Einstellvorrichtung für einen Abstand zwischen zwei auf einer gemeinsamen Schiene fahrbaren Laufwagen und Verfahren

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung (10) und ein Verfahren für den genauen Abstand zwischen den zwei auf einer gemeinsamen, am Blendrahmen angebrachten Schiene fahrbaren Laufwagen (3a,3b) von Parallelabstell-Schiebebeschlägen für Schiebeflügel von Fenstern oder Türen. An den Laufwagen sind die Ausstellarme angelenkt, welche mit ihren freien Armen an der Unterseite des Flügels angelenkt sind und den Flügel tragen und gegenüber dem Blendrahmen ausgerichtet halten. Es soll eine genaue, auch nachträgliche Einstellung der Länge der Verbindungsstange und damit der genauen Parallelität der Elemente des Parallelogramms auf einfache und schnelle Weise ermöglicht werden. Die Einstellvorrichtung hat dazu zwei ineinander steckbare und mittels einer Verstellschraube (13) gegeneinander verstellbare Formstücke (11,14), von denen das eine Formstück (11) an einem ersten Ende einer die beiden Laufwägen (3a,3b) im Abstand haltenden Stange (5) befestigbar ist. Das andere Formstück (14) ist mit dem, dem ersten Stangenende zugewandten Laufwagen (3b) verbindbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung und ein Verfahren für den genauen Abstand zwischen den zwei auf einer gemeinsamen, am Blendrahmen angebrachten Schiene fahrbaren Laufwagen von Parallelabstell-Schiebebeschlägen für Schiebeflügel von Fenstern, Türen oder dgl. An den Laufwagen sind die Ausstellarme angelenkt, welche mit ihren freien Armen an der Unterseite des Flügels angelenkt sind und den Flügel tragen und gegenüber dem Blendrahmen ausgerichtet halten.

[0002] Bei solchen Beschlägen ist es wichtig, den Flügel derart ausrichten oder in seiner Stellung justieren zu können, dass er mindestens in seiner beim Schließvorgang in die Rahmenöffnung eingefahrenen Stellung möglichst exakt parallel zu dem Blendrahmen ausgerichtet ist, da nur dann sichergestellt ist, dass bei Fortführung des Schließvorganges der Flügel eine abgedichtete Stellung am Rahmen erreicht und der Verriegelungsvorgang ordnungsgemäß zu Ende gebracht werden kann.

[0003] Es ist üblich, die beiden Laufwägen mittels einer Stange in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand fest mit einander zu verbinden. Diese ist mir ihren eigenen Enden direkt in den starren Enden der Laufwagen verschraubt. Die über die Stange mit einander verbundenen Laufwagen und der untere Holm des Flügels im Bereich zwischen den Anlenkpunkten der Ausstellarme bilden gemeinsam ein Parallelogramm. Für die oben beschriebene Funktion ist es wichtig, dass die Länge der Verbindungsstange zwischen den Laufwagen sehr genau ab gestimmt sein muss. Eine nachträgliche Korrektur ist aufwendig, da dazu die Verbindung zwischen Stange und wenigstens einem Laufwagen gelöst werden muss.

[0004] Das Problem ist besonders bei breiten Flügeln häufig und schwierig.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung hier Abhilfe zu schaffen und eine genaue, auch nachträgliche Einstellung der Länge der Verbindungsstange und damit der genauen Parallelität der Elemente des Parallelogramms auf einfache und schnelle Weise zu ermöglichen.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Lehre des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 2 gelöst. Unter einem Verfahrensaspekt lösen die Ansprüche 6 und 7 das Problem.

[0007] In beiden Fällen ist wenigstens das eine Ende der die beiden Laufwagen miteinander verbindenden Stange nicht mit dem nächst liegenden Laufwagen verbunden. Vielmehr ist die Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung zwischen dem Stangenende und dem Ende des Laufwagens einbaubar.

[0008] Damit kann eine genaue Einstellung und Anpassung des Abstandes zwischen den Anlenkstellen der Ausstellarme an den beiden Laufwagen vorgenommen werden, um die genaue Parallelität der flügelseitigen und der blendrahmenseitigen Teile des Parallelogramms zu erreichen, ohne an irgend einer Stelle eine Demontage vornehmen zu müssen.

