(19)
(11) EP 2 172 178 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.04.2010  Patentblatt  2010/14

(21) Anmeldenummer: 09405172.9

(22) Anmeldetag:  01.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61H 7/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA RS

(30) Priorität: 01.10.2008 CH 15572008

(71) Anmelder: Maag, Ulrich
8184 Bachenbülach (CH)

(72) Erfinder:
  • Maag, Ulrich
    8184 Bachenbülach (CH)

(74) Vertreter: Hasler, Erich 
Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG Elestastrasse 8
7310 Bad Ragaz
7310 Bad Ragaz (CH)

   


(54) Massagegerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Massagegerät (11) mit einem Antrieb (35) und einem durch den Antrieb (35) drehbaren Massagekopf (15), bei welchem der Massagekopf (15) mit einem Schnellverschluss von einer Antriebsachse (27) lösbar und daher auswechselbar ist. Entsprechend ist zweckmässigerweise wenigstens ein mit dem ersten Massagekopf (15) auswechselbarer zweiter Massagekopf (15') vorhanden. Dies erlaubt jeweils einen Massagekopf zu reinigen oder sterilisieren, während ein zweiter im Einsatz ist. Der Massagekopf ist weiter zweckmässigerweise als Dose ausgebildet, in deren Innerem Federelemente angeordnet sind, um durch die Dosenwandung hindurchreichende Massagenippel individuell abzufedern.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Massagegerät mit einem Antrieb und einem mit einer Antriebsachse drehbaren Massagekopf.

[0002] Aus der ukrainischen Patentschrift UA-A 61361 ist ein Massagegerät bekannt, das einen Kopf mit einigen Massageelementen besitzt, der in einem Gehäuse drehbar angeordnet ist. Der Massagekopf ist in Form einer Scheibe ausgebildet, die aus Ebonit hergestellt ist, in welcher Ebonitscheibe zylinderförmige Öffnungen ausgebildet sind. Durch diese Öffnungen hindurch erstrecken sich aus Ebonit gefertigte Massageelemente, die hinter der Ebonitscheibe gefedert gelagert sind. Mit einem solchen Massagegerät soll in drei Arten auf den menschlichen Körper eingewirkt werden, nämlich durch eine tiefe mechanische Massage, durch die Aufwärmung der Haut und durch eine negative Ladung eines elektrostatischen Feldes auf aktive Punkte des Körpers.

[0003] Die Massageelemente sind als zylindrische Bolzen ausgebildet und besitzen auf der Rückseite der Ebonitscheibe einen Kopf. Der Kopf verhindert, dass die Bolzen aus den Öffnungen herausfallen und ist an einem Latex-Federkissen abgestützt, damit die Massageelemente federnd in den Öffnungen gelagert sind.

[0004] Dieses Massagegerät ist für den professionellen Masseur aus hygienischen Gründen nicht tauglich. Massageöle dringen durch die Öffnungen hinter die Ebonitscheibe und sammeln sich im Latexschaum an. Die Massageelemente, die Ebonitscheibe und der Latexschaum sind Teil des elektrischen Geräts und können daher nicht ausreichend gereinigt oder gar sterilisiert werden.

[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung ein Massagegerät der eingangs angeführten Art zu schaffen, das die hygienischen Erwartungen von professionellen Masseuren erfüllen kann.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Massagegerät gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 gelöst durch die diesen Anspruch kennzeichnenden Merkmale.

[0007] Bei einem erfindungsgemässen Massagegerät sind daher in bekannter Art ein Antrieb und ein durch den Antrieb zusammen mit der Antriebsachse drehbarer Massagekopf vorhanden. Der Erfindungsgedanke besteht darin, dass der Massagekopf auswechselbar ist. Erfindungsgemäss ist der Massagekopf daher mit einem Schnellverschluss lösbar an der Antriebsachse angeordnet und somit auswechselbar. Etwas anders ausgedrückt kann die Erfindung auch so definiert werden, dass das Massagegerät wenigstens einen mit dem ersten Massagekopf auswechselbaren zweiten Massagekopf umfasst. Diese Massageköpfe sind zweckmässigerweise im Wesentlichen identisch ausgebildet. Es können auch voneinander abweichende Massageköpfe vorgesehen sein, um unterschiedliche Massagewirkungen hervorzurufen. Dank der Auswechselbarkeit der Massageköpfe ist das Massagegerät für jeden Patienten mit einem eigenen und/ oder frisch gereinigten Massagekopf bestückbar. Das Massagegerät erfüllt daher die hygienischen Anforderungen, die bei professioneller Anwendung gefordert sind.

[0008] Vorzugsweise umfasst der Massagekopf eine drehfest auf die Antriebsachse steckbare Dose, in welcher eine Vielzahl von Massagenippeln gefedert gelagert sind. Diese Massagenippel reichen durch die Wandung der Dose hindurch. Eine solche Dose kann mit geringem Materialaufwand hergestellt werden und in Ihrem Innern sind eine Federung der Nippel und eine Führung der Federbewegung ausbildbar.

[0009] Die Dose ist zweckmässigerweise aus einer Grundplatte und einem auf die Grundplatte aufgesetzten Deckelteil zusammengestellt. Dabei sind an der Grundplatte Führungsstäbe angeordnet, auf denen Federmittel angeordnet sind. Mit Vorteil sind die Federmittel auf konische Führungsstäbe aufgesteckt, so dass sie darauf wenigstens kraftschlüssig, eventuell aber auch formschlüssig z.B. in einer Kerbe am Führungsstab halten. Im Deckelteil sind kreisrunde Öffnungen ausgebildet, durch welche die Massagenippel hindurch reichen. Diese Massagenippel sind durch die Federmittel gegen die Grundplatte vorgespannt und besitzen auf der Innenseite des Deckelteils einen Kragen, der einen grösseren Durchmesser aufweist als die Öffnungen. Dadurch ist ein Federweg der Massagenippel zwischen einer ausgeschobenen Stellung, in der die Kragen am Deckelteil anstehen, und einer eingedrückten Stellung gegeben. Innerhalb dieses Weges stehen die Massagenippel unter Federbelastung und massieren mit einem durch die Federkraft vorgegebenem Druck. Die Federkraft kann durch die Wahl der Federmittel verändert werden.

[0010] Damit die Federmittel auf den konischen Führungsstäben ohne Schwierigkeiten in die entsprechenden Massagenippel eingeführt werden können, ist zweckmässigerweise eine Einführungshilfe zwischen dem Deckelteil und der Grundplatte angeordnet ist. Diese Einführhilfe ist in plattenform mit Öffnungen zum Hindurchstecken der Federmittel ausgebildet. Sie besitzt einen Kragen, mit dem Sie formschlüssig in das Deckelteil eingepasst werden kann, so dass die Öffnungen fluchtend mit den Massagenippeln angeordnet sind. Dadurch lassen sich die Federmittel, die zudem an den Spitzen konisch verjüngt ausgebildet sind, leicht einführen.

[0011] Vorteilhaft schliessen an die Öffnungen im Deckelteil zylindrische Führungswände an. Dadurch sind die Massagenippel in der Federbewegung geführt. Die axiale Länge dieser zylindrischen Führungswände ist so bemessen, dass die Massagenippel darin nicht verkanten und verklemmen, sondern verschiebbar gelagert sind.

[0012] In Verlängerung der Führungswand sind zweckmässigerweise Haltearme ausgebildet. Diese besitzen mit dem Massagenippel zusammenwirkende Anschläge, welche den Federweg des Massagenippels begrenzen. Die Haltearme und die Führungswandung bilden zusammen eine Führungsbuchse. Durch diese Anschläge und die Kragen ist der Federweg der Massagenippel in den Führungsbuchsen beidenends begrenzt. Die Anschläge haben aber in erster Linie den Zweck, die Massagenippel in den Führungsbuchsen zu halten, wenn die Dose offen ist. Die Dose wird lediglich zur Reinigung und Sterilisierung geöffnet. Beim Öffnen lösen sich weder die auf die Führungsstäbe aufgesteckten Federmittel von Grundplatte noch die in den Führungsbuchsen steckenden Massagenippel vom Deckelteil. Dies erspart das jeweilige erneute Zusammensetzen dieser Teile.

