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<ep-patent-document id="EP09450165B1" file="EP09450165NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2174852" kind="B1" date-publ="20110413" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCY..TRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2174852</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110413</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09450165.7</B210><B220><date>20090910</date></B220><B240><B241><date>20100703</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>15872008</B310><B320><date>20081009</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110413</date><bnum>201115</bnum></B405><B430><date>20100414</date><bnum>201015</bnum></B430><B450><date>20110413</date><bnum>201115</bnum></B450><B452EP><date>20101102</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B61B  12/00        20060101AFI20091228BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Sessel fur Sessellift</B542><B541>en</B541><B542>Seat for chair-lift</B542><B541>fr</B541><B542>Siège pour télésiège</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 721 801</text></B561><B561><text>WO-A-2008/020021</text></B561><B561><text>CH-A5- 662 319</text></B561><B561><text>US-A1- 2004 000 529</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Österle Manfred</snm><adr><str>Badhaus 362</str><city>6934 Sulzberg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Innova Patent GmbH</snm><iid>100146505</iid><irf>D71-203001 EP h</irf><adr><str>Rickenbacherstraße 8-10</str><city>6960 Wolfurt</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hehenberger, Reinhard</snm><iid>100035543</iid><adr><str>BEER &amp; PARTNER PATENTANWÄLTE KG 
Lindengasse 8</str><city>1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20100414</date><bnum>201015</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Sessel eines Sesselliftes mit Sitzen mit einer Sitzfläche und mit einem Schutzbügel, der sich quer über die Sitze erstreckt und von einer offenen Position in eine geschlossene Position verschwenkbar ist, wobei am Schutzbügel Sicherungsteile, insbesondere Schutzblenden, angeordnet sind, die sich in der geschlossenen Position des Schutzbügels in Richtung zur Mitte der Vorderkante der jeweiligen Sitzfläche hin erstrecken. Die Erfindung betrifft des weiteren einen Sessellift mit derartigen Sesseln.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Sessel eines Sesselliftes mit am Schutzbügel angeordneten Sicherungsteilen ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP1721801A1"><text>EP 1 721 801 A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Sessel für Sessellifte weisen mindestens einen Sitz, meist bis zu acht oder mehr, beispielsweise zehn, nebeneinander liegende Sitze, auf. Um ein Herausfallen oder Abrutschen der Fahrgäste vom Sessel zu verhindern, weisen diese Schutzbügel auf, die über die gesamte Breite des Sessels gehen. Diese Schutzbügel können von einer Position, in der sie über den Fahrgästen liegen (offene Position), in eine Position verschwenkt werden, in der sich ein Querbügel vor den Fahrgästen über deren Oberschenkel erstreckt (geschlossene Position). Außerdem sind an den Schutzbügeln oft noch Fußstützen vorgesehen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Da der Abstand zwischen Schutzbügel und Sitzfläche vorschriftsgemäß so dimensioniert ist, dass auch große Fahrgäste mit längeren Beinen unter dem Schutzbügel bequem Platz finden, ist dieser Abstand in der Regel für kleinere Personen zu groß, sodass ein Durchrutschen dieser kleineren Personen unter dem Querbügel möglich ist, insbesondere wenn sie auf Grund ihrer kürzeren Beine nicht in der Lage sind, diese auf den Fußstützen abzustützen. Um diese Gefahr des Durchrutschens für kleinere Personen zu vermindern ist es aus der <patcit id="pcit0002" dnum="AT411523B"><text>AT 411 523 B</text></patcit> und der <patcit id="pcit0003" dnum="AT411046B"><text>AT 411 046 B</text></patcit> bekannt, an den Schutzbügeln Sicherungsteile, insbesondere Schutzblenden, anzuordnen, die sich in der geschlossenen Position des Schutzbügels in Richtung zur Mitte der Vorderkante der jeweiligen Sitzflächen hin erstrecken. Diese Sicherungsteile befinden sich nach dem Verschwenken des Schutzbügels in seine geschlossene Position zwischen den Oberschenkeln der Fahrgäste.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die bekannten Schutzblenden sind im Wesentlichen dreieckförmig mit einem abgerundeten Ende, um eine Verletzung von Fahrgästen zu vermeiden. Ein Problem, das dabei auftreten kann, liegt darin, dass der Sicherungsteil beim Schließen des Schutzbügels auf einen Körperteil, z.B. den Oberschenkel eines Fahrgastes, stoßen oder drücken kann, wenn der Fahrgast nicht korrekt auf seinem Sitz sitzt. Ein weiteres Problem liegt darin, dass der Sicherungsteil beim Schließen des Schutzbügels bei einer eventuellen Berührung mit dem Fahrgast an dessen Helm im Nackenbereich einhaken kann, was dennoch zu direkten Verletzungsgefahren und zu diversen Folgerisiken führen kann.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Sessel der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welcher diese Probleme vermeidet.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Sicherungsteile einen ersten, dem Schutzbügel benachbarten Abschnitt, der zur Vorderkante hin ausgerichtet ist und einen zweiten Endabschnitt aufweisen, der in einem Winkel kleiner 180° zum ersten Abschnitt ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bevorzugte und vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Fahrbetriebsmittels sind Gegenstand der Unteransprüche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Dadurch, dass der Endabschnitt des Sicherungsteils gegenüber dem Abschnitt, der dem Schutzbügel zugewandt ist, in einem Winkel kleiner 180° ausgerichtet ist, trifft der Sicherungsteil den Fahrgast nicht mehr mit seinem mehr oder weniger spitzen Ende sondern es wird eine großflächigere Kontaktzone geschaffen, wodurch eine Verletzung oder ein zumindest schmerzhafter Kontakt mit dem Sicherungsteil weit gehend vermieden werden kann. Insbesondere von Vorteil ist weiters, dass der Sicherungsteil beim Schließen des Schutzbügels bei einer eventuellen Berührung mit dem Fahrgast nicht an dessen Helm im Nackenbereich einhaken kann, da der Sicherungsteil dann auf Grund seiner erfindungsgemäßen Ausgestaltung vom Helm abgleitet.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist diese dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt eine erste dem Sitz zugewandte Fläche und der Endabschnitt eine zweite dem Sitz zugewandte Fläche aufweist und das die erste Fläche und die zweite Fläche in einem Winkel kleiner 180° zueinander ausgerichtet sind. Der Winkel zwischen diesen beiden Flächen liegt vorzugsweise zwischen 90° und 160°, ganz besonders bevorzugt zwischen 110° und 140°.</p>
<p id="p0011" num="0011">Wenn der Winkel der zweiten, am Endabschnitt liegenden Fläche in diesen bevorzugten Winkelbereich liegt, wird im Fall eines Kontaktes mit dem Oberschenkel eines Fahrgastes eine große Berührungsfläche geschaffen, so dass ein unangenehmer oder schmerzhafter Kontakt weitgehend vermieden werden kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die angegebenen Winkel sind natürlich davon abhängig, wie der erste, am Schutzbügel angeordnete Abschnitt zum Sitz bzw. zur Sitzfläche ausgerichtet ist. Im wesentlichen kommt es darauf an, dass die potentielle Berührungsfläche des Endabschnittes des Sicherungsteils mit dem Oberschenkeln oder einem anderen Körperteil eines Fahrgastes möglichst großflächig ist, was erfindungsgemäß durch die Abwinkelung erreicht wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der erste Abschnitt und der Endabschnitt können über einen mittleren Abschnitt miteinander verbunden sein, der entweder bogenförmig ist oder einen Knick aufweist, wobei die Kanten des Knicks vorzugsweise abgerundet sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Sowohl die dem Fahrgast bzw. Sitz zugewandte Fläche des Endabschnittes als auch jene des ersten Abschnittes und gegebenenfalls eines mittleren Abschnittes, sofern einer vorhanden ist,<!-- EPO <DP n="4"> --> können in Längserstreckung des Sicherungsteils betrachtet sowohl weitgehend ebenflächig als auch gekrümmt sein. Es ist auch denkbar, dass die Fläche eines Abschnittes eben oder annähernd eben ist und die andere Fläche gekrümmt. Es ist weiters denkbar, dass alle dem Sitz zugewandten Flächen der Abschnitte eine durchgehende, gemeinsame, kontinuierliche oder diskontinuierlich Krümmung aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der erfindungsgemäße Sessel kann in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zwischen den Sitzflächen sich über die Sitzflächen erhebende Trennelemente aufweisen. Durch die Trennelemente spürt ein Fahrgast sofort, wenn er im Übergangsbereich von einem Sitz zu einem benachbarten Sitz Platz nimmt. Er wird dann sofort seine Sitzposition korrigieren noch bevor der Schutzbügel in seine geschlossene Position verschwenkt wird. Die Beine des Fahrgastes befinden sich dann automatisch in einer Position, in welcher unerwünschte Kollisionen mit dem Sicherungsteil weitgehend vermieden werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Im Vergleich mit den aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungsteilen, insbesondere Schutzblenden kann die parallel zur Vorderkante der Sitze gemessene Breite des erfindungsgemäßen Sicherungsteils sehr gering gehalten werden, um insgesamt mehr Beinfreiheit zu gewähren.</p>
<p id="p0017" num="0017">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen erfindungsgemäßen Sessel in Seitenansicht,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Abschnitt des Sessels mit geschlossenem Schutzbügel von vorne,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Abschnitt von <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> mit geöffnetem Schutzbügel von oben,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt durch einen Sitz mit einem erfindungsgemäßen Sicherungsteil,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>den erfindungsgemäßen Sicherungsteil in Schrägansicht,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>den erfindungsgemäßen Sicherungsteil von der Seite,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>den erfindungsgemäßen Sicherungsteil vom Fahrgast aus betrachtet,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>den erfindungsgemäßen Sicherungsteil von der gegenüberliegenden Seite und</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Sicherungsteil entlang der Linie IX-IX in <figref idref="f0003">Fig. 6</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0019" num="0019">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sessels 1 dargestellt, der wie an sich bekannt einen Rahmen 2 aufweist, der über ein Gelenk 3 mit einer Tragstange 4 und einer Klemmvorrichtung 5 an ein Förderseil 9 gekuppelt ist. Der Sessel 1 besitzt mehrere nebeneinander liegende Sitze 14, welche eine Sitzfläche 6 und eine Rückenlehne 7 aufweisen. Um zu verhindern, dass Fahrgäste vom Sessels 1 stürzen, ist ein Schutzbügel 8 vorgesehen, der von<!-- EPO <DP n="5"> --> einer in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten, oberen und offenen Stellung in eine ebenfalls in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte untere und geschlossene Stellung bewegt werden kann. Der Schutzbügel 8 kann entweder automatisch mit Hilfe eines Mechanismus 10, der mit einer nicht dargestellten, in den Stationen vorgesehenen Einrichtung zusammen wirkt, oder von den Fahrgästen manuell geschlossen und geöffnet werden. Zusätzlich kann der Sessel auch eine Haube 15 aufweisen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Mit Hilfe des in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nur angedeuteten, geschlossenen und umlaufenden Förderseils 9 werden die Sessel 1 von einer in den Zeichnungen nicht dargestellten Talstation, gegebenenfalls über eine oder mehrere Zwischenstationen, zu einer Bergstation und wieder zurück gefördert. Die Sessel 1 können dabei entweder mit einer Klemmvorrichtung 5 wie sie beispielhaft in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellt ist, in den Stationen vom Förderseil 9 abgekuppelt und wieder an dieses angekuppelt werden. Es ist aber auch möglich, die Sessel 1 fix an das Förderseil 9 zu klemmen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Ein Sicherungsteil 12, insbesondere eine Schutzblende, erstreckt sich in der geschlossenen Stellung des Schutzbügels 8 zwischen die Oberschenkel 17, 18, 19 der Fahrgäste, die in <figref idref="f0002">Fig. 2 und 3</figref> symbolisch dargestellt sind, und verhindert, dass insbesondere kleinere Personen wie Kinder unter dem Schutzbügel 8 durchrutschen. Der Sicherungsteil, der in den <figref idref="f0003">Fig. 5 bis 9</figref> detailliert dargestellt ist, ist mit Hilfe einer Montageplatte 16 am Schutzbügel 8 befestigt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Damit die Fahrgäste auf den Sitzen 14 eine korrekte Position einnehmen und sich der Sicherungsteil 12 auch tatsächlich zwischen den Beinen eines Fahrgastes befindet, können zwischen den Sitzen 14 Trennelemente 11 angebracht sein, welche sich über die Sitzfläche 6 der Sitze 14 erheben und eine korrekte Sitzposition der Fahrgäste auf den Sitzen 14 fördern. Durch die Trennelemente 11 spürt ein Fahrgast sofort, wenn er nicht korrekt in der Mitte eines Sitzes 14 sitzt, so dass er seine Sitzposition korrigieren kann noch bevor der Schutzbügel 8 automatisch oder manuell geschlossen wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Auch wenn solche Trennelemente 11 vorhanden sind und insbesondere dann, wenn sie nicht vorhanden sind, kann es passieren, dass ein Sicherungsteil 12 auf einen Oberschenkel 17, 18, 19 eines Fahrgastes drückt, weil dieser nicht korrekt auf seinem Sitz 14 sitzt und sich ein Oberschenkel 17, 18, 19 beim Schließen des Schutzbügels 8 ganz oder teilweise unter dem Sicherungsteil 12 befindet. Dieses Risiko besteht insbesondere dann, wenn der Schutzbügel 8 automatisch geschlossen wird. Auch kann es passieren, dass ein Fahrgast am Kopf, am Nackenbereich, am Rücken oder an der Schulter von einem Sicherungsteil 12 getroffen wird, wenn er sich während des Schließens des Schutzbügels 8 gerade nach vorne beugt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Um in solchen Fällen zu vermeiden, dass derartige unerwünschte Kontakte mit einem Sicherungsteil 12 als unangenehm oder schmerzhaft empfunden werden bzw. dass der Sicherungsteil 12 am Helm im Nackenbereich des Fahrgastes einhakt, besteht der erfindungsgemäße Sicherungsteil<!-- EPO <DP n="6"> --> 12 aus einem ersten oberen Abschnitt 20, der am Schutzbügel 8 angeordnet ist und einem zweiten Endabschnitt 21. Der erste obere Abschnitt 20 weist eine Fläche 23 und der Endabschnitt 21 eine Fläche 24 auf, die beide dem Sitz 14 beziehungsweise dem Fahrgast zugewandt sind. Zwischen dem oberen Abschnitt 20 und dem Endabschnitt 21 liegt ein mittlerer Abschnitt 22, der eine gekrümmte Fläche 25 aufweist, die zwischen den Flächen 23 und 24 liegt. Der obere Abschnitt 20 und der Endabschnitt 21 sind in einem Winkel kleiner 180° zueinander angeordnet, wodurch die beiden Flächen 23 und 24 ebenfalls in einem Winkel α kleiner 180°, im dargestellten Ausführungsbeispiel einem Winkel α von 113°, zueinander angeordnet sind.</p>
<p id="p0025" num="0025">Wie am besten in <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> zu erkennen ist, ist die Sitzfläche 6 im Bereich einer Vorderkante 26 nach unten abgerundet. Durch den abgewickelten Endabschnitt 21 des Sicherungsteils 12 liegt dessen Fläche 24 in geschlossener Position des Schutzbügels 8 in einer Ebene 27, die zu einer Tangentialebene 28 der abgerundeten Vorderkante 26 parallel liegt. Wenn der Schutzbügel 8 sich noch nicht ganz in seiner geschlossenen Position befindet, z. B. weil er gerade geschlossen wird, ist der Winkel der Ebene 27 zu einer horizontalen Ebene beziehungsweise zu einer Ebene, in welcher der eigentliche Sitzbereich der Sitzfläche 6 liegt, kleiner, so dass die Fläche 24 einen Körperteil eines Fahrgastes im Falle einer Kollision mit einer größeren Kontaktfläche trifft als wenn der Sicherungsteil 12 wie im Stand der Technik üblich nur gerade nach unten ragen würde.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wie in den <figref idref="f0003">Fig. 5 bis 9</figref> zu erkennen ist, weist der Sicherungsteil 12 ein relativ breites und stark abgerundetes Ende 29 auf. Außerdem weist der Sicherungsteil 12 eine im wesentlichen dreieckförmige Querschnittsform auf, welche dem Sicherungsteil 12 einerseits eine große Stabilität verleiht, so dass dieser auch aus einem elastischen Werkstoff hergestellt werden kann, was die Gefahr von Verletzungen weiter vermindert, und außerdem auf allen Seiten große Kontaktflächen schafft, falls es von einer anderen als der dem Sitz 14 zugewandten Seite zu Kollisionen kommen sollte.</p>
<p id="p0027" num="0027">In den <figref idref="f0003">Fig. 5 und 6</figref> ist am besten ersichtlich, dass der Endabschnitt 21 eine der Fläche 24 gegenüberliegende Fläche 30 aufweist. Im Rahmen der Erfindung ist der Winkel zwischen den Flächen 24, 30 des Endabschnittes 21 größer 10°, vorzugsweise zwischen 20° und 60°, insbesondere zwischen 30° und 40°.</p>
<p id="p0028" num="0028">Um zu erreichen, dass Fahrgäste, insbesondere Kinder, die Beine etwas auseinander geben und sich korrekt auf die Sitze 14 setzen, damit der Schutzteil 12 problemlos zwischen den Beinen angeordnet werden kann, kann zusätzlich vorgesehen sein, dass im Bereich der Vorderkante 26 jedes oder zumindest einiger Sitze 14 ein mittiger Bereich angeordnet ist, der sich hinsichtlich seiner graphischen Gestaltung von den seitlich daneben angeordneten Bereichen unterscheidet. Dieser mittige Bereich kann eine Markierung 13, beispielsweise eine Graphik, insbesondere ein Bild, ein Muster, ein Logo, z.B. ein Firmenlogo, oder dergleichen sein. Die Markierung 13 kann in<!-- EPO <DP n="7"> --> einer einfachen Ausführungsform eine mehr oder weniger einfache geometrische Figur (z.B. Kreis, Kreuz, Dreieck, Viereck, Linie) darstellen, welche an sich bereits den frei zu lassenden Bereich kennzeichnet. Die Markierung kann beispielsweise auch ein Bild einer Comic-Figur oder eines Maskottchens sein, um insbesondere Kinder zu motivieren, diesen Bereich frei zu lassen, indem ihre Aufmerksamkeit zumindest beim Einsteigen in den Sessel 1 auf das Bild gelenkt wird und einen Anreiz darstellt, sich korrekt auf den Sitz 14 zu setzen und die Beine etwas auseinander zu geben.</p>
<p id="p0029" num="0029">In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Breite des Sicherungsteils 12 parallel zur Vorderkante 26 der Sitzfläche 6 gemessen zumindest im zweiten Endabschnitt 21 gleich groß oder kleiner als die Breite der Markierung 13.</p>
<p id="p0030" num="0030">Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wie folgt dargestellt werden:</p>
<p id="p0031" num="0031">Ein Sessel eines Sesselliftes mit Sitzen 14 mit einer Sitzfläche 6 weist einen Schutzbügel 8 auf, der sich quer über die Sitze 14 erstreckt und von einer offenen Position in eine geschlossene Position verschwenkbar ist. Am Schutzbügel 8 sind Sicherungsteile 12, insbesondere Schutzblenden, angeordnet, die sich in der geschlossenen Position des Schutzbügels 8 in Richtung zur Mitte der Vorderkante 26 der jeweiligen Sitzfläche 6 hin erstrecken. Die Sicherungsteile 12 weisen einen ersten, dem Schutzbügel 8 benachbarten Abschnitt 20, der zur Vorderkante 26 hin ausgerichtet ist, und einen zweiten Endabschnitt 21 auf, der in einem Winkel (α) kleiner 180° zum ersten Abschnitt 20 ausgerichtet ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sessel eines Sesselliftes mit Sitzen (14) mit einer Sitzfläche (6) und mit einem Schutzbügel (8), der sich quer über die Sitze (14) erstreckt und von einer offenen Position in eine geschlossene Position verschwenkbar ist, wobei am Schutzbügel (8) Sicherungsteile (12), insbesondere Schutzblenden, angeordnet sind, die sich in der geschlossenen Position des Schutzbügels (8) in Richtung zur Mitte der Vorderkante (26) der jeweiligen Sitzfläche (6) hin erstrecken, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sicherungsteile (12) einen ersten, dem Schutzbügel (8) benachbarten Abschnitt (20), der zur Vorderkante (26) hin ausgerichtet ist, und einen zweiten Endabschnitt (21) aufweisen, der in einem Winkel (α) kleiner 180° zum ersten Abschnitt ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Abschnitt (20) mit dem zweiten Endabschnitt (21) über einen mittleren Abschnitt (22) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der mittlere Abschnitt (22) bogenförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der mittlere Abschnitt (22) einen Knick aufweist, und dass die Kanten (25) des Knicks vorzugsweise abgerundet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Abschnitt (20) eine erste dem Sitz (14) zugewandte Fläche (23) und der Endabschnitt (21) eine zweite dem Sitz (14) zugewandte Fläche (24) aufweist und dass die erste Fläche (23) und die zweite Fläche (24) in einem Winkel (α) kleiner 180° zueinander ausgerichtet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Winkel (α) zwischen der ersten Fläche (23) und der zweiten Fläche (24) zwischen 90° und 160°, vorzugsweise zwischen 110° und 140° liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorderkante (26) der Sitzfläche (6) abgerundet ist, und dass der Endabschnitt (21) wenigstens abschnittsweise parallel zu einer Tangentialebene (28) der Vorderkante (26) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorderkante (26) abgerundet ist, dass die der Vorderkante (26) zugewandte Fläche (24) des Endabschnitts<!-- EPO <DP n="9"> --> (21) gekrümmt ist und dass eine Tangentialebene der gekrümmten Fläche (24) des Endabschnitts (21) zu einer Tangentialebene (28) der Vorderkante (26) parallel ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Sicherungsteil (12) eine dem Sitz (14) zugewandte breitere Fläche (23, 24, 25) aufweist und dass sich die Querschnittsform des Sicherungsteils von der dem Sitz (14) zugewandten Fläche (23, 24, 25) weg schmäler wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Länge des ersten Abschnitts (20) etwa doppelt so groß wie die Länge des Endabschnitts (21) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in Verlängerung des ersten Abschnittes (20) eine Montageplatte (16) zum Befestigen des Sicherungsteils (12) am Sicherungsbügel (8) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen den Sitzflächen (6) sich über die Sitzflächen (6) erhebende Trennelemente (11) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sitzfläche (6) im Bereich ihrer Vorderkante (26) einen mittigen Bereich (13) aufweist, der sich hinsichtlich seiner graphischen Gestaltung von den seitlich daneben angeordneten Bereichen unterscheidet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der mittige Bereich (13) der Sitzfläche (6) im Bereich ihrer Vorderkante (26) eine Graphik, insbesondere ein Bild, ein Muster, eine Markierung, oder dergleichen, ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Sessel nach Anspruch 13 oder 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Breite des Sicherungsteils (12) parallel zur Vorderkante (26) der Sitzfläche (6) gemessen zumindest am zweiten Endabschnitt (21) gleich groß oder kleiner ist als die Breite des mittigen Bereichs (13) der Sitzfläche (6) im Bereich ihrer Vorderkante (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 1 bis 15, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an der dem ersten Abschnitt (20) gegenüberliegenden Seite des zweiten Endabschnittes (21) ein im Wesentlichen abgerundetes Ende (29) angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Sessel nach einem der Ansprüche 5 bis 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Endabschnitt (21) eine der Fläche (24) gegenüberliegende Fläche (30) aufweist und dass der Winkel zwischen den Flächen (24, 30) des Endabschnittes (21) größer 10°, vorzugsweise zwischen 20° und 60°, insbesondere zwischen 30° und 40° ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Sessellift mit einer Talstation und einer Bergstation, einem zwischen der Talstation und der Bergstation umlaufenden Förderseil (9) und mit permanent oder kuppelbar mit dem Förderseil (9) verbundenen Sesseln (1) zum Transport von Personen von der Talstation zur Bergstation und gegebenenfalls zurück, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sessel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 ausgeführt sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Chair of a chair lift, comprising seats (14) with a seat surface (6) and with a safety bar (8) which extends transversely across the seats (14) and can be pivoted from an open position into a closed position, wherein securing parts (12), in particular protective panels, are arranged on the safety bar (8), which securing parts extend in a direction towards the centre of the front edge (26) of the respective seat surface (6) when the safety bar (8) is in the closed position, <b>characterised in that</b> the securing parts (12) have a first section (20) adjacent to the safety bar (8) and oriented towards the front edge (26) and a second end section (21) oriented at an angle (α) of less than 180° to the first section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Chair according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the first section (20) is connected to the second end section (21) by means of a central section (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Chair according to Claim 2, <b>characterised in that</b> the central section (22) is arcuate.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Chair according to Claim 2, <b>characterised in that</b> the central section (22) has a kink and that the edges (25) of the kink are preferably rounded.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the first section (20) has a first surface (23) facing the seat (14) and the end section (21) has a second surface (24) facing the seat (14) and that the first surface (23) and the second surface (24) are oriented at an angle (α) of less than 180° to each other.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Chair according to Claim 5, <b>characterised in that</b> the angle (α) between the first surface (23) and the second surface (24) is between 90° and 160°, preferably between 110° and 140°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the front edge (26) of the seat surface (6) is rounded and that the end section (21) is oriented, at least in some portions, parallel to a tangential plane (28) of the front edge (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the front edge (26) is rounded, that the surface (24) of the end section (21) facing the front edge (26) is curved, and that a tangential plane of the curved surface (24) of the end section (21) is oriented parallel to a tangential plane (28) of the front edge (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> the securing part (12) has a wider surface (23, 24, 25) facing the seat (14) and that the cross-sectional shape of the securing part becomes narrower away from the surface (23, 24, 25) facing the seat (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 9, <b>characterised in that</b> the length of the first section (20) is approximately twice the length of the end section (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 10, <b>characterised in that</b> a mounting plate (16) for fastening the securing part (12) is arranged on the safety bar (8) as an extension of the first section (20).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 11, <b>characterised in that</b> separating elements (11) projecting over the seat surfaces (6) are arranged between the seat surfaces (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 12, <b>characterised in that</b> the seat surface (6) has in the region of the front edge (26) thereof a central region (13) which differs with regard to the graphical design thereof from the laterally adjacent regions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Chair according to Claim 13, <b>characterised in that</b> the central region (13) of the seat surface (6) in the region of the front edge (26) thereof is a graphic, in particular an image, a pattern, a marking or the like.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Chair according to Claim 13 or 14, <b>characterised in that</b> the width of the securing part (12), as measured parallel to the front edge (26) of the seat surface (6), at least at the second end section (21), is less than or equal to the width of the central section (13) of the seat surface (6) in the region of the front edge (26) thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Chair according to one of Claims 1 to 15, <b>characterised in that</b> an essentially rounded end (29) is arranged on the side of the second end section (21) opposite the first section (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Chair according to one of Claims 5 to 16, <b>characterised in that</b> the end section (21) has a surface (30) opposite the surface (24) and that the angle between the surfaces (24, 30) of the end section (21) is greater than 10°, preferably<!-- EPO <DP n="14"> --> between 20° and 60°, in particular between 30° and 40°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Chair lift comprising a valley station and a mountain station, a traction cable (9) circulating between the valley station and the mountain station, and chairs (1) connected permanently or to be coupled to the traction cable (9) for transporting persons from the valley station to the mountain station and occasionally back, <b>characterised in that</b> the chairs (1) are configured according to one of Claims 1 to 17.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Siège pour télésiège avec des assises (14) comportant une surface d'assise (6) et comportant un archet de protection (8), qui s'étend transversalement au dessus des sièges (14) et peut être basculé d'une position ouverte à une position fermée, dans lequel sur l'archet de protection (8) des pièces d'immobilisation (12), notamment des plaquettes de protection, sont disposées, qui s'étendent dans la position fermée de l'archet de protection (8) dans la direction allant vers le milieu de l'arête avant (26) de la surface d'assise (6) respective, <b>caractérisé en ce que</b> les pièces d'immobilisation (12) présentent une première portion (20) adjacente à l'archet de protection (8), qui est orientée vers l'arête avant (26), et une deuxième portion d'extrémité (21), qui est orientée à un angle (α) inférieur à 180° par rapport à une première portion.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Siège selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la première portion (20) est reliée à la deuxième portion d'extrémité (21) via une portion moyenne (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Siège selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la portion centrale (22) est de forme arquée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Siège selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la portion centrale (22) présente un coude, et <b>en ce que</b> les arêtes (25) du coude sont de préférence arrondies.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la première portion (20) présente une première surface (23) tournée vers<!-- EPO <DP n="16"> --> l'assise (14) et la portion d'extrémité (21) présente une deuxième surface (24) tournée vers l'assise (14) et <b>en ce que</b> la première surface (23) et la deuxième surface (24) sont orientées l'une par rapport à l'autre d'un angle (α) inférieur à 180°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Siège selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> l'angle (α) entre la première surface (23) et la deuxième surface (24) est compris entre 90° et 160°, de préférence entre 110° et 140°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'arête avant (26) de la surface d'assise (6) est arrondie, et <b>en ce que</b> la portion d'extrémité (21) est orientée au moins sur des portions parallèlement à un plan tangentiel (28) de l'arête avant (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> l'arête avant (26) est arrondie, la surface (24) tournée vers l'arête avant (26) de la portion d'extrémité (21) est incurvée et un plan tangentiel de la surface incurvée (24) de la portion d'extrémité (21) est orienté parallèlement à un plan tangentiel (28) de l'arête avant (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce que</b> la pièce d'immobilisation (12) présente une surface plus large (23, 24, 25) tournée vers le siège (14) et la forme de section transversale de la pièce d'immobilisation s'amincit à mesure qu'elle s'éloigne de la surface (23, 24, 25) tournée vers le siège (14).<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> la longueur de la première portion (20) est environ le double de la longueur de la portion d'extrémité (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> dans le prolongement de la première portion (20) une plaque de montage (16) pour fixer la pièce d'immobilisation (12) sur l'archet d'immobilisation (8) est disposée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 11, <b>caractérisé en ce qu'</b>entre les surfaces d'assise (6) sont disposés des éléments de séparation (11) s'élevant au dessus des surfaces d'assise (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> la surface d'assise (6) présente au niveau de son arête avant (26) une région centrale (13), qui se différencie en ce qui concerne sa configuration graphique des régions disposées latéralement à côté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Siège selon la revendication 13, <b>caractérisé en ce que</b> la région centrale (13) de la surface d'assise (6) est au niveau de son arête avant (26) un graphique, notamment une image, un motif, un marquage ou similaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Siège selon la revendication 13 ou 14, <b>caractérisé</b> e ce que la largeur de la pièce d'immobilisation (12) mesurée parallèlement à l'arête avant (26) de la surface d'assise (6) est au moins aussi grande ou plus petite sur la deuxième portion d'extrémité (21) que la largeur de la région centrale (13) de la surface d'assise (6) au niveau de son arête avant (26).<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Siège selon une des revendications 1 à 15, <b>caractérisé en ce que</b> sur le côté faisant face à la première portion (20) de la deuxième portion d'extrémité (21) est disposée une extrémité (29) essentiellement arrondie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Siège selon une des revendications 5 à 16, <b>caractérisé en ce que</b> la portion d'extrémité (21) présente une surface (30) faisant face à la surface (24) et <b>en ce que</b> l'angle ente les surfaces (24, 30) de la portion d'extrémité (21) est supérieur à 10°, de préférence compris entre 20° et 60°, notamment entre 30° et 40°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Télésiège comportant une station de vallée et une station de montagne, un câble de transport (9) s'étendant entre la station de vallée et la station de montagne et des sièges (1) reliés de manière permanente ou pouvant être couplés au câble de transport (9) pour le transport de personnes de la station de vallée vers la station de montagne et le cas échéant en sens inverse, <b>caractérisé en ce que</b> la siège (1) est réalisé selon une des revendications 1 à 17.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="133" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0002" num="2,3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0003" num="5,6,7,8,9"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1721801A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>1721801</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="AT411523B"><document-id><country>AT</country><doc-number>411523</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="AT411046B"><document-id><country>AT</country><doc-number>411046</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