[0009] Die Einjustierung wird wesentlicher einfacher und schneller. Sie ist auch genauer zu erreichen.

[0010] Beim ersten Verfahren zum Einstellen (Anspruch 6) eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwagen der Parallel-Abstell-Schiebebeschlägen, werden folgende Schritte vorgenommen. Ein auf seinem Umfang Profilierungen aufweisendes Gleitstück, das am einen Ende einer die beiden Laufwagen verbindenden Stange befestigt wird, kann in einer inneren, entsprechend profilierten Ausnehmung eines gehäuseförmigen Gegenstückes aufgenommen werden. In diesem ist es mittels einer Verstellschraube einstellbar, z.B. verschiebbar. Das Gegenstück wird an dem Laufwagen befestigt oder ist daran angeformt, welcher Laufwagen dem Ende der Stange am nächsten liegt.

[0011] Beim zweiten Verfahren zum Einstellen (Anspruch 7) eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwagen der Parallel-Abstell-Schiebebeschlägen, werden folgende Schritte vorgenommen. Zwei Formstücke sind ineinander steckbare und werden mittels einer Verstellschraube gegeneinander verstellt. Eines der Formstücke wird an einem ersten Ende einer die beiden Laufwägen im Abstand haltenden Stange befestigt. Das andere Formstück wird mit dem - dem ersten Ende zugewandten - Laufwagen verbunden.

[0012] Die bevorzugten Ausführungen sind die nach Anspruch 3 oder 4 (auch zu Ansprüchen 6 und 7).

[0013] Das an dem Laufwagen befestigbare oder angeformte Formstück oder gehäuseförmige Gegenstück hat bevorzugt einen sich parallel zur Verschieberichtung erstreckenden länglichen Schlitz oder solche Nut zur gleitenden Aufnahme des Kopfes eines senkrecht zur Verschieberichtung orientierten und an dem innen liegenden Formstück bzw. Gleitstück befestigten Schraubmittels. Der Kopf ist - im Zusammenwirken mit dem/der länglichen Schlitz/Nut - zu einer Stellwegbegrenzung ausgebildet.

[0014] Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden, anhand von Figuren erfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher beschrieben:

Figur 1a

in Ansicht senkrecht von oben einen ParallelabstellSchiebeflügel in seiner Offenstellung.

Figur 1b

den in Figur 1 mit X bezeichneten Ausschnitt in größerem Maßstab.

Figur 2

in vereinfachter Darstellung einen Abstellschiebeflügel, der in seiner eingefahrenen Stellung nicht parallel zu seiner Öffnung im Fensterrahmen steht und somit einer Korrektur bedarf.

Figur 3

in perspektivischer Darstellung die eingebaute Einstellvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführung der Erfindung in einer der möglichen Einstellung.

Figur 4, Figur 5

in gleicher Darstellung die Vorrichtung nach Figur 3 in zwei anderen Einstellstellungen.

[0016] Figur 1a zeigt einen typischen Einsatzfall für die Einstellvorrichtung nach der Erfindung, nämlich ein Fenster mit einem Parallelabstell-Schiebeflügel 1. Der dazu gehörende Blendrahmen selbst ist nicht gezeigt und nur durch die an diesem befestigte Laufschiene 2 für die beiden den Flügel tragenden Laufwagen 3a und 3b angedeutet. Am jedem der beiden Laufwagen ist ein Ausstellarm 4a bzw. 4b. mit seinem einen Ende angelenkt, dessen anderes Ende bei 6a bzw. 6b am unteren Holm des Flügels 1 angelenkt ist.

[0017] Die beiden Anlenkstellen 6a und 6b haben einen festen gegenseitigen Abstand, der die eine Seite des Parallelogramms bestimmt. Die gegenüberliegende Seite wird durch den gegenseitigen Abstand der beiden Anlenkstellen der Ausstellarme 4a, 4b an den beiden Laufwagen 3a,3b und damit durch den gegenseitigen Abstand der Laufwagen selbst bestimmt.

