(19)
(11) EP 2 168 459 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.03.2010  Patentblatt  2010/13

(21) Anmeldenummer: 09171338.8

(22) Anmeldetag:  25.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/38(2006.01)
A47C 7/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 30.09.2008 DE 202008012956 U

(71) Anmelder: Wilhelm Jockenhöfer GmbH & Co.KG
45770 Marl (DE)

(72) Erfinder:
  • Wittkamp, Theo
    48268, Greven (DE)

(74) Vertreter: Bals, Rüdiger et al
Bals & Vogel Universitätsstraße 142
44799 Bochum
44799 Bochum (DE)

   


(54) Sitz-/Liegemöbel mit verstellbarem Stützteil


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel (1) mit wenigstens einem feststehenden Trägerteil (20), wobei an dem Trägerteil (20) zumindest eine Vorrichtung (30) zum Verstellen eines Stützteils (40) relativ zum Trägerteil (20) angeordnet ist, und die Vorrichtung (30) zumindest ein Schwenkelement (31) und wenigstens ein Halteelement (32) aufweist, wobei das Schwenkelement (31) das verstellbare Stützteil (40) am Trägerteil (20) beweglich lagert, und das Halteelement (32) das Stützteil (40) in einer Nutzstellung fixiert.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schwenkelement (31) als Drehscharnier (31) ausgeführt ist, um das Stützteil (40) am Trägerteil (20) um einen festen Drehpunkt (33) zu lagern.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit wenigstens einem feststehenden Trägerteil, wobei an dem Trägerteil zumindest eine Vorrichtung zum Verstellen eines Stützteils relativ zum Trägerteil angeordnet ist, und die Vorrichtung zumindest ein Schwenkelement und wenigstens ein Halteelement aufweist, wobei das Schwenkelement das verstellbare Stützteil am Trägerteil beweglich lagert und das Halteelement das Stützteil in einer Nutzstellung fixiert.

[0002] Eine derartige Anordnung ist beispielsweise aus der DE 39 28 005 A1 bekannt. In diesem Dokument ist eine Vorrichtung offenbart, die ein Stützteil mittels mehrerer als Schwenkhebel ausgeführter Schwenkelemente am Trägerteil schwenkbar lagert. Beim Schwenken des Stützteils wird nicht nur der Neigungswinkel des Stützteils relativ zum Trägerteil verändert, sondern auch die Lage des Stützteils zum Trägerteil. Hierbei drehen die Schwenkhebel sowohl über einen Drehpunkt nahe ihres Befestigungspunktes am Trägerteil als auch um einen Drehpunkt nahe ihres Befestigungspunktes am Stützteil, um eine Berührung der Stützteile mit einer hinter dem Trägerteil befindlichen Wand zu vermeiden. Die Fixierung des Stützteils in einer Nutzstellung wird mittels eines längenverstellbaren Stützhebels realisiert. Es hat sich jedoch als nachteilig ergeben, dass die entsprechende Vorrichtung zur schwenkbaren Lagerung eines Stützteils relativ zu einem Trägerteil seitlich recht instabil ist, da große Hebelkräfte auf die Drehpunkte der Stützhebel wirken. Zur seitlichen Stabilisierung der schwenkbaren Verbindung des Stützteils mit dem Trägerteil müssen die Schwenkhebel und die drehbare Verbindung zu den Halterungen der Schwenkhebel besonders massiv ausgeführt sein. Die dazu benötigten Schwenkhebel sind einerseits sehr schwer und andererseits entsprechend teuer.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Sitz-/Liegemöbel bereitzustellen, bei dem die genannten Nachteile aus dem Stand der Technik vermieden werden. Insbesondere ein Sitz-/Liegemöbel zu schaffen, bei dem mittels einer Vorrichtung eine kostengünstige und stabile Alternative geschaffen ist, ein Stützteil beweglich zu lagern und in wenigstens einer Nutzstellung zu fixieren.

[0004] Die Aufgabe wird ausgehend von einem Sitz-/Liegemöbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schwenkelement als Drehscharnier ausgeführt ist, um das Stützteil am Trägerteil um einen festen Drehpunkt zu lagern.

[0006] Vorteilhaft ist hierbei eine mögliche Anordnung des Drehscharniers am freien Ende des dem Stützteil zugewandten Bereichs des Trägerteils. Hierbei wäre eine Anordnung der Schenkel des Drehscharniers sowohl oberhalb als auch unterhalb einer Achse des festen Drehpunktes am Stützteil und am Trägerteil denkbar. Besonders vorteilhaft ist hierbei, wenn das Drehscharnier mit einem Drehbolzen ausgeführt ist, der eine besonders stabile, drehbare Verbindung zwischen dem Stützteil und dem Trägerteil herstellt. Eine Anordnung des Stützteils am Sitz-/Liegemöbel ist sowohl als seitliches Lehnteil, als auch als Kopf-/Rückenteil denkbar. Ebenfalls kann es sich bei dem Sitz-/Liegemöbel auch um ein Bett, Sofa, Liege oder dergleichen handeln. Das Trägerteil kann durch das Gestell vom Sitz-/Liegemöbel gebildet werden. Auch kann das Trägerteil als zusätzliches Teil an dem Gestell selbst befestigt sein, wobei es sogar lösbar zum Gestell befestigt sein kann.

[0007] Ferner ist es denkbar, dass mehrere Drehscharniere mit festen Drehpunkten eine einheitliche Drehachse bilden, wobei insbesondere zwei Drehscharniere das Stützteil am Trägerteil drehbar lagern. Durch zwei Drehscharniere die in möglichst großem Abstand voneinander am Stützteil und am Trägerteil montiert sind, wird eine hohe Seitenstabilität für die drehbar gelagerte Verbindung erreicht. Auch die Anordnung eines über die Breite des Stützteils durchgehenden Drehscharniers in Form eines Klavierbands zur drehbaren Lagerung des Stützteils am Trägerteil ist denkbar. Zur Anordnung des Drehscharniers an das Stützteil und das Trägerteil wäre es weiterhin denkbar, dass die Schenkel des Drehscharniers, die mittels zum Beispiel eines Verbindungsmittels, wie beispielsweise Schrauben, Nieten oder dergleichen, am Stützteil und/oder Trägerteil befestigbar sind, durch den (Stoff-)Bezug des Trägerteils und/oder des Stützteils zumindest teilweise abgedeckt und damit teilweise unsichtbar sind. Andererseits könnten die Schenkel als Zierschenkel ausgeführt sein und mittels einer verchromten oder einer matten Edelstahloberfläche oder einer ähnlichen Zierausführung unverdeckt am Stützteil und/oder am Trägerteil montiert sein.

[0008] Des Weiteren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Halteelement längenverstellbar ausgeführt ist und sowohl am Stützteil als auch am Trägerteil drehbar angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist das Halteelement hierzu nahe seiner Verbindungspunkte sowohl zum Trägerteil als auch zum Stützteil mit Drehgelenken versehen.

[0009] In einer weiteren Alternative der Erfindung ist mittels des Halteelements, das Stützteil in zumindest zwei Nutzstellungen fixierbar. Vorteilhafterweise lassen sich die unterschiedlichen Nutzstellungen durch ein direktes manuelles Einwirken auf das Stützteil ohne direkten Kontakt mit dem Halteelement realisieren. Durch das Anheben oder Senken des freien Endes des Stützteils können hierbei die vom Halteelement unterstützten Nutzstellungen für das Stützteils eingestellt werden.

[0010] Ebenfalls ist es denkbar, dass eine Stellung des Stützteils relativ zum Trägerteil in der Nutzstellung einen Winkel von 0° ≤ α ≤ 45° aufweist. Durch ein Sichern des Stützteils in einer Stellung größer der maximalen Nutzstellung kann mittels einer Entriegelung des Halteelements die Überführung des Stützteils in eine Ruhestellung erzielt werden, bei der das Stützteil relativ zum Trägerteil einen Winkel von nahezu α = 0° aufweist.

[0011] Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung ist das Halteelement als Rastschiene ausgeführt und nahezu horizontal mittig unterhalb einer Drehachse am Stützteil und am Trägerteil montiert. Durch die Ausgestaltung des Halteelements als Rastschiene ist eine stufenweise Positionierung des Stützteils in eine Nutzstellung möglich. Vorteilhafterweise wird hierbei mittels zweier mit großem Abstand zueinander angeordneter Drehscharniere die Seitenstabilität der beweglichen Lagerung des Stützteils am Trägerteil unterstützt, um das Stützteil mit der Rastschiene in zumindest zwei Nutzstellungen zu fixieren. Ebenfalls können optional auch mehrere Halteelemente bzw. Rastschienen zur Fixierung des Stützteils am Trägerteil vorgesehen sein, wodurch sich die Stabilität weiter erhöhen lässt.

[0012] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass eine erste Anlagefläche und eine zweite Anlagefläche zumindest bereichsweise eben ausgeführt sind. Durch die ebene Ausführung der ersten und zweiten Anlagefläche kann in der Ruhestellung des Stützteils durch ein großflächiges Anliegen der ersten Anlagefläche an der zweiten Anlagefläche eine nahezu parallele Lagerung des Stützteils am Trägerteil gewährleistet werden.

[0013] Ferner ist es denkbar, dass die erste Anlagefläche und/oder die zweite Anlagefläche mit zumindest einer Öffnung ausgestaltet ist. Die Öffnung ist zumindest zur bereichsweisen Aufnahme des Halteelements ausgeführt. Als vorteilhaft hat sich herausgestellt, wenn das Halteelement selbst zumindest bereichsweise innerhalb der Öffnung angeordnet ist. Hierbei ist es denkbar, dass ein erster Montageplatz des Halteelements und/oder ein zweiter Montageplatz des Halteelements sich innerhalb einer Öffnung befinden. Durch die Anordnung zumindest eines Montageplatzes des Halteelementes innerhalb einer Öffnung kann gewährleistet werden, dass das Halteelement das Stützteil mittels eines einfachen linearen Mechanismus sowohl in der Nutzstellung als auch in der Ruhestellung fixieren kann. Als besonders vorteilhaft hat sich ergeben, dass in der Ruhestellung des Stützteils relativ zum Trägerteil, das Halteelement zumindest bereichsweise innerhalb der Öffnung aufgenommen ist, um ein großflächiges Anliegen der ersten Anlagefläche an der zweiten Anlagefläche zu ermöglichen.

[0014] Durch eine weitere Maßnahme kann vorgesehen sein, dass eine Entfernung zum Drehpunkt (des Stützteils) von einem ersten Montageplatz des Halteelements an der ersten Anlagefläche des Trägerteils kürzer ist, als eine Entfernung vom Drehpunkt (des Stützteils) zu einem zweiten Montageplatz des Halteelements an der zweiten Anlagefläche des Stützteils. Durch diese Anordnung des Halteelements an das Stützteil und das Trägerteil wird die Kraft, die auf das Halteelement im Bereich des zweiten Montageplatzes wirkt, verringert. Hierdurch kann eine stabile Abstützung des Stützteils in einer Nutzstellung realisiert werden.

[0015] In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann die erste Anlagefläche des Trägerteils eine Aufnahme aufweisen, in der das Stützteil zumindest teilweise lagerbar ist. Vorteilhaft ist hierbei, wenn das Stützteil zumindest mit einem Bereich der zweiten Anlagefläche des freien Endes des Stützteils in der Ruhestellung innerhalb der Aufnahme aufgenommen ist. Hierdurch kann die seitliche Bewegungsfreiheit des Stützteils eingeschränkt werden und dadurch die Seitenstabilität des Stützteils in der Ruhestellung erhöht werden.

[0016] Des Weiteren kann erfinderisch vorgesehen sein, dass die Vorrichtung für das Stützteil genau zwei Drehscharniere und eine seitlich mittig, zwischen den Drehscharnieren angeordnete Rastschiene aufweist. Es hat sich herausgestellt, dass mittels einer derartigen Vorrichtung eine besonders hohe Stabilität in der beweglichen Lagerung des Stützteils am Trägerteil, bei einem geringen Montageaufwand erzielt werden kann.

[0017] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Es zeigen:
Figur 1
eine teilweise Schnittdarstellung einer Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in einer Nutzstellung,
Figur 2
ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels in einer Draufsicht,
Figur 3
das Sitz-/Liegemöbel gemäß Figur 1 mit unterschiedlichen Nutzstellungen in einer weiteren Seitenansicht,
Figur 4
das erfindungsgemäße Sitz-/Liegemöbel gemäß Figur 1 in einer 3-dimensionalen Perspektive,
Figur 5
ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels mit unterschiedlichen Nutzstellungen in einer Seitenansicht,
Figur 6
das Sitz-/Liegemöbel gemäß Figur 5 in einer 3-dimensionalen Perspektive,
Figur 7
ein viertes Ausführungsbeispiel des erfinderischen Sitz-/Liegemöbels mit unterschiedlichen Nutzstellungen in einer Seitenansicht und
Figur 8
das Sitz-/Liegemöbel gemäß Figur 7 in einer 3-dimensionalen Perspektive.


[0018] In Figur 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sitz-/ Liegemöbels 1 in einer Nutzstellung dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Stützteil 40 mittels einer Vorrichtung 30 schwenkbar an einem Trägerteil 20 befestigt. Die Vorrichtung 30 enthält hierbei ein Schwenkelement 31 und ein Halteelement 32. Das Halteelement 32 ist als ausziehbare Rastschiene 32 ausgeführt, die sowohl am Trägerteil 20 als auch am Stützteil 40 drehbar gelagert und montiert ist. Das Schwenkelement 31 ist als Drehscharnier 31 ausgeführt und hält das Stützteil 40 um einen festen Drehpunkt 33 drehbar gelagert am Trägerteil 20. Das Drehscharnier 31 verfügt selbst über zwei Schenkel 31a, 31b die an einem (Dreh-)Bolzen um einen Drehpunkt 33 drehbar angeordnet sind. Der Schenkel 31a des Drehscharniers 31 ist an der Oberseite 24 des freien Endes des Trägerteiles 20 bündig mit einer ersten Anlagefläche 21 mittels nicht dargestellter Verbindungsmittel (wie z. B. Schrauben, Nieten, Bolzen oder dergleichen) montiert. Der zweite Schenkel 31b des Drehscharniers 31 ist ebenfalls oberhalb des Stützteils 40 an einer zweiten Anlagefläche 41 mittels nicht dargestellter Verbindungsmittel am Stützteil 40 montiert. Aufgrund der frei zugänglichen Anordnung der nach oben gerichteten Schenkel 31a, 31b ist eine einfache Montage der Schenkel 31a, 31b, mittels z. B. Schrauben als Verbindungsmittel, sowohl am Trägerteil 20 als auch am Stützteil 40 möglich. Grundsätzlich wäre auch eine Anordnung zumindest eines Schenkels 31a, 31b des Drehscharniers 31 im Bereich der ersten Anlagefläche 21 ebenso denkbar. Auch können beide Schenkel 31a, 31b nach unten gerichtet sein, so dass diese kaum sichtbar in Erscheinung treten. Bei der Anordnung des Drehscharniers 31 in Figur 1 verhält sich der Winkel zwischen dem Schenkel 31a, 31b über dem festen Drehpunkt 33 entgegengesetzt proportional zum Winkel zwischen dem Stützteil 40 und dem Trägerteil 20 ausgehend vom festen Drehpunkt 33.

[0019] Das Stützteil 40 ist im Bereich seiner Anlagefläche 41 mit einer Öffnung 42 ausgestaltet, in der die Rastschiene 32 an einem zweiten Montageplatz 32b drehbar montiert ist. Ebenfalls ist das Trägerteil 20 an der ersten Anlagefläche 21 mit einer Öffnung 22 ausgestaltet, an der die Rastschiene 32 an einem ersten Montageplatz 32a drehbar montiert ist. Die Rastschiene 32 ist mit diversen Rastpunkten ausgestaltet und mittels Anhebens des der Oberfläche 43 abgewanden freien Endes des Stützteils 40 bedienbar. So kann in einem wie in Figur 5 dargestelltem Winkel α das Stützteil 40 auf diversen Positionen von 0° ≤ α ≤ 45° in einer Nutzstellung mittels der Rastschiene 32 arretiert werden. Bei einer Streckung der Rastschiene 32 nahe der maximalen Nutzstellung des Stützteils 40, entriegelt die Rastschiene, wodurch das Stützteil 40 - ohne weitere Handhabung - problemlos und einfach in die Ruheposition rückführbar ist.

[0020] Wie in Figur 1 zu erkennen ist, ist die Entfernung des ersten Montageplatzes 32a zum Drehpunkt 33 kürzer als die Entfernung des zweiten Montageplatzes 32b des Halteelements 32 zum Drehpunkt 33. Sowohl im Bereich des ersten Montageplatzes 32a als auch im Bereich des zweiten Montageplatzes 32b ist das Halteelement 32 drehbar gelagert.

[0021] Die Öffnung 22, 42 nimmt die Rastschiene 32 bei einer Parallelstellung der ersten Anlagefläche 21 des Trägerteils 20 und der zweiten Anlagefläche 41 des Stützteils 40 nahezu vollständig auf. Hierdurch wird ein Anliegen der ersten Anlagefläche 21 an der zweiten Anlagefläche 42 ermöglicht.

[0022] Wie aus der Figur 1 zu erkennen ist, ragt das Stützteil 40 mit seinem oberen Ende deutlich über die Oberseite 24 des Trägerteils 20 heraus, wobei trotzdem - aufgrund der besonderen Anordnung des Drehscharniers 31 mit dem Drehpunkt 33 - vermieden wird, dass das Stützteil 40 in der Nutzstellung an eine hinter dem Trägerteil 20 angeordnete Wand gelangen kann. Folglich ist die Bewegungsfreiheit des Stützteils 40 an dem Trägerteil 20 uneingeschränkt, so dass das Sitz-/Liegemöbel 1 mit dem Trägerteil 20 mit einer der ersten Anlagefläche 21 abgewandten Seite an einer Wand stehen kann. Ebenfalls ist es denkbar, dass das Drehscharnier 31 derart an dem Sitz-/Liegemöbel 1 befestigt wird, dass beide Schenkel 31a, 31b nach unten gerichtet sind. In diesem Fall ist das Drehscharnier 31 kaum sichtbar an dem Sitz-/Liegemöbel 1 angeordnet. Somit kann auf eine eventuelle Abdeckung oder Verblendung des Drehscharniers 31 verzichtet werden.

[0023] Figur 2 zeigt eine Teilansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 1 in einer Ruhestellung. Das Trägerteil 20 und das Stützteil 40 sind hierbei nahezu parallel zueinander angeordnet. Auf dem der Oberseite 24 des Trägerteils 20 randseitig vom Stützteil 40 sind zwei Drehscharniere 31 mit ihren Schenkeln 31a montiert. Die festen Drehpunkte 33 der Drehscharniere 31 bilden auf Höhe der Oberseite 24 des Trägerteils 20 und des Stützteils 40 eine fixe Drehachse 33', um die das Stützteil 40 zur Sicherung in eine Nutzstellung drehbar am Trägerteil 20 gelagert ist. Im Bereich der ersten und zweiten Anlagefläche 21, 41 sind das Stützteil 40 und das Trägerteil 20 mit den Öffnungen 22, 42 ausgestaltet, in denen die Halteelemente 32 aufgenommen sind. Die Drehscharniere 31 sind mit großem Abstand zueinander am Stützteil 40 und am Trägerteil 20 montiert um eine möglichst große Seitenstabilität des Stützteils 40 in einer Nutzstellung zu gewährleisten. Natürlich ist auch die Anordnung weiterer Drehscharniere 31 entlang der Drehachse 33', oder die Anordnung eines entlang des Kantenbereichs der Oberfläche 24 montierten durchgehenden, als Klavierband 31 ausgeführtes Drehscharnier 31 denkbar.

[0024] In Figur 3 und Figur 4 ist das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 1 mit einer dynamischen Schwenkansicht des Stützteils 40 über die fixe Schwenkachse 33' dargestellt. Der Winkel α gibt eine Stellung 34 wieder, die eine Nutzstellung des Stützteils 40 relativ zum Trägerteil 20 einnehmen kann. Hierbei kann die Nutzstellung einen Winkel von 0°≤ α ≤ 45° einnehmen. Anzahl und Winkel der Nutzstellungen wird hier durch die Verlängerbarkeit und die Arretierbarkeit des als Rastschiene 32 ausgeführten Halteelements 32 bestimmt. Aufgrund der Anordnung des Schwenkelementes 31 wäre ohne Limitierung durch das Halteelement 32, das fest sowohl am Trägerteil 20 als auch am Stützteil 40 montiert ist, auch eine Stellung des Stützteil 40 relativ zum Trägerteil 20 von maximal α = 90° erreichbar. Die Anlageflächen 21, 41 sind eben ausgestaltet und ermöglichen ein paralleles Anliegen des Stützteils 40 am Trägerteil 20.

[0025] In Figur 4 ist die Drehachse 33', die durch die festen Drehpunkte 33 nicht dargestellter Drehscharniere 31 gebildet wird, eingezeichnet, um die das Stützteil 40 relativ zum Trägerteil 20 schwenkbar ist.

[0026] In Figur 5 und Figur 6 ist an einem dritten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 1 eine Aufnahme 23 angeordnet, die ausgehend von der Drehachse 33' das Stützteil 40 bereichsweise aufnimmt. Die Drehachse 33 verläuft nahezu vertikal mittig entlang der Oberseite 24 des Trägerteils 20. In der Ruhestellung befindet sich die zweite Anlagefläche 41 des Stützteils 40 weitestgehend innerhalb der Aufnahme 23 des Trägerteils 20.

[0027] Bei dem in Figur 7 und Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels 1 ist das Stützteil 40 mittels eines Schwenkelementes 31 bündig zur Oberseite 24 des Trägerteils 20 angeordnet. Die Oberseite 24 des Trägerteils 20 und die Oberseite 43 des Stützteils 40 bilden eine Ebene. Hierbei sind die Schenkel 31 a, 31b des als Drehscharnier 31 ausgeführten Schwenkelementes 31 auf den Oberseiten 24, 43 sowohl des Trägerteils 20 als auch des Stützteils 40 montiert. Eine Befestigung der Schenkel 31a, 31b an der ersten Anlagefläche des Trägerteils 20 und/oder der zweiten Anlagefläche 41 des Stützteils 40 ist ebenso denkbar.

Bezugszeichenliste



[0028] 
1
Sitz-/Liegemöbel
20
Trägerteil (z. B. Bettgestell)
21
erste Anlagefläche
22
Öffnung
23
Aufnahme
24
Oberseite
30
Vorrichtung
31
Schwenkelement, insb. Drehscharnier
31a
erster Schenkel
31b
zweiter Schenkel
32
Halteelement, insb. Rastschiene
32a
erster Montageplatz
32b
zweiter Montageplatz
33
Drehpunkt
33'
Drehachse
34
Stellung
40
Stützteil (z. B. Kopf-/Rückenteil)
41
zweite Anlagefläche
42
Öffnung
43
Oberseite



Ansprüche

1. Sitz-/Liegemöbel (1) mit wenigstens einem feststehenden Trägerteil (20), wobei an dem Trägerteil (20) zumindest eine Vorrichtung (30) zum Verstellen eines Stützteils (40) relativ zum Trägerteil (20) angeordnet ist, und die Vorrichtung (30) zumindest ein Schwenkelement (31) und wenigstens ein Halteelement (32) aufweist, wobei das Schwenkelement (31) das verstellbare Stützteil (40) am Trägerteil (20) beweglich lagert, und das Halteelement (32) das Stützteil (40) in einer Nutzstellung fixiert,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schwenkelement (31) als Drehscharnier (31) ausgeführt ist, um das Stützteil (40) am Trägerteil (20) um einen festen Drehpunkt (33) zu lagern.
 
2. Sitz-/Liegemöbel (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Drehscharniere (31) mit festen Drehpunkten (33) eine einheitliche Drehachse (33') bilden, wobei insbesondere zwei Drehscharniere (31) das Stützteil (40) am Trägerteil (20) drehbar lagern.
 
3. Sitz-/Liegemöbel (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteelement (32) längenverstellbar ausgeführt ist und sowohl am Stützteil (40), als auch am Trägerteil (20) drehbar angeordnet ist.
 
4. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mittels des Halteelements (32), das Stützteil (40) in zumindest zwei Nutzstellungen fixierbar ist.
 
5. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Stellung (34) des Stützteil (40) relativ zum Trägerteil (20) in der Nutzstellung einen Winkel von 0° ≤ α ≤ 45° aufweist.
 
6. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteelement (32) als Rastschiene (32) ausgeführt ist und nahezu horizontal mittig unterhalb einer Drehachse (33') am Stützteil (40) und am Trägerteil (20) montiert ist.
 
7. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine erste Anlagefläche (21) und eine zweite Anlagefläche (41) zumindest bereichsweise eben ausgeführt sind.
 
8. Sitz-/Liegemöbel (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Anlagefläche (21) und/oder die zweite Anlagefläche (41) mit zumindest einer Öffnung (22,42) ausgestaltet ist.
 
9. Sitz-/Liegemöbel (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Halteelement (32) zumindest bereichsweise innerhalb der Öffnung (22,42) angeordnet ist.
 
10. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Entfernung zum Drehpunkt (33) von einem ersten Montageplatz (32a) des Halteelement (32) an der ersten Anlagefläche (21) des Trägerteils (20) kürzer ist, als eine Entfernung zum Drehpunkt (33) von einem zweiten Montageplatz (32b) des Halteelements (32) an der zweiten Anlagefläche (41) des Stützteils (40).
 
11. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Anlagefläche (21) des Trägerteils (20) eine Aufnahme (23) aufweist, in der das Stützteil (40) zumindest teilweise lagerbar ist.
 
12. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (30) für das Stützteil (40) genau zwei Drehscharniere (31) und ein Rastschiene (32) aufweist.
 
13. Sitz-/Liegemöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Ruhestellung des Stützteil (40) relativ zum Trägerteil (20) einen Winkel von nahezu α = 0° aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente