Halte- und Führungsvorrichtung für eine Schiebetür

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Halte- und Führungsvorrichtung für eine Schiebetür, insbesondere Duschkabinenschiebetür, mit einem an der Schiebetür angebrachten Führungsbeschlag, der in oder an einer Führungsschiene einer Duschkabine bewegbar gelagert ist, wobei der Führungsbeschlag ein in oder an der Führungsschiene verfahrbar gelagertes Halteteil und ein Montageteil aufweist, wobei das Montageteil mit der Schiebetür verbunden oder verbindbar ist.

[0002] Derartige Halte- und Führungsvorrichtungen sind generell im Bereich von Türen und im Speziellen im Bereich von Duschkabinenschiebetüren bereits lange bekannt. Insbesondere zeigt die deutsche Offenlegungsschrift DE 38 00 444 A1 einen Führungsbeschlag zur Aufhängung und Führung einer Schiebetür oder einer Schiebewand bei Dusch- oder Badewandabtrennurtgen. Dabei werden Führungsbeschläge, die in einer Kopfschiene über Rollen geführt sind, verwendet, die einen Läufer und ein Kupplungsstück umfassen. Das Kupplungsstück ist dabei mit der Schiebewand verbunden. Läufer und Kupplungsstück des Führungsbeschlags sind mittels einer Justiervorrichtung zueinander höhenverstellbar. Eine weitere Vorrichtung geht aus der WO 20081092225 A1 und der WO 94/13915 A1 hervor.

[0003] Nachteilig bei der Ausführung gemäß DE 38 00 444 A1 ist vor allem die Montage und im Speziellen die Demontage der Schiebetür an sich. Wenn die Schiebetür mitsamt daran verklebten Kupplungsstück von unten in den Läufer hineingeschoben wird, gleitet der Sperrhaken an der geneigten Führungsfläche des Profilansatzes des Kupplungsstücks entlang und rastet dann unter dem Profilansatz ein, wodurch der Läufer gegen Herausheben aus der Kopfeinziehung des Kupplungsstücks gesichert wird. Dies bedeutet, dass nach erstmaligem Montieren der Schiebetür bzw. des Führungsbeschlags nicht ohne weiteres eine Demontage erfolgen kann. Dies wäre nur durch kompliziertes Lösen des Sperrhakens vom Profilansatz möglich, wobei dieser Bereich im montierten Zustand kaum zugänglich ist. Kann dieser Sperrhaken dennoch gelöst werden, kann zudem die Schiebetür mitsamt Kupplungsstück nur nach unten aus dem Läufer des Führungsbeschlages entnommen bzw. herausgehoben werden, was je nach Bodenabstand nicht immer problemlos möglich ist.

[0004] Um in der PCT-Schrift WO 20081092225 A1 die Schiebetür zu lösen, muss erst das Montageteil von der Justierschraube gelöst werden, wonach die Mutter der Schraube entfernt werden muss, um die Schiebetür vom Montagteil zu lösen. Dies ist ein äußerst aufwendiger und komplizierter Vorgang um eine Schiebetür zu lösen bzw. zu wechseln.

[0005] Die Aufgabe der hier vorliegenden Erfindung besteht nun darin, die genannten Nachteile zu vermeiden und eine gegenüber dem Stand der Technik einfachere und verbesserte Halte- und Führungsvorrichtung für Schiebtüren anzugeben. Im Speziellen soll eine einfache Austauschbarkeit und somit Montage und Demontage der Schiebetür an sich ermöglicht werden.

[0006] Dies wird bei der erfindungsgemäßen Halte- und Führungsvorrichtung dadurch erreicht, dass das Halteteil und das Montageteil lösbar miteinander verbunden sind und dass in gelöstem Zustand das in oder an der Führungsschiene verfahrbar gelagerte Halteteil die Bewegung des Montageteils auch bei an der Schiebetür montiertem Montageteil quer zur Ebene der Schiebetür erlaubt. Wenn, wie beim Stand der Technik, die Justierschraube gelöst ist, kann somit die Schiebetür mitsamt Montageteil quer und nicht nur nach unten vom Halteteil des Führungsbeschlages herausgehoben werden. Dies bedingt eine wesentlich leichtere Montage und Demontage, ohne die eigentliche Haltungs- und Führungsvorrichtung in komplizierter Art und Weise demontieren zu müssen.

[0007] Es ist vorgesehen, dass das Montageteil an einer Seitenfläche der Schiebetür anordenbar ist. Dies führt dazu, dass die Schiebetür durchgehend die nach außen gerichtete Seitenfläche der Duschkabine bildet und die komplette Haltungs- und Führungsvorrichtung hinter der Schiebetür angeordnet ist. Insbesondere kann hierzu von Vorteil sein, wenn das Montageteil von der Oberkante der Schiebetür nach unten versetzt an der Seitenfläche der Schiebetür angeordnet ist.

[0008] Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, wenn das Montageteil an der Schiebetür angeklebt ist. Dieses Montageteil kann dann in eine entsprechende Aufnahmeöffnung des Halteteils im Wesentlichen quer zur Schiebetürebene eingesetzt werden. Nach dem Einsetzen des an der Schiebetür angeklebten Montageteils kann beispielsweise durch zwei Sperrbolzen und eine Justierschraube eine lösbare Verbindung zwischen Montageteil und Halteteil hergestellt werden. Dabei kann durch Drehen der Justierschraube die Lage des Montageteils - und somit der Schiebetür- zum Halteteil höhenverstellbar sein. Anders ausgedrückt wird die Schiebetür mit aufgeklebtem Montageteil und vormontierter Justierschraube in das Halteteil eingeschoben und mit den zwei Sperrbolzen arretiert. Durch Drehen der Justierschraube kann die Höheneinstellung der Tür vorgenommen werden, die dabei das Halteteil als Gegenlager verwendet.

[0009] Zudem ist vorgesehen, dass am Halteteil eine Laufrolle angeordnet ist, die an der Führungsschiene verfahrbar gelagert ist wobei die Führungsschiene eine Führungsbeschlagaufnahme aufweist, über welche der Teil des U-förmigen Halteteils hineinragt, der die Laufrolle trägt.
Weiters kann bevorzugt vorgesehen sein, dass die Schiebetür aus Glas ist, und dass die Schiebetür in derselben horizontalen Ebene wie die Führungsschiene endet oder diese überragt. Dadurch wird eine besondere ästhetische Schlichtheit erreicht. Zusätzlich kann im Bereich des Führungsbeschlages ein Sichtschutz in Form eines Siebdrucks angebracht werden, wodurch die gesamte Halte- und Führungsvorrichtung der Duschkabine von außen nicht ersichtlich ist. Zudem kann auch vorteilhaft vorgesehen sein, dass die Führungsschiene derart ausgebildet ist, dass die Laufrolle nicht durch die Führungsbeschlagaufnahme ersichtlich ist.

[0010] Schutz wird auch begehrt für eine Duschkabine mit einer Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

[0011] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht der Duschkabine,

Fig. 2

eine Detailansicht der Halte- und Führungsvorrichtung und

Fig. 3

einen Querschnitt der Halte- und Führungsvorrichtung.

[0012] In Fig. 1 ist eine Duschkabine 5 dargestellt, welche zwei unbewegliche Duschwände 15 und eine bewegliche Schiebetür 2 aufweist. Diese Schiebetür 2 ist entlang einer Führungs-schiene 4 der Halte- und Führungsvorrichtung 1 verschiebbar bzw. beweglich gelagert.

[0013] Fig. 2 zeigt im Detail eine Halte- und Führungsvorrichtung 1, wobei im linken Bereich die unbewegliche Duschkabinenwand 15 über einen Montageblock 17 und eine Haltevorrichtung 16 am Montagerahmen bzw. an dem als Führungsschiene 4 ausgeführten Montagerahmen angebracht ist.

[0014] Im Wesentlichen besteht der Führungsbeschlag 3 aus einem gefrästen Halteteil 6 mit drei oben liegenden Bohrungen und nach hinten abgewinkelten Halter für die Laufrolle 13. Die mittlere Bohrung nimmt dabei die Justierschraube 12 auf, wobei die Bohrung türseitig senkrecht geschlitzt ist und mit einer oben eingefrästen Führungsnut 18 den Schraubenkopf der Justierschraube 12 aufnimmt. Ein weiterer Bestandteil ist das gefräste Montageteil 7 mit drei senkrechten zylindrischen Bohrungen, von denen die mittlere mit einer Gewindebohrung ausgestattet ist. Besonders bevorzugt ist dabei eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Montageteil 7 und Glasscheibe der Schiebetür 2 durch eine bekannte Klebetechnik hergestellt. Die Punkte am Montageteil 7 deuten die Verklebung an der vorzugsweise aus Glas gefertigten Schiebetür 2 an. Beim Montieren der Schiebetür 2 mitsamt Montageteil 7 wird die gesamte Schiebetür 2 quer zu dessen Ebene in Y-Richtung in die Aufnahmeöffnung 10 des Halteteils 6 bewegt bzw. gehoben. Die vorzugsweise mit dem Montageteil 7 verbundene Justierschraube 12 wird dabei passgenau in eine entsprechende Ausnehmung im Halteteil 6 eingeführt. Wenn die Schiebetür 2 und das Halteteil 6 aneinander anliegen, wird durch die Sperrbolzen 11, die einerseits in das Halteteil 6 und andererseits in das Montageteil 7 eingreifen, eine Arretierung erreicht, wodurch der gesamte Führungsbeschlag 3 an der Schiebetür 2 hält. Durch Drehen der Justierschraube 12 ist eine Höhenverstellbarkeit in X-Richtung möglich. Für eine noch bessere Ausrichtung könnte auch noch eine Justierbarkeit der Schiebetür in Z-Richtung vorgesehen sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, wenn im montierten Zustand durch die Halte- und Führungsvorrichtung 1 nur eine Verstellbarkeit in X-Richtung gegeben ist und in gelöstem Zustand (nach Entfernen der Sperrbolzen 6) eine Bewegung der Schiebetür 2 mitsamt Montageblock 7 in Y-Richtung ermöglicht wird. Dabei soll natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass nach Lösen der Sperrbolzen 6 nicht nur eine Bewegung in Y-Richtung möglich ist, sondern auch eine Bewegung in sämtlichen Freiheitsgraden (auch X- und Z-Richtung) erlaubt ist.

[0015] In Fig. 3 ist die Halte- und Führungsvorrichtung 1 in einem Querschnitt dargestellt. Dabei ist ersichtlich, dass das strichliert dargestellte Montageteil 7 von der Oberkante 9 der Schiebetür 2 nach unten versetzt an der nach innen gewandten Seitenfläche 8a angeordnet ist. Die Seitenfläche 8b der Schiebetür 2 bildet die optisch ansprechende Außenseite der Schiebetür 2. In diesem Bereich der Seitenfläche 8b der Schiebetür 2 kann ein mittels Siebdruck aufgebrachter Sichtschutz 18 vorgesehen sein. Durch die spezielle Ausführung der Führungsschiene 4 wird auch die Laufrolle 13, die an dem U-förmigen Halteteil 6 geführt ist, gut versteckt. In Fig. 3 sind wiederum die zwei wesentlichen Richtungen dargestellt, welche die Höhenverstellung in X-Richtung durch die Justierschraube 12 und die Montage- und Demontagebewegung der Schiebetür 2 mit samt Montageteil 7 in Y-Richtung andeuten. Somit ist nochmals gezeigt, dass die beiden Teile 6 und 7 in einer im Wesentlichen vertikalen X-Richtung zueinander verstellbar sind und in einer Y-Richtung, welche sich - vorzugsweise im rechten Winkel - quer zur ersten Richtung erstreckt, voneinander lösbar bzw. trennbar sind.

[0016] Weiters geht aus Fig. 3 hervor, dass eine gewisse Verschwenkung der gesamten Schiebetür 2 - vornehmlich in Richtung Duschkabineninnenraum - möglich ist, da die gesamte Schiebetür 2 über die Laufrolle 13 nur an der konvexen Führungswölbung 19 aufliegt und im unteren Bereich der Duschkabine 5 an der Duschtasse oder an einer sonstigen Führung anliegt (nicht detailliert dargestellt). Das Verschwenken ist dabei bis zum Anstoßen des Halteteils 6 an der Führungsschiene 4 möglich (dargestellt durch den Verschwenkwinkel α). Diese Verschwenkung gewährleistet eine bessere Erreichbarkeit das unteren Schiebetür- und Duschkabinenbereichs, was vor allem den Reinigungsvorgang wesentlich erleichtert.

[0017] Die hier vorliegende Erfindung beschreibt somit eine einfache Art der Montage und Demontage einer Schiebetür im bereits montierten Zustand der Kabine, die ohne weitere Montagearbeiten am Rahmen der Duschkabine selbst möglich ist. Es ist dadurch ein leichter und unkomplizierter Austausch einer beispielsweise beschädigten Schiebetür möglich.

Ansprüche

1. Halte- und Führungsvorrichtung (1) für eine Schlebetür (2), insbesondere Duschkabinenschiebetür, mit einem an der Schiebetür (2) anbringbaren Führungsbeschlag (3) der Halte- und Führungsvorrichtung, der in oder an einer Führungsschiene (4) der Halte- und Führungsvorrichtung einer Duschkabine (5) bewegbar gelagert ist, wobei der Führungsbeschlag (3) ein in oder an der Führungsschiene (4) verfahrbar gelagertes Halteteil (6) und ein Montageteil (7) aufweist, wobei das Montageteil (7) mit der Schiebetür (2) verbindbar ist, und wobei das Halteteil (6) und das Montageteil (7) lösbar miteinander verbunden sind und in gelöstem Zustand das in oder an der Führungsschiene (4) verfahrbar gelagerte Halteteil (6) die Bewegung des Montageteils (7) auch bei an der Schiebetür (2) montiertem Montageteil (7) quer zur Ebene der Schiebetür (2) erlaubt, und wobei das Montageteil (7) an einer Seitenfläche (8) der Schiebetür (2) anordenbar ist und am Halteteil (6) eine Laufrolle (13) angeordnet ist, die an der Führungsschiene (4) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (6) eine Aufnahmeöffnung (10) für das Montageteil (7) aufweist, und dass die Führungsschiene (4) eine Führungsbeschlagaufnahme (14) aufweist, Ober welche der Teil des U-förmigen Halteteils (6) hineinragt, der die Laufrolle (13) trägt.

2. Halte- und Führungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (7) von der Oberkante (9) der Schiebetür (2) nach unten versetzt an der Seitenfläche (8) der Schiebetür (2) angeordnet ist.

3. Halte- und Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise zwei Sperrbolzen (11) und eine Justierschraube (12) das Montageteil (7) und das Halteteil (6) lösbar verbinden.

4. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen der Justierschraube (12) die Lage des Montageteils (7) - und somit der Schiebetür (2) - zum Halteteil (6) höhenverstellbar ist.

5. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (2) aus Glas ist.

6. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (2) in derselben horizontalen Ebene wie die Führungsschiene (4) endet oder diese überragt.

7. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Führungsbeschlages (3) ein Sichtschutz in Form eines Siebdrucks aufgebracht ist.

8. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) derart ausgebildet ist, dass die Laufrolle (13) nicht durch die Führungsbeschlagaufnahme (14) ersichtlich ist.

9. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (2) über die Laufrolle (13) an einer konvexen Führungswölbung (19) der Führungsschiene (4) aufliegt, sodass die Schiebetür (2) bis zum Anstoßen des Halteteils (6) an der Führungsschiene (4) verschwenkbar ist.

10. Halte- und Führungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (13) und die Aufnahmeöffnung (10) an einander gegenüberliegenden, in Höhenrichtung (X-Richtung) verlaufenden Teilen des U-förmigen Halteteils (6) angeordnet sind.

11. Duschkabine (5) mit einer Halte- und Führungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

Claims

1. A holding and guide device (1) for a sliding door (2), in particular a shower cubicle sliding door, comprising a guide fitting (3) of the holding and guide device, that can be mounted to the sliding door (2) and is mounted moveably in or at a guide rail (4) of the holding and guide device of a shower cubicle (5), wherein the guide fitting (3) has a holding portion (6) mounted moveably in or at the guide rail (4) and a mounting portion (7), wherein the mounting portion (7) can be connected to the sliding door (2) and wherein the holding portion (6) and the mounting portion (7) are releasably connected together and in the released condition the holding portion (6) mounted moveably in or at the guide rail (4) allows the movement of the mounting portion (7) transversely relative to the plane of the sliding door (2) even when the mounting portion (7) is mounted to the sliding door (2) and wherein the mounting portion (7) can be arranged at a side surface (8) of the sliding door (2) and arranged on the holding portion (6) is a roller (13) mounted displaceably to the guide rail (4), characterised in that the holding portion (6) has a receiving opening (10) for the mounting portion (7) and the guide rail (4) has a guide fitting receiving means (14), by way of which the part of the U-shaped holding portion (6), that carries the roller (13), projects thereinto.

2. A holding and guide device according to claim 1 characterised in that the mounting portion (7) is arranged at the side surface (8) of the sliding door (2) displaced downwardly from the upper edge (9) of the sliding door (2).

3. A holding and guide device according to claim 1 or claim 2 characterised in that preferably two locking bolts (11) and an adjusting screw (12) releasably connect the mounting portion (7) and the holding portion (6).

4. A holding and guide device according to one of claims 1 to 3 characterised in that the position of the mounting portion (7) - and thus of the sliding door (2) - is adjustable in height relative to the holding portion (6) by rotation of the adjusting screw (12).

5. A holding and guide device according to one of claims 1 to 4 characterised in that the sliding door (2) is of glass.

6. A holding and guide device according to one of claims 1 to 5 characterised in that the sliding door (2) ends in the same horizontal plane as the guide rail (4) or projects beyond same.

7. A holding and guide device according to one of claims 1 to 6 characterised in that a visual screening means in the form of a screen printing is applied in the region of the guide fitting (3).

8. A holding and guide device according to one of claims 1 to 7 characterised in that the guide rail (4) is so designed that the roller (13) is not visible through the guide fitting receiving means (14).

9. A holding and guide device according to one of claims 1 to 8 characterised in that the sliding door (2) is supported by way of the roller (13) at a convexly curved guide portion (19) of the guide rail (4) so that the sliding door (2) is pivotable until the holding portion (6) meets the guide rail (4).

10. A holding and guide device according to one of claims 1 to 9 characterised in that the roller (13) and the receiving opening (10) are arranged at mutually opposite parts, extending in the heightwise direction (X-direction), of the U-shaped holding portion (6).

11. A shower cubicle (5) comprising a holding and guide device (1) according to one of claims 1 to 10.

Revendications

1. Dispositif de support et de guidage (1) pour une porte coulissante (2), en particulier une porte coulissante de cabine de douche, pourvu d'une ferrure de guidage (3) du dispositif de support et de guidage pouvant être montée sur la porte coulissante (2), laquelle ferrure est montée mobile dans ou sur un rail de guidage (4) du dispositif de support et de guidage d'une cabine de douche (5), la ferrure de guidage (3) comprenant une pièce de support (6) montée mobile dans ou sur le rail de guidage (4) et une pièce de montage (7), la pièce de montage (7) pouvant être reliée à la porte coulissante (2), et la pièce de support (6) et la pièce de montage (7) étant reliées ensemble de manière libérable et, à l'état libéré, la pièce de support (6) montée mobile dans ou sur le rail de guidage (4) permettant le déplacement de la pièce de montage (7), y compris lorsque la pièce de montage (7) est montée sur la porte coulissante (2), transversalement au plan de la porte coulissante (2), et la pièce de montage (7) pouvant être disposée sur une surface latérale (8) de la porte coulissante (2) et un galet de roulement (13), lequel est monté mobile sur le rail de guidage (4), étant disposé sur la pièce de support (6), caractérisé en ce que la pièce de support (6) comprend une ouverture de réception (10) pour la pièce de montage (7), et en ce que le rail de guidage (4) comprend un logement de ferrure de guidage (14) dont fait saillie la partie de la pièce de support (6) en forme de U portant le galet de roulement (13).

2. Dispositif de support et de guidage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de montage (7) est disposée sur la surface latérale (8) de la porte coulissante (2) en étant décalée du bord supérieur (9) de la porte coulissante (2) vers le bas.

3. Dispositif de support et de guidage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que de préférence deux boulons de blocage (11) et une vis de réglage (12) relient la pièce de montage (7) et la pièce de support (6) de manière libérable.

4. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la position de la pièce de montage (7) - et donc de la porte coulissante (2)- par rapport à la pièce de support (6) est réglable en hauteur par une rotation de la vis de réglage (12).

5. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la porte coulissante (2) est en verre.

6. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la porte coulissante (2) termine dans le même plan horizontal que le rail de guidage (4) ou surplombe celui-ci.

7. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une protection contre les regards prenant la forme d'une sérigraphie est appliquée dans la zone de la ferrure de guidage (3).

8. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le rail de guidage (4) est conçu de telle manière que le galet de roulement (13) n'est pas visible à travers le logement de ferrure de guidage (14).

9. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la porte coulissante (2) repose sur une courbure de guidage convexe (19) du rail de guidage (4) par l'intermédiaire du galet de roulement (13), si bien que la porte coulissante (2) peut pivoter sur le rail de guidage (4) jusqu'à heurter la pièce de support (6).

10. Dispositif de support et de guidage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le galet de roulement (13) et l'ouverture de réception (10) sont disposés sur des parties de la pièce de support (6) en forme de U opposées l'une à l'autre et s'étendant dans le sens de la hauteur (direction X).

11. Cabine de douche (5) pourvue d'un dispositif de support et de guidage (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10.

Zeichnung