BESCHLAG MIT RELATIV ZUEINANDER SCHWENKBAREN BESCHLAGTEILEN UND MIT EINER VERZÖGERUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag mit einem ersten Beschlagteil und mit einem mit diesem gelenkig gekoppelten, lösbar oder unlösbar verbundenen zweiten Beschlagteil, wobei an einem der Beschlagteile eine Verzögerungsvorrichtung mit einem Aktivierungselement angeordnet ist und wobei der Beschlag ein Betätigungselement umfasst, das relativ zu dem die Verzögerungsvorrichtung tragenden Beschlagteil schwenkbar ist und das mit dem jeweils anderen Beschlagteil gelenkig oder starr verbunden ist.

[0002] Aus der DE 101 59 140 A1 und der DE 20 2006 001 648 U1 sind derartige Beschläge in der Bauform von Scharnieren bekannt. Beim Schließen des jeweiligen Scharniers wird die Kolbenstange einer Zylinder-Kolben-Einheit durch eine schräg wirkende Kraft belastet, was beim Betrieb zum Verklemmen der Kolbenstange oder zum Verschleiß der Kolbendichtung und/oder der Kolbenstangendichtung führen kann.

[0003] Die US 5,269,043 offenbart ein Scharnier, bei dem am Gelenk eine offene kinematische Kette mit einer im Raum dreidimensional schwenkbaren Platte angeordnet ist. Diese Platte kann sich sowohl an den Luftkapseln als auch am Scharniertopfboden verkanten. Hierdurch kann die Lebensdauer und die Funktion der Vorrichtung beeinträchtigt werden.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Problemstellung zugrunde, einen Beschlag mit einer Verzögerungsvorrichtung hoher Lebensdauer zu entwickeln.

[0005] Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu umfasst der Beschlag ein an dem die Verzögerungsvorrichtung tragenden Beschlagteil angeordnetes Getriebe, das die Schwenkbewegung des Betätigungselements in eine translatorische Bewegung mindestens eines Getriebeteils überträgt. Mindestens ein translatorisch bewegtes Getriebeteil ist mittels einer Führung parallel zum Aktivierungselement geführt. Mindestens ein translatorisch bewegtes Getriebeteil betätigt direkt oder indirekt die Verzögerungsvorrichtung. Die Verzögerungsvorrichtung umfasst eine Zylinder-Kolben-Einheit, deren Aktivierungselement eine Kolbenstange ist.

[0006] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.

Figur 1:

Längsschnitt eines Topfscharniers;

Figur 2:

Draufsicht auf Figur 1;

Figur 3:

Detail des Druckstücks und des Kolbenstangenkopfs;

Figur 4:

Detail der Führung;

Figur 5:

Verzögerungsvorrichtung bei geöffnetem Scharnier;

Figur 6:

Schnitt durch ein um 35 Grad geöffnetes Scharnier;

Figur 7:

Schnitt durch ein geschlossenes Scharnier;

Figur 8:

Detail des Druckstücks und des Kolbenstangenkopfes beim Öffnen des Scharniers;

Figur 9:

Getriebezug des vollständig geöffneten Scharniers;

Figur 10:

Getriebezug des um 60 Grad geöffneten Scharniers;

Figur 11:

Getriebezug des um 35 Grad geöffneten Scharniers;

Figur 12:

Getriebezug des um 23 Grad geöffneten Scharniers;

Figur 13:

Getriebezug des um 7 Grad geöffneten Scharniers;

Figur 14:

Getriebezug des vollständig geschlossenen Scharniers;

Figur 15:

Scharnier mit erhöhtem Verzögerungshub;

Figur 16:

Scharnier mit gleichem Verzögerungshub beim Öffnen und Schließen.

[0007] Die Figuren 1 bis 8 zeigen einen Beschlag (1), z.B. ein Scharnier (1) mit zwei unlösbar miteinander gelenkig verbundenen, relativ zueinander schwenkbaren Scharnierteilen (10, 20). Dieses Scharnier (1) ist beispielsweise ein Möbelscharnier in der Bauart eines Topfscharniers (1). Mittels z.B. zweier oder mehrerer derartigen Scharniere (1) wird beispielsweise die Tür eines Möbelstücks zum Öffnen und Schließen relativ zum Korpus des Möbelstücks geschwenkt. Der Schwenkbereich des Scharniers (1) wird z.B. durch eine geöffnete Endlage, vgl. Figur 1 und eine geschlossene Endlage, vgl. Figur 7 begrenzt. Der Öffnungswinkel dieses Scharniers (1) beträgt beispielsweise 110 Grad.

[0008] Die Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die Befestigungsseite des in der Figur 1 in einem Längsschnitt dargestellten Topfscharniers (1). Das erste Scharnierteil (10) dieses Topfscharniers (1) umfasst den Gelenktopf (11), der nach der Montage des Scharniers (1) an einem Möbelstück beispielsweise in der Tür des Möbelstücks befestigt ist. Am Korpus des Möbelstücks ist dann das zweite Scharnierteil (20) befestigt, das den Montagearm (21) umfasst. Der Gelenktopf (11) und der Montagearm (21) sind mittels eines inneren (31) und eines äußeren Gelenkhebels (33) miteinander verbunden. Die Gelenkhebel (31, 33) sind jeweils sowohl am Gelenktopf (11) als auch am Montagearm (21) in Gelenkbolzen (34 - 37) gelenkig gelagert. Sie bilden somit das Gelenk (30) des Scharniers (1).

[0009] Der Gelenktopf (11) hat im Ausführungsbeispiel einen annähernd rechteckigen Rahmen (12), dessen Länge in Längsrichtung des Topfscharniers (1) größer ist als seine Breite. Ein plattenartiges Bodenteil (13) verschließt die Unterseite des Rahmens (12). Der Rahmen (12) trägt an seiner Oberseite z.B. einen Befestigungsflansch (14) mit Bohrungen. Nahe der montagearmseitigen Rahmenseite (15) sind im Rahmen (12) die Gelenkbolzen (34, 35) versetzt zueinander angeordnet. Der Gelenkbolzen (35) des äußeren Gelenkhebels (33) liegt in der Nähe der Oberseite des Rahmens (12). Der Gelenkbolzen (34) des inneren Gelenkhebels (31) ist hierzu entgegen der Rahmenseite (15) und in Richtung des Bodenteils (13) versetzt.

[0010] Der Montagearm (21) ist z.B. ein bereichsweise hohler, quaderförmiger Arm. In dem zum Gelenktopf (11) zeigenden Bereich des Montagearms (21) sind die zwei Gelenkbolzen (36, 37) befestigt, in denen der äußere Gelenkhebel (33) und der innere Gelenkhebel (31) gelagert sind. Der Gelenkbolzen (37) des äußeren Gelenkhebels (33) ist hierbei in Richtung des Gelenktopfes (11) versetzt zu dem Gelenkbolzen (36) des inneren Gelenkhebels (31). Zur Ausrichtung und zur Befestigung am Möbelstück umfasst der Montagearm (21) eine Kreuzplatte (24).

[0011] Im Montagearm (21) ist ein beispielsweise quaderförmiges Gehäuse (42) mit einer Verzögerungsvorrichtung (40) angeordnet. Letztere ist z.B. ein hydraulisches Dämpfungselement (40) mit einer Zylinder-Kolben-Einheit (41), das beispielsweise eine nichtlineare Kennlinie aufweist. In der Figur 5 ist eine derartige Verzögerungsvorrichtung (40) mit einem zylinderförmigen Gehäuse (42) dargestellt. Das Aktivierungselement (43) dieser Verzögerungsvorrichtung (40) ist eine mit dem Kolben (44) verbundene Kolbenstange (43), die aus dem Zylinder (47) herausragt. Der Kolbenstangenkopf (48) ist im Ausführungsbeispiel stirnseitig kalottenförmig ausgebildet. Er trägt kein Gewinde.

[0012] In der Verzögerungsvorrichtung (40) trennt der Kolben (44) einen an den Zylinderboden (49) angrenzenden Verdrängungsraum (58) von einem Ausgleichsraum (59). Der Kolben (44) hat z.B. Durchgangsbohrungen (51), die den Verdrängungsraum (58) mit dem Ausgleichsraum (59) verbinden. Ein z.B. axial verschiebbares und/oder verformbares Ventilglied (52) wirkt beim Einfahren des Kolbens (44) in den Zylinder (47) als Drossel. Im Verdrängungsraum (58) ist eine Druckfeder (46) angeordnet, die sich am Zylinderboden (49) und am Kolben (44) abstützt.

[0013] Der Ausgleichsraum (59) wird begrenzt durch ein Dichtungselement (53) mit einer Druckplatte (54). Zwischen der Druckplatte (54) und einer Zylinderkopfscheibe (55) ist eine weitere Druckfeder (57) angeordnet. Die Kolbenstange (43) ist in der Zylinderkopfscheibe (55) und in einer Stützscheibe (56) geführt.

[0014] In der Darstellung der Figur 5 ist die Kolbenstange (43) ausgefahren und der Kolben (44) liegt an der Stützscheibe (56) an.

[0015] Nach dem Einbau in den Montagearm (21) zeigt der Zylinderboden (49) in Richtung des Gelenks (30). Bei einem geöffneten Scharnier (1) liegt der Kolben (44) z.B. um ein Viertel seines theoretischen Gesamthubes - dieser beträgt beispielsweise 16 Millimeter - in der Verzögerungsvorrichtung (40) entfernt von der Stützscheibe (56).

[0016] In dem in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Topfscharnier (1) ist der innere Gelenkhebel (31) mit einem Getriebe (60) gekoppelt. Der innere Gelenkhebel (31) hat hierfür eine über den Gelenkbolzen (36) überstehende Verlängerung (32), die das Betätigungselement (32) des Getriebes (60) bildet.

[0017] Das Getriebe (60) umfasst z.B. ein Koppelgetriebe (61) und ein mit diesem verbundenes Schubkurbelgetriebe (71). Das Gestell (62) des Koppelgetriebes (61), vgl. Figur 9, wird gebildet durch den Montagearm (21), an dem eine Kurbel (63) - dies ist beispielsweise das Betätigungselement (32) - im Gelenkbolzen (36) und an dem parallel zueinander liegende Schwingen (67) in einem Gelenkbolzen (38) gelagert sind. Die Kurbel (63) und die Schwingen (67) sind z.B. mittels einer jochförmigen Koppel (65) verbunden. Hierbei verbindet das Kurbelgelenk (64) die Kurbel (63) und die Koppel (65). Die Koppel (65) und die Schwingen (67) sind mittels der Koppelgelenke (66) verbunden.

[0018] Das Gestell des Schubkurbelgetriebes (71) wird gebildet durch den Montagearm (21), in dem die Schubgelenkkurbeln (72) im Gelenkbolzen (38) gelagert sind und durch das Gehäuse (42), das zwei seitliche Führungsnuten (23), vgl. Figur 4, umfasst. Die Schwingen (67) des Koppelgetriebes (61) und die Schubgelenkkurbeln (72) des Schubkurbelgetriebes (71) sind starr miteinander verbunden. Hierbei sind die Schubgelenkkurbeln (72) um 80 % länger als die Schwingen (67). Die Schubgelenkkurbeln (72) treiben über zwei parallel zueinander liegende Pleuelstangen (74) zwei Schubstangen (76) an. Letztere sind parallel zueinander in den Führungsnuten (23) auf beiden Längsseiten des Gehäuses (42) geführt und mittels eines Jochs (77) miteinander verbunden. Die gedachten Mittellinien beider Führungsnuten (23), vgl. Figur 4, spannen beispielsweise eine gemeinsame Ebene auf, in der auch die Mittellinie der Kolbenstange (43) der Zylinder-Kolbeneinheit (41) liegt. Die Mittellinie der Kolbenstange (43) kann aber auch parallel versetzt zu den Führungsnuten (23) sein. Diese Führungsnuten (23) bilden eine Führung (81), die parallel zum Aktivierungselement (43) der Verzögerungsvorrichtung (40) angeordnet ist. Es ist auch denkbar, die Führung (81) im Montagearm (21) anzuordnen.

[0019] In der Figur 3 ist ein Detail des Kolbenstangenkopfs (48) und des Jochs (77) dargestellt. Der Kolbenstangenkopf (48) liegt durch die Druckfeder (46) belastet am Joch (77) an. Die jochseitige Kontaktfläche ist Teil eines Druckstücks (79), mit dem das Joch (77) an der Kolbenstange (43) z.B. direkt anliegt. Das Druckstück (79) kann auch indirekt, z.B. unter Zwischenlage eines Adapterstücks, an der Kolbenstange (43) anliegen.

[0020] Das in diesem Ausführungsbeispiel beschriebene Scharnier (1) umfasst außerdem eine Einzugsvorrichtung (90). Der innere Gelenkhebel (31) hat einen Ausleger (39), der beispielsweise in einem Winkel von 112 Grad zur Verbindungslinie der Gelenkbolzen (34, 36) des inneren Gelenkhebels (31) steht. Dieser Ausleger (39) umfasst eine Federaufnahme (92) für eine Zugfeder (91), die zwischen dem Ausleger (39) und einer weiteren, durch das Pleuelstangengelenk (75) gebildeten Federaufnahme (93) gespannt ist. Beim geöffneten Scharnier (1) beträgt die Länge der Zugfeder (91) z.B. 43 Millimeter. Das Scharnier (1) kann auch ohne Einzugsvorrichtung (90) ausgebildet sein.

[0021] Wird das Scharnier (1) geschlossen, wird es von der in der Figur 1 dargestellten geöffneten Stellung über die in der Figur 6 dargestellte mittlere Position - hier ist das Scharnier (1) z.B. noch um 35 Grad geöffnet - in die in der Figur 7 gezeigte geschlossene Stellung bewegt. Die Gelenkhebel (31, 33) schwenken um die Gelenkbolzen (36, 37) und der Gelenktopf (11) um die Gelenkbolzen (34, 35). Der Gelenktopf (11) beschreibt so relativ zum Montagearm (21) eine zwangsgeführte Schwenkbewegung von der offenen Endlage in Richtung der geschlossenen Endlage.

[0022] In den Figuren 9 - 14 ist der Bewegungsablauf des Scharniers (1) dargestellt. Die einzelnen Figuren zeigen den Getriebezug des Scharniers (1) vereinfacht in verschiedenen Winkelstellungen. Um die Funktionsabläufe besser zu verdeutlichen, ist in diesen Figuren 9 - 14 die Verzögerungsvorrichtung (40) unterhalb der Schubstange (76) dargestellt. Außerdem ist der Kolbenhub der Verzögerungsvorrichtung (40) um den Faktor zwei vergrößert dargestellt. Im Folgenden ist das Getriebe (60) so beschrieben, als ob jedes Getriebeteil (61 - 79) nur einfach vorhanden wäre.

[0023] Beim Schließen des Scharniers (1) wird der Gelenkhebel (31) mit dem Betätigungselement (32) im Uhrzeigersinn geschwenkt. Der gesamte Schwenkwinkel um den Gelenkbolzen (36) beträgt beispielsweise 53 Grad. Die Schwinge (67) des Koppelgetriebes (61) wird zunächst ebenfalls im Uhrzeigersinn geschwenkt. Die Schubgelenkkurbel (72) schiebt mittels der Pleuelstange (74) die Schubstange (76) entlang der Führung (81) in der Darstellung der Figuren 9 und 10 nach rechts. Mittels dieser translatorischen Bewegung wird das Joch (77) in der Darstellung dieser Figuren nach rechts verschoben. Der Hub des Jochs (77) bei dieser Bewegung beträgt beispielsweise ein Achtel des theoretischen Gesamthubs des Kolbens (44) der Verzögerungsvorrichtung (40). Der Druck des Jochs (77) auf die Kolbenstange (43) wird vermindert und die innerhalb der Zylinder-Kolben-Einheit (41) angeordnete Rückstellfeder (46) fährt den Kolben (44) mit der Kolbenstange (43) um den genannten Hub aus, bis die Kolbenstange (43) wieder am Druckstück (79) des Jochs (77) anliegt. Innerhalb der Zylinder-Kolben-Einheit (41) wird hydraulisches Fluid vom Ausgleichsraum (59) in den Verdrängungsraum (58) verdrängt. Das Ventilglied (52) wird hierbei in Richtung des Verdrängungsraums (58) verschoben.

[0024] Diese Bewegung setzt sich beim weiteren Schließen des Scharniers (1) fort, bis die Kurbel (63) und die Koppel (65) des Koppelgetriebes (61) miteinander fluchten. Bei dieser Position ist der Umkehrpunkt des Schubkurbelgetriebes (71) erreicht. Der Kolben (44) der Verzögerungsvorrichtung (40) steht jetzt an einem oberen Totpunkt, bei dem der Kolben (44) den größten Abstand zum Zylinderboden (49) hat. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt der Öffnungswinkel des Scharniers (1) jetzt 35 Grad, vgl. die Figuren 6 und 11.

[0025] Beim weiteren Schließen des Scharniers (1) wird die Kurbel (63) weiter im Uhrzeigersinn um den Gelenkbolzen (36) geschwenkt. Die Schubgelenkkurbel (72) wird nun gegen den Uhrzeigersinn um den Gelenkbolzen (38) geschwenkt und zieht die Pleuelstange (74) und die Schubstange (76) mit. Mittels des Druckstücks (79) des Jochs (77) wird die Kolbenstange (43) in axialer Richtung belastet. Der Kolben (44) der Zylinder-Kolben-Einheit (41) wird in Richtung des Verdrängungsraumes (58) verschoben. Hierbei drückt das hydraulische Fluid das Ventilglied (52) gegen den Kolben (44), vgl. Figur 5. Der Kolben (44) verdrängt nun hydraulisches Fluid gedrosselt durch die Bohrungen (51) in den Ausgleichsraum (59). Hierdurch wird die Schließbewegung des Scharniers (1) verzögert. Die Rückstellfeder (46) im Verdrängungsraum (58) wird komprimiert, vgl. Figuren 12 - 14. Der Hub des Kolbens (44) bei dieser Bewegung beträgt im Ausführungsbeispiel beispielsweise 30 % des theoretischen Gesamthubs des Kolbens (44). Die Geschwindigkeit der Relativbewegung der Scharnierteile (10, 20) zueinander wird verzögert, bis sie in der geschlossenen Endlage nahe Null ist. Diese Scharnierposition ist in den Figuren 7 und 14 dargestellt.

[0026] Mit dem Beginn der Schließbewegung wird die Zugfeder (91), ausgehend von der Ausgangslänge beim geöffneten Scharnier (1) gelängt, vgl. die Figuren 9 - 12. Die maximale Länge ist bei dem im Ausführungsbeispiel dargestellten Scharnier (1) in der Darstellung der Figur 12 bei einem Öffnungswinkel von 23 Grad erreicht, wenn die Koppeln (65, 74) der beiden Getriebeteile (61, 71) miteinander fluchten. Diese beiden Koppeln (65, 74) liegen in dieser Position zumindest annähernd parallel zur Zugfeder (91). Die Zugfeder (91) ist nun beispielsweise um 6 Prozent ihrer Ausgangslänge gelängt.

[0027] Ab dieser Position wirkt beim Schließen des Scharniers (1) neben der Kraft des Bedieners die Zugkraft der Feder (91), die das Scharnier (1) in Richtung der geschlossenen Endlage zieht, vgl. die Figuren 7 und 14. In dieser Endlage hat die Zugfeder (91) zumindest annähernd ihre Ausgangslänge erreicht. Die Differenz der Federlänge in der offenen Ausgangslage und der geschlossenen Endlage beträgt im Ausführungsbeispiel 0,5 Promille der kürzeren Federlänge und ist damit kleiner als 1 % der kürzeren Federlänge. Somit wird z.B. eine Schranktür in beiden Endlagen sicher gehalten.

[0028] Die Kolbenstange (43) wird nur auf Druck und in ihrer Längsrichtung belastet, wodurch ein Verkanten des Kolbens (44) und der Kolbenstange (43) ausgeschlossen ist. Somit besteht keine Gefahr der Beschädigung der Dichtungselemente (53), wodurch eine lange Lebensdauer des Scharniers (1) ermöglicht wird. Für den Bediener sind zudem das Getriebe (60) und die Verzögerungsvorrichtung (40) unsichtbar, da der Montagearm (21) mittels der Kreuzplatte (24) im Möbelstück befestigt wird und die der Kreuzplatte (24) entgegengesetzt liegende Seite des Montagearms (21) im Ausführungsbeispiel verschlossen ist.

[0029] Beim Öffnen der Schranktür wird das Scharnier (1) von der in den Figuren 7 und 14 dargestellten geschlossenen Endlage in die in den Figuren 1 und 9 gezeigte offene Endlage geschwenkt. Das Betätigungselement (32) schwenkt hierbei entgegen dem Uhrzeigersinn um den Gelenkbolzen (36). Die Kurbel (72) des Schubkurbelgetriebes (71) schwenkt zunächst im Uhrzeigersinn um den Gelenkbolzen (38). Hierbei wird mittels des Getriebes (60) das Joch (77) in der Darstellung der Figuren 14 - 9 nach rechts verschoben, bis die Kurbel (63) und die Koppel (65) miteinander fluchten. Das Joch (77) kann - vor allem beim schnellen Öffnen des Scharniers (1) - vom Kolbenstangenkopf (48) abheben, vgl. Figur 8. In der Zylinder-Kolben-Einheit (41) drückt die Rückstellfeder (46) den Kolben (44) mit der Kolbenstange (43) in Richtung des Ausgleichsraums (59), bis der Kolbenstangenkopf (48) wieder am Joch (77) anliegt. Durch das Abheben des Jochs (77) von der Kolbenstange (43) wird beim schnellen Öffnen des Scharniers (1) die Bewegung des Scharniers (1) von der Bewegung des Kolbens (44) und der Kolbenstange (43) entkoppelt. Da das hydraulische Fluid nur mit einem begrenzten Volumenstrom vom Ausgleichsraum (59) in den Verdrängungsraum (58) verdrängt werden kann, wird somit beim schnellen Öffnen des Scharniers (1) eine Beschädigung des Kolbens (44), der Kolbenstange (43) oder des Scharniers (1) verhindert und damit die Lebensdauer des Scharniers (1) und der Verzögerungsvorrichtung (40) zusätzlich erhöht.

[0030] Wird das Scharnier (1) weiter geöffnet, wird die Kurbel (63) des Koppelgetriebes (61) weiter entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt. Die Kurbel (72) des Schubkurbelgetriebes (71) wird nun ebenfalls entgegen dem Uhrzeigersinn gezogen und zieht mittels der Schubstange (76) das Joch (77) mit. Hierbei drückt das Joch (77) auf den Kolbenstangenkopf (48) und schiebt die Kolbenstange (43) mit dem Kolben (44) in Richtung des Verdrängungsraums (58), wobei hydraulisches Fluid gedrosselt vom Verdrängungsraum (58) in den Ausgleichsraum (59) verdrängt wird. Die Öffnungsbewegung wird hierbei verzögert.

[0031] Während des Öffnens des Scharniers (1) wird mit dem Gelenkhebel (31) auch der Ausleger (39) geschwenkt. Im Ausführungsbeispiel ist der Schwenkwinkel des Auslegers (39) identisch mit dem Schwenkwinkel des inneren Gelenkhebels (31). Beispielsweise bis zu einem Öffnungswinkel der Schranktür von 23 Grad wächst der Abstand zwischen der Federaufnahme (92) am Ausleger (39) und der Federaufnahme (93) am Pleuelstangengelenk (75). Die Zugfeder (91) wird gespannt.

[0032] Beim weiteren Öffnen des Scharniers (1) durch den Bediener zieht die Zugfeder (91) sich wieder auf ihre Ausgangslänge zusammen. Die Zugfeder (91) zieht so - selbst wenn der Bediener die Tür loslässt - die Schranktür in die geöffnete Endlage, vgl. die Figuren 1 und 9.

[0033] In der Figur 15 ist ein Scharnier (1) dargestellt, das bei einem ähnlichen Aufbau einen höheren Kolbenhub aufweist. Die äußeren Abmessungen des Scharniers (1) sind durch die Bauraumbegrenzung (5) angedeutet. In dieser Darstellung ist mit Volllinien die Getriebestellung bei geöffnetem Scharnier (1) und mit gestrichelter Linie die Getriebestellung bei geschlossenem Scharnier (1) dargestellt. Auch dieses Scharnier (1) ist so aufgebaut, dass der obere Totpunkt des Kolbenhubs bei einem Öffnungswinkel des Scharniers (1) von 35 Grad erreicht wird. Diese Getriebestellung ist mit strichpunktierten Linien dargestellt. Bei diesem Schwenkwinkel fluchten die Kurbel (63) und die Koppel (65). Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 8 ist die Länge der Schwinge (67) - der Abstand des Koppelgelenks (66) vom Gelenkbolzen (38) - halbiert. Hierdurch wird der Schwenkwinkel der mit der Schwinge (67) fest verbundenen Schubgelenkkurbel (72) z.B. auf 68 Grad erhöht. Der Schwenkbereich ist so ausgelegt, dass die Schubgelenkkurbel (72) während der Schwenkbewegung eine Position normal zur Schubstange (76) durchläuft. In dieser Position fluchtet beispielsweise die Pleuelstange (74) mit der Schubstange (76). Die hier nur in der geöffneten Scharnierposition dargestellte Zugfeder (91) ist an den Pleuelstangen (74) befestigt. Der Kolbenhub beträgt bei einer derartigen Ausführungsform das Doppelte des Kolbenhubs des in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Scharniers (1). Das Verhalten der Zugfeder (91) entspricht dem Verhalten der in den Figuren 1 bis 10 dargestellten Zugfeder (91).

[0034] Die Figur 16 zeigt eine Ausführungsform eines Scharniers (1), dessen Getriebe (60) nur ein Schubkurbelgetriebe (71) umfasst. Die unterschiedlichen Linienarten dieser Darstellung entsprechen den verschiedenen Scharnierpositionen, wie sie im Zusammenhang mit der Figur 15 beschrieben sind. In diesem Scharnier (1) sind die am inneren Gelenkhebel (31) befestigte Schubgelenkkurbel (72), die Pleuelstange (74) und die Schubstange (76) so angeordnet, dass sie bei einem Öffnungswinkel der Schranktür von z.B. 25 Grad miteinander fluchten. In der geöffneten Endlage des Scharniers (1) liegen die Pleuelkurbel (72) und die Pleuelstange (74) symmetrisch zu ihrer Lage bei der geschlossenen Endlage des Scharniers (1). Die Symmetrieachse fluchtet hierbei beispielsweise mit der Schubstange (76). Die hier ebenfalls nur in der geöffneten Scharnierlage dargestellte Zugfeder (91) ist z.B. an dem Pleuelstangengelenk (75) und am Montagearm (21) befestigt. Die Zugfeder (91) kann aber auch z.B. an einem Ausleger (39) des inneren Gelenkhebels (31) befestigt sein, der beispielsweise in Richtung des Gelenktopfs (11) zeigt und mit der Pleuelstange (72) fluchtet.

[0035] Ausgehend von der geöffneten Endlage des Scharniers (1) dreht beim Schließen der Schranktür die Pleuelkurbel (72) im Uhrzeigersinn. Das Joch (77) wird unter Entlastung der Kolbenstange (43) in der Darstellung der Figur 16 nach rechts verschoben, bis die Pleuelkurbel (72) und die Pleuelstange (74) miteinander fluchten. Beim weiteren Schließen der Schranktür belastet das Joch (77) die Kolbenstange (43), die den Kolben (44) in Richtung des Verdrängungsraums (58) schiebt.

[0036] Beim Öffnen erfolgt die Bewegung in umgekehrter Richtung, so dass zunächst die Kolbenstange (43) entlastet wird. Nach dem Passieren des Totpunktes und bis zur geöffneten Endlage des Scharniers (1) werden die Kolbenstange (43) und der Kolben (44) wieder in Richtung des Verdrängungsraums (58) verschoben. In diesem Scharnier (1) ist der Verzögerungshub des Kolbens (44) beim Schließen des Scharniers (1) gleich groß wie der Verzögerungshub des Kolbens (44) beim Öffnen des Scharniers (1). Die Zugfeder (91) hat in den beiden Endlagen eine identische Länge. Die maximale Federlänge wird in diesem Ausführungsbeispiel bei dem Schließwinkel erreicht, bei dem der Kolben (44) seinen oberen Totpunkt erreicht.

[0037] Zur Einstellung der Verzögerung des Scharniers (1) kann in dem beschriebenen Ausführungsbeispielen die Verzögerungsvorrichtung (40) z.B. parallel zur Schubstangenrichtung verstellt werden. Der Kolben (44) kann nun in einem anderen Abschnitt der beispielsweise nichtlinearen Kennlinie der Verzögerungsvorrichtung (40) arbeiten. Auch eine Längsverstellung des Verzögerungsvorrichtung (40) zur einfacheren Montage und/oder zum einfacheren Betrieb des Scharniers (1) ist denkbar.

[0038] Die Verzögerungsvorrichtung (40) kann hydraulisch, pneumatisch, mittels Reibung zweier Reibelemente, etc. arbeiten. Hierbei kann beispielsweise entweder eine einfahrende, z.B. lineare Bewegung des Aktivierungselements (43) oder eine ausfahrende Bewegung des Aktivierungselements (43) verzögert werden.

[0039] Das Getriebe (60) kann bei einem Topfscharnier (1) auch mittels des äußeren Gelenkhebels (33) angetrieben werden. Anstatt der beschriebenen Getriebebauformen kann auch ein anderes Getriebe eingesetzt sein, das eine Schwenkbewegung in eine translatorische Bewegung umwandelt, z.B. ein Rädergetriebe mit einer Zahnstange, ein Zugmittelgetriebe, etc.

[0040] Die Verzögerungsvorrichtung (40) kann bei dem beschriebenen Topfscharnier (1) auch auf der Seite des Gelenktopfes (11) angeordnet sein. Bei anderen Scharnierbauformen, z.B. bei gerollten Scharnieren, bei Stangenscharnieren, etc. ist die Anordnung der Verzögerungsvorrichtung (40) auf jedem der beiden Scharnierteile denkbar. Die Verzögerungsvorrichtung kann jedoch auch in Bändern, in denen die beiden Beschlagteile lösbar miteinander verbunden sind, eingesetzt werden.

[0041] Als Einzugsvorrichtung (90) kann anstatt der Zugfeder (91) z.B. eine Druckfeder, eine Spiralfeder, eine Biegefeder etc. eingesetzt werden. Auch eine Ausführung des Scharniers (1) ohne Einzugsvorrichtung (90) ist denkbar.

[0042] Elemente der beschriebenen Ausführungsformen können auch miteinander kombiniert werden.

Bezugszeichenliste:

[0043] 

1

Beschlag, Band, Scharnier, Topfscharnier

5

Bauraumbegrenzung

6

Bewegungsrichtung

10

erstes Beschlagteil, erstes Scharnierteil

11

Gelenktopf

12

Rahmen

13

Bodenteil

14

Befestigungsflansch

15

montagearmseitige Rahmenseite

20

zweites Beschlagteil, zweites Scharnierteil

21

Montagearm

23

Führungsnuten

24

Kreuzplatte

30

Gelenk

31

innerer Gelenkhebel

32

Betätigungselement, Verlängerung

33

äußerer Gelenkhebel

34

Gelenkbolzen

35

Gelenkbolzen

36

Gelenkbolzen

37

Gelenkbolzen

38

Gelenkbolzen

39

Ausleger

40

Verzögerungsvorrichtung, Dämpfungselement

41

Zylinder-Kolben-Einheit

42

Gehäuse

43

Aktivierungselement, Kolbenstange

44

Kolben

46

Rückstellfeder, Druckfeder

47

Zylinder

48

Kolbenstangenkopf

49

Zylinderboden

51

Bohrungen in (44)

52

Ventilglied

53

Dichtungselement

54

Druckplatte

55

Zylinderkopfscheibe

56

Stützscheibe

57

Druckfeder

58

Verdrängungsraum

59

Ausgleichsraum

60

Getriebe

61

Koppelgetriebe

62

Gestell

63

Kurbel

64

Kurbelgelenk

65

Koppel

66

Koppelgelenk

67

Schwinge

71

Schubkurbelgetriebe

72

Schubgelenkkurbel, Pleuelkurbel

73

Kurbelgelenk

74

Pleuelstange, Koppel

75

Pleuelstangengelenk

76

Schubstange

77

Joch

79

Druckstück

81

Führung

90

Einzugsvorrichtung

91

Zugfeder

92

Federaufnahme

93

Federaufnahme

Ansprüche

1. Beschlag (1) mit einem ersten Beschlagteil (10) und mit einem mit diesem gelenkig gekoppelten, lösbar oder unlösbar verbundenen zweiten Beschlagteil (20), wobei an einem der Beschlagteile (20; 10) eine Verzögerungsvorrichtung (40) mit einem Aktivierungselement (43) angeordnet ist, wobei die Verzögerungsvorrichtung (40) eine Zylinder-Kolben-Einheit (41) umfasst, deren Aktivierungselement (43) eine Kolbenstange (43) ist und wobei der Beschlag (1) ein Betätigungselement (32) umfasst, das relativ zu dem die Verzögerungsvorrichtung (40) tragenden Beschlagteil (20; 10) schwenkbar ist und das mit dem jeweils anderen Beschlagteil (10; 20) gelenkig oder starr verbunden ist, und dass der Beschlag (1) ein an dem die Verzögerungsvorrichtung (40) tragenden Beschlagteil (20; 10) angeordnetes Getriebe (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (60) die Schwenkbewegung des Betätigungselements (32) in eine translatorische Bewegung mindestens eines Getriebeteils (76; 77; 79) überträgt - dass das mindestens eine translatorisch bewegte Getriebeteil (76; 77; 79) mittels einer Führung (81) parallel zum Aktivierungselement (43) geführt ist, und - dass das mindestens eine translatorisch bewegte Getriebeteil (76; 77; 79) die Verzögerungsvorrichtung (40) direkt oder indirekt betätigt.

2. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine translatorisch bewegte Getriebeteil (76; 77; 79) ein Druckstück (79) aufweist, das zumindest in einer Bewegungsrichtung (6) direkt oder indirekt am Aktivierungselement (43) der Verzögerungsvorrichtung (40) anliegt.

3. Beschlag (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Relativbewegung der beiden Beschlagteile (10, 20) zueinander das Druckstück (79) das Aktivierungselement (43) führt oder dieses entlastet.

4. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungsvorrichtung (40) eine hydraulische Verzögerungsvorrichtung (40) ist.

5. Beschlag (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schließen des Beschlags (1) das Druckstück (79) die Kolbenstange (43) der Zylinder-Kolben-Einheit (41) einfährt und die Verzögerungsvorrichtung (40) den einfahrenden Kolben (44) verzögert.

6. Beschlag (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (79) die ausfahrende Kolbenstange (43) entlastet.

7. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzögerungsvorrichtung (40) eine auf das Aktivierungselement (43) wirkende Rückstellfeder (46) aufweist.

8. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (10) und das zweite Beschlagteil (20) mittels zweier Gelenkhebel (31, 33) verbunden sind.

9. Beschlag (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (32) Teil eines Gelenkhebels (31; 33) ist.

10. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Scharnier (1) ist.

11. Beschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Einzugsvorrichtung (90) umfasst.

12. Beschlag (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsvorrichtung (90) eine im Getriebe (60) angeordnete Zugfeder (91) umfasst.

13. Beschlag (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfeder (91) in beiden Endlagen des Beschlags (1) zumindest annähernd die gleiche Länge aufweist, wobei diese Länge kürzer ist als die maximale Länge der Zugfeder (91) während der relativen Schwenkbewegung der Beschlagsteile (10, 20) zueinander.

Claims

1. A fitting (1) comprising a first fitting member (10) and a second fitting member (20) articulated to said first fitting member and detachably or non-detachably connected thereto, with one of said fitting members (20; 10) having retarding means (40) coupled thereto, said retarding means comprising an activating element (43) coupled therewith and comprising a piston-cylinder unit (41) of which the activating element (43) is a piston rod (43), with the fitting (1) comprising an actuating element (32) pivotable relative to the fitting member (20; 10) supporting the retarding means (40) and articulated to or rigidly connected with the respective other fitting member (10; 20), and with fitting (1) comprising a transmission means (60) arranged on the fitting member (20; 10) supporting the retarding means (40),
characterized in that

- the transmission means (60) converts the pivoting movement of the actuating element (32) into a translatory movement of at least one part (76; 77; 79) of the transmission means; in that

- the at least one, translatorily moved part (76; 77; 79) of the transmission means is guided by guide means (81) in a direction parallel to the activating element (43); and in that

- the at least one, translatorily moved part (76; 77; 79) actuates the retarding means (40) directly or indirectly.

2. Fitting (1) as claimed in claim 1, characterized in that the at last one, translatorily moved part (76; 77; 79) has associated therewith a pressing piece (79) which directly or indirectly engages the activating element (43) of the retarding means (40) in at least one direction of movement (6).

3. Fitting (1) as claimed in claim 2, characterized in that, during movement of the two fitting elements (10, 20) relative to each other, the pressing piece (79) guidingly moves or relieves the activating element (43).

4. Fitting (1) as claimed in claim 1, characterized in that the retarding means (40) comprises hydraulic retarding means (40).

5. Fitting (1) as claimed in claim 2, characterized in that, as the fitting (1) is closed, pressing piece (79) causes the piston rod (43) of the piston-cylinder unit (41) to be retracted and the retarding means (40) to retard the piston (44) as the latter moves inwardly.

6. Fitting (1) as claimed in claim 3, characterized in that the pressing piece (79) relieves the piston rod (43) as the latter moves outwardly.

7. Fitting (1) as claimed in claim 1, characterized in that the retarding means (40) includes a return spring (46) acting on the activating element (43).

8. Fitting (1) as claimed in claim 1, characterized in that the first (10) and the second (20) fitting members are interconnected by two articulated levers (31, 33).

9. Fitting (1) as claimed in claim 8, characterized in that the actuating element (32) is part of an articulated lever (31; 33).

10. Fitting (1) as claimed 1, characterized by forming a hinge (1).

11. Fitting (1) as claimed in claim 1, characterized in comprising a pull-in device (90).

12. Fitting (1) as claimed in claim 11, characterized in that the pull-in device (90) includes a pulling spring (91) disposed inside transmission means (60).

13. Fitting (1) as claimed in claim 12, characterized in that the pulling spring (91) has at least approximately the same length in both end positions of the fitting (1), said length being shorter than the maximum length of the pulling spring (91) during the pivoting movement of the fitting members (10, 20) relative to each other.

Revendications

1. Ferrure de porte (1) comportant un premier élément de ferrure (10) et un deuxième élément de ferrure (20) accouplé de manière articulée au premier élément, connectée de façon amovible ou inamovible, un dispositif retardateur (40) avec un élément d'activation (43) étant disposé sur une des parties de ferrure (20, 10), le dispositif retardateur (40) comportant une unité cylindre-piston (41) dont l'élément d'activation (43) est une tige de piston (43) et la ferrure (1) comportant un élément d'activation (32) qui peut pivoter relativement par rapport à l'élément de ferrure (20, 10) portant le dispositif retardateur (40) et qui est raccordé de façon articulée ou rigide à l'autre élément de ferrure respectif (10, 20) et la ferrure (1) comportant un mécanisme de transmission (60)
disposé sur l'élément de ferrure (20, 10) qui porte le dispositif retardateur (40), caractérisée en ce

- que le mécanisme de transmission (60) transforme le mouvement de pivotement de l'élément d'activation (32) en mouvement de translation d'au moins un élément de transmission (76, 77, 79),

- qu'au moins un élément de transmission en mouvement de translation (76, 77, 79) est guidé parallèlement à l'élément d'activation (43) à l'aide d'un élément de guidage (81) et

- qu'au moins un élément de transmission en mouvement de translation (76, 77, 79) actionne le dispositif retardateur (40) directement ou indirectement.

2. Ferrure de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins un élément de transmission mobile en translation (76, 77, 79) comporte une pièce de pression (79) qui est directement ou indirectement en appui contre l'élément d'activation (43) du dispositif retardateur (40).

3. Ferrure de porte (1) selon la revendication 2, caractérisée en ce la pièce de pression (79) guide ou décharge l'élément d'activation (43) lors d'un mouvement relatif des deux éléments de ferrure (10, 20).

4. Ferrure de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif retardateur (40) est un dispositif retardateur hydraulique (40).

5. Ferrure de porte (1) selon la revendication 2, caractérisée en ce que la pièce de pression (79), lors de la fermeture de la ferrure (1), fait rentrer la tige de piston (43) de l'unité cylindre-piston (41) et que le dispositif retardateur (40) ralentit le piston (44) rentrant dans le cylindre.

6. Ferrure de porte (1) selon la revendication 3, caractérisée en ce que la pièce de pression (79) décharge la tige de piston (43) lors de la sortie.

7. Ferrure de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif retardateur (40) comporte un ressort de rappel (46) agissant sur l'élément d'activation (43).

8. Ferrure de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le premier et le deuxième élément de ferrure sont reliés entre eux par deux leviers articulés (31, 33).

9. Ferrure de porte (1) selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (32) est un composant d'un levier articulé (31; 33).

10. Ferrure de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce la ferrure est une charnière (1).

11. Ferrure de porte (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'elle comporte un dispositif de rappel (90).

12. Ferrure de porte (1) selon la revendication 11, caractérisée en ce que le dispositif de rappel (90) comporte un ressort de traction (91) logé dans le mécanisme de transmission (60).

13. Ferrure de porte (1) selon la revendication 12, caractérisée en ce que le ressort de traction (91) présente plus ou moins la même longueur dans les deux positions finales de la ferrure (1), cette longueur étant inférieure à la longueur maximale du ressort de traction (91) pendant le mouvement de pivotement relatif des éléments de ferrure (10, 20), l'un par rapport à l'autre.

Zeichnung