(19)
(11) EP 2 172 129 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.06.2011  Patentblatt  2011/25

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.04.2010  Patentblatt  2010/14

(21) Anmeldenummer: 09012168.2

(22) Anmeldetag:  25.09.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 13/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 04.10.2008 DE 202008013063 U
28.11.2008 DE 102008059555

(71) Anmelder: Project Luna Object Interieur GmbH
92224 Amberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Huettner, Achim
    92224 Amberg (DE)

(74) Vertreter: Gosdin, Michael 
Adam-Stegerwald-Strasse 6
97422 Schweinfurt
97422 Schweinfurt (DE)

   


(54) Vorrichtung umfassend einen illuminierbaren Bereich


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Oberfläche (2), die in mindestens einem festgelegten Bereich (3) illuminiert werden kann. Um beliebig geformte Muster bei der Illumination einer Funktionsoberfläche darstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Vorrichtung umfasst: einen Grundkörper (4), in den eine Aussparung (5) eingearbeitet ist, so dass sich zur Oberfläche (2) der Vorrichtung (1) hin eine Öffnung (6) ergibt, eine transparente Platte (7), die im Bereich der Öffnung (6) angeordnet ist, so dass die Öffnung (6) von der Platte (7) verschlossen ist, eine Abdeckplatte (8), die auf der Oberseite (9) der Vorrichtung (1) auf der transparenten Platte (7) angeordnet ist und zumindest weitgehend, vorzugsweise vollständig, die gesamte Oberseite (9) der Vorrichtung (1) abdeckt, eine in dem zu dem mindestens einen festgelegten Bereich (3) komplementären Bereich (10) angeordnete lichtundurchlässige Schicht (11), die auf der von der Oberseite (9) der Vorrichtung (1) abgewandten Unterseite (12) der transparenten Platte (7) oder auf der der Oberseite (9) der Vorrichtung (1) zugewandten Oberseite der transparenten Platte (7) oder auf der von der Oberseite (9) der Vorrichtung (1) abgewandten Unterseite (13) der Abdeckplatte (8) aufgebracht ist, und Beleuchtungsmittel (14), die in der Aussparung (5) und der Unterseite (12) der transparenten Platte (7) zugewandt angeordnet sind.







Recherchenbericht