(19)
(11) EP 2 177 667 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.04.2010  Patentblatt  2010/16

(21) Anmeldenummer: 08018179.5

(22) Anmeldetag:  16.10.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02D 29/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(71) Anmelder: Kessel GmbH
85101 Lenting (DE)

(72) Erfinder:
  • Kessel, Bernhard
    85101 Lenting (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Leopoldstrasse 4
80802 München
80802 München (DE)

   


(54) Schacht oder Schachtelement und Trittstufe


(57) In einem Schacht oder Schachtelement (S) mit wenigstens einer Trittstufe (T), die mit wenigstens einem Fußteil (F) in eine in etwa parallel zur Schachtachse (X) orientierte Schiebeführung (5) der Schachtwand (1) auf Anschlag (10) eingeschoben und durch wenigstens ein Sicherungselement (E) gegen Herausschieben festgelegt ist, ist das Sicherungselement (E) eine quer zur Schieberichtung zu einer vortretenden Eingriffsstellung beaufschlagte, eine Gegenanschlagfläche (22) aufweisende Rastzunge (11), die an einem Teil von der Trittstufe (T) und der Schachtwand (1) angeordnet ist, wobei die Anschlagfläche (22) an einer an dem anderen Teil entgegengesetzt zur Herausschieberichtung wirkenden Anschlagfläche (23, 23') angreift.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schacht oder ein Schachtelement mit wenigstens einer Trittstufe gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie eine Trittstufe gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 17.

[0002] In einstückigen oder aus Schachtelementen erstellten Schächten, insbesondere in der Abwassertechnik, werden zur Begehung einläufige oder zweiläufige Stufenreihen vorgesehen. Behördlichen Vorschriften entsprechend muss jede Trittstufe ein Mehrfaches des Durchschnittsgewichts einer Person aufnehmen können, jedoch auch in Richtung nach oben einer erheblichen Kraft widerstehen, ohne sich zu lösen, beispielsweise falls eine heraussteigende Person mit einem Fuß oder einem Gegenstand hängen bleibt oder beim Aufrichten oder Herausheben eines Ausstattungsteiles jemand oder etwas von unten gegen die Trittstufe stößt. Nachträglich eingesetzte Trittstufen müssen deshalb sehr stabil festgelegt sein.

[0003] Bei dem aus DE-U-94 07 303 bekannten Schacht oder Schachtelement ist jede Trittstufe durch zwei quer zur Schieberichtung eingeführte metallische Sicherungsbolzen festgelegt. Jeder Sicherungsbolzen wird durch aufeinander ausgerichtete Öffnungen in der Schiebeführung und den Fußteilen eingeführt und weist ein Sperrelement zum dauerhaften Festlegen auf. Auf die Trittstufe entgegengesetzt zur Einschieberichtung wirkende Kräfte werden über die Sicherungsbolzen und die Schiebeführung in die Schachtwand eingeleitet. Dieses System ist aufwändig. Die Montage oder ein Austausch einer Trittstufe bedingt die Verwendung von Hilfsmitteln.

[0004] Trittstufenverankerungen mit Spannbolzen sind bei Schächten aus Beton-Schachtwandelementen bekannt aus DE 90 16 348 U, DE 92 06 067 U und DE 90 04 574 U.

[0005] Bei dem aus DE 20 2005 000 563 U1 und DE 202 19 816 U1 bekannten Schacht bzw. Schachtelement ist in der Schachtwand quer zur Schachtachse eine relativ tiefe Tasche geformt, in die jeweils eine Trittstufe mit einer Kippbewegung eingeklinkt wird. An oberen und unteren, inneren Begrenzungswänden der Tasche sind Anker in Form konischer Hügel eingeformt. Über in der oberen Begrenzungswand vorgesehene Anker wird die Oberseite des Fußteils der Trittstufe eingehängt. Über wenigstens einen in der unteren Begrenzungswand geformten Anker wird dann eine Öffnung eines als Biegelasche ausgebildeten Sicherungselements des Fußteils geschnappt. Der formtechnische Aufwand zum Bilden der Anker und der damit zusammenarbeitenden Komponenten der Trittstufe ist hoch. Jede Trittstufe und ihre Tasche erfordern quer zur Schachtachse erhebliche Abmessungen. Die Sicherungswirkung der Biegelasche ist nur zuverlässig, wenn außerordentlich exakte gegenseitige Toleranzen eingehalten werden. Dennoch ist aufgrund der Zusammenwirkung zwischen der Öffnung der Biegelasche und dem konischen Anker die Gefahr gegeben, dass die Biegelasche bei einer nach oben auf die Trittstufe einwirkenden Kraft aufgrund der einander kontaktierenden Schrägflächen gelöst wird, und die Trittstufe herausfallen kann.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schacht oder ein Schachtelement bzw. eine Trittstufe anzugeben, die sich durch formtechnisch einfache Ausbildungen der Trittstufe und der Schiebeführung auszeichnet, bequem und einfach handhabbar sind, wobei die installierte Trittstufe sowohl in Einsteigrichtung als auch in Heraussteigrichtung ohne Gefahr des Lösens des Sicherungselements hohe Kräfte vertragen soll, und ein angeformter Einschiebe-Taschen aufweisender Schacht auch in verbautem Zustand bequem mit Trittstufen nachrüstbar sein soll.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und des Patentanspruchs 17 gelöst.

[0008] Der formtechnische Aufwand zum Ausbilden der Rastzunge, deren Gegenanschlagfläche und der Anschlagfläche ist gering, da eigentlich nur die Anschlagfläche und die Gegenanschlagfläche bestimmten Toleranzen zu genügen brauchen. Quer zur Schachtachse wird wenig Einbautiefe benötigt, wodurch die Gestaltung der Schachtwand vereinfacht ist. Die Handhabung beim Einsetzen der Trittstufe ist bequem, weil die Rastzunge nach dem Einschieben des Fußteiles entweder selbsttätig ihre Eingriffsstellung einnimmt, oder angebracht bzw. in die Eingriffsstellung gebracht zu werden braucht. Es lassen sich sowohl einläufige als auch zweiläufige Stufenreihen im Schachtelement bzw. dem Schacht mit hohen Bedienungskomfort und hoher Sicherheit erstellen. Der gegenseitige Eingriff zwischen der Anschlagfläche und der Gegenanschlagfläche lässt sich einfach so ausbilden, dass keine Gefahr auftritt, dass sich die Rastzunge selbsttätig unter Krafteinwirkung aus der Eingriffsstellung löst.

[0009] Die Trittstufe ist formtechnisch einfach, kompakt und mit dem Sicherungselement versehen, das in Form der Rastzunge die eingeschobene Trittstufe sozusagen automatisch zuverlässig und stabil festlegt.

[0010] Selbst in einem bereits verbauten Schacht lassen sich die Trittstufen bequem nachrüsten oder austauschen.

[0011] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist die Rastzunge aus der Eingriffsstellung gegen eine federnde Rückstellkraft verlagerbar. Allein durch den Einschiebevorgang nimmt die Rastzunge ihre Eingriffsstellung ein, sobald der Fußteil auf Anschlag gekommen ist. Beim Einschieben lässt sich die federnde Rastzunge aus der Eingriffsstellung leicht wegdrücken. Die Rastzunge kann in der Eingriffsstellung von dem Fußteil oder der Schachtwand quer zur Schieberichtung vorstehen.

[0012] Um den formtechnischen Aufwand gering zu halten, ist zweckmäßig die Rastzunge einstückig mit dem einen Teil von der Trittstufe und der Schachtwand ausgebildet. Die Formung der Rastzunge, beispielsweise aus Kunststoff, lässt sich mit einfachen Maßnahmen z.B. schon im Formwerkzeug realisieren.

[0013] Bei einer zweckmäßigen, einfach herzustellenden Ausführungsform ist die Anschlagfläche in einer die Rastzunge in der Eingriffsstellung aufnehmenden Rastvertiefung als Begrenzung der Rastvertiefung vorgesehen. Vorzugsweise wird die Rastvertiefung als eine offene Tasche in der Schachtwand geformt, derart, dass die Anschlagfläche, gegebenenfalls sogar hinterschnitten, an einem Taschenende ausgebildet wird. Bei Herstellung des Schachts bzw. Schachtelementes aus Kunststoff kann die hinterschnittene Gegenanschlagfläche formtechnisch einfach, beispielsweise mit einem beweglichen Kernteil, geformt werden.

[0014] Ein besonders wichtiger Gesichtspunkt der Erfindung besteht im Hinblick auf hohe Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Lösen der verriegelten Trittstufe darin, dass der Gegenanschlag und die Anschlagfläche relativ zueinander so geformt sind, dass unter einer an der Trittstufe in Herausziehrichtung aus der Schiebeführung wirkenden Kraft der Eingriff zwischen der Gegenanschlagfläche und der Anschlagfläche verkeilend verstärkt wird. Hierzu werden ebenfalls nur formtechnisch einfache Gestaltungsmaßnahmen eingesetzt. Vorzugsweise weist bzw. weisen die Anschlagfläche und/oder die Gegenanschlagfläche eine Anzugsschräge auf, die mit der Schieberichtung, z.B. dem Anschlag in der Schiebeführung zugewandt, einen Winkel > 90° einschließt. Dadurch werden unter einer in Ausschieberichtung wirkenden Kraft Kraftkomponenten erzeugt, die die Eingriffsstellung der Rastzunge entsprechend der Zunahme dieser Kraft verstärken und eine wirksame Verkeilung zwischen der Rastzunge und der Anschlagfläche erzeugen. Damit werden behördliche Vorschriften erfüllt, die für die installierte Trittstufe auch hohe in Heraussteigrichtung ohne Gefahr des Lösens aufzunehmende Kräfte erwarten. Femer spielt es aufgrund der sich kraftbedingt verstärkenden Verkeilung keine Rolle, ob die Trittstufe durch die Rastzunge in Heraussteigerichtung oder in Einsteigerichtung im Schacht verriegelt ist, was den Einsatzbereich der Trittstufe erweitert.

