Dichtung aus einem aus komprimiertem Drahtgestrick gefertigten und mit Graphit getränkten
Metallkissen, das in das Entkopplungselement integriert ist für zuverlässige Dämpfungs-
und Dichtfunktion bei erhöhten Drücken bis 160 bar und erhöhten Temperaturen bis 900°
C.
[0007] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die ringförmige
Dichtung auf den Außenring des Entkopplungselements aufgesteckt oder vulkanisiert.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die ringförmige Dichtung
als O-, D- oder X-Ring ausgebildet.
[0008] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung liegt die ringförmige
Dichtung flächig am freien Ende des schalen- und ringförmigen Gehäuseteils und am
Kraftstoffinjektor an und auf der Auflagefläche der Führungsbohrung auf, so dass ohne
Erweitern der Führungsbohrung durch z. B. Aufbohren Dichtungen mit relativ großen
Querschnitten verwandt werden können an dem kleinen Spalt von ca. 0,4 mm zwischen
Kraftstoffinjektor und Führungsbohrung.
[0009] Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele dargestellt.
Es zeigen:
- Fig. 1:
- einen Querschnitt durch ein Entkopplungs- element für einen Kraftstoffinjektor in
einer Führungsbohrung gemäß einer ersten und zweiten Variante der Erfindung,
- Fig. 2:
- einen Querschnitt durch ein Entkopplungs- element für einen Kraftstoffinjektor in
einer Führungsbohrung gemäß einer dritten und vierten Variante der Erfindung,
- Fig. 3:
- einen Querschnitt durch ein Entkopplungs- element für einen Kraftstoffinjektor in
einer Führungsbohrung gemäß einer fünften und sechsten Variante der Erfindung und
- Fig. 4:
- einen Querschnitt durch ein Entkopplungs- element für einen Kraftstoffinjektor in
einer Führungsbohrung gemäß einer siebten und achten Variante der Erfindung.
[0010] Fig. 1: Die links einer Längsachse I-I dargestellte erste Variante eines Entkopplungselements
1 für einen Kraftstoffinjektor 2 in einer Führungsbohrung 3 eines metallischen Zylinderkopfs
4 einer Brennkraftmaschine (nicht dargestellt) weist ein ringförmiges Ganzmetallkissen
5 auf, das im wesentlichen koaxial zum Kraftstoffinjektor 2 in zwei koaxiale, jeweils
schalen- und ringförmige Gehäuseteile 6, 7 aus Metall, insbesondere Blech oder Kunststoff
eingefasst ist. Die ringförmigen Gehäuseteile sind je als ein Außen- und Innenring
6, 7 ausgebildet, wobei der Außenring 6 auf einer Auflagefläche 8 zwischen zwei unterschiedlichen
Durchmessern der Führungsbohrung 3 und an der Führungsbohrung 3 aufliegt und der Innenring
7 an einer zur Auflagefläche 8 parallelen Anlagefläche 9 zwischen unterschiedlichen
Durchmessern des Kraftstoffinjektors 2 und am Kraftstoffinjektor 2 anliegt. Der Außenring
6 ist an seinem dem Kraftstoffinjektor 2 zugewandten freien Ende mit einem Flansch
10 versehen, der mittig zwischen Kraftstoffinjektor 2 und Führungsbohrung 3 in die
Führungsbohrung 3 gebogen ist, so dass der Flansch 10 vom Ganzmetallkissen 5 wegweist.
An Flansch 10 ist eine Dichtung 11 aus Elastomer oder anderen Materialien mittels
Einpressen oder Vulkanisieren befestigt. Die Dichtung 11 liegt mit jeweils zwei im
wesentlichen symmetrischen Dichtlippen am Kraftstoffinjektor 2 und an der Führungsbohrung
3 an.
[0011] Die rechts der Längsachse I-I dargestellte zweite Variante des Entkopplungselements
1 unterscheidet sich von der ersten Variante durch die Art der Dichtung 11. Dichtung
11 ist als O-Ring ausgebildet und liegt an seinem Umfang sowohl am Kraftstoffinjektor
2 als auch an der Führungsbohrung 3 an.
[0012] Fig. 2: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus Fig. 1 bezeichnet.
Die links der Längsachse I-I dargestellte dritte Variante des Entkopplungselements
1 unterscheidet sich von den vorhergehenden Varianten durch die Form des Außenrings
6 und die Dichtung 11. Der Außenring 6 ist an seinem dem Kraftstoffinjektor 2 zugewandten
freien Ende 12 in Richtung zum Ganzmetallkissen 5 so eingebogen, dass der O-Ring 11
mit einem Segment seines Umfangs flächig am in die Führungsbohrung 3 ragenden, freien
Ende 12 des Außenrings 6, am Kraftstoffinjektor 2 und der Führungsbohrung 3 anliegt.
[0013] Die rechts der Längsachse I-I dargestellte vierte Variante des Entkopplungselements
1 weist schalen- und ringförmige Gehäuseteile 6, 7 aus Blech auf, bei denen Außen-
und Innenring 6, 7 so ausgebildet sind, dass der Außenring 6 einschließlich seinem
dem Kraftstoffinjektor 2 zugewandten freien Ende 12 auf der Auflagefläche 8 bis nahe
an die Führungsbohrung 3 heran aufliegt und der Innenring 7 an der Anlagefläche 9
des Kraftstoffinjektors 2 bis nahe an den Außenring 6 reicht. Das Ganzmetallkissen
5 ist, angepasst an den O-Ring 11, konkav ausgeschnitten vom Innenring 7 zum freien
Ende 12 des Außenrings 6. O-Ring 11 liegt jeweils an den freien Enden 12 der Außen-
und Innenringe 6, 7, auf der Auflagefläche 8 der Führungsbohrung 3 und am Kraftstoffinjektor
2 an.
[0014] Fig. 3: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus den Fig. 1 und 2 bezeichnet.
Die links der Längsachse I-I dargestellte fünfte Variante des Entkopplungselements
1 unterscheidet sich von den vorhergehenden Varianten durch schalen- und ringförmige
Gehäuseteile 6, 7 aus Blech, bei denen Außen- und Innenring 6, 7 so ausgebildet sind,
dass die jeweils im wesentlichen senkrecht zueinander stehenden Schenkel von sowohl
Außen- und Innenring 6, 7 dem Kraftstoffinjektor 2 und der Führungsbohrung 3 zugewandt
sind und am Ganzmetallkissen 5 anliegen. Die annähernd rechteckig geformte Dichtung
11 aus Elastomer oder anderen Materialien liegt am Kraftstoffinjektor 2, am Ganzmetallkissen
5, am freien Ende 12 von Innenring 7 und am Außenring 6 an.
[0015] Die rechts der Längsachse I-I dargestellte sechste Variante des Entkopplungselements
1 weist schalen- und ringförmige Gehäuseteile 6, 7 entsprechend der vierten Variante
auf. Die Dichtung 11 ist annähernd rechteckig geformt und das Ganzmetallkissen 5 ist,
angepasst an Dichtung 11, rechtwinklig ausgeschnitten vom Innenring 7 zum freien Ende
12 des Außenrings 6. Dichtung 11 liegt jeweils an den freien Enden 12 der Außen- und
Innenringe 6, 7, auf der Auflagefläche 8 der Führungsbohrung 3 und am Kraftstoffinjektor
2 an.
[0016] Fig. 4: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus den Fig. 1, 2 und 3
bezeichnet. Die links der Längsachse I-I dargestellte siebte Variante des Entkopplungselements
1 unterscheidet sich von den vorhergehenden Varianten durch sich gegenüberliegende
schalen- und ringförmige Gehäuseteile 6, 7 aus Blech, die im wesentlichen U-förmig
ausgebildet sind, das Ganzmetallkissen 5 jeweils von drei Seiten umfassen und dabei
sowohl dem Kraftstoffinjektor 2 als auch der Führungsbohrung 3 zugewandt sind. Das
mit seinem Scheitel auf der Führungsbohrung 3 aufliegende, schalen- und ringförmige
Gehäuseteile 6 ist an seinem dem Kraftstoffinjektor 2 zugewandten freien Ende 12 in
Richtung zum Ganzmetallkissen 5 mit im wesentlichen konstanter Krümmung so eingebogen,
dass es den O-Ring 11 über ca. ein Viertel seines Querschnittsumfangs umfasst. O-Ring
11 liegt flächig am freien Ende 12 des schalen- und ringförmigen Gehäuseteils 6 und
am Kraftstoffinjektor 2 an und auf der Auflagefläche 8 der Führungsbohrung 3 auf.
[0017] Die rechts der Längsachse I-I dargestellte achte Variante des Entkopplungselements
1 weist ein schalen- und ringförmiges Gehäuseteile 7 auf, das im wesentlichen U-förmig
ausgebildet ist und das Ganzmetallkissen 5 von drei Seiten umfasst und dessen Schenkel
dabei sowohl dem Kraftstoffinjektor 2 als auch der Führungsbohrung 3 zugewandt sind.
Das mit seinem Scheitel auf der Führungsbohrung 3 aufliegende, schalen- und ringförmige
Gehäuseteile 6 ist an seinem dem Kraftstoffinjektor 2 zugewandten freien Ende 12 in
Richtung zum Ganzmetallkissen 5 mit einem im wesentlichen 90° Winkel eingebogen, dass
es eine im wesentlichen rechteckige Dichtung 11 über ca. zwei Seiten ihres Querschnittsumfangs
umfasst. Dichtung 11 liegt flächig am freien Ende 12 des schalen- und ringförmigen
Gehäuseteils 6 und am Kraftstoffinjektor 2 an und auf der Auflagefläche 8 der Führungsbohrung
3 auf. Das Ganzmetallkissen 5 ist, angepasst an Dichtung 11, rechtwinklig ausgeschnitten
zum freien Ende 12 des schalen- und ringförmigen Gehäuseteils 6. Dichtung 11 liegt
am freien Ende 12 des schalen- und ringförmigen Gehäuseteiles 6, auf der Auflagefläche
8 der Führungsbohrung 3 und mit einer gewölbten Seite am Kraftstoffinjektor 2 an.
1. Entkopplungselement (1) für einen Kraftstoffinjektor (2) in einer Führungsbohrung
(3) eines Zylinderkopfs (4) einer Brennkraftmaschine mit einem zur koaxialen Anlage
in der Führungsbohrung (3) und am Kraftstoffinjektor (2) vorgesehenen ringförmigen
Metallkissen (5) und zwei jeweils schalen- und ringförmigen Gehäuseteilen (6, 7) aus
Metall, zwischen denen das Metallkissen (5) eingefasst ist,
- dadurch gekennzeichnet, dass
- das Metallkissen (5) als Ganzmetallkissen ausgebildet ist und eine ringförmige Dichtung
(11) koaxial zur Führungsbohrung (3) vorgesehen ist und in das Ganzmetallkissen (5)
integriert oder an mindestens einer der schalen- und ringförmigen Gehäuseteile (6,
7) befestigt ist.
2. Entkopplungselement (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Dichtung (11) aus Elastomer ist.
3. Entkopplungselement (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Dichtung (11) aus einem aus komprimiertem Drahtgestrick gefertigten
und mit Graphit getränkten Metallkissen besteht, das zwischen den jeweils schalen-
und ringförmigen Gehäuseteilen (6, 7) eingefasst ist.
4. Entkopplungselement (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Dichtung (11) als O-, D- oder X-Ring ausgebildet ist.
5. Entkopplungselement (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Dichtung (11) insbesondere auf einen Flansch (10) von Außenring (6)
aufgesteckt oder vulkanisiert ist.
6. Entkopplungselement (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Dichtung (11) flächig am freien Ende (12) des schalen- und ringförmigen
Gehäuseteils (6) und am Kraftstoffinjektor (2) an- und auf der Auflagefläche (8) der
Führungsbohrung (3) aufliegt.
1. A decoupling element (1) for a fuel injector (2) in a guide drilling (3) of a cylinder
head (4) of an internal combustion engine with an annular metall pad (5) provided
for abutment against the guide drilling (3) and the fuel injector (2) and two respectively
shell-shaped and annular casing components (6, 7) of metal encompassing the metall
pad (5), characterized in that the metall pad (5) is conceived as all-metall pad and in that an annular bushing (11) is provided coaxially with regard to the guide drilling (3),
said annular bushing (11) being integrated into the all-metall pad (5) or being fixed
to at least one of the shell-shaped and annular casing components (6, 7).
2. The decoupling element (1) according to claim 1, characterized in that the annular bushing (11) is made of elastomer.
3. The decoupling element (1) according to claim 1, characterized in that the annular bushing (11) consists of a metall pad soaked with graphit and made of
a compressed wire fabric, encompassed between the respectively shell-shaped and annular
casing components (6, 7).
4. The decoupling element (1) according to claim 1, characterized in that the annular bushing (11) is conceived as an O-, D- or X-ring.
5. The decoupling element (1) according to claim 1, characterized in that the annular bushing (11) is particularly clipped or cured on a flange (10) of the
outer ring (6).
6. The decoupling element (1) according to claim 1, characterized in that the annular bushing (11) is lying plane on the free end (12) of the shell-shaped
and annular casing component (6) and the fuel injector (2) and on the supporting surface
(8) of the guide drilling (3).
1. Elément de découplage pour un injecteur de carburant (2) dans un alésage de guide
(3) d'une culasse (4) d'une moteur à combustion avec un coussin métallic (5) annulaire
prevu pour placement coaxial dans l'alésage de guide (3) et à l'injecteur de carburant
(2) et deux segments de boitier (6, 7) respectivement comme une peau et annulaires
entre lesquels le coussin métallic (5) est aménagé, caracterisé en ce que le coussin métallic (5) est concu comme coussin métallic entier et en ce qu'un joint d'étanchéité (11) annulaire coaxial rélative à l'alésage de guide (3) est
prévu et integré dans le coussin métallic entier (5) ou est fixé au moins à un des
deux segments de boitier (6, 7) respectivement comme une peau et annulaires.
2. Elément de découplage selon revendication 1, caracterisé en ce que le joint d'étanchéité (11) annulaire est en élastomère.
3. Elément de découplage selon revendication 1, caracterisé en ce que le joint d'étanchéité (11) annulaire est produit d'un coussin métallic (5) produit
d'un fil tricoté comprimé et impregné de graphite, aménagé entre les deux segments
de boitier (6, 7) respectivement comme une peau et annulaires.
4. Elément de découplage selon revendication 1, caracterisé en ce que le joint d'étanchéité (11) annulaire est concu comme anneau O-, D- ou X.
5. Elément de découplage selon revendication 1, caracterisé en ce que le joint d'étanchéité (11) annulaire est particulièrement enfiché ou vulcanisé dans
un flanc (10) de l'anneau extérieur (6).
6. Elément de découplage selon revendication 1, caracterisé en ce que le joint d'étanchéité (11) annulaire s'étend au bout libre (12) du segment de boitier
(6) comme une peau et annulaires et à la buse d'injection (2) et sur la surface d'appui
(8) de l'alésage de guide (3).
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