[0018] Dieser Abstand wird üblicherweise durch eine Stange 5 bestimmt, die mit ihren beiden Enden an den einander zugewandten Enden der beiden Laufwagen üblicherweise fest angebracht sind. Wenn die Länge der Stange 5 nicht genau genug bemessen ist, passiert es, besonders häufig bei sehr breiten Flügeln 1, dass der Flügel 9 gemäß Figur 2 in seiner in die Flügelöffnung 8 im Blendrahmen 7 eingefahrenen Position nicht die zum Abdichtenden Verschließen und sicheren Verriegeln notwendige Parallelität zur Flügelöffnung und damit zum Blendrahmen aufweist. Eine Korrektur kann nur durch Lösen der Stange an wenigstens einem ihrer Ende und durch Korrektur der Stangenlänge möglich was umständlich, schwierig durchzuführen und zeitraubend ist.

[0019] Hier hilft die Einstellvorrichtung 10, die - wie in Figur 1 bei "X" angedeutet ist - zwischen einem Ende der Stange 5 und dem diesem Ende zugewandten Ende des Laufwagens 3b eingebaut wird, wie im größeren Maßstab in Figur 1b dargestellt ist.

[0020] Wie aus den Figuren 3 bis 5 ersichtlich ist, weist die Einstellvorrichtung 10 gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführung ein inneres Gleitstück 11, z.B. aus Metall, auf, das auf seinem äußeren Umfang profiliert ist, wie bei 11 a und 11 b zu erkennen ist. Es ist mittels einer radial zu seiner Gleitrichtung verlaufenden Klemmschraube 16 fest an dem Ende der die beiden Laufwagen verbindenden Stange 5 angebracht.

[0021] Außerdem weist das Gleitstück eine in Gleitrichtung weisende und von der dem Laufwagen 3b abgewandten Stirnseite ausgehende Ausnehmung 12 auf, durch welche der Kopf der Verstellschraube 13 mittels eines Werkzeuges, wie Schraubendreher, zum Zwecke der Verstellung leicht erreichbar ist. Die Verstellschraube 13 kann durch eine seitliche Ausnehmung in ihre Stellung in dem Gleitstück eingelegt werden, wobei der Schraubenkopf, z.B. zwischen zwei einander zugewandeten Schulterabschnitten oder dgl. so aufgenommen wird, dass Gleitstück und Schraube eine Verschiebeeinheit bilden.

[0022] Das Gleitstück 11 ist in einem gehäuseförmigen Gegenstück 14 aufgenommen, dessen Innenwand der Profilierung des Gleitstückes entsprechend angepasst ist, wie z.B. bei 14a in Figur 5 zu erkennen ist.

[0023] Das Gegenstück 14 weist außerdem in Fluchtung mit der Ausnehmung 12 des Gleitstückes eine Gewindebohrung auf, in die der Gewindeschaft der Verstellschraube 13 eingreift.

[0024] Ferner weist das gehäuseartige Gegenstück 14 einen seitlichen Schlitz oder eine längliche Nut 15 auf, in dem im montierten Zustand der Kopf 16 der das Gleitstück 11 mit dem Ende der Stange 5 fest verbindenden Schraube längs verschieblich aufgenommen ist. Die Nut 15 oder dgl. ist in ihrer Länge in Verstellrichtung so bemessen, dass der Stellweg nach beiden Seiten begrenzt ist und ein versehentliches Herausstellen des Gleitstückes 11 aus dem Gegenstück 14 ausgeschlossen ist.

[0025] Das Gegenstück 14 kann durch eine entsprechende Montage-Vorrichtung 17 an dem Ende des Laufwagens 3b sicher befestigt werden. Es ist aber auch möglich, das Gegenstück 14 bei der Herstellung des Körpers des Laufwagens an diesem unmittelbar anzuformen.

[0026] Die Verstellschraube ist im montierten Zustand der Einstellvorrichtung 10 leicht zugänglich. Die Einstellung des Abstandes der beiden Laufwagen 3a und 3b ist damit auf einfache Weise und schnell und sehr genau durchzuführen und somit die notwendige Parallelität von Flügel 1 und Blendrahmen 2 zu erreichen und ein dichtes Schließen und eine sichere Verriegelung des Flügels in seiner Schließstellung zu erreichen.

