| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 174 304 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
11.06.2014 Patentblatt 2014/24 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.06.2008 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2008/005263 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2009/018879 (12.02.2009 Gazette 2009/07) |
|
| (54) |
DREI-WEGE-WEICHE ZUM UMLEITEN VON BLATTFÖRMIGEN MEDIEN
THREE-WAY GUIDE FOR REDIRECTING SHEET-SHAPED MEDIA
AIGUILLAGE À TROIS VOIES POUR LE GUIDAGE DE SUPPORTS EN FORME DE FEUILLE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
03.08.2007 DE 102007036663 16.05.2008 DE 202008006688 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
14.04.2010 Patentblatt 2010/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Wincor Nixdorf International GmbH |
|
33106 Paderborn (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BERENDES, Elmar
34414 Warburg (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 538 066 US-A- 3 815 898
|
DE-A1- 19 648 181
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Weiche für Vorrichtungen zur Bearbeitung von Blattgut,
insbesondere Banknoten und Schecks.
[0002] Derartige Weichen dienen dazu, das Blattgut in einer Vorrichtung zur Bearbeitung
von Blattgut während des Transportes in verschiedene Richtungen zu leiten. Bei den
Vorrichtungen zur Bearbeitung von Blattgut kann es sich beispielsweise um Bankautomaten,
Sortier- und Zählvorrichtungen, Geldwechselautomaten, Fahrkartenautomaten, Eintrittskartenautomaten
oder Parkscheinautomaten handeln. Derartige Vorrichtungen und Automaten sind in der
Lage, das Blattgut in unterschiedliche Transportrichtungen zu lenken, um es beispielsweise
einer Zwischenspeicherung zuzuführen und gegebenenfalls an einen Kunden zurückzugeben.
[0003] Aus dem Stand der Technik der
DE 39 31 571 A1 ist eine Zwei-Wege-Weiche bekannt, welche mit einem um eine Drehachse schwenkbar
gelagerten Weichenkörper ausgestattet ist. Der Weichenkörper kann zwei Stellungen
einnehmen. Dadurch wird erreicht, dass Banknoten beim Transport zu einer Speicherrolle
und beim Aufwickeln auf die Speicherrolle einen anderen Weg zurücklegen als beim Abwickeln
von der Speicherrolle. Hin- und Rückweg sind dabei unterschiedlich.
[0004] Als nachteilig erweist sich, dass derartige Weichen lediglich zwei unterschiedliche
Wege des Blattgutes ermöglichen. Das Abzweigen einzelner blattartiger Gegenstände
aus einer Vielzahl von zugeführten blattartigen Gegenständen sowie das Aufteilen des
zugeführten Blattgutes in zwei unterschiedliche Transportrichtungen kann mit den bekannten
Weichen nicht erreicht werden.
[0005] Die
DE 195 38 066 A1 beschreibt eine Blattweiche für zwei Verteilrichtungen mit einem dreieckig ausgeführten
Blattführungskörper der linear zwischen zwei Endstellungen verschoben werden kann
und somit jeweils eine Verteilrichtung freigibt.
[0006] Als nachteilig erweist sich, dass die Weichen der
DE 39 31 571 A1 und der
DE 195 38 066 A1 lediglich zwei unterschiedliche Wege des Blattgutes ermöglichen. Das Abzweigen einzelner
blattartiger Gegenstände aus einer Vielzahl von zugeführten blattartigen Gegenständen
sowie das Aufteilen des zugeführten Blattgutes in zwei unterschiedliche Transportrichtungen
kann mit den bekannten Weichen nicht erreicht werden. Nachteilig an der Dreiwegeweiche
der
DE 196 48 181 A1 sind die verschiedenen zu steuernden Leitführungen, die diese Dreiwegeweiche störanfällig
machen.
[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Weiche für Vorrichtungen
zur Bearbeitung von Blattgut zur Verfügung zu stellen, die den Transport von Blattgut
entlang von mehr als zwei verschiedenen Wegen ermöglicht.
[0008] Die erfindungsgemäße Weiche mit den Merkmalen des Anspruchs 1 zeichnet sich gegenüber
den bekannten Weichen dadurch aus, dass der Weichenkörpers mit mehreren dreieckigen
flachen Weichenflügeln ausgestattet ist, deren jeweilige Schmalseiten jeweils eine
Längsseite und zwei Umlenkseiten bilden, und dass ein Weichenantrieb vorgesehen ist,
der den Weichenkörper in mindestens zwei verschiedene Richtungen in eine Bewegung
versetzt, wobei mindestens eine der beiden Bewegungen eine lineare Translationsbewegung
ist. Bei der zweiten Bewegung kann es sich ebenfalls um eine Translationsbewegung
oder eine Rotationsbewegung handeln. Die Bewegung des Weichenkörpers bei einer Positionsänderung
setzt sich damit zusammen aus zwei Translationsbewegungen in unterschiedliche Richtungen
oder einer Translationsbewegung und einer Rotationsbewegung. Besonders bevorzugt ist
jedoch die Bewegung, welche sich aus zwei Translationsbewegungen zusammensetzt.
[0009] Die Längsseite und die beiden Umlenkseiten der Weichenflügel sind beim Transport
je nach Weichenstellung dem Blattgut zugewandt sind. Jede dieser Seiten dient dem
Leiten und Lenken des Blattgutes. Der Weichenantrieb ermöglicht es, dass der Weichenkörper
relativ zu seiner Umgebung mindestens drei unterschiedliche Stellungen einnehmen kann,
um das Blattgut entlang mindestens drei unterschiedlicher Wege zu führen.
[0010] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung versetzt der Weichenantrieb
den Weichenkörper in zwei unterschiedliche Richtungen in jeweils eine lineare Translationsbewegung.
Dadurch wird jede beliebige Einstellung des Weichenkörpers relativ zu seiner Umgebung
ermöglicht.
[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Weichenantrieb
als magnetischer Antrieb ausgestaltet. Dabei handelt es sich beispielsweise um einen
oder mehrere Hubmagnete oder Drehmagnete. Sie sind bevorzugt mit einem oder beiden
Enden des Weichenkörpers verbunden und sorgen für eine schnelle Positionsänderung
des Weichenkörpers. Um den Weichenkörper möglichst exakt zu führen, sind vorteilhafterweise
zusätzliche Führungen vorgesehen.
[0012] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der magnetische
Antrieb mit einem Kipphebel ausgestattet, um die Bewegung des magnetischen Antriebs
auf den Weichenkörper zu übertragen. Eine lineare Führung sorgt dafür, dass die Translationsbewegung
des Weichenkörpers möglichst exakt erfolgt.
[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist als Weichenantrieb
ein Elektromotor vorgesehen. Dabei kann es sich beispielsweise um einen Schrittmotor,
einen Synchronmotor oder einen Servomotor handeln. Derartige Motoren haben den Vorteil,
dass sie eine exakte Positionierung des Weichenkörpers ermöglichen.
[0014] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein Zahnradgetriebe
mit Zahnrad und Zahnstange zur Übertragung der Bewegung des Elektromotors auf den
Weichenkörper vorgesehen. Das Zahnradgetriebe ermöglicht die Übersetzung einer Rotationsbewegung
des Elektromotors in eine lineare Bewegung des Weichenkörpers.
[0015] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Weiche mit
einem magnetischen Antrieb zur Translationsbewegung in eine erste Richtung und mit
einem Elektromotor zur Translationsbewegung in eine zweite Richtung ausgestattet.
Zur Translationsbewegung in eine erste Richtung wird der Weichenkörper durch einen
oder zwei Magnete, beispielsweise Hub- oder Drehmagnete angeregt. Um die Translationsbewegung
in eine zweite Richtung zu ermöglichen, ist ein Elektromotor vorgesehen. Hierzu wird
die gesamte Einheit aus Weichenkörper und magnetischem Antrieb durch den Elektromotor
bewegt. Dabei ist darauf zu achten, dass der Weichenkörper seine durch den magnetischen
Antrieb und den Elektromotor vorgegebene Position exakt einhält und nicht kippelt.
Die exakte Positionierung des Weichenkörpers ist notwendig, damit eine zuverlässige
Führung des Blattgutes garantiert und eine Beschädigung sowie ein Stau des Blattgutes
vermieden werden kann. Die Bewegungen müssen daher ohne Spiel erfolgen. Vorteilhafterweise
ist eine Führungsplatte zur Führung des Weichenkörpers vorgesehen, um ein unerwünschtes
Ausbrechen des Weichenkörpers aus seiner vorgegebenen Position zu verhindern. An dieser
Führungsplatte sind sowohl der Weichenkörper als auch der magnetische Antrieb aufgenommen.
Die Bewegung des Elektromotors wird über ein Getriebe auf die Führungsplatte übertragen.
[0016] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen die Weichenflügel
eine zu den drei spitz zulaufenden, zueinander parallelen Kanten parallele Längsseite
auf, welche durch zwei der drei Kanten begrenzt wird. Die Längsseite ist als ebene
Fläche ausgebildet. Sie dient dazu, das Blattgut geradlinig zu transportieren. In
diesem Fall erfolgt keine Richtungsänderung der Transportrichtung des Blattgutes beim
Transport durch die Weiche.
[0017] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen die Weichenflügel
mindestens eine Umlenkseite auf, welche durch zwei der drei spitz zulaufenden, zueinander
parallelen Kanten begrenzt wird. Die Umlenkseite ist nach innen gewölbt. Beim Transport
entlang der Umlenkseiten erfolgt eine Richtungsänderung des Blattgutes. Der Winkel,
um den die Richtung sich ändert, hängt von der Wölbung der Umlenkseite ab. Er wird
vorgegeben durch die beiden Tangenten an die Umlenkseite im Bereich der zwei die Umlenkseite
begrenzenden Kanten. Der Winkel wird durch diese beiden Tangenten eingeschlossen.
Die Weichenflügel können mehrere Umlenkseiten aufweisen.
[0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Weiche mit
mindestens einer Transportplatte ausgestattet, welche den Längsseiten der Weichenflügel
gegenüber liegt. Die Transportplatte weist Aussparungen und/ oder Vertiefungen für
die Längsseiten der Weichenflügel auf. Während der Weichenkörper seine Position dank
des Weichenantriebs verändern kann, ist die Transportplatte ortsfest an der Weiche
angeordnet. Soll die Transportrichtung entlang der Längsseite freigegeben werden,
so wird der Weichenkörper derart mit Abstand zu der Transportplatte positioniert,
dass Weichenkörper und Transportplatte einen Spalt begrenzen, durch den das Blattgut
hindurchgeführt werden kann. Soll der Transportweg in Längsrichtung jedoch gesperrt
werden, so wird der Weichenkörper derart an die Transportplatte herangeführt, dass
die Weichenflügel mit ihren Längsseiten in die Aussparungen und/ oder Vertiefungen
der Transportplatte eintauchen. Auf diese Weise wird ein anderer Transportweg freigegeben.
Durch das teilweise Eintauchen oder Eindringen der Weichenflügel in die Aussparungen
oder Vertiefungen der Transportplatte wird vermieden, dass das Blattgut mit den spitz
zulaufenden Kanten des Weichenflügels kollidiert. Durch derartige Kollisionen könnte
ein Stau des Blattgutes ausgelöst oder das Blattgut beschädigt werden.
[0019] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Transportplatte
mit mehreren parallelen Transportrippen ausgestattet. Der Zwischenraum zwischen den
Transportrippen bildet die Vertiefungen für die Weichenflügel. Die Transportrippen
können entweder einstückig mit der Transportplatte ausgebildet sein oder als Leisten
auf die Transportplatte aufgesetzt sein.
[0020] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Weiche mit
mindestens einer Umlenkplatte ausgestattet, welche den Umlenkseiten der Weichenflügel
gegenüber liegt. Die Umlenkplatte ist mit Aussparungen und/ oder Vertiefungen für
die Umlenkseiten der Weichenflügel ausgestattet. Die Umlenkplatte ist im Unterschied
zum Weichenkörper ortsfest an der Weiche angeordnet. Wird der Weichenkörper derart
relativ zur Umlenkplatte positioniert, dass ein Abstand zwischen den Umlenkseiten
der Weichenflügel und der Umlenkplatte besteht, so kann das Blattgut durch den Spalt
zwischen den Umlenkseiten der Weichenflügel und der Umlenkplatte transportiert werden.
Wird dagegen der Weichenkörper derart nah an die Umlenkplatte herangeführt, dass die
Weichenflügel mit ihren Umlenkseiten in die Aussparungen der Umlenkplatte eindringen,
so ist der Transportweg entlang der Umlenkseiten der Weichenflügel gesperrt.
[0021] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Umlenkplatte
mit mehreren parallelen Umlenkrippen ausgestattet. Die Vertiefungen für die Umlenkseiten
der Weichenflügel werden durch den Zwischenraum zwischen den Umlenkrippen gebildet.
Die Umlenkrippen können entweder einstückig mit der Umlenkplatte ausgebildet oder
als zusätzliche Leisten auf die Umlenkplatte aufgesetzt sein. Durch das teilweise
Eintauchen der Weichenflügel in die Aussparungen beziehungsweise Zwischenräume der
Umlenkplatte wird vermieden, dass das Blattgut beim Transport mit den spitz zulaufenden,
parallelen Kanten der Weichenflügel kollidieren kann. Auf diese Weise wird eine Beschädigung
des Blattgutes und ein Stau des Blattgutes während des Transportes durch die Weiche
vermieden.
[0022] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnung,
der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen zu entnehmen.
[0023] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.
Es zeigen:
- Figur 1
- Weichenkörper und Weichenantriebe in perspektivischer Darstellung,
- Figur 2
- Weiche mit Weichenkörper und Weichenantrieben gemäß Figur 1 in perspektivischer Ansicht,
- Figur 3
- Weiche gemäß Figur 2 in Seitenansicht,
- Figur 4
- erste mögliche Einstellung der Weichenflügel relativ zu der Transportplatte und den
beiden Umlenkplatten,
- Figur 5
- zweite mögliche Einstellung der Weichenflügel relativ zu der Transportplatte und den
beiden Umlenkplatten,
- Figur 6
- dritte mögliche Einstellung der Weichenflügel relativ zu der Transportplatte und den
beiden Umlenkplatten.
[0024] In Figur 1 ist eine Weiche mit einem Weichenkörper 1, mit mehreren Weichenflügeln
2 und insgesamt drei Weichenantrieben 3, 4 und 5 in perspektivischer Ansicht dargestellt.
Bei den beiden Weichenantrieben 3 und 4 handelt es sich um Hubmagnete. Die Bewegung
der beiden Hubmagnete 3 und 4 wird über zwei Kipphebel 6 auf die Enden des Weichenkörpers
1 übertragen. Von den beiden Kipphebeln 6 ist lediglich einer in der Zeichnung erkennbar.
Um zu gewährleisten, dass der Weichenkörper 1 eine geradlinige Bewegung ausführt,
sind die beiden Enden des Weichenkörpers 1 in je einer Führungsplatte 7 aufgenommen,
welche mit zwei Führungsschlitzen 8 für die Enden des Weichenkörpers 1 ausgestattet
ist.
[0025] Bei dem Weichenantrieb 5 handelt es sich um einen Schrittmotor. Die Bewegung des
Schrittmotors wird über zwei Antriebsräder 9 und 10 und eine Antriebsstange 11 auf
zwei Zahnräder 12 übertragen. Die Zahnräder 12 wiederum rollen an zwei Zahnstangen
13 ab, von denen in der Zeichnung lediglich eine erkennbar ist. Die Zahnstangen 13
sind Teil der beiden Führungsplatten 7. Der Antrieb über den Schrittmotor 5 führt
daher dazu, dass sich die gesamte Einheit aus Weichenkörper 1, Führungsplatten 7 und
Hubmagneten 3 und 4 mit Kipphebeln 6 nach oben oder unten bewegt.
[0026] Der Weichenkörper 1 besteht aus einer Weichenachse 14 und insgesamt acht Weichenflügeln
2. Die Weichenflügel sind starr und ortsfest an der Weichenachse angeordnet. Jeder
der Weichenflügel 2 ist als Platte ausgebildet und weist drei zueinander parallele,
spitz zulaufende Kanten 15, 16 und 17 auf. Die drei Kanten eines jeden Weichenflügels
2 sind parallel zueinander. Sie begrenzen eine ebene Längsseite 18 und zwei nach innen
gewölbte Umlenkseiten 19 und 20. An der Längsseite 18 und den beiden Umlenkseiten
19 und 20 gleitet das Blattgut, welches in der Zeichnung nicht dargestellt ist, entlang,
während es die Weiche passiert. An welchen der drei Seiten 18, 19 und 20 das Blattgut
entlang geführt wird, hängt von der in den Figuren 4, 5 und 6 eingestellten Position
des Weichenkörpers 1 ab.
[0027] Figur 2 zeigt die gesamte Weiche in perspektivischer Darstellung. Der Weichenkörper
1 ist in Figur 2 nicht erkennbar, da er durch die Transportplatte 21 und die beiden
Umlenkplatten 22 und 23 abgedeckt ist. Der Hubmagnet 3, der Schrittmotor 5, der Kipphebel
6, die Führungsplatte 7 mit Führungsschlitz 8 sowie das Getriebe des Schrittmotors
5 sind in Figur 2 jedoch erkennbar. Die Transportplatte 21 und die beiden Umlenkplatten
22 und 23 sind mit Transportrippen 24 und Umlenkrippen 25 und 26 ausgestattet. Je
zwei dieser Rippen begrenzen einen Zwischenraum, der zusammen mit einer Aussparung
in der Transportplatte 21 und den Umlenkplatten 22 und 23 eine Vertiefung bildet,
in welche die Weichenflügel 2 zumindest teilweise eindringen können. Dies ist in den
Figuren 4 bis 5 erkennbar.
[0028] Figur 3 zeigt die Weiche gemäß Figur 2 in einer Seitenansicht.
[0029] In den Figuren 4, 5 und 6 sind mögliche Positionen des Weichenkörpers relativ zu
der Transportplatte und den beiden Umlenkplatten dargestellt. Zur Vereinfachung enthalten
die drei Zeichnungen jeweils nur einen Weichenflügel 2, die Weichenachse 14 sowie
je eine Transportrippe 24 der Transportplatte 21, eine Umlenkrippe 25 der Umlenkplatte
22 und eine Umlenkrippe 26 der Umlenkplatten 23. Da es sich um eine Seitenansicht
handelt, ist ein Einblick in die durch die Rippen gebildeten Vertiefungen nicht möglich.
Die Figuren lassen lediglich erkennen, dass die Weichenflügel 2 bis zur Weichenachse
14 in die Vertiefungen eindringen können.
[0030] In der in Figur 4 dargestellten Position des Weichenkörpers ist der Weichenflügel
2 entlang seiner Längsseite 18 in die durch die Transportrippe 25 der Transportplatte
21 gebildete Vertiefung bis zur Weichenachse 14 eingetaucht.
[0031] Der Weichenflügel verschließt den Spalt zwischen der Transportplatte 21 und der Umlenkplatte
23 und gibt den Pfad zwischen der Transportplatte 21 und der Umlenkplatte 22 sowie
zwischen den beiden Umlenkplatten 22 und 23 frei. In dieser Einstellung wird das Blattgut
von links kommend nach unten geleitet. Dank der in die Vertiefung eingetauchten Längsseite
des Weichenflügels 2 wird verhindert, dass das Blattgut mit der spitz zulaufenden
Kante 15 des Weichenflügels 2, welche in Figur 1 dargestellt ist, kollidiert. Die
Kante 15 ist in der Position gemäß Figur 4 vollständig durch die Vertiefung, welche
durch zwei Transportrippen 24 gebildet wird, aufgenommen.
[0032] In der Position des Weichenkörpers gemäß Figur 5 wird das Blattgut von links nach
rechts geradlinig transportiert. In dieser Position tauchen die Weichenflügel 2 mit
ihrer Umlenkseite 19 vollständig in die durch die Umlenkrippen 24 der Umlenkplatte
22 gebildeten Vertiefung ein. Die spitz zulaufende Kante 15 der Weichenflügel 2 ist
in dieser Position vollständig in die Vertiefung aufgenommen. Sie ist daher in Figur
5 nicht erkennbar. Eine Kollision des Blattgutes mit der spitz zulaufenden Kante 15
der Weichenflügel 2 kann dadurch vermieden werden. Soll das Blattgut von rechts nach
links transportiert werden, so wird der Weichenkörper nach rechts verschoben, so dass
die spitz zulaufende Kante 16 vollständig in die durch die Umlenkrippen 26 der Umlenkplatte
23 gebildete Vertiefung aufgenommen ist. Diese Position ist in den Figuren 4 bis 6
nicht dargestellt. Bei einem Transport von rechts nach links gleitet das Blattgut
entlang der Längsseite 18 der Weichenflügel 2.
[0033] Bei der Position des Weichenkörpers gemäß Figur 6 sind die Weichenflügel 2 ebenfalls
mit ihrer Längsseite in die durch die Transportrippen 24 der Transportplatte 21 gebildeten
Vertiefungen eingetaucht. In diesem Fall sind die Weichenflügel 2 jedoch nach links
verschoben, so dass das Blattgut entlang der Umlenkseite 20 transportiert wird. Der
Transport erfolgt von rechts nach unten. Die spitz zulaufende Kante 16 der Weichenflügel
2 ist in diesem Fall vollständig in die durch die Transportrippen 24 der Transportplatte
21 gebildeten Vertiefungen eingetaucht, so dass das Blattgut mit dieser Kante nicht
kollidieren kann. In dieser Position ist der Spalt zwischen der Transportplatte 21
und den Weichenflügeln 2 sowie zwischen der Umlenkplatte 22 und den Weichenflügeln
2 abgedeckt. Lediglich der Spalt zwischen der Umlenkplatte 23 und den Weichenflügeln
2 ist für den Transport freigegeben.
[0034] Die Figuren 4, 5 und 6 zeigen lediglich drei mögliche Einstellungen des Weichenkörpers
1. Für den Transport in die entgegengesetzten Richtungen sind drei weitere Einstellungen
des Weichenkörpers möglich, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind. Dabei wird
dafür Sorge getragen, dass jeweils diejenige spitz zulaufende Kante 15, 16 oder 17
der Weichenflügel 2, an welche sich das Blattgut beim Transport zuerst annähert, in
die jeweilige Vertiefung der Umlenkplatten 22 und 23 oder der Transportplatte 21 aufgenommen
ist, um zu verhindern, dass das Blattgut auf diese Kante aufläuft.
[0035] Sämtliche Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination
miteinander erfindungswesentlich sein.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 1
- Weichenkörper
- 2
- Weichenflügel
- 3
- Hubmagnet
- 4
- Hubmagnet
- 5
- Schrittmotor
- 6
- Kipphebel
- 7
- Führungsplatte
- 8
- Führungsschlitz
- 9
- Antriebsrad
- 10
- Antriebsrad
- 11
- Antriebsstange
- 12
- Zahnrad
- 13
- Zahnstange
- 14
- Weichenachse
- 15
- spitz zulaufende Kante
- 16
- spitz zulaufende Kante
- 17
- spitz zulaufende Kante
- 18
- Längsseite
- 19
- Umlenkseite
- 20
- Umlenkseite
- 21
- Transportplatte
- 22
- Umlenkplatte
- 23
- Umlenkplatte
- 24
- Transportrippe
- 25
- Umlenkrippe .
- 26
- Umlenkrippe
1. Weiche für Vorrichtungen zur Bearbeitung von Blattgut mit einem Weichenkörper (1),
mit mehreren dreieckigen flachen Weichenflügeln (2) an dem Weichenkörper (1), deren
jeweilige Schmalseiten jeweils eine Längsseite und zwei Umlenkseiten bilden und mit
einem mit dem Weichenkörper (1) verbundenen Weichenantrieb (3, 4, 5),
dadurch gekennzeichnet, dass der Weichenantrieb (3, 4, 5) den Weichenkörper (1) in mindestens zwei verschiedene
Richtungen in eine Bewegung versetzt, wobei mindestens eine der beiden Bewegungen
eine lineare Translationsbewegung ist.
2. Weiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Weichenantrieb (3, 4, 5) den Weichenkörper (1) in zwei unterschiedliche Richtungen
in jeweils eine lineare Translationsbewegung versetzt.
3. Weiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Weichenantrieb (3, 4) als magnetischer Antrieb ausgebildet ist.
4. Weiche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Kipphebel (6) und einer linearen Führung (8) zur Übertragung der Bewegung
des magnetischen Antriebs (3, 4) auf den Weichenkörper (1) ausgestattet ist.
5. Weiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Weichenantrieb (5) als Elektromotor ausgebildet ist.
6. Weiche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor ein Schrittmotor (5), ein Synchronmotor oder ein Servomotor ist.
7. Weiche nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Zahnradgetriebe mit Zahnrad (12) und Zahnstange (13) zur Übertragung
der Bewegung des Elektromotors (5) auf den Weichenkörper (1) ausgestattet ist.
8. Weiche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem magnetischen Antrieb (3, 4) zur Translationsbewegung in eine erste
Richtung und mit einem Elektromotor (5) zur Translationsbewegung in eine zweite Richtung
ausgestattet ist.
9. Weiche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Führungsplatte (7) zur Führung des Weichenkörpers (1) ausgestattet
ist.
10. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseite (18) des Weichenflügels (2) als ebene Fläche ausgebildet ist.
11. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkseiten (19, 20) des Weichenflügels (2) nach innen gewölbt sind.
12. Weiche nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit mindestens einer Transportplatte (21) ausgestattet ist, welche den Längsseiten
(18) der Weichenflügel (2) gegenüberliegt, und dass die Transportplatte (21) mit Aussparungen
und/ oder Vertiefungen für die Längsseiten (18) der Weichenflügel (2) ausgestattet
ist.
13. Weiche nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportplatte (21) mit mehreren parallelen Transportrippen (24) ausgestattet
ist, und dass die Vertiefungen durch die Zwischenräume zwischen den Transportrippen
(24) gebildet sind.
14. Weiche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit mindestens einer Umlenkplatte (22, 23) ausgestattet ist, welche den Umlenkseiten
(19, 20) der Weichenflügel (2) gegenüberliegt, dass die Umlenkplatte (22, 23) mit
Aussparungen und/ oder Vertiefungen für die Umlenkseiten (19, 20) der Weichenflügel
(2) ausgestattet ist.
15. Weiche nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkplatte (22, 23) mit mehreren parallelen Umlenkrippen (25, 26) ausgestattet
ist, und dass die Vertiefungen durch die Zwischenräume zwischen den Umlenkrippen (25,
26) gebildet sind.
16. Vorrichtung zur Bearbeitung von Blattgut, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestattet ist.
1. Diverter for apparatuses for processing sheet material having a diverter body (1),
having a plurality of triangular flat diverter blades (2) on the diverter body (1),
the respective narrow sides of which diverter blades (2) form in each case one longitudinal
side and two deflection sides, and having a diverter drive (3, 4, 5) which is connected
to the diverter body (1), characterized in that the diverter drive (3, 4, 5) sets the diverter body (1) in a movement in at least
two different directions, at least one of the two movements being a linear translational
movement.
2. Diverter according to Claim 1, characterized in that the diverter drive (3, 4, 5) sets the diverter body (1) in in each case one linear
translational movement in two different directions.
3. Diverter according to Claim 1 or 2, characterized in that the diverter drive (3, 4) is configured as a magnetic drive.
4. Diverter according to Claim 3, characterized in that it is equipped with a rocker arm (6) and a linear guide (8) for transmitting the
movement of the magnetic drive (3, 4) to the diverter body (1).
5. Diverter according to Claim 1 or 2, characterized in that the diverter drive (5) is configured as an electric motor.
6. Diverter according to Claim 5, characterized in that the electric motor is a stepping motor (5), a synchronous motor or a servomotor.
7. Diverter according to Claim 5 or 6, characterized in that it is equipped with a gearwheel mechanism with gearwheel (12) and toothed rack (13)
for transmitting the movement of the electric motor (5) to the diverter body (1).
8. Diverter according to Claim 2, characterized in that it is equipped with a magnetic drive (3, 4) for the translational movement in a first
direction and with an electric motor (5) for the translational movement in a second
direction.
9. Diverter according to Claim 8, characterized in that it is equipped with a guide plate (7) for guiding the diverter body (1).
10. Diverter according to one of the preceding claims, characterized in that the longitudinal side (18) of the diverter blade (2) is configured as a planar face.
11. Diverter according to one of the preceding claims, characterized in that the deflection sides (19, 20) of the diverter blade (2) are curved inwards.
12. Diverter according to Claim 9, characterized in that it is equipped with at least one transport plate (21) which lies opposite the longitudinal
sides (18) of the diverter blades (2), and in that the transport plate (21) is equipped with cut-outs and/or depressions for the longitudinal
sides (18) of the diverter blades (2).
13. Diverter according to Claim 12, characterized in that the transport plate (21) is equipped with a plurality of parallel transport ribs
(24), and in that the depressions are formed by the intermediate spaces between the transport ribs
(24).
14. Diverter according to Claim 11, characterized in that it is equipped with at least one deflection plate (22, 23) which lies opposite the
deflection sides (19, 20) of the diverter blades (2), and in that the deflection plate (22, 23) is equipped with cut-outs and/or depressions for the
deflection sides (19, 20) of the diverter blades (2).
15. Diverter according to Claim 14, characterized in that the deflection plate (22, 23) is equipped with a plurality of parallel deflection
ribs (25, 26), and in that the depressions are formed by the intermediate spaces between the deflection ribs
(25, 26).
16. Apparatus for processing sheet material, characterized in that it is equipped with a diverter according to one of the preceding claims.
1. Aiguillage pour des dispositifs de traitement de produits en feuille comprenant un
corps d'aiguillage (1), avec plusieurs ailes d'aiguillage plates triangulaires (2)
sur le corps d'aiguillage (1) dont les côtés étroits respectifs forment à chaque fois
un côté long et deux côtés de déviation et avec un entraînement d'aiguillage (3, 4,
5) connecté au corps d'aiguillage (1), caractérisé en ce que l'entraînement d'aiguillage (3, 4, 5) met en mouvement le corps d'aiguillage (1)
dans au moins deux directions différentes, au moins l'un des deux mouvements étant
un mouvement de translation linéaire.
2. Aiguillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'entraînement d'aiguillage (3, 4, 5) met le corps d'aiguillage (1) en mouvement
dans deux directions différentes suivant un mouvement de translation linéaire respectif.
3. Aiguillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'entraînement d'aiguillage (3, 4) est réalisé sous forme d'entraînement magnétique.
4. Aiguillage selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est muni d'un levier basculant (6) et d'un guidage linéaire (8) pour transférer
le mouvement de l'entraînement magnétique (3, 4) au corps d'aiguillage (1).
5. Aiguillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'entraînement d'aiguillage (5) est réalisé sous forme de moteur électrique.
6. Aiguillage selon la revendication 5, caractérisé en ce que le moteur électrique est un moteur pas à pas (5), un moteur synchrone ou un servomoteur.
7. Aiguillage selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce qu'il est muni d'une transmission à roues dentées avec une roue dentée (12) et une crémaillère
(13) pour le transfert du mouvement du moteur électrique (5) au corps d'aiguillage
(1).
8. Aiguillage selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est muni d'un entraînement magnétique (3, 4) pour le mouvement de translation dans
une première direction et d'un moteur électrique (5) pour le mouvement de translation
dans une deuxième direction.
9. Aiguillage selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il est muni d'une plaque de guidage (7) pour guider le corps d'aiguillage (1).
10. Aiguillage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le côté longitudinal (18) de l'aile d'aiguillage (2) est réalisé sous forme de surface
plane.
11. Aiguillage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les côtés de déviation (19, 20) de l'aile d'aiguillage (2) sont cintrés vers l'intérieur.
12. Aiguillage selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'il est muni d'au moins une plaque de transport (21), laquelle est opposée aux côtés
longitudinaux (18) des ailes d'aiguillage (2), et en ce que la plaque de transport (21) est munie d'évidements et/ou de renfoncements pour les
côtés longitudinaux (18) des ailes d'aiguillage (2).
13. Aiguillage selon la revendication 12, caractérisé en ce que la plaque de transport (21) est munie de plusieurs nervures de transport parallèles
(24), et en ce que les renfoncements sont formés par les espaces intermédiaires entre les nervures de
transport (24).
14. Aiguillage selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'il est muni d'au moins une plaque de déviation (22, 23), laquelle est opposée aux
côtés de déviation (19, 20) des ailes d'aiguillage (2), en ce que la plaque de déviation (22, 23) est munie d'évidements et/ou de renfoncements pour
les côtés de déviation (19, 20) des ailes d'aiguillage (2).
15. Aiguillage selon la revendication 14, caractérisé en ce que la plaque de déviation (22, 23) est munie de plusieurs nervures de déviation parallèles
(25, 26) et en ce que les renfoncements sont formés par les espaces intermédiaires entre les nervures de
déviation (25, 26).
16. Dispositif de traitement de produits en feuille, caractérisé en ce qu'il est muni d'un aiguillage selon l'une quelconque des revendications précédentes.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente