(19)
(11) EP 2 174 565 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.08.2014  Patentblatt  2014/33

(21) Anmeldenummer: 09012684.8

(22) Anmeldetag:  07.10.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 3/08(2006.01)

(54)

Klapptisch

Folding table

Table pliante


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 09.10.2008 DE 102008051092

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.04.2010  Patentblatt  2010/15

(73) Patentinhaber: Kusch + Co. GmbH & Co. KG
59969 Hallenberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Kusch, Dieter
    59969 Hallenberg (DE)
  • De le Roi, Robert
    35066 Frankenberg (DE)
  • Achtenberg, Arthur
    59969 Bromskirchen (DE)

(74) Vertreter: Sparing Röhl Henseler 
Patentanwälte Rethelstrasse 123
40237 Düsseldorf
40237 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 4 419 857
DE-U1-202006 013 345
GB-A- 1 307 676
DE-U1- 20 203 739
GB-A- 422 043
US-A- 4 064 815
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Klapptisch nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus US 4 064 815 A ist ein Klapptisch mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt. Um die Tischbeine des Klapptischs ein- oder auszuklappen, werden diese zunächst in Richtung der Beschläge, entgegen einer durch Feder aufgebrachte Kraft, gezogen. Hierdurch werden Kupplungsbuchse und Kupplungshülse der Beschläge entriegelt, sodass die Tischbeine ein- bzw. ausgeklappt werden können. Bei erreichen der ein bzw. ausgeklappten Position verriegeln sich die Tischbeine durch die Feder selbsttätig.

    [0003] Aus DE 20 2006 013 345 U1 ist ein Klapptisch bekannt mit Querverstrebten Tischbeinen bekannt, die axial verschoben werden können. Ein Schiebeelement zur vereinfachten Handhabung ist nicht vorgesehen..

    [0004] Aus DE 44 19 857 A1 ist ein Klapptisch bekannt, der klappbare Beine umfasst. Diese sind jedoch nicht in Beschlägen gelagert, sondern in einer Zarge, die sich über die Länge des Tisches erstreckt. Das Arretieren der Tischbeine in aufrechter Position erfolgt mittels konischer Zapfen die in Bohrungen der Zarge greifen.

    [0005] Aus GB 1 307 676 A1 ist ein Tisch mit faltbaren Tischbeinen bekannt, die eine Querverstrebung am Fuß des Tischbeins aufweisen. Eine Querverstrebung entlang der Achse der Lagerbuchsen ist nicht vorgesehen und die Tischbeine nicht entlang der Schwenkachse verschiebbar.

    [0006] Aus DE 20 203 739 U1 ist ein Klappmechanismus für Tische bekannt. Die Arretierung erfolgt mittels eines Bolzens und einer Nutlasche. Schiebeelemente zum axialen verschieben sind nicht vorgesehen.

    [0007] Aus GB 422 043 A ist ein Schwenkmechanismus für eine Tischplatte bekannt, womit die Tischplatte in verschiedenen Winkelstellungen arretiert werden kann.

    [0008] Klapptische besitzen Beinelemente, die für eine Stapelbarkeit abzukippen sind, um in Büro- und Tagungsräumen oder sonstigen Mehrzweckhallen zeitweise aufgestellt und mit wenig Raumbedarf verstaut werden zu können. Für die Klapptische sind im Stand der Technik unterschiedliche Klappmechanismen bekannt. Aus DE 10 2004 040 344 B3 ist beispielsweise ein Klapptisch mit einer Drehgelenkhalterung für die Beinelemente bekannt, bei der eine mittlere Verriegelung mittels eines Einrastelementes erfolgt. Diese Drehlager und Verriegelungselemente sind aufwendig und beeinträchtigen die Funktionalität eines Klapptisches.

    [0009] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Klapptisch zu schaffen, der einen einfachen Klappmechanismus mit einem verbesserten Betätigungs-mechanismus aufweist.

    [0010] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0011] Hierdurch wird ein Klapptisch geschaffen, der durch einen Schiebemechanismus eine Arretierung ausrastet und dadurch ein stapelbares Umlegen der Beinelemente ermöglicht. Der Schiebemechanismus ist einfach handhabbar, da die Betätigung über eine Hebelwirkung erfolgen kann. Die Verriegelung erfolgt durch ein Einkuppeln. Auf die Querverstrebung eines Beinelementes wird eine Kupplungshälfte, die Kupplungshülse, aufgezogen, die zusammen mit der Querverstrebung verschiebbar ist gegenüber einer zweiten Kupplungshälfte, die an einem Lager zur drehverschieblichen Befestigung der Querverstrebung an der Tischplatte ausgebildet ist. Eine Federvorspannung gewährleistet den Anpressdruck für die Kupplungsverbindung, die ein Arretieren der Beinelemente in senkrechter Stellung ermöglicht. Die Feder ist vorzugsweise eine Druckfeder. Der Klappmechanismus nutzt folglich ein Verschieben des Beinelementes zum Ein- und Ausrücken der Kupplung, wobei das Verschieben der beiden Beinelemente eines Klapptisches gegenläufig erfolgen kann, wodurch eine raumsparende Nebeneinanderanordnung derselben ermöglicht werden kann.

    [0012] Der erfindungsgemäße Klappmechanismus ist einfach handhabbar, weist weniger aufwendige Funktionselemente auf, entspricht dabei äußerlich den designerischen Erwartungen und ermöglicht den Bau eines platzsparend stapelbaren Klapptisches.

    [0013] Die Kupplung ist als Klauenkupplung ausgebildet. Die Klauenflanken ermöglichen ein zentriertes Arretieren. Die Klauen ermöglichen die Ausbildung eines Klemmkonus, der den Kraft- und Reibschluss verbessert. Die Beinelemente können so sicher verriegelt werden und besitzen einen zuverlässigen stabilen Stand. Ferner können die Klauenenden als Rastelemente genutzt werden, in dem ein Formschluss ausbildbar ist. Die Klauenkupplungsteile sind nach Art einer Krone ausgebildet. Ein unbeabsichtigtes Auslösen des Klappmechanismus ist ausgeschlossen.

    [0014] Ein Exzenter ist für den Antrieb des Schiebemechanismus vorgesehen. Eine solche Exzentrizität kann gleich einem halben Schieberhub sein.

    [0015] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0016] Die Erfindung wird nachstehend anhand des in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

    Fig. 1 zeigt schematisch eine seitliche Draufsicht eines Klapptisches mit im Wesentlichen eingeklappten Beinelementen,

    Fig. 2 zeigt in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt aus Fig. 1 im Bereich eines Klappbeschlages,

    Fig. 3 zeigt den Klapptisch gemäß Fig. 1 beim Ausklappen der Beinelemente,

    Fig. 4 zeigt den Ausschnitt gemäß Fig. 2 für Fig. 3,

    Fig. 5 zeigt den Klapptisch gemäß Fig. 1 mit ausgeklappten Beinelementen vor einem Arretieren derselben,

    Fig. 6 zeigt den Ausschnitt gemäß Fig. 2 für Fig. 5,

    Fig. 7 zeigt den Klapptisch gemäß Fig. 1 mit ausgeklappten und arretierten Beinelementen,

    Fig. 8 zeigt den Ausschnitt gemäß Fig. 2 für Fig. 7.



    [0017] Die Erfindung betrifft einen Klapptisch 1 mit einer Tischplatte 2 und mit mindestens zwei Beinelementen 3, 4, die an Beschlägen 5, 6 um eine Achse X schwenkbar gelagert sind. Die Beschläge 5, 6 sind an einer Tischunterseite 7 befestigt, und es sind vorzugsweise zwei zueinander beabstandete Beschläge 5, 6 zum Lagern eines Beinelementes 3, 4 vorgesehen. Die Positionierung der Beschläge 5, 6 gegenüber der Tischplatte 2 bestimmt die Position der Beinelemente 3, 4 zur Tischplatte 2.

    [0018] Die Beinelemente 3, 4 sind querverstrebt mit jeweils einer Querverstrebung 8 zwischen jeweils zwei Tischbeinen 9, 10. Die Beinelemente 3, 4 sind mit ihren Querverstrebungen 8 an den Beschlägen 5, 6 gelagert. Mittels einer Verriegelungseinrichtung 11 sind die Beinelemente 3, 4 in einer ein- und einer ausgeklappten Endstellung arretierbar.

    [0019] Die Verriegelungseinrichtung 11 umfasst Beschläge 5, 6 mit jeweils einer Kupplungsbuchse 12, die eine Querverstrebung 8 eines Beinelementes 3, 4 drehbeweglich und axial verschieblich lagert. Die Kupplungsbuchse 12 ist fest verbunden mit dem Beschlag 5, 6 und bildet für die Querverstrebung 8 ein Führungslager, gegenüber dem die Querverstrebung 8 um die Achse X schwenken und entlang der Achse X axial verschiebbar ist. Für eine möglichst geradlinige Ausrichtung der Querverstrebung 8 und deren Führung sind vorzugsweise beide zur Lagerung der Querverstrebung 8 vorgesehenen Beschläge 5, 6 mit einer solchen Kupplungsbuchse 12 ausgebildet.

    [0020] Die Verriegelungseinrichtung 11 umfasst ferner eine drehfest mit einer Querverstrebung 8 verbundene federbelastet in die Kupplungsbuchse 12 einrückbare Kupplungshülse 13. Eine solche Kupplungshülse 13 ist einer jeden Kupplungsbuchse 12 zugeordnet zur Ausbildung einer Kupplung, die die Querverstrebung 8 in mindestens zwei Endstellungen gegenüber dem Beschlag 5, 6 arretiert. Der hierfür erforderliche Anpressdruck wird durch eine Federbelastung einer Feder 14 ausgeübt.

    [0021] Durch axiales Verschieben der Querverstrebung 8 ist die Kupplungshülse 13 ausrückbar und kuppelt in zwei Endstellungen mit ein- und ausgeklappten Beinelementen 3, 4 bei unterschiedlich verschwenkten Stellungen gegenüber der Achse X wie nachstehend im Einzelnen beschrieben wird.

    [0022] Die Fig. 1 und Fig. 2 zeigt den Klapptisch 1 mit eingeklappten Beinelementen 3, 4. Die Kupplungsbuchse 12 bildet für die Kupplungshülse 13 ein Widerlager, an dem sich die Kupplungshülse 13 abstützt. Die Kupplungshülse 13 weist zur Achse X winkelverstellt angeordnete Kupplungselemente 15, 16 auf, die beim Ein- oder Ausklappen der Beinelemente 3, 4 in einen Wirkeingriff mit der Kupplungsbuchse 12 treten. Die Kupplungshülse 13 weist vorzugsweise zumindest absatzweise konisch ausgebildete Kupplungselemente 16 auf, um einen Klemmkonus auszubilden.

    [0023] Die Kupplungshülse 13 und die Kupplungsbuchse 12 sind als Klauenkupplungsteile ausgebildet, deren Klauenflanken vorzugsweise als ein Kupplungselement 16 einen Klemmkonus ausbilden können. Vorzugsweise treten beide Klauenflanken einer Klaue 30 in Eingriff mit einer Klaue 31 der Kupplungsbuchse 12. Vorzugsweise sind jeweils zwei Klauen 30, 31 umfänglich versetzt angeordnet vorgesehen. Das Klauenkupplungsteil der Kupplungshülse 13 kann einen Klauenkopf aufweisen, bei dem das Kupplungselement 15 einen Formschluss ermöglicht mit der Kupplungsbuchse 12, wodurch die Beinelemente 3, 4 in der eingeklappten Endstellung arretierbar sind. Vorzugsweise ist der Formschluss flach ausgestaltet, um das Entriegeln zu vereinfachen, d.h., dass nur eine geringe Kraft zum Lösen der Arretierung erforderlich ist.

    [0024] Gemäß Fig. 1 und Fig. 2 stehen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 jeweils in einem Wirkeingriff, der die Beinelemente 3, 4 im eingeklappten Zustand arretiert. Die Feder 14, bei der es sich um eine Druckfeder handelt, stützt sich an der Kupplungsbuchse 12 und einer an der Querverstrebung 8 aufgezogenen Federabstützung 17 ab, die beabstandet zur Kupplungshülse 13 angeordnet ist. Durch die Federabstützung 17, die einen Federsitz bildet, wirkt eine Federkraft auf die Kupplungshülse 13, so dass diese mit einem Anpressdruck in die Kupplungsbuchse 12 einrückbar ist.

    [0025] Die Kupplungsbuchse 12 weist Kupplungselemente 18, 19 auf, die mit Kupplungselementen 15, 16 an der Kupplungshülse 13 korrespondieren. In der dargestellten Endstellung mit eingeklappten Beinelementen 3, 4 stehen die Kupplungselemente 15, 18 in Eingriff miteinander. Eine Federachse der Feder 14 und die Achse X sind vorzugsweise gleichgerichtet.

    [0026] Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4 zeigen die Betätigung eines Schiebeelementes 20, wodurch die Querverstrebung 8 eines Beinelementes 3, 4 axial verschiebbar ist. Das Schiebeelement 20 greift an der Federabstützung 17 an, um die Kupplungshülse 13 auszurücken, d.h. die Kupplungsverbindung zu lösen. Das Schiebeelement 20 ist ein Exzenter zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Betätigungshebels 21 in eine Schubbewegung. Die axiale Verschiebung erfolgt gegen die Federkraft der Feder 14, die über das Schiebelement 20 komprimierbar ist und einen Federweg als Schubweg der Querverstrebung bereitstellt.

    [0027] Mit dem Lösen der Kupplungsverbindung zwischen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 durch axiales Verschieben der Querverstrebung 8 können die Beinelemente 3, 4 aufgeklappt werden, wie die Pfeile in Fig. 3 verdeutlichen. Das Aufklappen der Beinelemente 3, 4 erfolgt durch ein Verschwenken der Querverstrebung 8 um die Achse X (Fig. 1) mit der Folge, dass die Kupplungshülse 13 gegenüber der Kupplungsbuchse 12 ebenfalls verschwenkt wird.

    [0028] Die Fig. 5 und Fig. 6 zeigen den Klapptisch 1 mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4 und noch gelöster Kupplungsverbindung zwischen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12. In Fig. 5 wird durch Pfeile angezeigt, dass durch axiales Verschieben der Querverstrebung 8 die Kupplungsverbindung unter der Wirkung der Federkraft der Feder 14 geschlossen wird. Vorzugsweise sind die an gegenüberliegenden Enden einer Tischplatte gelagerten Beinelemente 3, 4 gegenläufig verschiebbar, damit diese in eingeklappter Stellung (vgl. Fig. 1) nebeneinander positionierbar sind und in ausgeklappter Stellung symmetrisch zur Tischplatte 2 positionierbar sind.

    [0029] Fig. 7 und Fig. 8 zeigen den Klapptisch 1 mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4, die durch eine federbelastete Kupplung zwischen Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 arretiert sind. Die Kupplungselemente 16, 19 der Kupplungshülse 13 und Kupplungsbuchse 12 stehen nunmehr in Eingriff und verriegeln die Beinelemente 3, 4. Ein Vergleich der Fig. 8 und Fig. 2 verdeutlicht, dass bei der Endstellung der eingeklappten Beinelemente 3, 4 (Fig. 2) gegenüber der Endstellung mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4 (Fig. 8) die Kupplungshülse 13 axial verschoben und winkelverstellt kuppelt. Die Kupplung bei der Endstellung mit ausgeklappten Beinelementen 3, 4 (Fig. 8) liefert über einen Klemmkonus der Kupplungselemente 16, 19 einen zentrierten und belastbaren stabilen Stand der arretierten Beinelemente 3, 4.

    [0030] Die Kupplungshülse 13 weist einen Fortsatz 22 auf, der mit einem Anschlag 23 an dem Beschlag 5, 6 zusammenwirkt, um ein Überschlagen der Beinelemente 3, 4 zu vermeiden. Ferner kann zwischen benachbarten Beschlägen 5, 6 für eine Querverstrebung 8 ein Stabilisierungssteg 24 vorgesehen sein, um die Synchronizität beider Beschläge 5, 6 zu verbessern, wenn jeweils nur eine Feder 14 für jeweils zwei Beschläge 5, 6 verwendet wird.

    [0031] Die vorstehenden Ausführungen gelten für alle Beschläge 5, 6 eines Klapptisches 1 entsprechend.


    Ansprüche

    1. Klapptisch (1) mit einer Tischplatte (2), mit mindestens zwei an Beschlägen (5, 6) um eine Achse (X) schwenkbar gelagerten mit jeweils einer Querverstrebung (8) querverstrebten Beinelementen (3, 4), wobei die Querverstrebung (8) eines Beinelements (3, 4) axial verschiebbar ist und mit einer Verriegelungseinrichtung (11), zum Arretieren der Beinelemente (3, 4) in einer ein- und einer ausgeklappten Endstellung, die Beschläge (5, 6) jeweils eine Kupplungsbuchse (12) aufweisen, die die Querverstrebung (8) eines Beinelementes (3, 4) drehbeweglich und entlang der Achse (X) axial verschieblich lagert, und eine drehfest mit der Querverstrebung (8) verbundene federbelastet in die Kupplungsbuchse (12) eindrückbare Kupplungshülse (13) vorgesehen ist, die durch Verschieben der Querverstrebung (8) längs der Achse (X) ausdrückbar ist und in den zwei Endstellungen unterschiedlich verschwenkt kuppelt, und die Kupplungshülse (13) und die Kupplungsbuchse (12) als Klauenkupplungsteile ausgebildet sind, wobei die Klauenkupplungsteile nach Art einer Krone ausgebildet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Querverstrebung (8) eines Beinelements (3, 4) axial verschiebbar ist mittels eines Schiebelementes (20), das ein Exzenter zum Umwandeln einer Drehbewegung eines Betätigungshebels (21) in eine Schubbewegung ist, die Querverstrebungen (8) die Beinelemente (3, 4) zwischen jeweils zwei Tischbeinen (9, 10) quer verstreben, und die jeweilige Querverstrebung (8) eines Beinelementes (3, 4) eine Federabstützung (17) beabstandet zur Kupplungshülse (13) trägt, die einen Federsitz für eine Druckfeder (14) bildet, die sich an der Kupplungsbuchse (12) abstützt und die Querverstrebung (8) im Bereich der Federachse aufnimmt wobei das Schiebeelement (20) an der Federabstützung (17) angreift.
     
    2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsbuchse (12) für die Kupplungshülse (13) ein Widerlager bildet.
     
    3. Klapptisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) zur Achse (X) winkelverstellt angeordnete Kupplungselemente (15, 16) aufweist.
     
    4. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) zumindest absatzweise konisch ausgebildete Kupplungselemente (16) aufweist.
     
    5. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungshülse (13) und die Kupplungsbuchse Kupplungselemente (16, 19) aufweisen, die Klauenflanken mit einen Klemmkonus bilden.
     
    6. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsbuchsen (12) unterhalb der Tischplatte (2) angeordnet sind.
     
    7. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Federbelastung der Kupplungshülse (13) die Kupplungsbuchse (12) einen Federanschlag bildet für die gegenüber der Kupplungsbuchse (12) federbelastete Kupplungshülse (13).
     
    8. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die an gegenüberliegenden Enden der Tischplatte (2) gelagerten Beinelemente (3, 4) gegenläufig verschiebbar und in eingeklappter Endstellung nebeneinander positionierbar sind.
     


    Claims

    1. Folding table (1) with a table top (2), with at least two leg elements (3, 4) which are mounted pivotably about an axis (X) on fittings (5, 6) and are cross-braced with a respective cross brace (8), wherein the cross brace (8) of a leg element (3, 4) is axially displaceable, and with a locking device (11) for locking the leg elements (3, 4) in a folded-up and an unfolded end position, the fittings (5, 6) each have a coupling bush (12) which supports the cross brace (8) of a leg element (3, 4) in a rotatable manner and so as to be axially displaceable along the axis (X), and a coupling sleeve (13) is provided, which coupling sleeve is connected in a rotationally fixed manner to the cross brace (8), can be engaged under spring loading in the coupling bush (12), can be disengaged by displacement of the cross brace (8) along the axis (X) and couples in a differently pivoted manner in the two end positions, and the coupling sleeve (13) and the coupling bush (12) are designed as claw-type coupling parts, wherein the claw-type coupling parts are designed in the manner of a cap, characterized in that the cross brace (8) of a leg element(3, 4) can be displaced axially by means of a sliding element (20) which is an eccentric for converting a rotational movement of an actuating lever (21) into a sliding movement, the cross braces (8) cross-brace the leg elements (3, 4) between two table legs (9, 10) in each case, and the respective cross brace (8) of a leg element (3, 4) bears a spring support (17) at a distance from the coupling sleeve (13), said spring support forming a spring seat for a compression spring (14) which is supported on the coupling bush (12) and holds the cross brace (8) in the region of the spring axis, the sliding element (20) acting on the spring support (17).
     
    2. Folding table according to Claim 1, characterized in that the coupling bush (12) forms an abutment for the coupling sleeve (13).
     
    3. Folding table according to Claim 1 or 2, characterized in that the coupling sleeve (13) has coupling elements (15, 16) arranged at an angular displacement with respect to the axis (X).
     
    4. Folding table according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the coupling sleeve (13) has coupling elements (16) which are of conical design at least at intervals.
     
    5. Folding table according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the coupling sleeve (13) and the coupling bush have coupling elements (16, 19) which form claw flanks with a clamping cone.
     
    6. Folding table according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the coupling bushes (12) are arranged below the table top (2).
     
    7. Folding table according to one of Claims 1 to 6, characterized in that, for the spring loading of the coupling sleeve (13), the coupling bush (12) forms a spring stop for the coupling sleeve (13) which is spring-loaded in relation to the coupling bush (12).
     
    8. Folding table according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the leg elements (3, 4) which are mounted at opposite ends of a table top (2) can be displaced in opposite directions and can be positioned next to each other in a folded-up end position.
     


    Revendications

    1. Table pliante (1) comportant un plateau de table (2) avec au moins deux éléments de piétement (3, 4) montés pivotants autour d'un axe (X) sur des ferrures (5, 6) et chacun entretoisé transversalement par une entretoise transversale (8), où ladite entretoise transversale (8) d'un dit élément de piétement (3, 4) est coulissante axialement et est agencée avec un dispositif de verrouillage (11), pour l'arrêt desdits éléments de piétement (3, 4) dans une position de fin de course pliée ou respectivement dépliée, lesdites ferrures (5, 6) comportant chacune un boîtier d'accouplement (12), qui guide en pivotement et axialement le long dudit axe (X) ladite entretoise transversale (8) d'un dit élément de piétement (3, 4), et où une douille d'accouplement (13) montée solidaire en pivotement de ladite entretoise transversale (8) est insérable dans ledit boîtier d'accouplement (12) sous l'action d'un ressort, et extractible lors d'un coulissement de ladite entretoise transversale (8) le long dudit axe (X), et est accouplée dans des positions angulaires différentes auxdites deux positions de fin de course, et où ladite douille d'accouplement (13) et ledit boîtier d'accouplement (12) sont agencés en tant qu'éléments d'accouplement à crabot, et où lesdits éléments d'accouplement à crabot sont agencés à la façon d'une couronne, caractérisée en ce que ladite entretoise transversale (8) d'un dit élément de piétement (3, 4) est coulissante axialement au moyen d'un élément de poussée (20), qui est un excentrique de transformation d'un mouvement de rotation d'un levier de commande (21) en un mouvement de translation, en ce que lesdites entretoises transversales (8) entretoisent lesdits éléments de piétement (3, 4) à chaque fois entre deux pieds de table (9, 10), et en ce que ladite entretoise transversale (8) d'un dit élément de piétement (3, 4) respective porte un appui de ressort (17) monté à distance de ladite douille d'accouplement (13) et qui constitue un siège pour un ressort de compression (14), lequel prend appui sur ledit boîtier d'accouplement (12), ledit appui de ressort (17) entourant ladite entretoise transversale (8) dans la zone de l'axe du ressort et où ledit élément de poussée (20) prend appui sur ledit appui de ressort (17).
     
    2. Table pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que ledit boîtier d'accouplement (12) forme un contre-palier pour ladite douille d'accouplement (13).
     
    3. Table pliante selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que ladite douille d'accouplement (13) comporte des éléments d'accouplement (15, 16) disposés de façon inclinée par rapport audit axe (X).
     
    4. Table pliante selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que ladite douille d'accouplement (13) comporte au moins des éléments d'accouplement (16) agencés en cône discontinu.
     
    5. Table pliante selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que ladite douille d'accouplement (13) et ledit boîtier d'accouplement comportent des éléments d'accouplement (16, 19) qui forment des flancs de crabot avec un cône de blocage.
     
    6. Table pliante selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que lesdits boîtiers d'accouplement (12) sont disposés en-dessous dudit plateau de table (2).
     
    7. Table pliante selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, pour exercer l'action du ressort sur ladite douille d'accouplement (13), ledit boîtier d'accouplement (12) forme un appui de ressort pour ladite douille d'accouplement (13) soumise à l'effort du ressort et faisant face audit boîtier d'accouplement (12).
     
    8. Table pliante selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que lesdits éléments de piétement (3, 4) agencés aux extrémités opposées dudit plateau de table (2) sont déplaçables en sens contraire, et sont positionnables l'un à côté de l'autre dans une position de fin de course repliée.
     




    Zeichnung





























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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