[0001] Die Erfindung betrifft einen Tür- oder Fensterbeschlag gemäß dem Oberbegriff des
Anspruches 1.
[0002] Ein Tür- oder Fensterbeschlag dieser Art ist beispielsweise aus der
DE 20011806 U1 bekannt. Dieser bekannte Beschlag weist einen zwei voneinander trennbare Platten
umfassenden Montagesockel auf, der zunächst getrennt vom Handhabungsteil am Türblatt
oder Fensterrahmen festgeschraubt werden kann. Anschließend kann das Handhabungsteil
mit einer bajonettartigen Kupplungsvorrichtung, die sich an einer am Handhabungsteil
festgelegten Lagerbuchse befindet, am Montagesockel befestigt werden. Die axiale Festlegung
des Handhabungsteils im Montagesockel erfolgt mittels eines drehbaren Verriegelungselementes,
das zwischen dem Ober- und Unterteil des Montagesockels angeordnet ist und bajonettartige
Vorsprünge aufweist. Mittels eines Spezialwerkzeuges kann dieses Verriegelungselement
zwischen einer Verriegelungs- und Entriegelungsposition gedreht werden. Zum Abdecken
des Montagesockels wird die Abdeckkappe axial auf dem Hals des Handhabungsteils verschoben
und in ihrem äußerem Umfangsbereich in entsprechende Radialvorsprünge des Montagesockels
eingeclipst.
[0003] Dieser bekannte Beschlag ist relativ kompliziert aufgebaut und erfordert zur Montage
und Demontage ein Spezialwerkzeug. Weiterhin muss die Abdeckkappe auf dem Hals des
Handhabungsteils verschoben werden und aus einem Material bestehen, welches eine genügende
Elastizität zum Einclipsen im Montagesockel ermöglicht.
[0004] Weiterhin sind axial an einem Türdrückerhals verschiebbare Abdeckkappen bekannt,
die auf einen an der Tür befestigten Montagesockel aufgeschraubt oder durch Verdrehen
um einen bestimmten Winkel am Montagesockel festgelegt werden. Das Verdrehen der Abdeckkappe
wird dabei durch einen Kautschuk-Montagering ermöglicht, der von außen her auf die
Abdeckkappe aufgesetzt und nach Gebrauch von dieser wieder entfernt wird.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Tür- oder Fensterbeschlag zu schaffen,
der möglichst einfach aufgebaut ist sowie eine einfache und schnelle Montage und Demontage
ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Tür- oder Fensterbeschlag mit den
Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind
in den weiteren Ansprüchen beschrieben.
[0007] Beim erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterbeschlag ist zwischen dem Montagesockel und
der Abdeckkappe ein Drehsicherungsmittel angeordnet, das ein in Richtung Abdeckkappe
bewegbares und vorgespanntes Rastelement aufweist. Weiterhin ist in der Abdeckkappe
ein Zugangsloch vorgesehen, dass von der Mittelachse der Abdeckkappe den gleichen
Abstand wie das Schraubenloch und das Rastelement hat, so dass das Zugangsloch in
einer bestimmten, ersten Drehposition der Abdeckkappe dem Schraubenloch gegenüberliegt,
während es in einer anderen, zweiten Drehposition dem Rastelement gegenüberliegt,
so dass sich das Rastelement in der zweiten Drehposition in das Zugangsloch hinein
erstreckt.
[0008] Erfindungsgemäß wird somit ein Beschlag geschaffen, bei dem die Schraubenlöcher,
durch die die Befestigungsschrauben zum Festschrauben des Montagesockels an der Tür
oder am Fensterrahmen hindurchgeführt werden, auf einfachste Weise durch Drehen der
Abdeckkappe zugänglich gemacht oder abgedeckt werden. Um die Abdeckkappe verdrehen
zu können, ist es lediglich erforderlich, das Rastelement aus dem Zugangsloch hinaus
zu drücken. Umgedreht rastet das Rastelement auf Grund seiner Vorspannkraft automatisch
in das Zugangsloch ein, wenn die Abdeckkappe entsprechend gedreht wird, wodurch die
Abdeckkappe gegen weiteres Verdrehen gesichert ist.
[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform bilden der Montagesockel zusammen mit der
Abdeckkappe eine an einem Lagerabschnitt des Handhabungsteils axial festgelegte Baugruppe
und sind ohne gegenseitige Axialverschiebung am Türblatt oder Fensterrahmen befestigbar.
Montagesockel und Abdeckkappe bilden auf diese Weise eine am Handhabungsteil vormontierbare,
kompakte Anordnung, die sehr einfach aufgebaut ist und auf sehr einfache und schnelle
Weise zu montieren und zu demontieren ist. Eine Axialverschiebung der Abdeckkappe
beim Montieren und Demontieren findet dabei nicht statt.
[0010] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Handhabungsteil einen Halsabschnitt
mit einer Durchmesserstufe auf, wobei die Abdeckkappe in axialer Richtung einerseits
durch die Durchmesserstufe des Handhabungsteils und andererseits durch eine Stirnfläche
des Montagesockels festgelegt ist. Ein derartiger Beschlag lässt sich auf besonders
einfache und kostengünstige Weise herstellen.
[0011] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform besteht das Drehsicherungsmittel aus einem
Druckknopf und einer Feder, die am Montagesockel abgestützt ist. Besonders vorteilhaft
ist dabei, wenn der Druckknopf einen die Abdeckkappe hintergreifenden Anschlag und
einen in das Zugangsloch einführbaren Rastabschnitt aufweist, dessen Kontur an diejenige
des Zugangslochs angepasst ist und der eine Länge aufweist, dass der Rastabschnitt
in seiner Verrastposition mit der Außenfläche der Abdeckkappe bündig abschließt. Der
Druckknopf füllt damit in seiner Verriegelungsposition das Zugangsloch der Abdeckkappe
vollständig aus und schließt stirnseitig bündig mit der Außenfläche der Abdeckkappe
ab. Hierdurch kann einerseits ein optisch ansprechendes Design geschaffen und andererseits
verhindert werden, dass Schmutz in das Zugangsloch eintritt. Besonders zweckmäßig
ist es hierbei auch, wenn die Oberflächengestaltung des Druckknopfs gleich zu derjenigen
der Abdeckkappe ist, so dass Druckknopf und Abdeckkappe als optische Einheit wahrgenommen
werden.
[0012] Als Vorspannmittel für den Druckknopf können unterschiedlichste Federn verwendet
werden, beispielsweise Spiralfedern, die in Axialrichtung wirken, Blattfedern oder
gummielastische Elemente.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1:
- eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterbeschlags,
- Figur 2:
- eine perspektivische, rückseitige Ansicht des Beschlags von Figur 1 im vormontierten
Zustand,
- Figur 3:
- einen Querschnitt durch die Rosette, wobei sich das Drehsicherungsmittel in der eingedrückten,
entriegelten Position befindet,
- Figur 4:
- einen Querschnitt entsprechend Figur 3, wobei sich das Drehsicherungsmittel in der
Verriegelungsposition befindet,
- Figur 5:
- eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterbeschlags
zu Beginn der Montage an einem nicht dargestellten Türblatt oder Fensterrahmen,
- Figur 6:
- eine verkürzte Seitenansicht des Beschlags von Figur 5 beim Verdrehen der Abdeckkappe,
und
- Figur 7:
- eine Darstellung gemäß Figur 5, wobei die Abdeckkappe in die Verriegelungsendpositon
weitergedreht worden ist.
[0014] Aus den Figuren 1 und 2 ist ein erfindungsgemäßer Tür- oder Fensterbeschlag ersichtlich,
der an einer Seite eines nicht dargestellten Türblatts oder Fensterrahmens montiert
werden kann. Auf der gegenüberliegenden Seite des Türblatts oder Fensterrahmens wird
in der Regel ein entsprechender Tür- bzw. Fensterbeschlag angeordnet, mit dem der
dargestellte Beschlag verschraubt werden kann. Alternativ ist dies jedoch ohne weiteres
möglich, auf der gegenüberliegenden Seite einen anderen Beschlag dieser Art oder auch
nur eine Rosette anzubringen, mit der der dargestellte Beschlag verschraubt werden
kann.
[0015] Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Tür- oder Fensterbeschlag umfasst ein Handhabungsteil
1 in der Form eines Drückers und eine Rosette 2, die am Türblatt oder Fensterrahmen
bzw. an einer gegenüberliegenden, nicht dargestellten Rosette festgeschraubt werden
kann. Das Handhabungsteil 1 ist drehbar in der Rosette 2 gelagert und axial an dieser
festgelegt.
[0016] Das im Wesentlichen L-förmige Handhabungsteil weist einen Halsabschnitt 3 auf, an
dessen freiem Ende ein Führungsansatz oder Lagerabschnitt 4 vorgesehen ist. Der Lagerabschnitt
4 dient zur drehbaren Lagerung des Handhabungsteils 1 in der Rosette 2 und ist dementsprechend
zylinderförmig ausgebildet. Der Durchmesser des Lagerabschnittes 4 ist kleiner als
diejenige des angrenzenden Teils des Halsabschnittes 3, so dass im Übergangsbereich
eine Durchmesserstufe 5 vorhanden ist. Weiterhin weist der Lagerabschnitt 4 eine Umfangsnut
6 auf, in die ein Sicherungsring 7 eingesetzt werden kann. Im Inneren des Halsab-schnitts
3 ist in üblicher Weise ein axial verlaufendes Vierkantloch 8 zur drehfesten Aufnahme
eines nicht dargestellten Vierkantdorns vorgesehen, der mit dem Schloss zusammenwirkt.
[0017] Die Rosette 2 weist einen plattenförmigen Montagesockel 9 auf, der im vorliegenden
Ausführungsbeispiel die Form einer Kreisplatte hat. Eine zentrale, kreisförmige Öffnung
10 dient zum Einsetzen einer Lagerbuchse 11, durch welche der Lagerabschnitt 4 hindurchgeführt
wird, so dass das Handhabungsteil 1 drehbar in der Lagerbuchse 11 und damit im Montagesockel
9 gelagert ist. Zweckmäßigerweise besteht die Lagerbuchse 11 aus einem verschleißfestem,
reibungsarmen Kunststoffmaterial.
[0018] Die Lagerbuchse 11 weist einen Hülsenabschnitt 12 und einen radial über den Hülsenabschnitt
12 vorstehenden, inneren Bund 13 auf, der als Axialanschlag für die Lagerbuchse 11
dient, wenn diese von hinten her, d.h. von der dem Türblatt oder dem Fensterrahmen
her zugewandten Seite des Montagesockels 9, in die Öffnung 10 des Montagesockels 9
eingeschoben wird.
[0019] Der Montagesockel 9 wird mittels zweier Befestigungsschrauben 14 am Türblatt bzw.
Fensterrahmen festgeschraubt, wobei in Figur 5 lediglich eine Befestigungsschraube
14 dargestellt ist. Eine der Befestigungsschrauben 14 wird, wie aus Figur 5 ersichtlich,
von einer Seite des dargestellten Tür- oder Fensterbeschlags durch den Montagesockel
9 hindurchgeführt und mit dem auf der gegenüberliegenden Seite des Türblatts oder
des Fensterrahmens angeordneten Montagesockel verschraubt, während die andere Befestigungsschraube
von der anderen Seite her, d.h. von der entgegengesetzten Richtung her, eingeschraubt
wird. Zu diesem Zweck weist der Montagesockel 9 zwei gegenüberliegende Schraubenlöcher
15, 16 auf, wobei das Schraubenloch 15 mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, so
dass eine Befestigungsschraube hindurch gesteckt werden kann, während das Schraubenloch
16 ein Innengewinde aufweist, so dass eine von der gegenüberliegenden Seite her eingeführte
Befestigungsschraube im Schraubenloch 16 festgeschraubt werden kann.
[0020] Die Schraubenlöcher 15, 16 durchdringen Zylinderzapfen 18, die in axialer Richtung
von der Rückseite des Montagesockels 9 nach hinten, d.h. in Richtung des Türblatts
bzw. Fensterrahmens, vorstehen, und in entsprechend dimensionierte Durchgangslöcher
des Türblatts bzw. Fensterrahmens eingesteckt werden können. Die Zylinderzapfen 17,
18 wirken damit gleichzeitig als Drehsicherungselemente, mit denen der Montagesockel
9 drehfest am Türblatt bzw. Fensterrahmen festgelegt werden kann. Die Schraubenlöcher
15, 16 weisen ferner derartige Senkbohrungen auf, dass die Köpfe der Befestigungsschrauben
14 vollständig im Montagesockel 9 versenkt werden können und daher im montierten zustand
nicht über die vordere Stirnseite des Montagesockels 9 vorstehen.
[0021] Zwischen dem Montagesockel 9 und der Durchmesserstufe 5 des Handhabungsteils 1 befindet
sich weiterhin eine Abdeckkappe 19 (Blendring), welche den Montagesockel 9 vollständig
überdeckt. Die Abdeckkappe 19 weist eine zentrale, kreisförmige Öffnung 20 auf. Diese
Öffnung 20 ist derart dimensioniert, dass die Abdeckkappe 19 auf einen Bund 21 des
Montagesockels 9 aufgesteckt werden kann, der die Öffnung 10 umgibt und über die äußere
Stirnfläche 25 des Montagesockels 9 axial vorsteht.
[0022] Die axiale Länge des Bunds 21 ist etwas, jedoch nur geringfügig größer als die Dicke
der Abdeckkappe 19, wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich. Die Abdeckkappe 19 kann
damit auf einfache Weise relativ zum Montagesockel 9 um die Längsachse der Rosette
2 gedreht werden. Ein reibungsvermindernder Zwischenring 23, der zweckmäßigerweise
aus Kunststoff besteht, befindet sich zwischen der Durchmesserstufe 5 des Handhabungsteils
1 und der äußeren Stirnfläche 22 des Bunds 21 des Montagesockels 9. Der Zwischenring
23 erstreckt sich hierbei, wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, in radialer Richtung
etwas über den Bund 21 nach außen hinaus, so dass er auch die Abdeckkappe 19 geringfügig
übergreift und diese bei einer Drehbewegung nicht an der Durchmesserstufe 5 reibt.
[0023] Ein einfaches, reibungsarmes Drehen der Abdeckkappe 19 relativ zum Montagesockel
9 wird weiterhin dadurch erreicht, dass der Montagesockel 9 in seinem nabennahen Bereich
einen Durchmesserabsatz 24 aufweist, der axial über die ebene Stirnfläche 25 vorsteht.
Die Abdeckkappe 19 wird somit axial lediglich in einem nabennahen Bereich zwischen
dem Durchmesserabsatz 24 und dem Zwischenring 23 geführt, während sowohl zur Stirnfläche
25 als auch zur Umfangswand 26 des Montagesockels 9 hin ein Freiraum 27, 28 vorhanden
ist.
[0024] Die gesamte Rosette, d.h. die Abdeckkappe 19 und der Montagesockel 9, werden am Handhabungsteil
1 montiert, bevor die Rosette 2 am Türblatt oder Fensterrahmen festgeschraubt wird.
Dieser Zustand ist in Figur 2 dargestellt. Wie ersichtlich, sind dabei Abdeckkappe
19 und Montagesockel 9 axial unverschiebbar auf dem Lagerabschnitt 4 des Handhabungsteils
1 zwischen der Durchmesserstufe 5 und dem Sicherungsring 7 festgelegt.
[0025] Um Zugang zu den Schraubenlöcher 15, 16 des Montagesockels 9 zu erhalten, ist in
der Abdeckkappe 19 ein Zugangsloch 29 vorgesehen. Dieses Zugangsloch 29 ist derart
angeordnet, dass sein Abstand zur Mittelachse der Rosette 2 gleich dem Abstand der
Schraubenlöcher 17, 18 zur Mittelachse der Rosette 2 ist. Der Durchmesser des Zugangslochs
29 ist so bemessen, dass die Befestigungsschrauben 14 einschließlich Schraubenkopf
vollständig hindurchgeführt werden können. Zum Festschrauben der Rosette 2 am Türblatt
oder Fensterrahmen wird die Abdeckkappe 19 relativ zum Montagesockel 9 so gedreht,
dass das Zugangsloch 29 dem Schraubenloch 15 gegenüberliegt. Die Befestigungsschraube
14 kann nun durch das Zugangsloch 29 hindurch in das Schraubenloch 15 eingeführt und
mit der auf der anderen Seite des Türblatts oder des Fensterrahmens angeordneten Rosette
2 verschraubt werden. Nach dem Festschrauben des Montagesockels 9 wird die Abdeckkappe
19, wie durch den Pfeil 30 in Figur 6 veranschaulicht, relativ zum Montagesockel 9
gedreht, so dass sowohl das Schraubenloch 15 als auch das andere Schraubenloch 16
durch die Abdeckkappe 19 abgedeckt werden.
[0026] Um die Abdeckkappe 19 in einer bestimmten Drehposition zu arretieren und gleichzeitig
das Zugangsloch 29 auf eine optisch ansprechende Weise auszufüllen, ist zwischen dem
Montagesockel 9 und der Abdeckkappe 19 ein Drehsicherungsmittel 31 vorgesehen, das
im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einer Feder 32 und einem Rastelement 41 in der
Form eines Druckknopfs 33 besteht.
[0027] Die Feder 32 besteht im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einer Spiralfeder, deren
hinteres Ende am Boden 34 einer kreisförmigen Vertiefung 35 des Montagesockels 9 abgestützt
ist. Das vordere Ende der Feder 32 ist am Druckknopf 33 abgestützt, wobei die Feder
32 in eine Vertiefung 36 des Druckknopfs 33 hinein ragt. Der Außendurchmesser des
Druckknopfs 33 ist so bemessen, dass er in die Vertiefung 35 des Montagesockels 9
eingesetzt und innerhalb der Vertiefung 35 in axialer Richtung frei verschoben werden
kann. Die Feder 32 bewirkt, dass der Druckknopf 33 permanent nach außen, d.h. in Richtung
der Abdeckkappe 19 vorgespannt ist und in diese Richtung gedrängt wird.
[0028] Der Druckknopf 33 weist weiterhin einen vorderen, zylindrischen Rastbschnitt 37 und
einen hinteren zylindrischen Abschnitt 38 auf, der einen größeren Außendurchmesser
als der vordere Abschnitt 37 hat. Der Durchmesser des Rastabschnitts 37 ist so bemessen,
dass er mit geringem radialen Spiel in das Zugangsloch 29 eingeführt werden kann.
Die axiale Länge des Rastabschnitts 37 entspricht der Wanddicke der Abdeckkappe 19.
Die vordere (äußere) Stirnfläche 39 des Druckknopfs 33 schließt daher bündig mit der
vorderen Stirnfläche 40 der Abdeckkappe 19 ab, wenn sich die Abdeckkappe 19 in einer
Drehposition befindet, in der der Druckknopf 33 in das Zugangsloch 29 einrasten kann.
Dieser Zustand ist in Figur 4 dargestellt. Die Durchmesserstufe 42 des Druckknopfs
33 liegt dabei an der inneren Wand der Abdeckkappe 19 an und dient als Axialanschlag.
Über das Rastelement 41 ist die Abdeckkappe 19 somit drehfest am Montagesockel 9 festgelegt.
[0029] Zur Demontage der Rosette 2 ist es lediglich erforderlich, das Rastelement 41 mit
einem Finger oder einem stiftartigen Werkzeug entgegen der Vorspannkraft der Feder
32 nach innen in die Vertiefung 36 hinein zu drücken, bis sich das Rastelement 41
außerhalb des Zugangslochs 29 befindet, so dass die Abdeckkappe 19 in die in Figur
5 dargestellte Drehposition zurückgedreht werden kann. Die entsprechende Befestigungsschraube
14 ist dann wieder zugänglich und kann mittels eines geeigneten Werkzeugs aus der
Rosette 2 herausgeschraubt werden.
[0030] Im dargestellten Ausführungsbeispiel befinden sich die beiden Schraubenlöcher 15,
16 des Montagesockels 9 in der 3 Uhr- bzw. 9 Uhr-Position und das Drehsicherungsmittel
39 in der 6 Uhr-Position. Andere Positionen, insbesondere für das Drehsicherungsmittel
31, insbesondere eine 12 Uhr-Position, sind ohne weiteres möglich.
1. Tür- oder Fensterbeschlag mit einem Handhabungsteil (1) und einer Rosette (2), die
einen an einem Türblatt oder an einem Fensterrahmen befestigbaren Montagesockel (9),
in dem das Handhabungsteil (1) drehbar gelagert ist, sowie eine Abdeckkappe (19) aufweist,
die den Montagesockel (9) überdeckt, wobei im Montagesockel (9) mindestens ein Schraubenloch
(15, 16) zum Hindurchführen einer Befestigungsschraube (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Montagesockel (9) und der Abdeckkappe (19) ein Drehsicherungsmittel
(31) angeordnet ist, das ein in Richtung Abdeckkappe (19) bewegbares und vorgespanntes
Rastelement (41) aufweist, und dass in der Abdeckkappe (19) ein Zugangsloch (29) vorgesehen
ist, das von der Mittelachse der Abdeckkappe (19) den gleichen Abstand wie das Schraubenloch
(15, 16) und das Rastelement (41) hat, so dass das Zugangsloch (29) in einer bestimmten
ersten Drehposition der Abdeckkappe (19) dem Schraubenloch (15, 16) gegenüberliegt,
während es in einer anderen, zweiten Drehposition dem Rastelement (41) gegenüberliegt,
so dass sich das Rastelement (41) in der zweiten Drehposition in das Zugangsloch (29)
hinein erstreckt.
2. Tür- oder Fensterbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagesockel (9) zusammen mit der Abdeckkappe (19) eine an einem Lagerabschnitt
(4) des Handhabungsteils (1) axial festgelegte Baugruppe bilden und ohne gegenseitige
Axialverschiebung am Türblatt oder Fensterrahmen befestigbar sind.
3. Tür- oder Fensterbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsteil (1) einen Halsabschnitt (3) mit einer Durchmesserstufe (5) aufweist,
wobei die Abdeckkappe (19) in axialer Richtung einerseits durch die Durchmesserstufe
(5) des Handhabungsteils (1) und andererseits durch eine Stirnfläche (22) des Montagesockels
(9) festgelegt ist.
4. Tür- oder Fensterbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehsicherungsmittel (31) aus einem Druckknopf (33) und einer Feder (32) besteht,
die am Montagesockel (9) abgestützt ist.
5. Tür- oder Fensterbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (33) einen die Abdeckkappe (19) hintergreifenden Anschlag und einen
in das Zugangsloch (29) einführbaren Rastabschnitt (37) aufweist, dessen Kontur an
diejenige des Zugangslochs (29) angepasst ist und der eine derartige Länge aufweist,
dass der Rastabschnitt in seiner Verrastposition mit der Außenfläche der Abdeckkappe
(19) bündig abschließt.
6. Tür- oder Fensterbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (19) auf einem axial vorstehenden Bund (21) des Montagesockels (9)
gelagert ist.