[0015] Dabei ist es wichtig, wenn die Rastzunge so ausgebildet ist, dass sie in der Eingriffsstellung mindestens die in Schieberichtung wirkende Reaktionskraft aus dem Durchschnittsgewicht einer Person von der installierten Trittstufe auf die Schachtwand überträgt. Die Rastzunge kann mit formtechnisch einfachen Maßnahmen hoch belastbar ausgebildet sein.

[0016] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform sind die Rastzunge und die Anschlagfläche entweder innerhalb oder zumindest teilweise sogar außerhalb der in Schieberichtung gesehenen Erstreckung des auf Anschlag eingeschobenen Fußteiles am Fußteil oder in der Schiebeführung bzw. Schachtwand angeordnet. Bei einer Anordnung innerhalb der Erstreckung ist der Eingriffsbereich zwischen der Rastzunge und der Anschlagfläche gegen ungewollte Manipulationen fremder Personen abgeschirmt. Bei einer Anordnung zumindest teilweise außerhalb der Erstreckung ergeben sich hingegen günstige statische Verhältnisse, weil die Abstützungen gegen die wirkenden Kräfte in beiden Richtungen im Wesentlichen parallel zur Schachtachse optimal weit voneinander beabstandet sind.

[0017] Für die Ausbildung der Trittstufe gibt es unterschiedliche, zweckmäßige Varianten. In einer Ausführungsform weist die Trittstufe zwei entweder getrennte oder über einen Quersteg verbundene Fußteile auf, und sind in der Schachtwand wenigstens eine oder zwei nebeneinander liegende Schiebeführungen vorgesehen. Hierbei kann für jeden Fußteil bzw. jede Schiebeführung zumindest eine Rastzunge und eine Anschlagfläche vorgesehen werden, oder wird für den Quersteg zumindest eine beiden Fußteilen und Schiebeführungen gemeinsame Rastzunge und eine Anschlagfläche vorgesehen. Ist nur eine einzige Rastzunge pro Trittstufe vorgesehen, ist es zweckmäßig, diese Rastzunge und auch die Anschlagfläche entsprechend stabil, d.h. quer zur Schieberichtung breit und stark auszubilden.

[0018] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Fußteil eine in Schieberichtung längere, annähernd rechteckige Platte. Diese Platte hat, vorzugsweise, schräg verlaufende Längsränder, derart, dass deren quer zur Schieberichtung gesehener Abstand am in Einschieberichtung vorne liegenden Plattenende kleiner ist als am hinten liegenden Plattenende. Es kann beispielsweise auch die Weite der Schiebeführung in Einschieberichtung des Fußteiles graduell abnehmen. Somit ergibt sich beim Einschieben eine spielfreie Festlegung oder Verkeilung des Fußteiles in der Schiebeführung.

[0019] Herstellungstechnisch einfach sind beispielsweise in einem Schachtelement oder Abschnitt des Schachtes zwei übereinander platzierte Trittstufen vorgesehen, die entweder eine gemeinsame Schiebeführung oder zwei nebeneinander liegende, gemeinsame Schiebeführungen nutzen, wobei die Fußteile der zwei Trittstufen in entgegengesetzten Einschieberichtungen jeweils mit in Einschieberichtung hinten liegenden Rastzungen eingeschoben und verriegelt sind. Bei der in Heraussteigerichtung aus dem Schacht eingeschobenen Trittstufe kommt dann die hohe Festigkeit der eingreifenden Rastzunge zum Tragen, weil diese Rastzunge auch das mehrfache Durchschnittsgewicht einer Person zu übertragen vermag.

[0020] Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist die im Fußteil oder Quersteg angeordnete Rastzunge in etwa mittig zwischen den Längsrändern der Platte bzw. im Quersteg geformt, und derart, dass sie sich ausgehend von einem Wurzelbereich zwischen die Platte bzw. den Quersteg durchsetzenden Längsschlitzen in der Platte oder dem Quersteg bis zum in Einschieberichtung hinten liegenden Ende oder sogar geringfügig darüber hinaus erstreckt. Bei dieser Ausbildung ist das ordnungsgemäße Einrasten der Rastzunge visuell jederzeit zu überprüfen.

[0021] Die Rastzunge ist ausgehend vom Wurzelbereich zweckmäßig in etwa mit der Plattenstärke oder Querstegstärke ausgebildet und läuft am freien Ende in einem keilförmigen, gegenüber der Plattenstärke verdickten Abschnitt aus, an welchem die Gegenanschlagfläche ausgebildet ist. Diese Gestaltung erhöht die Festigkeit und Tragfähigkeit der Rastzunge und ermöglicht eine relativ große Gegenanschlagfläche, die auch unter hohen einwirkenden Kräften mit nur moderater spezifischer Flächenbelastung beaufschlagt wird.

