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<ep-patent-document id="EP09013020A1" file="EP09013020NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2177121" kind="A1" date-publ="20100421" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP><B053EP>Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>2177121</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20100421</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>09013020.4</B210><B220><date>20091015</date></B220><B240><B241><date>20100311</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102008052230</B310><B320><date>20081017</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B405><B430><date>20100421</date><bnum>201016</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A41H  19/00        20060101AFI20100212BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  83/02        20060101ALI20100212BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D05B  91/12        20060101ALI20100212BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen</B542><B541>en</B541><B542>Device for holding magnetisable small parts</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de réception de petits éléments magnétisables</B542></B540><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>William Prym GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>00203131</iid><irf>1307-2/04a</irf><adr><str>Zweifaller Strasse 130</str><city>52224 Stolberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Papenfuss, Andreas</snm><adr><str>Marktstr. 12</str><city>99243 Weimar</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Patentanwälte 
Buse, Mentzel, Ludewig</snm><iid>00110971</iid><adr><str>Kleiner Werth 34</str><city>42275 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RS</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen (50), wie Nadeln, Haarnadeln, Nägeln usw., welche zumindest ein Griffende (53) aufweisen, an welchem sie von einer Bedienperson gegriffen werden können. Die Vorrichtung weist einen vorzugsweise prismenförmigen Körper (10) auf, welcher einen Hohlraum (11) umfasst, in dem die Kleinteile (50) aufnehmbar sind. An seinem Ende (12) weist der Körper (10) eine Öffnung (13) auf, mittels welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden kann. Außerdem ist in dem Hohlraum ein magnetisches Element (30) angeordnet, durch welches auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine magnetische Anziehungskraft ausübbar ist. Die Erfindung schlägt vor, dass der Körper (10) einen Betätigungsteil (40) aufweist, durch welchen das Magnetelement (30) im Hohlraum (11) bewegbar ist. Das Magnetelement (30) selber ist hierdurch in eine geschlossene (31) und eine Offenstellung (32) überführbar. In der Geschlossenstellung (31) sind die Kleinteile (50) überwiegend im Hohlraum (11) befindlich, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50) zumindest mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) herausragen und somit dem Benutzer zugänglich sind.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="73" he="139" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art. Solche Vorrichtungen finden Verwendung zur Aufbewahrung von magnetisierbaren Kleinteilen, wie Näh- und Stecknadeln, Haarnadeln, Nägeln oder Ähnlichem. Diese Teile müssen einerseits gut und sicher gelagert und aufbewahrt werden, andererseits aber auch einem Benutzer zugänglich gemacht werden und zwar auf möglichst einfache Art, da dieser bei den zugehörigen Arbeiten, wie Säume abstecken oder Haare frisieren, häufig nur eine Hand zum Greifen eines Kleinteils zur Verfügung hat.</p>
<p id="p0002" num="0002">Das deutsche Gebrauchsmuster <patcit id="pcit0001" dnum="DE1753070"><text>DE 1 753 070</text></patcit> beschreibt einen Klarsichtbehälter für Nadeln, bei welchem die Nadelunterlage sich beim Öffnen des Behälters selbsttätig bewegt, so dass einzelne Nadeln entnommen werden können. Nachteilig bei dieser Anordnung ist, dass die Nadeln in einzelne Aufnahmen positioniert werden müssen, so dass zum Zurücklegen der Nadeln in den Behälter zwei Hände benötigt werden. Außerdem sind die Behälter nur für eine relativ geringe Anzahl an Nadeln ausgebildet. Um die Anzahl der im Behälter befindlichen Nadeln zu erhöhen, wie es beispielsweise für Stecknadeln sinnvoll ist, muss der Behälter deutlich verbreitert werden, was ihn relativ schnell unhandlich macht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das deutsche Patent <patcit id="pcit0002" dnum="DE61165"><text>DE 61 165</text></patcit> zeigt ebenfalls einen Nadelbehälter. Dieser umfasst zwei Teile, die gegeneinander verdreht werden können. Durch diese Verdrehung werden die Nadeln entweder ins Innere des Behälters gebracht oder<!-- EPO <DP n="2"> --> ragen mit ihrem Griffende über den gesamten Behälterumfang aus dem Behälter heraus. Der Behälter selbst besitzt eine konzentrische Einlage aus weichem Material, welcher mit einem Filz, Tuch oder Ähnlichem bezogen ist. Die Nadeln werden in diese Einlage gesteckt, um in der Vorrichtung gehaltert zu werden. Auch hier ergibt sich der Nachteil, dass Nadeln, welche zurückgelegt werden, zunächst in die Einlage gesteckt werden müssen. Werden sie nicht richtig hereingesteckt, so besteht die Gefahr, dass die Nadeln bzw. die Kleinteile herausfallen können. Auch ist diese Vorrichtung nicht geeignet für Gegenstände, die nicht spitz zulaufen, wie es bei einigen Haarnadeln beispielsweise der Fall ist. Außerdem ist die Vorrichtung schwierig zu handhaben, da die Nadeln über den gesamten Umfang aus dem Behälter in seine Offenstellung herausstehen. Hierdurch besteht die Gefahr von Verletzungen für die Bedienperson.</p>
<p id="p0004" num="0004">Das Dokument <patcit id="pcit0003" dnum="US2600589A"><text>US 2,600,589</text></patcit> wiederum beschreibt einen Magnetbehälter für längliche Gegenstände aus magnetisierbarem Material. Dieser Behälter weist mehrere Öffnungen für die Gegenstände, wie beispielsweise Nadeln oder Haarnadeln auf. Außerdem ist mindestens ein Magnet vorgesehen, welcher zumindest bereichsweise eine Wandung der Aufnahmen für die Nadeln bildet. Die Nadeln sind aus diesem Behälter schwer entnehmbar und können, je nachdem wie viele Nadeln pro Ausnehmung vorgesehen sind, kaum von einer Bedienperson einzeln entnommen werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster <patcit id="pcit0004" dnum="WO7322760001A"><text>732 276-0001</text></patcit> zeigt einen zylinderförmigen Behälter für Nadeln. In diesem ist ein Magnetelement höhenverschieblich angeordnet, um die Nadeln ins Innere des Behälters zu bringen oder auch mit ihrem Griffende herausragen zu lassen. Das Magnetelement muss jedoch manuell im Behälter bewegt werden. So wird der Deckel des Behälters entfernt und der Behälter mit seiner Öffnung nach unten gehalten, um dann durch eine Schüttelbewegung der Hand des Benutzers das Magnetelement im Behälter zu bewegen und die Nadeln für die Bedienperson zugänglich zu machen. Nachteilig hieran ist jedoch, dass bei einem zu starken Schütteln die Nadeln aus dem Behälter<!-- EPO <DP n="3"> --> herausgeschleudert werden können. Dies kann ggf. auch von der Bedienperson unbemerkt geschehen. Auf dem Boden, insbesondere auf hochflorigem Teppichboden befindliche Nadeln, bilden jedoch Gefahrenquellen, insbesondere wenn Personen in den Räumlichkeiten barfuß laufen oder wenn kleine Kinder dort auf dem Boden krabbeln oder spielen. Es ist daher für eine Bedienperson schwer einzuschätzen, wie stark der Behälter bewegt werden muss, um die Nadeln einerseits zugänglich zu machen, andererseits ein Herausfallen der Nadeln jedoch zu verhindern.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher die Kleinteile von einer Bedienperson einfach entnommen und wieder zurückgebracht werden können, insbesondere auch unter Verwendung nur einer Hand und welche handlich und kompakt ausführbar ist, wobei auch eine größere Anzahl von Nadeln einfach und sicher aufbewahrt werden kann. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Körper der Vorrichtung weist einen Betätigungsteil auf, durch welchen das Magnetelement in dem Hohlraum bewegbar ist. Durch diese Bewegung kann das Magnetelement in eine Geschlossen- und in eine Offenstellung überführt werden. In der Geschlossenstellung sind die Kleinteile mit dem überwiegenden Teil ihres Volumens in dem Hohlraum des Körpers aufgenommen. Bei der Offenstellung hingegen ragen die Kleinteile größtenteils, zumindest jedoch mit ihrem Griffende, aus dem lichten Umfang des Körpers heraus, so dass ein Benutzer diese entnehmen kann. Als Griffende dient hierbei beispielsweise bei Nadeln oder Nägeln der Kopf bzw. die Öse, an welche das entsprechende Kleinteil weniger scharf bzw. spitz ausgebildet ist, so dass eine Bedienperson das Kleinteil ohne Verletzungsgefahr mit der Hand greifen kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorteilhaft ist es, wenn der Hohlraum in etwa zylinderförmig ausgestaltet ist. Dies ermöglicht die besonders platzsparende Unterbringung der Kleinteile. So können<!-- EPO <DP n="4"> --> beispielsweise größere Mengen an Näh-, Steck- oder Haarnadeln bzw. Nägeln platzsparend aufbewahrt werden. Die Beschaffenheit der Außenkonturen bzw. des Außenumfangs des Körpers ist dabei von den Ausmaßen des Hohlraums relativ unabhängig, so dass jede beliebige ästhetisch ansprechende oder auch aus praktischen Gesichtspunkten vorteilhafte Ausgestaltung gewählt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Vorrichtung ist nicht nur in ihrer äußeren Gestaltung sehr unterschiedlich ausführbar. Auch sind die unterschiedlichsten Materialien für die Vorrichtung wählbar. Als besonders vorteilhaft hat sich hierbei Kunststoff erwiesen. Die Vorrichtung ist hierdurch einfach und kostengünstig herstellbar. Außerdem ist die Vorrichtung leicht und kann somit auch problemlos auf Reisen mitgeführt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer bevorzugten Ausführungsform ist zusätzlich den Deckel vorgesehen, welcher zumindest die Öffnung im Körper, durch welche der Hohlraum zugänglich ist, verdecken kann. Dieser Deckel kann beispielsweise nach Art eines Stopfens oder nach Art einer Kappe ausgebildet sein. Besonders wichtig ist es hierbei, dass die Öffnung insbesondere dann vom Deckel verschließbar ist, wenn sich das Magnetelement in seiner Geschlossenstellung befindet und somit die Kleinteile größtenteils im Hohlraum aufgenommen sind. Hierdurch ist eine sichere Lagerung der Kleinteile gegeben und diese können auch nicht unbeabsichtigt herausfallen. Der Deckel kann auch so ausgebildet sein, dass er mit dem Körper oder dem Betätigungsteil verbunden oder verbindbar ist, selbst wenn er nicht die Öffnung überdeckt, damit der Deckel nicht verloren gehen kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform bilden die in der Vorrichtung aufnehmbaren Kleinteile ein Set. Hier ist es beispielsweise möglich, unterschiedlichste Kleinteile zusammenzufassen, wie Nadeln, Garnspulen, einen Einfädler und eine Schere. Somit lassen sich praktische und handliche Nähsets, welche auch unterwegs einsetzbar sind, generieren. Selbstverständlich kann die ganze Vorrichtung auch größer ausgestaltet sein, um größere Nadeln, wie beispielsweise Strick- oder Häkelnadeln, aufzubewahren. Generell lassen sich so<!-- EPO <DP n="5"> --> Sets für die verschiedensten Kleinteile, insbesondere für den Textilbereich, generieren.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus den Unteransprüchen der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen wird die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Deckel und Magnetelement in Geschlossenstellung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in einer Explosionsdarstellung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ohne Deckel und mit Magnet- element in Offenstellung und mit Kleinteilen,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>die Innenhülse mit Fuß in perspektivischer Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>die Innenhülse aus <figref idref="f0002">Fig. 4</figref> mit Fuß in Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>die Außenhülse in perspektivischer Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>die Außenhülse aus <figref idref="f0002">Fig. 6</figref> in Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>das Magnetelement in perspektivischer Darstellung,</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>das Magnetelement aus <figref idref="f0003">Fig. 8</figref> in Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>der Deckel in perspektivischer Darstellung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">In den <figref idref="f0001">Fig. 1 bis 3</figref> ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt die Vorrichtung, wobei das Magnetelement 30 in Geschlossenstellung 31 ist. Nahezu der ganze Körper 10 wird von dem als Kappe ausgebildeten Deckel 15 umschlossen. Dieser verschließt auch die Öffnung 13, über welche der Hohlraum 11 zugänglich ist. Der Fuß 41, der als Betätigungsteil 40 fungiert, wird hierbei von dem Deckel 51 nicht überdeckt.</p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001">Fig. 2</figref> zeigt die Vorrichtung aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> in Explosionsdarstellung. Der Körper 10 wird hierbei aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen, nämlich der Innenhülse 15 und der Außenhülse 20 gebildet. Als Magnetelement 30 ist ein zylinderförmiger Permanentmagnet vorgesehen, der nach Art eines Schlittens funktioniert. Dieses Magnetelement 30 ist im eingebauten Zustand im aus dem Inneren der Innenhülse 15 gebildeten Hohlraum 11 angeordnet. Selbstverständlich kann es sich bei dem Magnetelement 30 auch um ein Element handeln, was nur teilweise aus magnetischem Material besteht. Die Innenhülse 15 ist mit dem bereits in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten Fuß 41, der als Betätigungsteil 40 wirkt, einteilig ausbildet. Somit ist der Fuß 41 drehfest an der Innenhülse 15 angeordnet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Magnetelement 30 ist in der in <figref idref="f0001">Fig. 3</figref> gezeigten Vorrichtung in seiner Offenstellung 32. Der Deckel 51 wurde hierzu entfernt. Führt man nun mit dem Fuß 41 eine Drehbewegung 42 aus, so wird das Magnetelement 30 im Hohlraum 11 des Körpers 10 nach oben bzw. unten 35 geführt. Die Kleinteile 50, bei denen es sich hier um Nähnadeln handelt, ragen mit ihrem Griffende 53, also dem Bereich, an dem die Öse der Nähnadeln angeordnet ist, aus dem lichten Umfang 14 des Körpers 10 heraus. Hierbei liegen sie im Bereich der Öffnung 13 am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 an und fächern 52 dabei auf, so dass sie von einer Bedienperson einfacher zu entnehmen sind. Die Bedienperson kann so direkt die passende Nadeln auswählen und entnehmen und dies auch, wenn sie nur eine Hand<!-- EPO <DP n="7"> --> dafür frei hat, was insbesondere beim Abstecken von Textilien oder beim Frisieren häufiger vorkommen kann.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer besonderen Ausführungsform ist der Hohlraum 11 im Bereich der Öffnung 13 trichterförmig ausgestaltet. Besteht der Körper 10 aus Innenhülse 15 und Außenhülse 20, so kann man dies vorsehen, indem man die Innenseite der Innenhülse 15 im Bereich ihres oberen Endes 18 abschrägt. In dem Fall können die Kleinteile 50 noch einfacher auffächern 52, da sie, wenn sich das Magnetelement 30 in Offenstellung 32 befindet, an diesem trichterförmigen Bereich anliegen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die <figref idref="f0002">Fig. 4 und 5</figref> zeigen die Innenhülse 15 mit dem drehfest daran angeordneten Fuß 41. Die Innenhülse 15 weist dabei zwei Durchbrüche 17 auf, welche linear und achsparallel zur Mittelachse der Innenhülse 15 verlaufen. Es kann selbstverständlich auch eine andere Anzahl Durchbrüche 17 vorgesehen sein. Am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 erkennt man die Öffnung 13, durch welche der Hohlraum 11 zugänglich ist. Ebenfalls am oberen Ende 18 der Innenhülse 15 ist an der Außenseite 16 der Vorsprung 19 vorgesehen. Die Wirkungsweise dieses Vorsprungs 19 wird im Folgenden nähert erklärt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Aus den <figref idref="f0002">Fig. 6 und 7</figref> ist die Außenhülse 20 ersichtlich. Diese weist an ihrem oberen Ende 24 im Bereich ihrer Innenseite 21 eine Ausnehmung 25 auf. Ist der Körper 10 zusammengebaut, so stehen die Ausnehmung 25 der Außenhülse 20 und der Vorsprung 19 der Innenhülse 15 miteinander in Wirkverbindung. Hierdurch sind Innen- 15 und Außenhülse 20 aneinander drehbar gelagert. Eine translatorische Bewegung der beiden Hülsen 15, 20 zueinander ist jedoch nicht möglich.</p>
<p id="p0019" num="0019">An ihrer Innenseite 21 weist die Außenhülse 20 zwei spiralförmige Führungskanäle 22 auf, an welchen jeweils eine Steuerkante 23 angeordnet ist. Diese Steuerkante 23 wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel von der Kante des jeweiligen Führungskanals 22 gebildet. Die Führungskanäle 22 sind nur auf<!-- EPO <DP n="8"> --> der Innenseite 21 der Außenhülse 20 vorgesehen, durchbrechen aber die Wandung der Außenhülse 20 nicht. Selbstverständlich ist es auch möglich, eine andere Anzahl von Führungskanälen 22 vorzusehen bzw. diese auch die Wandung durchbrechen zu lassen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Das Magnetelement 30 ist nunmehr in den <figref idref="f0003">Fig. 8 und 9</figref> dargestellt. Im Bereich seines Außenumfangs 33 weist das Magnetelement 30 hier zwei Nasen 34 auf. Das Magnetelement 30 selbst ist als flacher Zylinder ausgebildet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Im zusammengebauten Zustand durchdringen die Nasen 34 des Magnetelements 30 die Durchbrüche 15 der Innenhülse 15 und greifen in die Führungskanäle 22 der Außenhülse 20 ein. Es ist vorteilhaft gleich viele Durchbrüche 15, Führungskanäle 22 und Nasen 34 vorzusehen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei einer Drehung 42 des Fußes 41 gleiten die Nasen 34 entlang der Steuerkanten 23 an den Führungskanälen 22, wodurch sich das Magnetelement 30 im Hohlraum 11 nach oben bzw. unten bewegt 35. Selbstverständlich ist auch eine kinematische Umkehr dieser Teile, insbesondere der Führungskanäle 22 und der Durchbrüche 17, möglich.</p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0003">Fig. 10</figref> schließlich zeigt den Deckel 51, der hier in Form einer Kappe ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft ist es, den Deckel 51 mit dem Körper 10 bzw. dem Betätigungsteil 40 verrastbar zu machen, um ein einfaches Öffnen und Schließen des Hohlraumes 11 zu ermöglichen. Selbstverständlich sind auch die verschiedensten anderen Arten von lösbaren Verbindungen denkbar, wie Schraubverbindung, Steckverbindung oder Ähnliches.</p>
<p id="p0024" num="0024">Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass die hier dargestellten Ausführungsformen lediglich beispielhafte Verwirklichungen der Erfindung sind. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch weitere Abwandlungen und Abänderungen möglich. So kann der Betätigungsteil auch beispielsweise in<!-- EPO <DP n="9"> --> Form eines Schiebers ausgestaltet sein. Der Deckel kann auch gleichzeitig als Betätigungsteil fungieren, so dass beim Öffnen des Deckels das Magnetelement bewegt wird. Das Gleiche gilt für ein Schließen des Deckels. Der Betätigungsteil kann außerdem besondere haptische Eigenschaften aufweisen, um eine einfache Betätigung der Vorrichtung zu ermöglichen. Auch die Form des Körpers, des Deckels und des Fußes sind beliebig variierbar.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste:</heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Körper</dd>
<dt>11</dt><dd>Hohlraum</dd>
<dt>12</dt><dd>Eines Ende von 10</dd>
<dt>13</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>14</dt><dd>Lichter Umfang von 10</dd>
<dt>15</dt><dd>Innenhülse</dd>
<dt>16</dt><dd>Außenseite von 15</dd>
<dt>17</dt><dd>Durchbruch</dd>
<dt>18</dt><dd>Oberes Ende von 15</dd>
<dt>19</dt><dd>Vorsprung</dd>
<dt>20</dt><dd>Außenhülse</dd>
<dt>21</dt><dd>Innenseite von 20</dd>
<dt>22</dt><dd>Führungskanal</dd>
<dt>23</dt><dd>Steuerkante</dd>
<dt>24</dt><dd>Oberes Ende von 20</dd>
<dt>25</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>30</dt><dd>Magnetelement</dd>
<dt>31</dt><dd>Geschlossenstellung von 30</dd>
<dt>32</dt><dd>Offenstellung von 30</dd>
<dt>33</dt><dd>Außenumfang von 30</dd>
<dt>34</dt><dd>Nase</dd>
<dt>35</dt><dd>Bewegung von 30</dd>
<dt>40</dt><dd>Betätigungsteil</dd>
<dt>41</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>42</dt><dd>Drehbewegung von 41</dd>
<dt>50</dt><dd>Kleinteil, Nadel</dd>
<dt>51</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>52</dt><dd>Auffächern von 50</dd>
<dt>53</dt><dd>Griffende von 50</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen (50) wie Nadeln, Haarnadeln, Nägel u. dgl., wobei diese zumindest ein Griffende (53) aufweisen, an welchem sie von einer Bedienperson gegriffen werden können,<br/>
mit einem vorzugsweise prismenförmigen Körper (10), der einen Hohlraum (11) umfasst in welchen die Kleinteile (50) aufnehmbar sind,<br/>
wobei der Körper (10) an seinem einen Ende (12) über eine Öffnung (13) verfügt mittels welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden kann,<br/>
wobei in dem Hohlraum (11) wenigstens ein magnetisches Element (Magnetelement 30) so angeordnet ist, dass auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine magnetische Anziehungskraft ausübbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Körper (10) einen Betätigungsteil (40) aufweist, durch welchen das Magnetelement (30) in dem Hohlraum (11) bewegbar ist,<br/>
und <b>dass</b> hierdurch das Magnetelement (30) in eine Geschlossen- (31) und eine Offenstellung (32) überführbar ist,<br/>
wobei in der Geschlossenstellung (31) die Kleinteile (50) großenteils in dem Hohlraum (11) befindlich sind, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50) zumindest mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) heraus ragen und so einer Bedienperson zugänglich sind.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hohlraum (11) in etwa zylinderförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Körper (10) aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen (Innenhülse 15 und Außenhülse 20) besteht, welche gegeneinander drehbar gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenhülse (15) mit einem Fuß (41) drehfest ausgebildet ist, wobei der Fuß (41) von der Außenhülse (20) nicht verdeckt wird und dass der Fuß (41) als Betätigungsteil (40) wirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenhülse (15) mindestens einen Durchbruch (17), bevorzugt zwei lineare Durchbrüche (17), aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Außenhülse (20) an ihrer Innenseite (21) wenigstens einen Führungskanal (22), insbesondere zwei spiralförmige Führungskanäle (22), besitzt, an welchem je eine Steuerkante (23) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am Außenumfang (33) des Magnetelementes (30) zumindest eine, vorzugsweise zwei, Nasen (34) angeordnet sind, wobei das Magnetelement (30) insbesondere die Form eines flachen Zylinders aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach den Ansprüchen 4 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine der Nasen (34) einen der Durchbrüche (17) durchdringt und in einen der Führungskanäle (22) eingreift, wobei bevorzugt eine identische Anzahl an Nasen (34), Durchbrüchen (17) und Führungskanälen (22) vorgesehen ist,<!-- EPO <DP n="13"> --> wodurch bei einer Bewegung (42), insbesondere einer Drehung, des Fußes (41) und somit der Innenhülse (15) relativ zur Außenhülse (20) die Bewegung (35) des Magnetelementes (30) in dem Hohlraum (11) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenhülse (15) an ihrem oberen Ende (18) außenseitig (16) einen Vorsprung (19) aufweist, während die Außenhülse (20) an ihrem oberen Ende (24) innenseitig (21) eine Ausnehmung (25) besitzt und dass im zusammengebauten Zustand der Vorsprung (19) und die Ausnehmung (25) miteinander in Wirkverbindung stehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Deckel (51) vorgesehen ist durch welchen die Öffnung (12) in dem Körper (10) und/oder die Griffenden (53) der Kleinteile (50) verdeckbar sind, insbesondere wenn das Magnetelement (30) sich in seiner Geschlossenstellung (31) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (31) mit dem Körper (10) und/oder dem Betätigungsteil (40) verbunden und/oder verbindbar ist, selbst wenn der Deckel (51) die Öffnung (12) nicht verschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hohlraum (11) nahe der Öffnung (13) trichterförmig ausgestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Offenstellung (32) des Magnetelementes (30) die Kleinteile (50) nach außen hin auffächern (52), insbesondere <b>dadurch</b>, dass sie an dem trichterförmigen Bereich anliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorrichtung ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in eine Vorrichtung unterschiedliche Arten von Kleinteilen aufnehmbar sind, wie Nähnadeln, Stecknadeln, Sticknadeln, Stopfnadeln, Garnspulen, Häkelnadeln, Stricknadeln, Einfädler, Schere usw., die ein Set bilden.</claim-text></claim>
</claims>
<amended-claims id="aclaims" lang="de" amend-claim-type="EPC">
<heading id="h0002">Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.</heading>
<claim id="ac-de-0001" num="">
<claim-text><b>1.</b> Vorrichtung zur Aufnahme von magnetisierbaren Kleinteilen (50) wie Nadeln, Haarnadeln, Nägel u. dgl., wobei diese zumindest ein Griffende (53) aufweisen, an welchem sie von einer Bedienperson gegriffen werden können,<br/>
mit einem vorzugsweise prismenförmigen Körper (10), der einen Hohlraum (11) umfasst in welchen die Kleinteile (50) aufnehmbar sind,<br/>
wobei der Körper (10) an seinem einen Ende (12) über eine Öffnung (13) verfügt mittels welcher der Hohlraum (11) zugänglich gemacht werden kann,<br/>
wobei in dem Hohlraum (11) wenigstens ein magnetisches Element (Magnetelement 30) so angeordnet ist, dass auf die im Hohlraum (11) befindlichen Kleinteile (50) eine magnetische Anziehungskraft ausübbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Körper (10) einen Betätigungsteil (40) aufweist, durch welchen das Magnetelement (30) in dem Hohlraum (11) bewegbar ist,<br/>
und <b>dass</b> hierdurch das Magnetelement (30) in eine Geschlossen- (31) und eine Offenstellung (32) überführbar ist,<br/>
wobei in der Geschlossenstellung (31) die Kleinteile (50) großenteils in dem Hohlraum (11) befindlich sind, während in der Offenstellung (32) die Kleinteile (50) zumindest mit ihrem Griffende (53) aus dem lichten Umfang (14) des Körpers (10) heraus ragen und so einer Bedienperson zugänglich sind<br/>
und wobei der Körper (10) aus zwei ineinander konzentrisch angeordneten Hülsen (Innenhülse 15 und Außenhülse 20) besteht, welche gegeneinander drehbar gelagert sind.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0002" num="">
<claim-text><b>2.</b> Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenhülse (15) mit einem Fuß (41) drehfest ausgebildet ist, wobei der Fuß (41) von der Außenhülse (20) nicht verdeckt wird und dass der Fuß (41) als Betätigungsteil (40) wirkt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0003" num="">
<claim-text><b>3.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenhülse (15) mindestens einen Durchbruch (17), bevorzugt zwei lineare Durchbrüche (17), aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0004" num="">
<claim-text><b>4.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Außenhülse (20) an ihrer Innenseite (21) wenigstens einen Führungskanal (22), insbesondere zwei spiralförmige Führungskanäle (22), besitzt, an welchem je eine Steuerkante (23) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0005" num="">
<claim-text><b>5.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am Außenumfang (33) des Magnetelementes (30) zumindest eine, vorzugsweise zwei, Nasen (34) angeordnet sind, wobei das Magnetelement (30) insbesondere die Form eines flachen Zylinders aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0006" num="">
<claim-text><b>6.</b> Vorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine der Nasen (34) einen der Durchbrüche (17) durchdringt und in einen der Führungskanäle (22) eingreift, wobei bevorzugt eine identische Anzahl an Nasen (34), Durchbrüchen (17) und Führungskanälen (22) vorgesehen ist,<br/>
wodurch bei einer Bewegung (42), insbesondere einer Drehung, des Fußes (41) und somit der Innenhülse (15) relativ zur Außenhülse (20) die Bewegung (35) des Magnetelementes (30) in dem Hohlraum (11) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0007" num="">
<claim-text><b>7.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Innenhülse (15) an ihrem oberen Ende (18) außenseitig (16) einen Vorsprung (19) aufweist, während die Außenhülse (20) an ihrem oberen Ende (24) innenseitig (21) eine Ausnehmung (25) besitzt und dass im zusammengebauten Zustand der Vorsprung (19) und die Ausnehmung (25) miteinander in Wirkverbindung stehen.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0008" num="">
<claim-text><b>8.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hohlraum (11) in etwa zylinderförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0009" num="">
<claim-text><b>9.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Deckel (51) vorgesehen ist durch welchen die Öffnung (12) in dem Körper (10) und/oder die Griffenden (53) der Kleinteile (50) verdeckbar sind, insbesondere wenn das Magnetelement (30) sich in seiner Geschlossenstellung (31) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0010" num="">
<claim-text><b>10.</b> Vorrichtung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (31) mit dem Körper (10) und/oder dem Betätigungsteil (40) verbunden und/oder verbindbar ist, selbst wenn der Deckel (51) die Öffnung (12) nicht verschließt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0011" num="">
<claim-text><b>11.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Hohlraum (11) nahe der Öffnung (13) trichterförmig ausgestaltet ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0012" num="">
<claim-text><b>12.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Offenstellung (32) des Magnetelementes (30) die Kleinteile (50) nach außen hin auffächern (52), insbesondere dadurch, dass sie an dem trichterförmigen Bereich anliegen.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0013" num="">
<claim-text><b>13.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Vorrichtung ganz oder teilweise aus Kunststoff besteht.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0014" num="">
<claim-text><b>14.</b> Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in eine Vorrichtung unterschiedliche Arten von Kleinteilen aufnehmbar sind, wie Nähnadeln, Stecknadeln, Sticknadeln, Stopfnadeln, Garnspulen, Häkelnadeln, Stricknadeln, Einfädler, Schere usw., die ein Set bilden.</claim-text></claim></amended-claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="4,5,6,7"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="8,9,10"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="165" he="230" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="162" he="233" type="tif"/></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE1753070"><document-id><country>DE</country><doc-number>1753070</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE61165"><document-id><country>DE</country><doc-number>61165</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US2600589A"><document-id><country>US</country><doc-number>2600589</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="WO7322760001A"><document-id><country>WO</country><doc-number>7322760001</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
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