[0013] Die Haltearme sind zweckmässigerweise federnd ausgebildet, so dass durch ein Aufspreizen der Haltearme die Anschläge so weit voneinander entfernt werden können, dass der Massagenippel zwischen den Anschlägen hindurch geschoben werden kann. Dies dient zuerst dem Zusammensetzen des Deckelteils mit den Massagenippeln. Dadurch dass Gleitflächen an den Haltearmen ausgebildet sind, werden beim Eindrücken der Massagenippel zwischen die Haltearme diese automatisch aufgespreizt. Wenn der Massagenippel zwischen den Anschlägen hindurch gedrückt ist, schnappen die Haltearme in eine Normalstellung zurück, in der die Anschläge ein Herausrutschen der Massagenippel aus den Führungsbuchsen verhindern.

[0014] Zweckmässige Federmittel sind Schraubenfedern, insbesondere solche aus rostfreiem, autoklavierbarem Stahl.

[0015] Wenigstens die Massagenippel und das Deckelteil sind zweckmässigerweise aus autoklavierbarem Kunststoff gefertigt. Vorteilhaft ist auch die Grundplatte aus einem solchen Kunststoff hergestellt. Dies erlaubt das Sterilisieren der Einzelteile des Massagekopfes im Autoklaven.

[0016] Wenigstens die Massagenippel und das Deckelteil sind aus einem sich nicht elektrostatisch aufladendem Kunststoff gefertigt. Dies verhindert eine elektrostatische Aufladung des Geräts und unangenehme Entladungen auf die Haut des Patienten. Auch die Grundplatte kann aus dem gleichen Material gefertigt sein.

[0017] Die Dose besitzt zweckmässigerweise eine Grundplatte und ein Deckelteil, welche formschlüssig zusammenwirken, um eine relative Verdrehung von Deckelteil zu Grundplatte zu verhindern. Dieser Formschluss kann am Umfang der Dose und/ oder in einer antriebsachsennahen Hülse ausgebildet sein.

[0018] Die Erfindung wird anhand der Figuren im Detail erläutert:
Fig. 1
zeigt ein erfindungsgemässes Massagegerät in einer Seitenansicht, zusammen mit einem Steuergerät.
Fig. 2
zeigt ein erfindungsgemässes Massagegerät in einem Schnitt.
Fig. 3
zeigt die Grundplatte des Massagekopfes.
Fig. 4
zeigt perspektivisch die Antriebsachse.
Fig. 5
zeigt den Gehäusedeckel des Massagekopfes in einer Frontalansicht.
Fig. 6
zeigt perspektivisch die Antriebsachse.
Fig. 7
zeigt den Gehäusedeckel in einer perspektivischen Ansicht.
Fig. 8
zeigt einen Massagenippel in einer Seitenansicht.
Fig. 9
zeigt den Massagenippel in einem Schnitt und mit der Schraubenfeder.
Fig. 10
zeigt den Massagenippel in einer Aufsicht.
Fig. 11
zeigt den Massagenippel in einem Schnitt.
Fig. 12
zeigt einen Detailschnitt durch den in das Massagegerät eingesetzten Massagekopf.
Fig. 13
zeigt einen Detailschnitt durch den vom Massagegerät gelösten Massagekopf.
Fig. 14
zeigt eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Version des Massagekopfes mit einer Einführungshilfe.


