| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 177 121 A1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
| (43) |
Veröffentlichungstag: |
|
21.04.2010 Patentblatt 2010/16 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.10.2009 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL BA RS |
| (30) |
Priorität: |
17.10.2008 DE 102008052230
|
| (71) |
Anmelder: William Prym GmbH & Co. KG |
|
52224 Stolberg (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Papenfuss, Andreas
99243 Weimar (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Buse, Mentzel, Ludewig |
|
Kleiner Werth 34 42275 Wuppertal 42275 Wuppertal (DE) |
|
| |
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
| (54) |
Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen |
(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen
(50), wie Nadeln, Haarnadeln, Nägeln usw., welche zumindest ein Griffende (53) aufweisen,
an welchem sie von einer Bedienperson gegriffen werden können. Die Vorrichtung weist
einen vorzugsweise prismenförmigen Körper (10) auf, welcher einen Hohlraum (11) umfasst,
in dem die Kleinteile (50) aufnehmbar sind. An seinem Ende (12) weist der Körper (10)
eine Öffnung (13) auf, mittels welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden
kann. Außerdem ist in dem Hohlraum ein magnetisches Element (30) angeordnet, durch
welches auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine magnetische Anziehungskraft
ausübbar ist. Die Erfindung schlägt vor, dass der Körper (10) einen Betätigungsteil
(40) aufweist, durch welchen das Magnetelement (30) im Hohlraum (11) bewegbar ist.
Das Magnetelement (30) selber ist hierdurch in eine geschlossene (31) und eine Offenstellung
(32) überführbar. In der Geschlossenstellung (31) sind die Kleinteile (50) überwiegend
im Hohlraum (11) befindlich, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50)
zumindest mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) herausragen
und somit dem Benutzer zugänglich sind.
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen
Art. Solche Vorrichtungen finden Verwendung zur Aufbewahrung von magnetisierbaren
Kleinteilen, wie Näh- und Stecknadeln, Haarnadeln, Nägeln oder Ähnlichem. Diese Teile
müssen einerseits gut und sicher gelagert und aufbewahrt werden, andererseits aber
auch einem Benutzer zugänglich gemacht werden und zwar auf möglichst einfache Art,
da dieser bei den zugehörigen Arbeiten, wie Säume abstecken oder Haare frisieren,
häufig nur eine Hand zum Greifen eines Kleinteils zur Verfügung hat.
[0002] Das deutsche Gebrauchsmuster
DE 1 753 070 beschreibt einen Klarsichtbehälter für Nadeln, bei welchem die Nadelunterlage sich
beim Öffnen des Behälters selbsttätig bewegt, so dass einzelne Nadeln entnommen werden
können. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass die Nadeln in einzelne Aufnahmen
positioniert werden müssen, so dass zum Zurücklegen der Nadeln in den Behälter zwei
Hände benötigt werden. Außerdem sind die Behälter nur für eine relativ geringe Anzahl
an Nadeln ausgebildet. Um die Anzahl der im Behälter befindlichen Nadeln zu erhöhen,
wie es beispielsweise für Stecknadeln sinnvoll ist, muss der Behälter deutlich verbreitert
werden, was ihn relativ schnell unhandlich macht.
[0003] Das deutsche Patent
DE 61 165 zeigt ebenfalls einen Nadelbehälter. Dieser umfasst zwei Teile, die gegeneinander
verdreht werden können. Durch diese Verdrehung werden die Nadeln entweder ins Innere
des Behälters gebracht oder ragen mit ihrem Griffende über den gesamten Behälterumfang
aus dem Behälter heraus. Der Behälter selbst besitzt eine konzentrische Einlage aus
weichem Material, welcher mit einem Filz, Tuch oder Ähnlichem bezogen ist. Die Nadeln
werden in diese Einlage gesteckt, um in der Vorrichtung gehaltert zu werden. Auch
hier ergibt sich der Nachteil, dass Nadeln, welche zurückgelegt werden, zunächst in
die Einlage gesteckt werden müssen. Werden sie nicht richtig hereingesteckt, so besteht
die Gefahr, dass die Nadeln bzw. die Kleinteile herausfallen können. Auch ist diese
Vorrichtung nicht geeignet für Gegenstände, die nicht spitz zulaufen, wie es bei einigen
Haarnadeln beispielsweise der Fall ist. Außerdem ist die Vorrichtung schwierig zu
handhaben, da die Nadeln über den gesamten Umfang aus dem Behälter in seine Offenstellung
herausstehen. Hierdurch besteht die Gefahr von Verletzungen für die Bedienperson.
[0004] Das Dokument
US 2,600,589 wiederum beschreibt einen Magnetbehälter für längliche Gegenstände aus magnetisierbarem
Material. Dieser Behälter weist mehrere Öffnungen für die Gegenstände, wie beispielsweise
Nadeln oder Haarnadeln auf. Außerdem ist mindestens ein Magnet vorgesehen, welcher
zumindest bereichsweise eine Wandung der Aufnahmen für die Nadeln bildet. Die Nadeln
sind aus diesem Behälter schwer entnehmbar und können, je nachdem wie viele Nadeln
pro Ausnehmung vorgesehen sind, kaum von einer Bedienperson einzeln entnommen werden.
[0005] Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
732 276-0001 zeigt einen zylinderförmigen Behälter für Nadeln. In diesem ist ein Magnetelement
höhenverschieblich angeordnet, um die Nadeln ins Innere des Behälters zu bringen oder
auch mit ihrem Griffende herausragen zu lassen. Das Magnetelement muss jedoch manuell
im Behälter bewegt werden. So wird der Deckel des Behälters entfernt und der Behälter
mit seiner Öffnung nach unten gehalten, um dann durch eine Schüttelbewegung der Hand
des Benutzers das Magnetelement im Behälter zu bewegen und die Nadeln für die Bedienperson
zugänglich zu machen. Nachteilig hieran ist jedoch, dass bei einem zu starken Schütteln
die Nadeln aus dem Behälter herausgeschleudert werden können. Dies kann ggf. auch
von der Bedienperson unbemerkt geschehen. Auf dem Boden, insbesondere auf hochflorigem
Teppichboden befindliche Nadeln, bilden jedoch Gefahrenquellen, insbesondere wenn
Personen in den Räumlichkeiten barfuß laufen oder wenn kleine Kinder dort auf dem
Boden krabbeln oder spielen. Es ist daher für eine Bedienperson schwer einzuschätzen,
wie stark der Behälter bewegt werden muss, um die Nadeln einerseits zugänglich zu
machen, andererseits ein Herausfallen der Nadeln jedoch zu verhindern.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu
schaffen, bei welcher die Kleinteile von einer Bedienperson einfach entnommen und
wieder zurückgebracht werden können, insbesondere auch unter Verwendung nur einer
Hand und welche handlich und kompakt ausführbar ist, wobei auch eine größere Anzahl
von Nadeln einfach und sicher aufbewahrt werden kann. Diese Aufgabe wird durch die
kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung
zukommt.
[0007] Der Körper der Vorrichtung weist einen Betätigungsteil auf, durch welchen das Magnetelement
in dem Hohlraum bewegbar ist. Durch diese Bewegung kann das Magnetelement in eine
Geschlossen- und in eine Offenstellung überführt werden. In der Geschlossenstellung
sind die Kleinteile mit dem überwiegenden Teil ihres Volumens in dem Hohlraum des
Körpers aufgenommen. Bei der Offenstellung hingegen ragen die Kleinteile größtenteils,
zumindest jedoch mit ihrem Griffende, aus dem lichten Umfang des Körpers heraus, so
dass ein Benutzer diese entnehmen kann. Als Griffende dient hierbei beispielsweise
bei Nadeln oder Nägeln der Kopf bzw. die Öse, an welche das entsprechende Kleinteil
weniger scharf bzw. spitz ausgebildet ist, so dass eine Bedienperson das Kleinteil
ohne Verletzungsgefahr mit der Hand greifen kann.
[0008] Vorteilhaft ist es, wenn der Hohlraum in etwa zylinderförmig ausgestaltet ist. Dies
ermöglicht die besonders platzsparende Unterbringung der Kleinteile. So können beispielsweise
größere Mengen an Näh-, Steck- oder Haarnadeln bzw. Nägeln platzsparend aufbewahrt
werden. Die Beschaffenheit der Außenkonturen bzw. des Außenumfangs des Körpers ist
dabei von den Ausmaßen des Hohlraums relativ unabhängig, so dass jede beliebige ästhetisch
ansprechende oder auch aus praktischen Gesichtspunkten vorteilhafte Ausgestaltung
gewählt werden kann.
[0009] Die Vorrichtung ist nicht nur in ihrer äußeren Gestaltung sehr unterschiedlich ausführbar.
Auch sind die unterschiedlichsten Materialien für die Vorrichtung wählbar. Als besonders
vorteilhaft hat sich hierbei Kunststoff erwiesen. Die Vorrichtung ist hierdurch einfach
und kostengünstig herstellbar. Außerdem ist die Vorrichtung leicht und kann somit
auch problemlos auf Reisen mitgeführt werden.
[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform ist zusätzlich den Deckel vorgesehen, welcher
zumindest die Öffnung im Körper, durch welche der Hohlraum zugänglich ist, verdecken
kann. Dieser Deckel kann beispielsweise nach Art eines Stopfens oder nach Art einer
Kappe ausgebildet sein. Besonders wichtig ist es hierbei, dass die Öffnung insbesondere
dann vom Deckel verschließbar ist, wenn sich das Magnetelement in seiner Geschlossenstellung
befindet und somit die Kleinteile größtenteils im Hohlraum aufgenommen sind. Hierdurch
ist eine sichere Lagerung der Kleinteile gegeben und diese können auch nicht unbeabsichtigt
herausfallen. Der Deckel kann auch so ausgebildet sein, dass er mit dem Körper oder
dem Betätigungsteil verbunden oder verbindbar ist, selbst wenn er nicht die Öffnung
überdeckt, damit der Deckel nicht verloren gehen kann.
[0011] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bilden die in der Vorrichtung aufnehmbaren
Kleinteile ein Set. Hier ist es beispielsweise möglich, unterschiedlichste Kleinteile
zusammenzufassen, wie Nadeln, Garnspulen, einen Einfädler und eine Schere. Somit lassen
sich praktische und handliche Nähsets, welche auch unterwegs einsetzbar sind, generieren.
Selbstverständlich kann die ganze Vorrichtung auch größer ausgestaltet sein, um größere
Nadeln, wie beispielsweise Strick- oder Häkelnadeln, aufzubewahren. Generell lassen
sich so Sets für die verschiedensten Kleinteile, insbesondere für den Textilbereich,
generieren.
[0012] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich
aus den Unteransprüchen der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den
Zeichnungen wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Deckel und Magnetelement in Geschlossenstellung,
- Fig. 2
- die Vorrichtung aus Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 3
- die Vorrichtung aus Fig. 1 ohne Deckel und mit Magnet- element in Offenstellung und
mit Kleinteilen,
- Fig. 4
- die Innenhülse mit Fuß in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 5
- die Innenhülse aus Fig. 4 mit Fuß in Draufsicht,
- Fig. 6
- die Außenhülse in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 7
- die Außenhülse aus Fig. 6 in Draufsicht,
- Fig. 8
- das Magnetelement in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 9
- das Magnetelement aus Fig. 8 in Draufsicht,
- Fig. 10
- der Deckel in perspektivischer Darstellung.
[0013] In den Fig. 1 bis 3 ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in einem Ausführungsbeispiel
dargestellt. Fig. 1 zeigt die Vorrichtung, wobei das Magnetelement 30 in Geschlossenstellung
31 ist. Nahezu der ganze Körper 10 wird von dem als Kappe ausgebildeten Deckel 15
umschlossen. Dieser verschließt auch die Öffnung 13, über welche der Hohlraum 11 zugänglich
ist. Der Fuß 41, der als Betätigungsteil 40 fungiert, wird hierbei von dem Deckel
51 nicht überdeckt.
