(19)
(11) EP 2 168 455 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.03.2010  Patentblatt  2010/13

(21) Anmeldenummer: 09171184.6

(22) Anmeldetag:  24.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 30.09.2008 DE 202008012999 U

(71) Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • Sobolewski, Uwe
    32257, Bünde (DE)
  • Hoffmann, Andreas
    32257, Bünde (DE)
  • Jaekel, Steffen
    32120, Hiddenhausen (DE)
  • Schael, Oliver
    32278, Kirchlengern (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Führungsschiene einer Möbelauszugsführung


(57) An einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene (1) einer Möbelauszugsführung, mit mindestens einem Befestigungsflansch (2) zum Festlegen der Führungsschiene (1) an einer Seitenwand und mit einem zum Befestigungsflansch (2) beabstandeten Führungssteg (4) zur Längsführung eines weiteren Schienenteiles (18) einer Möbelauszugsführung, wobei der Abstand zwischen dem Befestigungsflansch (2) und dem Führungssteg (4) veränderbar ist, wobei der Führungssteg (4) von mindestens einer Halterung (5) getragen ist, die relativ zum Befestigungsflansch (2) verschiebbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene einer Möbelauszugsführung, mit mindestens einem Befestigungsflansch zum Festlegen der Führungsschiene an einer Seitenwand und mit einem zum Befestigungsflansch beabstandeten Führungssteg zur Längsführung eines weiteren Schienenteiles einer Möbelauszugsführung, wobei der Abstand zwischen dem Befestigungsflansch und dem Führungssteg veränderbar ist.

[0002] Führungsschienen der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt.

[0003] Im Möbelbau ist die äußere Breite eines Möbelkorpus genormt und insoweit als Fixmaß anzusehen. Die Innenbreite oder die lichte Breite des Möbelkorpus kann hingegen stark variieren, bedingt dadurch, dass unterschiedliche starke Materialien für die Seitenwände benutzt werden.

[0004] So ist es beispielsweise bekannt, Seitenwände mit einer Dicke von 19 mm zu verwenden, es können aber auch Seitenwände mit geringerer Wandstärke eingesetzt werden.

[0005] Daraus ergibt sich, dass tendenziell die lichte Innenbreite eines Möbelkorpus bei der Verwendung relativ dicker Seitenwände kleiner ist als bei der Verwendung von Seitenwänden geringerer Dicke oder Wandstärke.

[0006] Die am meisten verwendete Wandstärke der Seitenwände beträgt im Möbelbau 19 mm. Auf eine derartige Wandstärke der Seitenwände sind dann selbstverständlich auch Möbelauszugsteile wie Schubkästen ausgelegt, d.h., dass derartige Möbelauszugsteile über entsprechende Auszugsführungen mit Führungsschienen, bei denen der Führungssteg einen festen und nicht veränderlichen Abstand zum jeweiligen Befestigungsflansch aufweist, problemlos in einem Möbelkorpus montiert werden können.

[0007] Soll nun ein derartiges Möbelauszugsteil beispielsweise in Form eines Schubkastens in einem Möbelkorpus verwendet werden, dessen Seitenwände eine Dicke von weniger als 19 mm aufweisen, ist es erforderlich, Möbelauszugsführungen zu verwenden, deren Führungsschienen abweichend von der "Standardversion" einen größeren Abstand zwischen Führungssteg und Befestigungsflansch aufweisen. Da im Möbelbau Seitenwände verbaut werden, die unterschiedliche Maßabweichungen zu der Standardversion von 19 mm aufweisen, muss eine entsprechend große Anzahl von Auszugsführungen bereitgestellt werden, bei denen der jeweilige Abstand zwischen Führungssteg und Befestigungsflansch bei den Führungsschienen auf die verschiedenen, zum Einsatz kommenden Wandstärken der Seitenwände abgestimmt sind.

[0008] Dies bedeutet eine große Lagerhaltung und einen großen Fertigungsaufwand, hinzu kommt, dass zwischen dem Hersteller der Auszugsführungen einerseits und dem Möbelhersteller andererseits stets im vorhinein abgeklärt werden muss, welche Wandstärke tatsächlich zum Einsatz kommt.

[0009] Andererseits kann das Problem der unterschiedlichen Wandstärken und der damit einhergehenden unterschiedlichen Innenbreiten eines Möbelkorpus bezüglich der Montage von Möbelauszugsteilen wie Schubkästen oder dergleichen auch dadurch gelöst werden, dass zwar in allen Fällen einheitlich dimensionierte Auszugsführungen Verwendung finden, andererseits aber die Möbelauszugsteile in ihrer Breite entsprechend angepasst sein müssen. Dies bedeutet, dass die Möbelauszugsteile unterschiedliche Breitenabmessungen aufweisen müssen, so dass ein Schubkastenhersteller unterschiedlich breit ausgeführte Schubkästen für verschiedene Wandstärken bereithalten muss.

[0010] Aus den vorstehend genannten Gründen heraus sind Möbelauszugsführungen entwickelt worden, bei denen der Abstand der Führungsstege zu den jeweiligen Befestigungsflanschen veränderbar ist, um auf diese Art und Weise die Führungsstege immer in eine Ebene bringen zu können, in der diese mit weiteren Schienenteilen einer Auszugsführung zusammenwirken können. Damit wird letztendlich der Vorteil erzielt, dass ein standardisiertes Breitenmaß für ein Möbelauszugsteil wie für einen Schubkasten beibehalten werden kann, unabhängig davon, wie groß die effektive Innenbreite eines Möbelkorpus ist.

[0011] Die bekannten Möbelauszugsführungen mit in ihrem Abstand zum Befestigungsflansch veränderbaren Führungsstegen der Führungsschienen sind recht aufwendig und demzufolge auch vergleichsweise teuer.

[0012] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Führungsschiene der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die trotz einfacher und kostengünstiger Konstruktionen den Vorteil des veränderlichen Abstandes zwischen dem Führungssteg einerseits und dem Befestigungsflansch andererseits ermöglicht.

[0013] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Führungssteg von mindestens einer Halterung getragen ist, die relativ zum Befestigungsflansch verschiebbar ist.

[0014] Der Erfindung liegt insoweit der Gedanke zugrunde, an dem mindestens einen Befestigungsflansch mindestens ein Tragteil anzuordnen, mit dem der Führungssteg verbunden ist und welches gemeinsam mit dem Führungssteg relativ zum Befestigungsflansch verschiebbar und insoweit in seinem Abstand zum Befestigungsflansch veränderbar ist.

[0015] Eine derartige Konstruktion ist vergleichsweise einfach und preiswert zu realisieren und bietet alle Möglichkeiten, unterschiedliche Innenbreiten eines Möbelkorpus bei der Montage eines Möbelauszugsteiles über eine entsprechende Möbelauszugsführung ausgleichen zu können.

[0016] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Halterungen jeweils entgegen der Wirkung einer Feder stufenlos relativ zu dem Befestigungsflanschen verschiebbar sind.

[0017] Dabei ist ein Verschieben des Schubkastens in Wirkrichtung der Federn nur ohne Beladung des Schubkastens möglich, die Beladung eines Schubkastens führt dann letztlich zum Festlegen der Auszugsführung auf den Befestigungsflanschen.

[0018] Alternativ kann jeder Befestigungsflansch seitlich mit Rasteinrichtungen versehen sein, die nach dem ersten Einschieben eines Schubkastens die Auszugsführung in Wirkrichtung der Federn festlegen. Ein Verändern der Position ist danach nur unter hohem Kraftaufwand bzw. durch Werkzeugeinsatz möglich. Ein Festlegen der Auszugsführung auf ihrer Betriebsposition ist sinnvoll, damit die Federn nicht dauerhaft seitliche Kräfte auf die Auszugsführung ausüben und somit zu einem erhöhten Verschleiß der Auszugsführung führen.

[0019] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen:



[0020] 
Figur 1
eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Führungsschiene einer Möbelauszugsführung
Figur 2
eine Stirnansicht der Führungsschiene gemäß Figur 1
Figur 3
eine perspektivische Darstellung der Führungsschiene gemäß den Figuren 1 und 2 mit vergrößertem Abstand zwischen einem Befestigungsflansch und einem Führungssteg der Führungsschiene
Figur 4
eine Stirnansicht der Führungsschiene gemäß Figur 3
Figur 5
eine perspektivische Darstellung der Führungsschiene nach den Figuren 1 bis 4 mit einem gegenüber Figur 1 und 2 verkleinerten Abstand zwischen dem Befestigungsflansch und dem Führungssteg
Figur 6
eine Stirnansicht der Führungsschiene gemäß Figur 5
Figur 7
eine perspektivische Sprengbilddarstellung der Führungsschiene gemäß den Figuren 1 bis 6
Figur 8
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung mit zwei separaten Befestigungsflanschen
Figur 9
eine aus einer anderen Blickrichtung gesehene weitere Perspektivdarstellung der Führungsschiene nach Figur 8
Figur 10
eine Perspektivdarstellung eines Befestigungsflansches des Ausführungsbeispieles nach den Figuren 8 und 9
Figur 11
eine perspektivische Darstellung einer Möbelauszugsführung mit einer erfindungsgemäßen Führungsschiene
Figur 12
eine Stirnansicht der Möbelauszugsführung gemäß Figur 11
Figur 13
eine der Figur 12 entsprechende Stirnansicht bei geringerem Abstand zwischen einem Führungssteg der Führungsschiene und seinen Befestigungsflanschen
Figur 14
eine perspektivische Darstellung einer Führungsschiene nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung
Figur 15
eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XV in Figur 14
Figur 16
eine Perspektivdarstellung der Führungsschiene gemäß Figur 14, wobei der Abstand zwischen dem Führungssteg und den Befestigungsflanschen gegenüber Figur 14 verändert ist
Figur 17
eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XVII in Figur 16
Figur 18
eine perspektivische Sprengbilddarstellung einer Führungsschiene nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung
Figur 19
eine Frontansicht der in Figur 18 dargestellten Elemente in der Position bei geringster lichter Breite
Figur 20
einen Schnitt nach der Linie XX-XX in Figur 19
Figur 21
eine Frontansicht der in Figur 18 dargestellten Elemente in der Position der größten lichten Breite
Figur 22
einen Schnitt nach der Linie XXII-XXII in Figur 21
Figur 23
eine Perspektivdarstellung eines Befestigungsflansches mit einem Ausleger, wobei der Ausleger mit seitlichen Rastungen ausgestattet ist
Figur 24
eine Unteransicht eines Schubkastens mit erfindungsgemäßen Führungsschienen
Figur 25
eine vergrößerte Darstellung der in Figur 24 mit XXV bezeichneten Einzelheit.


[0021] In den Figuren 1 bis 9 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine Führungsschiene einer nicht weiter dargestellten Möbelauszugsführung bezeichnet, wobei die Führungsschiene 1 in bekannter Weise an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbar ist. Zu diesem Zweck ist die Führungsschiene 1 beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 7 mit einem etwa der Länge der Führungsschiene 1 entsprechenden Befestigungsflansch 2 ausgestattet, der mit Durchgangsbohrungen 3 für Befestigungsschrauben versehen ist, mittels derer die Führungsschiene 1 an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festschraubbar ist.

[0022] Beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 und 9 sind hingegen zwei Befestigungsflansche 2 vorgesehen, die sich hinteren und im vorderen Endbereich der Führungsschiene 1 befinden. Auch diese Befestigungsflansche 2 sind mit Durchgangsbohrungen 3 für Befestigungsschrauben versehen.

[0023] Selbstverständlich kann der Befestigungsflansch 2 oder auch die beiden Befestigungsflansche 2 in jeder anderen geeigneten Befestigungsart an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festgelegt werden.

[0024] Selbstverständlich kann die Führungsschiene 1 aber auch in jeder anderen geeigneten Form an einer Seitenwand eines Möbelkorpus festgelegt werden.

[0025] Die Führungsschiene 1 weist weiterhin einen Führungssteg 4 auf, der zur Längsführung eines weiteren Schienenteiles einer Möbelauszugsführung bestimmt ist. Bei dem weiteren Schienenteil kann es sich hierbei im einfachsten Fall um die Laufschiene einer Möbelauszugsführung handeln, die ihrerseits mit einem Möbelauszugsteil gekoppelt ist. Es kann sich aber auch um eine sogenannte Mittelschiene handeln, längs derer dann wiederum die Laufschiene verschiebbar ist, wodurch sich eine Auszugsverlängerung ergibt.

[0026] Im ersten Fall spricht man von einem Teilauszug, im zweiten Fall von einem Vollauszug, was besagt, dass bei einer Möbelauszugsführung mit Führungsschiene und Laufschiene das Möbelauszugsteil, beispielsweise ein Schubkasten, nicht vollständig aus einem Möbelkorpus herausgezogen werden kann, was bei einem sogenannten Vollauszug mit einer auszugsverlängernden Mittelschiene der Fall ist.