[0019] Das Massagegerät 11 gemäss Figur 1 besitzt ein Gehäuse 13 um einen Massagekopf 15 mit einem Haltegriff 17. Es ist mit einem Kabel 19 an einem Steuergerät 21 angeschlossen, welches seinerseits an den Netzstrom angeschlossen ist. Im Steuergerät 21 ist ein Transformator angeordnet, der den Netzstrom auf die für den Antrieb geeignete Spannung und Stromart transformiert. Das Steuergerät 21 ist mit einem Ein-Aus-Schalter bestückt und mit einem Regler 23 ausgerüstet. Mit dem Regler 23 kann die Drehzahl des Antriebs eingestellt werden. Das Steuergerät ist vom Massagegerät getrennt in dessen Versorgungsleitung 19 angeordnet, damit das Massagegerät mit zwei Händen bedient werden kann und ein versehentliches Bedienen des Tourenzahlreglers oder des Ein-Aus-Schalters ausgeschlossen werden kann. Das Massagegerät 11 besitzt für die zweihändige Bedienung einen Halteknauf 25, der konzentrisch zur Antriebsachse ausgebildet ist, und den Haltegriff 17, der radial vom Halteknauf 25 absteht. Der Haltegriff 17 erlaubt der Drehbewegung des Massagekopfes 15 eine Gegenkraft auf das Massagegerät 11 aufzubringen. Der Halteknauf 25 erlaubt, Druck axial in den rotierenden Massagekopf 15 einzuleiten.

[0020] Der Massagekopf 15 ist drehbar im Gehäuse gelagert. Die Antriebsachse erstreckt sich senkrecht zur Massageebene und zur Haltegriffrichtung. Sie ist zentrisch zum Halteknauf 25 angeordnet. Im Längsschnitt gemäss Figur 2 ist die Antriebsachse mit 27 bezeichnet. Die Antriebsachse ist an zwei Stellen mit Kugellagern 29 gelagert. Sie ist mit einem Kegelrad 31 ausgebildet, in welche ein Antriebskegelrad 33 auf der Achse des Motors 35 eingreift.

[0021] Das Gehäuse 13 besitzt einen Antriebshohlraum 37, in welchem der Motor 35 und die Kegelräder 31,33, sowie die Lagerung 29 der Antriebsachse 27 angeordnet sind. Dieser Antriebshohlraum 37 ist weitgehend abgeschlossen. Er kann Belüftungsöffnungen aufweisen, damit ein mit dem Antrieb verbundener Ventilator (nicht dargestellt) zur Kühlung des Motors 35 Luft von ausserhalb des Gehäuses 13 ansaugen und wieder ausblasen kann.

[0022] Die Antriebsachse 27 erstreckt sich durch eine Abschlusswand 39 und trägt auf der Aussenseite dieser Abschlusswand 39 den Massagekopf 15. Die Antriebsachse 27 (siehe Figuren 4 und 6) ist zur Gewährleistung der Mitnahme des Massagekopfes in dem nach aussen reichenden Bereich 47 mit einem etwa rechteckigen Querschnitt ausgebildet. Dieser Querschnitt passt formschlüssig in eine Aufnahme 41 in der Grundplatte 43 (oder alternativ aber nicht dargestellt: im Deckelteil 45) des Massagekopfes 15.

[0023] Der Massagekopf 15 besitzt eine kreiszylindrische Dose, die aus der Grundplatte 43 und dem Deckelteil 45 zusammengesetzt ist (Figuren 3 und 5). Beide, Grundplatte 43 und Deckelteil 45, sind kreiszylindrische Teile, die zusammen eine hohle Zylinderscheibe bilden. Diese hohle Zylinderscheibe der Dose 50 (Figuren 12 und 13) besitzt auf der Frontseite 49 eine Mehrzahl von Öffnungen 51,53. Es sind kleinere 51 und grössere 53 kreisrunde Öffnungen im Deckelteil 45 der Dose 50 ausgebildet (Fig. 5). Die Mittelpunkte dieser Öffnungen 51,53 liegen auf drei gebogenen Linienabschnitten, die spiralig ineinander greifen. Auf jedem Linienabschnitt sind vier Öffnungen 51,53 ausgebildet. Diese Reihen sind in jedem Linienabschnitt unterschiedlich aus kleinen und grossen Öffnungen zusammengesetzt. Das Deckelteil 45 steckt auf der Grundplatte. Für die verdrehsichere Passung von Deckelteil 45 und Grundplatte 43 sind in beiden Teilen entsprechende Verzahnungen 55,57 (Figuren 3 und 7) ausgebildet, die ineinander greifen. Zudem ist zur Übertragung des Drehmoments von der Antriebsachse 27 auf das Deckelteil 45 eine Kraftangriffsform im Deckelteil ausgebildet, die mit der Wandung der in der Grundplatte ausgebildeten Ausnehmung 41 für die Antriebsachse zusammenwirkt. Durch formschlüssige Eingriffnahme zwischen Grundplatte 43 und Deckelteil 45 ist sichergestellt, dass beide gemeinsam drehen.

[0024] Die formschlüssige Eingriffnahme zwischen Grundplatte 43 und Deckelteil 45 ist lediglich in einer einzigen Stellung möglich. Dadurch sind die Öffnungen an einer bestimmten Stelle gegenüber der Grundplatte 43 angeordnet. In den Öffnungen sind becherförmige Massagenippel 63 angeordnet. An jeder dieser bestimmten Stellen gegenüber den Öffnungen ist an der Grundplatte jeweils ein Führungsstab 59 ausgebildet. Auf diesen Führungsstäben sind Schraubenfedern 61 (Fig. 9) angeordnet, die an der Grundplatte 43 abstützen und in die Massagenippel 63 hineinreichen. Die Federn 61 sind vorgespannt, so dass die Massagenippel 63,65 in Anschlag mit der Innenseite des Deckelteils 45 vorliegen. Um die Öffnungen 51,53 herum sind Führungsbuchsen 67 ausgebildet. Diese Führungsbuchsen 67 bestehen aus einem kreiszylinderförmigen Wandabschnitt 69 mit vier diesen Wandabschnitt verlängernden Armen 71 (Fig. 7). An den Armen 71 sind Anschläge 73 ausgeformt, die mit dem hinteren Rand der Massagenippel 63,65 zusammenwirken und dadurch die Federweglänge der Massagenippel begrenzen.

[0025] Ein Schnellverschlussbolzen 75 hat einen Drehkopf 77 auf der Frontseite 49 des Deckelteils 45 und erstreckt sich von der Frontseite 49 durch das Deckelteil 45 und die Grundplatte 43 hindurch in die Antriebsachse hinein. Die Antriebsachse 27 ist zu diesem Zweck hohl ausgebildet. Seitlich vom Schnellverschlussbolzen 75 vorstehende Fortsätze greifen beim Verdrehen des Schnellverschlussbolzens 75 gegenüber der Antriebsachse hinter eine Verengung des Hohlraums 79 der Antriebsachse 27. Dadurch ist der gesamte Massagekopf 15 durch ein Verdrehen des Schnellverschlussbolzens 75 um 90 Grad an der Antriebsachse ankoppelbar und von der Antriebsachse lösbar.

[0026] Der gelöste Massagekopf 15 kann bei Bedarf geöffnet und innen gereinigt werden. Seine Teile oder der Massagekopf als Ganzes kann sterilisiert und entkeimt werden. Bei dem geöffneten Massagekopf 15 bleiben die Massagenippel in den Führungsbuchsen eingeklinkt, da sie nur durch Aufspreizen der Arme aus diesen entfernt werden können. Zum Zusammensetzen brauchen daher lediglich die Schraubenfedern auf die Führungsstäbe gesteckt zu werden und die so bestückte Grundplatte mit dem Deckelteil zusammengeführt zu werden.

[0027] Damit in den grossen und kleinen Massagenippeln 63,65 die gleichen Schraubenfedern 61 verwendet werden können, sind in den grossen Massagenippeln Rippen 81 ausgebildet, die den Innendurchmesser zwischen den Rippen 81 auf den Innendurchmesser der kleinen Massagenippel reduzieren.

[0028] An den Massagenippeln 51,53 ist ein Kragen 83 mit vier Aussparungen für die Arme 71 ausgebildet. Dieser Kragen 83 drückt mit dem Druck der Schraubenfedern 81 gegen den Rand der Führungswandung 67.

[0029] Im Betrieb kann das Massagegerät mit 0 bis 90 Umdrehungen pro Minute laufen gelassen werden. Diese Tourenzahl ist stufenlos verstellbar. Es wird dabei mit der einen Hand am Handgriff 17 gehalten und mit der anderen Hand dosiert Druck auf den Handknauf 25 aufgebracht. Dabei dreht der Massagekopf auf der Haut des Patienten und führt die Massagenippel in Kreisbewegungen über die Haut. Die Massagenippel 63,65 sind federnd gelagert und weichen daher der Oberflächenform des Körpers entsprechend zurück und treten wieder hervor, während sie mit den Kugeloberflächen ihrer Spitzen über die geölte Körperoberfläche gleiten.

[0030] Nach einer Massage wird der Massagekopf durch Drehen des Schnellverschlussbolzens 75 von der Antriebsachse 27 gelöst und aus dem Gehäuse 13 des Massagegeräts gezogen. Das Gehäuse 13 des Massagegeräts 11 wird abgerieben. Der Massagekopf wird in zwei Teile geteilt, nämlich in die Grundplatte 43 und das Deckelteil 45. Auf den Führungsstäben 59 stecken die rostfreien Spiralfedern 61. Diese halten auf den Führungsstäben 59 ausreichend, um sich während des Reinigens der Grundplatte nicht von dieser zu lösen. Die Massagenippel sind in den Führungsbuchsen 67 gefangen. Es werden daher diese beiden Teile zusammen gewaschen (z.B. in einer Geschirrwaschmaschine), oder autoklaviert oder in anderer geeigneter Weise gereinigt und entkeimt. Für den nächsten Patienten steckt der Masseur einen zweiten Massagekopf 15 auf das Massagegerät und befestigt diesen mit dem Schnellverschlussbolzen 77 an der Antriebsachse 27.

[0031] Die Figur 14 zeigt den Massagekopf 15 in einer vorteilhaften Ausführung mit einer Einführhilfe. Für die Reinigung des Massagekopfes kann dieser in die dargestellten vier Teile zerlegt werden. Das Grundteil 43 und das Deckelteil 45, wie auch der Schnellverschlussbolzen 77 sind in identischer Ausführung wie oben beschrieben ausgebildet. Zwischen diese hinein ist eine Einführhilfe 89 eingereiht. Diese Einführhilfe 89 ist im Wesentlichen eine Platte mit Öffnungen dort, wo Massagenippel bzw. Federmittel vorhanden sind. Sie hat einen Kragen 91, der formschlüssig in das Deckelteil 45 eingeführt werden kann. Dank diesem Kragen 91 sind die Öffnungen 93 fluchtend mit den Massagenippeln angeordnet. Nun können die zugespitzten Schraubenfedern sehr einfach durch die Öffnungen 93 gesteckt werden. Dadurch ist beim Einführen der Grundplatte in das Deckelteil kein Zirkeln mit dem Schraubenfedern notwendig. Diese bleiben auch nicht an den Armen 71 der Führungsbuchsen hängen.

[0032] Die Erfindung betrifft, zusammengefasst gesagt, ein Massagegerät 11 mit einem Antrieb 35 und einem durch den Antrieb 35 drehbaren Massagekopf 15, bei welchem der Massagekopf 15 mit einem Schnellverschluss von einer Antriebsachse 27 lösbar und daher auswechselbar ist. Entsprechend ist zweckmässigerweise wenigstens ein mit dem ersten Massagekopf 15 auswechselbarer zweiter Massagekopf vorhanden. Dies erlaubt jeweils einen Massagekopf zu reinigen oder zu sterilisieren, während ein zweiter im Einsatz ist. Der Massagekopf 15 ist weiter zweckmässigerweise als Dose 50 ausgebildet, in deren Innerem Federelemente 61 angeordnet sind, um die durch die Dosenwandung hindurchreichenden Massagenippel 63,65 individuell abzufedern.


Ansprüche

1. Massagegerät (11) mit einem Antrieb (35) und einem mit einer Antriebsachse (27) drehbaren Massagekopf (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Massagekopf (15) mit einem Schnellverschluss (77) lösbar an der Antriebsachse (27) angekoppelt und auswechselbar ist.
 
2. Massagegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Massagekopf (15) eine drehfest auf die Antriebsachse (27) steckbare Dose (50) umfasst, in welcher eine Vielzahl von Massagenippeln (63,65) gefedert gelagert sind, welche Massagenippel (63,65) durch die Wandung der Dose (50) hindurch reichen.
 
3. Massagegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dose (50) eine Grundplatte (43) und ein auf die Grundplatte (43) aufgesetztes Deckelteil (45) aufweist, wobei an der Grundplatte (43) Führungsstäbe (59) angeordnet sind, auf denen Federmittel (61) angeordnet sind, und im Deckelteil (45) kreisrunde Öffnungen (51,53) ausgebildet sind, durch welche die Massagenippel (63,65) hindurch reichen, welche Massagenippel (63,65) durch die Federmittel (61) gegen die Grundplatte (43) vorgespannt sind und auf der Innenseite des Deckelteils (45) einen Kragen (83) besitzen, der einen grösseren Durchmesser aufweist, als die Öffnungen (51,53).
 
4. Massagegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an die Öffnungen (51,53) im Deckelteil (45) zylindrische Führungswände (67) anschliessen, so dass die Massagenippel (63,65) durch die Führungswände (67) in der Federbewegung geführt sind.
 
5. Massagegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in Verlängerung der Führungswand (67) Haltearme (71) ausgebildet sind, die mit dem Massagenippel (63,65) zusammenwirkende Anschläge (73) aufweisen, welche Anschläge (73) den Federweg des Massagenippels (63,65) begrenzen.
 
6. Massagegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (71) federnd ausgebildet sind, so dass durch ein Aufspreizen der Haltearme (71) die Anschläge (73) so weit voneinander entfernt werden können, dass der Massagenippel (63,65) zwischen den Anschlägen (73) hindurch geschoben werden kann.
 
7. Massagegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federmittel (61) Schraubenfedern sind, insbesondere mit einem konisch sich verjüngend ausgebildeten Ende.
 
8. Massagegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einführungshilfe (89) zwischen dem Deckelteil (45) und der Grundplatte (43) angeordnet ist.
 
9. Massagegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die Massagenippel (63,65) und das Deckelteil (45) aus autoklavierbarem Kunststoff gefertigt sind.
 
10. Massagegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet dass wenigstens die Massagenippel (63,65) und das Deckelteil (45) aus einem elektrostatisch sich nicht aufladendem Kunststoff gefertigt sind.
 
11. Massagegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dose (50) eine Grundplatte (43) und ein Deckelteil (45) besitzt, welche formschlüssig zusammenwirken, um eine relative Verdrehung von Deckelteil (45) zu Grundplatte (43) zu verhindern.
 
12. Massagegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formschluss am Umfang der Dose (50) ausgebildet ist.
 
13. Massagegerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Formschluss in einer antriebsachsennahen Hülse ausgebildet ist.
 
14. Massagegerät mit einem Antrieb (35) und einem durch den Antrieb drehbaren Massagekopf (15), gekennzeichnet durch wenigstens einen mit dem ersten Massagekopf (15) auswechselbaren zweiten Massagekopf (15').
 
15. Massagegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Massagekopf (15') identisch mit dem ersten Massagekopf (15) ausgebildet ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente