Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung und ein Verfahren für einen genauen Abstand zwischen zwei - auf einer gemeinsamen, am Blendrahmen angebrachten Schiene fahrbaren - Laufwagen (für den Plural: Laufwägen) eines Parallelabstell-Schiebebeschlags für einen Schiebeflügel. An den Laufwägen sind Ausstellarme angelenkt, welche mit ihren freien Enden an der Unterseite des Flügels angelenkt sind und den Flügel tragen und gegenüber dem Blendrahmen ausgerichtet halten.

Bei solchen Beschlägen ist es wichtig, den Flügel derart ausrichten oder in seiner Stellung justieren zu können, dass er mindestens in seiner beim Schließvorgang in die Rahmenöffnung eingefahrenen Stellung möglichst exakt parallel zu dem Blendrahmen ausgerichtet ist, da nur dann sichergestellt ist, dass bei Fortführung des Schließvorganges der Flügel eine abgedichtete Stellung am Blendrahmen erreicht und der Verriegelungsvorgang ordnungsgemäß zu Ende gebracht werden kann.

Es ist üblich, die beiden Laufwägen mittels einer Stange in einem vorbestimmten gegenseitigen Abstand fest mit einander zu verbinden, vgl. DE 85 13 538 U1. Diese Stange ist mir ihren Enden direkt in den starren Enden der Laufwagen verschraubt. Die über die Stange miteinander verbundenen Laufwagen und der untere Holm des Flügels im Bereich zwischen den Anlenkpunkten der Ausstellarme bilden gemeinsam ein Parallelogramm. Für die oben beschriebene Funktion ist es wichtig, dass die Länge der Verbindungsstange zwischen den Laufwagen sehr genau abgestimmt ist. Eine nachträgliche Korrektur ist aufwendig, da dazu die Verbindung zwischen Stange und wenigstens einem Laufwagen gelöst werden muss.

Das Problem ist besonders bei breiten Flügeln häufig und schwierig.

Aus der EP 1 645 707 A1 (HAUTAU) ist ein Beschlag mit Anlenkpunkten beschrieben und dem Fachmann zugänglich, der die umschriebene Parallelogrammstruktur aufweist. Eine Verbindungsstange, dort 13, verbindet zwei Laufwägen miteinander und ist jeweils in einer Aufnahme, dort jeweils 12, eingesteckt. Eine jeweils in den Figuren, dort Figur 1a und Figur 2a ersichtliche Schraubverbindung befestigt die Stange in jeder der Ausnehmungen. Die in den dortigen Figuren 3 bis 6 beschriebene alternative Anpassung eines Abstandes mit einem Abstandshalter, dort Ziffer 10, ermöglicht die Festlegung des Abstandes der beiden Laufwägen durch die Schraubverbindung, (dort 12) und die Nietverbindung (dort 11).

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine genaue, auch nachträgliche Einstellung der Länge der Verbindungsstange und damit der genauen Parallelität der Elemente des Parallelogramms auf einfache und schnelle Weise zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch die Lehre des Anspruchs 1 gelöst. Unter einem Verfahrensaspekt löst Anspruch 7 das Problem.

In beiden Fällen ist wenigstens das eine Ende der die beiden Laufwägen miteinander verbindenden Stange nicht mit dem nächst liegenden Laufwagen verbunden, vielmehr ist die Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung zwischen dem Stangenende und dem Ende des Laufwagens einbaubar. Damit kann eine genaue Einstellung und Anpassung des Abstandes der Laufwägen, und damit auch des Abstands zwischen den Anlenkstellen der Ausstellarme an den beiden Laufwagen vorgenommen werden. Eine genaue Parallelität der flügelseitigen und der blendrahmenseitigen Teile des Parallelogramms wird so erreicht, ohne an irgendeiner Stelle eine Demontage vornehmen zu müssen.

Die Einjustierung wird wesentlich einfacher und schneller. Sie ist auch genauer zu erreichen.

Beim Verfahren zum Einstellen (Anspruch 7) eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwägen des Parallel-Abstell-Schiebebeschlags, werden folgende Schritte vorgenommen. Zwei Formstücke werden ineinander gesteckt und werden mittels einer Verstellschraube gegeneinander verstellt. Eines der Formstücke wird an einem ersten Ende einer die beiden Laufwägen im Abstand haltenden Stange befestigt. Das andere Formstück wird mit dem - dem ersten Ende zugewandten - Laufwagen verbunden.

Beim konkreten Verfahren (Anspruch 8) zum Einstellen eines genauen Abstands zwischen zwei Laufwägen des Parallel-Abstell-Schiebebeschlags, werden folgende Schritte vorgenommen. Das auf seinem Umfang Profilierungen aufweisendes Gleitstück, das am einen Ende der die beiden Laufwägen verbindenden Stange befestigt wird, kann in einer inneren, entsprechend profilierten Ausnehmung eines gehäuseförmigen Gegenstückes aufgenommen werden. In diesem ist es mittels der Verstellschraube einstellbar, z.B. verschiebbar. Das Gegenstück wird an dem Laufwagen befestigt oder ist daran angeformt, welcher Laufwagen dem Ende der Stange (Stangenende) am nächsten liegt.

Die bevorzugten Ausführungen sind die nach Anspruch 2 bis 5. Dies auch mit Bezug auf das Verfahren nach Anspruch 7 bis 9.

Das an dem Laufwagen befestigbare oder angeformte Formstück (als gehäuseförmiges Gegenstück) hat bevorzugt einen sich parallel zur Verschieberichtung erstreckenden länglichen Schlitz oder solche Nut zur gleitenden Aufnahme des Kopfes eines senkrecht zur Verschieberichtung orientierten und an dem innen liegenden Formstück (als Gleitstück) befestigten Schraubmittels (Anspruch 3). Der Kopf ist - im Zusammenwirken mit dem/der länglichen Schlitz/Nut - zu einer Stellwegbegrenzung ausgebildet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden, anhand von Figuren erfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher beschrieben:

Figur 1a

in Ansicht senkrecht von oben einen Parallelabstell- Schiebeflügel in seiner Offenstellung.

Figur 1b

den in Figur 1 mit X bezeichneten Ausschnitt in größerem Maßstab.

Figur 2

in vereinfachter Darstellung einen Abstellschiebeflügel, der in seiner eingefahrenen Stellung nicht parallel zu seiner Öffnung im Fensterrahmen steht und somit einer Korrektur bedarf.

Figur 3

in perspektivischer Darstellung die eingebaute Einstellvorrichtung gemäß der bevorzugten Ausführung der Erfindung in einer der möglichen Einstellung.

Figur 4, Figur 5

in gleicher Darstellung die Vorrichtung nach Figur 3 in zwei anderen Einstellstellungen.

Figur 1a zeigt einen typischen Einsatzfall für die Einstellvorrichtung nach der Erfindung, nämlich ein Fenster mit einem Parallelabstell-Schiebeflügel 1. Der dazu gehörende Blendrahmen selbst ist nicht gezeigt und nur durch die an diesem befestigte Laufschiene 2 für die beiden den Flügel tragenden Laufwagen 3a und 3b angedeutet. Am jedem der beiden Laufwagen ist ein Ausstellarm 4a bzw. 4b. mit seinem einen Ende angelenkt, dessen anderes Ende bei 6a bzw. 6b am unteren Holm des Flügels 1 angelenkt ist.

Die beiden Anlenkstellen 6a und 6b haben einen festen gegenseitigen Abstand, der die eine Seite des Parallelogramms bestimmt. Die gegenüberliegende Seite wird durch den gegenseitigen Abstand der beiden Anlenkstellen der Ausstellarme 4a, 4b an den beiden Laufwagen 3a,3b und damit durch den gegenseitigen Abstand der Laufwagen selbst bestimmt.

Dieser Abstand wird üblicherweise durch eine Stange 5 bestimmt, die mit ihren beiden Enden an den einander zugewandten Enden der beiden Laufwagen üblicherweise fest angebracht sind. Wenn die Länge der Stange 5 nicht genau genug bemessen ist, passiert es, besonders häufig bei sehr breiten Flügeln 1, dass der Flügel 9 gemäß Figur 2 in seiner in die Flügelöffnung 8 im Blendrahmen 7 eingefahrenen Position nicht die zum Abdichtenden Verschließen und sicheren Verriegeln notwendige Parallelität zur Flügelöffnung und damit zum Blendrahmen aufweist. Eine Korrektur kann nur durch Lösen der Stange an wenigstens einem ihrer Ende und durch Korrektur der Stangenlänge möglich was umständlich, schwierig durchzuführen und zeitraubend ist.

Hier hilft die Einstellvorrichtung 10, die - wie in Figur 1 bei "X" angedeutet ist - zwischen einem Ende der Stange 5 und dem diesem Ende zugewandten Ende des Laufwagens 3b eingebaut wird, wie im größeren Maßstab in Figur 1b dargestellt ist.

Wie aus den Figuren 3 bis 5 ersichtlich ist, weist die Einstellvorrichtung 10 gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführung ein inneres Gleitstück 11, z.B. aus Metall, auf, das auf seinem äußeren Umfang profiliert ist, wie bei 11 a und 11 b zu erkennen ist. Es ist mittels einer radial zu seiner Gleitrichtung verlaufenden Klemmschraube 16 fest an dem Ende der die beiden Laufwagen verbindenden Stange 5 angebracht.

Außerdem weist das Gleitstück eine in Gleitrichtung weisende und von der dem Laufwagen 3b abgewandten Stirnseite ausgehende Ausnehmung 12 auf, durch welche der Kopf der Verstellschraube 13 mittels eines Werkzeuges, wie Schraubendreher, zum Zwecke der Verstellung leicht erreichbar ist. Die Verstellschraube 13 kann durch eine seitliche Ausnehmung in ihre Stellung in dem Gleitstück eingelegt werden, wobei der Schraubenkopf, z.B. zwischen zwei einander zugewandeten Schulterabschnitten oder dgl. so aufgenommen wird, dass Gleitstück und Schraube eine Verschiebeeinheit bilden.

Das Gleitstück 11 ist in einem gehäuseförmigen Gegenstück 14 aufgenommen, dessen Innenwand der Profilierung des Gleitstückes entsprechend angepasst ist, wie z.B. bei 14a in Figur 5 zu erkennen ist.

Das Gegenstück 14 weist außerdem in Fluchtung mit der Ausnehmung 12 des Gleitstückes eine Gewindebohrung auf, in die der Gewindeschaft der Verstellschraube 13 eingreift.

Ferner weist das gehäuseartige Gegenstück 14 einen seitlichen Schlitz oder eine längliche Nut 15 auf, in dem im montierten Zustand der Kopf 16 der das Gleitstück 11 1 mit dem Ende der Stange 5 fest verbindenden Schraube längs verschieblich aufgenommen ist. Die Nut 15 oder dgl. ist in ihrer Länge in Verstellrichtung so bemessen, dass der Stellweg nach beiden Seiten begrenzt ist und ein versehentliches Herausstellen des Gleitstückes 11 aus dem Gegenstück 14 ausgeschlossen ist.

Das Gegenstück 14 kann durch eine entsprechende Montage-Vorrichtung 17 an dem Ende des Laufwagens 3b sicher befestigt werden. Es ist aber auch möglich, das Gegenstück 14 bei der Herstellung des Körpers des Laufwagens an diesem unmittelbar anzuformen.

Die Verstellschraube ist im montierten Zustand der Einstellvorrichtung 10 leicht zugänglich. Die Einstellung des Abstandes der beiden Laufwagen 3a und 3b ist damit auf einfache Weise und schnell und sehr genau durchzuführen und somit die notwendige Parallelität von Flügel 1 und Blendrahmen 2 zu erreichen und ein dichtes Schließen und eine sichere Verriegelung des Flügels in seiner Schließstellung zu erreichen.