[0027] Diese Überlegungen stehen aber in keinem ursächlichen Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung und wurden nur zum besseren Verständnis der Funktion und Aufgabe der Führungsschiene 1 erwähnt.

[0028] Wie die Figuren 1 bis 7 zeigen, wird der Führungssteg 4 der Führungsschiene 1 getragen von zwei Halterungen 5, die auf einen gegenüber dem Befestigungsflansch 2 abgewinkelten und mit dem Befestigungsflansch 2 einstückig hergestellten Ausleger 6 aufgeschoben und relativ zum Befestigungsflansch 2 verschiebbar sind.

[0029] Wie die Figuren 8 und 9 in Verbindung mit Figur 10 zeigen, wird der Führungssteg 4 von zwei Halterungen 5 getragen, die auf die beiden Ausleger 6 der beiden Befestigungsflansche 2 aufgeschoben werden und relativ zu den Befestigungsflanschen 2 verschiebbar sind.

[0030] Dabei zeigt die Figur 10 einen Befestigungsflansch 2 nebst Ausleger 6 gemäß dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 und 9.

[0031] Wie insbesondere die Sprengbilddarstellung in Figur 7 zeigt, ist der Ausleger 6 im vorderen und im hinteren Endbereich mit Einschnitten 7 und 8 ausgestattet, durch welche zwei Zungen 9 und 10 gebildet sind. Diese Zungen 9 und 10 erlauben das Aufstecken der mit Durchbrechungen 11 und 12 versehenen Halterungen 5 auf den Ausleger 6, wobei die Zungen 9 und 10 in die Durchbrechungen 11 und 12 der jeweiligen Halterungen 5 eingreifen.

[0032] Zwischen den beiden Zungen 9 und 10 ist im Bereich des dortigen Einschnittes 7 jeweils eine Feder 13 angeordnet, welche sich einerseits am Grund des Einschnittes 7 und andererseits an einem Steg 14 zwischen den beiden Durchbrechungen 11 und 12 abstützt. Diese Feder kann als Druckfeder ausgeführt sein.

[0033] An den Zungen 9 und 10 sind außenseitig und benachbart dem Befestigungsflansch 2 Hinterschneidungen 15 und 16 vorgesehen. Diese Hinterschneidungen 15 und 16 werden von den jeweils äußeren Begrenzungen der Durchbrechungen 11 und 12 hintergriffen, so dass die Halterungen 5 nach dem Aufschieben auf die Zungen 9 und 10 nur noch mit einem erhöhten Kraftaufwand vom Ausleger 6 abgenommen werden können.

[0034] Die Halterungen 5 sind quer zum Befestigungsflansch 2 in Grenzen verschiebbar, so dass der Abstand der Halterungen 5 zum Befestigungsflansch 2 stufenlos veränderbar ist. Dabei sind die Halterungen 5 ständig durch die Federn 13 belastet.

[0035] Die Halterungen 5 sind mit parallel zum Befestigungsflansch 2 verlaufenden Schlitzen 17 ausgestattet, in welche der Führungssteg 4 unter Erzielung einer Klemmwirkung eingreift. Gemeinsam mit den Halterungen 5 kann somit auch der Abstand des Führungssteges 4 relativ zum Befestigungsflansch 2 verändert werden.

[0036] In Figur 2 ist eine Position der Halterungen 5 und damit auch des Führungssteges 4 gezeigt, bei dem die Halterungen 5 und damit auch der Führungssteg 4 einen mittleren Abstand zum Befestigungsflansch 2 einnehmen. In Figur 4 ist dargestellt, dass die Halterungen 5 und damit auch der Führungssteg 4 ihren maximalen Abstand zum Befestigungsflansch 2 einnehmen. Figur 6 schließlich zeigt eine Position der Halterungen 5 und damit auch des Führungssteges 4, der dem geringstmöglichen Abstand zwischen dem Führungssteg 4 und dem Befestigungsflansch 2 entspricht.

[0037] Die Figuren 2, 4 und 6 machen insoweit deutlich, dass ein relativ großer Verstellbereich des Abstandes zwischen dem Befestigungsflansch 2 und dem Führungssteg 4 besteht. Damit ist die Möglichkeit geschaffen, eine Möbelauszugsführung, die mit einer erfindungsgemäßen Führungsschiene 1 ausgestattet ist, in Schrankmöbeln mit unterschiedlich großen Innenbreiten einzusetzen, ohne dabei die Breite eines Möbelauszugsteiles wie beispielsweise eines Schubkastens verändern zu müssen. Es können Möbelauszugsteile wie Schubkästen Verwendung finden, deren Dimensionierung ausgelegt ist auf Schrankteile mit der geringsten üblichen Innenbreite, die sich ergibt, wenn Seitenwände mit Wandstärken von 19 mm Verwendung finden. In einem derartigen Einsatzfall ist dann der Führungssteg 4 maximal in Richtung des Befestigungsflansches 2 verschoben. Werden Seitenwände verwendet, deren Wandstärke geringer ist als 19 mm, ergibt sich eine größere lichte Innenbreite des Möbelkorpus. Auch dann ist eine Verwendung einer Möbelauszugsführung mit einer erfindungsgemäßen Führungsschiene 1 möglich, da ein Ausgleich dieser größeren Innenbreite durch Verschiebung des Führungssteges 4 im Sinne einer Vergrößerung des Abstandes zwischen Führungssteg 4 und Befestigungsflansch 2 möglich ist.

[0038] Dabei ist es denkbar, sowohl auf der linken wie auch auf der rechten Seite eines Möbelauszugsteiles entsprechende Auszugsführungen zu verwenden, denkbar ist aber auch, an einer Seite des Möbelauszugsteiles eine nicht verstellbare Auszugsführung und lediglich an der gegenüberliegenden Seite eine verstellbare Auszugsführung mit einer Führungsschiene 1 - wie vorstehend beschrieben - zu verwenden. In diesem Falle würde zwar der Schubkasten innerhalb des Korpus etwas asymmetrisch angeordnet sein, dies lässt sich aber optisch durch entsprechende Einstellungen einer Frontblende, die den Schubkasten nach außen hin abschließt, ausgleichen.

[0039] In den Figuren 11 bis 13 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, bei dem die Führungsschiene 1 aus zwei voneinander getrennten Bauteilen besteht, d.h., dass lediglich Teilabschnitte einer einstückigen oder durchgehenden Führungsschiene 1 vorgesehen sind. Wie die Figuren 11 und 12 zeigen, besteht der führungsrelevante Teil aus zwei nicht miteinander verbundenen Führungsstegen 4, die wiederum auf Halterungen 5 angeordnet und von diesen getragen sind. Die beiden Halterungen 5 sind auf Ausleger 6 von Befestigungsflanschen 2 aufgeschoben und können in ihrem Abstand zu den Befestigungsflanschen 2 verändert werden, wie beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 9.

[0040] Die Führungsstege 4 können auf beliebige Weise so gestaltet sein, dass sie eine Laufschiene 18, die mit einem Schubkasten verbindbar ist, in Längsrichtung der Laufschiene 18 einwandfrei führen können.

[0041] So können die Führungsstege 4 beispielsweise in ihrem von der Laufschiene 18 umgriffenen Bereich mit Laufrollen oder Gleitstücken versehen sein, die der Querschnittsform der Laufschiene 18 angepasst sind.

[0042] Wie insbesondere die Figuren 12 und 13 deutlich machen, kann durch die Verschiebung der Halterungen 5 und damit auch der Führungsstege 4 der Abstand zu den Befestigungsflanschen 2 verändert werden, so dass auch bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung die Möglichkeit besteht, einen Schubkasten oder ein anderes beliebiges Möbelauszugsteil in Schränken mit unterschiedlicher Innenbreite zu verwenden.

[0043] Die Laufschiene 18 ist in ihrem hinteren Endbereich mit einer Endkappe 19 versehen, an die ein Fanghaken 19a angeformt ist, der der rückseitigen Koppelung der Laufschiene 18 mit einem Schubkasten dient. Im vorderen Endbereich ist auf die Laufschiene 18 ein Verschlussstopfen 20 aufgesetzt, der mit Zapfen 20a ausgestattet ist. Diese Zapfen 20a dienen dazu, einen Schubkasten oder ein beliebiges anderes Möbelauszugsteil im vorderen Endbereich mit der Laufschiene 18 zu koppeln. Der Verschlussstopfen 20 kann relativ zur Halteschiene 18 höhenverstellbar angeordnet sein, um eine Justierung eines Möbelauszugsteiles in horizontaler Lage zu ermöglichen.

[0044] Die Figuren 14 bis 17 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, welches vergleichbar ist mit dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 bis 10, sich von diesem Ausführungsbeispiel aber dadurch unterscheidet, dass die Halterungen 5 lediglich eine Durchbrechung 11 aufweisen, welche das Aufschieben der Halterungen 5 auf den Ausleger 6 der jeweiligen Befestigungsflansche 2 ermöglicht.

[0045] In diesem Falle ist eine federnde Abstützung der Halterungen 5 nicht möglich. Vielmehr ist beim Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 14 bis 17 beispielsweise jede Halterung 5 unterseitig mit Rastaussparungen 21 versehen, die in Verschieberichtung der Halterungen 5 relativ zu den Befestigungsflanschen 2 versetzt zueinander angeordnet sind und in die Rastvorsprünge 22, die durch Ausprägungen an den Auslegern 6 gebildet sein können, einrasten können. Somit ist hier eine stufenweise Verstellung und Sicherung der Halterungen 5 in ihrer Verschiebeposition relativ zu den Befestigungsflanschen 2 möglich. Dies ist in vielen Fällen durchaus ausreichend, da unterschiedliche Wandstärken für die Seitenwände eines Schrankes ebenfalls stufenartige Unterschiede im Millimeter-Bereich aufweisen.

[0046] Die Figuren 14 und 16 zeigen deutlich, dass die von den Halterungen 5 getragenen Führungsstege 4 zur Führung einer Laufschiene mit Laufrollen 23 ausgestattet sind, wobei jeweils zwei Laufrollen 23 nebeneinander angeordnet sind. Diese Laufrollen 23 dienen zur Abstützung und reibungsarmen Führung einer Laufschiene, die beispielsweise die Form der in den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 11 bis 13 gezeigten Laufschiene 18 aufweisen kann.

[0047] Die in Figur 18 in einer perspektivischen Sprengbilddarstellung gezeigte Führungsschiene 1 besteht wiederum aus zwei voneinander getrennten Abschnitten wie bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 11 bis 17. Auch hier sind Befestigungsflansche 2 mit Auslegern 6 vorgesehen, die in diesem Ausführungsbeispiel allerdings mit einem Schlitz 7 versehen sind, innerhalb dessen jeweils eine Feder 13 angeordnet ist. Durch den jeweiligen Schlitz 7 sind zwei Zungen 9 und 10 ausgebildet, welche in Durchbrechungen 11 und 12 der Halterungen 5 eingreifen können. An ihren äußeren Stirnkanten sind die Zungen 9 und 10 mit Hinterschneidungen 15 ausgestattet, welche das Verrasten der Halterungen 5 an den Auslegern 6 ermöglichen.

[0048] Die jeweilige Feder 13 stützt sich einmal am Grund des Schlitzes 7 und andererseits an einem die Durchbrechungen 11 und 12 voneinander trennenden Steg 14 ab. Damit ergibt sich eine stufenlose Verstellbarkeit der Halterungen 5 und damit auch der Führungsstege 4 relativ zum jeweiligen Befestigungsflansch 2 analog der Konstruktion nach den Figuren 1 bis 9.

[0049] Die Führungsstege 4 tragen Laufrollen 23 zur Abstützung und reibungsarmen Führung einer Laufschiene.

[0050] Die Besonderheit der Führungsschiene 1 gemäß Figur 18 besteht darin, dass an einem der Führungsstege 4 ein Distanzstab 24 angeordnet ist, der in eine Hülse 25 des gegenüberliegenden Abschnittes des Führungssteges 4 eingreifen kann. Dadurch wird der Abstand der beiden Halterungen 5 zueinander fixiert, wobei das gleiche natürlich dann auch gilt für die beiden Befestigungsflansche 2 mit ihren Auslegern 6, sobald diese in die Durchbrechungen 11 und 12 der beiden Halterungen 5 eingeschoben sind. Somit ergibt sich eine Montageeinheit, die in einem fest vorgegebenen Abstand der Befestigungsflansche 2 zueinander an der Innenseite einer Seitenwand eines Möbelkorpus befestigt werden kann.

[0051] Es wurde dargestellt und beschrieben, dass die Halterungen 5 relativ zu den Befestigungsflanschen 2 stufenlos verstellbar sein können und durch Federn 13 belastet sind. Ebenso wurde dargestellt und beschrieben, dass eine stufige Verstellbarkeit der Halterungen 5 relativ zu den Befestigungsflanschen 2 verwirklichbar ist.

[0052] Die Figuren 19 und 20 zeigen eine Frontansicht und einen Schnitt durch den Befestigungsflansch 2 in der Position der Halterung 5 bei geringster lichter Breite des Möbelkorpus. Die Halterung 5 liegt in dieser Position am korpusseitigen Anschlag 27 an.

[0053] Die Figuren 21 und 22 zeigen eine Frontansicht und einen Schnitt durch den Befestigungsflansch in der Position der Halterung 5 bei größter lichter breite eines Möbelkorpus. In dieser Position liegt die Halterung 5 liegt am innenraumseitigen Anschlag 28 an.

[0054] Über die gezeigten Ausführungsbeispiele hinausgehend ist es natürlich auch denkbar, im Bereich von miteinander zusammenwirkenden Flächen der Halterungen 5 und der Ausleger 6 sägezahnartige Rastungen 28 gemäß Figur 23 vorzusehen, die unter einem gewissen Kraftaufwand entsprechend der Teilung der sägezahnartigen Rastungen eine feinstufige Verstellung der Halterungen 5 gegenüber den Befestigungsflanschen 2 ermöglichen. Des weiteren ermöglichen die Rastungen 29 die Aufnahme der Federkräfte in Richtung der Auszugsführung 1 nach der Positionierung der Auszugsführung 1 durch den Schubkasten 25. Somit wird nach dem Rasten keine seitliche Kraft mehr auf die Auszugsführung 1 ausgeübt, die zu einer Verschleißerhöhung führen könnte.

[0055] Wenn Führungsschienen 1 verwendet werden, bei denen die Halterungen 5 unter der Wirkung von Federn 13 belastet sind, nehmen die Halterungen 5 und damit auch die Führungsstege 4 sowie eine auf den Führungsstegen 4 geführte Laufschiene 18 vor der Koppelung mit einem Möbelauszugsteil wie beispielsweise einem Schubkasten stets den größten Abstand zu den Befestigungsflanschen 2 ein.

[0056] Soll nun nach der Befestigung derartiger Führungsschienen 1 an den Seitenwänden eines Möbelkorpus ein Schubkasten mit den Laufschienen 18 gekoppelt werden, kann es erforderlich werden, die Laufschienen 18 in Richtung der Befestigungsflansche 2 verschieben zu müssen. Hierzu kann es hilfreich sein, wenn ein Schubkasten 25, wie in Figur 25 dargestellt, in seinem rückseitigen, bodennahen Endbereich mit gegenüber der Verschieberichtung der Laufschienen 18 abgewinkelten Anlaufschrägen 26 ausgestattet ist, die auch bei dem geringstmöglichen Abstand zweier Laufschienen 18 auf der linken wie auf der rechten Seite eines Möbelkorpus zwischen diese beiden Laufschienen 18 eingeführt werden können, um dann beim endgültigen Ansetzen des Schubkastens auf die Laufschienen 18 diese gewissermaßen auseinander zu spreizen und an die Breite des Schubkastens 25 anzupassen. Hierdurch ergibt sich eine große Montageerleichterung, da es nicht notwendig ist, die Laufschienen 18 von Hand so weit zu verschieben, dass ein entsprechend dimensionierter Schubkasten angesetzt werden kann.

[0057] Die Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, da, wie schon im Beschreibungstext erwähnt, vielfältige Abwandlungen konstruktiver Art möglich sind, die einem Fachmann aber durch die dargestellten Ausführungsbeispiele und die Beschreibung nahe gelegt sind.

[0058] Bezugszeichenliste
1
Führungsschiene
2
Befestigungsflansch
3
Durchgangsbohrungen
4
Führungssteg
5
Halterung
6
Ausleger
7
Einschnitt
8
Einschnitt
9
Zunge
10
Zunge
11
Durchbrechung
12
Durchbrechung
13
Feder
14
Steg
15
Hinterschneidung
16
Hinterschneidung
17
Schlitz
18
Laufschiene
19
Endkappe
19a
Fanghaken
20
Verschlussstopfen
20a
Zapfen
21
Rastaussparung
22
Rastvorsprung
23
Laufrollen
24
Distanzstab
25
Schubkasten
26
Anlaufschrägen
27
Anschlag Korpusseite
28
Anschlag Innenraum
29
Rastungen



Ansprüche

1. An einer Seitenwand eines Möbelkorpus festlegbare Führungsschiene (1) einer Möbelauszugsführung, mit mindestens einem Befestigungsflansch (2) zum Festlegen der Führungsschiene (1) an einer Seitenwand und mit einem zum Befestigungsflansch (2) beabstandeten Führungssteg (4) zur Längsführung eines weiteren Schienenteiles (18) einer Möbelauszugsführung, wobei der Abstand zwischen dem Befestigungsflansch (2) und dem Führungssteg (4) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungssteg (4) von mindestens einer Halterung (5) getragen ist, die relativ zum Befestigungsflansch (2) verschiebbar ist.
 
2. Führungsschiene nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsflansch (2) und ein damit verbundener Ausleger (6), der rechtwinklig zum Befestigungsflansch (2) verläuft, einstückig gefertigt sind und eine Länge aufweisen, die etwa der Länge eines Möbelauszugsteiles entspricht, wobei der Ausleger (6) in seinem hinteren und in seinem vorderen Endbereich Halterungen (5) trägt, in die ein Führungssteg (4) eingesetzt ist.
 
3. Führungsschiene nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (6) mit sich lotrecht zum Befestigungsflansch (2) erstreckenden Schlitzen (7, 8) versehen ist, durch die Zungen (9, 10) gebildet sind, welche in Durchbrechungen (11, 12) der Halterungen (5) hineinragen.
 
4. Führungsschiene nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den beiden Zungen (9, 10) liegende Schlitz (7) im Bereich seines Grundes eine Feder (13) abstützt, die andererseits an einem zwischen den Durchbrechungen (11, 12) einer Halterung (5) liegenden Trennsteges (14) anliegt.
 
5. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zungen (9, 10) in ihren hinteren, dem Befestigungsflansch (2) zugewandten Endbereichen mit Hinterschneidungen (15, 16) zur Verrastung der jeweiligen Halterungen (5) an den Zungen (9, 10) ausgestattet sind.
 
6. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (5) mit Längsschlitzen (17) versehen sind, in welchen ein Führungssteg (4) vorzugsweise klemmend eingesetzt ist.
 
7. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) aus zwei voneinander getrennten Abschnitten besteht, wobei jeder Abschnitt aus einem Befestigungsflansch (2), einem Ausleger (6) sowie einer Halterung (5) mit einem Führungssteg (4) besteht und die Halterung (5) auf dem Ausleger (6) in ihrem Abstand zum Befestigungsflansch (2) verschiebbar angeordnet ist.
 
8. Führungsschiene nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Führungssteg (4) zur Abstützung und gleitarmen Führung eines weiteren Schienenteiles (18) mit Laufrollen (23) ausgestattet ist.
 
9. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (5) jeweils entgegen der Wirkung einer Feder (13) stufenlos relativ zu den Befestigungsflanschen (2) verschiebbar sind.
 
10. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (5) in unterschiedlichen Raststufen in ihrem Abstand zum jeweiligen Befestigungsflansch (2) fixierbar sind.
 
11. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (5) mit in ihrem Abstand zum Befestigungsflansch (2) gegeneinander versetzten Rastdurchbrüchen (21) versehen sind, in welche an den Auslegern (6) angeformte oder anderweitig befestigte Rastvorsprünge einrastbar sind.
 
12. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass miteinander zusammenwirkende Flächen der Halterungen (5) und der Ausleger (6) mit sägezahnartigen Rastungen (29) versehen sind.
 
13. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Führungssteg (4) ein Distanzstab (24) angeformt oder befestigt ist, der mit seinem freien Ende in eine Hülse (25) des gegenüberliegenden weiteren Abschnittes eines Führungssteges (4) eingreift.
 
14. Führungsschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Führungssteg (4) oder den Führungsstegen (4) eine Laufschiene (18) geführt ist, welche in ihrem hinteren Endbereich eine Endkappe (19) mit einem Fanghaken (19a) und in ihrem vorderen Endbereich mit einem Stopfen (20) mit Zapfen (20a) ausgestattet ist, wobei der Verschlussstopfen (20) relativ zur Laufschiene (18) höhenverstellbar ist.
 
15. Schubkasten (25) mit Seitenzargen, Boden und Rückwand sowie mit erfindungsgemäßen Führungsschienen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkasten (25) im hinteren Bereich mit Anlaufschrägen (26) ausgestattet ist.
 
16. Schubkasten nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlaufschrägen (26) aus der Seitenzarge (27) ausgestellt sind.
 




Zeichnung














































Recherchenbericht