Die Erfindung betrifft eine berührungslos gesteuerte Wasserarmatur nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Solche Wasserarmaturen sind seit langem bekannt. Der Anwesenheitsdetektor besitzt beispielsweise einen Infrarotsensor, der so angeordnet ist, dass er in einem vorbestimmten Bereich die Anwesenheit eines Gegenstandes und insbesondere einer Hand feststellen kann. Über eine Steuerung wird nach einer Anwesenheitsdetektion über ein Signal das Ventil geöffnet. Wasser strömt dann in das Gehäuse und zur Wasseraustrittsöffnung. Zur Stromversorgung ist im Armaturenkörper eine Batterie gelagert, oder die Stromversorgung wird durch einen Anschluss an ein Netz gewährleistet. Für eine Revision ist das Gehäuse abnehmbar.
Eine solche Wasserarmatur ist im Stand der Technik durch die
Durch die
Die
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Wasserarmatur der genannten Art zu schaffen, welche die genannten Nachteile vermeidet. Insbesondere sollen die Montage und die Wartung sowie die Abdichtung einfacher sein.
Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 gelöst. Wird das Gehäuse vom Sockel getrennt, so werden automatisch die elektrischen Kontakte zwischen dem Halter und dem Kontaktträger unterbrochen. Aufgrund dieser Kontakttrennung wird selbsttätig das Ventil sofort geschlossen. Kabel müssen nicht unterbrochen werden. Nach einer Revision kann das Gehäuse sehr einfach wieder auf den Sockel aufgesteckt und beispielsweise mit einer Schraube gesichert werden. Die elektrischen Kontakte zwischen dem Halter und dem Kontaktträger können allein durch das Aufstecken hergestellt werden. Es müssen somit nicht separat Kabel miteinander verbunden werden. Die Abdichtung ist wesentlich einfacher, da lediglich noch das Fenster des Anwesenheitsdetektors gegenüber dem Gehäuse abgedichtet werden muss. Dies kann beispielsweise mit einer einfachen Ringdichtung erfolgen. Die Stromversorgung kann über eine Batterie erfolgen, die auf dem Sockel gelagert ist. Möglich ist aber auch ein Anschluss an ein Versorgungsnetz.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter eine Platte aufweist, auf welcher die elektrischen Kontakte angeordnet sind und dass die Platte eine Unterseite besitzt an welcher diese Kontakte mit den Kontakten des Kontaktträger elektrisch verbunden sind. Diese Platte kann beispielsweise etwa kreisrund ausgebildet und in den Aufnahmeraum des Gehäuses eingeschoben sein. Eine solche Platte kann vergleichsweise einfach beispielsweise mit Federarmen im Gehäuse verrastet werden. Vorzugsweise weist der Halter zwei Kontakte für die Kontaktierung einer Energiequelle und zwei Kontakte zur Steuerung des Ventils auf.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Halter eine Öffnung aufweist in welche der Anwesenheitsdetektor von einem Aufnahmeraum des Gehäuses her radial nach aussen eingesetzt ist. Bei der Montage wird der Halter mit dem Anwesenheitsdetektor in den Aufnahmeraum des Gehäuses eingesetzt. Durch eine radial nach aussen gerichtete Bewegung wird dann der Anwesenheitsdetektor in die genannte Öffnung des Halters eingesetzt. Der Anwesenheitsdetektor ist nun im Gehäuse positioniert. Vorzugsweise ist hierbei der Anwesenheitsdetektor in der genannten Öffnung des Halters eingerastet. Hierzu ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass in der Öffnung am Halter Rastmittel, beispielsweise Rastrippen angeordnet sind.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Anwesenheitsdetektor über Verbindungskabel beweglich mit den Kontakten des Halters verbunden ist. Der Anwesenheitsdetektor ist dann somit untrennbar mit dem Halter verbunden, kann aber zum Einsetzen in die genannte Öffnung des Halters radial bewegt werden. Mit einer radial nach innen gerichteten Bewegung kann dann entsprechend bei einer Revision der Anwesenheitsdetektor aus der Öffnung entfernt werden, verbleibt hierbei aber über die Verbindungskabel mit dem Halter verbunden.
Eine einfache Kontaktierung ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung die elektrischen Kontakte des Kontaktträgers durch federelastische Elemente gebildet sind, die jeweils gegen einen Kontakt des Halters gespannt sind. Diese Elemente können besonders einfach und dennoch sicher mittels Federn, beispielsweise Spiralfedern realisiert werden. Beim Aufsetzen des Gehäuses werden diese Federn gespannt. Dadurch ergibt sich ein sicherer elektrischer Kontakt, der beim Abnehmen des Gehäuses sofort unterbrochen wird.
Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kontaktträger aus zwei Teilen besteht, wobei der eine Teil elektrisch mit dem Ventil und der andere Teil elektrisch mit der Energiequelle bzw. dem Versorgungsnetz verbunden ist. Ein solcher Kontaktträger kann besonders einfach hergestellt werden. Die elektrischen Kontakte sind ebenfalls einfach herstellbar. Vorzugsweise sind beide Teile lösbar auf dem Sockel befestigt, beispielsweise angeschraubt.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kontaktträger von unten in den Aufnahmeraum des Gehäuses eingreift und in diesem Aufnahmeraum den Anwesenheitsdetektor stützt und in der vorgesehenen Position fixiert. Dies ergibt eine besonders einfache und dennoch sichere Fixierung des Anwesenheitsdetektors im Gehäuse. Keile oder dergleichen zum Fixieren des Anwesenheitsdetektors sind nicht erforderlich. Beim Aufsetzen des Gehäuses auf den Sockel wird dann somit selbsttätig der Anwesenheitsdetektor durch den genannten Kontaktträger fixiert. Nach dem Abnehmen des Gehäuses vom Sockel ist dann entsprechend der Anwesenheitsdetektor wieder vom Halter bzw. vom Gehäuse lösbar.
Die Fixierung des Anwesenheitsdetektors erfolgt gemäss einer Weiterbildung der Erfindung durch eine Wandung die etwas radial nach innen versetzt ist. Diese Wandung ist gemäss einer Weiterbildung der Erfindung an einem Träger des Kontaktträgers angeordnet, der gleichzeitig Träger einer Batterie ist. Dies ergibt einen besonders einfachen Aufbau.
Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patenansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Die Wasserarmatur 1 besitzt einen Sockel 2, der in an sich bekannter Weise auf einem hier nicht gezeigten Waschtisch oder an einer Gebäudewand befestigbar ist. Zur Befestigung ist von unten in den Sockel 2 eine hier lediglich angedeutete Befestigungsschraube 13 vorgesehen. Die Wasserversorgung erfolgt über Wasserleitungen 12, die ebenfalls lediglich angedeutet sind. Im Sockel 2 ist ein hier nicht gezeigtes und von Hand betätigtes Mischventil angeordnet. Wie die
Auf dem Sockel 2 ist gemäss
Der Kontaktträgerteil 10 besitzt ebenfalls oberseitig zwei Kontaktfedern 35, die gleich ausgebildet sein können wie die Kontaktfedern 34. Am Kontaktträgerteil 10 ist eine Batterie 11 gelagert, die über Kontaktfedern 62 und hier nur teilweise gezeigten Leitungen 61 mit den Kontaktfedern 35 verbunden ist. Der Kontaktträgerteil 10 ist ebenfalls mit zwei Befestigungsschrauben 42 auf dem Sockel 2 befestigt. Zwischen den beiden Kontakten 35 ist eine Sicherungsrippe 36 angeordnet, welche einen Kurzschluss zwischen den beiden Kontaktfedern 34 und 35 verhindern soll. Im montierten Zustand sind die Kontaktfedern 34 und 35 gemäss
Das Gehäuse 3 besitzt in einem im wesentlichen kreiszylindrischen und unten offenen Teil 63 einen Aufnahmeraum 18, in den von unten ein Halter 8 eingesetzt ist. Der Halter 8 besitzt eine im wesentlichen kreisförmige Platte 43, an welcher mehrere Federarme 27 angeformt sind, mit denen der Halter 8 an einer
Der Anwesenheitsdetektor 7 besitzt eine hier nicht gezeigte aber an sich bekannte Steuerung. Diese Steuerung ist einerseits über zwei Verbindungskabel 25 mit zwei Kontaktplatten 30 und über zwei elektrische Verbindungskabel 26 mit zwei Kontaktplatten 31 verbunden. Diese Kontaktplatten 30 und 31 sind jeweils in eine in
Die Kontaktplatten 30 und 31 sind jeweils an einer Oberseite 28 der Platte 43 elektrisch jeweils mit einer der Leitungen 25 und 26 verbunden. An einer Unterseite 29 der Platte 43 sind die Kontaktplatten 30 und 31 elektrisch kontaktierbar. Diese Kontaktplatten 30 und 31 sind so angeordnet, dass bei aufgesetztem Gehäuse 3 jeweils eine der Kontaktfedern 34 und 35 gegen eine der Kontaktplatten 30 und 31 gespannt ist und diese elektrisch kontaktiert. Über die beiden Kontaktplatten 31 ist dann der Anwesenheitsdetektor 2 mit der Batterie 11 verbunden und über die Kontaktplatte 30 wird der Kontakt des Anwesenheitsdetektors 7 mit dem Ventil 6 sichergestellt. Über Verbindungskabel 67 ist für die Stromversorgung auch ein Anschluss an ein Netz möglich. Wird das Gehäuse 3 vom Sockel 2 abgehoben, so werden die Kontakte der Kontaktfedern 34 und 35 zu den Kontaktplatten 30 und 31 sofort aufgehoben. Der Unterbruch der elektrischen Verbindung des Ventils 6 zum Anwesenheitsdetektors 7 hat zur Folge, dass das Ventil 6 sofort geschlossen wird, falls dieses geöffnet ist.
Das Gehäuse 3 kann somit zusammen mit dem Halter 8 und dem Anwesenheitsdetektor 7 vom Sockel 2 abgenommen und damit getrennt werden. Hierbei werden auch die genannten elektrischen Kontakte unterbrochen. Das Ventil 6 und die Batterie 11 verbleiben hierbei auf dem Sockel 2. Der Halter 8 und der Anwesenheitsdetektor 7 sind auch nach der Trennung in dem Gehäuse 3 gelagert. Das Fenster 24 des Anwesenheitsdetektors 7 befindet sich hierbei in der in
Um den Halter 8 mit dem Anwesenheitsdetektor 7 wieder in das Gehäuse einzusetzen, wird der Halter 8 von unten in den Aufnahmeraum 18 eingesetzt, bis die Federarme 27 an der Schulter 64 einrasten. Der Anwesenheitsdetektor 7 wird hierauf radial nach aussen in die Öffnung 44 eingeschoben, bis die Rastrippen 33 eingerastet sind. Die gummielastische Dichtung 46 wird hierbei innenseitig am Umfang der Ausnehmung 20 an den Teil 63 angepresst, so dass wie bereits erwähnt der Anwesenheitsdetektor 7 gegenüber der Ausnehmung 20 abgedichtet ist.
Ist der Anwesenheitsdetektor 7 montiert, so kann das Gehäuse 3 wieder auf den Sockel 2 aufgesetzt werden. Hierbei werden die genannten Kontakte hergestellt und mit dem Dichtungsring 14 wird das Gehäuse 3 am unteren umlaufenden Rand 21 gegenüber dem Sockel 2 abgedichtet. Die beiden Stege 32 des Halters 8 sind hierbei in einem in
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