Ansprüche

1. Einstellvorrichtung für einen genauen Abstand zwischen zwei Laufwagen (3a,3b) eines Parallelabstell-Schiebebeschlags für einen Schiebeflügel (1), die Einstellvorrichtung zumindest bestehend aus

(a) zwei in einander steckbaren und mittels einer Verstellschraube (13) gegeneinander verstellbaren Formstücken (11,14);

(b) von denen das eine Formstück (11) an einem ersten Ende einer die beiden Laufwägen (3a,3b) im Abstand haltenden Stange (5) befestigbar ist, und das andere Formstück (14) mit dem - dem ersten Stangenende zugewandten - Laufwagen (3b) verbindbar ist.

2. Einstellvorrichtung für einen genauen Abstand zwischen zwei Laufwagen (3a,3b) von Parallelabstell-Schiebebeschlägen die Einstellvorrichtung zumindest bestehend aus

- einem auf seinem Umfang Profilierungen (11a,11b) aufweisenden Gleitstück (11), das am einen Ende einer die beiden Laufwagen (3a,3b) verbindenden Stange (5) befestigbar ist und in einer inneren, entsprechend profilierten Ausnehmung (14a) eines gehäuseförmigen Gegenstückes (14) aufgenommen und in diesem mittels einer Verstellschraube (13) einstellbar verschiebbar ist;

- wobei das Gegenstück (14) an dem Laufwagen (3b) befestigbar oder angeformt ist, der dem Ende der Stange (5) am nächsten ist.

3. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das an dem Laufwagen (3b) befestigbare oder angeformte Formstück oder gehäuseförmige Gegenstück (14) einen sich parallel zur Verschieberichtung erstreckenden länglichen Schlitz oder solche Nut (15) zur gleitenden Aufnahme des Kopfes (16) eines senkrecht zur Verschieberichtung orientierten und an dem innen liegenden Formstück bzw. Gleitstück (11) befestigten Schraubmittels aufweist, wobei der Kopf (16) im Zusammenwirken mit dem länglichen Schlitz/Nut (15) zu einer Stellwegbegrenzung ausgebildet ist.

4. Einstellvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Schraubmittels als eine Schraube (16) zugleich zum festen Verbinden des innen liegenden Formstücks bzw. Gleitstücks (11) mit dem in eine entsprechend geformte Innenausnehmung dieses Stückes (11) einführbaren Ende der Stange (5) ausgebildet ist.

5. Einstellvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der das innen liegende Formstück oder Gleitstück (11) eine innere Ausnehmung (12) zum Einführen der Verstellschraube (13) aufweist, die eine Aufnahme für den Kopf der Verstellschraube aufweist und so ausgebildet ist, dass die Verstellschraube und das Gleitstück ( 11) in beiden Gleitrichtungen zur einer Bewegungseinheit gekoppelt sind, und bei der in dem Formstück oder Gegenstück (14) sich daran eine Gewindebohrung für den Eingriff des Gewindeschafts der Verstellschraube (13) anschließt.

6. Verfahren zum Einstellen eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwagen (3a,3b) von Parallelabstell-Schiebebeschlägen, wobei

- ein auf seinem Umfang Profilierungen (11 a,11 b) aufweisenden Gleitstück (11), das am einen Ende einer die beiden Laufwagen (3a,3b) verbindenden Stange (5) befestigt wird, in einer inneren, entsprechend profilierten Ausnehmung (14a) eines gehäuseförmigen Gegenstückes (14) aufgenommen und in diesem mittels einer Verstellschraube (13) einstellbar verschiebbar ist oder wird;

- wobei das Gegenstück (14) an dem Laufwagen (3b) befestigt wird oder angeformt ist, der dem Ende der Stange (5) am nächsten ist.

7. Verfahren zum Einstellen eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwagen (3a,3b) eines Parallelabstell-Schiebebeschlags für einen Schiebeflügel (1), wobei

(a) zwei Formstücken (11,14) ineinander steckbare sind und mittels einer Verstellschraube (13) gegeneinander verstellt werden;

(b) eines der Formstücke (11) an einem ersten Ende einer die beiden Laufwägen (3a,3b) im Abstand haltenden Stange (5) befestigt wird;

(c) das andere Formstück (14) mit dem - dem ersten Ende zugewandten - Laufwagen (3b) verbunden wird.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Einstellvorrichtung für einen genauen Abstand zwischen zwei Laufwägen (3a,3b) eines Parallelabstell-Schiebebeschlags eines Schiebeflügels (1), die Einstellvorrichtung zumindest bestehend aus

(a) zwei ineinander gesteckten und mittels einer Verstellschraube (13) gegeneinander verstellbaren Formstücken (11,14);

(b) von denen das eine Formstück (11) an einem ersten Stangenende einer die beiden Laufwägen (3a,3b) im Abstand haltenden Stange (5) befestigbar oder befestigt ist, und das andere Formstück (14) mit dem - dem ersten Stangenende zugewandten - Laufwagen (3b) verbindbar ist oder verbunden ist.

2. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, und mit dem ersten Formstück (11) als Gleitstück und dem anderen Formstück (14) als gehäuseförmigem Gegenstück,
wobei

- das auf seinem Umfang Profilierungen (11a, 11b) aufweisende Gleitstück (11) am einen Ende der die beiden Laufwägen (3a,3b) verbindenden Stange (5) befestigt ist und in einer profilierten Ausnehmung (14a) des gehäuseförmigen Gegenstücks (14) aufgenommen und in diesem mittels einer Verstellschraube (13) einstellbar verschiebbar ist;

- wobei das Gegenstück (14) an dem Laufwagen (3b) befestigbar oder angeformt ist, der dem Stangenende (5) am nächsten ist.

3. Einstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der das an dem Laufwagen (3b) befestigbare oder angeformte andere Formstück (14) einen sich parallel zur Verschieberichtung erstreckenden länglichen Schlitz oder solche Nut (15) zur gleitenden Aufnahme eines Kopfes (16) eines senkrecht zur Verschieberichtung orientierten und an dem einen Formstück (11) befestigten Schraubmittels aufweist, wobei der Kopf (16) im Zusammenwirken mit dem länglichen Schlitz/Nut (15) zu einer Stellwegbegrenzung der Formstücke (11,14) ausgebildet ist.

4. Einstellvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Schraubmittel als eine Schraube zugleich zum Befestigen des in der profilierten Ausnehmung (14a) liegenden Formstücks (11) mit dem in eine entsprechend geformte Innenausnehmung dieses Formstücks (11) einführbaren Stangenende (5) ausgebildet ist.

5. Einstellvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei das eine Formstück (11) eine nach innen reichende Ausnehmung (12) für die Verstellschraube (13) aufweist, die eine Aufnahme für den Kopf der Verstellschraube aufweist und so ausgebildet ist, dass die Verstellschraube und das eine Formstück (13,11) in beiden Verstellrichtungen zu einer Bewegungseinheit gekoppelt sind, und wobei in dem anderen Formstück (14) sich in Fluchtung der Ausnehmung (12) eine Gewindebohrung für den Eingriff des Gewindeschafts der Verstellschraube (13) anschließt.

6. Einstellvorrichtung nach Anspruch 5, wobei das eine Formstück (11) eine seitliche Ausnehmung aufweist, durch welche seitliche Ausnehmung die Verstellschraube (13) in das eine Formstück einlegbar ist.

7. Verfahren zum Einstellen eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwägen (3a,3b) eines Parallelabstell-Schiebebeschlags eines Schiebeflügels (1),
wobei

(a) zwei Formstücke (11,14) ineinander gesteckt werden und eine Verstellschraube (13) diese gegeneinander verstellt;

(b) eines der Formstücke (11) an einem ersten Ende einer die beiden Laufwägen (3a,3b) im Abstand haltenden Stange (5) befestigt wird;

(c) das andere Formstück (14) mit dem - dem ersten Stangenende zugewandten - Laufwagen (3b) verbunden wird.

8. Verfahren zum Einstellen nach Anspruch 7, wobei

- das eine Formstück (11) als ein auf seinem Umfang Profilierungen (11a,11b) aufweisendes Gleitstück (11) am einen Ende der die beiden Laufwägen (3a,3b) verbindenden Stange (5) befestigt wird, und in einer den Profilierungen entsprechend profilierten Ausnehmung (14a) des anderen Formstücks als gehäuseförmiges Gegenstück (14) aufgenommen und in diesem über eine Verstellschraube (13) einstellend verschoben wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8, wobei das Gegenstück (14) an dem Laufwagen (3b) befestigt wird oder angeformt ist, der dem Stangenende (5) am nächsten ist.

Zeichnung