[0014] Fig. 2 zeigt die Vorrichtung aus Fig. 1 in Explosionsdarstellung. Der Körper 10 wird
hierbei aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen, nämlich der Innenhülse
15 und der Außenhülse 20 gebildet. Als Magnetelement 30 ist ein zylinderförmiger Permanentmagnet
vorgesehen, der nach Art eines Schlittens funktioniert. Dieses Magnetelement 30 ist
im eingebauten Zustand im aus dem Inneren der Innenhülse 15 gebildeten Hohlraum 11
angeordnet. Selbstverständlich kann es sich bei dem Magnetelement 30 auch um ein Element
handeln, was nur teilweise aus magnetischem Material besteht. Die Innenhülse 15 ist
mit dem bereits in Fig. 1 gezeigten Fuß 41, der als Betätigungsteil 40 wirkt, einteilig
ausbildet. Somit ist der Fuß 41 drehfest an der Innenhülse 15 angeordnet.
[0015] Das Magnetelement 30 ist in der in Fig. 3 gezeigten Vorrichtung in seiner Offenstellung
32. Der Deckel 51 wurde hierzu entfernt. Führt man nun mit dem Fuß 41 eine Drehbewegung
42 aus, so wird das Magnetelement 30 im Hohlraum 11 des Körpers 10 nach oben bzw.
unten 35 geführt. Die Kleinteile 50, bei denen es sich hier um Nähnadeln handelt,
ragen mit ihrem Griffende 53, also dem Bereich, an dem die Öse der Nähnadeln angeordnet
ist, aus dem lichten Umfang 14 des Körpers 10 heraus. Hierbei liegen sie im Bereich
der Öffnung 13 am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 an und fächern 52 dabei auf, so
dass sie von einer Bedienperson einfacher zu entnehmen sind. Die Bedienperson kann
so direkt die passende Nadeln auswählen und entnehmen und dies auch, wenn sie nur
eine Hand dafür frei hat, was insbesondere beim Abstecken von Textilien oder beim
Frisieren häufiger vorkommen kann.
[0016] In einer besonderen Ausführungsform ist der Hohlraum 11 im Bereich der Öffnung 13
trichterförmig ausgestaltet. Besteht der Körper 10 aus Innenhülse 15 und Außenhülse
20, so kann man dies vorsehen, indem man die Innenseite der Innenhülse 15 im Bereich
ihres oberen Endes 18 abschrägt. In dem Fall können die Kleinteile 50 noch einfacher
auffächern 52, da sie, wenn sich das Magnetelement 30 in Offenstellung 32 befindet,
an diesem trichterförmigen Bereich anliegen.
[0017] Die Fig. 4 und 5 zeigen die Innenhülse 15 mit dem drehfest daran angeordneten Fuß
41. Die Innenhülse 15 weist dabei zwei Durchbrüche 17 auf, welche linear und achsparallel
zur Mittelachse der Innenhülse 15 verlaufen. Es kann selbstverständlich auch eine
andere Anzahl Durchbrüche 17 vorgesehen sein. Am oberen Ende 18 der Innenhülse 15
erkennt man die Öffnung 13, durch welche der Hohlraum 11 zugänglich ist. Ebenfalls
am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 ist an der Außenseite 16 der Vorsprung 19 vorgesehen.
Die Wirkungsweise dieses Vorsprungs 19 wird im Folgenden nähert erklärt werden.
[0018] Aus den Fig. 6 und 7 ist die Außenhülse 20 ersichtlich. Diese weist an ihrem oberen
Ende 24 im Bereich ihrer Innenseite 21 eine Ausnehmung 25 auf. Ist der Körper 10 zusammengebaut,
so stehen die Ausnehmung 25 der Außenhülse 20 und der Vorsprung 19 der Innenhülse
15 miteinander in Wirkverbindung. Hierdurch sind Innen- 15 und Außenhülse 20 aneinander
drehbar gelagert. Eine translatorische Bewegung der beiden Hülsen 15, 20 zueinander
ist jedoch nicht möglich.
[0019] An ihrer Innenseite 21 weist die Außenhülse 20 zwei spiralförmige Führungskanäle
22 auf, an welchen jeweils eine Steuerkante 23 angeordnet ist. Diese Steuerkante 23
wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel von der Kante des jeweiligen Führungskanals
22 gebildet. Die Führungskanäle 22 sind nur auf der Innenseite 21 der Außenhülse 20
vorgesehen, durchbrechen aber die Wandung der Außenhülse 20 nicht. Selbstverständlich
ist es auch möglich, eine andere Anzahl von Führungskanälen 22 vorzusehen bzw. diese
auch die Wandung durchbrechen zu lassen.
[0020] Das Magnetelement 30 ist nunmehr in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Im Bereich seines
Außenumfangs 33 weist das Magnetelement 30 hier zwei Nasen 34 auf. Das Magnetelement
30 selbst ist als flacher Zylinder ausgebildet.
[0021] Im zusammengebauten Zustand durchdringen die Nasen 34 des Magnetelements 30 die Durchbrüche
15 der Innenhülse 15 und greifen in die Führungskanäle 22 der Außenhülse 20 ein. Es
ist vorteilhaft gleich viele Durchbrüche 15, Führungskanäle 22 und Nasen 34 vorzusehen.
[0022] Bei einer Drehung 42 des Fußes 41 gleiten die Nasen 34 entlang der Steuerkanten 23
an den Führungskanälen 22, wodurch sich das Magnetelement 30 im Hohlraum 11 nach oben
bzw. unten bewegt 35. Selbstverständlich ist auch eine kinematische Umkehr dieser
Teile, insbesondere der Führungskanäle 22 und der Durchbrüche 17, möglich.
[0023] Fig. 10 schließlich zeigt den Deckel 51, der hier in Form einer Kappe ausgebildet
ist. Besonders vorteilhaft ist es, den Deckel 51 mit dem Körper 10 bzw. dem Betätigungsteil
40 verrastbar zu machen, um ein einfaches Öffnen und Schließen des Hohlraumes 11 zu
ermöglichen. Selbstverständlich sind auch die verschiedensten anderen Arten von lösbaren
Verbindungen denkbar, wie Schraubverbindung, Steckverbindung oder Ähnliches.
[0024] Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen
lediglich beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf
beschränkt. Es sind vielmehr noch weitere Abwandlungen und Abänderungen möglich. So
kann der Betätigungsteil auch beispielsweise in Form eines Schiebers ausgestaltet
sein. Der Deckel kann auch gleichzeitig als Betätigungsteil fungieren, so dass beim
Öffnen des Deckels das Magnetelement bewegt wird. Das Gleiche gilt für ein Schließen
des Deckels. Der Betätigungsteil kann außerdem besondere haptische Eigenschaften aufweisen,
um eine einfache Betätigung der Vorrichtung zu ermöglichen. Auch die Form des Körpers,
des Deckels und des Fußes sind beliebig variierbar.
Bezugszeichenliste:
[0025]
- 10
- Körper
- 11
- Hohlraum
- 12
- Eines Ende von 10
- 13
- Öffnung
- 14
- Lichter Umfang von 10
- 15
- Innenhülse
- 16
- Außenseite von 15
- 17
- Durchbruch
- 18
- Oberes Ende von 15
- 19
- Vorsprung
- 20
- Außenhülse
- 21
- Innenseite von 20
- 22
- Führungskanal
- 23
- Steuerkante
- 24
- Oberes Ende von 20
- 25
- Ausnehmung
- 30
- Magnetelement
- 31
- Geschlossenstellung von 30
- 32
- Offenstellung von 30
- 33
- Außenumfang von 30
- 34
- Nase
- 35
- Bewegung von 30
- 40
- Betätigungsteil
- 41
- Fuß
- 42
- Drehbewegung von 41
- 50
- Kleinteil, Nadel
- 51
- Deckel
- 52
- Auffächern von 50
- 53
- Griffende von 50
1. Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen (50) wie Nadeln, Haarnadeln,
Nägel u. dgl., wobei diese zumindest ein Griffende (53) aufweisen, an welchem sie
von einer Bedienperson gegriffen werden können,
mit einem vorzugsweise prismenförmigen Körper (10), der einen Hohlraum (11) umfasst
in welchen die Kleinteile (50) aufnehmbar sind,
wobei der Körper (10) an seinem einen Ende (12) über eine Öffnung (13) verfügt mittels
welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden kann,
wobei in dem Hohlraum (11) wenigstens ein magnetisches Element (Magnetelement 30)
so angeordnet ist, dass auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine
magnetische Anziehungskraft ausübbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (10) einen Betätigungsteil (40) aufweist, durch welchen das Magnetelement
(30) in dem Hohlraum (11) bewegbar ist,
und dass hierdurch das Magnetelement (30) in eine Geschlossen- (31) und eine Offenstellung
(32) überführbar ist,
wobei in der Geschlossenstellung (31) die Kleinteile (50) großenteils in dem Hohlraum
(11) befindlich sind, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50) zumindest
mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) heraus ragen
und so einer Bedienperson zugänglich sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) in etwa zylinderförmig ist.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10) aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen (Innenhülse
15 und Außenhülse 20) besteht, welche gegeneinander drehbar gelagert sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) mit einem Fuß (41) drehfest ausgebildet ist, wobei der Fuß (41)
von der Außenhülse (20) nicht verdeckt wird und dass der Fuß (41) als Betätigungsteil
(40) wirkt.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) mindestens einen Durchbruch (17), bevorzugt zwei lineare Durchbrüche
(17), aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (20) an ihrer Innenseite (21) wenigstens einen Führungskanal (22),
insbesondere zwei spiralförmige Führungskanäle (22), besitzt, an welchem je eine Steuerkante
(23) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang (33) des Magnetelementes (30) zumindest eine, vorzugsweise zwei, Nasen
(34) angeordnet sind, wobei das Magnetelement (30) insbesondere die Form eines flachen
Zylinders aufweist.
8. Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Nasen (34) einen der Durchbrüche (17) durchdringt und in einen
der Führungskanäle (22) eingreift, wobei bevorzugt eine identische Anzahl an Nasen
(34), Durchbrüchen (17) und Führungskanälen (22) vorgesehen ist, wodurch bei einer
Bewegung (42), insbesondere einer Drehung, des Fußes (41) und somit der Innenhülse
(15) relativ zur Außenhülse (20) die Bewegung (35) des Magnetelementes (30) in dem
Hohlraum (11) erfolgt.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) an ihrem oberen Ende (18) außenseitig (16) einen Vorsprung (19)
aufweist, während die Außenhülse (20) an ihrem oberen Ende (24) innenseitig (21) eine
Ausnehmung (25) besitzt und dass im zusammengebauten Zustand der Vorsprung (19) und
die Ausnehmung (25) miteinander in Wirkverbindung stehen.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (51) vorgesehen ist durch welchen die Öffnung (12) in dem Körper (10)
und/oder die Griffenden (53) der Kleinteile (50) verdeckbar sind, insbesondere wenn
das Magnetelement (30) sich in seiner Geschlossenstellung (31) befindet.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) mit dem Körper (10) und/oder dem Betätigungsteil (40) verbunden und/oder
verbindbar ist, selbst wenn der Deckel (51) die Öffnung (12) nicht verschließt.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) nahe der Öffnung (13) trichterförmig ausgestaltet ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der Offenstellung (32) des Magnetelementes (30) die Kleinteile (50) nach außen
hin auffächern (52), insbesondere dadurch, dass sie an dem trichterförmigen Bereich anliegen.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Vorrichtung unterschiedliche Arten von Kleinteilen aufnehmbar sind, wie Nähnadeln,
Stecknadeln, Sticknadeln, Stopfnadeln, Garnspulen, Häkelnadeln, Stricknadeln, Einfädler,
Schere usw., die ein Set bilden.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen (50) wie Nadeln, Haarnadeln,
Nägel u. dgl., wobei diese zumindest ein Griffende (53) aufweisen, an welchem sie
von einer Bedienperson gegriffen werden können,
mit einem vorzugsweise prismenförmigen Körper (10), der einen Hohlraum (11) umfasst
in welchen die Kleinteile (50) aufnehmbar sind,
wobei der Körper (10) an seinem einen Ende (12) über eine Öffnung (13) verfügt mittels
welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden kann,
wobei in dem Hohlraum (11) wenigstens ein magnetisches Element (Magnetelement 30)
so angeordnet ist, dass auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine
magnetische Anziehungskraft ausübbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (10) einen Betätigungsteil (40) aufweist, durch welchen das Magnetelement
(30) in dem Hohlraum (11) bewegbar ist,
und dass hierdurch das Magnetelement (30) in eine Geschlossen- (31) und eine Offenstellung
(32) überführbar ist,
wobei in der Geschlossenstellung (31) die Kleinteile (50) großenteils in dem Hohlraum
(11) befindlich sind, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50) zumindest
mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) heraus ragen
und so einer Bedienperson zugänglich sind
und wobei der Körper (10) aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen (Innenhülse
15 und Außenhülse 20) besteht, welche gegeneinander drehbar gelagert sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) mit einem Fuß (41) drehfest ausgebildet ist, wobei der Fuß (41)
von der Außenhülse (20) nicht verdeckt wird und dass der Fuß (41) als Betätigungsteil
(40) wirkt.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) mindestens einen Durchbruch (17), bevorzugt zwei lineare Durchbrüche
(17), aufweist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülse (20) an ihrer Innenseite (21) wenigstens einen Führungskanal (22),
insbesondere zwei spiralförmige Führungskanäle (22), besitzt, an welchem je eine Steuerkante
(23) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang (33) des Magnetelementes (30) zumindest eine, vorzugsweise zwei, Nasen
(34) angeordnet sind, wobei das Magnetelement (30) insbesondere die Form eines flachen
Zylinders aufweist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Nasen (34) einen der Durchbrüche (17) durchdringt und in einen
der Führungskanäle (22) eingreift, wobei bevorzugt eine identische Anzahl an Nasen
(34), Durchbrüchen (17) und Führungskanälen (22) vorgesehen ist,
wodurch bei einer Bewegung (42), insbesondere einer Drehung, des Fußes (41) und somit
der Innenhülse (15) relativ zur Außenhülse (20) die Bewegung (35) des Magnetelementes
(30) in dem Hohlraum (11) erfolgt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenhülse (15) an ihrem oberen Ende (18) außenseitig (16) einen Vorsprung (19)
aufweist, während die Außenhülse (20) an ihrem oberen Ende (24) innenseitig (21) eine
Ausnehmung (25) besitzt und dass im zusammengebauten Zustand der Vorsprung (19) und
die Ausnehmung (25) miteinander in Wirkverbindung stehen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) in etwa zylinderförmig ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (51) vorgesehen ist durch welchen die Öffnung (12) in dem Körper (10)
und/oder die Griffenden (53) der Kleinteile (50) verdeckbar sind, insbesondere wenn
das Magnetelement (30) sich in seiner Geschlossenstellung (31) befindet.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (31) mit dem Körper (10) und/oder dem Betätigungsteil (40) verbunden und/oder
verbindbar ist, selbst wenn der Deckel (51) die Öffnung (12) nicht verschließt.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (11) nahe der Öffnung (13) trichterförmig ausgestaltet ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Offenstellung (32) des Magnetelementes (30) die Kleinteile (50) nach außen
hin auffächern (52), insbesondere dadurch, dass sie an dem trichterförmigen Bereich
anliegen.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass in eine Vorrichtung unterschiedliche Arten von Kleinteilen aufnehmbar sind, wie Nähnadeln,
Stecknadeln, Sticknadeln, Stopfnadeln, Garnspulen, Häkelnadeln, Stricknadeln, Einfädler,
Schere usw., die ein Set bilden.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente