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EP 2 172 595 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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07.04.2010 Patentblatt 2010/14 |
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Anmeldetag: 01.10.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA MK RS |
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Anmelder: Gustav Schmiedl Armaturenfabrik
Gesellschaft m.b.H. & Co. KG |
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6060 Hall (AT) |
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Erfinder: |
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- Anker, Oliver
6075 Tulfes (AT)
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Vertreter: Hofinger, Stephan et al |
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Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(57) Bei einer Wasserarmatur weist der Armaturensockel (2) einen Flansch (3) zur Anlage
an ein Sanitärmöbel oder dergleichen auf. Im Armaturensockel (2) ist eine den Wasserdurchfluss
regelnde Kartusche (6) vorgesehen, und ein Wasserauslauf (16) ist mit der Kartusche
(6) Ober einen Kanal (10) strömungsverbunden. Der Wasserauslauf (16) schließt an den
Flansch (3) des Armaturensockels (2) an, und ein Abschnitt (10) des Kanals (11) verläuft
durch den Flansch (3).
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Wasserarmatur, insbesondere für Warm- und Kaltwasser,
mit einem Armaturensockel, der einen Flansch zur Anlage an ein Sanitärmöbel oder dergleichen
aufweist, und in dem eine den Wasserdurchfluss regelnde Kartusche vorgesehen ist,
und mit einem Wasserauslauf, der mit der Kartusche über einen Kanal strömungsverbunden
ist.
[0002] Wasserarmaturen dieser Art werden üblicherweise als Einhebelarmaturen bezeichnet,
und weisen bevorzugt sowohl einen Kaltwasser- als auch einen Warmwasseranschluss auf.
Über diesen Hebel werden in der Kartusche zwei Scheiben mit Bohrungen gegeneinander
verdreht, und das vermischte Wasser tritt an derselben Seite aus der Kartusche wieder
aus, an der die Zulaufanschlüsse vorgesehen sind. Von dort weg führt ein Kanal zum
Wasserauslauf. Grundsätzlich kann auf diese Weise natürlich auch eine Armatur gebaut
sein, die nur einen Wasserzulaufanschluss für kaltes oder warmes Wasser aufweist,
und daher keine Mischfunktion ausführen kann.
[0003] Wasserarmaturen sind im Sanitärbereich nach unterschiedlichen Gesichtspunkten ausgebildet.
So gibt es Waschtischarmaturen mit einem Armaturensockel, der einen an der Waschbeckenoberfläche
aufliegenden Flansch aufweist. Durch eine Bohrung im Waschbecken werden einerseits
die Wasseranschlüsse und andererseits Befestigungselemente durchgeführt, mittels denen
die unterseitige Fixierung möglich ist. Die Kartusche ist in den Armaturensockel so
weit oberhalb des Flansches eingesetzt, dass der Wasserauslauf von der Unterseite
der Kartusche seitlich weggeführt werden kann. Bei einer weiteren Ausführung einer
derartigen Waschtischarmatur ragt das untere Ende des Armaturensockels auch noch durch
die Waschtischbohrung nach unten und kann beispielsweise mittels einer Überwurfmutter
an der Unterseite fixiert werden. Die Kartusche ist dennoch oberhalb des Wasserauslaufes
angeordnet.
[0004] Eine weitere Ausführung von Sanitärarmaturen ist für die Wandmontage, insbesondere
für die Unterputzmontage ausgebildet. Bei diesen ist der Armaturensockel in eine Ausnehmung
der Wand eingelassen, die durch den Flansch abgedeckt ist. Im Raum ist daher im Wesentlichen
nur der Bedienungshebel sichtbar. Vom Armaturensockel führt an der Unterseite der
Kartusche der Wasserkanal in Form eines getrennt zu verlegenden Rohrstückes od. dgl.
zum Wasserauslauf, der beispielsweise für eine Badewanne in der Nähe und für eine
Dusche weiter entfernt in der Höhe an der Wand vorgesehen ist. (Der Wasserauslauf
für Badewanne oder Dusche ist ebenfalls ein Unterputzeinbauteil mit eigener Abdeckung
und, wie oben bereits erwähnt über ein Rohrleitungsstück und der Armatur verbunden.
[0005] Die Erfindung schlägt nun eine alternative Armatur vor, bei der in jeder Anwendung
nur der Wasserauslauf und der Bedienungshebel sichtbar ist. Insbesondere soll dies
bei Einhebelwaschtischarmaturen erfüllt sein, bei denen dies bisher nicht möglich
ist.
[0006] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Wasserauslauf an den Flansch
des Armaturensockels anschließt, und ein Abschnitt des Kanals durch den Flansch verläuft.
[0007] Auf diese Weise ist bei jedem Armaturentyp, insbesondere aber bei der Waschtischarmatur
über der Oberfläche nur der Flansch sichtbar, aus dem der Bedienungshebel ragt und
von dem der beliebig geformte Wasserauslauf absteht, während der Armaturensockel vollständig
im unsichtbaren Einbaubereich liegt, und die vollständig in den Armaturensockel versenkte
Kartusche über die im Flansch eingesetzte Kartuschenäbdeckung zugänglich ist.
[0008] Eine optisch besonders ansprechende Ausführung sieht vor, dass der Wasserauslauf
zumindest ein flaches Kanalelement aufweist, das an der Umfangsfläche des Flansches
montiert ist, wobei der Kanal etwa Z-förmig verläuft und einen an der Umfangsfläche
des Flansches in den Wasserauslauf mündenden Abschnitt aufweist. Verbindungselemente
für das flache Kanalelement erstrecken sich dabei insbesondere parallel zum Abschnitt
des Kanals durch den Flansch. Der Flansch ist vorzugsweise rechteckig oder quadratisch
und das an eine Seitenfläche des Flansches anschließende Kanalelement entspricht in
seiner Breite insbesondere der Länge dieser Seitenfläche. Eine derartige Armatur kann
in eine Bohrung eines Waschbeckens, eine Bohrung oder Ausnehmung einer Waschtisch-abdeckung
oder in eine Ausnehmung einer Wand eingesetzt sein.
[0009] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen
näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schrägansicht einer ersten Ausführung einer Waschtischarmatur,
Fig. 2 eine Ansicht der Armatur nach Fig. 1 von links,
Fig. 3 eine Seitenansicht,
Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV von Fig. 3,
Fig. 5 eine Seitenansicht einer Einbauwandarmatur,
Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie IV-IV von Fig. 2,
Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII-VII von Fig. 3, und
Fig. 8 einen Schnitt ähnlich Fig. 6 durch eine zweite Ausführung einer Waschtischarmatur.
[0010] Eine Armatur weist ein Armaturengehäuse bzw. einen Armaturensockel 2 auf, in dem
eine den Wasserdurchfluss regelnde Kartusche 6 angeordnet ist, die durch einen äußeren
Bedienungshebel 12 betätigt werden kann. Die Armatur weist weiters einen Flansch 3
auf, der an der Oberfläche 1 eines Waschtisches (Fig. 6 bis 8) oder einer Wand (Fig.
5) anliegt. Der Flansch 3 stellt somit die Trennung zwischen dem sichtbaren Bereich
der Armatur, der den Bedienungshebel 12 und den Wasserauslauf 16 umfasst, und dem
unsichtbaren, weil eingebauten Bereich dar, der den Armaturensockel 2 und im Fall
einer Waschtischarmatur unterseitige Befestigungselemente 4 in üblicher Weise umfasst.
Die Kartusche 6 hat an der dem Bedienungshebel 12 gegenüberliegenden Seite zwei Wassereinlässe
sowie einen Wasserausgang, wenn die Armatur eine Mischarmatur ist, die an einen Kaltwasserzufluss
9 und einen Heißwasserzufluss 8 angeschlossen werden (Fig. 7). Die Armatur kann aber
auch nur einen Wassereinlass für Kalt- oder für Heißwasser aufweisen. Gegebenenfalls
kann sie mit einem nicht gezeigten Thermostaten versehen sein, der die Wasserauslauftemperatur
begrenzt.
[0011] Die Kartusche 6 beinhaltet in bekannter Weise insbesondere keramische Dichtscheiben
und ist nicht Gegenstand der Erfindung, sodass sich eine nähere Beschreibung erübrigt.
Die Kartusche 6 ist im Armaturensockel 2 vollständig in den eingebauten Bereich der
Armatur eingelassen, sodass außerhalb der Kartuschenabdeckung 7 im Flansch 3 nur der
Bedienungshebel 12 angeordnet ist. Der Wasserauslauf 16, der in beliebiger Weise gestaltet
sein kann, schließt an den Flansch 3 an. Vom Wasserausgang der Kartusche 6 an der
Unterseite erstreckt sich ein Kanal 10 bis zum Flansch 3, der in seinem Inneren einen
Abschnitt 11 aufweist, der sich im Wasserauslauf 16 fortsetzt. Die Strömungsverbindung
zwischen der Kartuschenunterseite und dem Wasserauslauf 16 verläuft somit durch den
Flansch 3.
[0012] Wenn die Kartusche 6 exzentrisch im Armaturensockel 2 angeordnet ist, verbleibt,
wie aus den Fig. 4 und 6 ersichtlich, Platz für den Kanal 10 innerhalb des Armaturensockels
2, wobei ein Abschnitt parallel zur Kartuschenachse liegt. Insgesamt weist der Kanal
10 eine Z-Form auf, wenn der Wasserauslauf 16 am Flansch 3 an seiner Umfangsfläche
angesetzt ist, wie dies die Fig. 1 bis 7 zeigen. In der Ausführung nach Fig. 8 ist
der Kanal 10 L-förmig, da der Wasserauslauf 16, wie schematisch gezeigt, von der Oberseite
des Flansches 3 hochsteht.
[0013] Die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele weisen jeweils einen Wasserauslauf
16 auf, der aus zwei flachen Kanalelementen 13, 14 zusammengesetzt ist, deren Verbindung
durch Verbindungselemente 15, insbesondere Schrauben erfolgt, die sich parallel zum
Wasserkanal über die Länge des Kanalelementes 13, 14 erstrecken, und an der jeweils
gegenüberliegenden Seite betätigbar sind. Auf diese Weise sind die Köpfe der Verbindungselemente
15 für das Kanalelement 14 an der mit der Anlagefläche des Flansches 3 fluchtenden
Schmalseite des Kanalelementes 13 (Fig. 4) und somit im montierten Zustand unsichtbar.
Die Verbindungselemente 15 für die Befestigung des flachen Kanalelementes 13 an der
Umfangsfläche des Flansches 3 sind ebenfalls parallel zum Abschnitt 11 des Kanals
10 vorgesehen, und deren Köpfe an der dem Kanalelement 13 gegenüberliegenden Seite
zugänglich (Fig. 2). Im Falle einer Waschtischarmatur sind sie daher ebenfalls außerhalb
des Sichtbereiches des Benützers. Die Kanalelemente 13, 14 können in jedem beliebigen
Winkel angeordnet werden und die Mehrteiligkeit des Wasserauslaufes 16 eröffnet eine
Reihe von unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten.
1. Wasserarmatur, insbesondere für Warm- und Kaltwasser, mit einem Armaturensockel (2),
der einen Flansch (3) zur Anlage an ein Sanitärmöbel oder dergleichen aufweist, und
in dem eine den Wasserdurchfluss regelnde Kartusche (6) vorgesehen ist, und mit einem
Wasserauslauf (16), der mit der Kartusche (6) über einen Kanal (10) strömungsverbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserauslauf (16) an den Flansch (3) des Armaturensockels (2) anschließt, und
ein Abschnitt (11) des Kanals (10) durch den Flansch (3) verläuft.
2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (10) zwischen der Kartusche (6) und dem Flansch (3) im Armaturensockel
(2) angeordnet ist.
3. Armatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (10) etwa Z-förmig verläuft und einen an der Umfangsfläche des Flansches
(3) in den Wasserauslauf (16) mündenden Abschnitt (11) aufweist.
4. Armatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanalelement (13) des Wasserauslaufes (16) mit dem Flansch (3) durch Verbindungselemente
(15) verbunden ist, die sich parallel zum Abschnitt (11) des Kanals (10) durch den
Flansch (3) erstrecken.
5. Armatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche am Umfang des Flansches (3) eben ist, und das Kanalelement (13) flach
ausgebildet ist, wobei seine Breite der Länge der ebenen Fläche des Flansches (3)
entspricht.
6. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) rechteckig ist.
7. Armatur nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalelement (13) vom Flansch (3) im Winkel absteht.
8. Armatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Kanalelement (13) ein zweites Kanalelement (14) durch Verbindungselemente
(15) verbunden ist, die sich durch das vom Flansch (3) abstehende Kanalelement (13)
erstrecken.
9. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) den sichtbaren Bereich vom Einbaubereich der Armatur trennt, wobei
im sichtbaren Bereich nur das Bedienungselement (12) der Kartusche (6) und der vom
Flansch (3) abstehende Wasserauslauf (16) vorgesehen sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Wasserarmatur, insbesondere für Warm- und Kaltwasser, mit einem Armaturensockel (2),
der einen Flansch (3) zur Anlage an ein Sanitärmöbel oder dergleichen aufweist, und
in dem eine den Wasserdurchfluss regelnde Kartusche (6) vorgesehen ist, und mit einem
Wasserauslauf (16), der mit der Kartusche (6) über einen Kanal (10) strömungsverbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserauslauf (16) an den Flansch (3) des Armaturensockels (2) anschließt, und
ein Abschnitt (10) des Kanals (11) durch den Flansch (3) verläuft, wobei der Flansch
(3) den sichtbaren Bereich vom Einbaubereich der Armatur trennt, und der sichtbare
Bereich nur den Flansch (3) mit dem Bedienungselement (12) der Kartusche (6) und den
vom Flansch (3) abstehenden Wasserauslauf (16) umfasst.
2. Armatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (10) zwischen der Kartusche (6) und dem Flansch (3) im Armaturensockel
(2) angeordnet ist.
3. Armatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (10) etwa Z-förmig verläuft und einen an der Umfangsfläche des Flansches
(3) in den Wasserauslauf (16) mündenden Abschnitt (11) aufweist.
4. Armatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanalelement (13) des Wasserauslaufes (16) mit dem Flansch (3) durch Verbindungselemente
(15) verbunden ist, die sich parallel zum Abschnitt (11) des Kanals (10) durch den
Flansch (3) erstrecken.
5. Armatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fläche am Umfang des Flansches (3) eben ist, und das Kanalelement (13) flach
ausgebildet ist, wobei seine Breite der Länge der ebenen Fläche des Flansches (3)
entspricht.
6. Armatur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) rechteckig ist.
7. Armatur nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalelement (13) vom Flansch (3) im Winkel absteht.
8. Armatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Kanalelement (13) ein zweites Kanalelement (14) durch Verbindungselemente
(15) verbunden ist, die sich durch das vom Flansch (3) abstehende Kanalelement (13)
erstrecken.