Bügelbrett mit Klappmechanismus und schwenkbarem Bügeltisch

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügelbrett mit Klappmechanismus und schwenkbarem sowie höhenverstellbarem Bügeltisch.

[0002] Es sind verschiedene Arten von Bügelbrettern bekannt, die aus einem horizontal auszurichtenden Bügeltisch auf Füßen oder anderen, verschieden gestalteten Standsystemen bestehen. Die bekannten Bügeltische bestehen aus einem Gehäuse aus Metall oder geprägtem oder thermogeformtem Kunststoff. Die Oberfläche bildet für gewöhnlich eine gelochte Metallfläche, die mit einem Tuch abgedeckt wird und den Dampf aus dem Bügeleisen oder die Trocknungsluft durchlässt.

[0003] Aus der US 5 979 336 A ist ein Bügelbrett bekannt, das eine vertikale Trägerstruktur für den Bügeltisch umfasst, an den Bügeltisch und eine Stütze gleitend gelagert ist. Der Bügeltisch mit der Stütze ist so gelagert, dass ein Zusammenklappen möglich ist, so dass das gesamte Bügelbrett leicht verstaut werden kann, wenn es nicht benutzt wird.

[0004] Aus der US 5 669 314 A ist ein weiteres Bügelbrett mit einem Klappmechanismus bekannt. Hierbei ist eine schräggestellte Stütze zwischen Trägerstruktur und Brett in der Länge veränderbar, wodurch das Abklappen oder Aufklappen eines Teilbereichs des Bretts bewirkt werden kann.

[0005] Es gibt Bügelbretter, die mit einem Klappmechanismus versehen sind und dadurch bequem verstaut werden können. Die Standfüße dieser klappbaren Bügelbretter sind normalerweise in X-Form angelegt und miteinander sowie mit der Unterseite des besagten Bügeltisches verbunden. Zum Zusammenklappen muss der Bügeltisch dieser Bügelbretter im Bezug auf die Standfüße in die Schräge gebracht werden; gleichzeitig müssen diese parallel zueinander und zum Bügeltisch gestellt werden.

[0006] Häufig sind die Standfüße bekannter Bügelbretter mit Gelenken versehen und können zusammengelegt werden. Das Zusammenklappen ist komplex und teilweise schwierig und der Benutzer muss auf jeden Fall beide Hände zu Hilfe nehmen. Um eine ausreichende Standfestigkeit der Bügelbretter mit Standfüßen in X-Form zu garantieren, müssen Füße und Bügeltisch ausreichend schwer und stabil sein. Das bringt für den durchschnittlich kräftigen Benutzer erhebliche Schwierigkeiten sowohl beim Öffnen und Schließen als auch beim Transportieren.

[0007] Es gibt nämlich tatsächlich Klapp-Bügelbretter, die zwar mit Rädern ausgestattet sind, die den Boden aber nur in vollständig geschlossenem Zustand berühren. Wenn das Bügelbrett geöffnet ist und es der Benutzer verstellen will, muss er es unbequem aufheben.

[0008] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, ein Bügelbrett bereit zu stellen, das möglichst wenig Platz in Anspruch nimmt, damit es, wenn es vertikal zusammengeklappt ist, auch auf kleinstem Raum verstaut werden kann, und das einfach zu handhaben ist.

[0009] Die Aufgabe wird durch ein Bügelbrett mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0010] Gegenstand dieses Patents ist ein neuartiges Bügelbrett mit Klappmechanismus. Der wesentliche Vorteil ist, dass die Vorgänge zum Öffnen und Zusammenklappen des Bügelbretts dank verschiedener Vorrichtungen bequem und einfach sind und mit nur einer Hand durchgeführt werden können. Es besteht aus wenigstens einer vertikalen Trägerstruktur mit Teleskop-System mit fester Standfläche an der ein mit einem speziellen Klappmechanismus versehener höhenverstellbarer Bügeltisch befestigt ist. Das Bügelbrett soll aber auch in der Höhe verstellbar sein. Dazu ist der Bügeltisch mit der Trägerstruktur verbunden und lässt sich mit dieser auf eine minimalen Höhe und eine maximale Höhe aus- bzw. einfahren.

[0011] Die vertikale Trägerstruktur mit Standfuß und wenigstens ein weiterer Auflagepunkt garantieren die Standfestigkeit des Bügelbretts.

[0012] Ein weiterer Vorteil des Bügelbretts ist die Tatsache, dass in der vertikalen Trägerstruktur, in eigens dafür vorgesehenen Nischen, ein fest eingebauter oder herausnehmbarer Dampfgenerator, das Bügeleisen, ein fest eingebauter oder herausnehmbarer Wassertank und anderes Zubehör Platz finden. Bei diesem Bügelbrett ist auch in verschlossenem Zustand alles ordentlich aufgeräumt.

[0013] Ein weiterer Vorteil des Bügelbretts ist der, dass es sich sowohl in geöffnetem als auch geschlossenem Zustand leicht bewegen lässt.

[0014] Für diese und andere direkte und zusätzliche Zweckbestimmungen ist das neue klappbare Bügelbrett mit vertikaler, teleskopischer Trägerstruktur und schwenkbarem, höhenverstellbaren Bügeltisch geeignet.

[0015] Das neuartige Bügelbrett besteht hauptsächlich aus wenigstens einer vertikalen Teleskop-Trägerstruktur. Der ausfahrbare Teil der Struktur bildet den Standfuß, der bewegliche trägt den Bügeltisch, der über ein Scharnier an einer Seite mit dem beweglichen Teil verbunden ist und entlang von Schienen, die an diesem beweglichen Teil angebracht sind, vertikal gleiten kann.

[0016] Das neuartige Bügelbrett verfügt außerdem über einen Bügeltisch mit Klappmechanismus aus miteinander verbundenen und mit Gelenken ausgestatteten Stützen bzw. Teleskop-Stützen. Diese sind mit der vertikalen Trägerstruktur und mit dem Bügeltisch verbunden, die es erlauben diesen zu klappen, d.h. ihn aus dem geschlossenen Zustand, in dem sich der Tisch im Grunde parallel zur Trägerstruktur befindet, mit deren Basis er über ein Scharnier verbunden ist, in den geöffneten Zustand zu bringen. Im geöffneten Zustand befindet sich der Bügeltisch in waagrechter Lage in Bezug auf den Boden, auf einer gewissen Höhe. Die Bewegung ist auch in umgekehrter Reihenfolge möglich.

[0017] Der Klappmechanismus des Bügeltisches umfasst:

Wenigstens ein Haupt-Standbein, das auf einer Seite über ein Scharnier nahe dem Standfuß mit der Teleskop-Trägerstruktur verbunden und auf der anderen Seite an der Unterseite des Bügeltisches in eine Gleitschiene eingehängt ist;

Wenigstens ein zweites Standbein, das in der Mitte mit dem ersten gelenkig verbunden ist und dessen freies Ende so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt. Auf diese Weise lässt es sich gegenüber dem ersten aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide im Grunde parallel sind, in den geöffneten Zustand schwenken, in dem die beiden Standbeine in einem Winkel gegenüberstehen;

Wenigstens einen Gelenkausleger, der an einem Ende beweglich mit dem zweiten Standbein und mit dem anderen Ende mit dem Bügeltisch verbunden ist und zwar in der Nähe des Scharniers über das der Bügeltisch mit der vertikalen Trägerstruktur verbunden ist. Der Ausleger ist ausziehbar und gegenüber dem zweiten Standbein aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger parallel zum ersten und zweiten Standbein steht, schwenkbar in den geöffneten Zustand zu bringen, in dem der Gelenkausleger und das zweite Standbein in einer Linie liegen. So bilden Gelenkausleger und zweites Standbein mit dem ersten ein Gestänge in X-Form, das den oben befindlichen Bügeltisch trägt.

[0018] In geschlossenem Zustand befindet sich der Bügeltisch des neuartigen Bügelbrettes parallel zur vertikalen Trägerstruktur, mit der er an deren Basis beweglich verbunden ist. Die Bügelfläche ist zur Trägerstruktur hin gewandt.

[0019] Um das Bügelbrett zu öffnen, d.h. den Bügeltisch aufzuklappen und in waagrechte Stellung zu bringen, muss dieser gegenüber der vertikalen Trägerstruktur geschwenkt und gleichzeitig in die Höhe gehoben werden, indem der Bügeltisch in den Schienen in der vertikalen Trägerstruktur inklusive deren ausfahrbaren Teils bis zum Anschlag nach oben gleitet.

[0020] In geöffnetem Zustand bilden beide Standbeine und der Gelenkausleger eine X-Struktur, die den Bügeltisch trägt und ihn parallel zum Boden hält.

[0021] Ist das neue Bügelbrett geöffnet, lässt sich auch die Höhe des Bügeltisches einstellen.

[0022] Der geöffnete Zustand, in dem der Bügeltisch waagrecht ist, entspricht dem maximal möglichen Ausfahrpunkt innerhalb der Gleitschienen in denen der Bügeltisch verankert ist. Es ist eine mechanische Sperre vorgesehen, durch die der Bügeltisch an der vertikalen Trägerstruktur einrastet, eine Position die gleichzeitig die Mindesthöhe des Bügeltisches gegenüber dem Boden darstellt.

[0023] Die Regelung der Höhe erfolgt über das Teleskopteil der vertikalen Trägerstruktur, an die der Bügeltisch befestigt ist. Wird dieser bewegliche Teil nach oben ausgefahren oder nach unten eingefahren, ändert sich auch die Höhe des Bügeltisches von einer Maximal- zu einer Mindesthöhe.

[0024] Es ist vorgesehen, dass der Bügeltisch des neuen Bügelbretts mit Absaug- und/oder Blasvorrichtung ausgestattet sein und/oder elektrisch beheizbar und/oder mit einem Belüftungssystem versehen sein und/oder über ein System zur Dampferzeugung verfügen kann.

[0025] Die Merkmale der Erfindung sind genauer in der folgenden Beschreibung erklärt, die sich als nicht einschränkendes Beispiel auf die Figuren bezieht. Es zeigen

Fig. 1:

das neue Bügelbrett im Profil in geöffnetem Zustand (1);

Fig. 2:

das Bügelbrett im Profil in geschlossenem Zustand (2);

Fig. 2a:

das Bügelbrett im Profil in teilweise geöffnetem Zustand und

Fig. 3

das Bügelbrett im Profil in geöffnetem Zustand unter Andeutung der Höhenverstellbarkeit des Bügeltisches (B) gegenüber dem Boden.

[0026] Das neue Bügelbrett besteht aus einer vertikalen Teleskop-Trägerstruktur (A), die ihrerseits aus wenigstens einem festen Teil (A6) als Standfuß und wenigstens einem mobilen bzw. ausfahrbaren Teil (A5), einem Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4) am ausfahrbaren Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich befestigt ist und entlang wenigstens einer Schiene (A1) gleitet, die an der Trägerstruktur angebracht ist und eine vertikale Bewegung erlaubt, besteht.

[0027] Das neue Bügelbrett verfügt auch über einen Klappmechanismus (R) für den Bügeltisch (B), der damit aus dem geschlossenen Zustand (2), in dem der Bügeltisch (B) praktisch parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) er verankert und mit der Bügelfläche (B2) zur Trägerstruktur (A) hin gewandt ist, wie aus Abbildung 2 ersichtlich, in den offenen Zustand (1) gebracht werden kann in dem der Bügeltisch (B) in die Höhe gehoben und sich in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet wie aus Abbildung 1 ersichtlich. Zum Zusammenklappen verfährt man in umgekehrter Reihenfolge.

[0028] Der Klappmechanismus (R) des Bügeltisches (B) umfasst:

Ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe dem Standfuß (A3) mit der Teleskop-Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine Gleitschiene (B1), die an der Unterseite des Bügeltisches (B) befestigt ist, eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt;

Ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt. Auf diese Weise lässt sich das zweite Standbein (D) gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Grunde parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken, in dem die beiden Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;

[0029] Wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten Standbein (D) verbunden ist und zwar an einem Punkt (E2), der nicht mit dem Gelenk (D1) des zweiten Standbeins (D) übereinstimmt, und mit dem anderen Ende (E1) am Bügeltisch (B) fixiert ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch (B) mit dem ausfahrbaren Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) in Verbindung steht. Der Ausleger (E) ist ausziehbar und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten und zweiten Standbein (C, D) liegt, in den geöffneten Zustand schwenkbar, in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen. So bilden Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.

[0030] In geschlossenem Zustand (2) befindet sich der Bügeltisch (B) des neuartigen Bügelbrettes, wie aus Abbildung 2 ersichtlich, parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A), mit der der Bügeltisch (B) an der Basis (A3) der Trägerstruktur (A) beweglich (B4) verbunden ist. Die Bügelfläche (B2) ist zur Trägerstruktur (A) hin gewandt.

[0031] Um das Bügelbrett zu öffnen, wie in Abbildung 2a dargestellt, kann der Bügeltisch (B) gegenüber der vertikalen Trägerstruktur (A) geschwenkt und gleichzeitig in die Höhe gehoben werden, indem die Befestigung (B4) des Bügeltisches in den Schienen (A1) in der vertikalen Trägerstruktur (A) bis zum Anschlag nach oben gleitet.

[0032] Wie aus der Abbildung 1 ersichtlich bilden in geöffnetem Zustand (1) beide Standbeine (C, D) und der Gelenkausleger (E) eine X-Struktur, die den seitlich an der vertikalen Trägerstruktur (A) angebrachten Bügeltisch (B) trägt und ihn parallel zum Boden hält.

[0033] Es ist eine mechanische Sperre vorgesehen, durch die der Bügeltisch (B) an der vertikalen Trägerstruktur (A), in Arbeitsposition (1) einrastet. Der Sperrmechanismus besteht aus einem oder mehreren Stiften, die am Bügeltisch (B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.

[0034] Vorzugsweise sind die Stifte im Bügeltisch (B) eingearbeitet, gleiten rechtwinklig aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) heraus und rasten in den Aussparungen der Trägerstruktur (A) ein.

[0035] Der Bügeltisch (B) des neuen Bügelbretts lässt sich auch in der Höhe verstellen wenn es, wie in Abbildung 3 schematisch dargestellt, geöffnet ist (1).

[0036] Der ausfahrbare Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) fährt gegenüber dem festen Teil (A6) zwischen einer Maximalhöhe (11) und einer Mindesthöhe (12) hin und her.

[0037] Der Bügeltisch (B) kann in geöffnetem Zustand (1), also in waagrechter Stellung, bis zu einer maximalen Höhe (11) verstellt werden, indem die vertikale Trägerstruktur (A) ausgefahren wird.

[0038] Im Umkehrschluss kann der Bügeltisch (B) in waagrechter Stellung bis zu einer Mindesthöhe (12) eingefahren werden.

[0039] Zu diesem Zweck ist das neue Bügelbrett beispielsweise mit einem Hubkolbensystem mit automatischer Klemmvorrichtung und Fernbedienung ausgestattet, das in die vertikale Trägerstruktur (A) eingearbeitet ist. Der Hubkolben wirkt auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) ein und regelt Auf- und Einfahren desselben.

[0040] Alternativ zu diesem System oder damit kombiniert kann das neue Bügelbrett auch mit anderen Hubvorrichtungen der Teleskop-Trägerstruktur ausgestattet sein, wie beispielsweise elektrisch oder manuell betriebene Endlosschnecken und/oder andere vornehmlich manuelle Systeme.

[0041] Das neue Bügelbrett kann darüber hinaus auch mit anderen Systemen ausgestattet sein, die eine seitliche Bewegung des ausfahrbaren Teils (A5) der Trägerstruktur (A) verhindern, wie Zahnstangensysteme.

[0042] Das neue Bügelbrett verfügt ebenfalls über Systeme zum Blockieren/Lösen der Trägerstruktur (A) in bzw. aus bestimmten Stellungen.

[0043] Es ist vorgesehen, dass der Bügeltisch (B) des neuen Bügelbretts mit Absaug- und/oder Blasvorrichtung ausgestattet sein und/oder elektrisch beheizbar und/oder mit einem Belüftungssystem versehen sein und/oder über ein System zur Dampferzeugung verfügen kann.

[0044] Am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) werden ein oder mehrere Räder (A4) angebracht, die wenigstens in geschlossenem Zustand (2) Bodenkontakt haben um den Transport des neuen Bügelbretts zu erleichtern.

[0045] Möglich ist es auch den Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) mit zusätzlichen Rädern (D31) zu versehen, die wenigstens in geschlossenem Zustand (2) und/oder in geöffnetem (Abbildung 1) Bodenkontakt haben um das Verschieben des neuen Bügelbretts zu erleichtern.

[0046] Es ist vorgesehen in die Trägerstruktur (A), und zwar vorzugsweise in deren ausfahrbarem Segment (A5), eigene Aussparungen und Ablagefächer einzuarbeiten, die Objekte oder Zubehör, wie etwa das Bügeleisen, den Dampfkessel usw. - fest oder herausnehmbar - aufnehmen können.

Ansprüche

1. Klappbares Bügelbrett mit einem Bügeltisch (B) und Standfüßen (A, C, D) für den Bügeltisch (B), umfassend

- wenigstens eine vertikale Trägerstruktur (A) für einen Bügeltisch (B), der an einer Seite (B4) an der vertikalen Trägerstruktur (A) beweglich, entlang an vertikal an der Trägerstruktur angebrachten Schienen (A1) gleitend gelagert ist, wobei der Bügeltisch (B) aus einem geschlossenen Zustand (2), in dem er im Wesentlichen parallel zur vertikalen Trägerstruktur (A) steht, an deren Basis (A3) verankert ist, in den offenen Zustand (1), in dem er mit dem oberen Teil (A2) der Trägerstruktur (A) beweglich gelagert ist und sich praktisch in waagrechter Position gegenüber dem Boden befindet schwenkbar ist;

- wenigstens ein erstes Haupt-Standbein (C), das auf einer Seite (C1) über ein Scharnier nahe dem Standfuß (A3) mit der Trägerstruktur (A) verbunden ist und auf der anderen Seite (C2) an der Unterseite (B3) des Bügeltisches (B) in wenigstens eine dort befestigte Gleitschiene (B1) eingehängt ist und sich in Längsrichtung des Bügeltisches (B) bewegt; gekennzeichnet durch

- wenigstens ein zweites Standbein (D), das an einem Ende (D1) in der Mitte (C3) mit dem ersten Standbein (C) beweglich verbunden ist und dessen freies Ende (D3) so gestaltet ist, dass es auf dem Boden aufliegt, wobei sich das zweite Standbein (D) gegenüber dem ersten Standbein (C) aus dem geschlossenen Zustand, in dem beide (C, D) im Wesentlichen parallel sind, in den geöffneten Zustand (1) schwenken lässt, in dem die beiden Standbeine (C, D) in einem Winkel gegenüberstehen;

- wenigstens einen Gelenkausleger (E), der an einem Ende (E2) beweglich mit dem zweiten Standbein (D) und mit dem anderen Ende (E1) mit dem Bügeltisch (B) verbunden ist und zwar in der Nähe des Scharniers (B4), über das der Bügeltisch an die vertikale Trägerstruktur (A) montiert ist, wobei der Ausleger (E) ausziehbar ausgebildet ist und gegenüber dem zweiten Standbein (D) aus dem geschlossenen Zustand, in dem der Ausleger (E) parallel zum ersten (C) und zweiten Standbein (D) steht, in den geöffneten Zustand (1) schwenkbar ist, in dem der Gelenkausleger (E) und das zweite Standbein (D) in einer Linie liegen, so dass Gelenkausleger (E) und zweites Standbein (D) mit dem ersten Standbein (C) ein Gestänge in X-Form bilden, das den oben befindlichen waagrecht ausgerichteten Bügeltisch (B) trägt.

2. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) ausfahrbar ist, wodurch der Bügeltisch (B) gegenüber dem Boden angehoben oder nach unten gefahren werden kann; und die Trägerstruktur (A) aus wenigstens einem festen Teil (A6), der als Standfuß dient, an deren Basis (A3) ein Ende (C1) des ersten Hauptstandbeines (C) fixiert ist und wenigstens einem ausfahrbaren Teil (A5), das sich gegenüber dem festen Teil (A6) verschieben lässt, besteht, an das der Bügeltisch (B) befestigt ist.

3. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass
die Trägerstruktur (A) als Teleskop-Trägerstruktur ausgebildet ist.

4. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 2, oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) mit einem elektrisch oder manuell betriebenen Hubsystem, beispielsweise mit Hubkolben und/oder Endlosschnecken, ausgestattet ist, das dazu eingerichtet ist, auf den beweglichen Teil (A5) der vertikalen Trägerstruktur (A) einzuwirken.

5. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über Verrastungssysteme verfügt, die ein Einrasten/Lösen des ausfahrbaren Teils (A5) im bzw. vom festen Teil (A6) der Trägerstruktur (A) ermöglichen.

6. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) mit Saug- und/oder Blasvorrichtung und/oder Dampfgenerator und/oder Lüftungssystem zur Trocknung versehen ist.

7. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bügeltisch (B) elektrisch beheizbar ist.

8. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass es über eine mechanische Sperre (F) des Bügeltisches (B) verfügt, durch die er in Arbeitsposition (1) einrastet.

9. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die mechanische Sperre (F) aus einem oder mehreren Stiften besteht, die am Bügeltisch (B) bzw. an der Trägerstruktur (A) angebracht sind und in eigens vorgesehene Aussparungen in der Trägerstruktur (A) oder im Bügeltisch (B) in entsprechender Position einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.

10. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stifte im Bügeltisch (B) beweglich eingearbeitet sind, sodass sie rechtwinklig aus der Kante (B4) des Bügeltisches (B) herausragen und in den Aussparungen der Trägerstruktur (A) einrasten, wenn sich der Bügeltisch (B) in Arbeitsposition (1) befindet.

11. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ausfahrbare Teil (A5) der Trägerstruktur (A) über Nischen und Ablageflächen verfügt, in denen der eingebaute oder herausnehmbare Dampfgenerator und/oder das Bügeleisen und/oder ein Wassertank und/oder anderes Zubehör Platz finden.

12. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass es ein oder mehrere Räder (A4) hat, die am Standfuß (A3) der Trägerstruktur (A) und/oder am Fuß (D3) des zweiten Standbeins (D) angebracht sind.

13. Klappbares Bügelbrett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) an der von der Anlage des Bügeltisches (B) entfernten Seite gewölbt ausgebildet ist.

14. Klappbares Bügelbrett nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trägerstruktur (A) einen Hohlraum bildet, der zur Aufnahme eines Dampfgenerators und/oder eines Wassertanks und/oder eine Heizvorrichtung und/oder eines Bügeleisens geeignet ist.

Claims

1. Foldable ironing board comprising an ironing table (B) and feet (A,C,D) for the ironing table (B), comprising

- at least one vertical carrier structure (A) for an ironing table (B) which is movably mounted on one side (B4) of the vertical carrier structure such that it can slide along rails (A1) attached vertically to the carrier structure, the ironing table (B) being mounted in such a way that it is pivotable from a closed state (2), in which it is substantially parallel to the vertical carrier structure (A), fastened to the base (A3) thereof, into the open state (1), in which it is movably mounted by means of the upper part (A2) of the carrier structure (A) and is located in a virtually horizontal position relative to the floor;

- at least one first main leg (C) which is connected at one end (C1) to the carrier structure (A) via a hinge near the foot (A3) and is attached at the other end (C2) to the underside (B3) of the ironing table (B) in at least one slide rail (B1) fixed thereto and moves in the longitudinal direction of the ironing table (B);
characterised by

- at least one second leg (D), one end (D1) of which is movably connected to the first leg (C) at the centre (C3) and the free end (D3) of which is configured in such a way that it rests on the floor, the second leg (D) being pivotable relative to the first leg (C) from the closed state, in which the two legs (C, D) are substantially parallel, into the open state (1), in which the two legs (C, D) are angled relative to one another;

- at least one articulated arm (E), which is movably connected at one end (E2) to the second leg (D) and is connected at the other end (E1) to the ironing table (B) in proximity to the hinge (B4), via which articulated arm the ironing table is mounted on the vertical carrier structure (A), the arm (E) being formed in an extendable manner and being pivotable relative to the second leg (D) from the closed state, in which the arm (E) is parallel to the first (C) and second (D) legs, into the open state (1), in which the articulated arm (E) and the second leg (D) are aligned, in such a way that the articulated arm (E) and the second leg (D) form with the first leg (C) an X-shaped linkage of bars which carriers the horizontally aligned ironing table (B) located above.

2. Foldable ironing board according to claim 1, characterised in that the carrier structure (A) is extractable, so that the ironing table (B) can be raised or lowered relative to the floor; and the carrier structure (A) consists of at least one stationary part (A6), which is used as a foot and to the base (A3) of which one end (C1) of the first main leg (C) is fixed, and at least one extractable part (A5), which can be displaced relative to the stationary part (A6) and to which the ironing table (B) is fastened.

3. Foldable ironing board according to claim 2, characterised in that the carrier structure (A) is formed as a telescopic carrier structure.

4. Foldable ironing board according to either claim 2 or claim 3, characterised in that the carrier structure (A) is equipped with an electrically or manually operated lifting system, for example with lifting pistons and/or endless screws, which is set up to act on the movable part (A5) of the vertical carrier structure (A).

5. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 4, characterised in that it has locking systems which make it possible to lock/release the extractable part (A5) of the carrier structure (A) in/from the stationary part (A6).

6. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the ironing table (B) is provided with a suction and/or blowing device and/or a steam generator and/or a ventilation system for drying.

7. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the ironing table (B) is electrically heatable.

8. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 5, characterised in that it has a mechanical lock (F) of the ironing table (B), by means of which lock the ironing table is locked in the working position (1).

9. Foldable ironing board according to claim 7, characterised in that the mechanical lock (F) consists of one or more pins, which are attached to the ironing table (B) and to the carrier structure (A) and engage in recesses provided specifically for said pins in corresponding positions in the carrier structure (A) or in the ironing table (B) when the ironing table (B) is in the working position (1).

10. Foldable ironing board according to claim 8, characterised in that the pins are movably incorporated in the ironing table (B), in such a way that they project at right angles from the edge (B4) of the ironing table (B) and engage in the recesses of the carrier structure (A) when the ironing table (B) is in the working position (1).

11. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the extractable part (A5) of the carrier structure (A) has niches and depositing surfaces, in which the built-in or removable steam generator and/or the iron and/or a water tank and/or other accessories can be accommodated.

12. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 6, characterised in that it has one or more wheels (A4) which are attached to the foot (A3) of the carrier structure (A) and/or to the foot (D3) of the second leg (D).

13. Foldable ironing board according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the side of the carrier structure (A) remote from the attachment of the ironing table (B) is curved.

14. Foldable ironing board according to claim 12, characterised in that the carrier structure (A) forms a hollow space which is capable of receiving a steam generator and/or a water tank and/or a heating device and/or an iron.

Revendications

1. Planche à repasser rabattable avec une table de repassage (B) et des pieds supports (A, C, D) pour la table de repassage (B), comprenant

- au moins une structure porteuse (A) verticale pour une table de repassage (B) qui est supportée, sur un côté (B4) sur la structure porteuse (A) verticale, de façon mobile en glissement le long de rails (A1) mis en place verticalement sur la structure porteuse, la table de repassage (B) pouvant pivoter à partir d'un état fermé (2), dans lequel elle est essentiellement parallèle à la structure porteuse (A) verticale à la base (A3) de laquelle elle est ancrée, vers l'état ouvert (1) dans lequel elle est supportée de façon mobile avec la partie supérieure (A2) de la structure porteuse (A) et se trouve pratiquement en position horizontale par rapport au sol ;

- au moins une première jambe support principale (C) qui est, sur un côté (C1), raccordée via une charnière près du pied support (A3) à la structure porteuse (A) et est attaché sur l'autre côté (C2) sur le côté inférieur (B3) de la table de repassage (B) dans au moins un rail de glissement (B1) qui y est fixé, et se déplace dans la direction longitudinale de la table de repassage (B) ;
caractérisée par

- au moins une deuxième jambe support (D) qui est raccordée à la première jambe support (C) de façon mobile à une extrémité (D1) au milieu (C3) et dont l'extrémité libre (D3) est constituée de sorte qu'elle repose sur le sol, la deuxième jambe support (D) pouvant pivoter, par rapport à la première jambe support (C) à partir de l'état fermé dans lequel les deux (C, D) sont essentiellement parallèles, vers l'état ouvert (1) dans lequel les deux jambes supports (C, D) se font face selon un angle;

- au moins un bras articulé (E) qui est raccordé de façon mobile à la deuxième jambe support (D) à une extrémité (E2) et à la table de repassage (B) à l'autre extrémité (E1) et cela à proximité de la charnière (B4) par le biais de laquelle la table de repassage est montée sur la structure porteuse (A) verticale, le bras (E) étant constitué de façon à pouvoir s'étirer et pouvant pivoter, par rapport à la deuxième jambe support (D), depuis l'état fermé dans lequel le bras (E) est parallèle à la première jambe support (C) et à la deuxième jambe support (D), vers l'état ouvert (1) dans lequel le bras articulé (E) et la deuxième jambe support (D) sont alignés de sorte que le bras articulé (E) et la deuxième jambe support (D) forment avec la première jambe support (C) une timonerie en X qui porte la table de repassage (B) orientée horizontalement et se situant en haut.

2. Planche à repasser rabattable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
la structure porteuse (A) peut sortir, grâce à quoi la table de repassage (B) peut être levée ou abaissée par rapport au sol ; et la structure porteuse (A) se compose d'au moins une partie fixe (A6) qui sert de pied support, à la base (A3) de laquelle est fixée une extrémité (C1) de la première jambe support (C) principale et d'au moins une partie pouvant sortir (A5) qui peut être poussée par rapport à la partie fixe (A6) à laquelle la table de repassage (B) est fixée.

3. Planche à repasser rabattable selon la revendication 2,
caractérisée en ce que
la structure porteuse (A) est constituée en tant que structure porteuse télescopique.

4. Planche à repasser rabattable selon la revendication 2 ou 3,
caractérisée en ce que
la structure porteuse (A) est équipée d'un système de levage, actionné électriquement ou manuellement, par exemple avec un piston de levage et/ou des vis sans fin, qui est aménagé pour agir sur la partie (A5) mobile de la structure porteuse (A) verticale.

5. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce
qu'elle dispose de systèmes d'encliquetage qui permettent un encliquetage/une libération de la partie pouvant sortir (A5) dans ou par rapport à la partie fixe (A6) de la structure porteuse (A).

6. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
la table de repassage (B) est munie d'un dispositif d'aspiration et/ou de soufflage et/ou d'un générateur de vapeur et/ou d'un système de ventilation pour le séchage.

7. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la table de repassage (B) peut être chauffée électriquement.

8. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce
qu'elle dispose d'un dispositif de blocage (F) mécanique de la table de repassage (B) par lequel elle s'encliquette dans la position de travail (1).

9. Planche à repasser rabattable selon la revendication 7,
caractérisée en ce que le dispositif de blocage (F) mécanique se compose d'une ou de plusieurs broches qui sont mises en place sur la table de repassage (B) ou sur la structure porteuse (A) et qui s'encliquettent dans des évidements prévus spécialement dans la structure porteuse (A) ou dans la table de repassage (B) dans une position correspondante quand la table de repassage (B) se trouve dans la position de travail (1).

10. Planche à repasser rabattable selon la revendication 8,
caractérisée en ce que
les broches dans la table de repassage (B) sont incorporées de façon mobile de sorte qu'elles dépassent à angle droit de l'arête (B4) de la table de repassage (B) et s'encliquettent dans les évidements de la structure porteuse (A) quand la table de repassage (B) se trouve dans la position de travail (1).

11. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la partie pouvant sortir (A5) de la structure porteuse (A) dispose de niches et de surfaces d'appui dans lesquelles le générateur de vapeur intégré ou amovible et/ou le fer à repasser et/ou un réservoir d'eau et/ou d'autres accessoires trouvent place.

12. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce
qu'elle a une ou plusieurs roues (A4) qui sont mises en place sur le pied support (A3) de la structure porteuse (A) et/ou sur le pied (D3) de la deuxième jambe support (D).

13. Planche à repasser rabattable selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
la structure porteuse (A) est formée de façon bombée sur le côté éloigné de l'unité de table de repassage (B).

14. Planche à repasser rabattable selon la revendication 12,
caractérisée en ce que
la structure porteuse (A) forme une cavité qui est appropriée pour recevoir un générateur de vapeur et/ou un réservoir d'eau et/ou un dispositif de chauffage et/ou un fer à repasser.

Zeichnung