[0022] Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Rastzunge in der Schachtwand und, vorzugsweise außerhalb der in Schieberichtung gesehenen Erstreckung des auf Anschlag eingeschobenen Fußteils oder Querstegs angeordnet, z.B. derart, dass die Rastzunge in der Eingriffsstellung am in Einschieberichtung hinten liegenden und die Anschlagfläche bildenden Ende des Fußteiles oder Quersteges angreift. Bei dieser Alternative könnte die Rastzunge ein gesondert hergestelltes und erst nach Einschieben des Fußteiles angebrachtes oder erst dann in die Eingriffsstellung gebrachtes Element sein, z.B. aus einem anderen Werkstoff als dem Werkstoff des Schachtelementes oder der Trittstufe, z.B. aus Metall oder einem verstärkten Kunststoff. In diesem Fall braucht die Rastzunge nicht unbedingt federnd rückstellfähig zu sein, da sie in einem eigenen Montageschritt in die Eingriffsstellung gebracht wird. Alternativ könnte die Rastzunge in der Schachtwand auch innerhalb der in Schieberichtung gesehenen Erstreckung des Fußteils oder Querstegs in ein dort geformte Rastvertiefung eingreifen.

[0023] Zweckmäßig ist die Trittstufe ein einstückiger Kunststoffformteil, z.B. ein Spritzgussteil, wobei die Rastzunge einstückig eingeformt ist und die die Verkeilung unter Krafteinwirkung verstärkende Anzugsschräge besitzen sollte.

[0024] Bei einer anderen Ausführungsform besteht der Schacht oder Schachtabschnitt aus Beton oder Kunststoff und wird die jeweilige Schiebeführung an der Schachtwand entweder einstückig angeformt oder nachträglich angebracht. Falls die Rastvertiefung in der Schachtwand geformt wird, könnte dies nachträglich mit einfachen Werkzeugen durchgeführt werden.

[0025] Unter der Voraussetzung angeformter Einschiebe-Taschen bzw. Schiebeführungen lässt sich selbst ein bereits verbauter Schacht bequem und ohne Hilfsmittel mit Trittstufen nachrüsten, oder lässt sich jede defekte Trittstufe einfach austauschen.

[0026] Anhand der Zeichnungen werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
ein Schachtelement mit zwei in einer einläufigen Stufenreihe eingebauten Trittstufen, in einer Perspektivansicht,
Fig. 2
eine Perspektivansicht einer Trittstufe, wie sie in Fig. 1 verwendbar ist,
Fig. 3
eine Perspektiv- und Teilschnittansicht zu den Fig. 1 und 2,
Fig. 4
ein Schachtelement mit zwei eingebauten Trittstufen einer zweiläufigen Stufenreihe, in einer Perspektivansicht,
Fig. 5
eine Perspektivansicht einer Trittstufe, wie sie in Fig. 4 verwendbar ist, und
Fig. 6
eine Schnittdarstellung zweier weiterer Ausführungsvarianten.


[0027] Fig. 1 zeigt einen Schacht oder ein Schachtelement S, beispielsweise ein Kunststoffformteil. Das Schachtelement S kann mit weiteren ähnlichen oder gleichen Schachtelementen zu einem tieferen Schacht verbunden werden, der zum Begehen des Schachts in der gezeigten Ausführungsform in Fig. 1 eine einläufige Stufenreihe R1 enthält.

[0028] Alternativ könnte das Schachtelement oder der Schacht S aus Beton, z.B. aus Betonelementen erstellt sein, oder auch als Mauerwerk bzw. als Metallformteil oder aus Metallformteilen. Die Stufenreihe R1 bildende Trittstufen T sind zweckmäßig Kunststoffformteile, könnten jedoch auch zumindest teilweise metallische Armierungen oder dgl. enthalten.

[0029] Der Schacht oder das Schachtelement S weist eine im Wesentlichen zylindrische Schachtwand 1 und an beiden Enden Verbindungsflansche 3 mit Befestigungselementen 4 auf. An der Schachtwand 1 sind in etwa parallel zur Schachtachse X zwei in Umfangsrichtung beabstandete Schiebeführungen 5 (z. B. Einschiebe-Taschen) angeordnet, die entweder einstückig mit dem Schachtelement S geformt oder nachträglich an der Schachtwand 1 festgelegt sind. Die Schiebeführungen 5 weisen nach oben und nach unten offene Einschiebeöffnungen 6 auf, die von seitlich übergreifenden Führungsteilen 7 begrenzt werden und jeweils obere und untere Einschiebeöffnungen 8 für jeweils einen Fußteil F der hier mit zwei Fußteilen F und einem Trittsteg 9 ausgebildeten Trittstufe T besitzen.

[0030] Bei einer nicht gezeigten Alternative könnte die Trittstufe T auch nur einen Fußteil an der Trittsteg 9 aufweisen, und könnte auch nur eine Schiebeführung 5 für diesen Fußteil vorgesehen sein. Die jeweilige Schiebeführung 5 braucht nicht notwendigerweise zwei übereinander liegende Trittstufen T gemeinsam aufzunehmen, wie in Fig. 1, sondern es könnte für jede Trittstufe T nur eine oder könnten nur zwei nebeneinander liegende Schiebeführungen 5 vorgesehen sein.

[0031] In Fig. 1 ist die obere Trittstufe T mit ihren Fußteilen F von oben (Einsteigerichtung in den Schacht bzw. das Schachtelement S) in die Schiebeführung 5 eingeschoben und durch wenigstens eine Rastzunge 11 pro Fußteil F gegenüber der Schachtwand 1 verriegelt, sobald der Fußteil F auf einem Anschlag 10 oder nahe beim Anschlag 10 der Schiebeführung 5 platziert ist. Bei einer nicht gezeigten Alternative könnte nur an einem Fußteil F der zwei Fußteile F eine Rastzunge 11 vorgesehen sein. Die in Fig. 1 untere Trittstufe T ist von unten in die Schiebeführungen 5 (in Heraussteigerichtung aus dem Schacht oder Schachtelement S) eingeschoben und durch zumindest eine Rastzunge 11 verriegelt. Die beiden Trittstufen T können in Fig. 1 zweckmäßig Gleichteile sein, wie auch die beiden Schiebeführungen 5.

[0032] In Fig. 1 wirkt jede Rastzunge 11 mit einer in der Schiebeführung 5 bzw. der Schachtwand 1 geformten Rastvertiefung 12 zusammen, wie dies anhand der Fig. 2 und 3 erläutert wird. Jede Rastzunge 11 bildet ein Sicherungselement E, mit dem die Trittstufe T so verriegelt wird, dass sie ohne Gefahr eines selbsttätigen Lösens mit hoher, im Wesentlichen parallel zur Schachtachse X wirkender Kraft belastbar ist, die die Rastzunge 11 in Richtung der Schachtachse X unter Druck setzt.

[0033] In Fig. 2 ist der Fußteil F nach Art einer im Wesentlichen in Einschieberichtung längeren rechteckigen Platte 13 gestaltet, deren Längsränder 14, 15 im Wesentlichen gerade sind, sich einander jedoch in Einschieberichtung (Fig. 2 von oben nach unten) allmählich nähern. Die Schiebeführung 5 kann ebenfalls so gestaltet sein, dass hinter den Führungselementen 7 liegende, schwalbenschwanzartige Führungsbahnen in Einschieberichtung graduell einander annähern, so dass der Fußteil F, sobald er am Anschlag 10 anliegt, oder nahe beim Anschlag 10 ist, und sobald die Rastzunge 11 in Eingriff gekommen ist, in der Schiebeführung 5 verkeilt ist. Diese Verkeilung ist als eine zweckmäßige Option anzusehen.

[0034] Die Rastzunge 11 erstreckt sich ausgehend von einem Wurzelbereich 19 in der Platte 13 in Schieberichtung annähemd mittig in der Platte 13 bis zu deren in Einschieberichtung hinten liegendem Ende 17 oder, wie gezeigt, sogar darüber hinaus. Die Rastzunge 11 ist in Fig. 2 einstückig mit dem Fußteil F ausgebildet und wird seitlich durch zwei die Platte durchsetzende Längsschlitze 20 begrenzt. Die Rastzunge 11 ist so eingeformt, dass sie selbsttätig die in Fig. 2, rechts, gezeigte, hier z.B. gegenüber dem Fußteil F vortretende Eingriffsstellung, einnimmt, und gegen eine federnde Rückstellkraft (Pfeil 21') quer zur Schieberichtung verlagerbar ist.

[0035] In den Fig. 2 und 3 ist die Rastzunge 11 ausgehend von dem Wurzelbereich 19 zunächst im Wesentlichen mit der Stärke der Platte 13 ausgebildet. Am freien Ende der Rastzunge 11 ist eine keilförmige Verdickung 21 angeformt, die in der Eingriffsstellung gegenüber der Unterseite der Platte 13 vorsteht. Das freie Ende der Rastzunge 11 trägt eine Gegenanschlagfläche 22, die zur Zusammenwirkung (in der Eingriffsstellung) mit einer Anschlagfläche 23 dient, die, bei der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform, eine Begrenzung der Rastvertiefung 12, hier eine offene Tasche in der Schachtwand 1, ist.

[0036] Die Gegeneingriffftäche 22 bildet, zumindest an ihrer zur Schachtwand 1 weisenden Seite mit der Schieberichtung einen Winkel α > 90°. Die Eingriffsfläche 23 kann gegebenenfalls eine entsprechende Schräge aufweisen. Dadurch ist sichergestellt, dass bei einer in Fig. 3 auf die Trittstufe T nach oben ausgeübten Kraft der Eingriff zwischen der Anschlagfläche 23 und der Gegenanschlagfläche 22 verstärkt wird. Die Rastzunge 11 ist, zweckmäßig, so ausgebildet, dass sie problemlos zumindest die Reaktionskraft in Schieberichtung ohne Knicken oder Ausbeulen aufzunehmen vermag, die aus dem Durchschnittsgewicht einer auf der in Fig. 1 oberen Trittstufe 11 stehende Person wirkt, oder eine Kraft, die durch eine Person oder einem Gegenstand auf die in Fig. 1 untere Trittstufe T in Herausschieberichtung aus der Schiebeführung 5 einwirkt.

[0037] Der Fußteil F in Fig. 3 stützt sich entweder mit einem in Einschieberichtung vorne liegenden Ende 16 direkt am Anschlag 10 ab, und/oder wird durch die Schrägen zwischen den Längsrändern 14, 15 und der Schiebeführung 5 verkeilt. Die keilförmige Verdickung 21 am freien Ende der Rastzunge 11 bewirkt, dass beim Einschieben der Trittstufe T in die Schiebeführung 5 die Rastzunge 11 durch die Schachtwand 1 aus ihrer Eingriffsstellung nach innen weggedrückt wird, und erst in die Rastvertiefung 12 einschnappt, wenn der freie Rand der Gegenanschlagfläche 22 den freien Rand der Anschlagfläche 23 passiert.

[0038] Fig. 4 zeigt einen Schacht oder ein Schachtelement S, beispielsweise ein Kunststoffformteil, dessen Schiebeführungen 5 (jeweils eine oder ein Paar) gestrichelt angedeutet sind, und der bzw. das eine zweiläufige Stufenreihe R2 enthält, d.h. Trittstufen T, die relativ zueinander in Umfangsrichtung und in Höhenrichtung versetzt sind. In Fig. 4 sind hingegen die beiden Fußteile F jeder Trittstufe T, zweckmäßig einstückig, über einen Quersteg Q miteinander verbunden, in welchem die zumindest eine Rastzunge 11 vorgesehen ist, die mit der zumindest einen in etwa mittig zwischen den Fußteilen F in der Schachtwand 1 geformten Rastvertiefung 12 zusammenwirkt, sobald die Trittstufe T (in Fig. 4 z.B. von oben) bis auf Anschlag eingeschoben ist. Die beiden Fußteile F bilden sozusagen mit dem Quersteg Q einen breiten Fußteil. Da in Fig. 4 für beide Fußteile gegebenenfalls nur eine einzige Rastzunge 11 verwendet wird, kann diese Rastzunge 11 wie auch die Rastvertiefung 12 breiter (und stabiler) ausgebildet sein, als die beiden in Fig. 1 vorgesehenen Rastzungen 11. Es könnte der Quersteg Q auch mehr als eine Rastzunge 11 aufweisen.

[0039] In Fig. 5 ist der Quersteg Q, der im Verlauf an die Innenkrümmung der Schachtwand 1 angepasst gebogen ist, etwas dünner als die Plattenstärke in den Fußteilen F. Die Rastzunge 11 erstreckt sich einstückig mit dem Quersteg Q ausgehend von dem Wurzelbereich 19 zwischen den durchgehenden Längsschlitzen 20 bis etwa zum in Einschieberichtung oberen Ende des Querstegs Q oder darüber hinaus, wobei die Gegenanschlagfläche 22 an der Verdickung 21 am freien Ende angeformt ist, und mit der entsprechend gestalteten Gegenanschlagfläche (nicht gezeigt) in der Rastvertiefung 12 zusammenwirkt. Alternativ wäre es möglich, im Quersteg Q mindestens zwei nebeneinander liegende, beabstandete Rastzungen 11 und in der Schachtwand entsprechend platziert zwei Rastvertiefungen 12 oder eine breitere vorzusehen.

[0040] Bei den Ausführungsformen der Fig. 1 bis 5 sind die Rastzunge 11 einstückig an der Trittstufe T und die Rastvertiefung 12 in der Schachtwand 1 vorgesehen. Es wäre alternativ (nicht gezeigt) auch eine umgekehrte Konzeption möglich, d.h., die Rastzunge 11 an der Schachtwand 1 oder in der Schiebeführung 5 und die Rastvertiefung 12 im Fußteil F bzw. im Quersteg Q. Alternativ (nicht gezeigt) könnte die Rastzunge 11 ein separat hergestelltes, gegebenenfalls aus anderem Material bestehendes, Element sein, das entweder nach Fertigen der Trittstufe T oder nach Montage der Trittstufe T im Schacht bzw. Schachtelement S angebracht wird. Im letztgenannten Fall braucht die Rastzunge 11 gegebenenfalls nicht federnd ausgebildet zu sein, sondern könnte sie ein starres Element sein.

[0041] Fig. 6 zeigt schematisch zwei verschiedene weitere Ausführungsformen. Bei der in ausgezogenen Linien in der Schnittdarstellung in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist in der Schachtwand 1 eine Vertiefung 24 geformt, in der die als separates Element hergestellte Rastzunge 11 entweder nach dem Einschieben der Trittstufe T in die Schiebeführung 5, oder bereits zuvor, montiert wird. Die Rastzunge 11 arbeitet hier mit ihrer hier im Wesentlichen senkrecht zur Schachtachse X orientierten Gegenanschlagfläche 22 mit der vom in Einschieberichtung hinten liegenden Ende 17 der Platte 13 gebildeten Anschlagfläche 23' zusammen, wobei gegebenenfalls die nach oben über das in Einschieberichtung hinten liegende Ende der Platte 13 des Fußteiles F verlängerte Schiebeführung 5 ein Ausweichen der Rastzunge 11 in Fig. 6 nach rechts verhindern kann. Die Rastzunge 11 braucht, falls sie nach dem Einschieben des Fußteiles F montiert oder in die Eingriffsstellung gestellt und fixiert wird, nicht federnd zu sein. Wird die Rastzunge 11 hingegen bereits vor dem Einschieben des Fußteiles F in der Vertiefung 24 montiert, sollte sie federnd rückstellend sein, wobei für das Ausweichen der Rastzunge 11 in der Vertiefung 24 ein Freiraum 25 geformt sein sollte.

[0042] Gestrichelt ist ferner eine Alternative angedeutet, bei der die Schiebeführung 5 noch weiter nach oben verlängert ist und zumindest in einem über den Fußteil F nach innen greifenden Führungsteile 7 der Schiebeführung 5 eine Rastzunge 11 geformt ist, derart, dass diese Rastzunge 11 (z.B. eine an beiden Führungsteilen 7) beim Einschieben der Platte 13 zunächst weggedrückt wird und dann selbsttätig in die Eingriffsstellung zurückkehrt und mit der Gegenanschlagfläche 22 im Bewegungsweg der Anschlagfläche 23' steht.

[0043] Im Kern ist es bei der Erfindung wichtig, dass zum zuverlässigen Sichern der eingeschobenen Trittstufe eine einfache aber stabile Rastzunge 11 mit einer Gegenanschlagfläche 22 verwendet wird, die mit einer Anschlagfläche 23, 23' formschlüssig zusammenwirkt, derart, dass unter in Herausschieberichtung auf die Trittstufe T wirkenden Kräften der Eingriff eher verstärkt und nicht mehr gelöst werden kann, und die Rastzunge 11 die Kräfte ohne nachzugeben überträgt. Die Rastzunge 11 bzw. Rastvertiefung 12 kann an dem Fußteil F, der Schiebeführung 5 oder der Schachtwand 1 angeordnet sein. Selbst bei verbautem Schacht oder Schachtelement ist eine Nachrüstung mit Trittstufen T oder ein Austausch defekter Trittstufen T ohne Hilfsmittel bequem möglich.


Ansprüche

1. Schacht oder Schachtelement (S) mit wenigstens einer Trittstufe (T) einer einläufigen oder zweiläufigen Stufenreihe (R1, R2), wobei die Trittstufe (T) mit einem jeweiligen Fußteil (F) in wenigstens eine in etwa parallel zur Schachtachse (X) orientierte Schiebeführung (5) der Schachtwand (1) auf Anschlag (10) eingeschoben und durch wenigstens ein Sicherungselement (E) gegen Herausschieben festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (E) eine quer zur Schieberichtung zu einer Eingriffsstellung beaufschlagte, eine Gegenanschlagfläche (22) aufweisende Rastzunge (11) ist, die sich im Wesentlichen parallel zur Schieberichtung erstreckt und an einem Teil von der Trittstufe (T) und dem Schacht oder Schachtelement (S) oder der Schiebeführung (5) angeordnet ist, und dass an dem anderen Teil eine entgegengesetzt zur Herausschieberichtung wirkende Anschlagfläche (23, 23') für die Gegenanschlagfläche (22) vorgesehen ist.
 
2. Schacht oder Schachtelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Schacht oder Schachtelement (S) die Schiebeführung (5) so angeformt ist, dass die Trittstufe selbst in verbautem Zustand des Schachts oder Schachtelements (S) ohne Hilfsmittel mit der Trittstufe (T) nachrüstbar oder einer Trittstufe (T) austauschbar ist.
 
3. Schacht oder Schachtelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (11) beim Einschieben des Fußteiles (F) in die Schiebeführung (5) vorübergehend aus der, vorzugsweise, von dem Fußteil (F) oder der Schachtwand (1) vortretenden, Eingriffsstellung gegen eine federnde Rückstellkraft quer zur Schieberichtung verlagerbar ist.
 
4. Schacht oder Schachtelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (11) einstückig mit dem einen Teil ausgebildet ist.
 
5. Schacht oder Schachtelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (23) in einer die Rastzunge (11) in der Eingriffsstellung zumindest zum Teil aufnehmenden Rastvertiefung (12) des anderen Teils vorgesehen ist, und dass die Rastvertiefung (12) eine offene Tasche, vorzugsweise in der Schachtwand (1), ist, vorzugsweise mit der hinterschnitten geformten Anschlagfläche (23) an einem Taschenende.
 
6. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenanschlagfläche (22) der Rastzunge (11) und die Anschlagfläche (23) in Relation zueinander und in Relation zur Schieberichtung so geformt sind, dass die Rastzunge (11) unter einer an der Trittstufe (T) in Herausschieberichtung aus der Schiebeführung (5) wirkenden Kraft ihren Eingriff mit der Anschlagfläche (23) verkeilend verstärkt, und dass, vorzugsweise, die Anschlagfläche und/oder die Gegenanschlagfläche (22, 23) eine Anzugsschräge aufweist(en), die mit der Schieberichtung dem Anschlag (10) in der Schiebeführung (5) zugewandt einen Winkel (α) > 90° bildet.
 
7. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Rastzunge (11) so ausgebildet ist, dass sie in der Eingriffsstellung mindestens die in Schieberichtung wirkende Reaktionskraft aus dem Durchschnittsgewicht einer die Trittstufe (T) belastenden Person von der Trittstufe (T) auf die Anschlagfläche (23, 23') im Wesentlichen verformungsfrei überträgt.
 
8. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (11) und die Anschlagfläche (22) entweder innerhalb oder zumindest teilweise außerhalb der in Schieberichtung gesehenen Erstreckung des auf Anschlag (10) eingeschobenen Fußteiles (F) am Fußteil (F) bzw. der Schachtwand (1) angeordnet sind.
 
9. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittstufe (T) zwei entweder getrennte oder über einen Quersteg (Q) verbundene Fußteile (F) und die Schachtwand (1) eine beiden Fußteilen (F) gemeinsame oder zwei Schiebeführungen (5) aufweisen, und dass entweder für jeden Fußteil (F) und jede Schiebeführung (5) mindestens eine Rastzunge (11) und eine Anschlagfläche (23, 23') oder für den Quersteg (Q) zumindest eine beiden Fußteilen (F) und Schiebeführungen (5) gemeinsame Rastzunge (11) und wenigstens eine Anschlagfläche in zumindest einer Rastvertiefung (12) vorgesehen sind.
 
10. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußteil (F) eine in Schieberichtung längere, annähemd rechteckige Platte(13) ist, vorzugsweise eine Platte (13) mit schräg verlaufenden Längsrändern (14, 15), deren quer zur Schieberichtung gesehener Abstand am in Einschieberichtung vorne liegenden Plattenende (16) kleiner ist als am hinten liegenden Plattenende (17), und dass, vorzugsweise auch die Weite der Schiebeführung (5) in Einschieberichtung des Fußteiles (F) graduell abnimmt.
 
11. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für zwei im Schacht oder Schachtelement (S) übereinander platzierte Trittstufen (T) beiden Trittstufen (T) gemeinsam eine Schiebeführung (5) oder zwei nebeneinander liegende Schiebeführungen (5) vorgesehen ist bzw. sind, in die Fußteile (F) der zwei Trittstufen (T) in entgegengesetzten, zueinander weisenden Einschieberichtungen jeweils mit in Einschieberichtung hinten liegenden Rastzungen (11) eingeschoben und verrastet sind.
 
12. Schacht oder Schachtelement nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die im Fußteil (F) oder im Quersteg (Q) angeordnete Rastzunge (11) in etwa mittig zwischen den Längsrändern (14, 15) der Platte oder mittig im Quersteg (Q) angeordnet ist und sich ausgehend von einem Wurzelbereich (19) zwischen die Platte (13) bzw. den Quersteg (Q) durchsetzenden Längsschlitzen (20) in der Platte (13) oder dem Quersteg (Q) bis zum in Einschieberichtung hinten liegenden Ende der Platte (13) bzw. des Quersteges (Q) oder geringfügig darüber hinaus erstreckt.
 
13. Schacht oder Schachtelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastzunge (11) ausgehend vom Wurzelbereich (19) in etwa mit der Platten- oder Querstegstärke ausgebildet ist und am freien Ende in einem gegenüber der Platten- bzw. Querstegstärke annähernd keilförmigen und verdickten Abschnitt (21) ausläuft, an dem die Gegenanschlagfläche (22) ausgebildet ist.
 
14. Schacht oder Schachtelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastzunge (11) in der Schachtwand (1) angeordnet ist, und an der vom in Einschieberichtung hinten liegenden Ende des Fußteils (F) oder des Querstegs (Q) gebildeten Anschlagfläche (23') angreift.
 
15. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittstufe (T) ein einstückiger Kunststoffformteil ist.
 
16. Schacht oder Schachtelement nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht oder das Schachtelement (S) aus Kunststoff oder Beton besteht, und dass die Schiebeführung (5) an der Schachtwand (1) einstückig angeformt oder nachträglich angebracht ist.
 
17. Trittstufe (T), insbesondere aus Kunststoff, für einen Schacht oder ein Schachtelement (S), mit wenigstens einem mit vorbestimmter Schieberichtung in eine Schiebeführung (5) einschiebbaren Fußteil (F), und wenigstens einem Trittsteg (9), dadurch gekennzeichnet, dass im Fußteil (F) wenigstens eine sich annähernd parallel zur Schieberichtung erstreckende, eine quer zur Schieberichtung liegende Gegenanschlagfläche (22) aufweisende Rastzunge (11) vorgesehen ist, die aus einer Eingriffsstellung relativ zum Fußteil gegen eine federnde Rückstellkraft quer zur Schieberichtung verformbar ist.
 
18. Trittstufe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenanschlagfläche (22) relativ zur Schieberichtung eine unter einem Winkel (α) geneigte Anzugsschräge aufweist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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