(19)
(11) EP 2 172 136 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.04.2010  Patentblatt  2010/14

(21) Anmeldenummer: 09012516.2

(22) Anmeldetag:  02.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/17(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 02.10.2008 DE 202008013162 U

(71) Anmelder: Himolla Polstermöbel GmbH
84416 Taufkirchen / Vils (DE)

(72) Erfinder:
  • Woller, Franz
    84416 Taufkirchen/Vils (DE)
  • Brandhuber, Robert
    84481 Neufraunhofen (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Sitzmöbel mit Sitzteil und Rückenteil


(57) Es wird ein Sitzmöbel, insbesondere Sofa oder Sessel beschrieben, mit einem zur Verstellung der Sitztiefe bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Sitzteil und einem zur Verstellung der Lehnenhöhe bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Rückenteil, welche derart miteinander gekoppelt sind, dass eine Bewegung des Rückenteils eine Bewegung des Sitzteils bewirkt und/oder umgekehrt.


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere ein Sofa oder einen Sessel, mit einem Sitzteil und einem Rückenteil.

[0002] Derartige Sitzmöbel werden häufig so ausgestaltet, dass die Sitztiefe oder die Lehnenhöhe des Rückenteils variabel ist, um eine Anpassung an die Körpergröße des Benutzers oder eine von diesem gewünschte Sitzposition zu ermöglichen.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sitzmöbel zu schaffen, bei dem die Sitztiefe und die Lehnenhöhe veränderbar sind, wobei eine einfache und komfortable Bedienung gewährleistet sein soll.

[0004] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst und insbesondere durch ein Sitzmöbel, insbesondere Sofa oder Sessel, mit einem zur Verstellung der Sitztiefe bewegbaren, insbesondere verschiebbaren Sitzteil und einem zur Verstellung der Lehnenhöhe bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Rückenteil, welche derart miteinander gekoppelt sind, dass eine Bewegung des Rückenteils eine Bewegung des Sitzteils bewirkt, und/oder umgekehrt.

[0005] Das erfindungsgemäße Sitzmöbel erlaubt also sowohl eine Verstellung der Sitztiefe als auch eine Verstellung der Lehnenhöhe, wodurch eine besonders individuelle Anpassung der Sitzposition ermöglicht wird. Zugleich wird durch die Kopplung von Sitzteil und Rückenteil eine besonders einfache Bedienung erreicht, da der Benutzer lediglich ein Teil in seiner Position verstellen muss und damit gleichzeitig eine Verstellung des anderen Teils bewirkt.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bewirkt eine Vergrößerung der Lehnenhöhe eine Vergrößerung oder Verminderung der Sitztiefe. Wird also die Höhe des Rückenteils vergrößert, vergrößert sich bei einer ersten Variante gleichzeitig die Sitztiefe, während sie sich bei einer zweiten Variante vermindert. Bei einer Verminderung der Lehnenhöhe vermindert sich gemäß der ersten Variante die Sitztiefe, während sie sich bei der zweiten Variante entsprechend vergrößert. Auf analoge Weise kann eine Veränderung der Lehnenhöhe erfolgen, wenn das Sitzteil verstellt wird.

[0007] Bevorzugt sind das Sitzteil und das Rückenteil durch Hebel, insbesondere Gelenkhebel, miteinander gekoppelt. Hierdurch lässt sich auf einfache und zuverlässige Weise eine Kopplung der beiden Teile herstellen.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest ein Kraftspeicher, insbesondere eine Feder oder eine Gasdruckfeder, zur Unterstützung der Bewegung des Sitzteils und/oder des Rückenteils vorgesehen. Hierdurch erhöht sich der Bedienkomfort, da die vom Benutzer für die Verstellung aufzuwendende Kraft zumindest in einer Richtung reduziert wird.

[0009] Bevorzugt ist, wenn der Kraftspeicher zur Unterstützung der Vergrößerung der Sitztiefe und/oder der Lehnenhöhe ausgebildet ist. Dadurch wird der Kraftaufwand beim Herausziehen des Sitzteils bzw. des Rückenteils verringert, da diese Bewegung erfahrungsgemäß etwas schwieriger zu bewerkstelligen ist als das Hineinschieben, bei dem der Benutzer sein Körpergewicht einsetzen kann.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Kraftspeicher ein Bestandteil einer nach dem Prinzip eines Kniehebels ausgebildeten Anordnung. Hierdurch können das Sitzteil bzw. das Rückenteil ohne zusätzliche Fixiermittel auch in der Endstellung festgelegt werden, in der der Kraftspeicher vorgespannt ist, ohne dass es zusätzlicher Feststellmittel bedarf.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Zeichnungen erläutert. In diesen zeigt:
Fig. 1
eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in einer ersten Verstellposition; und
Fig. 2
eine Schnittansicht des Sitzmöbels von Fig. 1 in einer zweiten Verstellposition.


