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(11) |
EP 2 170 734 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.02.2011 Patentblatt 2011/07 |
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Anmeldetag: 17.06.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2008/004857 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2009/003581 (08.01.2009 Gazette 2009/02) |
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| (54) |
KAPPENSCHACHTEL FÜR TABAKPRODUKTE
COVERED BOX FOR TOBACCO PRODUCTS
BOÎTE À COUVERCLE POUR PRODUITS À BASE DE TABAC
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
04.07.2007 DE 102007031208
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.04.2010 Patentblatt 2010/14 |
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Patentinhaber: Focke & Co. (GmbH & Co. KG) |
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27283 Verden (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- STEINKAMP, Irmin
21217 Seevetal (DE)
- SCHULTE, Josef
26871 Aschendorf (DE)
- HEIN, Viktor
27308 Luttum (DE)
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| (74) |
Vertreter: Bolte, Erich |
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Meissner, Bolte & Partner GbR
Patentanwälte
Hollerallee 73 28209 Bremen 28209 Bremen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 619 137 WO-A-2005/082738 GB-A- 1 269 783 US-A- 2 318 101 US-A- 5 145 091
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WO-A-00/12407 GB-A- 420 764 US-A- 2 185 604 US-A- 3 780 908 US-A- 5 938 018
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung des Typs Kappenschachtel für stückiges Packgut,
insbesondere Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie, bestehend aus einem (unteren)
Schächtelteil und einem mit diesem verbundenen Deckel.
[0002] Kappenschachteln sind weltweit verbreitet für die Verpackung von Zigaretten. Üblicherweise
besteht dieser Packungstyp aus einem rechteckigen, gegebenenfalls auch quadratischen
Schachtelteil mit Schachtel-Boden, aufrechten Seiten- und Querwänden. Ein in analoger
Weise ausgebildeter Deckel ist schwenkbar mit dem Schachtelteil verbunden, üblicherweise
durch einen Material- bzw. Papier-Streifen, der Schachtelteil und Deckel miteinander
verbindet. Bei geöffnetem Deckel ist eine Offenseite des Schachtelteils vollflächig
frei, sodass die Zigaretten in voller Länge bereit liegen. Üblicherweise befindet
sich innerhalb des Schachtelteils ein Kragen bzw. ein Rahmen aus einem stegartigen
Materialstreifen, der ringsherum läuft und mit einem Überstand aus dem Schachtelteil
herausragt. Die Zigaretten bzw. eine Zigaretten-Gruppe ist demnach von dem Rahmen
umgeben. So eine packung ist aus
US 5938 018 bekannt. Eine Packung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus
US 5938 018 bekannt.
GB 1269 783 offenbart eine weitere Packung mit einem aus Kunststoff hergestellten Trageteil.
[0003] Die Erfindung befasst sich mit der Weiterentwicklung und Verbesserung derartiger
oder ähnlicher Kappenschachteln. Es geht darum, die Dichtigkeit der Packung gegen
Aroma- und Feuchtigkeitsverluste zu erhöhen, gleichwohl aber die Handhabbarkeit durch
den Verbraucher und auch die industrielle Produzierbarkeit der Packung nicht zu beeinträchtigen.
Weiterhin sollen neue Anwendungsbereiche dieses Packungstyps erschlossen werden.
[0004] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, Kappenschachteln so auszubilden,
dass sie den vorstehenden Forderungen entsprechen.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Packung nach Anspruch offenbart.
[0006] Die großflächige Offenseite des Schachtelteils ist verantwortlich für Aroma- und
Feuchtigkeitsverluste. Die (dichte) Verschlussfolie wirkt diesem Nachteil entgegen.
Eine mehrfach benutzbare, nämlich in Öffnungs- und Schließstellung bringbare Verschlussfolie
erhöht die Aroma- und Feuchtigkeitskonservierung auch nach dem erstmaligen Öffnen
der Packung.
[0007] Die Erfindung zeigt unterschiedliche Möglichkeiten für die Anbringung der die Offenseite
abdeckenden Verschlussfolie auf. Ein Lösungsweg besteht darin, dass ein gesondertes
Innenstück in die Kappenschachtel bzw. in den Schachtelteil eingesetzt wird, an dem
die Verschluss- bzw. Abdeckfolie lösbar bzw. abtrennbar angebracht ist, insbesondere
mit Dauerkleber zur mehrmaligen Benutzung. Alternativ kann diese auch mit dem Rahmen
verbunden sein, nämlich mit dem aus einem Schachtelteil herausragenden Randstreifen.
[0008] Als Alternative ist in der Kappenschachtel, nämlich im Schachteilteil, ein Einsatz
bzw. ein Abdeckteil eingebracht, der mit einer Oberwand einen Teilbereich bzw. dem
überwiegenden Bereich der Offenseite abdeckt, derart, dass in der Oberwand eine Öffnung
für die Entnahme des Packungsinhalts frei bleibt. Diese Ausführung der Kappenschachtel
ist besonders geeignet für die Aufnahme von Kautabakportionen und ähnlichem stückigen
Packgut.
[0009] Weitere Einzelheiten über Aufbau, Herstellung und Benutzung der unterschiedlichen
Kappenschachteln werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Kappenschachtel mit einer abziehbaren Verschlusslasche,
- Fig. 2
- die Packung gemäß Fig. 1 in Schließstellung,
- Fig. 3
- einen Zuschnitt für ein Einsatzstück der Kappenschachtel gemäß Fig. 1, Fig. 2,
- Fig. 4
- den Zuschnitt gemäß Fig. 3 in einer Zwischenfaltstellung,
- Fig. 5
- das fertig gefaltete Einsatzstück in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 6
- ein Fließbild der Herstellungsschritte für eine Kappenschachtel gemäß Fig. 1, Fig.
2,
- Fig. 7
- ein anderes Ausführungsbeispiel einer Kappenschachtel beim Öffnungsvor- gang, in Perspektive,
- Fig. 8
- die Kappenschachtel gemäß Fig. 7 in Schließstellung,
- Fig. 9
- einen Zuschnitt für ein Einsatzstück der Kappenschachtel gemäß Fig. 7, Fig. 8,
- Fig. 10
- das Einsatzstück gemäß Fig. 9 in einer Zwischenfaltstellung, perspektivisch,
- Fig. 11
- das Einsatzstück gemäß Fig. 9 in funktionsgerechter Stellung,
- Fig. 12
- die Fertigung einer Kappenschachtel gemäß Fig. 7, Fig. 8 in einem Fließbild,
- Fig. 13
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kappenschachtel mit geöffneter Ver- schlusslasche,
- Fig. 14
- die Packung gemäß Fig. 13 mit Verschlussfolie in Schießstellung,
- Fig. 15
- einen Zuschnitt für eine Verschlusslasche der Packung gemäß Fig. 13, Fig. 14 ungefaltet,
- Fig. 16
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kappenschachtel mit Verschlusslasche in Öffnungsstellung,
- Fig. 17
- die Kappenschachtel gemäß Fig. 16 mit Abdeckfolie in Schließstellung,
- Fig. 18
- eine Zuschnitteinheit als Abdeckung für die Kappenschachtel gemäß Fig. 16, Fig. 17,
- Fig. 19
- eine Kappenschachtel für insbesondere stückiges Packgut in Öffnungsstel- lung, perspektivisch,
- Fig. 20
- einen ausgebreiteten Zuschnitt für ein Abdeckteil der Packung gemäß Fig. 19,
- Fig. 21 bis Fig. 23
- Elemente einer Kappenschachtel mit Inhalt entsprechend Fig. 19,
- Fig. 24
- die Kappenschachtel gemäß Fig. 19 in einer abgewandelten Ausführung.
[0010] Kappenschachteln sind quaderförmige Hartpackungen, die üblicherweise aus (dünnem)
Karton bestehen. Zum Standardaufbau gehört ein (unterer) Schachtelteil 10 und ein
Deckel 11. Der Schachtelteil 10 besteht aus einem Schachtelboden 12, hier zu quergerichteten
Schachtel-Längswand 13, 14 und Schachtel-Querwand 15, 16. Entsprechend besteht der
Deckel 11 aus einer Deckelwand 17, gegenüberliegend zum Schachtelboden 12, Deckel-Längswänden
18, 19 und Deckel-Querwänden 20, 21. Schachtelteil 10 und Deckel 11 sind durch ein
Liniengelenk schwenkbar miteinander verbunden. Zu diesem Zweck sind die rückseitige
Schachtel-Querwand 15 und die zugeordnete Deckel-Querwand 20 durch einen Materialstreifen
bzw. einen Gelenkstreifen, insbesondere aus Papier, miteinander verbunden.
[0011] Zu einer standardmäßigen Kappenschachtel gehört weiterhin ein Rahmen 22 oder Kragen,
der aus einem langgestreckten Materialstreifen besteht und als geschlossene Einheit
im Schachtelteil 10 angeordnet ist, wobei Rahmen-Längswände 23 und Rahmen-Querwände
24 an der Innenseite der Schachtel-Wände 13..16 anliegen und vorzugsweise mit diesen
durch Klebung verbunden sind. Der Rahmen 22 ist so bemessen, dass ein Materialstreifen
bzw. ein Rahmenteil 25 ringsherum aus dem Schachtelteil 10 herausragt. Dieser freie
Rahmenteil 25 wird in Schließstellung der Packung von dem Deckel 11 umfasst. Der Packungsinhalt
ist üblicherweise bündig mit dem Rahmen 22 angeordnet.
[0012] Die Kappenschachteln gemäß Fig. 1 bis Fig. 18 dienen bevorzugt zur Aufnahme von Zigaretten
26. Eine Zigarettengruppe 27 mit mehreren Lagen übereinander ist im Schachtelteil
10 angeordnet und von dem Rahmen 22 umgeben. Eine freie, nach oben gerichtete Seite
des Schachtelteils 10 ist durch ein Verschlusselement abgedeckt, insbesondere durch
eine Verschlussfolie 28 aus vorzugsweise feuchtigkeits- und aromadichtem Werkstoff.
Die Verschlussfolie 28 kann mehrlagig (Laminat) ausgebildet sein. Die Verschlussfolie
28 ist so bemessen und angeordnet, dass mindestens die Offenseite des Schachtelteils
10 in Schließstellung vollflächig abgedeckt ist.
[0013] Des Weiteren ist die Verschlussfolie 28 für mehrmaliges Öffnen und Wiederverschließen
der Packung ausgebildet. Zu diesem Zweck ist die Verschlussfolie 28 am Schachtelteil
10 oder einem besonderen Zusatzelement im Schachtelteil 10 durch Kleber, insbesondere
durch Dauerkleber fixiert, und zwar so, dass in Schließstellung eine weitgehend dichte
Anlage der Verschlussfolie 28 am Schachtelteil 10 bzw. an dem Zusatzelement gegeben
ist.
[0014] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis. Fig. 6 entspricht die Verschlussfolie
28 etwa der Größe und Kontur des Schachtelteils 10 bzw. des durch den Rahmen 22 umschlossenen
Bereichs. Die Verschlussfolie 28 ist mit einem ringsherum laufenden, randseitigen
Klebestreifen 29 versehen, der Längsstreifen 30 und Querstreifen 31 bildet. Auf der
zum Deckel 11 gegenüberliegenden Seite, also im Bereich einer Schachtel-Querwand 16,
ist die Öffnungsseite vorgesehen im vorliegenden Falle durch eine (klebstofffreie)
Grifflasche 32. Die Verschlussfolie 28 wird bis zur gegenüberliegenden Schachtel-Querwand
15 abgezogen und bleibt dort in dauerhafter Verbindung mit dem gesonderten Verbindungselement
oder mit der Außenseite der Rahmen-Querwand 24.
[0015] Die Verschlussfolie 28 ist mit einem gesonderten Element im Schachtelteil 10 verbunden,
und zwar mit einem Einsatzstück 33 aus einem gesonderten Zuschnitt (Fig. 3). Der Zuschnitt
ist so ausgebildet, dass - ausgehend von einer Zwischenfaltstellung gemäß Fig. 4 -
ein selbsttätiges Aufrichten in eine Becherform bzw. in eine oben offene Schachtelform
möglich ist, wobei Einsatz-Seitenwände 34, 35 in eine aufrechte Stellung gefaltet
werden. Das Einsatzstück 33 in dieser Ausführungsform ist so ausgebildet, dass die
Einsatz-Seitenwände 34, 35 doppellagig ausgebildet sind, nämlich jeweils mit zwei
Einzelwänden 36, 37 im Abstand voneinander. Eine Einsatz-Bodenwand 38 liegt am Schachtelboden
12 an, während die Einsatz-Seitenwände 34, 35 innenseitig an den Schachtel-Wänden
13, 14, 15, 16 oder, wie in Fig. 1 gezeigt, an den Rahmen-Wänden 23, 24 anliegen.
Der für den Packungsinhalt zur Verfügung stehende Innenraum ist um die Breite der
Einsatz-Seitenwände 34, 35 reduziert. Es entsteht dadurch ringsherum neben dem Packungsinhalt,
also neben der Zigarettengruppe 27, ein quergerichteter Materialstreifen bzw. Verbindungsstreifen
39als Verbindung der Einzelwände 36, 37, mit dem die Verschlussfolie 28 über den Klebestreifen
29 lösbar verbunden ist.
[0016] Das Einsatzstück 33 wird so hergestellt, dass trapezförmige Verbindungslaschen 40
mit der Unterseite der Einsatz-Bodenwand 38 verbunden (verklebt) werden, und zwar
in einer Relativstellung gemäß Fig. 4. Aufgrund einer Anzahl paralleler (mit gestrichelten
Linien dargestellter) Faltlinien liegen damit alle Bereiche des Einsatzstücks 33 in
der erforderlichen Relativstellung. Durch Aufrichten der Einsatz-Seitenwände 34, 35
wird ein Parallelogrammeffekt wirksam, derart, dass die Einzelwände 36, 37 in eine
aufrechte Stellung mit Abstand voneinander gelangen und der Verbindungsstreifen 39
jeweils als quergerichteter Abschluss jeder Einsatz-Seitenwand 34, 35 gefaltet ist.
[0017] Das in vorstehender oder ähnlicher Weise ausgebildete Einsatzstück 33 ermöglicht
eine maschinell durchführbare Fertigung der Packung. Das Fließbild gemäß Fig. 6 zeigt
in Richtung der Pfeile folgende Stationen: Eine standardmäßige Kappenschachtel wird
fabrikmäßig vorgefertigt und mit einem ringsherum laufenden Verschlussstreifen aus
insbesondere Papier angeliefert. An drei Seiten wird sodann ein Trennschnitt angebracht,
wodurch Schachtelteil 10 und Deckel 11 voneinander getrennt werden unter Aufrechterhaltung
der Verbindung im Bereich des Gelenks. Die Kappenschachtel kann sodann geöffnet werden.
In einer weiteren Station wird das vorbereitete Einsatzstück 33 von oben in das Schachtelteil
10 eingeführt, und zwar in einer flach zusammenliegenden Zwischenfaltstellung gemäß
Fig. 4. Dabei ist Druck im Bereich der Einsatz-Bodenwand 38 wirksam, mit der Folge,
dass die Einsatz-Seitenwände 34, 35 durch die Schachtel-Wände bzw. durch den Rahmen
22 in die funktionsgemäße Stellung aufgerichtet werden. Dieser Schritt des Einführens
des Einsatzstücks 33 kann mit dem Einführen der Zigarettengruppe 27-koordiniert werden,
derart, dass beide Einheiten gleichzeitig oder unmittelbar aufeinanderfolgend in die
Packung gelangen. Danach wird die mit ringsherum randseitigen Klebestreifen 29 versehene
Verschlussfolie 28 aufgelegt, derart, dass die Klebestreifen 29 an den Verbindungsstreifen
39 des Einsatzstücks 33 anliegen. Die Grifflasche 32 befindet sich auf der zum Deckel
11 gegenüberliegenden Seite. Die Kappenschachtel wird sodann geschlossen.
[0018] Das Einsatzstück zum Fixieren einer Verschlussfolie kann auch so ausgebildet und/oder
angeordnet sein, dass es die Funktion des Rahmens 22 übernimmt. Ein solches Ausführungsbeispiel
zeigt Fig. 7 bis Fig. 12. Das bei dieser Packung verwendete Einsatzstück 41 besteht
aus einem rechteckigen oder quadratischen Zuschnitt (Fig. 9). Dieser ist so ausgebildet,
dass lediglich im Bereich von zwei einander gegenüberliegenden Seiten, hier im Bereich
der Schachtel-Längswände 13, 14, doppelwandige Einsatz-Seitenwände 42 mit zwei Einzelwänden
43, 44 und einem oberen, freien Verbindungsstreifen 45 geschaffen sind. Mit diesem
ist eine Verschlussfolie 46 verbunden, die mit Längsklebestreifen 47 an den Verbindungsstreifen
45 befestigt ist. Quergerichtete Querklebestreifen 48 sind bei diesem Ausführungsbeispiel
mit aufrechten Einsatz-Wänden verbunden, nämlich mit einer Einsatz-Querwand 49 benachbart
zum Deckel 11 einerseits und mit einer gegenüberliegenden Einsatz-Querwand 50 andererseits.
Die Verschlussfolie 46 ist zu diesem Zweck abgewinkelt, derart, dass ein endseitiger
Schenkel 51 mit dem Querklebestreifen 48 an der jeweiligen aufrechten Einsatz-Querwand
49, 50 anliegt und mit dieser verbunden ist. Der frontseitige Schenkel 51 ist mit
der Grifflasche 52 versehen, die bei geschlossener Packung innerhalb des Bereichs
des Deckels 11 liegt.
[0019] Der Zuschnitt (Fig. 9) für dieses Einsatzstück 41 weist die doppelwandigen Einsatz-Seitenwände
42 auf mit den Einzelwänden 43, 44, die durch den Verbindungsstreifen 45 abgegrenzt
sind. Diese Faltlappen erstrecken sich über die volle Länge der Kappenschachtel bzw.
des Schachtelteils 10. Die Bereiche für die innenliegenden Einzelwände 43 sind benachbart
zueinander angeordnet und lediglich durch einen randseitigen Stützstreifen 53 voneinander
abgegrenzt. Die benachbarten Stützstreifen 53 sind durch einen mittigen Trennschnitt
54 voneinander abgegrenzt. An den Enden der Faltlappen 43 ist ein Querschnitt 55 angebracht,
der die innenliegenden Einzelwände 43 von den Einsatz-Querwenden 49, 50 trennt.
[0020] Der so ausgebildete Zuschnitt wird in einem ersten Faltschritt in die Stellung gemäß
Fig. 10 gefaltet, in der der Zuschnitt bzw. das Einsatzstück 41 eine kappenförmige
Form aufweist, lediglich nach unten offen. In dieser Zwischenfaltstellung wird das
Einsatzstück 41 in die Packung eingesetzt, nämlich in den offenen Schachtelteil 10
(Fig. 12). Danach wird das Einsatzstück 41 in die Endstellung gemäß Fig. 11 gefaltet,
und zwar durch Abwärtsbewegen der als freie Flügel ausgebildeten Einzelwände 43 mit
den Stützstreifen 53, die Anlage am Schachtelboden 12 erhalten. Diese Verformung der
Faltlappen des Einsatzstücks 41 kann durch ein Falt- bzw. Formwerkzeug erfolgen oder
- wie in Fig. 12 gezeigt - durch Einführung des Zigarettenblocks bzw. der Zigarettengruppe
27 in den Schachtelteil 10. Danach wird in einem abschließenden Faltvorgang die Verschlussfolie
46 in die Schließposition gebracht unter Verbindung mit den Wandungen des Einsatzstücks
41 in der beschriebenen Weise.
[0021] Die Einsatzstücke 33 und/oder 41 der beschriebenen Ausführungsbeispiele können jeweils
innerhalb eines Rahmens 22 des Schachtelteils 10 angeordnet sein. Sie können aber
auch den Rahmen vollständig ersetzen. Weiterhin können die Kappenschachteln fabrikmäßig
soweit vorbereitet sein, dass die Einsatzstücke 33, 41 bei der fabrikmäßigen Fertigung
der Packung in diese eingesetzt und demnach fertige Kappenschachteln mit Einsatzstück
der Verpackungsmaschine für die Zigaretten zur Verfügung gestellt werden.
[0022] Anstelle eines gesonderten Einsatzstücks kann auch ein in herkömmlicher oder modifizierter
Weise ausgebildeter Rahmen 22 zur Befestigung eines Verschlussfolie oder einer Verschlusslasche
dienen.
[0023] Ein derartiges Ausführungsbeispiel ist in Fig. 13 bis Fig. 16 gezeigt. Das Verschlusselement
bzw. die Verschlussfolie 28 ist hier Teil einer größeren Folienabdeckung 56. Diese
besteht aus der Verschlussfolie 28, hier in der Flächengröße entsprechend dem Schachtelteil
10, und randseitigen Verbindungslaschen, nämlich Längslaschen 57 sowie Querlaschen
58, 59. Diese sind an der Unterseite bzw. an der dem Schachtelteil 10 zugekehrten
Seite mit Leim versehen, nämlich mit Leimstreifen 60 etwa entsprechend Länge und Breite
der Laschen 57, 58, 59. Die Längslaschen 57 sind bei der verpackungsgemäßen Positionierung
der Folienabdeckung 56 (Fig. 14) gegen die Rahmen-Längswände 23 bzw. deren freien
Rahmenteil 25 gefaltet und mit diesem durch die Leimstreifen 60 verbunden. Die dem_Deckel
11 zugekehrte_Querlasche 58 ist mit der Rahmen-Querwand 24 am Deckel 11 und die Querlasche
59 außen mit der Rahmen-Querwand 24 gegenüberliegend zum Deckel 11 verbunden. Die
Querlasche 59 ist so ausgebildet, dass außerdem des Bereichs des Leimstreifens 60
die Grifflasche 32 gebildet ist, die in Ausgangsstellung nach oben umgefaltet und
so von dem verschlossenen Deckel 11 verdeckt ist (Fig. 14).
[0024] Im Bereich der Längslaschen 57 ist die Verschlussfolie 28 aus dem Verbund mit der
Folienabdeckung 56 heraustrennbar, und zwar durch Schwächungs- bzw. Perforationslinien
61. Beim erstmaligen Öffnen der Packung wird demnach die Grifflasche 32 erfasst, die
Querlasche 59 von der Rahmen-Querwand 24 abgezogen und sodann die Verschlussfolie
28 entlang den Perforationslinien 61 herausgetrennt, und zwar bis zur gegenüberliegenden
Rahmen-Querwand mit der Querlasche 58, die ebenfalls in Verbindung bleibt mit dem
Rahmen 22. Beim Wiederverschließen wird die Querlasche 59 mit der frontseitigen Rahmen-Querwand
24 über den Leimstreifen 60 wieder verbunden. Im Bereich der Perforationslinien 61,
also an den Längsseiten, bleibt ein Spalt als Begrenzung der Verschlussfolie 28. Die
Längslaschen 57 und die Querlasche 58 sind demnach dauerhaft mit dem Schachtelteil
bzw. dem Rahmen 22 verbunden.
[0025] Der Packungsinhalt bzw. die Zigarettengruppe 27 kann von einer zusätzlichen, insbesondere
dichten Umhüllung umgeben sein, nämlich durch einen Innenzuschnitt 62 aus Stanniol
oder dergleichen. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 13 ist der Innenzuschnitt
62 streifenförmig ausgebildet, umgibt demnach die Zigarettengruppe 27 nicht im Bereich
von Längsseiten der Packung. An der Oberseite, also im Bereich der Verschlussfolie
28, sind zwei einander teilweise überdeckende Zuschnittlappen 63, 64 des Innenzuschnitts
62 vorgesehen, die beim Schließen der Verschlussfolie 28 ebenfalls selbsttätig in
die Schließstellung gelangen.
[0026] Bei der Fertigung einer derartigen Kappenschachtel wird entsprechend Fließbild der
Fig. 16 eine Einheit aus Zigarettengruppe 27 und Innenzuschnitt 62 in die offene Kappenschachtel
bzw. in den Schachtelteil 10 eingeführt. Danach wird die mit aktivem Leim versehene
Folienabdeckung 56 aufgelegt und im Bereich der Laschen 57, 58, 59 mit dem Rahmen
22 verbunden.
[0027] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 17 bis Fig. 19 ist eine zweiteilige bzw. zweilagige
Verschlusseinheit 65 für den Schachtelteil 10 vorgesehen. Eine Folienabdeckung 66
ist analog zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 15 ausgebildet, jedenfalls mit den
Längslaschen 57 und Querlaschen 58, 59, die jeweils auf der dem Schachtelteil 10 bzw.
dem Rahmen 22 zugekehrten Seite mit Leimstreifen analog zur Folienabdeckung 56 gemäß
Fig. 15 versehen sind. Diese Leimbereiche sind so ausgebildet, dass die Längslaschen
57 und beide Querlaschen 58, 59 dauerhaft mit dem Schachtelteil 10 bzw. mit dem Rahmen
22 verbunden sind.
[0028] Die eigentliche Verschlussfolie 28 ist als Teilbereich der Folienabdeckung 66 ausgebildet,
und zwar durch eine Schwächungs- bzw. Perforationslinie 67. Diese ist U-förmig ausgebildet
und begrenzt die (kleinere) Verschlussfolie 28, die bis an eine Rand- bzw. Faltkante
68 benachbart zum Deckel 11 aus der Folienabdeckung 66 herausgetrennt werden kann.
Zu diesem Zweck ist eine an der Außenseite auf die Folienabdeckung 66 aufgebrachte
Betätigungslasche 68 vorgesehen, die vorzugsweise vollflächig mit der Folienabdeckung
66 an deren Oberseite verbunden ist. Im Bereich der Verschlussfolie 28 ergibt sich
ein ringsherum laufender Überstand als Verbindungsstreifen 69. In diesem Bereich wird
die Betätigungslasche 68 beim Öffnen der Packung bzw. der Verschlussfolie 28 von einem
randseitigen Bereich der Folienabdeckung 66 abgezogen. Beim erstmaligen Öffnen wird
die Verschlussfolie 28 in Folge der Verbindung mit der Betätigungslasche 68 aus der
Verbindung mit der Folienabdeckung 66 aufgrund der Perforationslinie 67 herausgetrennt.
Die Betätigungslasche 68 wird dabei von einem die Verschlusslasche 28 U-förmig umgebenden
Materialstreifen der Folienabdeckung 66 abgezogen. Beim Wiederverschließen werden
die randseitigen Überstände der Betätigungslasche 68, nämlich die U-förmigen Verbindungsstreifen
69 mit den zugeordneten Bereichen der Folienabdeckung 66 wieder verbunden. Die Betätigungslasche
68 ist mit einer leimfreien Grifflasche 32 versehen, die vorzugsweise über die Oberseite
der Folienabdeckung 66 hinweg ragt. Ein Haltestreifen 70 der Betätigungslasche 68
ist mit der deckelseitigen Querlasche 58 verbunden und bleibt in dieser Stellung unter
Anlage an der Rahmen-Querwand 24.
[0029] Bei der Fertigung dieser Kappenschachtel wird analog zu Fig. 16 vorgegangen. Anstelle
der Folienabdeckung 56 gemäß Fig. 15 wird die Folienabdeckung 66 bzw. die Verschlusseinheit
65 gemäß Fig. 19 auf die befüllte, offene Kappenschachtel aufgebracht und durch Umfalten
der Laschen 57, 58, 59 mit dem Rahmen 22 verbunden.
[0030] Eine insbesondere für stückiges Verpackungsgut (Kautabak/Kautabak-Ersatz) geeignete
Kappenschachtel ist in Fig. 20 bis Fig. 25 gezeigt. Die Kappenschachtel bzw. deren
Schachtelteil 10 wird mit einem Packungsteil bestückt, nämlich einem Abdeckstück 71,
das insbesondere aus dünnem Karton besteht und zweckmäßigerweise aus einem Zuschnitt
gemäß Fig. 21 gefertigt wird. Eine Deckwand 72 weist quergerichtete bzw. aufrechte
Abdeck-Seitenwände 73, 74 und Abdeck-Querwände 75, 76 auf. Das Abdeckstück 71 ist
demnach becher- bzw. kappenförmig ausgebildet und wird so in den Schachtelteil 10
eingesetzt, dass die aufrechten Wände 73..76 auf dem Schachtelboden 12 abgestützt
sind. Die Deckwand 72 ist vorzugsweise mit dem Rahmen 22 bündig ohne Rahmen.
[0031] Das Abdeckstück 71 bzw. dessen Deckwand 72 weist eine Öffnung auf für die Entnahme
des Packungsinhalts, bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ein etwa mittig angeordnetes
Fenster 77.
[0032] Auch bei dieser Ausführung einer Kappenschachtel ist ein mehrfach verwendbarer Verschluss
vorgesehen, und zwar mittels Verschlusslasche 78. Gemäß Ausführung der Fig. 20, 22
bis 24 ist die Verschlusslasche 78 an einer Innenpackung 79 für den Packungsinhalt
angebracht. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Innenpackung 79 als Beutelpackung
ausgebildet, insbesondere aus aromadichter Folie, mit zwei einander gegenüberliegenden,
insbesondere durch thermische Siegeln hergestellten Verschlussnähten 80 (Flossennähte).
Eine großflächige, nach oben gerichtete Innen-Vorderwand 81 ist mit einem Öffnungsmechanismus
versehen. Durch Perforationslinie 82 ist ein Öffnungsstück 83 innerhalb der Innen-Vorderwand
81 begrenzt. Dieses Öffnungsstück 83 ist durch die entsprechend bemessene Verschlussfolie
78 überdeckt. Aufgrund vollflächiger Verklebung der Verschlusslasche 78 wird beim
erstmaligen Öffnen, nämlich Abziehen der Verschlusslasche 78 von der Innenpackung
79 das Öffnungsstück 83 aus der Innen-Vorderwand 81 herausgetrennt unter Bildung einer
Entnahmeöffnung 84 in der Innen-Vorderwand 81. Über das Öffnungsstück 83 hinausragende
Randbereiche der Verschlusslasche 78 ermöglichen aufgrund einer Beschichtung mit Dauerkleber
ein mehrfaches Öffnen und Wiederverschließen der Entnahmeöffnung 84.
[0033] Die Entnahmeöffnung 84 und die an der Innenpackung 79 angebrachte Verschlusslasche
78 sind im Bereich des Fensters 77 des Abdeckstücks 71 positioniert und so bemessen,
dass die Verschlusslasche 78 mit einer Grifflasche 85 durch das Fenster 77 hindurch
betätigbar ist.
[0034] Gemäß Ausführungsbeispiel der Fig. 25 kann auf die Innenpackung 79 verzichtet werden.
Bei dieser Ausführung befindet sich der Packungsinhalt unmittelbar in dem von Schachtelboden
12 und Abdeckstück 71 begrenzten Packungsinnenraum. Die Verschlusslasche 78 ist bei
dieser Alternative an der Außenseite des Abdeckstücks 71 bzw. der Deckwand 72 angebracht
im Bereich des Fensters 77, sodass dieses für die Entnahme und den Wiederverschluss
durch die Verschlusslasche 78 geöffnet oder geschlossen wird.
[0035] Die Kappenschachteln gemäß Fig. 20 bis Fig. 25 können auch dahingehend modifiziert
sein, dass der Rahmen 22 entfällt und stattdessen die Seiten- und Querwände 73..76
des kappenartigen Abdeckstücks 71 deren Funktion übernehmen.
[0036] Alle Ausführungen der beschriebenen Kappenschachteln können in üblicher Weise mit
einer Außenumhüllung aus Folie und Aufreißstreifen versehen sein. Zur weiteren Erhöhung
der Dichtigkeit der beschriebenen Packungen wird vorgeschlagen, dass Verpackungsmaterial
von Scliachtelteil 10 und Deckel 11 mindestens innenseitig zu beschichten. Hierzu
können Substanzen mit Verbesserung der Dichtigkeit auf die Oberfläche des Verpackungsmaterials
aufgebracht werden. Als Verpackungsmaterial ist weiterhin ein Laminat vorteilhaft,
dass aufgrund der Zusammensetzung eine höhere Dichtigkeit aufweist. Diese Ausbildung
des Materials kann auch bei dem Abdeckstück 71 eingesetzt werden. Weiterhin können
die Ausführungsbeispiele gemäß Fig. 1 bis Fig. 19 für die Aufnahme von kleineren,
stückigen Produkten geeignet sein, bei entsprechend kleinerer Ausbildung und geeigneter
Anordnung der Verschlussfolie 28. Dies gilt insbesondere für die Ausführung gemäß
Fig. 17 bis Fig. 19, wobei die Verschlussfolie 28 eine dem Packungsinhalt angepasste
Größe und Position aufweisen kann.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 10
- Schachtelteil
- 11
- Deckel
- 12
- Schachtelboden
- 13
- Schachtel-Längswand
- 14
- Schachtel-Längswand
- 15
- Schachtel-Querwand
- 16
- Schachtel-Querwand
- 17
- Deckelwand
- 18
- Deckel-Längswand
- 19
- Deckel-Längswand
- 20
- Deckel-Querwand
- 21
- Deckel-Querwand
- 22
- Rahmen
- 23
- Rahmen-Längswand
- 24
- Rahmen-Querwand
- 25
- Rahmenteil
- 26
- Zigarette
- 27
- Zigarettengruppe
- 28
- Verschlussfolie
- 29
- Klebestreifen
- 30
- Längsstreifen
- 31
- Längsstreifen
- 32
- Grifflasche
- 33
- Einsatzstück
- 34
- Einsatz-Seitenwand
- 35
- Einsatz-Seitenwand
- 36
- Einzelwand
- 37
- Einzelwand
- 38
- Einsatz-Bodenwand
- 39
- Verbindungsstreifen
- 40
- Verbindungslasche
- 41
- Einsatzstück
- 42
- Einsatz-Seitenwand
- 43
- Einzelwand
- 44
- Einzelwand
- 45
- Verbindungsstreifen
- 46
- Verschlussfolie
- 47
- Längsklebestreifen
- 48
- Querklebestreifen
- 49
- Einsatz-Querwand
- 50
- Einsatz-Querwand
- 51
- Schenkel
- 52
- Grifflasche
- 53
- Stützstreifen
- 54
- Trennschnitt
- 55
- Querschnitt
- 56
- Folienabdeckung
- 57
- Längslasche
- 58
- Querlasche
- 59
- Querlasche
- 60
- Leimstreifen
- 61
- Perforationslinie
- 62
- Innenzuschnitt
- 63
- Zuschnittlappen
- 64
- Zuschnittlappen
- 65
- Verschtusseinheit .
- 66
- Folienabdeckung
- 67
- Perforationslinie
- 68
- Betätigungslasche
- 69
- Verbindungsstreifen
- 70
- Haltestreifen
- 71
- Abdeckstück
- 72
- Deckwand
- 73
- Abdeck-Seitenwand
- 74
- Abdeck-Seitenwand
- 75
- Abdeck-Querwand
- 76
- Abdeck-Querwand
- 77
- Fenster
- 78
- Verschlusslasche
- 79
- Innenpackung
- 80
- Verschlussnaht
- 81
- Innen-Vorderwand
- 82
- Perforationslinie
- 83
- Öffnungsstück
- 84
- Entnahmeöffnung
- 85
- Grifflasche
1. Packung des Typs Kappenschachtel aus (dünnem) Karton für stückiges Packgut, insbesondere
für Zigaretten (26), bestehend aus einem (unteren) Schachtelteil (10) und einem mit
diesem schwenkbar verbundenen Deckel (11), wobei der Packungsinhalt durch eine abziehbare
Verschlussfolie (28) abgedeckt ist,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) die Verschlussfolie (28) ist an einem Tragteil derart befestigt, dass die Verschlussfolie
(28) mehrfach in Öffnungsstellung und Verschlussstellung bewegbar ist,
b) das Tragteil besteht aus einem gesonderten Zuschnitt aus dünnem Karton und ist
im Schachtelteil (10) fixiert,
c) das Tragteil erstreckt sich im Schachtelteil (10) ringsherum unter Anlage an Schachtel-Längswänden
(13, 14) und Schachtel-Querwänden (15, 16) des Schachtelteils (10),
d) das Tragteil bildet Anlageflächen zum Verbinden der Verschlussfolie (28) mit dem
Tragteil.
2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil für die Verschlussfolie (28) als Einsatzstück (33) aus einem faltbaren
Zuschnitt aus dünnem Karton ausgebildet und derart gefaltet ist, dass mindestens im
Bereich von zwei einander gegenüberliegenden Schachtel-Längswänden (13, 14) das Einsatzstück
(33, 41) aus mindestens zwei im Abstand voneinander angeordneten Wänden bzw. Einzelwänden
(36, 37; 43, 44) besteht, wobei die durch einen Verbindungsstreifen (39, 45) miteinander
verbundenen Einzelwände (36, 37; 43, 44) eine horizontale Fläche zum lösbaren Fixieren
der Verschlussfolie (28, 46) bilden.
3. Packung nach Anspruch 1oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil bzw. ein Einsatzstück (41) aus einem Zuschnitt mit seitlichen Einzelwänden
(44) benachbart zu den Schachtel-Längswänden (13, 14), aus quergerichteten Einsatz-Querwänden
(49, 50) benachbart zu den Schachtel-Querwänden (15, 16) und aus durch Trennschnitt
(54) und Querschnitt (55) begrenzten Faltlappen zur Bildung von innenliegenden Einzelwänden
(43) parallel zu den (äußeren) Einzelwänden (44) besteht, wobei die Einsatz-Querwände
(49, 50) benachbart zu einem Gelenk des Deckels (11) sowie auf einer gegenüberliegenden
Seite des Schachtelteils (10) jeweils eine einlagige Wand des Einsatzstücks (41) bilden.
4. Packung nach Anspruch. 3 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt für das Einsatzstück. (41) durch Aufrichten der Einsatz-Querwände (49,
50) sowie der Einzelwände (43, 44) in den Schachtelteil (10) einsetzbar ist, wobei
durch Eindrücken von Teilbereichen gegen einen Schachtelboden (12) die innenliegenden
Einzelwände (43) aufrichtbar sind.
5. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussfolie (28, 46, 78) randseitige Verbindungsstreifen bzw. Leimstreifen
(30, 31; 47, 48; 59; 69) aufweist zur lösbaren Verbindung der Verschlussfolie (28,
46, 78) mit dem Einsatzstück (22, 33, 41, 71), insbesondere Klebestreifen.
6. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil bzw. Einsatzstück als ringsherum laufender Rahmen (22) innerhalb des
Schachteilteils (10) ausgebildet ist, wobei Rahmen-Längswände an den Schachtel-Längswänden
(13, 14) und Rahmen-Querwände (24) an Schachtel-Querwänden (15, 16) anliegen und mit
einem freien, oberen Randstreifen aus dem Schachtelteil (10) herausragen, wobei eine
Verschlussfolie (28) bzw. eine Folienabdeckung (66) mit Längslaschen (57) und Querlaschen
(58, 59) an den aufrechten, freien Seitenflächen des Rahmens (22) anliegen und mit
diesem durch Klebung verbunden sind.
7. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Folienabdeckung (56) oder eine eine Folienabdeckung (66) aufweisende Verschlusseinheit
mit seitlichen Laschen (57, 58, 59) an aufrechten Flächen des Schachteilteils (10)
bzw. eines Tragteils, insbesondere an den aus dem Schachtelteil (10) herausragenden
Bereichen eines Rahmens (22), dauerhaft fixiert und eine Verschlussfolie (28) zum
Öffnen und Schließen des Schachtelteils (10) als Teil der Folienabdeckung (56, 66
aus dieser heraustrennbar bzw. von dieser abziehbar ist, wobei die Verschlussfolie
(28) vorzugsweise mittels Schwächungslinien bzw. Perforationslinien (61, 62) als Teil
der Folienabdeckung (56, 66) begrenzt ist.
8. Packung nach Anspruch 7 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussfolie (28) bzw. die Folienabdeckung (56) eine insbesondere leimfreie
Grifflasche (32) aufweist, vorzugsweise an einer dem Gelenk des Deckels (11) gegenüberliegenden
Rahmen-Querwand (24), zum Abziehen einer Querlasche (59) der Folienabdeckung (56)
und zum Abziehen bzw. Abtrennen der Verschlussfolie (28) entlang von vorzugsweise
am Rand angeordneten Perforationslinien (61), wobei vorzugsweise die Perforationslinien
(61, 67) sich bis an einen durch eine Schachtel-Querwand (15) bzw. eine Rahmen-Querwand
(24) benachbart zum Gelenk des Deckels (11) gebildeten Randkante erstrecken.
9. Packung nach Anspruch 7 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schachtelteil (10) durch eine Verschlusseinheit (65) abgedeckt ist, die aus der
Folienabdeckung (66) und einer an der Außenseite derselben angeordneten Betätigungslasche
(68) besteht, die die durch Perforationslinien (67) begrenzte Verschlussfolie (28)
überdeckt, derart, dass mit der Betätigungslasche (68) die Verschlussfolie (28) als
Teil der Folienabdeckung (66) aus der Verbindung heraustrennbar ist, wobei vorzugsweise
die Betätigungslasche (68) den Bereich der Grifflasche (32) an mindestens drei Seiten
überdeckt, derart, dass die Betätigungslasche (68) seitliche Verbindungsstreifen (69)
bildet, die aufgrund entsprechender Beleimung lösbar mit Bereichen der Folienabdeckung
(66) außerhalb der Verschlussfolie (28) verbunden sind.
10. Packung nach Anspruch 9 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungslasche (68) auf der zum Gelenk des Deckels (11) gegenüberliegenden
Seite eine vorzugsweise leimfreie Grifflasche (32) aufweist und mit einem endseitigen
Haltestreifen (70) an einer dem Gelenk des Deckels (11) zugekehrten
Rahmen-Querwand (24) bzw. in diesem Bereich an einer Querlasche (58) der Folienabdeckung
(66) mittels Leim befestigt ist.
11. Packung nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
a) im Schachtelteil (10) ist als Tragteil ein aus einem gesonderten Zuschnitt bestehendes
Abdeckstück (71) angeordnet,
b) das Abdeckstück (71) weist eine Oberwand bzw. eine Deckwand (72) auf, die eine
Offenseite des Schachtelteils (10) mindestens teilweise abdeckt,
c) das Abdeckstück (71) bzw. dessen Deckwand (72) weist eine Öffnung bzw. ein Fenster
(77) auf für die Entnahme des Packungsinhalts,
d) das Fenster (77) ist durch ein insbesondere mehrfach benutzbares Verschlussorgan abgedeckt, vorzugsweise durch eine das Fenster (77) überdeckende Verschlusslasche (78) aus Folie, die randseitig
mittels Kleber lösbar an der Deckwand (72) im Bereich des Fensters (77) befestigt
ist.
12. Packung nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckstück (21) kappen- bzw. becherförmig ausgebildet ist, nämlich mit Deckwand
(72) und Abdeck-Seitenwänden (73, 74) und Abdeck-Querwänden (75, 76), wobei die aufrechten
Wände (73..76) vorzugsweise auf einem Schachtelboden (12) aufstehen und mit dem Schachtelteil
(10) unmittelbar oder mit einem Rahmen (22) verbunden sind.
13. Packung nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster (77) durch ein insbesondere mehrfach benutzbares Verschlussorgan abgedeckt
ist, vorzugsweise durch eine das Fenster (77) überdeckende Verschlusslasche (78) aus
Folie, die randseitig mittels Kleber ablösbar an der Deckwand (72) im Bereich des
Fensters (77) befestigt ist.
14. Packung nach Anspruch 11 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des durch das Abdeckstück (71) und den Schachtelteil (10) gebildeten Innenraums
eine gesonderte Innenpackung (79) für den Packungsinhalt angeordnet ist, insbesondere
eine Folien- bzw. Beutelpackung mit Verschlussnähten (80), wobei die Innenpackung
(79) eine Entnahmeöffnung (84) im Bereich des Fensters (77) der Deckwand (72) aufweist.
15. Packung nach Anspruch 14 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (84) der Innenpackung (79) durch eine Verschlusslasche (78) abgedeckt
ist, die mittels Kleber an der Innenpackung (79) im Bereich der Entnahmeöffnung (84)
befestigt ist, derart, dass die Verschlusslasche (78) an der Innenpackung (79) im
Bereich des Fensters (77) angeordnet und mittels Grifflasche (85) durch das Fenster
(77) betätigbar ist.
1. A pack of the covered-box type made of (thin) cardboard for piece-form pack contents,
in particular for cigarettes (26), comprising a (bottom) box part (10) and a lid (11)
connected in a pivotable manner thereto, the pack contents being covered by a closure
sheet (28) which can be pulled off,
characterized by the following features:
a) the closure sheet (28) is fastened to a supporting part such that the closure sheet
(28) can be moved into an open position and a closed position repeatedly,
b) the supporting part comprises a separate blank made of thin cardboard and is fixed
in the box part (10),
c) the supporting part extends all the way around in the box part (10) and abuts against
longitudinal box walls (13, 14) and transverse box walls (15, 16) of the box part
(10),
d) the supporting part forms abutment surfaces for connecting the closure sheet (28)
to the supporting part.
2. The pack as claimed in claim 1, characterized in that the supporting part for the closure sheet (28) is configured as a insert piece (33)
comprising a foldable blank made of thin cardboard and folded such that the insert
piece (33, 41), at least in the region of two opposing longitudinal box walls (13,
14), comprises at least two spaced-apart walls or individual walls (36, 37; 43, 44),
with the individual walls (36, 37; 43, 44), connected to each other by means of a
connecting strip (39, 45), forming a horizontal surface for the detachable fixing
of the closure sheet (28, 46).
3. The pack as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the supporting part or an insert piece (41) comprises a blank with lateral individual
walls (44) adjacent to the longitudinal box walls (13, 14), with transverse insert
walls (49, 50) adjacent to the transverse box walls (15, 16) and with folding tabs
delimited by severing cut (54) and transverse cut (55) for the formation of inner
individual walls (43) parallel to the (outer) individual walls (44), with the transverse
insert walls (49, 50) adjacent to an articulation of the lid (11) and on an opposite
side of the box part (10) each forming a single-layer wall of the insert piece (41).
4. The pack as claimed in claim 3 or one of the further claims, characterized in that the blank for the insert piece (41) can be inserted into the box part (10) by erecting
the transverse insert walls (49, 50) as well as the individual walls (43, 44), it
being possible to erect the inner individual walls (43) by pressing subregions against
a box base (12).
5. The pack as claimed in claim 1 or one of the further claims, characterized in that the closure sheet (28, 46, 78) has peripheral connecting strips or glue strips (30,
31; 47, 48; 59; 69) for the detachable connection of the closure sheet (28, 46, 78)
to the insert piece (22, 33, 41, 71), in particular adhesive-bonding strips.
6. The pack as claimed in claim 1 or one of the further claims, characterized in that the supporting part or insert piece is configured as an all-round frame (22) within
the box part (10), with longitudinal frame walls butting against longitudinal box
walls (13, 14) and transverse frame walls (24) butting against transverse box walls
(15, 16) and with a free, upper peripheral strip projecting out of the box part (10),
with a closure sheet (28) or a sheet-material covering (66) with longitudinal flaps
(57) and transverse flaps (58, 59) abutting the upright, free side surfaces of the
frame (22) and being connected to the latter by adhesive bonding.
7. The pack as claimed in claim 1 or one of the further claims, characterized in that a sheet-material covering (56) or a closure unit with lateral flaps (57, 58, 59)
and having a sheet-material covering (66) is fixed permanently to upright surfaces
of the box part (10) or of a supporting part, in particular to the regions of a frame
(22) which project out of the box part (10), and a closure sheet (28) for opening
and closing the box part (10), as part of the sheet-material covering (56, 66), can
be severed, or pulled off, from this covering, with the closure sheet (28) preferably
being delimited as part of the sheet-material covering (56, 66) by means of weakening
lines or perforation lines (61, 62).
8. The pack as claimed in claim 7 or one of the further claims, characterized in that the closure sheet (28) or the sheet-material covering (56) has an in particular glue-free
grip tab (32), preferably on a transverse frame wall (24) located opposite the articulation
of the lid (11), for pulling off a transverse flap (59) of the sheet-material covering
(56) and for pulling off, or severing, the closure sheet (28) along preferably peripheral
perforation lines (61), the perforation lines (61, 67) preferably extending up to
a peripheral edge which is formed by a transverse box wall (15) and/or a transverse
frame wall (24) adjacent to the articulation of the lid (11).
9. The pack as claimed in claim 7 or one of the further claims, characterized in that the box part (10) is covered by a closure unit (65) which comprises the sheet-material
covering (66) and an actuating flap (68) which is arranged on the outside of the sheet-material
covering and covers over the closure sheet (28), bounded by perforation lines (67),
such that the closure sheet (28), as part of the sheet-material covering (66), can
be severed from the connection by the actuating flap (68), with the actuating flap
(68) preferably covering over the region of the grip tab (32) on at least three sides
such that the actuating flap (68) forms lateral connecting strips (69) which, on account
of corresponding gluing, are connected in a releasable manner to regions of the sheet-material
covering (66) outside the closure sheet (28).
10. The pack as claimed in claim 9 or one of the further claims, characterized in that, on the side which is located opposite the articulation of the lid (11), the actuating
flap (68) has a preferably glue-free grip tab (32) and is fastened by means of glue,
by way of an end retaining strip (70), on a transverse frame wall (24), which is directed
toward the articulation of the lid (11), and/or in this region, on a transverse flap
(58) of the sheet-material covering (66).
11. The pack as claimed in claim 1 or one of the further claims,
characterized by the following features:
a) arranged in the box part (10) as a supporting part is a covering piece (71) comprising
a separate blank,
b) the covering piece (71) has an upper wall or a top wall (72) which at least partially
covers an open side of the box part (10),
c) the covering piece (71), or the top wall (72) thereof, has an opening or a window
(77) for the removal of the pack contents,
d) the window (77) is covered by a closure means which can be used in particular repeatedly,
preferably by a closure flap (78) which covers over the window (77), is made of sheet
material and is fastened in a detachable manner around the periphery, by means of
adhesive, on the top wall (72) in the region of the window (77).
12. The pack as claimed in claim 11 or one of the further claims, characterized in that the covering piece (21) is of cap-like or cup-like design, that is to say with a
top wall (72) and side covering walls (73, 74) and transverse covering walls (75,
76), with the upright walls (73..76) preferably standing on a box base (12) and connected
to the box part (10) directly or to a frame (22).
13. The pack as claimed in claim 11 or one of the further claims, characterized in that the window (77) is covered by a closure means which can be used in particular repeatedly,
preferably by a closure flap (78) which covers over the window (77), is made of sheet
material and is fastened in a detachable manner around the periphery, by means of
adhesive, on the top wall (72) in the region of the window (77).
14. The pack as claimed in claim 11 or one of the further claims, characterized in that the interior formed by the covering piece (71) and the box part (10) contains a separate
inner pack (79) for the pack contents, in particular a sheet-material or bag pack
with closure seams (80), the inner pack (79) having a removal opening (84) in the
region of the window (77) of the top wall (72).
15. The pack as claimed in claim 14 or one of the further claims, characterized in that the removal opening (84) of the inner pack (79) is covered by a closure flap (78)
which is fastened on the inner pack (79) in the region of the removal opening (84)
by means of adhesive such that the closure flap (78) is arranged on the inner pack
(79) in the region of the window (77) and can be actuated by means of grip tab (85)
through the window (77).
1. Emballage du type boîte à couvercle en carton (mince) pour des articles en détail,
en particulier pour des cigarettes (26), se composant d'une partie de boîte (inférieure)
(10) et d'un couvercle (11) attaché de façon pivotante à celle-ci, dans lequel le
contenu de l'emballage est couvert par une feuille de fermeture détachable (28),
caractérisé par les caractéristiques suivantes:
a) la feuille de fermeture (28) est fixée sur une partie de support, de telle manière
que la feuille de fermeture (28) puisse être déplacée plusieurs fois en position ouverte
et en position fermée,
b) la partie de support se compose d'une pièce séparée de carton mince et est fixée
dans la partie de boîte (10),
c) la partie de support s'étend en périphérie dans la partie de boîte (10) en s'appuyant
sur des parois longitudinales de boîte (13, 14) et sur des parois transversales de
boîte (15, 16) de la partie de boîte (10),
d) la partie de support forme des faces d'appui pour l'assemblage de la feuille de
fermeture (28) avec la partie de support.
2. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de support pour la feuille de fermeture (28) se présente sous la forme
d'un insert (33) en une pièce pliable de carton mince et est pliée de telle manière
que, au moins dans la région de deux parois longitudinales de boîte (13, 14) opposées
l'une à l'autre, l'insert (33, 41) se compose d'au moins deux parois ou parois individuelles
(36, 37; 43, 44) disposées à distance l'une de l'autre, dans lequel les parois individuelles
(36, 37; 43, 44) assemblées l'une à l'autre par une bande de jonction (39, 45) forment
une face horizontale destinée à la fixation détachable de la feuille de fermeture
(28, 46).
3. Emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de support ou un insert (41) se compose d'une pièce avec des parois individuelles
latérales (44) adjacentes aux parois longitudinales de boîte (13, 14), de parois transversales
d'insertion (49, 50) orientées en direction transversale adjacentes aux parois transversales
de boîte (15, 16) et de volets pliables limités par une coupure (54) et une coupe
transversale (55) pour la formation de parois individuelles internes (43) parallèles
aux parois individuelles (externes) (44), dans lequel les parois transversales d'insertion
(49, 50) forment respectivement une paroi à couche simple de l'insert (41) à proximité
d'une articulation du couvercle (11) ainsi que sur un côté opposé de la partie de
boîte (10).
4. Emballage selon la revendication 3 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la pièce destinée à l'insert (41) peut être insérée dans la partie de boîte (10)
en dressant les parois transversales d'insertion (49, 50) ainsi que les parois individuelles
(43, 44), dans lequel les parois individuelles internes (43) peuvent être dressées
en enfonçant des zones partielles contre un fond de boîte (12).
5. Emballage selon la revendication 1 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la feuille de fermeture (28, 46, 78) présente des bandes de jonction ou des bandes
de collage marginales (30, 31; 47, 48; 59; 69) pour l'assemblage détachable de la
feuille de fermeture (28, 46, 78) avec l'insert (22, 33, 41, 71), en particulier des
bandes adhésives.
6. Emballage selon la revendication 1 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la partie de support ou l'insert se présente sous la forme d'un cadre (22) s'étendant
en périphérie à l'intérieur de la partie de boîte (10), dans lequel des parois longitudinales
de cadre sont appliquées sur les parois longitudinales de boîte (13, 14) et des parois
transversales de cadre (24) sont appliquées sur des parois transversales de boîte
(15, 16) et sortent de la partie de boîte (10) avec une bande marginale supérieure
libre, dans lequel une feuille de fermeture (28) ou une couverture de feuille (66)
est appliquée avec des pattes longitudinales (57) et des pattes transversales (58,
59) sur les faces latérales verticales libres du cadre (22) et est assemblée à celui-ci
par collage.
7. Emballage selon la revendication 1 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce qu'une couverture de feuille (56) ou une unité de fermeture présentant une couverture
de feuille (66) est durablement fixée avec des pattes latérales (57, 58, 59) à des
faces dressées de la partie de boîte (10) ou d'une partie de support, en particulier
aux zones d'un cadre (22) sortant hors de la partie de boîte (10) et une feuille de
fermeture (28) destinée à ouvrir et fermer la partie de boîte (10) est, comme partie
de la couverture de feuille (56, 66), séparable ou détachable de celle-ci, dans lequel
la feuille de fermeture (28) est, comme partie de la couverture de feuille (56, 66),
délimitée de préférence au moyen de lignes de faible résistance ou de lignes de perforations
(61, 62).
8. Emballage selon la revendication 7 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la feuille de fermeture (28) ou la couverture de feuille (56) présente un onglet
de saisie (32), en particulier sans colle, de préférence sur une paroi transversale
de cadre (24) opposée à l'articulation du couvercle (11), pour détacher une patte
transversale (59) de la couverture de feuille (56) et pour détacher ou séparer la
feuille de fermeture (28) le long de lignes de perforations (61) disposées de préférence
sur le bord, dans lequel les lignes de perforations (61, 67) s'étendent de préférence
jusqu'à une arête de bord formée par une paroi transversale de boîte (15) ou une paroi
transversale de cadre (24) à proximité de l'articulation du couvercle (11).
9. Emballage selon la revendication 7 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la partie de boîte (10) est couverte par une unité de fermeture (65), qui se compose
de la couverture de feuille (66) et d'une patte d'actionnement (68) disposée sur le
côté extérieur de celle-ci, qui recouvre la feuille de fermeture (28) délimitée par
des lignes de perforations (67), de telle manière que la feuille de fermeture (28)
puisse, comme partie de la couverture de feuille (66), être séparée de l'assemblage
au moyen de la patte d'actionnement (68), dans lequel la patte d'actionnement (68)
recouvre de préférence la zone de l'onglet de saisie (32) sur au moins trois côtés,
de telle manière que la patte d'actionnement (68) forme des bandes de jonction latérales
(69), qui sont assemblées de façon détachable à des zones de la couverture de feuille
(66) à l'extérieur de la feuille de fermeture (28) au moyen d'un collage correspondant.
10. Emballage selon la revendication 9 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la patte d'actionnement (68) présente un onglet de saisie (32) de préférence sans
colle sur le côté opposé à l'articulation du couvercle (11) et est fixée à l'aide
de colle avec une bande de maintien côté extrémité (70) à une paroi transversale de
cadre (24) tournée vers l'articulation du couvercle (11) ou dans cette zone à une
patte transversale (58) de la couverture de feuille (66).
11. Emballage selon la revendication 1 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé par les caractéristiques suivantes:
a) une pièce de couverture (71), composée d'une pièce séparée, est disposée comme
partie de support dans la partie de boîte (10),
b) la pièce de couverture (71) présente une paroi supérieure ou une paroi couvrante
(72), qui couvre au moins en partie un côté ouvert de la partie de boîte (10),
c) la pièce de couverture (71) ou sa paroi couvrante (72) présente une ouverture ou
une fenêtre (77) permettant le prélèvement du contenu de l'emballage,
d) la fenêtre (77) est couverte par un organe de fermeture, en particulier utilisable
plusieurs fois, de préférence par une patte de fermeture (78) en feuille recouvrant
la fenêtre (77), qui est fixée sur le bord de façon détachable, au moyen d'une colle,
à la paroi couvrante (72) dans la région de la fenêtre (77).
12. Emballage selon la revendication 11 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la pièce de couverture (71) se présente sous la forme d'une coiffe ou d'une cuvette,
notamment avec une paroi couvrante (72) et des parois latérales de couverture (73,
74) et des parois transversales de couverture (75, 76), dans lequel les parois dressées
(73, ..., 76) se dressent de préférence sur un fond de boîte (12) et sont assemblées
à la partie de boîte (10) directement ou à l'aide d'un cadre (22).
13. Emballage selon la revendication 11 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que la fenêtre (77) est couverte par un organe de fermeture, en particulier utilisable
plusieurs fois, de préférence par une patte de fermeture (78) en feuille recouvrant
la fenêtre (77), qui est fixée sur le bord de façon détachable, au moyen d'une colle,
à la paroi couvrante (72) dans la région de la fenêtre (77).
14. Emballage selon la revendication 11 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce qu'un emballage intérieur séparé (79) pour le contenu de l'emballage est disposé à l'intérieur
de l'espace intérieur formé par la pièce de couverture (71) et la partie de boîte
(10), en particulier un emballage en feuille ou en sachet avec des soudures de fermeture
(80), dans lequel l'emballage intérieur (79) présente une ouverture de prélèvement
(84) dans la région de la fenêtre (77) de la paroi couvrante (72).
15. Emballage selon la revendication 14 ou l'une quelconque des autres revendications,
caractérisé en ce que l'ouverture de prélèvement (84) de l'emballage intérieur (79) est couverte par une
patte de fermeture (78), qui est fixée au moyen d'une colle à l'emballage intérieur
(79) dans la région de l'ouverture de prélèvement (84), de telle manière que la patte
de fermeture (78) soit disposée sur l'emballage intérieur (79) dans la région de la
fenêtre (77) et puisse être actionnée à travers la fenêtre (77) au moyen d'un onglet
de saisie (85).
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