[0013] Fig. 1 und 2 zeigen ein Sitzmöbel 10 mit einem Grundkörper 12, an dem ein gepolstertes Sitzteil 14 mittels einer Sitzteilführung 16 horizontal verschiebbar angeordnet ist.

[0014] An dem Grundkörper 12 ist weiterhin ein ebenfalls gepolstertes, als Rückenlehne dienendes Rückenteil 18 mittels einer Rückenteilführung 20 in nahezu vertikaler bzw. leicht nach hinten geneigter Richtung verschiebbar angeordnet.

[0015] Sitzteil 14 und Rückenteil 18 sind mittels einer nachfolgend noch näher erläuterten Hebelanordnung 22 derart gekoppelt, dass entsprechend der Pfeile in Fig. 1 eine Vergrößerung der Lehnenhöhe, d.h. des Abstands zwischen der Sitzfläche des Sitzteils 14 und der Oberkante des Rückenteils 18, durch Verschieben des Rückenteils 18 nach oben eine Verschiebung des Sitzteils 14 nach links bewirkt, wodurch sich die Sitztiefe, d.h. der Abstand zwischen der Lehnenfläche des Rückenteils 18 und der Vorderkante des Sitzteils 14, ebenfalls vergrößert. Die resultierende End- oder Ausziehposition ist in Fig. 2 dargestellt.

[0016] Umgekehrt bewirkt ein Verschieben des herausgezogenen Rückenteils 18 nach unten eine Verminderung der Lehnenhöhe und gleichzeitig auch eine Verminderung der Sitztiefe, da das Sitzteil 14 durch die Hebelanordnung 22 nach rechts zurück in die Grundposition verschoben wird. Die entsprechenden Verschiebebewegungen sind durch die Pfeile in Fig. 2 angedeutet.

[0017] Um den in der Ausziehposition gemäß Fig. 2 vorhandenen Spalt zwischen Sitzteil 14 und Rückenteil 18 abzudecken, ist ein gepolstertes Zwischenteil 24 vorgesehen, das über ein Halteelement 26 an dem Grundkörper 12 befestigt ist.

[0018] Die Hebelanordnung 22 umfasst einen ersten Hebelarm 30, welcher mit seinem einen Ende an einem Drehpunkt 28 schwenkbar an dem Grundkörper 12 gelagert ist. Ein zweiter Hebelarm 32 ist an dem anderen Ende des ersten Hebelarms 30 und an dem Sitzteil 14 angelenkt.

[0019] Ein dritter Hebelarm 34 ist unter Ausbildung eines annähernd rechten Winkels drehfest mit dem ersten Hebelarm 30 gekoppelt. Ein vierter Hebelarm 36 ist an dem freien Ende des dritten Hebelarms 34 und an dem Rückenteil 18 angelenkt.

[0020] Ein fünfter Hebelarm 38 ist drehfest mit dem ersten Hebelarm 30 gekoppelt, und zwar an der gleichen Stelle wie der dritte Hebelarm 34. Eine Gasdruckfeder 40 ist mit ihrem einen Ende an dem Grundkörper 12 unterhalb des Sitzteils 14 und mit ihrem anderen Ende an dem freien Ende des fünften Hebelarms 38 angelenkt. Fig. 1 zeigt die Gasdruckfeder 40 in einem vorgespannten Zustand, wobei die mit ihrer Längsachse übereinstimmende Wirkrichtung der Gasdruckfeder 40 so gewählt ist, dass diese etwas unterhalb des Drehpunkts 28 verläuft. Dadurch werden der fünfte Hebelarm 38 und die mit diesem drehfest gekoppelten ersten und dritten Hebelarme 30, 34 entgegen dem Uhrzeigersinn beaufschlagt, so dass das Sitzteil 14 und das Rückenteil 18 in der in Fig. 1 dargestellten Grundposition gehalten werden.

[0021] Wenn nun z.B. das Sitzteil 14 aus dem Sitzmöbel 10 nach links herausgezogen wird, wird diese durch die Sitzteilführung 16 geführte Horizontalbewegung über den ersten und zweiten Hebelarm 30, 32 in eine Schwenkbewegung der Hebelanordnung 22 im Uhrzeigersinn umgesetzt, die wiederum über den dritten und vierten Hebelarm 34, 36 in eine Bewegung des Rückenteils 18 umgesetzt wird, so dass sich dieses in die durch die Rückenteilführung 20 vorgegebene Richtung nach oben bewegt.

[0022] Verstellt der Benutzer anstelle des Sitzteils 14 das Rückenteil 18, wird die Verschiebung des Rückenteils 18 auf analoge Weise durch die Hebelanordnung 22 in eine Verschiebebewegung des Sitzteils 14 umgewandelt.

[0023] Die durch eine Verschiebung des Sitzteils 14 oder des Rückenteils 18 bewirkte, im Uhrzeigersinn verlaufende Schwenkbewegung der Hebelanordnung 22 aus der in Fig. 1 dargestellten Grundposition in Richtung der Ausziehposition gemäß Fig. 2 hat zur Folge, dass sich aufgrund der Verschwenkung des fünften Hebelarms 38 die Wirkrichtung der Gasdruckfeder 40 in Richtung auf den Drehpunkt 28 verschiebt. Dabei wird die Gasdruckfeder 40 geringfügig weiter komprimiert. Wenn die Wirkrichtung der Gasdruckfeder den Drehpunkt 28 schneidet, befindet sich die Hebelanordnung 22 im Totpunkt.

[0024] Eine weitere Verschwenkung der Hebelanordnung 22 im Uhrzeigersinn führt zur Überwindung des Totpunkts. Die vorgespannte Gasdruckfeder 40 wirkt nun der Schwenkbewegung nicht mehr entgegen, sondern unterstützt diese, während sie sich gleichzeitig entspannt, da die Wirkrichtung der Gasdruckfeder 40 nunmehr oberhalb des Drehpunkts 28 verläuft.

[0025] Beim Ausziehen des Sitzteils 14 bzw. des Rückenteils 18 ist vom Benutzer also zunächst eine zusätzliche Kraft aufzubringen, die jedoch aufgrund der geschilderten Anordnung nach dem Kniehebelprinzip in der Nähe des Totpunkts sehr gering ist. Nach Überschreiten des Totpunkts unterstützt die Gasdruckfeder 40 die Verstellbewegung, bis die in Fig. 2 dargestellte, durch nicht gezeigte Endanschläge der Führungen 16, 20 begrenzte Ausziehposition erreicht ist. Durch die Kniehebelanordnung wird erreicht, dass Sitz- und Rückenteil 14, 18 in beiden Endpositionen durch die Kraft der Gasdruckfeder 40 gehalten sind.

[0026] Beim Einschieben des Sitzteils 14 bzw. des Rückenteils 18 wird die Gasdruckfeder 40 wieder gespannt, wobei zunächst eine Kraft vom Benutzer aufzubringen ist. Nach Überschreiten des Totpunkts unterstützt die Gasdruckfeder 40 den Einschiebevorgang und hält abschließend das Sitzteil 14 und das Rückenteil 18 wieder in der Grundposition fest.

[0027] Während bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels die Sitztiefe und die Lehnenhöhe gleichzeitig vergrößert bzw. vermindert werden, ist es bei entsprechender Anpassung der Hebelanordnung alternativ auch möglich, das Sitzteil und das Rückenteil so zu koppeln, dass eine Verminderung der Sitztiefe zugleich eine Vergrößerung der Lehnenhöhe bewirkt und umgekehrt.

Bezugszeichenliste



[0028] 
10
Sitzmöbel
12
Grundkörper
14
Sitzteil
16
Sitzteilführung
18
Rückenteil
20
Rückenteilführung
22
Hebelanordnung
24
Zwischenteil
26
Halteelement
28
Drehpunkt
30
erster Hebelarm
32
zweiter Hebelarm
34
dritter Hebelarm
36
vierter Hebelarm
38
fünfter Hebelarm
40
Gasdruckfeder



Ansprüche

1. Sitzmöbel, insbesondere Sofa oder Sessel, mit einem zur Verstellung der Sitztiefe bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Sitzteil (14) und einem zur Verstellung der Lehnenhöhe bewegbaren, insbesondere verschiebbaren, Rückenteil (18), welche derart miteinander gekoppelt sind, dass eine Bewegung des Rückenteils (18) eine Bewegung des Sitzteils (14) bewirkt und/oder umgekehrt.
 
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vergrößerung der Lehnenhöhe eine Vergrößerung oder Verminderung der Sitztiefe bewirkt und eine Verminderung der Lehnenhöhe eine Verminderung oder Vergrößerung der Sitztiefe bewirkt, und/oder umgekehrt.
 
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sitzteil (14) und das Rückenteil (18) durch Hebel (30, 32, 34, 36), insbesondere Gelenkhebel, miteinander gekoppelt sind.
 
4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Kraftspeicher (40), insbesondere eine Feder oder eine Gasdruckfeder, zur Unterstützung der Bewegung des Sitzteils (14) und/oder des Rückenteils (18) vorgesehen ist.
 
5. Sitzmöbel nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kraftspeicher (40) zur Unterstützung der Vergrößerung der Sitztiefe und/oder Lehnenhöhe ausgebildet ist.
 
6. Sitzmöbel nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet ,
dass der Kraftspeicher (40) ein Bestandteil einer nach dem Prinzip eines Kniehebels ausgebildeten Anordnung (22) ist.
 
7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kraftspeicher (40) an einem Hebel (38) einer das Sitzteil (14) und das Rückenteil (18) miteinander koppelnden Hebelanordnung angelenkt ist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht